(19)
(11) EP 0 849 525 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.03.1999  Patentblatt  1999/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.06.1998  Patentblatt  1998/26

(21) Anmeldenummer: 97119137.4

(22) Anmeldetag:  03.11.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F21V 21/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.12.1996 DE 29622200 U

(71) Anmelder: DZ-Licht Aussenleuchten GmbH & Co. KG
58730 Fröndenberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Zegers, Peter
    58730 Fröndenberg (DE)

(74) Vertreter: Fritz, Edmund Lothar, Dipl.-Chem. et al
Patentanwaltskanzlei Fritz Mühlenberg 74
59759 Arnsberg
59759 Arnsberg (DE)

   


(54) Bodeneinbauleuchte


(57) Bodeneinbauleuchte mit einem im Boden versenkbaren Einbautopf (10) mit einem oberen umlaufenden Auflagerahmen zur Auflage eines Leuchtenglases (20), wobei Einbautopf mit Auflagerahmen und Leuchtenglas so gestaltet sind, daß bei auf dem Auflagerahmen aufliegendem Leuchtenglas dieses bündig mit der die Bodeneinbauleuchte umgebenden Bodenoberfläche abschließt und wobei am Auflagerahmen des Einbautopfs oberseitig im außenseitigen Bereich senkrechte Stege (10c) vorgesehen sind, die die Auflagefläche nach außen hin begrenzen und das Leuchtenglas wenigstens teilweise einfassen. Der Einbautopf (10) weist einen Boden auf und zu diesem etwa rechtwinklige Seitenwände und ist nach oben hin offen. Der Einbautopf nimmt in seinem Innenraum einen kleineren Gehäusetopf (30) auf, der die elektrische Einrichtung enthält. Wenigstens ein Abdichtelement (32) dichtet den Innenraum (10a) des Einbautopfs nach außen hin ab.






Recherchenbericht