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EP 0 849 650 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.06.2001 Patentblatt 2001/24 |
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Anmeldetag: 12.12.1997 |
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Rotatorischer Antrieb für Drehkörper
Rotary drive for a rotational body
Dispositif d'entraînement rotatif pour objet tournant
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH FR IT LI NL |
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Priorität: |
20.12.1996 DE 29622150 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.06.1998 Patentblatt 1998/26 |
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Patentinhaber: Wohlrab, Ekhart, Dr.-Ing. |
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08129 Mosel (DE) |
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Erfinder: |
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- Wohlrab, Ekhart, Dr.-Ing.
08129 Mosel (DE)
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Vertreter: Ilberg, Roland W., Dipl.-Ing. et al |
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Ilberg - Weissfloh Patentanwälte,
Am Weissiger Bach 93 01328 Dresden 01328 Dresden (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 88 422 DE-A- 4 403 283 US-A- 3 903 687
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CH-A- 343 882 FR-A- 2 356 981
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen rotatorischen Antrieb für Drehkörper, insbesondere Gehäuse
von Uhren.
Hintergrund der Erfindung
[0002] In der deutschen Gebrauchsmusterschrift G 94 14 730.2 wurde vom Anmelder eine Innenraumuhr
vorgeschlagen, deren aus einem beliebigen geometrischen Körper gebildetes Gehäuse
sich zum Zwecke des Ablesens einer Zeitanzeige kontinuierlich um eine vertikaler Achse
dreht.
[0003] Diese Uhr, insbesondere für Geschäfts- und Tagungsräume gedacht, kann daher als attraktives,
zentrales Gestaltungselement eingesetzt werden, ohne daß für ungünstig positionierte
Betrachter tote Zonen entstehen, von denen das Einholen einer Zeitinformation ohne
Standortwechsel unmöglich ist.
[0004] Eine solche Uhr oder dergleichen Informationsträger bzw. Raumgestaltungsobjekt bedarf
eines stetigen Antriebs des Gehäuses.
Stand der Technik
[0005] Es sind bereits batterie- oder netzgespeiste elektrische Antriebe bekannt, die eine
Rotationsbewegung erzeugen, beispielsweise aus der GB-A-4 41 854 oder der FR-A-2 356
181.
[0006] Von einem Antrieb, der durch Rotation des Drehkörpers den Anzeigebereich von Uhren
oder eines Werbeträgers erweitert, wird jedoch vor allem erwartet, daß er sehr kleine
Abmessungen hat, und die in der Batterie gespeicherte Elektroenergie eine lange Betriebsdauer
garantiert. Ein solcher Antrieb, der auf diesen Verwendungszweck zugeschnitten ist
und dessen weitere Gebrauchswerteigenschaften in einem vertretbaren Verhältnis zu
den erforderlichen Kosten stehen, ist nicht bekannt.
[0007] Lediglich der Antrieb sehr leichter Körper, die an der Sekundenwelle eines analog
anzeigenden Quarzwerkes befestigt sind und sich mit der Drehzahl dieser Welle bewegen,
ist bekannt.
Aufgabenstellung
[0008] Mit Hilfe eines rotatorischen Antriebes soll die Ablesemöglichkeit von Uhren auf
den ganzen Umkreis erweitert werden, indem sich der Drehkörper der Uhren oder sonstiger
Werbeträger dreht. Von den Gebrauchseigenschaften, die derartige Uhren haben sollten,
leiten sich besondere Anforderungen an einen solchen Antrieb ab.
[0009] Es muß gefordert werden, daß der Antrieb autonom, also batteriegetrieben ist, kleine
Abmessungen hat, sehr kostengünstig in großen Stückzahlen hergestellt werden kann,
geräusch- und wartungsarm sowie unempfindlich gegen äußere Einwirkungen ist. Zusätzlich
sollte die Lebensdauer der Batterie mindestens ein halbes Jahr betragen.
Lösungsgedanke und Vorteile der Erfindung
[0010] Diese Aufgabe wird mit einem Antrieb gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Um den Antrieb
sehr kostengünstig in großen Stückzahlen herstellen zu können, soll ein handelsüblicher
Antrieb, der schon in großen Stückzahlen gefertigt wird und dementsprechend preisgünstig
ist, sinnvoll verändert werden. Ein Quarzuhrwerk erfüllt durch seine konzeptionelle
Gestaltung und Gebrauchswerteigenschaften schon sehr viele der gestellten Forderungen.
[0011] Die zur Verfügung stehende Antriebsleistung und die an den Zeigerwellen vorhandenen
Drehmomente scheinen jedoch nicht auszureichen, um die den Vorstellungen entsprechenden
Gehäuse mit der gewünschten Drehzahl kontinuierlich anzutreiben. Daher zielt der Lösungsgedanke
besonders darauf, konstruktive Lösungen zu finden, die durch stark verringerte Reibung
den Wirkungsgrad des Antriebssystems wesentlich erhöhen. Durch eine Spurlagerung,
die aus einer Kugel und einer Kalotte gebildet wird, entsteht nur ein sehr kleines
Reibmoment bei der Bewegung des Drehkörpers.
[0012] Durch diese Anordnung muß das Quarzuhrwerk lediglich die Energie liefern, die Luftreibung
und Spurlagerreibung bei der Rotation benötigen. Eine andere Bauelementenpaarung,
bestehend aus einer Halbkugel am Spurlager und dem freien Rohrende am Tragrohr, ist
so ausgebildet, daß die zwischen den beiden Bauelementen entstehende Haftreibung für
den Antrieb des Drehkörpes ausreicht, kleinere Lageabweichungen der Achsen ausgeglichen
werden und äußere Krafteinwirkungen auf den Drehkörper nicht so viel Kraft oder Drehmoment
auf das Quarzuhrwerk übertragen wird, daß dieses beschädigt werden kann. Durch die
Anordnung dieses Bauelementenpaares wenig oberhalb des Gesamtschwerpunktes des Drehkörpers
wird erreicht, daß sich durch Drehung des Rohrendes auf der Kugel der Drehkörper ständig
in eine senkrechte Lage einpendeln kann, auch wenn der Antrieb auf einer etwas schrägen
Unterlage steht. Dadurch erfolgt auch ein Ausgleich, wenn während der Rotation die
Antriebsachse und die Rotationsachse des Drehkörpers nicht genau fluchten. Die dadurch
entstehenden Kräfte müssen nicht vom Lager des Antriebes aufgenommen werden und erzeugen
somit keine zusätzliche Reibung.
[0013] Durch die konstruktive Gestaltung des Bauelementenpaares in Verbindung mit einer
trichterförmigen Erweiterung ist es möglich, im Bedarfsfalle den Drehkörper vom Antriebsrohr
zu nehmen und wieder aufzusetzen oder durch ein anderes zu ersetzen. Die in den Kupplungskörper
an einem Ende eingehängte Feder läßt in Verbindung mit dem Kupplungsrad, in das das
andere Ende der Feder eingehängt ist, eine drehmomentabhängige Relativbewegung zwischen
dem Kupplungsrad und dem Kupplungskörper zu. Dadurch wird ein sanfter Anlauf des Drehkörpers
aus der Ruhelage ermöglicht und die Schrittbewegung der Sekundenwelle des Quarzuhrwerkes
kompensiert.
[0014] Insgesamt werden durch die vorgeschlagene Antriebsgestaltung die Reibverluste so
wesentlich verringert, daß ein Quarzuhrwerk zum einen als Antrieb für einen Drehkörper
ausreicht, wobei die Gangdauer denen üblicher Uhrzeigerantriebe kaum nachsteht. Außerdem
wird wirksam verhindert, daß dieses Quarzuhrwerk durch unsachgemäße physische Behandlung
der Tischuhr oder dergleichen nicht beschädigt wird.
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
[0015] Die Erfindung soll anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. In den
zugehörigen Zeichnungen zeigt:
- Fig. 1
- einen Längsschnitt durch ein Gehäuse-Antriebssystem,
- Fig. 2
- einen vergrößerten Längsschnitt durch die Antriebseinheit,
- Fig. 3a bis 3d
- Einzelheiten zur Gehäuselagerung auf dem Antrieb,
- Fig. 4
- eine Draufsicht auf die Gehäuse-Antriebseinheit,
- Fig. 5a und 5b
- Einzelheiten der Kupplung zwischen Quarzuhrwerk und Antriebsrohr.
[0016] Das Beispiel zeigt eine Ausführung eines rotatorisch angetriebenen Drehkörpers 1
in Form eines Gehäuses einer Tischuhr. Einzelheiten der Uhr selbst sind nicht dargestellt,
diese werden als bekannt vorausgesetzt.
[0017] Der Drehkörper 1 (Fig. 1) übergreift im unteren Bereich ein Antriebsgehäuse 2, das
ein Quarzuhrwerk 3 aufnimmt. Auf der Gehäuseoberseite des Quarzuhrwerks 3 ist eine
Grundplatte 4 festgelegt, indem eine größere Bohrung in der Grundplatte 4 auf einen
Zentrierbund 5 (Fig. 2) am Quarzuhrwerk 3 aufgesteckt und mit Hilfe einer Befestigungsmutter
6 fest mit dem Quarzuhrwerk 3 verschraubt wird. In eine kleinere Bohrung der Grundplatte
4 ist das eine Ende eines Tragstabes 7 eingepreßt. In das andere Ende des Tragstabes
7 ist eine Lagerkugel 8 eingelegt und eingebördelt. Über den Tragstab 7 ist das Antriebsrohr
9 geschoben, bis ein Spurlager 10, das in die eine Seite des Antriebsrohres 9 eingepreßt
ist, mit seiner einen Seite, in der sich die Kalotte 11 befindet, auf der Kugel 8
am Ende der Tragstabes 7 aufliegt. In das andere Ende des Antriebsrohres 9 ist ein
Antriebsritzel 12 eingepreßt und damit kraftschlüssig mit dem Antriebsrohr 9 verbunden.
Der an das unteren Ende eines Tragrohrs 13 angesetzte Trichter 22 (Fig. 1, Fig. 4)
stützt sich auf dem halbkugelförmigen, der Kalotte 11 gegenüberliegenden Ende des
Spurlagers 10 ab und kann sich in einem bestimmten Raumwinkel reibschlüssig auf der
halbkugelförmigen Oberfläche des Spurlagers 10 bewegen. Das dem freien Ende des Tragrohres
13 gegenüberliegende, obere Ende des Tragrohres 13 ist über einen Ring 14 fest mit
dem Uhrgehäuse 1 verbunden.
[0018] Eine Lagerbuchse 15 ist in einen Kupplungskörper 16 eingepreßt und ist so mit diesem
fest verbunden. In eine Bohrung im Kupplungskörper 16 ist das eine Ende einer Feder
17 eingehängt. Auf einen Ansatz der Lagerbuchse 15 ist ein Kupplungsrad 18 aufgesteckt
und kann sich auf diesem Ansatz leicht drehen. Das andere Ende der Feder 17 ist in
eine Bohrung im Kupplungsrad 18 eingehängt. Auf einen weiteren Ansatz der Lagerbuchse
15 ist eine Sicherungsscheibe 19 aufgepreßt. Durch die Sicherungsscheibe 19 wird das
Kupplungsrad 18 in seiner leicht drehbaren Lage um die Buchse 15 gesichert. In die
Mittelbohrung der Lagerbuchse 15 ist die Sekundenwelle 20 (Fig. 2) des Quarzuhrwerkes
3 eingeschoben und das geschlitzte Ende 21 (Fig. 5a) der Lagerbuchse 15 stellt mit
der Sekundenwelle 20 einen verdrehsicheren Kraftschluß her. Die Verzahnung am Umfang
des Kupplungsrades 18 greift in die Verzahnung am Umfang des Antriebsritzels 12 ein.
So wird die Drehung der Sekundenwelle 20 über eine wählbare Übersetzung auf das Antriebsrohr
9 und das damit verbundene Spurlager 10 reibschlüssig auf das freie Ende des Tragrohres
13 und das fest mit dem Uhrgehäuse 1 verbundene Ende des Tragrohres 13 auf das Uhrgehäuse
1 übertragen. Dabei stützt eine in die Befestigungsmutter (6) eingepaßte Lagerbüchse
(23) zur Verbesserung der Lagerung das Minutenrohr (24) (Fig. 2) in seiner Bohrung
ab.
1. Rotatorischer Antrieb für Drehkörper, insbesondere Gehäuse von Uhren, mit
a) einem als Antrieb dien-enden Quarzuhrwerk (3); wobei
b) mit der Sekundenwelle (20) des Quarzuhrwerks (3) ein federndes Element (17) zum
Ausgleich von Stößen und Rucken der Sekundenwelle (20), kraftschlüssig verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
c) das federnde Element (17) die Antriebskraft des Quarzuhrwerks (3) auf ein drehbar
gelagertes Kupplungsrad (18) überträgt,
d) das Kupplungsrad (18) über seine Stirnverzahnung mit der Stirnverzahnung eines
Antriebsritzels (12) eine wählbare Übersetzung bildet, und
e) das Antriebsritzel (12) in ein Antriebsrohr (9) eingepreßt ist, das den Drehkörper
(1) direkt oder indirekt beaufschlagt.
2. Rotatorischer Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Zentrierbund
(5) des Quarzuhrwerks (3) eine Halteplatte (4) gesteckt und durch eine Befestigungsmutter
(6) geklemmt ist.
3. Rotatorischer Antrieb nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß in die Halteplatte
(4) ein Tragstab (7) gepreßt ist, in dessen oberes Ende eine Lagerkugel (8) eingepreßt
ist, auf der sich eine Kalotte (11) eines Spurlagers (10) abstützt, wobei das Spurlager
(10) in das obere Ende des Antriebsrohrs (9) eingepreßt ist, das über den Tragstab
(7) geschoben ist und am unteren Ende ein Antriebsritzel (12) trägt, das vom Kupplungsrad
(18) gekämmt wird.
4. Rotatorischer Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß auf dem Spurlager (10) des Antriebsrohrs (9) ein Tragrohr (13) aufgesetzt ist,
wobei das untere Ende des Tragrohrs (13) zu einem selbstzentrierenden Trichter (22)
erweitert ist und das obere Ende des Tragrohrs in einen Ring (14) gedrückt ist, der
den Drehkörper (1) trägt.
5. Rotatorischer Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Minutenrohr (24), durch das die Sekundenwelle (20) geführt ist, mittels einer
Lagerbüchse (23) geführt ist, die in die Befestigungsmutter (6) eingepaßt ist, mit
der die Lagerplatte (4) auf dem Zentrierbund (5) des Quarzuhrwerks (3) befestigt ist.
1. Rotary drive for rotational bodies, in particular housings of timepieces, having
a) a quartz movement (3) serving as a drive; it being the case that
b) connected in a force-fitting manner to the seconds stem (20) of the quartz movement
(3) is a resilient element (17) for compensating for jolts and jerks of the seconds
stem (20), characterized in that
c) the resilient element (17) transmits the driving power of the quartz movement (3)
to a rotatably mounted coupling wheel (18),
d) the coupling wheel (18), via its radial toothing formation, forms, with the radial
toothing formation of a drive pinion (12), a selectable transmission, and
e) the drive pinion (12) is pressed into a drive tube (9) which acts on the rotational
body (1) directly or indirectly.
2. Rotary drive according to Claim 1, characterized in that a retaining plate (4) is
plugged onto the centring collar (5) of the quartz movement (3) and is clamped by
a fastening nut (6).
3. Rotary drive according to Claims 1 and 2, characterized in that pressed into the retaining
plate (4) is a carrying rod (7), into the top end of which there is pressed a bearing
ball (8), on which a spherical indentation (11) of a step bearing (10) is supported,
the step bearing (10) being pressed into the top end of the drive tube (9), which
is pushed over the carrying rod (7) and, at the bottom end, bears a drive pinion (12),
which meshes with the coupling wheel (18).
4. Rotary drive according to one of the preceding claims, characterized in that a carrying
tube (13) is positioned on the step bearing (10) of the drive tube (9), the bottom
end of the carrying tube (13) being widened to form a self-centring funnel (22), and
the top end of the carrying tube being forced into a ring (14) which bears the rotational
body (1).
5. Rotary drive according to one of the preceding claims, characterized in that the cannon
pinion (24), by way of which the seconds stem (20) is guided, is guided by means of
a bearing bushing (23) which is fitted into the fastening nut (6), by means of which
the bearing plate (4) is fastened on the centring collar (5) of the quartz movement
(3).
1. Entraînement en rotation pour corps rotatif, en particulier boîtier de montres, comprenant
:
a) un rouage de montre à quartz (3) servant d'entraînement, dans lequel
b) un élément élastique (17) est connecté par force à la tige des secondes (20) du
rouage de montre à quartz (3) pour équilibrer les chocs et les secousses de la tige
des secondes (20), caractérisé en ce que
c) l'élément élastique (17) transfère la force d'entraînement du rouage de montre
à quartz (3) à une roue d'accouplement (18) montée rotative,
d) la roue d'accouplement (18) forme, sur sa denture frontale, avec la denture frontale
d'un pignon d'entraînement (12), une transmission sélective, et
e) le pignon d'entraînement (12) est pressé dans un tube d'entraînement (9) qui sollicite
directement ou indirectement le corps rotatif (1).
2. Entraînement en rotation selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur l'épaulement
de centrage (5) du rouage de montre à quartz (3), une platine (4) est enfichée et
serrée par un écrou de fixation (6).
3. Entraînement en rotation selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'une barre
porteuse (7) est pressée dans la platine (4), une bille de roulement (8) étant pressée
dans son extrémité supérieure, sur laquelle s'appuie une calotte (11) d'une crapaudine
(10), la crapaudine (10) étant pressée dans l'extrémité supérieure du tube d'entraînement
(9), qui est poussé par-dessus la barre porteuse (7) et porte un pignon d'entraînement
(12) à l'extrémité inférieure, lequel est engrené par la roue d'accouplement (18).
4. Entraînement en rotation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'un tube porteur (13) est placé sur la crapaudine (10) du tube d'entraînement
(9), l'extrémité inférieure du tube porteur (13) s'élargissant pour former un entonnoir
(22) auto-centreur, et l'extrémité supérieure du tube porteur étant pressée dans une
bague (14) qui porte le corps rotatif (1).
5. Entraînement en rotation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé
en ce que la chaussée de montre (24), par laquelle est guidée la tige des secondes
(20), est guidée au moyen d'un coussinet (23) qui est adapté dans l'écrou de fixation
(6) avec lequel la platine (4) est fixée sur l'épaulement de centrage (5) du rouage
de montre à quartz (3).