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(11) |
EP 0 850 004 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.08.1999 Patentblatt 1999/31 |
| (22) |
Anmeldetag: 04.09.1996 |
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9603/873 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9709/907 (20.03.1997 Gazette 1997/13) |
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| (54) |
ZAHNBÜRSTE UND VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG
TOOTHBRUSH AND THE PROCESS FOR ITS MANUFACTURE
BROSSE A DENTS ET PROCEDE DE FABRICATION CORRESPONDANT
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
13.09.1995 DE 19533815
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.07.1998 Patentblatt 1998/27 |
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Patentinhaber: CORONET-WERKE GmbH |
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69483 Wald-Michelbach (DE) |
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Erfinder: |
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- WEIHRAUCH, Georg
D-69483 Wald-Michelbach (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dipl.-Ing. Heiner Lichti,
Dr. rer. nat. Dipl.-Phys. Jost Lempert,
Dipl.-Ing. Hartmut Lasch |
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Postfach 41 07 60 76207 Karlsruhe 76207 Karlsruhe (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 016, no. 118 (C-0922), 25.März 1992 & JP 03 289906
A (MITSUO ISHIKAWA), 19.Dezember 1991,
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 018, no. 610 (C-1276), 21.November 1994 & JP 06 233709
A (HIROSHI TAKASUGI), 23.August 1994,
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs
1 sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Borste aus Kunststoff für eine solche
Zahnbürste.
[0002] Bei Zahnbürsten -Hand oder Elektrozahnbürsten- bestehen die Borsten üblicherweise
aus extrudierten Monofilen mit kreisförmigem Querschnitt. Auch andere Querschnitte
sind schon vorgeschlagen worden. Die Reinigungswirkung solcher Zahnbürsten, wie auch
eine erwünschte Massagewirkung der Gingiva erfolgt fast ausschließlich durch die Borstenenden,
die zur Vermeidung von Verletzungen und Rezessionen der Gingiva verrundet sind. Insoweit
hat das Borstenende zwei an sich gegenläufige Forderungen zu erfüllen, nämlich einerseits
eine ausreichende Bürstwirkung auf den Zahn auszuüben, andererseits eine zurückhaltende
Massage der Gingiva zu bewirken. Die im Vordergrund stehende Reinigungswirkung der
Zahnflächen und Zahnzwischenräume ist deshalb kompromißbedingt unzureichend.
[0003] Es hat deshalb nicht an Versuchen gefehlt, die Mantelfläche der Borste durch Profilierung
in den Bürstprozeß einzubeziehen und dadurch die Reinigungswirkung zu erhöhen. So
ist es bekannt (DE 31 16 189), die Borste mit unterschiedlichen, und auf Abstand angeordneten
Verdickungen zu versehen, die weitere Bürstkanten bilden. Eine solche Borste läßt
sich rationell kaum fertigen, wenn man bedenkt, daß Borsten üblicherweise durch Spinnen
bzw. Extrudieren hergestellt werden. Es lassen sich zwar theoretisch auch Querschnittsveränderungen
in Extrusionsrichtung verwirklichen, wie eine solche Borste auch durch Spritzgießen
hergestellt werden könnte. Die beim Extrudieren erzeugten Monofile müssen anschließend
noch veredelt, nämlich verstreckt und thermisch stabilisiert werden, um der Borste
die gewünschte Biegefähigkeit und das erforderliche Wiederaufrichtvermögen zu verleihen.
Ein solches Verstrecken würde bei gespritzten oder extrudierten Borsten mit auf Abstand
angeordneten Verdickungen nur dazu führen, daß die Borste im Bereich der engsten Querschnitte
zwischen den Verdickungen gestreckt und eingeschnürt würde, während die Verdickungen
unbeeinflußt blieben. Eine solche Borste wäre völlig untauglich. Selbst wenn es aber
gelänge, eine solche Borste mit den notwendigen Eigenschaften auszustatten, bestünde
die Gefahr, daß sich die Borste mit den Verdickungen in den Zahnzwischenräumen verklemmt
und bei Zug entweder abreißt oder am Bürstenkopf ausreißt oder die Gingiva im Zahnzwischenraum,
wo sie aufgrund fehlender Zahnhalsadhäsion besonders gefährdet ist, verletzt wird.
[0004] Bei anderen bekannten Ausführungen für Zahnbürsten (JP 03 289 906 A, JP 57-116 124
U, JP 60-145 828 U, JP 03-87332 U) sind entweder mehrere Monofile miteinander verdrillt
oder sind die einzelnen Monofile, die selbst profiliert sein können, z.B. einen quadratischem
Querschnitt aufweisen (JP 03-289 906 A, JP 57-116 124 U), durch schraubenförmiges
Verdrehen der Monofilachse profiliert. Diese Borste, von der der Oberbegriff des Anspruchs
1 ausgeht, soll aufgrund ihrer räumlich verwundenen scharfen Kanten eine bessere Reinigungswirkung
haben. Auch das Profil dieser Borste ist für die Zahnpflege aufgrund der Vielzahl
von engen Windungen und der dadurch entstehenden Vielzahl von Kanten, die über die
vergleichsweise glatte Zahnfläche wirkungslos hinweggleiten, das Zahnfleisch aber
verletzen können, nicht geeignet. Die Vielzahl von Windungen führt zu einer Vielzahl
biegeschwacher Stellen, die das Wiederaufrichtvermögen der Borste beeinträchtigen.
Ferner wird die Molekularstruktur des Monofils durch starkes Verdrillen beeinträchtigt.
Auch verhakt sich eine solche Borste leicht in den Interdentalräumen.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zahnbürste mit profilierten Borsten
vorzuschlagen, die bei unveränderten Festigkeitseigenschaften eine erhöhte, aber gleichwohl
schonende Reinigungs- und Massagewirkung haben und die preiswert herstellbar sind.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs
1 gelöst.
[0007] Die erfindungsgemäße Borste läßt sich durch Extrudieren herstellen und kann in gleicher
Weise veredelt werden, wie eine herkömmliche Borste. Sie weist den Vorteil auf, daß
zusätzlich zum Borstenende der Scheitel der Wendel bzw. dessen Übergang in die Flanken
und die Flanken selbst aufgrund der großen Ganghöhe der Wendel zusätzliche Bürstkanten
bildet, die die Reinigungswirkung auf die Zahnflächen und Zahnzwischenräume verstärken,
ohne die Gingiva zu gefährden. Auch beim Eindringen einer solchen Borste in die Zahnzwischenräume
kann es nicht zum Verklemmen der Borste kommen, da die Wendel sehr steil ist und keine
radialen Einschnürungen vorhanden sind. Zudem kann sich die Wendel aufgrund ihrer
wenigen Gänge bei Zug aufdrillen, so daß auf die Borste jedenfalls keine Auszugskräfte
zur Wirkung kommen, die höher wären als bei üblichen Borsten. Dadurch, daß der Kern
bzw. die Monofilachse selbst nicht schraubenförmig verdreht ist, verleiht der Kern
der Borste die üblichen Eigenschaften, nämlich die notwendige Biegefähigkeit und das
erforderliche Wiederaufrichtvermögen. Durch die vergleichsweise steile Steigung der
Wendel ist die Anzahl der wirksamen Kanten am Umfang beschränkt, so daß trotz der
besseren Reinigungswirkung in Verbindung mit dem abgerundeten Scheitel der Wendel
eine noch ausreichend schonende Bearbeitung der Zähne und eine sanfte Massagewirkung
auf das Zahnfleisch gewährleistet ist. Das Runden des Wendelscheitels kann vorzugsweise
anläßlich des Extrudierens des Monofils aber auch nachträglich durch mechanische oder
thermische Bearbeitung erfolgen.
[0008] In einer vorteilhaften Ausführung kann wenigstens ein Teil der Borsten eine ein-
oder mehrgängige Wendel aufweisen, wodurch die beim Reinigen wirksamen Flächen vergrößert
werden und zugleich verschiedene Wirkungsrichtungen entstehen.
[0009] Da die erfindungsgemäß ausgebildete Borste in jedem Fall eine stärker schabende abrasive
Wirkung auf Zahnschmelz und Gingiva ausübt als übliche Borsten aus im wesentlichen
zylindrischen Monofilen und infolgedessen für Verbraucher mit sehr empfindlichem Zahnfleisch
oder empfindlichen Zahnhälsen nicht geeignet ist, wird durch die Verschiedenfarbigkeit
von Wendel und Kern dem Verbraucher die Eigenschaft der Bürste signalisiert, so daß
er die seinen Zwecken angepaßte Zahnbürste auswählen kann. Der Kunststoff für die
Wendel kann durch Pigmente eingefärbt sein. Da die Pigmentpartikel härter sein können
als die Kunststoffmatrix kann die Wendel allein durch das Einfärben eine gewisse abrasive
Wirkung erhalten.
[0010] Vorzugsweise bestehen der Kern und die zumindest eine Wendel aus unterschiedlichen
Materialien. Somit kann die zumindest eine Wendel an bestimmte Einsatzbedingungen
insbesondere hinsichtlich ihrer Härte angepaßt werden. Auch hierbei kann dem Benutzer
durch eine farblich unterschiedliche Gestaltung des Kerns und der Wendel ein Hinweis
auf die Bürsteigenschaften der jeweiligen Bürste gegeben werden. Solche Borsten können
in einfacher Weise auch dadurch erhalten werden, daß das Monofil einen polygonalen,
vorzugsweise quadratischen Querschnitt aufweist. Nach dem Verdrillen bildet dann jede
Kante eine Wendel.
[0011] Bei bestimmten Bürsten ist es notwendig, daß die Borsten eine vorbestimmte Steifigkeit
oder Elastizität besitzen müssen. Eine Anpassung der Steifigkeit läßt sich in bevorzugter
Ausgestaltung der Erfindung erzielen, wenn der Kern eine Seele und einen die Seele
umgebenden Mantel aus unterschiedlichen Materialien aufweist. Durch Auswahl der Materialien
für die Seele und den Mantel lassen sich die Steifigkeit und Elastizität der Borsten
einerseits und deren Wirkung bei der Zahnpflege andererseits in gewünschter Weise
beeinflussen und variieren. Die auf dem Mantel verlaufenden Rippen können entweder
aus dessen Material oder einem davon verschiedenen Material bestehen.
[0012] In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das Monofil bzw. die Monofile
aus einem elastischen Kunststoff bestehen. Auf diese Weise lassen sich die aus den
Borstenmaterial hergestellten Borsten in Längsrichtung dehnen, was eine Verringerung
ihres Durchmessers mit sich bringt, so daß sie beispielsweise nach dem Einführen in
einen Zahnzwischenraum leichter aus diesem herausgezogen werden können und sich nicht
im Zahnzwischenraum verklemmen. Ein Verklemmen wird auch dadurch verhindert, daß sich
die Borste beim Herausziehen aufdrillen kann.
[0013] Die Borsten können im Bedarfsfall auch nur auf einem Teil ihrer Länge eine Wendel
aufweisen. Um eine Bürste in ihrer Wirkung an vorgegebene Rahmenbedingungen anpassen
zu können, lassen sich spiralige Borsten mit Borsten anderer Konfiguration kombinieren
und zusammen verarbeiten.
[0014] Zur Herstellung einer Borste für eine Zahnbürste des vorgenannten Aufbaus schlägt
die Erfindung vor, daß ein Monofil mit wenigstens einer achsparallelen Rippe extrudiert,
anschließend verdrillt und schließlich die Drillung fixiert wird. Die Borsten lassen
sich dann durch Ablängen von einem Endlosstrang herstellen.
[0015] Ein anderes Verfahren besteht darin, daS ein Monofil aus einem Kunststoff zusammen
mit auf dessen Mantelfläche verlaufenden Rippen aus einem Kunststoff anderer Eigenschaften
koextrudiert, anschließend der koextrudierte Verbund verdrillt und schließlich die
Drillung fixiert wird.
[0016] Auch dieses Verfahren ermöglicht eine Endlosherstellung des Borstenmaterials. Ferner
kann der die Wendel bildende Kunststoff dem Verwendungszweck angepaßt werden. Beispielsweise
kann der Kern aus dem für Borsten üblichen Kunststoff bestehen, während der Kunststoff
für die Wendel weicher oder härter eingestellt oder mit abrasiven Füllstoffen versehen
sein kann. Auch kann der die wendelförmigen Rippen bildende Kunststoff anders eingefärbt
sein, um eine funktionale Anzeige zu ermöglichen.
[0017] Darüber hinaus kann auch der Kern aus bereichsweise unterschiedlichen Materialien
bestehen, um die Borste ihrem Verwendungszweck anzupassen. Dabei besitzt der Kern
einen Innenbereich und einen den Innenbereich umgebenden Mantel aus unterschiedlichen
Materialien, die koextrudiert werden.
[0018] Eine andere Möglichkeit der Herstellung besteht darin, daß wenigstens zwei Monofile
extrudiert, anschließend verdrillt und die Drillung fixiert wird. Dabei können die
Monofile während des Extrudierens oder nach dem Verdrillen unlösbar miteinander verbunden
werden.
[0019] Die erfindungsgemäß ausgebildete Borste gibt ferner die Möglichkeit, daß das extrudierte
Monofil bzw. der koextrudierte Verbund vor dem Verdrillen verstreckt und gegebenenfalls
stabilisiert wird, um der Borste mit der Wendel die von Borsten für Zahnbürsten geforderten
Eigenschaften zu verleihen.
[0020] Schließlich ist es -wie bei herkömmlichen Borsten- von Vorteil, wenn das Monofil
bzw. der koextrudierte Verbund nach dem Verdrillen thermisch stabilisiert und danach
für 24 bis 48h gelagert wird.
[0021] Bei Zahnbürsten müssen die Borstenenden nach dem Beschneiden verrundet werden, um
Schäden an den Zähnen und Verletzungen der Gingiva zu vermeiden. Dies geschieht mit
Vorteil durch oberflächiges Aufschmelzen der Borstenenden, da die Enden der dünnwandigen
Wendel vor dem Kern schmelzen und sich folglich die scharfen Kanten zuerst zurückbilden.
[0022] Eine nach einem der vorgenannten Verfahren hergestellte Borste ist auch hervorragend
als oder für Interdentalreiniger geeignet. Bei einem Interdentalreiniger ergeben sich
weitere Vorteile, wenn er nur in einem Teilbereich seiner Länge verdrillt ist. Der
unverdrillte Teilbereich besitzt geringere Querschnittsabmessungen und läßt sich somit
leichter in einen Zahnzwischenraum einführen. Das Einführen kann noch weiter erleichtert
werden, wenn der unverdrillte Teilbereich zumindest abschnittsweise einen beispielsweise
durch Verpressen abgeflachten Querschnitt aufweist.
[0023] Um eine einwandfreie und auszugsfeste Befestigung der Borsten am Bürstenkörper zu
gewährleisten ist ferner vorgesehen, daß die Borsten einzeln oder gruppenweise an
ihrem befestigungsseitigen Ende zu einem Kopf aufgeschmolzen und mit diesem im Bürstenkörper
verankert werden. Hierdurch erhält das befestigungsseitige Ende einen gleichförmigen
kugeligen oder linsenförmigen Querschnitt, der eine einwandfreie Verankerung im Bürstenkopf
ermöglicht.
[0024] Nachstehend ist die Erfindung anhand einiger in der Zeichnung wiedergegebener Ausführungsbeispiele
beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- eine schematische Seitenansicht einer Zahnbürste;
- Figur 2
- eine vergrößerte Detailansicht einer Borste;
- Figuren 3 bis 5
- verschiedene Querschnittsformen eines extrudierten Monofils und
- Figuren 6 bis 11
- verschiedene Querschnittsformen eines koextrudierten Verbundes.
[0025] Die Zahnbürste gemäß Figur 1 weist einen Kopf 30 und einen Griff 31 auf, die über
einen biegsamen Hals 32 miteinander verbunden sind. Der Kopf 30, der Griff 31 und
der Hals 32 sind einstückig aus Kunststoff gespritzt. An dem Kopf 30 sind Borsten
in Form von Bündeln 33 befestigt. Die Bündel 33 sind nur schematisch gezeigt, sie
bestehen jeweils aus einer Mehrzahl von Borsten aus Kunststoff, die durch Schweißen,
Einspritzen oder auf mechanische Weise am Kopf 30 befestigt sind.
[0026] In Figur 2 ist eine einzelne Borste 1 aus einem Bündel 33 wiedergegeben. Sie besteht
aus einem kreiszylindrischen Kern 2, auf dessen Mantelfläche eine zweigängige Wendel
4 mit den beiden Wendeln 5, 6 angeordnet ist. Jede Wendel 5, 6 weist einen abgeflachten
ober abgerundeten Kopf 7 bzw. 8 auf. Eine solche Borste für Zahnbürsten kann beispielsweise
einen Außendurchmesser im Bereich von 0,2mm besitzen, wobei der Kern 2 einen Durchmesser
im Bereich von 0,1 bis 0,15mm aufweist. Die Wendel weist bei der für Zahnbürsten üblichen
Länge der Borsten bis zu 1,5 cm eine Gangzahl von 2 bis 6 auf.
[0027] Die Borste gemäß Figur 2 läßt sich auf verschiedene Art herstellen. Beispielsweise
kann ein Monofil 9 gemäß Figur 3 mit einem Kern 10 und zwei diametral angeordneten
Rippen 11, 12 extrudiert, anschließend verstreckt, daraufhin verdrillt und schließlich
thermisch fixiert werden, so daß eine zweigängige Wendel gemäß Figur 2 entsteht. Figur
4 zeigt ein extrudiertes Monofil 9 mit etwa dreieckförmigem Querschnitt, das aus einem
Kern 13 und drei Rippen 14, 15 und 16 gebildet ist. Figur 5 zeigt ein Monofil 9 mit
kreuzförmigen Querschnitt, das wiederum einen Kern 17 und vier symmetrisch angeordnete
Rippen 18, 19, 20 und 21 aufweist. Die Drillachse fällt bei allen Ausführungsbeispielen
mit der Achse des Kerns 2 zusammen. Das Monofil kann auch einen im wesentlichen rechteckigen,
z.B. quadratischen Querschnitt aufweisen, wobei der mittelpunktsnahe Bereich den Kern
und die vier Eckbereiche die Rippen bilden.
[0028] Die Figuren 6 bis 8 zeigen im wesentlichen gleiche Querschnittsformen wie die Figuren
3 bis 5, jedoch sind in diesem Fall die kreiszylindrischen Kerne 10, 13, 17 mit den
Rippen 11, 12 bzw. 14 bis 16 bzw. 18 bis 21 koextrudiert. Das extrudierte Monofil
bzw. der koextrudierte Verbund wird anschließend verstreckt, verdrillt und thermisch
stabilisiert und für 1 bis 2 Tage gelagert.
[0029] In den Figuren 9 bis 11 sind ähnliche Querschnittsformen wie in den Figuren 6 bis
8 dargestellt, wobei jedoch die Kerne 10, 13, 17 eine Seele 10a, 13a bzw. 17a und
einen die Seele umgebenden Mantel 10b, 13b bzw. 17b besitzen. Die Seele und der Mantel
bestehen aus unterschiedlichen Materialien. Die Rippen 11, 12 bzw. 14 bis 16 bzw.
18 bis 21 bestehen aus einem weiteren Material. Die Seele ist mit dem Mantel und den
Rippen koextrudiert und anschließend in genannter Weise bearbeitet. Die Seele 10a,
13a und 17a kann aus dem für Zahnbürsten-Borsten typischen Kunststoff bestehen, um
alle positiven Festigkeitseigenschaften einer herkömmlichen Borste zu gewährleisten,
während das Kunststoffmaterial für den Mantel 10b, 13b, 17b und für die Rippen 11,
12 bzw. 14 bis 16 oder 18 bis 21 auf die gewünschte Reinigungs- und/oder Massagewirkung
abgestimmt werden kann.
[0030] Wie insbesondere aus den Figuren 3 bis 11 ersichtlich und mit Bezug auf Figur 2 beschrieben,
ist der Kopf der Rippen abgeflacht bzw. verrundet. Nach dem Ablängen der Borsten von
dem Endlosmaterial werden die nutzungsseitigen Enden verrundet, vorzugsweise durch
oberflächiges Anschmelzen, während die befestigungsseitigen Enden einzeln oder gruppenweise
zu einem Kopf aufgeschmolzen werden.
[0031] Statt der gezeigten Querschnitte kann die Borste 1 bzw. das Monofil, aus dem sie
hergestellt ist, auch einen rechteckigen, vorzugsweise quadratischen Querschnitt aufweisen.
Nach dem Verdrillen bilden dann die Kanten dieses Querschnittes je eine Rippe.
1. Zahnbürste mit einem Bürstenkopf und daran befestigten, gegebenenfalls zu Bündeln
zusammengefaßten Borsten aus Kunststoff, von denen zumindest einige an ihrer Mantelfläche
ein durch Verdrillen eines profilierten Monofils erhaltenes Profil in Form einer Wendel
aufweisen, wobei die Borsten (1) aus einem Kern (2) und wenigstens einer über die
Mantelfläche (3) verlaufenden Wendel (4) bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß die
Borsten drei bis fünf Windungen pro cm Länge aufweisen, und daß die Wendel (4) an
ihrem Scheitel abgerundet ist.
2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil der Borsten
(1) eine ein- oder mehrgängige Wendel (5, 6) aufweist.
3. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendel (4) einen im wesentlichen
trapezförmigen Querschnitt aufweist.
4. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendel und der Kern unterschiedliche
Farben aufweisen.
5. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendel und der Kern aus
unterschiedlichen Materialien bestehen.
6. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern eine Seele (10a;
13a; 17a) und einen die Seele umgebenden Mantel (10b; 13b; 17b) aus unterschiedlichen
Materialien aufweist.
7. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Monofil bzw. die Monofile
aus elastischem Kunststoff bestehen.
8. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Borste (1) nur auf einem
Teil ihrer Länge eine Wendel aufweist.
9. Verfahren zur Herstellung einer Borste aus Kunststoff für eine Zahnbürste nach einem
der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein profiliertes Monofil (9) oder
ein Monofil mit wenigstens einer achsparallelen Rippe (11, 12; 14 bis 16; 18 bis 21)
extrudiert, anschließend auf zumindest einem Teil seiner Länge verdrillt und die Drillung
fixiert wird.
10. Verfahren zur Herstellung einer Borste aus Kunststoff für eine Zahnbürste nach einem
der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Monofil aus einem Kunststoff
zusammen mit auf dessen Mantelfläche verlaufenden Rippen aus einem Kunststoff anderer
Eigenschaften koextrudiert, anschließend der koextrudierte Verbund auf zumindest einem
Teil seiner Länge verdrillt und die Drillung fixiert wird.
11. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das extrudierte Monofil
bzw. der koextrudierte Verbund vor dem Verdrillen verstreckt wird.
12. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Monofil bzw. der
koextrudierte Verbund nach dem Verdrillen thermisch stabilisiert wird.
13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das verdrillte Monofil bzw.
der verdrillte Verbund nach dem thermischen Stabilisieren bei gegebenenfalls erhöhter
Temperatur gelagert wird.
14. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß jede Borste an ihrem
nutzungsseitigen Ende durch oberflächiges Aufschmelzen verrundet wird.
15. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten einzeln
oder gruppenweise an ihrem befestigungsseitigen Ende zu einem Kopf aufgeschmolzen
und mit diesem im Bürstenkörper verankert werden.
1. Toothbrush having a brush head and plastic bristles, optionally combined into bundles,
fixed thereto and whereof at least some bristles have on their circumferential surface
a profile in the form of a helix obtained by twisting a profiled monofilament, the
bristles (1) comprising a core (2) and at least one helix (4) passing over the circumferential
surface (3), characterized in that the bristles have three to five turns per cm of
length and that the apex of the helix (4) is rounded.
2. Toothbrush according to claim 1, characterized in that at least part of the bristles
(1) has a single-start or multi-start helix (5, 6).
3. Toothbrush according to claim 1, characterized in that the helixes (4) have a substantially
trapezoidal cross-section.
4. Toothbrush according to claim 1, characterized in that the helixes and the core have
different colours.
5. Toothbrush according to claim 1, characterized in that the helixes and the core are
made from different materials.
6. Toothbrush according to claim 1, characterized in that the core has a centre (10a;
13a; 17a) and a jacket (10b; 13b; 17b), surrounding the centre, made from different
materials.
7. Toothbrush according to claim 1, characterized in that the monofilament or monofilaments
are made from elastic plastic.
8. Toothbrush according to claim 1, characterized in that the brush (1) only has a helix
over part of its length.
9. Method for the manufacture of a plastic bristle for a toothbrush according to one
of the claims 1 to 8, characterized in that a profiled monofilament (9) or a monifilament
with at least one axially parallel rib (11; 12; 14 to 16; 18 to 21) is extruded and
is then twisted over at least part of its length and the twist is set.
10. Method for the manufacture of a plastic bristle for a toothbrush according to one
of the claims 4 to 8, characterized in that a plastic monofilament is coextruded together
with ribs on its circumferential surface from a plastic having different characteristics
and then the coextruded union is twisted over at least part of its length and the
twist is set.
11. Method according to claim 9 or 10, characterized in that the extruded monofilament
or the coextruded union is stretched prior to twisting.
12. Method according to claim 9 or 10, characterized in that the monofilament or coextruded
union is thermally stabilized after twisting.
13. Method according to claim 12, characterized in that the twisted monofilament or union
is stored at an optionally elevated temperature following thermal stabilization.
14. Method according to claim 9 or 10, characterized in that the use-side end of each
bristle is rounded by surface melting.
15. Method according to claim 9 or 10, characterized in that the bristles are individually
or groupwise melted at their fastening-side end to a head and anchored therewith in
the brush body.
1. Brosse à dents comprenant une tête de brosse et des poils en matière synthétique fixés
sur cette tête, le cas échéant réunis en faisceaux, poils dont certains au moins présentent
sur leur surface d'enveloppe un profil de forme hélicoïdale obtenu en torsadant un
monofil profilé, les poils (1) étant constitués d'un noyau (2) et d'au moins une hélice
(4) s'étendant sur la surface d'enveloppe (3), caractérisée en ce que les poils présentent
trois à cinq tours par centimètre de longueur, et en ce que l'hélice (4) est arrondie
à son sommet.
2. Brosse à dents selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins une partie
des poils (1) présentent une hélice (5,6) à un ou plusieurs filets.
3. Brosse à dents selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'hélice (4) présente
une section sensiblement trapézoïdale.
4. Brosse à dents selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'hélice et le noyau
sont de couleurs différentes.
5. Brosse à dents selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'hélice et le noyau
sont constitués de matériaux différents.
6. Brosse à dents selon la revendication 1, caractérisée en ce que le noyau présente
une âme (10a, 13a, 17a) et une enveloppe (10b, 13b, 17b) entourant l'âme, les deux
étant constituées de matériaux différents.
7. Brosse à dents selon la revendication 1, caractérisée en ce que le ou les monofil(s)
sont en matière synthétique élastique.
8. Brosse à dents selon la revendication 1, caractérisée en ce que le poil (1) ne présente
une hélice que sur une partie de sa longueur.
9. Procédé de fabrication d'un poil en matière synthétique pour une brosse à dents selon
l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'on extrude un monofil
(9) profilé ou un monofil présentant au moins une nervure (11,12 ; 14 à 16 ; 18 à
21) parallèle à l'axe, en ce qu'on torsade ensuite le monofil sur au moins une partie
de sa longueur et qu'on fixe la partie torsadée.
10. Procédé de fabrication d'un poil en matière synthétique pour une brosse à dents selon
l'une quelconque des revendications 4 à 8, caractérisé en ce que l'on coextrude un
monofil d'une matière synthétique simultanément avec la nervure s'étendant sur sa
surface d'enveloppe extrudée d'une matière synthétique à caractéristiques différentes,
en ce que l'on torsade ensuite la liaison coextrudée sur au moins une partie de sa
longueur et en ce que l'on fixe la partie torsadée.
11. Procédé selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que l'on étire avant de
le torsader le monofil extrudé ou la liaison coextrudée.
12. Procédé selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que l'on stabilise thermiquement
après torsadage le monofil ou la liaison coextrudée.
13. Procédé selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'on stocke après stabilisation
thermique à une température éventuellement augmentée le monofil torsadé ou la liaison
torsadée.
14. Procédé selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que chaque poil est arrondi
à son extrémité utile par une fusion superficielle.
15. Procédé selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que les poils sont réunis
par fusion, individuellement ou par groupes, en une tête à leur extrémité de fixation,
et en ce qu'ils sont ancrés avec celle-ci dans le corps de la brosse.
