[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem Zylindergehäuse, dessen Kernbohrung
einen einen Schlüsselkanal aufweisenden Zylinderkern aufnimmt, mit im Zylinderkern
angeordneten Kernstiften und in Gehäusestiftbohrungen verschieblich geführten, mittels
Federn in Richtung der Kernstifte abgefederten Gehäusestiften und mit mindestens einem
von einer breitseitigen Profilierung des Schlüssels in einer die Drehfuge des Zylinderkerus
kreuzenden Höhlung verlagerbaren kernseitigen zusätzlichen Zuhaltungselement, welches
in Kernauswärtsrichtung federbelastet ist und welches einen von seitwärts in den Schlüsselkanal
ragenden Steuervorsprung besitzt.
[0002] Ein Schließzylinder der in Rede stehenden Art ist bekannt aus der GB 112 761, wobei
das zusätzliche Zuhaltungselement einen rohrförmigen Abschnitt besitzt, an dessen
Außenseite in Erstreckung des Rohrabschnittes ein hakenförmiger Abschnitt angesetzt
ist. Der längere Hakenschenkel verläuft parallel zum Schlüsselkanal und trägt dort
eine als Druckfeder ausgebildete Feder, welche das zusätzliche Zuhaltungselement in
Kernauswärtsrichtung bis in eine Anschlagstellung federbelastet. Der Kürzere, etwa
rechtwinklig zum längeren Hakenschenkel verlaufende Hakenschenkel stellt dagegen den
Steuervorsprung dar, welcher in den Schlüsselkanal hineinragt. Mit seinem rohrförmigen
Abschnitt umfaßt das Zuhaltungselement sodann eine aus Kernstift und Gehäusestift
bestehende Zuhaltung derart, daß bei abgezogenem Schlüssel der rohrförmige Abschnitt
des Zuhaltungselementes die Drehfuge des Zylinderkerns kreuzt. Das Einordnen der Zuhaltungen
geschieht mittels an der Schlüsselbrust eingeschnittener Schließkerben, während die
Verlagerung des Zuhaltungselements mittels einer schlüsselbreitseitigen Längsnut erfolgt.
Neben einer herstellungstechnisch aufwendigen Ausgestaltung tritt der Nachteil auf,
daß bei einer Verlagerung des zusätzlichen Zuhaltungselements in Freigaherichtung
über die Drehfuge des Zylinderkerns hinaus keine Sperrung mehr auftritt, was den Sicherheitswert
eines solchen Schließzylinders naturgemäß herabsetzt.
[0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder der
in Rede stehenden Art in herstellungstechnisch einfacher Weise von erhöhtem Sicherheitswert
anzugeben.
[0004] Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem Schließzylinder mit den
Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, eine in Quer- oder
Gegenüberlage der Gehäusestiftbohrungen liegende Sperrausnehmung vorzusehen zur drehsperrenden
Aufnahme des zusätzlichen Zuhaltungselements, wobei ein in Kerneinwärtsrichtung abgefederter
gehäuseseitiger Zuhaltungsstift in die Kernhöhlung bei über die Trennfuge hinaus zurückgezogenem
Zuhaltungselement eintauchbar ist und wobei die Federkraft der das zusätzliche Zuhaltungselement
belastenden Feder größer ist als diejenige der Feder, welche den gehäuseseitigen Zuhaltungsstift
belastet.
[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Schließzylinder geschaffen,
der sich bei einfachem Aufbau durch einen erhöhten Sicherheitswert auszeichnet. Das
kernseitige zusätzliche Zuhaltungselement wirkt nun zusammen mit einem gehäuseseitigen
Zuhaltungsstift. Die auf das Zuhaltungselement und Zuhaltungsstift wirkenden Federn
sind so dimensioniert, daß die dem kernseitigen Zuhaltungselement zugeordnete Feder
stärker ist als die den Gehäusestift belastende Feder. Um den Zylinderkern nach Einschub
des Schlüssels drehen zu können, muß mittels der breitseitigen Profilierung des Schlüsselschaftes
das kernseitige Zuhaltungselement so weit verlagert werden, daß sein auswärts weisendes
Stirnende auf Höhe der Trennfuge des Zylinderkerns liegt. Schon geringe Abweichungen
in der Verschiebung genügen, daß der Schließvorgang nicht durchgeführt werden kann.
Eine Version zeichnet sich dadurch aus, daß der in die Höhlung eintauchbare Zuhaltungsstift
von einem in der Sperrausnehmung sitzenden gehäuseseitigen Zuhaltungselement gebildet
ist. Wird ein Schlüssel verwendet, dessen breitseitige Profilierung nicht auf das
zusätzliche Zuhaltungselement und den gehäuseseitigen Zunaltungsstift abgestimmt ist,
tritt die Sperrung bereits nach erfolgtem Einschieben des Schlüssels auf. Stets folgt
das gehäuseseitige Zuhaltungselement bzw. Zuhaltungsstift der Verlagerung des kernseitigen
Zuhaltungselements. Gelangt bei einer Einzugsbewegung die Trennfuge über die Drehfuge
des Zylinderkerns hinaus in den Bereich der Kernhöhlung, so tritt auch im Gegensatz
zur eingangs erwähnten GB 112 761 eine Sperrung auf. Fehlt dem Schlüssel die breitseitige
Profilierung, so läßt er sich überhaupt nicht in den Schlüsselkanal einführen. Liegt
eine falsche breitseitige Profilierung des Schlüsselschaftes vor, werden die Zuhaltungselemente
nicht ordnungsgemäß verlagert und damit die Trennfuge zwischen den beiden Zuhaltungselementen
nicht in die Drehfuge des Zylinderkerns gebracht. Zwecks Erzielung eines geringen
Raumbedarfes besitzt das kernseitige Zuhaltungselement eine etwa mittige Querschnittseinschnürung,
welche von der als Druckfeder ausgebildeten Feder umfaßt ist. Diese erstreckt sich
somit im Querschnittsbereich des kernseitigen Zuhaltungselementes selbst. Um eine
undrehbare Anordnung der Zuhaltungselemente zu erreichen, ist die Höhlung außerdiametral
angeordnet und besitzt einen unrunden Querschnitt, in welcher Höhlung die Zuhaltungselemente
undrehbar einliegen. Hinsichtlich eines geringes Stufensprunges erweist es sich von
Vorteil, wenn die Stirnflächenkontur der Zuhaltungselemente der Drehfugenkontur angepaßt
ist. Damit die das kernseitige Zuhaltungselement belastende Druckfeder eine zylinderkernseitige
Abstützungsfläche erhält, ist ein dem kernseitigen Höhlungs-Abschnitt zugeordneter,
die Einschnürung formschlüssig führender Schuh vorgesehen, an dessen einer Seite sich
die Druckfeder abstützt und dessen andere Seite eine Anschlagfläche für eine Schulter
ausbildet, welche dem Steuervorsprung benachbart ist. Somit erfüllt dieser Schuh sogar
eine Doppelfunktion. Montagetechnisch günstig ist es dabei, daß das kernseitige Zuhaltungselement
zweiteilig ist, wobei das eine Teil die Einschnürung und das andere Teil die Stirnfläche
ausbildet. Das Zusammensetzen beider Teile geschieht in der Weise, daß zunächst von
dem kernseitigen Teil der Schuh durchsetzt, anschließend die Druckfeder auf die Einschnürung
gesteckt und anschließend das die Stirnfläche ausbildende Teil in Verbindung gebracht
wird. Es kann ein Klemmsitz zwischen den beiden Teilen vorgesehen werden, so daß nach
dem Zusammensetzen die beiden Teile wie ein Teil wirken. Herstellungserleichternd
wirkt sich ferner die Tatsache aus, daß der den Zylinderkern aufnehmende Gehäuseabschnitt
ein in einer Zylinderöffnung einstekkender Hohlzylinder ist, welchem der gehäuseseitige
Höhlungs-Abschnitt zugeordnet ist, dessen Boden von der Zylinderwand ausgebildet wird.
Der das kernseitige Zuhaltungselement ausbildende Schlüssel zeichnet sich dadurch
aus, daß die Schlüssel-Profilierung von einer Seitenwandung einer Längsrippe oder
- Nut gebildet ist.
[0006] Entsprechend der Ausbildung der Seitenwandung maß dann das kernseitige Zuhaltungselement
beschaffen sein, um die Zuhaltungselemente vorschriftsmäßig einordnen zu können. Dabei
ist die Längsrippe der Schlüsselschmalkante benachbart. Das störungsfreie Einschieben
des Schlüssels in den Schlüsselkanal ist aufgrund der Tatsache gewährleistet, daß
der schlüsselspitzenseitig schräg auslaufende Seitenwandungs-Abschnitt zur Bildung
eines Einführtrichters herangezogen ist. Sodann ist es möglich, den Schlüssel auch
als flachen Wendeschlüssel auszubilden. Auch wenn beim Einstecken des Schlüssels in
den Schlüsselkanal der Schlüssel verkantet wird, ist dennoch das Einschieben des Schlüssels
möglich dadurch, daß der Schlüsselschaft im Bereich seiner Schlüsselspit-ze dachförmig
zueinander angeordnete Auflaufschrägen formt, welche in den Längsnutengrund münden.
Um die Einführtrichter von dem übrigen Bereich der Schlüsselspitze abzugrenzen, bildet
der zwischen den Auflaufschrägen befindliche Schlüsselspitzenbereich ebenfalls Dachschrägen
aus, die in einem größeren Winkel aufeinanderstoßen. Der sich an diese Dachschrägen
anschließende Schlüsselseitenbereich dient zur Steuerung von Zuhaltungsstiften, deren
Stirnenden die Schlüsselbreitseite abtasten. Erhöht wird der Sicherheitswert der Schließvorrichtung
noch dadurch, daß der Spitzenbereich des Schlüsselschaftes eine querschnittsandere
Rippenstruktur aufweist als der reidennahe Bereich des Schlüsselschaftes. Der Rippenstruktur
des Spitzenbereiches ist die Querschnittsstruktur des Schlüsselkanals angepaßt, so
daß nur der Schlüssel in den Schlüsselkanal vollständig eingeschoben werden kann,
welcher die vorschriftsmäßige Querschnittsprofilierung besitzt. Erschwerend wirkt
sich eine Kopierbarkeit wie auch Abtastbarkeit dadurch aus, daß der Spitzenbereich
des Schlüsselschaftes randseitig seine größte Dicke besitzt. Damit befindet sich die
das kernseitige Zuhaltungselement steuernde Längswandung unterhalb der Schlüsselbreitseite,
was zu dem zuvor genannten Vorteil führt.
[0007] Eine andere Version zeichnet sich dadurch aus, daß der in die Kernhöhlung eintauchbare
Zuhaltungsstift erst durch eine Teildrehung des Zylinderkerns in die Eintauchstellung
bringbar und von einem den Kernstiften zugeordneten Gehäusestift ausgebildet ist.
Der wesentliche Vorteil dieser Ausgestaltung besteht darin, daß nun ein ganz normaler
Gehäusestift eine Doppelfunktion erfüllt: Einerseits wirkt dieser Gehäusestift mit
dem ihm zugeordneten Kernstift zusammen. Andererseits tastet er nach einer Schließteildrehung
des Zylinderkerns die Lage des zusätzlichen kernseitigen Zuhaltungselements ab. Ist
dieses durch einen falschen Schlüssel zu weit in die Kernhöhlung hineingezogen, so
vermag dieser Gehäusestift in die Kernhöhlung einzutauchen unter Sperren der Schließdrehung
des Zylinderkerns. Da sich dieser weder vor- noch zurückdrehen läßt, ist auch das
Abziehen des Schlüssels blockiert. Das bedeutet, daß der Schlüssel gefangen ist. Ein
Schlüsselmißbrauch ist dadurch erkennbar. Um das Zusammenwirken von Gehäusestift und
Zuhaltungselement bewerkstelligen zu können, liegt die axiale Lage des Zuhaltungselements
axial versetzt zu den Gehäusestiftbohrungen derart, daß sich die Querschnittsflächen
von Zuhaltungselement und gehäuseseitigem Zuhaltungsstift überschneiden. Weiterhin
ist hervorzuheben, daß der das Zuhaltungselement lagernde Höhlungsabschnitt sich mündungsseitig
in einen Eintauchraum für den betreffenden gehäuseseitigen Zuhaltungsstift fortsetzt.
Der Grundriß dieses Eintauchraumes ist dem betreffenden gehäuseseitigen Stift angepaßt,
so daß dieser bei Verwendung eines falschen Schlüssels, welcher das Zuhaltungselement
zu tief in die Kernhöhlung hineinzieht, sperrend in den Eintauchraum eintreten kann
unter Blockierung der Schließdrehung des Zylinderkerns. Eine genügend große Überlappung
zwischen Eintauchraum und Zuhaltungselement wird dadurch erreicht, daß das Zuhaltungselement
im Querschnitt etwa trapezförmig gestaltet ist derart, daß die der Trapezbasis gegenüberliegende
Trapezseite den Steuervorsprung ausbildet. Eine Verstecklage des Zuhaltungselements
wird dadurch erreicht, daß es im inneren Endbereich des Zylinderkerns angeordnet ist
und damit bei abgezogenem Schlüssel von den davor liegenden Kernstiften einen Schutz
erhält.Optimal wird die geschützte Anordnung noch durch einen in Schlüsseleinsteckrichtung
dem Steuervorsprung vorgeordneten, eine Breitseitenaussparung des Schlüssels abtastenden
Schutzstift. Ist der Schlüssel nicht eingesteckt, so verhindert der Schutzstift mit
Sicherheit den Zugang zum Steuervorsprung des Zuhaltungselements. Sodann kann auch
nur der Schlüssel eingesteckt werden, der die entsprechende Breitseitenaussparung
besitzt. Ist diese nicht vorhanden, läßt sich der Schlüssel gar nicht einschieben.
Schließlich ist der Schlüssel mit Vorteil in einer Hauptschlüsselanlage einsetzbar,
wobei der Hauptschlüssel eine Rippe ausbildet, welche am einschubseitigen Ende eine
Steuerschräge für den Steuervorsprung besitzt und dieser nachgeordnet eine Steuervertiefung,
wobei die Rippe des Einzelschlüssels stumpf zur Einschubrichtung endet und im übrigen
eine gleichbleibende Querschnittskontur besitzt. Beim Einstecken des Einzelschlüssels
in den übergeordneten Schließzylinder vermag daher aufgrund des Fehlens der Steuerschräge
der Einzelschlüssel die zusätzliche Zuhaltung nicht zu verlagern, sondern stößt nur
gegen diese und verhindert das weitere Einschieben des Schlüssels. Selbst wenn eine
Steuerschräge am Einzelschlüssel verbotener Weise nachträglich angefertigt werden
sollte, läßt sich der Schließvorgang nicht vornehmen, da dann zwar das Einschieben
des Schlüssels möglich ist, jedoch keine vorschriftsmäßige Verlagerung des zusätzlichen
kernseitigen Zuhaltungselements, so daß nach Durchführen einer Schließdrehung die
Sperrung und damit das Einfangen des nachgefertigten Schlüssels erfolgt.
[0008] Nachstehend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen
erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Ansicht einer erfindungsgemäß gestalteten Schließvorrichtung in vergrößerter
Darstellung, welche Schließvorrichtung sich aus einem Schlüssel und einem als Profil-Halbzylinder
ausgebildeten Schließzylinder zusammensetzt, betreffend die erste Ausführungsform,
- Fig. 2
- einen Querschnitt durch den Schließzylinder im Bereich einer die Zuhaltungselemente
aufnehmenden Höhlung,
- Fig. 3
- eine der Figur 2 entsprechende Darstellung, wobei der zugehörige Schlüssel eingesteckt
ist unter Einordnen der Zuhaltungselemente,
- Fig. 4
- ebenfalls ein der Figur 2 entsprechender derschnitt, wobei ein falscher Schlüssel
eingesteckt ist,
- Fig. 5
- in stark vergrößerter Darstellung eine Ansicht des zugehörigen Schlüssels,
- Fig. 6
- einen Querschnitt durch den Schlüsselschaft entlang der Linie VI-VI in Figur 5,
- Fig. 7
- den Schnitt nach der Linie VII-VII in Figur 5,
- Fig. 8
- den Schnitt nach der Linie VIII-VIII in Figur 5,
- Fig. 9
- den Schnitt nach der Linie IX-IX in Figur 5,
- Fig. 10
- eine Ansicht einer Schließvorrichtung in der Figur 1 vergleichbarer Darstellung, jedoch
die zweite Ansführungsform betreffend,
- Fig. 11
- den Schnitt nach der Linie XI-XI in Figur 10,
- Fig. 12
- in vergrößerter Darstellung den Schnitt nach der Linie XII-XII in Figur 11,
- Fig. 13
- in vergrößerter Darstellung den zugehörigen Schlüsselschaft in Ansicht,
- Fig. 14
- den Schnitt nach der Linie XIV-XIV in Figur 13,
- Fig. 15
- eine der Figur 12 vergleichbare Schnittdarstellung, wobei abweichend von dieser der
vorschriftsmäßige Schlüssel eingesteckt ist unter Zurückziehen des kernseitigen Zuhaltungsele-ments,
- Fig. 16
- die Ansicht gegen den Schlüsselschaft eines falschen Schlüssels, bei welchem am einschübseitigen
Ende der Rippe die Steuerschräge fehlt,
- Fig. 17
- eine Ansicht des Schlüsselschaftes eines als Einzelschlüssel ausgebildeten Schlüssels
und
- Fig. 18
- einen Querschnitt wie Figur 12, wobei der Schlüssel gemäß Figur 17 in den Schlüsselkanal
eingesteckt ist, und zwar nach einer Teildrehung des Zylinderkerns bis in die Sperrstellung.
[0009] Gemäß der ersten Ausführungsform nach Figur 1 bis 10 besitzt der als Profil-Halbzylinder
ausgebildete Schließzylinder 1 ein Zylindergehäuse 2, welches sich aus einer eine
Zylinderöffnung 3 ausweisenden, im Querschnitt kreisförmigen Zylinderwand 4 und einem
von dieser radial materialeinheitlich ausgehenden Stegabschnitt 5 zusammensetzt.
[0010] In die Zylinderöffnung 3 ist ein einen Gehäuseabschnitt 6 darstellender Hohlzylinder
eingesteckt und mittels einer nicht veranschaulichten, vom Stegabschnitt 5 ausgehenden
Madenschraube fixiert. Der als Hohlzylinder gestaltete Gehäuseabschnitt 6 formt mit
seiner Innenwand eine Kernbohrung 7, in welche ein Zylinderkern 8 eingesetzt ist.
Im Zylinderkern 8 ist ein radial eingeschnittener Schlüsselkanal 9 eingearbeitet,
der zur einen Seite der Drehfuge F des Zylinderkerns 8 hin offen ist und mit der Längsmittelebene
des Stegabschnittes 5 fluchtet. In bekannter Weise nimmt der Zylinderkern 8 zweigeteilte
Zuhaltungsstifte 10 auf, die von schlüsselschaftbreitseitigen Vertiefungen 11 eines
Schlüssels 12 eingeordnet werden. Die kernseitigen Enden der in Richtung des Schlüsselkanals
abgefederten Zuhaltungsstifte 10 ragen dabei anschlagbegrenzt in den Schlüsselkanal
9 hinein. Solche Zuhaltungsstifte sind jedoch bekannt, so daß nicht näher darauf eingegangen
wird.
[0011] Parallel zur Schlüsselkanallängsmittelebene ist eine die Drehfuge F des Zylinderkerns
8 kreuzende Höhlung H vorgesehen, welche sich aus einer Kernhöhlung 13 und einer fluchtend
zu ihr angeordneten Sperrausnehmung 13' zusammensetzt. Den Boden der gehäuseseitigen
Sperrausnehmung 13' bildet dabei die Zylinderwand 4. Die außerdiametral angeordnete
Höhlung H ist so positioniert, daß sie noch in überdeckung liegt zum Schlüsselkanal
9, so daß die Kernhöhlung 13 zu dem Schlüsselkanal 9 hin offen ist.
[0012] Die gehäuseseitige Sperrausnehmung 13' nimmt einen in Kerneinwärtsrichtung abgefederten
Gehäusestift auf, welcher als Zuhaltungselement 14 ausgebildet ist und mit einem in
Gehäuseauswärtsrichtung abgefederten kernseitigen Zuhaltungselement 15 zusammenwirkt.
Letzteres besitzt eine etwa mittige Querschnittseinschnürung 16 in Form eines abgesetzten
Zapfens, welche von der als Druckfeder ausgebildeten Feder 17 umfaßt ist. Die dem
gehäuseseitigen Zuhaltungselement 14 zugeordnete Feder 18 ist ebenfalls als Druckfeder
gestaltet und stützt sich an der Zylinderwand 4 ab. Es ist eine solche Dimensionierung
der Federn 17,18 vorgenommen, daß die Federkraft der kernseitigen Feder 17 größer
ist als diejenige der gehäuseseitigen Feder 18. Dadurch ist gewährleistet, daß das
gehäuseseitige Zuhaltungselement 14 stets der Verlagerung des kernseitigen Zuhaltungselementes
15 folgt. Aufgrund der außerdiametralen Anordnung der Zuhaltungselemente 14,15 besitzt
die Höhlung H einen unrunden Querschnitt, in welcher Höhlung H die Zuhal-tungselemente
14,15 formschlüssig undrehbar einliegen. Dabei ist die Stirnflächenkontur S bzw. die
Trennfuge zwischen beiden Zuhaltungselementen 14,15 der Drehfugenkontur angepaßt.
[0013] Die Kernhöhlung 13 nimmt einen die Einschnürung 16 formschlüssig führenden Schuh
19 auf, an dessen einer Seite sich die Druckfeder 17 abstützt. Die andere Seite des
Schuhes 19 dagegen bildet eine Anschlagfläche 20 für eine Schulter 21 des kernseitigen
Zuhaltungselementes 15 aus, wodurch dieses bei nicht steckendem Schlüssel stets eine
definierte Endstellung einnimmt.
[0014] Das kernseitige Zuhaltungselement 15 ist zweiteilig gestaltet. Das eine Teil 15'
bildet die Einschnürung 16 und das andere Teil 15'' die Stirnfläche aus. Im Anschluß
an die Schulter 21 ist dem Teil 15' ein in den Schlüsselkanal 9 hineinragender Steuervorsprung
22 angeformt.
[0015] Das Zusammensetzen des kernseitigen, geteilten Zuhaltungselementes 15 geschieht in
der Weise, daß zunächst das Teil 15' mit seiner zapfenartigen Einschnürung 16 eine
Bohrung 23 des Schuhes 19 durchgreift. Danach wird die Druckfeder 17 und anschließend
das Teil 15'' auf den Endabschnitt der Einschnürung 16 aufgepreßt, so daß die beiden
Teile 15',15'' wie ein Teil wirken. Alsdann wird das kernseitige Zuhaltungselement
15 mit dem Schuh in die Kernhöhlung 13 eingesetzt. Diese ist so bemessen, daß eine
kerneinwärts gerichtete Verlagerung des kernseitigen Teils 15' möglich ist. Der entsprechende
Freiraum ist dort mit der Ziffer 24 bezeichnet. Es wäre möglich, zur Erzielung eines
einteiligen Zuhaltungselementes 15 die Druckfeder 18 in diesem Freiraum 24 anzuordnen,
was jedoch nicht dargestellt ist.
[0016] Die mit dem Steuervorsprung 22 zusammenwirkende Schlüssel-Profilierung ist von einer
Seitenwandung 25 einer Längsrippe 26 oder - Nut 27 gebildet. Zu diesem Zweck ist die
Seitenwandung 25 mit mindestens einer Steuervertiefung 28 ausgestattet, welcher, in
Schlüssellängsrichtung gesehen, dachförmig zueinander stehende Steuerschrägen 29 zugeordnet
sind. Beim Ansführungsbeispiel sind drei solcher Steuervertiefungen 28 hintereinanderliegend
vorgesehen, so daß auch der Schließzylinder 1 eine entsprechende Anzahl von paarig
angeordneten Zuhaltungselementen 14,15 besitzt.
[0017] Die Längsrippe 26 ist dabei der Schlüssel-Schmalkante 30 benachbart. Im Bereich der
Schlüsselspitze setzt sich die Seitenwandung 25 in einen den Teil eines Einführtrichters
T ausbildenden, spitzenseitig schräg auslaufenden Seitenwandungs-Abschnitt 25' fort.
Die, im Querschnitt gesehen, diametral gegenüberliegende Längsrippe 25 ist ebenfalls
entsprechend gestaltet, so daß der Schlüssel 12 auch als flacher Wendeschlüssel dient.
[0018] Sodann sind im Bereich der Schlüsselspitze dachförmig zueinander angeordnete Auflaufschrägen
31 in spitzwinkliger Anordnung vorgesehen, welche in den Längsnutengrund 27' münden,
siehe insbesondere Figur 8. Zwischen den Auflaufschrägen 31 befinden sich im Schlüsselspitzenbereich
Dachschrägen 32, welche gegenüber dem vorerwähnten Winkel in einem größeren Winkel
aufeinanderstoßen.
[0019] Wie insbesondere die Figuren 5,6 und 7 veranschaulichen, besitzt der sich an die
Schlüsselreide 12'' anschließende Schlüsselschaft 12' im einsteckseitigen Spitzenbereich
eine querschnittsandere Rippenstruktur als der reidennahe Bereich des Schlüsselschaftes
12' . Zwischen jeweils zwei endständigen, an dieser Schlüsselbreitseite vorgesehenen
Längsrippen 26 befinden sich in Schlüsselschaftlängsrichtung verlaufende Rippen 33,
die gegenüber in Längsrippen 26 um das Maß x zurückversetzt liegen. Aufgrund dessen
wird eine Abtasbarkeit sowie Kopierbarkeit des Schlüssels erschwert. Die Rippen 33
enden jedoch im Bereich vor den ersten Vertiefungen 11 des Schlüsselschaftes 12' bzw.
tangieren diese. Entsprechend dieser Rippenstruktur besitzt auch der Schlüsselkanal
9 des Zylinderkerns 8 im endseitigen Bereich eine entsprechende Querschnittsprofilierung.
An diese durch Rippen 33 erzeugte Querschnittsprofilierung schließt sich diejenige
des reidennahen Bereiches so an, daß das Einordnen der Zunaltungsstifte 10 nicht beeinträchtigt
ist.
[0020] Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein: Eine Schließdrehung des Zylinderkerns
8 verlangt das Einführen des vorschriftsmäßigen Schlüssels 12 in den Schlüsselkanal
9. Während der Einsteckbewegung werden sowohl die Zuhaltungsstifte 10 als auch die
Zuhaltungselemente 14,15 eingeordnet, wodurch das Drehen des Zylinderkerns ermöglicht
wird. Dies sieht bei den Zuhaltungselementen 14,15 so aus, daß von der betreffenden
Seitenwandung 25 mit den darin befindlichen Steuervertiefungen 28 die Steuervorsprünge
22 entsprechend verla-gert werden. Gemäß Figur 2 und 3 wird das kernseitige Zuhaltungselement
15 in Kerneinwärtsrichtung gezogen. Dieser Verlagerung folgt das federbelastete Zuhaltungs-element
14. In der vollständig eingeschobenen Stellung fluchtet dann die Stirnflächenkontur
S zwischen den beiden Zuhaltungselementen 14,15 mit derjenigen der Drehfuge F des
Zylinderkerns 8, so daß die Schließdrehung des Zylinderkerns vorgenommen werden kann.
[0021] Während der Einsteckbewegung des Schlüsselschaftes 12' in den Schlüsselkanal 9 verlagern
die Dachschrägen 32 die ihnen zukommenden Zuhaltungsstifte 10, während die Auflaufschrägen
31 auch bei leicht gekipptem Schlüsselschaft 12' das Hineinbewegen der Steuervorsprünge
22 in die Längsnut 27 ermöglichen. Auch der Einführtrichter T wirkt in dieser Hinsicht.
[0022] Figur 4 veranschaulicht einen falschen Schlüssel 34. Dessen Seitenwandung 25'' ist
so beschaffen, daß sie das kernseitige Zuhaltungselement 15 so weit verlagert, daß
die Stirnflächenkontur S beider Zuhaltungselemente 14,15 die Zylinderkern-Drehfuge
F überschritten hat und sich innerhalb des Zylinderkerns 8 befindet. Dadurch wird
eine Drehung des Zylinderkerns 8 durch das gehäuseseitige Zuhaltungselement 14 verhindert,
so daß selbst bei vorschriftsmäßig eingeordneten Zuhaltungsstiften 10 eine Drehbewegung
des Zylinderkerns 8 blockiert wird.
[0023] Gemäß der in Figur 10 bis 18 veranschaulichten zweiten Ausführungsform handelt es
sich ebenfalls um einen als Profil-Halbzylinder ausgebildeten Schließzylinder 35.
Dessen Zylinderabschnitt 36 nimmt in der Kerhbohrung 7 drehbar einen Zylinderkern
8' auf, während der Stegabschnitt 37 zur Unterbringung von Gehäusestiftbohrungen 38
herangezogen ist. In diesen führen sich von Druckfedern 39 beaufschlagte Gehäusestifte
40. Diese wirken zusammen mit in Kernstiftbohrungen 41 geführten Kern-stiften 42.
In der durch die Kernstifte 42 gelegten Ebene des Zylinderkerns 8' erstreckt sich
ein Schlüsselkanal 43 zur Aufnahme eines entsprechend profilierten Schaftes 44 eines
Schlüssels 45. Dessen Schlüsselbrust ist mit Schließkerben 46 ausgestattet, welche
die Kernstifte 42 so verlagern, daß die Trennfuge zwischen den Kernstiften 42 und
den Gehäusestiften 40 auf Höhe der Drehfuge F des Zylinderkerns 8' liegt.
[0024] Parallel zum Schlüsselkanal 43 verläuft eine die Drehfuge F kreuzende Höhlung H'.
Diese setzt sich zusammen aus der zum Schlüsselkanal 43 hin offenen Kernhöhlung 47
und der gehäuseseitigen Sperrausnehmung 48. Im einzelnen besitzt die Kernhöhlung 47
einen ein Zuhaltungselement 49 führenden Höhlungsabschnitt 47', welcher sich mündungsseitig
in einen Eintauchraum 50 fortsetzt. Letzterer erstreckt sich in der Drehebene eines
der benachbarten Zuhaltungsstifte 40, vergleiche hierzu insbesondere Figur 11. Das
von einer Feder 58 in Kernauswärtsrichtung beaufschlagte Zuhaltungselement 49 ist
im Querschnitt etwa trapezförmig gestaltet. Die der Trapezbasis gegenüberliegende
Trapezseite bildet den in den Schlüsselkanal 43 hineinragenden Steuervorsprung 51
aus. Wie Figur 11 veranschaulicht, erstreckt sich der Steuervorsprung 51 auf Lücke
zwischen zwei benachbarten Zuhaltungsstiftpaaren und damit auch das Zuhaltungselement
49. Ferner geht aus Figur 11 hervor, daß die axiale Lage des Zuhaltungselements 49
axial versetzt liegt zu den Gehäusestiftbohrungen 38, so daß sich die Querschnittsflächen
des Zuhaltungselements 49 und des gehäuseseitigen Zuhaltungsstiftes 40 überschneiden.
Sodann veranschaulicht Figur 11, daß das Zuhaltungselement 49 im inneren Endbereich
des Zylinderkerns 8' angeordnet ist.
[0025] Weiterhin ist ein in Schlüsseleinsteckrichtung dem Steuervorsprung 51 vorgeordneter
Schutzstift 52 vorgesehen. Letzterer tastet eine Breitseitenaussparung 53 einer am
Schlüsselschaft 44 befindlichen Längsrippe 54 ab. Fehlt die Breitseitenaussparung
53 am Schlüsselschaft, so läßt sich dieser nicht einschieben. Das bedeutet, daß sowohl
der Schutzstift 52 als auch die Breitseitenaussparung 53 entsprechend positioniert
sein müssen.
[0026] Der Breitseitenaussprung 53 ist, in Richtung der Schlüsselspitze gesehen, eine in
die Längsrippe 54 eingeschnittene Steuervertiefung 55 vorgeordnet, welche sich über
schräg ansteigende Abschnitte in die Seitenwandung 56 der Längsrippe 54 fortsetzt.
Im Schlüsselspitzenbereich ist der Seitenwandung 56 eine Steuerschräge 57 zugeordnet.
[0027] Die Wirkungsweise des Schließzylinders 35 gemäß der zweiten Ausführungsform ist wie
folgt: Bei nicht in den Schlüsselkanal 43 eingeführtem Schlüssel 45 erfolgt eine Drehsperre
des Zylinderkerns 8' sowohl durch die Gehäusestifte 40 als auch durch das Zuhaltungselement
49, welches die Drehfuge F überschreitet und in die Sperrausnehmung 48 eingreift.
[0028] Eine Schließdrehung des Zylinderkerns 8' verlangt das Einführen des vorschriftsmäßigen
Schlüssels 45, welcher beim Ausführungsbeispiel ein Hauptschlüssel sein kann. Durch
die Schließkerben 46 werden die Gehäusestifte 40 und Kernstifte 42 so eingeordnet,
daß deren Trennfuge auf Höhe der Drehfuge F des Zylinderkerns 8' zu liegen kommt.
Ferner wird beim Schlüsseleinschub über die Steuerschräge 57 und den Steuervorsprung
51 das Zuhaltungselement 49 zurückgezogen. In der Einschubstellung des Schlüssels
45 stützt sich dann das Steuerelement 51 an der Steuervertiefung 55 ab derart, daß
die der Zylinderkernkrümmung folgende Stirnfläche des Zuhaltungselements 49 auf Höhe
der Drehfuge F liegt. Der Zylinderkern 8' kann somit mittels des Schlüssels 45 gedreht
werden. Da die das Zuhaltungselement 49 in Kernauswärtsrichtung belastende Feder 58
stärker ist als die den betreffenden Gehäusestift 40 belastende Druckfeder 39, kann
während der Schließdrehung des Zylinderkerns 8' der betreffende Gehäusestift 40 nicht
in den Eintauchraum 50 des Höhlungsabschnittes 47' der Kernhöhlung 47 eintreten.
[0029] In Figur 16 ist ein falscher Schlüssel aufgezeigt, welcher weitgehend identisch ist
mit dem Schlüssel 45. An diesem falschen Schlüssel 59 fehlt jedoch die Steuerschräge
57 an der Längsrippe 54. Das bedeutet, daß die Längsrippe 54 stumpf zur Einschubrichtung
endet. Beim versuchten Einstecken dieses Schlüssels 59 stößt das stumpfe Ende 60 der
Längsrippe 54 gegen den Steuervorsprung 51 unter Blockierung eines weiteren Einschiebens
dieses Schlüssels 59.
[0030] Gemäß Figur 17 ist ein Schlüssel 61 veranschaulicht, dessen Längsrippe 54 ebenfalls
stumpf zur Einschubrichtung endet und im übrigen eine gleichbleibende Querschnittskontur
besitzt. Dieser Schlüssel 61 könnte im Rahmen einer Hauptschlüsselanlage als Einzelschlüssel
dienen. Er vermag daher nicht den übergeordneten Schließzylinder zu betätigen, welcher
das Zuhaltungselement 49 besitzt. Dagegen kann er in den untergeordneten Schließzylinder
eingesteckt werden und dort die Kern-und Gehäusestifte einordnen. Fertigt man an diesem
Schlüssel 61, wie strichpunktiert in Figur 17 veranschaulicht ist, eine Steuerschräge
60 an, so läßt sich dieser Schlüssel 61 vollständig in den Schlüsselkanal einschieben.
Er ordnet dann auch die Kernstifte 42 und Gehäusestifte 40 vorschriftsmäßig ein. Jedoch
wird wegen der fehlenden Steuervertiefung 55 das Zuhaltungselement 49 so weit in den
Höhlungsabschnitt 47' hineingezogen, daß dadurch die Sperrausnehmung 48 freigegeben
wird. Nach einer Schließdrehung von etwa 180° gelangt dann die Sperrausnehmung 48
auf Höhe des betreffenden Gehäusestiftes 40, so daß die diesen belastende Druckfeder
39 den Gehäusestift 40 in die Sperrausnehmung 48 hineintreibt und damit jede weitere
Drehbewegung des Zylinderkerns 8' sperrt. Hierdurch ist einhergehend der Schlüssel
61 gefangen, so daß der Schließvorgang nicht durchgeführt werden kann und ein Mißbrauch
sofort erkennbar ist.
[0031] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung
wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen
(Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale
dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
1. Schließzylinder (1,35) mit einem Zylindergehäuse, dessen Kernbohrung (7) einen einen
Schlüsselkanal (9,43) aufweisenden Zylinderkern (8,8') aufnimmt, mit im Zylinderkern
angeordneten Kernstiften und in Gehäusestiftbohrungen verschieblich geführten, mittels
Federn in Richtung der Kernstifte abgefederten Gehäusestiften und mit mindestens einem
von einer breitseitigen Profilierung des Schlüssels in einer die Drehfuge (F) des
Zylinderkerns (8) kreuzenden Höhlung (H,H') verlagerbaren kernseitigen zusätzlichen
Zuhaltungselement (15,49), welches in Kernauswärtsrichtung federbelastet ist und welches
einen von seitwärts in den Schlüsselkanal (9,43) ragenden Steuervorsprung (22,51)
besitzt, gekennzeichent durch eine in Quer- oder Gegenüberlage der Gehäusestiftbohrungen
liegende Sperrausnehmung (13',48) zur drehsperrenden Aufnahme des zusätzlichen Zuhaltungselements
(15,49), wobei ein in Kerneinwärtsrichtung abgefederter gehäuseseitiger Zuhaltungsstift
(14,40) in die Kernhöhlung (13,47) bei über die Drehfuge (F) hinaus zurückgezogenem
Zuhaltungselement (15,49) eintauchbar ist und wobei die Federkraft der das zusätzliche
Zuhaltungselement (15,49) belastenden Feder (17,58) größer ist als diejenige der Feder
(18,39), welche den gehäuseseitigen Zuhaltungsstift (14,40) belastet.
2. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet,
daß der in die Kernhöhlung (13) eintauchbare Zuhaltungsstift von einem in der Sperrausnehmung
(13') sitzenden gehäuseseitigen Zuhaltungselement (14) gebildet ist.
3. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine
etwa mittige Querschnittseinschnürung (16) des kernseitigen Zuhaltungselementes (15),
welche von der als Druckfeder ausgebildeten Feder (17) umfaßt ist.
4. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhlung (4) außerdiametral angeordnet ist
und einen unrunden Querschnitt besitzt, in welcher die Zuhaltungselemente undrehbar
einliegen.
5. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnflächenkontur (S) der Zuhaltungselemente
(14, 15) der Drehfugenkontur angepaßt ist.
6. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, gekennzeichnet durch einen der kernseitigen Höhlung (13) zugeordneten, die
Einschnürung (16) formschlüssig führenden Schuh (19,) an dessen einer Seite sich die
Druckfeder (17) abstützt und dessen andere Seite eine Anschlagfläche (20) für eine
Schulter (21) ausbildet, welche dem Steuervorsprung (22) benachbart ist.
7. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß das kernseitige Zuhaltungselement (15) zweiteilig
ist, wobei das eine Teil (15') die Einschnürung (16) und das andere Teil (15''() die
Stirnfläche (S) ausbildet.
8. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß der den Zylinderkern (8) aufnehmende Gehäuseabschnitt
(6) ein in einer Zylinderöffnung (3) einsteckender Hohlzylinder ist, welchem die gehäuseseitige
Sperrausnehmung (13') zugeordnet ist, dessen Boden von der Zylinderwand (4) ausgebildet
wird.
9. Aus einem Schließzylinder, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche, und zugeordnetem Schlüssel (12) bestehende Schließvorrichtung, dadurch
gekennzeichnet, daß die Schlüsselschaft-Profilierung von einer Seitenwandung (25)
einer Längsrippe (26) oder -Nut (27) gebildet ist.
10. Schlüssel nach Anspruch 8 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die
Längsrippe (26) der Schlüsselschmalkante (30) benachbart ist.
11. Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch
einen den Teil eines Einführtrichters (T) ausbildenden, spitzenseitig schräg auslaufenden
Seitenwandungs-Abschnitt (25').
12. Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (12) auch als flacher Wendeschlüssel
ausgebildet ist.
13. Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, gekennzeichnet durch dachförmig zueinander angeordnete Auflaufschrägen (31)
an der Schlüsselspitze, welche in den Längsnutengrund (27') münden.
14. Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß der zwischen den Auflaufschrägen (31) befindliche
Schlüsselspitzenbereich ebenfalls Dachschrägen (32) ausbildet, die in einem größeren
Winkel aufeinanderstoßen.
15. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, gekennzeichnet durch die Schlüsselbreitseite mit ihren Stirnenden abtastende
Zuhaltungsstifte (10).
16. Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Spitzenbereich des Schlüsselschaftes (12')
eine querschnittsandere Rippenstruktur aufweist als der reidennahe Bereich des Schlüsselschaftes.
17. Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Spitzenbereich des Schlüsselschaftes (12')
randseitig seine größte Dicke besitzt.
18. Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Kernhöhlung (47) eintauchbare Zuhaltungsstift
erst durch eine Teildrehung des Zylinderkerns (8') in die Eintauchstellung bringbar
und von einem den Kernstiften (42) zugeordneten Gehäusestift (40) ausgebildet ist.
19. Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Lage des Zuhaltungselements (49) axial
versetzt liegt zu den Gehäusestiftbohrungen (38) derart, daß sich die Querschnittsflächen
von Zuhaltungselement (49) und gehäuseseitigem Zuhaltungsstift (40) überschneiden.
20. Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß der das Zuhaltungselement (49) lagernde Höhlungsabschnitt
(47') sich mündungsseitig in einen Eintauchraum (50) für den betreffenden gehäuseseitigen
Zuhaltungsstift (40) fortsetzt.
21. Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Zuhaltungselement (49) im Querschnitt etwa
trapezförmig gestaltet ist derart, daß die der Trapezbasis gegenüberliegende Trapezseite
den Steuervorsprung (51) ausbildet.
22. Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Zuhaltungselement (49) im inneren Endbereich
des Zylinderkerns (8') angeordnet ist.
23. Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, gekennzeichnet durch einen in Schlüsseleinsteckrichtung dem Steuervorsprung
(51) vorgeordneten, eine Breitseitenaussparung (53) des Schlüssels (45) abtastenden
Schutzstift (52).
24. Schlüssel einer Hauptschlüsselanlage, wobei der Hauptschlüssel (Schlüssel 45) eine
Längsrippe (54) ausbildet, welche am einschubseitigen Ende eine Steuerschräge (57)
für den Steuervorsprung besitzt und dieser nachgeordnet eine Steuervertiefung (55),
wobei der Einzelschlüssel (Schlüssel 61) stumpf zur Einschubrichtung endet und im
übrigen eine gleichbleibende Querschnittskontur besitzt.