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<ep-patent-document id="EP97122751B1" file="EP97122751NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0851170" kind="B1" date-publ="20000517" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BECHDE....FRGB..ITLI..NL........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.9 (30 Jun 1998)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0851170</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20000517</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>97122751.7</B210><B220><date>19971223</date></B220><B240><B241><date>19980905</date></B241><B242><date>19990408</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>29622476 U</B310><B320><date>19961227</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20000517</date><bnum>200020</bnum></B405><B430><date>19980701</date><bnum>199827</bnum></B430><B450><date>20000517</date><bnum>200020</bnum></B450><B451EP><date>19991216</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7F 21V  33/00   A</B511><B512> 7A 47H   1/00   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Gardinenstange mit Beleuchtung</B542><B541>en</B541><B542>Illuminated curtain rod</B542><B541>fr</B541><B542>Triangle à rideau avec illumination</B542></B540><B560><B561><text>GB-A- 2 174 592</text></B561><B561><text>US-A- 5 412 553</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Schröder, Hubertus</snm><adr><str>Kaiserhöhe 4</str><city>59846 Sundern</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Schröder, Hubertus</snm><iid>02438930</iid><irf>A 97 155</irf><adr><str>Kaiserhöhe 4</str><city>59846 Sundern</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hassler, Werner, Dr.</snm><iid>00005023</iid><adr><str>Postfach 17 04</str><city>58467 Lüdenscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Gardinenstange, die in Haltern aufgenommen ist, wobei mindestens in ein Ende der Gardinenstange eine Fassung für eine Lampe oder ein anderes Leuchtmittel eingesetzt ist und eine von der Fassung abgehende elektrische Anschlußleitung auf die Außenseite der Gardinenstange geführt ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Gardinenstangen sind im Dekorationsbereich angebracht. Die Gardinenstange ist als Rohr, als Profil oder als massiver Stab ausgebildet.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die US 5412553 A beschreibt eine Gardinenstange der gattungsgemäßen Art. Dort wird die Fassung in die Gardinenstange eingesteckt und durch einen Sprengring gehalten. Die Festigkeit ist dadurch begrenzt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der Erfindung ist es, die Fassung stabil und formschlüssig zu halten und die Raumbeleuchtung zu optimieren.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Fassung mit einem Außengewinde in ein Innengewinde des Stirnendes der Gardinenstange eingreift und daß das Außengewinde eine Leuchtenanordnung und eine Haltevorrichtung für dieselbe aufnimmt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Erfindung unterscheidet sich insofern vom Stand der Technik, als die Gardinenstange als Fassungshalter und Leuchtenträger bzw. Leuchtenhalter ausgenutzt wird. Damit läßt sich eine möglichst direkte Beleuchtung der Gardine bzw. des umliegenden Dekorationsbereichs erreichen. Die Gardinenstange eignet sich zur Aufnahme der Fassung. Die elektrischen Anschlußleitungen lassen sich innerhalb der Gardinenstange weiterführen. Die Fassung selbst wird sicher gehalten.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine variable Beleuchtung wird dadurch ermöglicht, daß die Leuchtenanordnung ein Leuchtenschirm, ein Leuchtenreflektor oder ein anderes lichttechnisches Element ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine einfache Ausbildung wird dadurch erzielt, daß die Haltevorrichtung für die Leuchtenanordnung ein Schraubelement, z.B. eine Mutter ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Eine sichere Führung der elektrischen Teile wird dadurch erreicht, daß die Fassung eine Anschlußvorrichtung aufnimmt, von der eine Anschlußleitung durch einen Schlitz der Wandung der rohrförmigen Gardinenstange geführt ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine flexible Beleuchtung wird dadurch möglich, daß die Fassung einen biegsamen und/oder gelenkigen Abschnitt umfaßt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Eine direkte Halterung der Leuchtenabdeckung wird dadurch erreicht, daß das Außengewinde einen Leuchtenschirm und eine denselben haltende Mutter aufnimmt. Der Leuchtenschirm kann aus Glas, aus Draht, aus Metall oder aus Kunststoff bestehen. Optische Wirkungen lassen sich durch Reflektoren, Gläser oder Dekorationsmotive erzielen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Erfindung wird anhand der schematischen Zeichnung eines Ausführungsbeispiels erläutert</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Zeichnung zeigt das Endteil 3 einer rohrförmigen Gardinenstange 1, die in einer Halterung 2 aufgenommen ist. Die Halterung 2 ist z.B. als Schrauböse ausgebildet und an der Wand befestigt. Im Endteil 3 der Gardinenstange 1 ist ein Innengewinde 4 ausgebildet. In der Wandung der Gardinenstange 1 ist in einem Abstand von der Stirnfläche ein Schlitz 5 ausgebildet.</p>
<p id="p0014" num="0014">Eine zylinderförmige Fassung 6 weist ein in das Innengewinde 4 passendes Außengewinde 7 auf. Eine Bohrung der Fassung 6 nimmt in einer Anschlußvorrichtung 8 elektrische Klemmen auf, die in Einzelheiten nicht dargestellt sind. Von der Anschlußvorrichtung 8 geht eine Anschlußleitung 9 ab, die durch den Schlitz 5 aus dem Inneren der Gardinenstange 1 herausgeführt ist. Die Anschlußleitung 9 kann in oder an dem Halter weitergeführt sein. Außerdem ist die Anschlußvorrichtung 8 mit einer Aufnahme für eine Lampe 10 ausgestattet. Es kann sich um eine Steckaufnahme, eine Schraubaufnahme oder eine andere Aufnahme handeln. Die Lampe 10 kann einer Niedervolthalogenlampe, eine Hochvolthalogenlampe, eine Glühlampe oder eine andere Lampe oder ein anderes Leuchtmittel sein. Die Fassung 6 ist in die Gardinenstange 6 eingeschraubt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Ein Leuchtenschirm 11 ist auf die Fassung 6 aufgesetzt und wird durch eine Mutter 12, die in das Gewinde 7 eingeschraubt ist, eine Schraubverbindung oder eine Steckverbindung gehalten. Der Leuchtenschirm 11 kann aus Glas, Metall, Kunststoff oder einem anderen Stoff bestehen. Der Leuchtenschirm kann optische Eigenschaften als Strahler, Reflektor oder dergleichen aufweisen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="3"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Gardinenstange, die in Haltern aufgenommen ist, wobei mindestens in ein Ende (3) der Gardinenstange (1) eine Fassung (6) für eine Lampe (10) oder ein anderes Leuchtmittel eingesetzt ist und eine von der Fassung (6) abgehende elektrische Anschlußleitung (9) auf die Außenseite der Gardinenstange geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fassung (6) mit einem Außengewinde (7) in ein Innengewinde (4) des Stirnendes (3) der Gardinenstange (1) eingreift und daß das Außengewinde (7) eine Leuchtenanordnung (11) und eine Haltevorrichtung (12) für dieselbe aufnimmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Gardinenstange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchtenanordnung ein Leuchtenschirm (11), ein Leuchtenreflektor oder ein anderes lichttechnisches Element ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Gardinenstange nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung für die Leuchtenanordnung ein Schraubelement, z.B. eine Mutter (12) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Gardinenstange nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Fassung (6) eine Anschlußvorrichtung (8) aufnimmt, von der eine Anschlußleitung (9) durch einen Schlitz (5) der Wandung der rohrförmigen Gardinenstange (1) geführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Gardinenstange nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Fassung einen biegsamen und/oder gelenkigen Abschnitt umfaßt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Curtain rod which is received in holders, wherein a socket (6) for a lamp (10) or another lighting means is inserted at least into one end (3) of the curtain rod (1) and an electrical connecting lead (9) coming from the socket (6) is led to the outer face of the curtain rod, characterised in that the socket (6) engages with an external thread (7) in an internal thread (4) at the end (3) of the curtain rod (1), and that the external thread (7) receives a light arrangement (11) and a holding device (12) for the latter.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Curtain rod according to Claim 1, characterised in that the light arrangement is a light shield (11), a light reflector or another lighting-related element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Curtain rod according to Claim 1 or 2, characterised in that the holding device for the light arrangement is a screw element, e.g. a nut (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Curtain rod according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the socket (6) receives a connecting device (8) from which a connecting lead (9) is passed through a slot (5) in the wall of the tubular curtain rod (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Curtain rod according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the socket includes a pliable and/or jointed section.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Tringle à rideau reçue dans des supports, dans laquelle un culot (6) pour une lampe (10) ou un autre moyen d'éclairage est inséré dans au moins une extrémité (3) de la tringle à rideau (1), tandis qu'un conducteur électrique de raccordement (9) partant du culot (6) est amené à l'extérieur de la tringle à rideau, caractérisée en ce que le culot (6) s'engage par un filet extérieur (7) dans un filet intérieur (4) de l'extrémité frontale (3) de la tringle à rideau (1), et en ce que le filet extérieur (7) reçoit un agencement de lampe (11) et un dispositif de maintien (12) de ce dernier.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Tringle à rideau selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'agencement de lampe est un écran de lampe (11), un réflecteur de lampe ou un autre élément de la technique d'éclairage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Tringle à rideau selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le dispositif de maintien de l'agencement de lampe est un élément à visser, par exemple un écrou (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Tringle à rideau selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le culot (6) reçoit un dispositif de raccordement (8) duquel part un conducteur de raccordement (9) qui est passé par une fente (5) de la paroi de la tringle à rideau (1) de forme tubulaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Tringle à rideau selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le culot comporte un tronçon déformable et/ou articulé.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="69" he="166" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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