AUFREISSDECKEL MIT ÜBERRASCHENDEM AUFREISSBEREICH

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft Aufreißdeckel aus Blech für Getränkedosen und deren Gestaltung. Solche Aufreißdeckel haben in der Regel einen durch eine Schwächungslinie im Deckelspiegel begrenzten Bereich, wobei die Schwächungslinie zum Öffnen der Dose einreißt und eine Öffnung zum Trinken oder Ausgießen des Inhaltes freilegt. Der Bereich in dem diese zum Aufreißen dienende Schwächungslinie angeordnet ist, wird in der Regel durch Sicken oder Rippen (Linien-Verformungen) oder eine flächige Verformung entsprechend versteift. Im Bereich dieses versteiften Aufreißbereiches ist, zumeist mittels Niet, eine hebelförmige Grifflasche, zumeist aus Blech, befestigt. Mit ihrer Hilfe wird der Aufreißbereich zunächst eingebrochen und dann wenigstens teilweise herausgetrennt, um die Öffnung zum Ausgießen oder Trinken freizulegen.

[0002] Aus der US-A 3,773,209 (Schane) ist ein solcher Deckel bekannt, der dazuhin zwei von außen sichtbare Öffnungsbereiche aufweist, die abhängig von der Ausrichtung der Grifflasche bei deren Anheben aufzubrechen vermögen, vgl. dort Fig. 5 und 7 oder die Figuren 1 und 4 sowie die Spalte 1, Zeile 43 bis 47. Beide Öffnungsbereiche, von denen der eine klein ist und der andere die gesamte Deckelfläche einnimmt, sind echte Aufbrechbereiche und damit nach Wahl des Anwenders zum Aufbrechen alternativ auswählbar (dort 19 oder 17, nicht 19 und 17). Der Anwender sieht von außen beide möglichen Bereiche und wählt durch Einstellung der Grifflasche in ihrer Winkelorientierung einen von ihm gewünschten Öffnungsbereich aus, wobei er sich bei der Auswahl davon leiten läßt, ob er die gesamte Deckelfläche oder nur eine kleinen Teil davon aufbrechen möchte.

[0003] In gleicher Weise, wie bei der vorgenannten US-Schrift von Schane sieht der Anwender auch bei US-A 4,872,597 (Hanafusa) von außen zwei alternativ mögliche Bereiche und kann sich einen dieser Bereiche zum Öffnen des Deckels bzw. der Getränkedose aussuchen, allerdings nicht durch Drehen einer einzelnen Grifflasche, sondern durch Auswahl einer von zwei ineinander verschachtelten (unterschiedlich großen) Grifflaschen, wobei die kleinere an der kleineren Öffnung und die größere an der großen Öffnung (ausgebildet als Vollaufreiß-Deckel) fixiert ist, vgl. dort Figuren 1, 3 sowie Spalte 1, Zeile 41 bis 46, Spalte 2, Zeile 10 bis 12, und Spalte 3, Zeilen 1 bis 15.

[0004] Bei keiner der beschriebenen Getränkedosen bzw. Deckeln für diese Getränkedosen wird der Benutzer über die Funktion und erwartete Öffnung im Dunkeln gelassen, vielmehr ist genau vorherbestimmt, welcher Öffnungsbereich bei welcher Winkelstellung einer drehbaren Grifflasche oder welcher Öffnungsbereich mit welcher Grifflasche bei zwei vorgesehenen Grifflaschen geöffnet wird.

[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung eine Möglichkeit zu schaffen, den Benutzer einer Getränkedose beim Öffnen zu überraschen, ohne ein einfaches und zuverlässiges Öffnen der Getränkedose zu beeinträchtigen.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäß Anspruch 1, 6 oder 16 gelöst.

[0007] Eine Dose mit einem Deckel gemäß der Erfindung ist praktisch von einer "Dose herkömmlicher Art" auf den ersten Blick nicht zu unterscheiden. Der Deckelspiegel weist, wie die herkömmliche Dose, einen durch Sicken, Rippen oder Einsenkungen oder dergleichen versteiften Bereich auf, der auch eine Art Schwächungslinie aufweisen kann. Auch die Grifflasche ist herkömmlicher Form und in herkömmlicher Weise mittels Niet befestigt. Der Benutzer erwartet beim Öffnen, daß der Deckelspiegel an der sichtbaren und zum Öffnen üblicherweise vorgesehenen Stelle einbricht, ein- und weiterreißt und in diesem Bereich, der durch die Versteifungen gekennzeichnet ist, die zum Entnehmen der Flüssigkeit dienende Öffnung dabei freigelegt wird. Tatsächlich aber ist, sofern in dem versteiften Bereich eine Schwächungslinie von außen erkennbar ist, diese so ausgebildet, daß sie beim Öffnen, d.h. beim Betätigen der Grifflasche, nicht aufreißt. Stattdessen ist bei geschlossener Dose für den Benutzer nicht oder nur sehr schwer erkennbar eine zum Aufreißen dienende Schwächungslinie neben der außerhalb des üblichen und versteiften Bereiches vorgesehen und zwar auch unabhängig von diesem, so daß beim Öffnen der Dose mit Hilfe der Grifflasche an einer ganz anderen Stelle als der versteiften Stelle die Ausgießöffnung freigelegt wird (Anspruch 6).

[0008] Um die zum Freilegen der Öffnung einreißbare Schwächungslinie für den Benutzer nicht oder nur schwer erkennbar zu machen, kann diese auf der Unterseite des Deckels vorgesehen bzw. von der Unterseite her eingeprägt sein (Anspruch 5). Es kann aber auch eine auf der Oberseite angeordnete Schwächungslinie so vorgesehen sein, daß sie durch die Grifflasche verdeckt ist. Die Verdeckung kann ganz oder teilweise vorgesehen sein (Anspruch 3, Anspruch 7, Anspruch 16). Ist sie teilweise, bedeckt die Grifflasche also nur je einen Abschnitt der Schwächungslinie, so wird zumindest der Abschnitt beider Schwächungslinien bedeckt - und damit dem Auge des Benutzers verborgen -, der das anfängliche Einbrechen durch seine Gestaltung ermöglicht. So ist nicht ersichtlich, welche der zwei (oder mehreren) Kerblinien beginnt einzubrechen, obwohl mehrere mögliche Öffnungsbereiche ersichtlich sind.

[0009] Die Erfindung kann dazu dienen, ein begrenztes Öffnungssegment freizulegen, wie dies bei Getränkedosen üblich ist speziell mit genau der üblichen Standard-Kerblinie im versteiften Bereich. Es kann aber auch eine unter der Grifflasche vorgesehene Schwächungslinie so im Deckelspiegel angeordnet sein, daß beim Einreißen dieser Bereich eine Reißzunge bildet, mit deren Hilfe und über eine entlang des Deckelrandes verlaufende Schwächunglinie der ganze Deckelspiegel zum Freilegen einer Öffnung herausgerissen werden kann. In diesem Falle handelt es sich um einen Vollaufreißdeckel (Anspruch 4).

[0010] Der herausgerissene Deckelsektor kann eine Kennzeichnung (Symbol oder Muster) enthalten (unterseitig), die Kennzeichnung kann auch gut verborgen auf der Unterseite der Lasche angebracht sein. Sie soll erst zu Tage treten, wenn die Dose an überraschendem Ort geöffnet worden ist (Anspruch 8). Der überraschende Ort kann ein ausreißbares Öffnungssegment sein (Anspruch 9), wobei damit zum Ausdruck gebracht wird, daß ein gesamter Bereich des Deckels nach außen abgerissen und nicht mehr mit dem restlichen Deckelspiegel verbunden ist. Das zur Öffnung einladende Segment, das mit der Grifflasche nach Art eines Hebels zum Einschwenken gebracht werden soll und das überraschend nicht öffnet, bleibt ein Standard-Öffnungssegment, das in die Dose (zur Deckelunterseite hin) einschwenkt. Für solche Deckel, bei denen die Überraschung nicht gewollt ist, die sich also wie ein üblicher Deckel öffnen sollen, ist das vermeintlich einschwenkende (virtuelle) Öffnungssegment ein tatsächliches Öffnungssegment, ohne daß das überraschende Öffnungssegment ausgerissen wird. Im Unterschied zum ausreißenden (überraschenden) Öffnungssegment arbeitet das einschwenkende Öffnungssegment mit einer Einbruchstelle am Anfang, wo die Enden der Kerblinie am dichtesten beieinander liegen, wo durch die Scherkraft des Öffnungshebels der Einbrech-Startabschnitt gebildet wird. Das Weiterreißen der Standard-Kerblinie führt zum Einschwenken des Öffnungsbereiches. Im Falle der gewollten Überraschung, bei beispielsweise nur wenigen Dosen einer großen Charge wird der Aufbrechvorgang durch Ausreißen initiiert. Sinngemäß soll damit zum Ausdruck gebracht werden, daß in allgemeiner Terminologie das Aufreißen sowohl das Einbrechen wie auch das Ausreißen umfaßt, während das Einbrechen die nach innen gerichtete Bewegungskomponente und das Ausreißen die nach außen gerichtete Bewegungskomponente beinhaltet.

[0011] Weitere Symbole oder Muster können in den Deckel eingebracht werden, um erst dann zu erscheinen, wenn die mit dem Deckel verschlossene Dose unter Druck gesetzt wird (Ansprüche 10, 11). Diese nicht auftrennbaren "Kerblinien" (Schwächungslinien) können durch Laser eingebracht werden (Anspruch 12).

[0012] Werden zwei Öffnungsbereiche dem Benutzer von außen erkennbar, so definiert der Abschnitt dieser mehreren Öffnungsbereiche, der unter der Grifflasche liegt, welche davon aufbricht und weiterreißt, wenn die Grifflasche betätigt wird (Anspruch 13,16). Diese vedeckten Abschnitte sind günstig im Befestigungsbereich (am Niet) der Grifflasche vorgesehen (Anspruch 17), wo die Grifflasche den größten zusammenhängenden Flächenbereich hat und am wenigsten aufwärts beweglich ist (Verhindern des "Kibitzens" für Neugierige).

[0013] Sind mehr Aufreißbereiche vorgesehen, als die Grifflasche (beidseits des Niets) Enden hat, wird die Grifflasche drehbar (um den Niet) gestaltet, so daß mehr als zwei Öffnungsbereiche erreichbar sind. Sie können aus Paaren von Einschwenksegment und Ausreißsegment bestehen (Anspruch 9), die um das Zentrum des Deckelspiegel symmetrisch verteilt sind. Zur Auswahl des gewünschten Paares wird die Grifflasche verdreht, ähnlich einem Glücksrad.

[0014] Der Bereich, der als überraschender Ausreißbereich gestaltet ist, kann die Form einer Flasche haben (Anspruch 14), auch andere Formen sind mit Schwächungslinien definierbar (Sterne, Kricketschläger, Hockeyschläger), insbesondere solche Motive aus dem Sport. Wird eine Flaschenform als Ausreißsegment gewählt, so kann die Form der Flasche an eine dem Benutzer geläufige Flaschenform angenähert sein, mit der er den Inhalt der Blechdose assoziiert. Gängige Getränke sind heute mit gängigen Flaschen verbunden und der Verbraucher kennt Flaschenformen, ohne daß hier bestimmte Markennamen genannt werden müssen. Diese Flaschenformen können dem überraschend ausreißenden Bereich zugewiesen werden, wenn das Getränk, das in der Metalldose enthalten ist, dem Getränk entspricht, das üblicherweise unter der Flaschenform und mit der Flaschenform verkauft wird.

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0016] Es zeigen:

Figur 1

einen Aufreißdeckel 1 gemäß der Erfindung in Draufsicht;

Figur 2

den Deckel nach Figur 1 mit Ansicht von unten, und zwar mit freigelegter Ausgießöffnung 9;

Figur 3, Figur 3a, Figur 3b

in Ansicht von unten und zwei Seitenansichten den aus dem Deckel 1 nach Figur 2 herausgetrennten Teil 10 mit Grifflasche 6;

Figur 4

in ähnlicher Darstellung wie Figur 1 eine abgewandelte Ausführungsform 19, wobei zur Verdeutlichung die Grifflasche weggelassen ist.

Figur 5a, Figur 5b, Figur 5c

veranschaulicht Beispiele von nicht aufreißbaren Schwächungslinien 21a, 21b, 21 die mit Laser unterseitig eingebracht sind und die oberseitig Symbole oder Markierungen 20a, 20b bewirken, die nach Einbringen von Druck auf der Oberseite entstehen.

Figur 6a, Figur 6b

zeigt Beispiele von Ausreiß-Abschnitten 30,31 mit einer neuen geometrischen Gestaltung.

[0017] Bei den Aufreißdeckeln handelt es sich bevorzugt um Deckel aus Blech.

[0018] Der Deckel 1 nach Figur 1 und 2 weist in seinem Deckelspiegel 2, der von dem Deckelrand 3 umgeben ist, einen Bereich 5 auf, der in einer der bekannten und gängigen Art und Weise durch Rippen 5a oder Sicken 5d oder flächige Einsenkung(en) 5b versteift ausgebildet ist. In diesem Bereich kann auch, wie dargestellt ist, eine Art Schwächungslinie 5c erkennbar sein. Diese kann jedoch auch fehlen. Der Bereich 5 entspricht einem üblichen versteiftem Bereich von herkömmlichen Aufreißdeckeln, so daß der Benutzer einer Dose, die mit einem solchen Deckel verschlossen ist, annehmen muß und auch annehmen wird, daß in üblicher Weise entlang der Linie 5c das Blech beim Öffnen einreißt und die Trink- oder Gießöffnung freilegt.

[0019] Wie üblich ist eine Grifflasche 6, bevorzugt mittels Niet 7, am Deckelspiegel 2 befestigt, und zwar nahe dem Bereich 5 und bevorzugt in einer relativen Stellung zu dem Bereich 5, wie man dies bei üblichen Deckeln für Getränkedosen gewohnt ist.

[0020] Die Ansicht und die Ausbildung des Deckels 1 in der Draufsicht nach Figur 1 kann von der dargestellten Form abweichen, soweit das Erscheinungsbild von außen dem eines üblichen Aufreißdeckels entspricht.

[0021] In Figur 2 ist der Deckel von der Unterseite gezeigt, wobei im Deckelrand 3 die Dichtung 4 eingebracht ist. Man erkennt wieder den versteiften Bereich 5. Außerhalb dieses Bereiches und unabhängig von diesem ist im Deckelspiegel 2 eine zum Freilegen der Öffnung 9 im Abschnitt 8a anreißbare und dann weiter ausreißbare Schwächungslinie 8 vorgesehen. Diese ist, wie ein Vergleich mit Figur 1 zeigt, normalerweise durch die Grifflasche 6 von außen verdeckt. Sie kann aber auch von der Unterseite her in das Blech eingearbeitet sein, so daß man sie auch unabhängig von einer Abdeckung durch die Grifflasche 6 von außen nicht oder nicht ohne weiteres erkennt.

[0022] Figur 2 zeigt den Deckel 1 nach Heraustrennen des durch die Schwächungslinie 8 begrenzten Blechstreifens 10, der über den Niet 7 bleibend mit der Grifflasche 6 verbunden ist. Die Anordnung kann auch so sein, daß die Schwächungslinie 8 im Bereich nahe des Deckelrandes unterbrochen ist, so daß der Blechstreifen 10 unverlierbar mit dem Deckel 1 auch nach dem Öffnen verbunden bleibt.

[0023] Der Zweck und die Funktion ist es, den Benutzer beim Öffnen einer mit dem neuen Deckel versehenen Dose zu überraschen bezüglich der Lage und der Form der beim Öffnen freiwerdenden Öffnung. Dieser Überraschungseffekt kann zum Beispiel dazu benutzt werden, um in einem Verkaufswettbewerb Gewinner zu bestimmen, indem zum Beispiel auf der Unterseite des Blechstreifens 10 ein entsprechender Vermerk (erster Gewinn, zweiter Gewinn) vorgesehen sein kann, der (erst) nach dem Öffnen des Deckels sichtbar wird. Gewinner werden überrascht durch die unerwartete Öffnungsweise; Verlierer merken nichts und öffnen die übliche Dose.

[0024] Figur 3, Figur 3a und Figur 3b zeigen in Aufsicht und zwei Seitenansichten ausgerissene Öffnungssegmente, die mit dem Öffnungssegment 10 der Figur 2 korrespondieren. Gekennzeichnet ist an dem Öffnungssegment 10 der innere Flächenbereich, an dem eine Markierung vorgesehen sein kann, die einen Gewinner im oben umschriebenen Rahmen informiert und legitimiert. Der Anfangs-Aufreißbereich, an dem der Aufreißvorgang startet, ist mit 8a bezeichnet und korrespondiert mit dem halbrunden Bereich in Figur 2. Durch das Einwirken der hebelförmigen Grifflasche 6, die sowohl den Einschwenkvorgang des gängigen Öffnungsbereiches 5 veranlassen können muß und gleichzeitig bei den Deckeln, die überraschend öffnen sollen, den Ausreißbereich 10 mitnehmen soll, wird der Ausreißbereich 10 beim Öffnen stark gekrümmt, was in Figur 3a ersichtlich ist. Ein Schwenklappen 6a kann in einer inneren Aussparung der Grifflasche 6 gemäß Figur 3b vorgesehen sein, der diese Krümmung auffängt, so daß der Ausreißbereich 10 kaum gekrümmt wird. In allen Figuren 3 ist der Niet 7 deutlich erkennbar, mit dem das Ausreißsegment 10 direkt gemäß Figur 3a an der Grifflasche 6 befestigt ist oder aber über den Schwenklappen 6a an der Grifflasche 6 angebracht ist.

[0025] Das Ende des Ausreißsegmentes 10 ist die Abtrenn-Kerblinie mit ihrem Abschnitt 8b, die weitgehend gerade verlaufen kann, um ein leichtes Abtrennen zu ermöglichen.

[0026] Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Aufreißdeckels 10, der als Vollaufreißdeckel ausgebildet ist. Der Deckel weist in dem vom Deckelrand umgebenen Deckelspiegel 12 wieder einen versteiften Bereich 14 auf, der dem in Figur 1 dargestellten Bereich 5 entspricht. Außerhalb und unabhängig von diesem Bereich 14 ist im Deckelspiegel eine Kerblinie oder Schwächungslinie 18 vorgesehen, die beim Öffnen mit Hilfe einer in Figur 4 zur Vereinfachung weggelassenen Grifflasche bei 18a beginnt einzubrechen. Sie ist außerhalb und öffnungsfunktionell unabhängig vom Bereich 14 vorgesehen, zum Beispiel an der Unterseite des Deckels in diesen eingeprägt, wobei sie bei 16 und 16' endet. Ferner ist eine weitere beim Öffnen einreißbare Schwächungslinie 13 vorgesehen, die parallel und nahe dem Deckelrand 11 verläuft. Mit der am Niet 15 befestigten Grifflasche kann zunächst die Schwächungslinie 18 zur Bildung eines durch Rippen 17 versteiften Aufreißstreifens 10' eingerissen werden, welcher Aufreißstreifen dann als Aufreißlasche für das Einreißen der Kerblinie 13 dient, um so den gesamten Deckelspiegel 12 zum Öffnen von der Dose abzutrennen.

[0027] Es wird noch einmal betont, daß die Form des erkennbar versteiften Bereiches 5 oder 14 und die Art der Versteifung von der dargestellten Form und Anordnung abweichen kann. Der versteifte Bereich soll in der jeweils gängigen Art und Weise ausgebildet sein. Das gleiche gilt für die Grifflasche und ihre Anbringung sowie ihre relative Anbringung gegenüber dem versteiften Bereich. Der Benutzer soll vor dem Öffnen einer Dose, die mit diesem Deckel versehen ist, den Eindruck haben, eine ihm gewohnte Dose an der gewohnten Stelle zu öffnen. Auf diese Weise wird der angestrebte Überraschungseffekt erreicht, wenn sich dann - völlig überraschend - die Dose an einer anderen Stelle dem Benutzer öffnet.

[0028] Figuren 5a bis 5c zeigen Deckel mit einem eingebrachten Muster auf ihrer Rückseite, das auf der Oberseite des Deckels erscheint, wenn die Dose (die mit dem Deckel verschlossen ist) unter Druck gesetzt wird. Die Herstellung ist in drei Schritten veranschaulicht. Gemäß Figur 5c sind die Muster 20a,20b mit Laser auf der Rückseite des Deckelspiegels 2 aufgebracht. Die Symbole sind als kreisförmige Gestaltungen 21 mit einem Streifenpaar 21a, 21b im Inneren ausgebildet. Die Deckel erscheinen von oben wie übliche Deckel, ohne daß die von unten eingebrachten Muster 20a,20b erkennbar sind, was Figur 5b veranschaulicht. Figur 5a zeigt erneut einen Blick von oben auf den Deckel, der unter Druck gesetzt worden ist; die Muster 20a,20b erscheinen so, wie wenn sie in den Deckel eingebracht worden wären, der auf der abgefüllten Dose angebracht ist.

[0029] Die "Kerblinien" 21,21a,21b, die die Muster 20a,20b definieren, sind nur sichtbar, nicht aufreißbar und können nicht geöffnet werden. Der Begriff "Kerblinie" ist mit Bezug auf die Muster 21, 21a und 21b so zu verstehen, daß sie nicht die gängige Funktion von Kerblinien haben, sondern in fertigungstechnisch günstiger Weise zur Bildung von Markierungen, Kennzeichnungen und Verschönerungen der Deckelaußenseite dienen. Gegenüber diesen "Kerblinien" haben die Schwächungslinien, die den tatsächlich öffnenden Bereich im eingangs beschriebenen Sinne umfassen, eine größere Tiefe und lassen damit weniger Restdicke der Blechstärke stehen. Die Kerblinien, die nur optisch zu erkennen sind, die aber auch nicht einreißen sollen, können wieder eine spürbar größere Blechdicke stehen lassen, haben also eine geringere Tiefe, als die tatsächlich öffnenden Kerblinien.

[0030] Figur 6a und 6b veranschaulichen eine Gestaltung des Ausreißbereiches 30, 31, wie er von der Funktion her dem Ausreißbereich 10 der Figur 2 entspricht. Hier sind die Ausreißbereiche in Form einer gängigen Flasche gestaltet und deren nietnaher Bereich definiert, ob die Flaschenform beim Betätigen der Grifflasche 6 tatsächlich öffnet oder verschlossen bleibt, um stattdessen den Einschwenkbereich 5 entlang der Kerblinie 5c mit dem Einbrech-Startabschnitt 5x zu öffnen. Der Bereich, der darüber bestimmt welche der beiden Öffnungsbereiche tatsächlich geöffnet werden, ist von der in Figur 6a strichliniert eingezeichneten Grifflasche 6 im nietnahen Bereich verdeckt. Außerhalb dieses Bereiches sind die Öffnungssegmente erkennbar, sowohl das flaschenförmige Öffnungssegment 31, als auch der übliche Öffnungsbereich 5.

[0031] In Figur 6a öffnet der übliche Öffnungsbereich, indem das Einbrechen an dem Ende 5x der tatsächlich aufgetrennten Kerblinie 5c beginnt. Die beiden Enden der Kerblinie sind eng beieinander. Die beiden Enden der nur sichtbaren Kerblinie 31a, die das zweite Öffnungssgment 31 definiert, sind im Bereich 31b deutlich beabstandet und schließen sich nicht, kommen sich nicht einmal nahe.

[0032] Im Beispiel der Figur 6b ist der Ausreißbereich 30 derjenige Öffnungsbereich, der eine tatsächlich ausreißende Kerblinie 30a hat, die mit der Grifflasche 6 - die hier nicht eingezeichnet ist - aufgetrennt wird. Die Flaschenform der Kerblinie 30a schließt sich über den Ausreiß-Startabschnitt 30b um den Niet 7. Stattdessen ist die übliche Kerblinie 5c gemäß Figur 6a nicht mehr mit einem Ende 5x versehen, sondern endet vorher bei 5y, so daß es im Öffnungsbereich 5 bei Betätigen der hebelförmigen Grifflasche 6 kein Öffnen gibt.

[0033] Der jeweils bestimmende Bereich der Kerblinie diesseits und jenseits vom Niet 7, der vorgibt welcher der beiden Öffnungsbereiche sich bei Betätigen der Grifflasche tatsächlich öffnet, ist von dem flächigen Teil 6b der Grifflasche 6 verdeckt. Er kann also von einem Benutzer nicht eingesehen werden, auch wenn der Benutzer die beiden Öffnungsbereiche 30 und 5 oder 31 und 5 von außen ohne weiteres erkennen kann. Nur der öffnungsfunktionell den Einbrech-Startabschnitt oder den Ausreiß-Startabschnitt definierende Bereich der Kerblinie bzw. der Schein-Kerblinie sind verdeckt.

Ansprüche

1. Aufreißdeckel aus Blech für Getränkedosen, bei dem im Deckelspiegel (12;2) eine Schwächungslinie (5c), ein durch Sicken oder Rippen in einer - für einen Aufreißbereich zum Freilegen einer begrenzten Öffnung - etwa üblichen Art und Form begrenzter Bereich (5) und eine hebelförmige Grifflasche (6) vorgesehen sind, die nahe dem begrenzten Bereich (5) des Deckelspiegels an diesem befestigt ist (7), und bei dem die (5c) oder eine zusätzliche, zum Freilegen der Öffnung (9) einreißbare Schwächungslinie (8,13,18) außerhalb des begrenzten Bereiches (5) und unabhängig von diesem im Deckelspiegel (2) so angeordnet ist, daß zumindest der Bereich des Deckelspiegels, in dem die beabstandeten anfänglich einbrechbaren Anfangs-Abschnitte (8a,18a;31b,30b,5x,5y) der Schwächungslinien liegen würden, verdeckt ist.

2. Aufreißdeckel nach Anspruch 1, bei dem die zum Freilegen der Öffnung (9) einreißbare Schwächungslinie (13) parallel und nahe dem Deckelrand (3) verläuft.

3. Aufreißdeckel nach Anspruch 1, bei dem die zum Freilegen der Öffnung (9) einreißbare Schwächungslinie (8;18) unter der Grifflasche (6) ganz verdeckt angeordnet ist.

4. Aufreißdeckel nach Anspruch 3, bei dem die unter der Grifflasche (6) angeordnete Schwächungslinie (18) eine Aufreißzunge (10') im Deckelspiegel (12) begrenzt, mit deren Hilfe entlang einer am Deckelrand (11) verlaufenden Schwächungslinie (13) der Deckelspiegel (12) als ganzes abtrennbar ist (Vollaufreißdeckel).

5. Aufreißdeckel nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem die zum Freilegen der Öffnung einreißbare Schwächungslinie (8,18,13) auf der Deckelunterseite vorgesehen ist.

6. Aufreißdeckel für eine Getränkedose üblicher Art, bei dem

(a) ein erster Aufreißbereich (5;5a,5b,5c,5d;14) vorgesehen ist, der scheinbar geöffnet werden kann, wenn eine Grifflasche (6) betätigt wird;

(b) ein zweiter Aufreißbereich (8,9,10;13,10';30;30a,30b) neben oder außerhalb des ersten Bereiches vorgesehen ist, in welchem zweiten Bereich die Öffnung des Deckels (12) oder eines Segmentes (10,30) des Deckels - anstelle der (erwarteten) Öffnung des ersten Bereiches (5;14) - überraschend erfolgt.

7. Aufreißdeckel nach Anspruch 6, bei dem der zweite (wirkliche) Aufreißbereich (10,30,10') visuell so verborgen ist, daß er von außen nicht oder nur schwer erkennbar ist, zumindest der Bereich (5x,5y;30b,31b) der die Öffnung veranlaßt oder zu veranlassen scheint, bezüglich des ersten bzw. zweiten Aufreißbereichs.

8. Aufreißdeckel nach einem der erwähnten Ansprüche, bei dem eine Kennzeichnung auf der dem Deckel zugewandten Seite der Grifflasche (6) oder auf der Innenseite des wirklich ausreißbaren (zweiten) Bereichs (10,30,10') angebracht ist.

9. Aufreißdeckel nach einem der erwähnten Ansprüche, bei dem der erste Bereich (5,14) ein (vermeintlich) einschwenkbares (virtuelles) Öffnungssegment und der zweite Bereich ein ausreißbares Öffnungssegment (10,30) ist, wobei im Falle des tatsächlich vorgesehenen Öffnens über das Ausreißsegment (10,30) die Kerblinie (30a,30b) vollumfänglich um den Niet (7) der Grifflasche (6) verläuft.

10. Aufreißdeckel auch nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß weitere Schwächungslinien (21,21a,21b) auf der Innenseite (Unterseite) des Deckelspiegels (12,2) angebracht sind, welche auf der Ober- oder Außenseite des Deckelspiegels Muster oder Symbole (20a,20b) definieren, wenn die Dose unter Druck gesetzt wird, wobei die weiteren Schwächungslinien jedoch nicht einreißbar sind.

11. Aufreißdeckel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die weiteren "Schwächungslinien" (21,21a,21b) von außen nicht sichtbar sind, wenn kein Fülldruck auf den Deckel einwirkt.

12. Aufreißdeckel nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die weiteren "Schwächungslinien" mittels Laser angebracht werden.

13. Aufreißdeckel nach Anspruch 3, bei dem der verdeckte Abschnitt (8a,18a,30b,5x,5y,31b) der Schwächungslinie (8,13,31a,30a,5c) der das anfängliche Einbrechen ermöglichende und nicht ermöglichende Teil der Schwächungslinie ist.

14. Aufreißdeckel aus Blech, nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei dem der weitgehend unter der Grifflasche liegende zweite - einbrechende oder nicht einbrechende - Öffnungsbereich (30,31) die Form eines Motivs aus dem Sport oder einer Flasche hat.

15. Aufreißdeckel nach Anspruch 14, bei dem die Flaschenform des zweiten Aufreißbereichs an den Inhalt des Getränkebehälters, der mit dem Blechdeckel verschlossen ist, angepaßt ist.

16. Aufreißdeckel aus Blech für Getränkedosen, bei dem im Deckelspiegel (2;12) zwei beabstandete unabhängige Aufreißbereiche (5,14;30,31,10,10',13) vorgesehen sind, von denen nur einer anfänglich aufbrechbar (5x,30b,18a,8a) und dann weiterreißbar an einer Kerblinie (5c,30a,8,18) ist, wobei die Anfangs-Abschnitte der Aufreißbereiche, an dessem einen das anfängliche Aufbrechen vorgesehen ist und an dessem anderen das anfängliche Aufbrechen nicht vorgesehen ist, von einer das Aufbrechen und Weiterreißen veranlassenden Grifflasche (6) verdeckt sind.

17. Deckel nach Anspruch 16, bei dem die verdeckten Abschnitte (8a,18a,5x,30b) der Kerblinien nahe einer Befestigungsstelle (7) der Grifflasche (6) angeordnet sind.

18. Deckel nach einem der Ansprüche 16 oder 17, bei dem der "Aufreißbereich" - der nur ein scheinbarer ist - eine reduzierte Kerblinientiefe hat oder das eine Ende (5y,31b) dieser Schein-Kerblinie nicht nahe an das andere Ende der Schein-Kerblinie herankommt, um den Einbrech- oder Ausreiß-Startabschnitt (30b,5x) weitgehend zu vermeiden.

Claims

1. Openable can end made of sheet material for beverage cans, having a central panel (12;2) which is provided with a score line (5c), an area (5) limited or defined by beads or ribs in substantially prior fashion for providing a tear-out portion for opening an opening portion of delimited size, and a lever-type tab (6) mounted (7) close to said limited area (5) of the central panel to said panel, whereby said score line (5c) or an additional tearable weakening line (8,13,18) for opening or exposing said opening portion (9) is placed outside said limited area (5) and independently of it in said central panel (2) to allow covering of at least that portion of the central panel, in which spaced, initial break-in sections (8a,18a; 31 b, 30b, 5x,5y) of the score or wakening lines would be positioned.

2. Openable can end according to claim 1, wherein said tearable line (13) for opening said opening portion (9) is located parallel and close to the rim (3) of the can end.

3. Openable can end according to claim 1, wherein said tearable line (8;18) for opening said opening portion (9) is covered or hidden completely by said lever-type tab (6).

4. Openable can end according to claim 3, wherein said tearable line (18), provided below said tab (6), delimits a rupture tongue (10') in said central panel (12), said tongue being adapted to tear out the central panel (12) as a whole (full opening end) along a score line (13) extending along the rim (11) of the can end.

5. Openable can end according to one of the aforementioned claims, wherein said tearable line (8,18,13) for opening said opening portion is provided at the inside surface of the can end.

6. Openable can end for a beverage can of usual type, in which

(a) a first tear-out portion (5;5a,5b,5c,5d;14) is provided, which seems to be openable, when a tab (6) is operated;

(b) a second tear-out portion (8,9,10;13,10';30;30a,30b) is provided beside or outside said first portion, in which second portion the opening of the end (12) or a segment (10,30) of the end happens surprisingly - instead of the (expected) opening of said first portion (5;14).

7. Openable can end according to claim 6, the second (real) tear-out portion (10,30,10') being visually hidden, so that it may not or only hardly be perceived from outside, at least the portion (5x,5y;30b,31b) which causes or seems to cause the opening, with regard to the first or second tear-out portion, respectively.

8. Openable can end according to one of the aforementioned claims, a mark being provided on the side of the tab (6) facing the can end or on the inner side of the real tear-out (second) portion (10,30,10').

9. Openable can end according to one of the aforementioned claims, said first portion (5,14) being an (alleged to be) inside pivotable (virtual) opening segment and said second portion being a tear-out opening segment (10,30), and - when an opening is to be provided by said tear-out portion (10,30) - the score line (30a,30b) entirely surrounds said rivet (7) of said lever-type tab (6).

10. Openable can end also according to claim 8 or 9, characterized in that further score lines (21,21 a,21 b) are applied at the inner side (bottom side) of the central panel (12,2), defining patterns or symbols (20a,20b) on the top or outer side of the central panel, when the can is pressurized, said further score lines however not being tearable.

11. Openable can end according to claim 10, characterized in that said further "score lines" (21,21a,21b) are not visible from outside when no filling pressure is affecting the can end.

12. Openable can end according to claim 10 or 11, characterized in that said further "score lines" are applied by laser.

13. Openable can end according to claim 3, the covered portion (8a,18a,30b,5x,5y,31b) of the score line (8,13,31a,30a,5c) being the portion enabling and not enabling the initial break-in of said score line.

14. Openable can end made of sheet material according to one of the aforementioned claims, the second - break-in or not break-in - opening portion (30,31) which, to a large extent, is located below said lever-type tab, having the shape of a sports motif or a bottle.

15. Openable can end according to claim 14, the bottle shape of said second opening portion being adapted to the content of the beverage container being closed with said can end.

16. Openable can end made of sheet material for beverage cans, having a central panel (2;12) which is provided with two spaced apart independent opening portions (5,14;30,31,10,10',13), only one of which being initially openable by tearing (5x,30b,18a,8a) and then continuously tearable further along a score line (5c,30a,8,18), whereby the initial sections of said opening portions - one of which being provided to initially break in and the other one of which being adapted not to initially break in - are covered by a lever-type tab (6) for causing the opening and further tearing.

17. Can end according to claim 16, the covered sections (8a,18a,5x,30b) of the score lines being located next to an attachment point (7) of said lever-type tab (6).

18. Can end according to one of claims 16 or 17, said "opening portion" - which is the alleged one - having a reduced weakening line depth, or one end (5y,31b) of said alleged score line is not approaching the other end of said alleged score line to substantially avoid an initial break-in or tear-out starting portion (30b,5x).

Revendications

1. Couvercle arrachable constitué de tôle pour boîtes de boissons, dans lequel il est prévu, dans le plan (12;2) du couvercle, une ligne d'affaiblissement (5c), une zone (5) délimitée par des bourrelets ou des nervures plus ou moins de type et de forme usuelles - pour une zone arrachable afin de libérer une ouverture délimitée - et une languette de préhension (6) en forme de levier, qui est fixée, près de la zone délimitée (5) du plan du couvercle, sur celui-ci (7), et dans lequel la ligne d'affaiblissement (5c) ou une ligne d'affaiblissement supplémentaire (8,13,18) déchirable pour libérer l'ouverture (9) est ménagée à l'extérieur de la zone délimitée (5) et indépendamment de celle-ci dans le plan (2) du couvercle de telle sorte qu'au moins la zone du plan du couvercle, dans laquelle les sections espacées d'amorce initialement enfonçables (8a,18a;31b,30b;5x,5y) des lignes d'affaiblissement se situeraient, soit dissimulée.

2. Couvercle arrachable selon la revendication 1, dans lequel la ligne d'affaiblissement (13) déchirable pour libérer l'ouverture (9) s'étend parallèlement au bord (3) du couvercle et près de celui-ci.

3. Couvercle arrachable selon la revendication 1, dans lequel la ligne d'affaiblissement (8;18) déchirable pour libérer l'ouverture (9) est ménagée complètement dissimulée sous la languette de préhension (6).

4. Couvercle arrachable selon la revendication 3, dans lequel la ligne d'affaiblissement (18) ménagée sous la languette de préhension (6) délimite dans le plan (12) du couvercle une languette d'arrachage (10') au moyen de laquelle le plan (12) du couvercle peut être séparé intégralement (couvercle complètement arrachable) le long d'une ligne d'affaiblissement (13) s'étendant sur le bord (11) du couvercle.

5. Couvercle arrachable selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel la ligne d'affaiblissement (8,18,13) enfonçable pour libérer l'ouverture est ménagée sur la face inférieure du couvercle.

6. Couvercle arrachable pour une boîte de boisson de type usuel, dans lequel :

(a) il est prévu une première zone arrachable (5;5a,5b,5c,5d;14) qui peut être ouverte virtuellement lorsqu'une languette de préhension (6) est actionnée, et

(b) il est prévu, à côté ou à l'extérieur de la première zone, une seconde zone arrachable (8,9,10;13,10';30,30a,30b) dans laquelle l'ouverture du couvercle (12) ou d'un segment (10,30) du couvercle - au lieu de l'ouverture (attendue) de la première zone (5;14) - se fait de manière inattendue.

7. Couvercle arrachable selon la revendication 6, dans lequel la seconde zone arrachable (effective) (10,30,10') est dissimulée visuellement de telle sorte qu'elle ne soit pas identifiable ou seulement difficilement de l'extérieur, au moins la zone (5x,5y;30b,31b) qui permet ou semble permettre l'ouverture, par rapport à la première ou à la seconde zone déchirable.

8. Couvercle arrachable selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel un marquage est appliqué sur la face de la languette de préhension (6) tournée vers le couvercle ou sur la face intérieure de la (seconde) zone effectivement arrachable (10,30,10').

9. Couvercle arrachable selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel la première zone (5, 14) est un segment d'ouverture (virtuel) (présumé) pivotant vers l'intérieur et la seconde zone un segment d'ouverture arrachable (10,30), la ligne de perforation (30a,30b) s'étendant sur toute la périphérie autour du rivet (7) de la languette de préhension (6) dans le cas d'une ouverture réelle par l'entremise du segment arrachable (10,30).

10. Couvercle arrachable selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce qu'on applique sur la face interne (face inférieure) du plan (12,2) du couvercle d'autres lignes d'affaiblissement (21,21a,21b) qui définissent des motifs ou des symboles (20a,20b) sur la face supérieure ou extérieure du plan du couvercle lorsque la boîte est placée sous pression, les autres lignes d'affaiblissement n'étant cependant pas enfonçables.

11. Couvercle arrachable selon la revendication 10, caractérisé en ce que les autres "lignes d'affaiblissement" (21,21a,21b) ne sont pas visibles de l'extérieur lorsqu'aucune pression de remplissage ne s'exerce sur le couvercle.

12. Couvercle arrachable selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que les autres "lignes d'affaiblissement" sont appliquées au moyen d'un laser.

13. Couvercle arrachable selon la revendication 3, dans lequel la section dissimulée (8a,18a,30b,5x,5y,31b) de la ligne d'affaiblissement (8,13,31a,30a,5c) est la partie de la ligne d'affaiblissement permettant et ne permettant pas l'enfoncement initial.

14. Couvercle arrachable selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel la seconde zone d'ouverture (30,31) - s'enfonçant ou ne s'enfonçant pas - se trouvant largement sous la languette de préhension a la forme d'un motif de sport ou d'une bouteille.

15. Couvercle arrachable selon la revendication 14, dans lequel la forme de bouteille de la seconde forme arrachable est adaptée au contenu du récipient de boisson qui est fermé par le couvercle de tôle.

16. Couvercle arrachable en tôle pour boîtes de boissons, dans lequel il est prévu, dans le plan (2;12) du couvercle, deux zones arrachables espacées indépendantes (5,14;30,31,10,10',13) parmi lesquelles l'une seulement peut être rompue initialement (5x,30b,18a,8a) et ensuite sa déchirure propagée sur une ligne de perforation (5c,30a,8,18), les sections d'amorce des zones arrachables, sur la première desquelles se fait la rupture initiale et sur l'autre desquelles il n'est pas prévu de rupture initiale, étant dissimulées par une languette de préhension (6) déterminant la rupture et la propagation de la déchirure.

17. Couvercle selon la revendication 16, dans lequel les sections dissimulées (8a,18a,5x,30b) des lignes de perforation sont agencées près d'un point de fixation (7) de la languette de préhension (6).

18. Couvercle selon l'une quelconque des revendications 16 et 17, dans lequel la "zone arrachable" - qui est seulement une zone apparente - a une profondeur de ligne de perforation réduite ou la première extrémité (5y,31b) de cette ligne de perforation apparente n'est pas proche de l'autre extrémité de la ligne de perforation apparente pour éviter largement la section (30b,5x) d'amorce d'enfoncement ou d'arrachage.

Zeichnung