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<ep-patent-document id="EP97121547A1" file="97121547.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0852925" kind="A1" date-publ="19980715" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMK..................................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0 1710000/0</B007EP><B009EP><text>Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet. </text> <text>The inventor has agreed to waive his entitlement to designation. </text> <text>L'Inventeur a renoncé à sa désignation. </text></B009EP></eptags></B000><B100><B110>0852925</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19980715</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>97121547.0</B210><B220><date>19971208</date></B220><B240><B241><date>19980430</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>29700447  U  </B310><B320><date>19970113</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19980715</date><bnum>199829</bnum></B405><B430><date>19980715</date><bnum>199829</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6A 47K   3/22   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Duschabtrennung</B542><B541>en</B541><B542>Shower enclosure</B542><B541>fr</B541><B542>Cloison de douche</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.</snm><iid>01051234</iid><irf>EPA 212</irf><syn>LEIDEN HOLDING B.V., ALTURA</syn><adr><str>Hagenweg 1 F</str><city>4131 LX  Vianen</city><ctry>NL</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><B725EP><text>Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet. </text></B725EP></B721></B720><B740><B741><snm>Schmitt, Meinrad, Dipl.-Ing.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00010468</iid><adr><str>Reble, Klose &amp; Schmitt
Patente &amp; Marken
Postfach 12 15 19</str><city>68066 Mannheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Eine Duschabtrennung enthält einen Türpfosten (2, 3), an welchem ein Türflügel (4, 5) angelenkt ist, wobei der Türpfosten (2, 3) bezüglich einer Raumwand ausrichtbar angeordnet ist. Die Duschabtrennung soll dahingehend weitergebildet werden, daß mit wenigen Bauteilen und mit geringem Aufwand eine Anpassung an unterschiedliche Einbaubedingungen ermöglicht wird. Es wird vorgeschlagen, daß mit dem Türpfosten (2, 3) eine Haltetange (14, 15) mit einstellbarer Länge verbunden ist und daß der Türpfosten (2, 3) eine Längsnut (20) aufweist, in welche ein feststehendes Wandelement (12, 13) mit einer Längskante (22) einstellbar eingreift.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="68" he="118" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschabtrennung gemäß den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Duschabtrennung ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 295 04 881 U1 vorbekannt und wird dort als einbaufertiges Türsystem bezeichnet. Diese Duschabtrennung enthält als Türpfosten ein Wandanschlußprofil sowie ein zugeordnetes Pfostenprofil, welches bezüglich des Wandanschlußprofils ausrichtbar ist. Mit dem Pfostenprofil ist ein Schwenkflügel drehbar verbunden, welcher ein Flügelrahmenteil sowie ein daran angeschlossenes Glaselement aufweist. Für das Glaselement des Drehflügels ist eine Aufnahmeschiene vorgesehen, welche quer zur Drehachse des Drehflügels im Flügelrahmenbauteil verstellbar eingesetzt ist. Für Duschabtrennungen, bei welchen der Türpfosten nicht im Bereich der Wand eines Dusch- oder Badezimmers angeordnet ist, sondern zwischen dem Türpfosten und der genannten Wand ein feststehendes Wandteil vorgesehen ist, kann das vorbekannte Türsystem nicht ohne weiteres zum Einsatz gelangen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Duschabtrennung der genannten Art dahingehend auszubilden, daß mit geringem Fertigungs- und Montageaufwand eine funktionssichere Konstruktion auch bei Einsatz eines feststehenden Wandelements gewährleistet ist. Die Duschabtrennung soll mit wenigen Bauteilen und mit geringem Aufwand einen Ausgleich von und eine Anpassung an unterschiedliche Einbaubedingungen ermöglichen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die vorgeschlagene Duschabtrennung zeichnet sich durch eine funktionsgerechte Konstruktion aus und ermöglicht problemlos die Ausrichtung des Türpfostens und die Anpassung an vorgegebene Einbaubedingungen. Der Abstand des Pfostens zu einer Raumwand und / oder der Breitenausgleich für das feststehende Wandelement kann mit geringem Montageaufwand durchgeführt werden. Am oberen Ende des Türpfostens ist eine Haltestange vorgesehen, welche zur Verbindung mit einer Wand, insbesondere der Raumwand dient. Die Haltestange übergreift den oberen Rand eines feststehenden Wandelements, welches einerseits mit der Raumwand und andererseits mit dem Türpfosten verbunden ist. Der im wesentlichen vertikal ausgerichtete Türpfosten enthält eine Längsnut, in welche das feststehende Wandelement mit einer Längskante eingreift. Die Längsnut weist eine vorgegebene Tiefe derart auf, daß das feststehende Wandelement in der erforderlichen Weise mehr oder weniger tief in die Längsnut eingesetzt werden kann, um so einen Breitenausgleich den Erfordernissen entsprechend durchzuführen. Weiterhin ist auch mit der Haltestange ein Breitenausgleich durchführbar. Hierzu ist der Haltestange an deren freiem Ende ein Gewindebolzen zugeordnet. Der Gewindebolzen ist einerseits bezüglich der Raumwand mittels eines Lagerkörpers fixiert und andererseits in ein der Haltestange zugeordnetes Gewinde eingeschraubt. Durch Drehen des Gewindebolzens erfolgt die Anpassung und der Breitenausgleich. Vorzugsweise ist dem Lagerkörper sowie dem Gewindebolzen eine Kappe zugeordnet, welche zur Einstellung auf die Haltestange geschoben werden kann, und nach Durchführung der Montage auf den Lagerkörper gesetzt wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Die Erfindung wird nachfolgend an Hand eines in der Zeichnung dargestellten besonderen Ausführungsbeispiels näher erläutert, ohne daß hierdurch eine Einschränkung erfolgt. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>Eine Ansicht der Duschabtrennung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>teilweise und vergrößert einen Schnitt durch den Türpfosten entlang Schnittlinie II gemäß Fig. 1,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>vergrößert einen Schnitt durch den Befestigungsbereich der oberen Haltestange entlang Schnittlinie III gemäß Fig. 1.</dd>
</dl></p>
<p id="p0008" num="0008">Fig. 2 zeigt die Duschabtrennung mit zwei Türpfosten 2, 3, an welchen zwei Türflügel 4,5 mittels Scharnieren 6 bis 9 angelenkt sind. Die beiden Türpfosten 2, 3 sind oben über dem Durchtrittsbereich, welcher mittels der beiden Türflügel 4, 5 absperrbar oder freigebbar ist, mit einer Verbindungsstange 10 verbunden. Die Verbindungsstange 10 überspannt bogenartig den genannten Durchtrittsbereich. Seitlich der beiden Türpfosten 2, 3 ist jeweils ein feststehendes Wandelement 12, 13 vorgesehen, welche jeweils von einer gebogen ausgebildeten Haltestange 14, 15 überspannt sind. Die Haltestangen 14, 15 sind mit dem zugeordneten Türpfosten 2 bzw. 3 jeweils fest verbunden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Duschabtrennung ist gemäß Zeichnung über dem Rand 16 einer Duschwanne 18 angeordnet, welche in bekannter Weise im Eck zwischen zwei Raumwänden montiert ist. Alternativ kann die Duschabtrennung auch mit einer in den Boden eines Duschraumes eingelassenen Wanne montiert werden oder ohne Duschwanne, wobei die Türpfosten 2, 3 direkt auf dem Boden des Duschraumes montiert sind. Da bekanntlich die Einbaumaße einer Duschwanne ebenso wie die Ausrichtung der Raumwände nicht zu vernachlässigende Toleranzen in der Regel unterliegen, müssen die Türpfosten 2, 3 ebenso wie die Wandelemente 12, 13 bei der Montage ausgerichtet werden können.</p>
<p id="p0010" num="0010">Fig. 2 zeigt teilweise und vergrößert in einer horizontalen Schnittebene den Türpfosten 3, welcher ebenso wie der Türflügel 5 über dem Wannenrand 16 angeordnet<!-- EPO <DP n="4"> --> ist. Der Türpfosten 3 weist einen im Prinzip kreisförmigen Querschnitt auf, doch können im Rahmen der Erfindung auch andere Querschnittsformen, beispielsweise ein Vieleck, ein ovaler Querschnitt oder ähnliches, vorgegeben werden. Maßgeblich ist eine Längsnut 20 des Türpfostens 3, in welcher das feststehende Wandelement 13 mit seiner Längskante 22 zumindest teilweise eingesetzt ist. Die Längsnut 20 erstreckt sich über die gesamte vertikale Höhe bzw. Länge des Türpfostens 3 und besitzt eine Tiefe 24, welche ein mehr oder weniger tiefes Einsetzen der Längskante 22 ermöglicht. Der Türpfosten 3 ist als Hohlkammerprofil ausgebildet und enthält im Inneren ferner einen Verbindungssteg 26, welcher eine Verbindung zwischen den Wänden 28, 29, 30 der Längsnut 20 zu der gegenüberliegenden Außenwand 32 des Türpfostens 3 herstellt. Die derart ausgebildete Längsnut 20 und der Verbindungssteg 32 gewährleisten somit eine hohe Stabilität und Funktionssicherheit des Türpfostens 3, welcher als eine Profilschiene oder Profilstange, insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung ausgebildet ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Wände 28, 29 der Längsnut 20 enthalten ferner, zweckmäßig nahe der Außenwand 3 des Türpfostens, jeweils eine Kammer 34, 35 zur Aufnahme einer an der Außenfläche des feststehenden Wandelements 13 anliegenden Dichtung 36, 37. Unabhängig von der jeweiligen Eindringtiefe der Längskante 22 in die Längsnut 20 ist folglich eine funktionsgerechte Abdichtung gewährleistet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Fig. 3 zeigt vergrößert einen Schnitt in einer vertikalen Schnittebene im Bereich des freien Endes 40 der Haltestange 15. Mit dem freien Ende 40 ist eine Gewindehülse 42 verbunden, und zwar vorzugsweise durch Löten oder Schweißen, wie es mit der Schweißnaht 44 angedeutet ist. Die Gewindehülse 42 ragt in zweckmäßiger Weise in die als Hohlprofil ausgebildete Haltestange 15 zumindest teilweise hinein und enthält außerhalb des freien Endes 40 der Haltestange 15 einen Flansch 46. In das Innengewinde der Gewindehülse 42 ist ein Gewindebolzen 48 eingeschraubt. Der Gewindebolzen 48 ist bezüglich einer Raumwand 50 über einen Lagerkörper 52 drehbar gelagert. Der Lagerkörper 52 ist mittels einer Schraube 54 mit der Raumwand 50 verbunden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Lagerkörper 52 enthält eine Aufnahme 56, in welche ein Lagerteil 58 des Gewindebolzens 48 eingesetzt ist. Der Lagerteil 58 enthält in zweckmäßiger Weise eine Ringnut 60, in welche zur Fixierung der Drehstellung des Gewindebolzens wenigstens<!-- EPO <DP n="5"> --> eine Sicherungsschraube 62 einschraubbar ist. Wie dargestellt, sind die erläuterten Bauteile innerhalb einer Kappe 64 angeordnet. Die Kappe 64 enthält eine Öffnung 66, welche von der Haltestange 15 durchdrungen ist. Der Durchmesser der Öffnung 66 ist zweckmäßig kleiner als der Außendurchmesser des genannten Flansches 46, so daß beim Transport und der Montage ein Verlust der Kappe 64 vermieden wird.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zur Montage ist die Kappe 64 in Richtung des Pfeiles 68, also gemäß Zeichnung nach links, derart verschoben, daß der Gewindebolzen 48 gedreht werden kann. Hierfür weist der Gewindebolzen 48 in zweckmäßiger Weise noch einen Flansch 70 und / oder Angriffsflächen 72 auf, welche insbesondere als ein Sechskant ausgebildet sind und das Ansetzen eines herkömmlichen Schraubschlüssel ermöglichen. Zuvor wurde der Lagerkörper 52 mittels der Schraube 54 an der Raumwand befestigt, wobei der Gewindebolzen 48 noch nicht in den Lagerkörper eingesetzt war. Nach der Befestigung des Lagerkörpers 52 an der Raumwand 50 wird der Gewindebolzen mit seinem Lagerteil 58 in die Aufnahme 56 eingesetzt, wobei in zweckmäßiger Weise mittels der Sicherungsschraube 62 eine vorläufige Sicherung derart erfolgt, daß eine Drehung des Gewindebolzens 48 bezüglich des Lagerkörpers 52 und / oder der Raumwand 50 durchführbar ist. Es ist ersichtlich, daß beim Drehen des Gewindebolzens 48 das freie Ende 40 der Haltestange 50 entsprechend der Drehrichtung entweder in Richtung des Pfeiles 68 oder entgegen der Pfeilrichtung relativ zur Raumwand 50 einstellbar ist. So wird erfindungsgemäß der Breitenausgleich und / oder der Abstand des Türpfostens, welcher am anderen Ende mit der Haltestange 15 verbunden ist, bezüglich der Raumwand 50 vorgegeben und in der erforderlichen Weise eingestellt. Das feststehende Wandelement, welches mit seiner der Raumwand 50 zugeordneten Kante mit der Raumwand 50 definiert verbunden ist, kann mit seiner anderen Längskante in der oben erläuterten Längsnut des Pfostens ohne weiteres mehr oder weniger weit hinein- oder herausbewegt werden. Besondere Ausricht- oder Sicherungsmaßnahmen für das feststehende Wandelement sind hierbei nicht erforderlich.</p>
<p id="p0015" num="0015">Es sei an dieser Stelle festgehalten, daß bei der erfindungsgemäßen Duschabtrennung die beiden oberen Haltestangen 14, 15 gemäß Fig. 1 in der vorstehend erläuterten Weise ausgerichtet und eingestellt werden können. Es ist ersichtlich, daß somit eine exakte vertikale Ausrichtung der beiden Türpfosten 2, 3 problemlos durchführbar ist, zumal die beiden Haltestangen 14, 15 ebenso wie die feststehenden<!-- EPO <DP n="6"> --> Wandelemente 12, 13 in Vertikalebenen angeordnet ist, welche im wesentlichen orthogonal zueinander stehen. Eine Einstellung der mittleren Verbindungsstange 10 ist jedoch nicht erforderlich, da werkseitig mit der Breite der beiden Türflügel bzw. der Breite der Durchtrittsöffnung vorgegeben ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Des weiteren sei an dieser Stelle festgehalten, daß im Rahmen der Erfindung anstelle der beiden vergleichsweise schmalen Türflügel 4, 5 ein einziger Türflügel vorgesehen werden kann, welcher im geschlossenen Zustand den Durchtrittsbereich insgesamt absperrt und beispielsweise am gemäß Zeichnung linken Türpfosten 2 oder aber am rechten Türpfosten 3 angelenkt ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichen</b></heading>
<p id="p0017" num="0017">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>2, 3</dt><dd>Türpfosten</dd>
<dt>4, 5</dt><dd>Türflügel</dd>
<dt>6, 9</dt><dd>Scharnier</dd>
<dt>10</dt><dd>Verbindungsstange</dd>
<dt>12, 13</dt><dd>Wandelement</dd>
<dt>14, 15</dt><dd>Haltestange</dd>
<dt>16</dt><dd>Rand</dd>
<dt>18</dt><dd>Duschwanne</dd>
<dt>20</dt><dd>Längsnut in 2, 3</dd>
<dt>22</dt><dd>Längskante von 13</dd>
<dt>24</dt><dd>Tiefe von 20</dd>
<dt>26</dt><dd>Verbindungssteg</dd>
<dt>28 - 30</dt><dd>Wand von 20</dd>
<dt>32</dt><dd>Außenwand von 3</dd>
<dt>34, 35</dt><dd>Kammer</dd>
<dt>36, 37</dt><dd>Dichtung</dd>
<dt>40</dt><dd>freies Ende von 15</dd>
<dt>42</dt><dd>Gewindehülse</dd>
<dt>44</dt><dd>Schweißnaht</dd>
<dt>46</dt><dd>Flansch</dd>
<dt>48</dt><dd>Gewindebolzen</dd>
<dt>50</dt><dd>Raumwand</dd>
<dt>52</dt><dd>Lagerkörper</dd>
<dt>54</dt><dd>Schraube</dd>
<dt>56</dt><dd>Aufnahme in 52</dd>
<dt>58</dt><dd>Lagerteil von 48</dd>
<dt>60</dt><dd>Ringnut</dd>
<dt>62</dt><dd>Sicherungsschraube</dd>
<dt>64</dt><dd>Kappe</dd>
<dt>66</dt><dd>Öffnung in 64</dd>
<dt>68</dt><dd>Pfeil</dd>
<dt>70</dt><dd>Flansch</dd>
<dt>72</dt><dd>Angriffsfläche / Sechskant</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Duschabtrennung mit einem Türpfosten (2, 3), an welchem ein Türflügel (4, 5) angelenkt ist, wobei der Türpfosten bezüglich einer Raumwand (50) ausrichtbar angeordnet ist,<br/>
dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Türpfosten (2, 3) eine Haltestange (14, 15) mit einstellbarer Länge verbunden ist und daß der Türpfosten (2, 3) eine Längsnut (20) aufweist, in welche ein feststehendes Wandelement (12, 13) mit einer Längskante (22) einstellbar eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei einen Durchtrittsbereich seitlich begrenzende Türpfosten (2, 3) vorgesehen sind, welche mittels einer den Durchtrittsbereich überspannenden Verbindungsstange (10) fest miteinander verbunden sind, und / oder daß im Anschluß an die Türpfosten (2, 3) jeweils ein seitliches feststehendes Wandelement (12, 13) angeordnet ist, welches von der in der Länge einstellbaren Haltestange (14, 15) überspannt ist und mit der Raumwand (50) vorzugsweise fest verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltestange (14, 15) über ihr freies Ende (40) mit der zugeordneten Raumwand (50) verbunden ist, und / oder daß der oberhalb des Wandelements (12, 13) angeordnete Lagerkörper (52) der Haltestange (15) mit der zugeordneten Raumwand (50) fest verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstange (10) und/oder die Haltestange (14, 15) derart gebogen ausgebildet sind, daß sie sich ausgehend vom Türpfosten (2, 3) bogenartig nach oben über den Türflügel (4, 5) bzw. das Wandelement (12, 13) erstrecken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltestange (15) an ihrem freien Ende (40) mit einer Gewindehülse (42) versehen ist, in welche ein drehbarer Gewindebolzen (48) eingreift, welcher über einen Lagerkörper (52) mit der zugeordneten Raumwand (50) verbunden ist, und / oder daß der Gewindebolzen (48) einen Flansch (70) und / oder Angriffsflächen (72) für ein Werkzeug zum Drehen aufweist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Duschabtrennung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerkörper (52) eine Aufnahme (56) für ein Lagerteil (58) des Gewindebolzens (48) aufweist und/oder daß das Lagerteil (58) eine Ringnut (60) aufweist, in welcher ein mit dem Lagerkörper (52) verbundenes Sicherungselement, insbesondere eine Sicherungsschraube (62), teilweise eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Duschabtrennung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß dem freien Ende (40) der Haltestange (15) eine Kappe (64) zugeordnet ist, welche das freie Ende (40) und einen Lagerkörper (52) überdeckt und bedarfsweise entlang der Haltestange (15) verschiebbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Duschabtrennung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (64) eine Öffnung (66) aufweist, durch welche die Haltestange (15) durchgreift, und/oder daß am Ende der Haltestange (15) ein Flansch, insbesondere als Bestandteil der Gewindehülse (42), vorgesehen ist, wobei der Außendurchmesser des Flansches (46) größer ist als der Durchmesser der Öffnung (66) der Kappe (64).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Duschabtrennung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsnut (20) innerhalb des Türpfostens (2, 3) und mit diesem integral verbundene Wände (28-30) aufweist und/oder daß sich die Längsnut (20), ausgehend von der Außenfläche (32) des Türpfostens (2, 3), vorzugsweise in radialer Richtung nach innen in einer vorgebbaren Tiefe (24) erstreckt und/oder daß die Längsnut (20) im wesentlichen im Zentrum des Türpfostens (2, 3) endet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Duschabtrennung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren des als Hohlkammerprofil ausgebildeten Türpfostens (3) ein Verbindungssteg (26) vorgesehen ist, welcher ausgehend von wenigstens einer Wand (28, 30) der Längsnut (20) sich zur gegenüberliegenden Innenseite des Türpfostens (2, 3) erstreckt, und / oder daß wenigstens eine der Seitenwände (28, 29) der Längsnut (20) eine Kammer (34, 35) für eine Dichtung (36, 37) aufweist, welche an dem feststehenden Wandelement (13) dichtend anliegt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="130" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="158" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="241" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
