Vorrichtung zum Verbrennen von staubförmigen Materialien

(19)

(11)

EP 0 853 215 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	30.12.1998 Patentblatt 1998/53

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	15.07.1998 Patentblatt 1998/29

(21)	Anmeldenummer: 98105588.2

(22)	Anmeldetag: 15.03.1995

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: F23C 7/02, F23C 6/04, F23M 5/08, F23M 11/00, F23G 5/32, F23G 5/46

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30)

Priorität:

23.03.1994 DE 4409951

(62)	Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
	95103739.9 / 0674134

(71)	Anmelder: AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mit beschränkter Haftung Wuppertal
	D-42349 Wuppertal (DE)

(72)	Erfinder:
	Temelli, Sedat, Dipl.-Ing. 40699 Erkrath (DE)

(74)	Vertreter: Patentanwälte Dr. Solf & Zapf
	Postfach 13 01 13 42028 Wuppertal 42028 Wuppertal (DE)


	Bemerkungen:
	Diese Anmeldung ist am 27 - 03 - 1998 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.

(54)	Vorrichtung zum Verbrennen von staubförmigen Materialien

(57) Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtung zum Verbrennen von staubförmigen Materialien, insbesondere von mit Schadstoffen kontaminiertem Aktivkoks-Staub und dergleichen, mit einer Brennkammer (2) mit einer einseitigen Einlaßöffnung (4) für das zu verbrennende Material und einer der Einlaßöffnung (4) gegenüberliegenden Auslaßöffnung (6) für durch die Verbrennung entstehende Rauchgase. Im Bereich der Einlaßöffnung (4) ist eine Einrichtung (12) zum Einführen von sich mit dem zu verbrennenden Material vermischender Primärluft (P) sowie im Bereich der Auslaßöffnung (6) eine Einrichtung (14) zum Einführen von Sekundärluft (S) derart vorgesehen, daß die Sekundärluft (S) einerseits der Primärluft (P) entgegen in Richtung der Einlaßöffnung (4) strömt und dabei andererseits in eine Drallströmung um eine durch Ein- und Auslaßöffnung (4, 6) verlaufende Brennkammer-Achse (8) versetzt wird.

Recherchenbericht