(19)
(11) EP 0 853 901 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.01.2001  Patentblatt  2001/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.07.1998  Patentblatt  1998/30

(21) Anmeldenummer: 97123024.8

(22) Anmeldetag:  31.12.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47C 23/04, A47C 23/00, A47C 27/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.01.1997 DE 29700066 U
14.04.1997 DE 19715375

(71) Anmelder: SCHLARAFFIA-WERKE HUSER GMBH. & CO. KG.
D-44867 Bochum (DE)

(72) Erfinder:
  • Cosaert, An
    B-9040 Gent (BE)
  • Baeteman, Jan
    9270 Kalken (BE)

(74) Vertreter: Van Reet, Joseph 
Gevers & Vander Haeghen, Patent Attorneys, Rue de Livourne 7
1060 Brussels
1060 Brussels (BE)

   


(54) Matratze


(57) Bei der Erfindung handelt es sich um eine Matratze, bei der zwischen einer oberen und einer unteren Auflage (11,12) Hohlkörper-Federelemente (13) angeordnet sind. Die Hohlkörper-Federelemente (13) weisen eine zylindrische Form auf, und sind zumindest bereichsweise als Faltenbalg (17) ausgebildet. Als bevorzugtes Material für die Hohlkörper-Federelemente (13) wird Kunststoff verwandt. Die Feder- und Dämpfungswirkung der erfindungsgemäßen Federelemente wird zum einen durch die Elastizität des Materials und die Ausbildung der Federelemente als Faltenbalge (17) erreicht, und zum anderen durch die in den Hohlkörper-Federelementen enthaltene Luft. Die Faltenbalge (17) ermöglichen weiterhin ein gerichtetes Zusammenfahren der Hohlkörper-Federelemente (13) bei Auflast und erhöhen gleichzeitig die Stabilität der Hohlkörper-Federelemente. In den Wandungen (20) der Hohlkörper-Federelemente sind Öffnungen (16) vorgesehen, die von Luft durchströmt werden können. Die Luft wird dabei erfindungsgemäß in Auslaßrichtung über einen kleinen Öffnungsquerschnitt aus dem Innenraum herausgeführt, und gelangt in Einlaßrichtung über einen großen Öffnungsquerschnitt wieder in den Innenraum zurück. Dies wird durch ein Zusammenwirken der Öffnungen mit innenliegenden Ventil-Lippen (26) erreicht. Diese Maßnahme ermöglicht zum einen die Ausnutzung der Dämpfungswirkung der Luft bei Belastung der Federelemente, und zum anderen eine schnelle Rückstellung der Federelemente bei Entlastung, da die Luft über die größer dimensionierten Öffnungsquerschnitte in Einlaßrichtung schnell wieder einströmen kann.






Recherchenbericht