Wasserauffangvorrichtung für Duscheinrichtungen

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasser-Fangvorrichtung für Duscheinrichtungen gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Herkömmliche Duschabtrennungen haben meist auf einem Duschbecken, einr Dusch- oder Badewanne u.dgl. wenigstens eine Klapp- oder Schwingtür, die um eine senkrechte Achse schwenkbar gelagert und vielfach am unteren Rand mit einer Abdichtleiste versehen ist. Beispielsweise ist in der DE-OS 37 20 121 eine Tür für Duschkabinen beschrieben, die am unteren Rand eine Einfaßleiste hat, welche zum Inneren hin mit einer waagrechten Rinne verbunden ist. Weil kein Gefälle besteht, kann von ihr zwar an der Türplatte bzw. -scheibe ablaufendes Wasser gesammelt, nicht aber ins Dusch-Innere zurückgeleitet werden.

[0003] Ähnlich beschreibt das DE-GM 85 21 682 eine Duschkabine mit einer Klapptur, die nach außen schwenkbar ist und am unteren Rand eine Kunststoff-Abdichtleiste mit einer breiten Abschirmlippe aufweist, die z.B. um 45° schräg nach unten geneigt ist, um - im Zusammenwirken mit einer äußeren Ablaufschwelle auf dem Rand der Duschtasse - Spritzwasser ins Kabinen-Innere zurückzuleiten, was jedoch nur begrenzt gelingt.

[0004] Eine verbesserte Anordnung ist in EP-A-0 281 745 offenbart. Die dort erläuterte Duschabtrennung hat eine Drehflügeltür mit einer Randeinfassung, in deren Unterkante innen eine Ablaufrinne integriert ist. Diese verläuft mit geringem Gefälle von der einen bis zur anderen Vertikalkante der Tür. Deren Dreh- bzw. Schwenkachse ist um etwa ein Drittel der Türbreite versetzt, so daß beim Öffnen der Tür nach außen an der Rückseite ablaufendes Wasser in die Duschwanne zurückfließen kann.

[0005] Nachteilig ist an diesen bekannten Konstruktionen, daß sie starr sind, so daß die werksseitig vorgegebene Gestaltung unveränderlich ist. Das kann schon bei der Montage, aber auch bei der Benutzung Probleme aufwerfen. Namentlich wenn große Wassermengen verwendet wurden, kann die Wasser-Rückführung beim Öffnen der Tür absolut unzureichend bzw. unwirksam sein, so daß im Baderaum vor der Duschabtrennung doch eine Überschwemmung stattfindet.

[0006] Es war deshalb ein wichtiges Ziel, diesen und weiteren Mängeln mit einfachen Mitteln abzuhelfen. Angestrebt wurde insbesondere eine flexibel abwandelbare Konstruktion, die eine Veränderbarkeit des Wasser-Rücklaufs je nach den örtlichen und/oder persönlichen Gegebenheiten zuläßt und auch in kleinen Räumen bzw. beengten Verhältnissen gut verwendbar ist. Dieses Ziel wurde mit einer Wasser-Fangvorrichtung nach EP-A-174 583 erreicht, die dem Oberbefriff des Anspruchs 1 der vorliegenden Erfindung entspricht.

[0007] Darüber hinaus soll nach der vorliegenden Erfindung unabhängig von der Anordnung der Dreh- bzw. Schwenkachse der Duschkabinentür stets eine zuverlässige und vollständige Wasser-Rückführung gewährleistet sein.

[0008] Die Merkmale der Erfindung sind in Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 17.

[0009] Bei der Erfindung ist vorgesehen, daß die Ablaufrinne im Gefälletiefpunkt einen Auslauf hat, der an oder nahe einem unteren Drehlager liegt. Das bedeutet einen beachtlichen Fortschritt gegenüber dem Stand der Technik, weil zum einen nur strömungsgünstige Ablaufflächen vorhanden sind, die kein Eindringen von Restflüssigkeit in Zwischenräume gestatten, und weil zum anderen den verschiedensten Bedürfnissen der Praxis Rechnung getragen werden kann, wozu vor allem die mögliche Verlagerung der Drehlager nach den kundenseitigen Vorgaben gehört. Der Wasserablauf kann nach Bedarf so eingestellt werden, wie es unter gegebenen Umständen am günstigsten ist.

[0010] Dabei ist dem Auslauf an oder nahe dem unteren Drehlager ein Ablauf-Formstück zugeordnet, beispielsweise nachgeordnet. Von diesem wird auf überraschend einfache Weise das in der Ablaufrinne zurückfließende Wasser im Drehlagerbereich nach innen gelenkt. Dazu weist das Ablauf-Formstück eine dem unteren Drehlager unmittelbar benachbarte Gefällerinne auf, über welcher der Auslauf endet, so daß keinerlei Wasser nach außen austreten kann.

[0011] Den unterschiedlichsten Schwenkwinkeln der Tür- bzw. des Drehflügels trägt die Weiterbildung von Anspruch 2 Rechnung, wonach das bevorzugt mit einem Drehlager-Sockel fest verbundene oder einstückige Ablauf-Formstück als Krümmer ausgebildet ist, dessen Bogen einem Zentriwinkel um die Drehachse von wenigstens 45° entspricht. Insbesondere kann nach Anspruch 3 das Klemmteil bevorzugt an einer türseitigen Fläche Rippen haben. Das gewährleistet eine gute Halterung bei bequemer Verstellbarkeit.

[0012] Laut Anspruch 4 kann das bzw. jedes Klemmteil mit der Ablaufrinne einstückig sein. Bei kostengünstiger Fertigung und Montage hat man auf diese Weise ein leicht zu handhabendes Bauteil.

[0013] In Einklang mit Anspruch 5 hat der Schenkel endseitig einen Oberteil, der als eine nach innen schräg abfallende Abweisefläche ausgebildet ist und/oder türseitig eine Dichtungslippe aufweist, so daß an der Türplatte bzw. -scheibe ablaufendes Wasser unmittelbar in die Ablaufrinne gelangt.

[0014] Eine wichtige Maßnahme besteht gemäß Anspruch 6 darin, daß der Schenkel eine Innenleiste trägt und mit dieser einen Raum begrenzt, innerhalb dessen das Klemmteil der Ablaufrinne in wählbarer Höhe und/oder Neigung montierbar ist, wobei die Innenleiste und das Klemmteil einander zugewandte Anschlag- bzw. Rastelemente aufweisen, z.B. entgegengesetzt hinterschnittene Kanten, die sich in der tiefsten Stellung der Ablaufrinne ineinander verhaken.

[0015] Fertigungstechnisch ist es sehr günstig, wenn im Einklang mit Anspruch 7 die Kanteneinfassung zweischalig ausgebildet ist, wobei die Schalen von den U-Schenkeln gebildet sind und innere, an der Unterkante anliegende Bodenprofile besitzen. Deren freie Kanten können gemäß Anspruch 8 von einer Klemmleiste dichtend übergriffen sein, so daß die eingepaßte Klemmleiste zugleich eine Abdichtung nach unten sicherstellt.

[0016] Bevorzugt setzt die Innenleiste gemäß Anspruch 9 am Oberteil des U-Schenkels an und übergreift das Klemmteil der Ablaufrinne, wobei die Innenleiste von der Abweisefläche ausgehend im wesentlichen parallel zu dem ihr benachbarten U-Schenkel abwärts verläuft. Ferner sieht Anspruch 10 vor, daß die Ablaufrinne in einem unteren Bereich eine nach innen gerichtete Tropfkante aufweist, die einer Schwellenleiste zugewandt sein kann. Diese Gestaltung gewährleistet stets einen vollständigen und freien Wasserablauf ins Innere, ohne Fertigung bzw. Montage irgendwie zu beeinträchtigen.

[0017] Alternativ kann man die Innenleiste nach Anspruch 11 am unteren Ende des U-Schenkels ansetzen und dabei das Klemmteil der Ablaufrinne untergreifen. Wird dabei die Ablaufrinne an den Oberteil des U-Schenkels formangepaßt, läuft das Wasser stets sauber ab. Dazu trägt bei, daß die Ablaufrinne klemmteilseitig eine insbesondere konvex gewölbte oder nach innen schräg abfallende Rippe aufweist, die am Oberteil des U-Schenkels satt anliegt, oder mit ihm einstückig ist. Das bzw. jedes Klemmteil hat dabei wenigstens eine untere Anschlagkante, welche die tiefste Einstellung festlegt. Der Übergang vom Klemmteil zur Ablaufrinne kann als Kehle gestaltet sein, die mit der Oberkante der Innenleiste einen höhenbegrenzenden Anschlag bildet, so daß die Ablaufrinne in der tiefsten Stellung zuverlässig abgestützt wird.

[0018] Anspruch 12 sieht vor, daß die Oberkante der Innenleiste zu dem ihr benachbarten U-Schenkel hin so einspringt, daß sie einen Gegenanschlag für eine an den unteren Bereich des Klemmteils anschließende obere Anschlagkante bildet. Dadurch ist die oberste Stellung der Ablaufrinne definiert. Wenn außerdem der Übergang von der Innenleiste zu dem ihr benachbarten U-Schenkel eine Verstärkung, Querschnitts-Vergrößerung o.dgl. aufweist, erreicht man Sicherheit gerade am gefährdeten Querschnitt, selbst wenn die Ablaufrinne einer unangemessenen Belastung ausgesetzt wird, etwa wenn ein Benutzer sich daraufstellt.

[0019] Für die Montage der Kanteneinfassung ist es günstig, wenn gemäß Anspruch 13 an ihren Innenflächen elastisch-nachgiebige Haltemittel vorhanden sind, namentlich von den Innenflächen ins Innere der Kanteneinfassung abstehende, verformbare Rippen, Vorsprünge o.dgl. so daß ein fester Sitz an der Unterkante der Schwenktür gewährleistet wird. Die Innenflächen können Ausnehmungen für die Haltemittel aufweisen, vorzugsweise unmittelbar neben oder unter diesen.

[0020] Vielfältige Möglichkeiten bietet ferner die Ausbildung des Anspruchs 14, wonach der insbesondere schnabelförmige Auslauf am Gefälletiefpunkt einer zweiarmigen Ablaufrinne angeordnet ist. Diese hat daher eine - symmetrische oder unsymmetrische - flache V-Form, wobei der Auslaß-Schnabel an der V-Spitze sitzt.

[0021] Die Erfindung ist auch bei Duschabtrennungen bzw. Kabinen anwendbar, die am unteren Drehlager gemäß Anspruch 15 Rastelemente mit in Umfangsrichtung abwechselnden Vorsprüngen und Vertiefungen haben, beispielsweise stimradartig verzahnte Zapfen, Scheiben o.dgl., wobei zumindest eines der Rastelemente in Umfangsrichtung winkelversetzbar und mit einem Feststeller arretierbar sein kann. Dadurch lassen sich bevorzugte Winkelstellungen der Schwenktür bzw. des Drehflügels konstruktiv vorgeben und dennoch nach Kundenwunsch passend herstellen.

[0022] Konstruktiv ist es zweckmäßig, wenn laut Anspruch 16 das untere Drehlager einen auf dem Wannen- bzw. Duschtassenrand oder auf einer Schwellenleiste befestigten Träger sowie ein Gegenstück aufweist, welche die als Rundkörper ausgebildeten Rastelemente umschließen, von denen eines einen Lagerbolzen zentrisch haltert, der in einer zugeordneten Bohrung des anderen Rastelements geführt ist.

[0023] Das ermöglicht eine raumsparende und zugleich betriebszuverlässige Lager-Gestaltung.

[0024] Noch ein anderes Merkmal besteht laut Anspruch 17 darin, daß die Oberseite der Schwellenleiste mit Gefälle nach innen schräg und/oder nach oben gewölbt verläuft und zum Eingriff in ein Sockelprofil eine einwärts gerichtete Nasenkante aufweist, insbesondere nahe oder in Fortsetzung der Oberseite. Man hat damit einen guten Abschluß auf dem Rand der Wanne bzw. Duschtasse, wodurch Verletzungsfreiheit ebenso gesichert ist wie ein dichter unterer Abschluß.

[0025] Es folgt die Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Darin zeigen:

Fig. 1

eine schematisierte Seiten-Schnittansicht eines Tür-Unterteils mit Kanteneinfassung und Schwellenleiste,

Fig. 2

eine Seiten-Schnittansicht ähnlich Fig. 1 in Verbindung mit einem Türpfosten,

Fig. 3

eine Schrägansicht einer Duschkabine,

Fig. 3a

eine Teil-Schnittansicht eines Holm-Kopfes für einen Stützarm,

Fig. 4a bis 4d

je eine schematisierte Draufsicht auf ein unteres Drehlager in verschiedenen Türpositionen,

Fig. 5

eine Teil-Axialschnittansicht eines unteren Drehlagers,

Fig. 6a

eine schematisierte Teilansicht eines Tür-Unterteils über einer Schwellenleiste,

Fig. 6b

eine schematisierte Schnittansicht der Anordnung von Fig. 6a im Drehlagerbereich,

Fig. 7a und 7b

eine Teil-Vorderansicht bzw. Draufsicht einer Ablaufrinnen-Anordnung im Drehlagerbereich,

Fig. 8

eine schematisierte Draufsicht auf die Anordnung von Fig. 7a bzw. 7b bei unterschiedlich geschwenkter Tür,

Fig. 8a und 8b

je eine schematisierte Teil-Seitenansicht zu den Schwenklagen von Fig. 8,

Fig. 9a

eine Stirnansicht einer Kanteneinfassung,

Fig. 9b

eine Stirnansicht einer Ablaufrinne und

Fig. 10

ein an einer Schwenktür montiertes Abschlußelement.

[0026] Eine in Fig. 3 beispielhaft veranschaulichte Duschkabine bzw. Abtrennung 10 sitzt auf dem Rand R einer Wanne bzw. Duschtasse 11 und hat Seitenteile 72, die mit je einem Wandanschluß 74 an einer Wand W befestigbar sind. Zu je einer Schwenktür 12 hin haben die Seitenteile 72 Pfosten 13 mit einem Holm 60, der ein oberes Drehlager 61 und ein unteres Drehlager 55 aufweist. Während die unteren Drehlager 55 auf dem Rand R der Wanne bzw. Duschtasse 11 befestigbar sind, hat das obere Drehlager 61 einen Kopf 62 für einen Stützarm 76, der entweder zur Wand hin abgewinkelt und mit einem Anschlagkörper 78 an der Wand befestigbar ist oder sich vertikal in der Art einer Teleskopstange mit einem Widerlager 80 an der (nicht gezeichneten) Zimmerdecke abstützt.

[0027] Aus Fig. 1 und 2 ist ersichtlich, daß die Schwenktür 12 im Bereich ihrer Unterkante 14 mit einer Kanteneinfassung 16 versehen ist, die aus zwei Schalen in Form von U-Schenkeln 20, 20' besteht. Diese sind mit einem geeigneten Kleber flächig mit dem unteren Bereich der Tür 12 so verbunden, daß Bodenprofile 18 bündig an die Unterkante 14 anschließen. Die Bodenprofile 18 werden von einer Klemmleiste 21 übergriffen, welche zwischen den unteren Enden der Schalen 20, 20' eingepaßt ist und Dichtlippen 23 aufweist. Diese stehen der Oberseite einer Schwellenleiste 15 gegenüber, die auf dem Rand R (mit nicht gezeigten Befestigungselementen) angebracht ist und eine nach innen gerichtete Ablaufkante trägt.

[0028] An der Innenseite hat die Kanteneinfassung 16 am U-Schenkel 20 einen Oberteil 22, der als schräge oder gerundete Abweisefläche ausgebildet und mit einer Innenleiste 24 einstückig ist, welche parallel zu diesem U-Schenkel 20 abwärts verläuft. Durch den gegebenen Abstand ist ein Raum 29 zur Aufnahme eines Klemmteils 32 gebildet, das einstückig mit einer nach innen und oben offenen Ablaufrinne 30 ist. Sie hat eine nach unten schräg einwärtsgerichtete Tropfkante 26 und endet nach oben mit einem gerundeten Rand 35. Die Innenleiste 24 sowie das Klemmteil 32 haben einander entgegen gerichtete Rastelemente 25, beispielsweise in Form hinterschnittener Kanten, die in der tiefsten Stellung der Ablaufrinne 30 an einander anliegen. Zum U-Schenkel 20 hin hat das Klemmteil Rippen 27, welche eine Verklebung und damit die formschlüssige Festlegung an dem U-Schenkel 20 unterstützen. Dieser ist seinerseits ebenso wie der gegenüberliegende Schenkel 20' mit dem Unterteil der Tür 12 verklebt, wozu in den Schalen 20, 20' Ausnehmungen 46 vorhanden sind, die einen geeigneten Kleber zwischen den Schenkel-Innenflächen 42 und dem Tür-Unterteil 12 aufnehmen.

[0029] Aus der Draufsicht Fig. 4 bis 4d entnimmt man, daß die Ablaufrinne 30 am unteren Drehlager 55 einen Auslauf 50 hat, dem ein Ablaufkrümmer 52 zugeordnet ist. Schwenkt man die Tür 12 nach außen (Fig. 4b), so befindet sich der Auslauf 50 unmittelbar über einer gebogenen Gefällerinne 54 des Ablaufkrümmers 50, so daß in der Rinne 30 gesammeltes Wasser ins Dusch-Innere abströmt. Dieses Abfließen nach innen findet auch in anderen Winkelstellungen der Tür 12 statt (Fig. 4c und 4d), wenn diese in unterschiedlichen Winkelpositionen nach innen abgeschwenkt ist. Dabei zeigt Fig. 4c eine weit geöffnete Position, während in Fig. 4d die geschlossene Stellung einer Anordnung veranschaulicht ist, bei der Tür 12 und Seitenteil 72 dem stumpfen Winkel einer (hier nicht gezeichneten) Wanne bzw. Duschtasse folgen.

[0030] Man erkennt zugleich, daß die Seitenteile 72 jeweils mit einem Halteprofil 70 an eine Hülse 63 anschließen, die den Holm 60 umgibt, der die Drehachse A zentrisch definiert. Der Holm 60 ist anheb- und absenkbar durch Rasteinsätze 68, deren Anordnung aus Fig. 5 hervorgeht. Am unteren Teil der Hülse 63 ist in diese eine Stützbuchse 64 eingepaßt, die eine Lagerbuchse 65 formschlüssig drehbar aufnimmt und ihrerseits auf einem Sockel 67 aufsitzt, der in einem zu der Lagerbuchse 65 gegengleichen Rundkörper einen Lagerbolzen 66 haltert. Dabei sind die Lagerbuchse 65 und ihr Gegenstück an den einander zugewandten Flächen stirnradartig miteinander verzahnt, so daß der untere Rundkörper - welcher mit einem Feststeller 69 in gewünschter Winkellage im Sockel 67 arretierbar ist-aufsteigende Flanken hat. Diese erzwingen bei einer Drehung der Hülse 63 um die Achse A, daß sich die Lagerbuchse 65 und mithin die Hülse 63 anhebt, wodurch das Schwenken der Tür 12 bis zur nächsten Rastposition erst möglich wird.

[0031] Eine andere Ausführungsform geht aus den Fig. 6a bis 8b hervor. Bei gleichartiger Kanteneinfassung 16 steht dieser hier eine Schwelle 15 mit schräg nach innen abfallender Oberseite gegenüber. Das untere Drehlager 55 besteht aus einem Träger 56, welcher auf der Schwelle 15 durch Verschraubung befestigt ist (Fig. 6b) und eine zentrische Bohrung hat, die einen Lagerbolzen 66 einer Bolzenhalterung 58 aufnimmt. Letztere befindet sich zwischen links und rechts anschließenden Abschnitten der Kanteneinfassung 16 und ist wie diese am Unterteil der Tür 12 festgelegt, insbesondere mittels einer (nicht gezeichneten) Festsetzschraube.

[0032] Die Ablaufrinne 30 ist in diesem Beispiel flach V-förmig ausgebildet und hat einen dem unteren Drehlager 55 unmittelbar zugeordneten schnabelförmigen Auslauf 50 (Fig. 7a bis 8b). Je nach der Anordnung der Drehachse A und mithin der Drehlager 55 sowie 61 können die Arme der Ablaufrinne 30 unterschiedlich lang und demgemäß unterschiedlich geneigt sein. Die äußeren Enden können an einer Randleiste 17 festgelegt sein, welche die Hochkanten der Tür 12 einschließt (Fig. 7b und 7a). Werden die Türen 12 geschwenkt (Fig. 8), so kommt der Auslauf 50 über der schrägen Ablauffläche der Schwelle 15 zu liegen, so daß diese das Abfließen des in der Rinne 30 gesammelten Wassers nach innen bewirkt. Ein zusätzlicher Ablaufkrümmer ist hierbei nicht notwendig. Die 90°-Positionen der Türen 12 sind in Fig. 8 schematisch in der Draufsicht und Fig. 8a bzw. 8b jeweils in der Seitenansicht gezeichnet.

[0033] Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Abschlußelements 100 ist in den Fig. 9a und 9b dargestellt. Diese hat ebenfalls eine Kanteneinfassung 16 und eine Ablaufrinne 30. Fig. 10 zeigt diese Bestandteile nach der Montage in zwei Höhenpositionen der Ablaufrinne 30.

[0034] Die Kanteneinfassung 16 hat zwei durch einen Boden 18 verbundene U-Schenkel 20, 20', die zueinander schwach geneigt sind. Zumindest am Oberteil 22 des einen U-Schenkels 20 befindet sich eine Dichtungslippe 23. An den Innenflächen 42 der beiden U-Schenkel 20, 22' sind Halterippen 44 angeformt, neben denen sich Ausnehmungen 46 befinden. Der Boden 18 und der eine U-Schenkel 20 setzten sich mit einer Innenleiste 24 fort, die eine untere Tropfkante 26 aufweist. Die Oberkante 28 der Innenleiste 24 verläuft zu dem ihr benachbarten U-Schenkel einspringend. Am Übergang der Innenleiste 24 zu dem U-Schenkel bzw. dem Boden 18 hin kann eine (gestrichelt angedeutete) Querschnitts-Vergrößerung 48 vorhanden sein.

[0035] Die Ablaufrinne 30 ist einstückig mit einem Klemmteil 32, das bevorzugt als Schiene ausgebildet ist und quer zu den Rändern 35 der Ablaufrinne 30 davon nach unten absteht. Dieses Klemmteil bzw. die Schiene ist zwischen der Innenleiste 24 und dem ihr benachbarten U-Schenkel 20 einsetzbar, bevorzugt in flächiger Anlage an letzterem. Eine obere Rippe 34 sorgt dabei für die Abdichtung, während eine untere Anschlagkante 36 die tiefste und eine obere Anschlagkante 40 die oberste Stellung der Ablaufrinne 30 bestimmt. Eine Kehle 38 zwischen der Ablaufrinne 30 und ihrem Klemmteil 32 dient in der tiefsten Stellung zur Abstützung an der Oberkante 28 der Innenleiste 24. Man erkennt, daß die Ablaufrinne 30 jederzeit von der Kanteneinfassung 16 abgenommen werden kann, beispielsweise zu Reinigungszwecken. Auch ein Austausch ist problemlos möglich.

[0036] Bevorzugt werden Strangpreßprofile aus Kunststoff mit Bereichen unterschiedlicher Härte bzw. Elastizität verwendet. Im Ausführungsbeispiel besteht die Ablaufrinne aus Weich-PVC, so daß eine gewisse Stoßdämpfung gegeben ist, während die mit ihr fest verbundene Schiene 32 aus Hart-PVC besteht. Das weichere Material ist durch Kreuzschraffur angedeutet. Es findet auch Verwendung für die Halterippen 44 an der im übrigen aus Hart-PVC gefertigten Kanteneinfassung 16.

[0037] Unterschiedliche Höhenpositionen sind in Fig. 10 veranschaulicht. Mit ausgezogenen Linien ist die oberste Stellung der Ablaufrinne 30 gezeichnet, die an einem Ende des Abschlußelements 100 erzielbar ist. Gestrichelte Linien deuten die tiefste Position an, die man am anderen drehlagerseitigen Ende der Schwenktür 12 einstellt, um größtmögliches Gefälle zu bewirken. An beiden Enden können (nicht gezeichnete) Arretiermittel vorgesehen sein, welche die gewählte Einstellung fixieren.

[0038] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt; vielmehr sind zahlreiche Abwandlungen möglich. So können die Rastelemente 68 zylindrische Rundkörper oder flachere Scheiben sein, die unterschiedliche-jedoch paarweise gleiche - Anzahlen von einander in Umfangsrichtung abwechselnden Vorsprüngen und Vertiefungen aufweisen können. Die Kanteneinfassung ist vorzugsweise mit dem Tür-Unterteil verklebt, wobei die U-Schenkel 20, 20' bodenseitig durch die eingepaßte Klemmleiste 21 zusätzlich gesichert werden, deren Dichtlippen bei geschlossenen Türen 12 vorzugsweise satt auf der Schwelle 15 bzw. dem Rand R der Wanne oder Duschtasse 11 aufsitzen. Die Schwellenleiste 15 sowie die Schalen bzw. U-Schenkel 20, 20' können von Aluminium-Profilen gebildet sein, während die Drehlager 55, 61 und Stützteile (z.B. 62, 64, 74, 78) bevorzugt aus formfestem Kunststoff bestehen. Die Ablaufrinne 30 samt Auslauf 50 besteht vorzugsweise aus glasklarem elastisch verformbarem Kunststoff wie Polypropylen, Polyvinyl u.dgl.

[0039] Man erkennt, daß eine bevorzugte Ausführungsform einer Wasser-Fangvorrichtung für Duschabtrennungen und -kabinen 10, 100 an der Unterkante 14 einer Schwenktür 12 eine U-förmig mit Schenkeln 20, 20' ausgebildete Kanteneinfassung 16 und seitlich eine höhenverstellbare Ablaufrinne 30 hat, die sich mit Gefälle über die Türbreite erstreckt. Zumindest ein an dem U-Schenkel 20 anliegendes Klemmteil 32 z.B. als flache Schiene entlang den oberen Rändern 35 der Ablaufrinne 30. Bevorzugt hat der Schenkel 20 endseitig eine nach innen abfallende Abweisefläche und/oder türseitig eine Dichtungslippe 23. Eine Innenleiste 24 begrenzt einen Raum 29 für die Montage des Klemmteils 32 in wählbarer Höhe und/oder Neigung, unterstützt durch Anschlag- bzw. Rastelemente 25, 40. Die Kanteneinfassung 16 kann aus zwei Schalen von den U-Schenkeln 20, 20' gebildet sein, die durch Bodenprofile 18 samt einer Klemmleiste 21 dichtend zusammengehalten sind. Die Innenleiste 24 setzt insbesondere am Oberteil 22 des U-Schenkels 20 an und übergreift das Klemmteil 32 der Ablaufrinne 30, die unten eine nach innen gerichtete Tropfkante 26 aufweist. im Gefälletiefpunkt ist ein Auslauf 50 nahe einem unteren Drehlager 55, wo ein Ablauf-Krümmer 52 sitzt und an einem Drehlager-Sockel 67 Rastelemente 68 vorhanden sind, z.B. in Umfangsrichtung abwechselnde Vorsprünge und Vertiefungen. Die Oberseite einer Schwellenleiste 15 kann nach innen abfallen und/oder konvex gewölbt sein.

Bezugszeichenliste

[0040] 

A

Drehachse

R

Rand

W

Wand

10

Duschkabine/-abtrennung

11

Wanne/Duschtasse

12

Schwenktür

13

Pfosten

14

Unterkante

15

Schwelle(nleiste)

16

Kanteneinfassung

17

Randleiste

18

Boden(profil)

20, 20'

U-Schenkel/Schalen

21

Klemmleiste

22

Oberteil/Abweiser

23

Dichtungslippe

24

Innenleiste

25

Verrastung/Rastkanten

26

Tropfkante

27

Rippen

28

Oberkante

29

Raum

30

Ablaufrinne

32

Klemmteil

34

Rippe

35

Rand

36

untere Anschlagkante

38

Kehle/Anschlag

40

obere Anschlagkante

42

Innenfläche

44

Halterippen

45

Nasenkante

46

Ausnehmungen

48

Querschnitts-Vergrößerung

50

Auslauf(körper)

52

Ablauf-Formstück/-krümmer

54

Gefällerinne

55

(unteres) Drehlager

56

Träger(körper)

58

Bolzenhalter

60

Holm

61

(oberes) Drehlager

62

Kopf

63

Hülse

64

Stützbuchse

65

Lagerbuchse

66

Lagerbolzen

67

Sockel

68

Rasteinsätze/-elemente

69

Feststeller

70

Halteprofil

72

Seitenteil

74

Wandanschluß

76

Stützarm

78

Anschlagkörper

80

Widerlager

100

Abschlußelement

Ansprüche

1. Wasser-Fangvorrichtung für Duscheinrichtungen (10) mit zumindest einer an Drehlagern (55, 61) angebrachten Schwenktür (12), einem Drehflügel o.dgl., an deren Unterkante (14) eine Kanteneinfassung (16) vorhanden ist, die U-förmig mit Schenkeln (20, 20') ausgebildet ist und seitlich eine Ablaufrinne (30) trägt, die an der Kanteneinfassung (16), vorzugsweise an einem ihr benachbarten U-Schenkel (20), höhenverstellbar angeordnet ist und sich mit Gefälle über die Flügel- bzw. Türbreite erstreckt, wobei die Ablaufrinne (30) ein Klemmteil (32) in Form einer flachen Schiene aufweist, die parallel zu den oberen Rändern (35) der Ablaufrinne (30) verläuft und an dem U-Schenkel (20) anliegend geführt und festlegbar ist und wobei der Schenkel (20) eine Innenleiste (24) trägt und mit dieser einen Raum (29) begrenzt, innerhalb dessen das Klemmteil (32) der Ablaufrinne (30) in wählbarer Höhe und/oder Neigung montierbar ist, und wobei die Ablaufrinne (30) im Gefälletiefpunkt mit einem ins Dusch-Innere gerichteten Auslauf (50) versehen ist, der an oder nahe einem unteren Drehlager (55) liegt, dadurch gekennzeichnet, daß dem Auslauf (50) an oder nahe dem unteren Drehlager (55) ein Ablauf-Formstück (52) nachgeordnet ist, welches eine dem unteren Drehlager (55) unmittelbar benachbarte Gefällerinne (54) aufweist, über welcher der Auslauf (50) endet

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das mit einem Drehlager-Sockel (67) fest verbundene oder einstückige Ablauf-Formstück (52) als Krümmer ausgebildet ist, dessen Bogen einem Zentriwinkel um die Drehachse (A) der Drehlager (55, 61) von wenigstens 45° entspricht.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmteil (32) bevorzugt an einer türseitigen Fläche Rippen (27) hat.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,daß das bzw. jedes Klemmteil (32) mit der Ablaufrinne (30) einstückig ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (20) endseitig einen Oberteil (22) hat, der als eine nach innen schräg abfallende Abweisefläche ausgebildet ist und/oder türseitig eine Dichtungslippe (23) aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenleiste (24) und das Klemmteil (32) einander zugewandte Anschlag- bzw. Rastelemente (25, 40) aufweisen, beispielsweise entgegengesetzt hinterschnittene Kanten.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanteneinfassung (16) zweischalig ausgebildet ist, wobei die Schalen von den U-Schenkeln (20, 20') gebildet sind und innere, an der Unterkante (14) anliegende Bodenprofile (18) besitzen.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß freie untere Kanten der Bodenprofile (18) von einer Klemmleiste (21) dichtend übergriffen sind.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenleiste (24) am Oberteil (22) des U-Schenkels (20) ansetzt und das Klemmteil (32) der Ablaufrinne (30) übergreift und daß die Innenleiste (24) von der Abweisefläche (22) ausgehend im wesentlichen parallel zu dem ihr benachbarten U-Schenkel (20) abwärts verläuft.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9 dadurch gekennzeichnet, daß die Ablaufrinne (30) in einem unteren Bereich eine nach innen gerichtete Tropfkante (26) aufweist, die insbesondere einer Schwellenleiste (15) zugewandt ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenleiste (24) am unteren Ende des U-Schenkels (20) ansetzt und das Klemmteil (32) der Ablaufrinne (30) untergreift, die klemmteilseitig eine insbesondere konvex gewölbte oder nach innen schräg abfallende Rippe (34) aufweist, welche am Oberteil (22) des U-Schenkels (20) satt anliegt oder mit ihm einstückig ist, wobei das bzw. jedes Klemmteil (32) wenigstens eine untere Anschlagkante (36) hat und/oder der Übergang vom Klemmteil (32) zur Ablaufrinne (30) als Kehle gestaltet ist, die mit der Oberkante (28) der Innenleiste (24) einen höhenbegrenzenden Anschlag (38) bildet.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante (28) der Innenleiste (24) zu dem ihr benachbarten U-Schenkel (20) hin so einspringt, daß sie einen Gegenanschlag (25) für eine an den unteren Bereich des Klemmteils (32) anschliessende obere Anschlagkante (40) bildet.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß an den Innenflächen (42) der Kanteneinfassung (16) elastisch-nachgiebige Haltemittel (44) vorhanden sind, namentlich von den Innenflächen (42) ins Innere der Kanteneinfassung (16) abstehende, verformbare Rippen, Vorsprünge o.dgl. und daß die Innenflächen (42) Ausnehmungen (46) für die Haltemittel (44) aufweisen, vorzugsweise unmittelbar neben oder unter diesen.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der insbesondere schnabelförmige Auslauf (50) am Gefälletiefpunkt einer zweiarmigen Ablaufrinne (30) angeordnet ist.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Drehlager (55) Rastelemente (68) mit in Umfangsrichtung abwechselnden Vorsprüngen und Vertiefungen vorhanden sind, beispielsweise stirnradartig verzahnte Zapfen, Scheiben o.dgl., wobei zumindest eines der Rastelemente (68) in Umfangsrichtung winkelversetzbar und mit einem Feststeller (69) arretierbar ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15 dadurch gekennzeichnet, daß das untere Drehlager (55) einen auf dem Wannen- bzw. Duschtassenrand (R) oder auf einer Schwellenleiste (15) befestigten Träger (56; 67) sowie ein Gegenstück (58; 65) aufweist, welche die als Rundkörper ausgebildeten Rastelemente (68) umschiießen, von denen eines einen Lagerbolzen (66) zentrisch haltert, der in einer zugeordneten Bohrung des anderen Rastelements geführt ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite der Schwellenleiste (15) mit Gefälle nach innen und/oder sanft nach oben gewölbt verläuft und daß die Schwellenleiste (15) zum Eingriff in ein Sockelprofil (z.B. von 67) eine einwärts gerichtete Nasenkante (45) aufweist, insbesondere nahe oder in Fortsetzung der Oberseite.

Claims

1. Water collecting device for showers (10), comprising at least one hinged door (12), rotating wing or the like mounted on pivot bearings (55, 61) and provided at its lower edge (14) with a U-shaped edge enclosure (16) having legs (20, 20'), which has a lateral drain channel (30) arranged in a vertically adjustable way on the edge enclosure (16),prefererably on a neighbouring U leg, and which extends sloping downward over the door or wing width, respectively, the drain channel (30) being provided with a clamping piece (32) in the form of a flat rail that runs parallel to the upper edges (35) of the drainchannel (30) and rests against the U leg to be fixed there, the leg (20) having an inner strip (24) with which it encloses a space (29) within which the clamping piece(32) of the drain channel (30) is mountable at a selected height and/or slope, and the drain channel (30) being provided, at the deepest point of the slope, with an outlet (50)directed toward the inside of the shower and located at or near a lower pivot bearing (55), wherein after the outlet (50) at or near the lower pivot bearing (55), a shaped drain piece (52) is arranged which has, adjacent to the lower pivot bearing (55), an inclined channel (54) above which the outlet (50) ends.

2. Device according to claim 1, wherein the shaped drain piece (52) which is fixed on a pivot bearing base (67) or is integral with it, is designed as an elbow whose arch corresponds to a sector angle around the axis of rotation (A) of the pivot bearings (55, 61) of at least 45 degrees.

3. Device according to claim 2, wherein the clamping piece (32) includes ribs (27) preferably on a door-side surface.

4. Device according to claim 2 or claim 3, wherein the or each clamping piece (32), respectively, is integral with the drain channel (30).

5. Device according to any one of claims 2 to 4, wherein the leg (20) has, at its end, an upper part (22) which is designed as a deflecting surface inclined inward and/or has a sealing lip (23) on its door side.

6. Device according to any one of claims 2 to 5, wherein the inner strip (24) and the clamping piece (32) have stop or engaging elements (25, 40) pointing to each other, e.g. edges undercut in opposite directions.

7. Device according to any one of claims 2 to 6, wherein the edge enclosure (16) comprises two shells formed by the U legs (20, 20') inner bottom sections (18) of the shells resting against the lower edge (14).

8. Device according to any one of claims 2 to 7, wherein free lower edges of the bottom sections (18) are sealingly overlapped by a clamping strip (21).

9. Device according to any one of claims 2 to 8, wherein the inner strip (24) is attached to the upper part (22) of the U leg (20) and tops the clamping piece (32) of the drain channel (30) and wherein the inner strip (24) runs downward from the deflecting surface (22) mainly parallel to the neighbouring U leg (20).

10. Device according to claim 9, wherein the drain channel (30) has, in a lower zone, a drip edge (26) directed inward, in particular facing a sill strip (15).

11. Device according to any one of claims 2 to 10, wherein n the inner strip (24) is attached to the lower end of the U leg (20) and reaches below the clamping piece (32) of the drain channel (30) which has, on the side of the clamping piece, a rib (34) which is especially convexly curved or inwardly sloping and fully rests against the upper part (22) of the U leg (20) or is integral with it, the or each clamping piece (32), having at least one lower stop edge (36), and/or the transition between the clamping piece (32) and the drain channel (30) being shaped as a flute which latter forms a vertically limiting stop (38) with the upper edge (28) of the inner strip (24).

12. Device according to claim 10 or claim 11, wherein the upper edge (28) of the inner strip (24) recedes towards the neighbouring U leg (20) so that it forms a counterstop (25) for an upper stop edge (40) bordering on the lower zone of the clamping piece (32).

13. Device according to any one of claims 1 to 12, wherein resilient retainers (44) are provided on the inner surfaces (42) of the edge enclosure (16), in particular deformable ribs, projections or the like, which protrude from the inner surfaces (42) into the interior of the edge enclosure (16), and wherein the inner surfaces (42) have recesses for the retainers (44), preferably directly beside or below them.

14. Device according to any one of claims 1 to 13, wherein the outlet (50) is in particular beak-like and is arranged at the lowermost point of a two-arm drain channel (30).

15. Device according to any one of claims 1 to 14, wherein on the lower pivot bearing (55), engaging elements (68) are provided with projections and recesses alternating in peripheral directions, e.g. spur-geared pins, disks or the like, with at least one of the engaging elements (68) being angularly displaceable in a peripheral direction and being lockable by means of a shift lock (69).

16. Device according to claim 15, wherein the lower pivot bearing (55) has a support (56; 67) fixed on the edge of the bathtub or shower tray (R) or on a sill strip (15), as well as a counterpart component (58; 65) for enclosing the engaging elements (68) which are shaped as round bodies, one of which elements centrally holds a bearing pin (66) guided in an associated hole of an other engaging element.

17. Device according to claim 10 or claim 16, wherein the upper side of the sill strip (15) runs inwardly inclined and/or slightly convex and wherein the sill strip (15) has an inwardly directed nose edge (45), especially near or in continuation of the upper side, for engagement into a base section (e.g. of 67).

Revendications

1. Dispositif de collecte d'eau d'une douche, pour des installations de douche (10) avec au moins une porte pivotante (12), un vantail ou autres, fixée à des coussinets de pivotement (55, 61), sur l'arête inférieure (14) de laquelle il y a un cadre d'arête (16) conçu en forme d'U avec des montants (20, 20') et portant latéralement une gouttière d'écoulement (30), laquelle est disposée à une hauteur variable sur le cadre d'arête (16), de préférence sur un montant en U voisin (20), et s'étend en pente sur toute la largeur de la porte ou du vantail, la gouttière d'écoulement (30) disposant d'un élement de serrage (32) en forme de rail plat qui est orienté parallèlement aux bords supérieurs (35) de la gouttière d'écoulement (30), qui est en contact avec le montant en U (20) et qui peut être fixé à ce dernier, et le montant (20) portant une baguette intérieure (24) et délimitant avec celle-ci un espace (29), à l'intérieur duquel l'élément de serrage (32) de la gouttière d'écoulement (30) peut être monté à une hauteur et/ou avec une déclivité voulues, et la gouttière d'écoulement (30) étant pourvue au point le plus bas de la déclivité d'un bec d'écoulement (50) dirigé vers l'intérieur de la douche et se trouvant sur ou près d'un coussinet de pivotement inférieur (55), caractérisé en ce que le bec d'écoulement (50) sur ou près du coussinet de pivotement inférieur (55) est suivi par une pièce moulée d'écoulement (52), laquelle présente une gouttière en pente (54) qui est directement voisine du coussinet de pivotement inférieur (55) et au-dessus de laquelle se termine le bec d'écoulement (50).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce moulée d'écoulement (52), fermement assemblée au socle (67) d'un coussinet de pivotement ou faite d'une pièce avec lui, est conçue en tant que coude, dont l'arc correspond à un angle de centrage d'au moins 45° autour de l'axe de rotation (A) des coussinets de pivotement (55, 61).

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément de serrage (32) dispose de nervures (27), de préférence sur la surface tournée vers la porte.

4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le ou chaque élément de serrage (32) est d'une pièce avec la gouttière d'écoulement (30).

5. Dispositif selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que le montant (20) présente à son extrémité une partie supérieure (22) conçue en tant surface de déflexion inclinée vers l'intérieur, et/ou une lèvre d'étanchéité (23) sur le côté de la porte.

6. Dispositif selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que la baguette intérieure (24) et l'élément de serrage (32) disposent d'éléments d'arrêt ou de crantage (25, 40), par exemple des arêtes à contre-dépouilles opposées.

7. Dispositif selon l'une des revendications 2 à 6, caractérisé en ce que le cadre de l'arête (16) est conçu à deux coques, les coques étant formées par les montants en U (20, 20') et ayant des profilés intérieurs de fond (18) en contact avec l'arête inférieure (14).

8. Dispositif selon l'une des revendications 2 à 7, caractérisé en ce que des arêtes inférieures libres des profilés de fond (18) sont enjambées de manière étanche par une baguette de serrage (21).

9. Dispositif selon l'une des revendications 2 à 8, caractérisé en ce que la baguette intérieure (24) débute à la partie supérieure (22) du montant en U (20) et enjambe l'élément de serrage (32) de la gouttière d'écoulement (30), et en ce que la baguette intérieure (24), depuis la surface de déflexion (22), est orientée vers le bas et globalement parallèle au montant en U voisin (20).

10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que dans une zone inférieure, la gouttière d'écoulement (30) présente une arête d'égouttement (26) dirigée vers l'intérieur, qui fait notamment face à une traverse (15).

11. Dispositif selon l'une des revendications 2 à 10, caractérisé en ce que la baguette intérieure (24) commence à l'extrémité inférieure du montant en U (20) en enjambe par le bas l'élément de serrage (32) de la gouttière d'écoulement (30), laquelle dispose sur le côté de l'élément de serrage d'une nervure (34) notamment convexe ou descendant obliquement vers l'intérieur, qui affleure la partie supérieure (22) du montant en U (20) ou qui est d'une pièce avec lui, le ou chaque élément de serrage (32) ayant au moins un rebord d'arrêt inférieur (36) et/ou la transition entre l'élément de serrage (32) et la gouttière d'écoulement (30) étant conçue en cannelure formant avec le bord supérieur (28) de la baguette intérieure (24) une butée (38) de limitation de la hauteur.

12. Dispositif selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que le bord supérieur (28) de la bagutte intérieure (24) s'avance de telle manière en direction du montant en U voisin (20) qu'il forme une contre-butée (25) pour un rebord d'arrêt supérieur (40) rattaché à la zone inférieure de l'élément de serrage (32).

13. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce qu'il y a sur les surfaces intérieures (42) du cadre d'arête (16) des moyens de retenue élastiques/compressibles (44), notamment des nervures, saillies ou autres, qui sont déformables et saillissent des surfaces intérieures (42) dans l'intérieur du cadre d'arête (16), et en ce que les surfaces intérieures (42) présentent des évidements (46) pour les moyens de retenue (44), de préférence directement sous ou à côté de ces derniers.

14. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la sortie d'écoulement (50) notamment en forme de bec est disposée au point le plus bas de la déclivité d'une gouttière d'écoulement (30) à deux bras.

15. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que des éléments d'enclenchement (68) avec des saillies et des entailles alternant en direction circonférentielle sont disposés sur le coussinet de pivotement inférieur (55), par exemple des tourillons, disques ou autres, dentés à la manière d'un pignon droit, un élément d'enclenchement (68) au moins pouvant être décalé angulairement en direction circonférentielle et bloqué avec un dispositif d'arrêt (69).

16. Dispositif selon la revendication 15, caractérisé en ce que le coussinet de pivotement inférieur (55) dispose d'un support (56, 67), fixé au bord du récepteur de douche (R) ou à une traverse (15), ainsi que d'une contrepartie (58, 65), lesquels entourent les éléments d'enclenchement (68) conçus en corps ronds, dont l'un supporte au centre un boulon de coussinet (66) qui est tenu dans une perforation correspondante de l'autre élément d'enclenchement.

17. Dispositif selon la revendication 10 ou 16, caractérisé en ce que le côté supérieur de la traverse (15) est dirigé en pente vers l'intérieur et/ou légèrement vouté vers le haut, et en ce que la traverse (15), pour pénétrer dans un profilé du socle (par exemple de 67), dispose d'une arête de mentonnet (45) dirigée vers l'intérieur, notamment à proximité ou dans la suite du côté supérieur.

Zeichnung