Badelift für Senioren und Behinderte

Abstract

 Bei einem Badelift für Senioren und Behinderte, mit einem Bodengestell (12), einer Sitzplatte (14) und mit einer an dieser um eine Querachse (34) der Sitzplatte (14) schwenkbar gelagerten Rückenlehne (18) sowie einer teleskopierbaren Hubeinrichtung (20), die hinter der Rückenlehne (18) mit ihrem oberen Ende mit dieser verbunden ist und mit ihrem unteren Ende am Bodengestell (12) abgestützt ist, ist vorgesehen, daß das obere Ende der Hubeinrichtung (20) an der Rückenlehne (18) um eine Querachse (22) schwenkbar gelagert ist, daß das untere Ende der Hubeinrichtung (20) an dem Bodengestell (12) ebenfalls schwenkbar gelagert ist, daß die Rückenlehne (18) aus einer Steilstellung nach hinten in eine Flachstellung neigbar ist, und daß die Hubeinrichtung (20) einen, über den für das Absenken der Sitzplatte (14) aus der Hochstellung in die Tiefstellung notwendigen Teleskopierhub hinausgehenden Zusatzhub (38) aufweist, bei dessen Aktivierung die Rückenlehne (18) nach hinten in Richtung ihrer Flachstellung verschwenkt wird, wenn die Sitzplatte (14) einen unteren Anschlag erreicht hat.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Badelift für Senioren und Behinderte, mit einer Grundplatte, einer Sitzplatte und einer dazwischen angeordneten Führungseinrichtung zum Auf- und Abwärtsführen der Sitzplatte, weiterhin mit einer, an dieser um eine Querachse schwenkbar gelagerten Rückenlehne, sowie einer teleskopierbaren Hubeinrichtung, die hinter der Rückenlehne mit ihrem oberen Ende mit der Rückenlehne verbunden ist und mit ihrem unteren Ende an der Grundplatte abgestützt ist, wobei Sicherungsmittel vorgesehen sind, die eine Neigungsverstellung der Rückenlehne beim Abwärtsfahren der Sitzplatte verhindern.

[0002] Ein derartiger Badelift ist aus der EP-A-0707843 bekannt. Die Rückenlehne ist mit der teleskopierbaren Hubeinrichtung fest verbunden und bildet mit dieser eine Rückenlehneneinheit, die sich in vorgegebener Neigungsstellung auf der Sitzplatte hinter ihrem Schwenklager abstützt. Die Sicherungsmittel umfassen einen Schwenkhebel, der die Sitzplatte untergreift und der mittels einer Zugfeder in dieser Arretierstellung gehalten wird. Die Rückenlehne kann also nicht nach vom geschwenkt werden. Zusätzlich ist eine Sperrklinke vorgesehen, die die Lage des Hebels sichert. In der Tiefstellung der Sitzplatte wird die Sperrklinke in eine Freigabestellung geschwenkt, so daß der Hebel manuell gegen die Wirkung der Zugfeder in eine Freigabestellung geschwenkt werden kann, wonach die ganze Rückenlehneneinheit mit der Hubeinrichtung nach vom in eine Transportstellung geschwenkt werden kann. Nachteilig ist, daß eine Neigungsverstellung der Rückenlehne nach hinten nicht möglich ist.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, den bekannten Badelifter dahingehend auszubilden, daß die Rückenlehne in der Tiefstellung der Sitzplatte stufenlos nach hinten neigbar ist, diese Neigungsverstellung fernsteuerbar ist und für die Neigungsverstellung keine zusätzlichen Antriebe benötigt werden, gleichwohl aber auch keine manuellen Kräfte für das Absenken und/oder Aufrichten eingesetzt werden müssen.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

[0005] Im Unterschied zum Stand der Technik ist das obere Ende der Hubeinrichtung an der Rückenlehne um eine Querachse schwenkbar gelagert. Die bodenseitige Abstützung der Hubeinrichtung erlaubt ebenfalls eine Schwenklagerung. Die teleskopierbare Hubeinrichtung kann aus einem linearen Druckmittelzylinder, einem Schraubspindeltrieb mit elektromotorischem Antrieb oder einem Zahnstangentrieb bestehen und hat erfindungsgemäß einen, über den für das Absenken der Sitzplatte aus der Hochstellung in die Tiefstellung notwendigen Teleskopierhub hinausgehenden Zusatzhub, bei dessen Aktivierung die Rückenlehne nach hinten in Richtung ihrer Flachstellung verschwenkt wird. Wesentlich für diese Funktion ist, daß die Sicherungsmittel mindestens in der Tiefstellung der Sitzplatte ein Nachhintenschwenken der Rückenlehne zulassen.

[0006] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung umfassen die Sicherungsmittel einen, an der Rückenlehne angeordneten Anschlagarm, der sich in der Steilstellung der Rückenlehne auf der Oberseite der Sitzplatte im Abstand vor der Schwenkachse der Rückenlehne abstützt. Die Rückenlehne kann dann nicht über diese Steilstellung hinaus nach vom geschwenkt werden. Führt man jedoch den Anschlagarm hinsichtlich seiner Lagerung so aus, daß er aus seiner Anschlagposition in eine Freigabeposition herausbewegbar ist, so ermöglicht auch diese Ausführung ein Umklappen der Rückenlehne nach vom in eine Transportstellung.

[0007] Eine abgewandelte Ausführungsform der Erfindung ist darin zu sehen, daß die Sicherungsmittel einen, die Sitzplatte mittels einer Abwinklung untergreifenden Haken oder Bügel umfassen, der hinter der Rückenlehne an dieser um eine Querachse schwenkbar aufgehängt ist und dessen Abwinklung nach Erreichen der Tiefstellung der Sitzplatte zu Beginn des Zusatzhubes der Hubeinrichtung von der Unterseite der Sitzplatte selbsttätig gelöst wird. Diese Abwinklung am Haken oder Bügel ermöglicht nun auch auf sehr einfache Weise, daß die Rückenlehne nicht nur aus der Steilstellung stufenlos in eine Flachstellung mit vorgegebener maximaler Neigung nach hinten verstellt werden kann, sondern daß der Haken oder Bügel vollständig von der Sitzplatte freikommt, so daß nach Ausheben des unteren Endes der Hubeinrichtung aus der Lagerstelle des Bodengestells die Rückenlehne mit Hubeinrichtung vollständig nach vom in eine Flachstellung relativ zur Sitzplatte geschwenkt werden kann. Da die Rückenlehne lediglich mittels zweier seitlicher Schwenklager an der Sitzplatte gelagert ist, lassen sich die Schwenklager erfindungsgemäß so ausbilden, daß die ganze Rückenlehne mit Hubeinrichtung und Sicherungsbügel von der Sitzplatte gelöst werden kann, so daß sich zwei leicht transportierbare Baueinheiten ergeben.

[0008] Bei einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Kraftübertragung von der Hubeinrichtung direkt auf die Sitzplatte erfolgt, und zwar mittels eines Gelenkhebels, der zwei vertikale Gelenke aufweist, von welchen eines mit dem äußeren Rohr der teleskopierbaren Hubeinrichtung und das andere mit einem Halteansatz der Sitzplatte schwenkbar verbunden ist. Hierdurch wird eine Relativbewegung zwischen Sitzplatte und Hubeinrichtung ermöglicht, je nach dem ob die Sitzplatte sich am oberen, mittleren oder unteren Anschlagpunkt der Hubeinrichtung befindet.

[0009] Bei einer Variante ist vorgesehen, daß im Bereich der Hinterkante der Sitzplatte wenigstens ein Halteansatz angeordnet ist, der mit einem Lageransatz einen mit dem Außenrohr der Hubeinrichtung verbundenen Zapfen mit horizontalem Spiel übergreift, so daß auf diese Weise ein Geometrieausgleich bewerkstelligt wird.

[0010] Zur Erzielung einer leichtgängigen Relativbewegung kann auf dem Zapfen eine Rolle angeordnet sein. Günstigerweise besteht die Rolle aus rostfreiem Stahl und der die Rolle übergreifende Lageransatz wenigstens im Führungsbereich ebenfalls aus diesem Material.

[0011] Anhand der Zeichnung, die Ausführungsbeispiele der Erfindung darstellt, wird die Erfindung näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1

eine Seitenansicht des Badelifters in der Hochstellung seiner Sitzplatte,

Fig. 2

eine Seitenansicht ähnlich Fig. 1, jedoch mit in seiner Tiefstellung befindlichen Badelifter, wobei die Rückenlehne dieselbe Steilstellung wie in Fig. 1 einnimmt,

Fig. 3

eine Seitenansicht des Badelifters ähnlich Fig. 2, jedoch mit nach hinten in eine Flachstellung geneigter Rückenlehne,

Fig. 4

eine Seitenansicht des Badelifters im Transportzustand, wobei die Rückenlehne mit Hubeinrichtung flach nach vom auf die Sitzplatte geklappt ist,

Fig. 5

eine Seitenansicht einer abgewandelten Ausführungsform eines Sicherungshakens zur Begrenzung der Neigungsverstellung nach vorn in der Tiefstellung der Sitzplatte,

Fig. 6

eine Ansicht ähnlich Fig. 5, jedoch nach Ausführung eines Zusatzhubes der Hubeinrichtung mit in ihre Flachstellung verschwenkter Rückenlehne,

Fig. 7

eine Darstellung ähnlich Fig. 6 mit einer weiteren Verlagerung des Sicherungshakens in eine Freigabestellung, in welcher die Rückenlehne mit der Hubeinrichtung nach vom geklappt werden kann,

Fig. 8

eine Ansicht ähnlich Fig. 7, mit Darstellung einer weiteren Position des Sicherungshakens, die durch Anheben der Sitzplatte erreicht wird,

Fig. 9

eine schematische Darstellung zur Veranschaulichung der Kinematik der Rückenlehnenverstellung bei einem weiterem Ausführungsbeispiel,

Fig. 10

eine Variante der Darstellung nach Fig. 9,

Fig. 11

eine Seitenansicht des Fußbereiches einer abgewandelten Ausführungsform mit Verriegelungsbügel und

Fig. 12

eine Vorderansicht der Ausführungsform nach Fig. 11.

[0012] Ein Badelifter 10 weist eine Grundplatte 12, eine Sitzplatte 14, eine dazwischen angeordnete Führungseinrichtung 16 in Form eines Scherenrahmens, eine um eine Querachse an der Sitzplatte 14 schwenkbar gelagerte Rückenlehne 18 sowie eine Hubeinrichtung 20 in Form einer teleskopierbaren Schraubspindel auf, deren oberes Ende um eine Schwenkachse 22 nahe dem oberen Ende der Rückenlehne 18 schwenkbar gelagert ist und deren unteres Ende in einem Sattel 24 abgestutzt ist, der eine gewisse Schwenkbarkeit der Hubeinrichtung 20 zuläßt, jedoch eine Verschiebung im Sattel 24 verhindert. Die Hubeinrichtung 20 erstreckt sich in der Breitenmitte des Badelifters 10, in der auch ein Haken 26 in der oberen Hälfte der Rückenlehne 18 um eine Querachse 28 schwenkbar gelagert ist. Dieser Haken hat eine bodenseitige Abwinklung 30, die die Sitzplatte 14 an deren Hinterrand untergreift. Die Hubeinrichtung 20 - hier in Form eines Schraubspindeltriebes gezeigt - wird durch einen Elektromotor 32 angetrieben.

[0013] In Figur 1 ist die Sitzplatte 14 in ihrer Hochstellung dargestellt, in welcher sie von der Hubeinrichtung 20 über die Rückenlehne 18 und den Haken 26 gehalten wird. Das Schwenklager 34 auf beiden Seiten der Sitzplatte 14 hat auf seiner Innenseite eine größere und eine kleinere Aussparung. In diese Aussparungen greifen an der Rückenlehne 18 angebrachte Zapfen 36 ein, die je einen größeren einseitig abgeflachten Abschnitt und einen koaxialen kleineren Abschnitt aufweisen. Wird die Rückenlehne 18 nach vorn in die in Fig. 1 mit 18' bezeichnete Transportstellung geklappt, wird der große abgeflachte Zapfenabschnitt frei, so daß die Rückenlehne 18 mit ihrer Hubeinrichtung 20 von der Sitzplatte 14 abgenommen werden kann. Der Badelifter 10 besteht dann aus zwei Baueinheiten, die separat transportiert werden können.

[0014] Wird nun die Hubeinrichtung 20 eingefahren, so gelangt der Badelifter 10 in die Stellung gemäß Fig. 2. Dabei setzt die Sitzplatte 14 auf der Grundplatte 12 auf. Die Hubeinrichtung 20 hat damit ihren Sollhub ausgeführt. Sie befindet sich jedoch noch nicht in ihrem voll eingefahrenen Zustand, sondern besitzt einen Zusatzhub 38. Im Fall der elektromotorischen Betätigung der Hubeinrichtung 20 wird der Motor 32 - mittels eines Endschalters gesteuert - gestoppt, wenn die Tiefstellung gemäß Fig. 2 erreicht ist. Durch erneutes Antasten des elektrischen Schalters läuft der Motor 32 wieder an und die Hubeinrichtung 20 führt den Zusatzhub 38 aus, der ebenfalls endschaltergesteuert beendet wird. Dabei löst sich die Abwinklung 30 vom Hinterrand der Sitzplatte 14 und verschwenkt auf die Hubeinrichtung 20 zu.

[0015] Die Rückenlehne 18 wird dadurch nach hinten in ihre Flachstellung geschwenkt. In einer Variante entfallt der Zwischenstop, so daß die Rückenlehne 18 anschließend an ihre Absenkbewegung immer eine Neigungsverstellung erfährt.

[0016] In dieser Flachstellung der Rückenlehne 18 gemäß Fig. 3 kann das untere Ende der Hubeinrichtung 20 aus dem Sattel 24 ausgehoben werden, so daß die Rückenlehne 18 nach vorn in eine Flachstellung auf die Sitzplatte 14 geklappt werden kann, wie dies in Fig. 4 veranschaulicht ist. Die abgeflachte Seite des Zapfens an der Rückenlehne 18 zeigt dabei nach oben, so daß die Rückenlehne 18 mit Hubeinrichtung 20 und Haken 26 als eine Baueinheit vom Rest des Badelifters 10, nämlich dem Bodengestell 12, der Führungseinrichtung 16 und der Sitzplatte 14 als zweite Baueinheit getrennt werden kann.

[0017] Bei der in den Figuren 5 bis 8 dargestellten Abwandlung hat der Haken 26 statt der nach vorn weisenden Abwinklung 30 eine sich in Querrichtung erstreckende Abwinklung 30 in Form eines Querbolzens. Die Sitzplatte 14 hat einen Längsschlitz, in dein der Haken 26 längsbeweglich geführt ist. Der Längsschlitz mündet am Hinterrand der Sitzplatte 14, wo eine abwärtsgerichtete Bodenleiste 42 vorgesehen ist, an deren Vorderseite sich die Abwinklung 30 abstützen kann. Der Längsschlitz durchsetzt auch die Bodenleiste 42. Fig. 5 veranschaulicht eine Stellung der Sitzplatte 14 entsprechend Fig. 2, nämlich in der Tiefstellung der Sitzplatte mit steilgestellter Rückenlehne 18. Führt nun die Hubeinrichtung 20 ihren Zusatzhub 38 aus, so gelangt die Rückenlehne 18 in die Flachstellung gemäß Fig. 6 und die Abwinklung 30 des Hakens 26 fährt in einer Führungsbahn 44 abwärts, die zwischen der Bodenleiste 42 und einem hochstehenden Schenkel 46 eines Beschlages 48 gebildet wird, der auf den` Bodengestell 12 befestigt ist und auch den Sattel 24 für die Hubeinrichtung 20 aufweist.

[0018] Wenn der Benutzer den Motor 32 in umgekehrter Richtung startet, fährt die Hubeinrichtung 20 aus, wobei zuerst die Rückenlehne 18 in die Steilstellung gelangt, dabei legt sich die Abwinklung 30 des Hakens 26 an der Unterseite der Sitzplatte 14 an, womit ein weiteres Nachvornschwenken der Rückenlehne 18 nicht mehr möglich ist. Die Sitzplatte 14 beginnt dann mit ihrem Aufwärtshub.

[0019] Wie in Fig. 6 zu sehen ist, kann die Abwinklung 30 nicht ohne weitere Maßnahmen aus der Führungsbahn 44 nach unten herausgleiten, da diese nach unten verengt ist. Soll nun jedoch die Rückenlehne 18 nach vorn geklappt werden, was nur bei unbelastetem Lifter sinnvoll ist, so drückt man in Richtung des Pfeiles 50 gemäß Fig. 7 auf die Rückenlehne 18, wodurch sich die Sitzplatte 14 in Richtung des Pfeiles 52 anhebt, da die Hubeinrichtung als einziges Stützorgan wirkt. Dadurch wird die Führungsbahn 44 verbreitert, so daß die Abwinklung 30 bis in den Auslaß der bogenförmigen Führungsbahn 44 schwenken kann. In Fig. 8 sind die Verhältnisse dargestellt, wenn die Rückenlehne 18 noch weiter nach hinten geschwenkt wird, die Sitzplatte 14 also noch weiter angehoben wird. Es ist nun ohne weiteres möglich, die Rückenlehne 18 wieder nach vorn zu schwenken und zwar über die Steilstellung hinaus, wodurch die Abwinklung 30 aus der Führungsbahn 44 und die Hubeinrichtung 20 aus dem Sattel 24 ausgehoben werden.

[0020] Eine nicht dargestellte Abwandlung, mit der ebenfalls das Weiterkippen der. Rückenlehne 18 nach vorn über die Steilstellung hinaus verhindert wird, läßt sich durch einen Stützarm realisieren, der etwa in Verlängerung der Rückenlehne 18 vor deren Schwenklager 34 nach unter verläuft und der z. B. in der Stellung gemäß Fig. 2 auf der Oberseite der Sitzplatte 14 anstößt. Der Stützarm kann in dieser Funktionsstellung mittels eines Rastbolzens arretiert werden. Um die Rückenlehne 18 nach vorn zu klappen, braucht dann nur die Arretierung gelöst und der Stützarm in eine Freigabestellung verschwenkt zu werden. Dieser Stützarm kann auch als um eine Querachse schwenkbare Klinke z. B. in Form eines Winkelhebels ausgebildet sein.

[0021] Bei allen Ausführungen gemeinsam ist, daß der die Abwinklung 30 tragende Haken bzw. der letzt erwähnte Stützarm das Verschwenken der Rückenlehne nur in einer Richtung, nämlich nach vom begrenzt, bei Verschwenkungen, in der entgegengesetzten Richtung jedoch keinen Einfluß auf die Verschwenkbewegung ausübt.

[0022] In Fig. 9 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt. Die Hubeinrichtung 20 ist dabei wiederum über eine Schwenkachse 22 mit der Rückenlehne 18 verbunden und weist ein Außenrohr 50 auf, an welchem eine Befestigungsmanschette 51 angebracht ist, an der ein horizontaler Lagerzapfen 52 angeordnet ist. Dies ist der erste Lagerzapfen eines Gelenkhebels 53, der im Abstand hiervon einen zweiten Lagerzapfen 54 aufweist. Im Bereich der Hinterkante 55 der Sitzplatte 14 ist ein Halteansatz 56 befestigt, der einerseits unter Ausbildung eines Schwenklagers mit einem Lageransatz 57 den Bolzen 54 derart übergreift, daß er von dem Bolzen 54 nach oben abhebbar ist.

[0023] In Fig. 9 ist durchgezogen die oberste Position der Sitzplatte 14 dargestellt. Strichpunktiert eingezeichnet ist die Situation, wo sich die Sitzplatte 14 in ihrer untersten Position befindet und der Grundplatte 12 anliegt. Wird nun ausgehend von dieser Position der Zusatzhub 38 reduziert, wird die Rückenlehne 18, wie durch den Pfeil 58 veranschaulicht, in eine ebenfalls strichpunktiert eingezeichnete Lage entsprechend einer flacheren Position verschwenkt. Dabei führt der Gelenkhebel 53 eine durch den Pfeil 59 veranschaulichte Schwenkbewegung aus.

[0024] Bei der in Betracht stehenden Ausführungsform ist ein gegenüber dem vorhergehenden Ausführungsbeispielen modifizierter Sattel 24a vorgesehen, der als Auflagefläche eine Art Nockenkurve 60 aufweist, in der ein Nockenansatz 61 am unteren Ende des inneren Rohrs 62 der Hubeinrichtung 20 eingreift und uni einen Auflagepunkt 63 eine definierte Schwenkbewegung ermöglicht.

[0025] Bei der in Fig. 10 dargestellten Variante ist kein Gelenkhebel 53 vorgesehen. Vielmehr übergreift der Lageransatz 57a des Halteansatzes 56a einen Bolzen 64 mit einer darauf sitzenden Rolle 65 an dem äußeren Rohr 50 der Hubeinrichtung 20 mit horizontalem Spiel 66, so daß hierdurch im Punkt der Krafteinleitung ein Geometrieausgleich bewerkstelligt wird, den bei der Ausführungsform nach Fig. 9 der Gelenkhebel 53 ermöglicht. Der Vorteil der so realisierten Nockenführung besteht darin, daß der Geometrieausgleich innerhalb bestimmter Grenzen für praktisch beliebige Kurvengeometrien erfolgen kann.

[0026] Bei der in Fig. 11 und 12 dargestellten Ausführungsform ist vorgesehen, daß zur Verriegelung der Hubeinrichtung der Nockenansatz 61 über einen Verriegelungsbügel 86 im Sattel 24a gehalten wird. Der Verriegelungsbügel 68 ist an dein Sattel 24a über zwei Zapfen 69 schwenkbar gelagert. Eine Druckfeder 70 beaufschlagt den Verriegelungsbügel 68 gegen das innere Rohr 62 der Hubeinrichtung. Der Verriegelungsbügel 68 kann dementsprechend eine Schwenkbewegung ausführen.

[0027] Wird die Rückenlehne 18, wie durch den Pfeil 58 veranschaulicht, in eine flachere Position geschwenkt, bewegt sich der Verriegelungsbügel 68 durch den Druck der Feder 70 mit (in der Zeichnung ist diese Position strichpunktiert dargestellt).

[0028] Es ist dementsprechend gewährleistet, daß der Nockenansatz 61 immer fest im Sattel 24a gehalten wird. Beim Zusammenklappen der Rückenlehne 18 wird der Verriegelungsbügel 68 manuell nach oben gedrückt entgegen dem Pfeil 67, wobei er den Nockenansatz 61 freigibt. Beim Aufstellen der Rückenlehne 18 wird der Verriegelungsbügel 68 automatisch über den Nockenansatz 61 nach oben gedrückt. Erreicht der Nockenansatz 61 seine Position im Sattel 24a, verschwenkt der Verriegelungsbügel 68 bis zur Anlage am inneren Rohr 62 und hält somit den Nockenansatz 61 fest im Sattel 24a.

Ansprüche

1. Badelift für Senioren und Behinderte, mit einem Bodengestell (12), einer Sitzplatte (14) und mit einer an dieser um eine Querachse (34) der Sitzplatte (14) schwenkbar gelagerten Rückenlehne (18) sowie einer teleskopierbaren Hubeinrichtung (20), die hinter der Rückenlehne (18) mit ihrem oberen Ende mit dieser verbunden ist und mit ihrem unteren Ende am Bodengestell (12) abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende der Hubeinrichtung (20) an der Rückenlehne (18) um eine Querachse (22) schwenkbar gelagert ist, daß das untere Ende der Hubeinrichtung (20) an dein Bodengestell (12) ebenfalls schwenkbar gelagert ist, daß die Rückenlehne (18) aus einer Steilstellung nach hinten in eine Flachstellung neigbar ist, und daß die Hubeinrichtung (20) einen, über den für das Absenken der Sitzplatte (14) aus der Hochstellung in die Tiefstellung notwendigen Teleskopierhub hinausgehenden Zusatzhub (38) aufweist, bei dessen Aktivierung die Rückenlehne (18) nach hinten in Richtung ihrer Flachstellung verschwenkt wird, wenn die Sitzplatte (14) einen unteren Anschlag erreicht hat.

2. Badelift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Sicherungsmittel vorgesehen sind, die einen an der Rückenlehne (18) angeordneten Anschlagarm umfassen, der sich in deren Steilstellung auf der Oberseite der Sitzplatte (14) im Abstand vor der Schwenkachse (34) der Rückenlehne (18) abstützt.

3. Badelift nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagarm aus seiner Anschlagposition in eine Freigabeposition heraus bewegbar ist.

4. Badelift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsmittel (26, 30) einen, die Sitzplatte (14) mittels einer Abwinklung (30) untergreifenden Haken (26) oder Bügel umfassen, der hinter der Rückenlehne (18) an dieser um eine Querachse schwenkbar aufgehängt ist und dessen Abwinklung (30) nach Erreichen der Tiefstellung der Sitzplatte (14) zu Beginn des Zusatzhubes (38) der Hubeinrichtung (20) von der Unterseite der Sitzplatte (14) selbsttätig gelöst wird.

5. Badelift nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Größe des Zusatzhubes (38) so ausgelegt ist, daß bei volleingefahrener Hubeinrichtung (20) die Flachstellung der Rückenlehne (18) erreicht ist.

6. Badelift nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Abwinklung (30) des Hakens (26) vor einer Bodenleiste (42) der Sitzplatte (14) angeordnet ist und die Bodenleiste (42) in der Tiefstellung der Sitzplatte (14) mit einem hochstehenden Schenkel (46) des Bodengestells (12) eine Führungsbahn (44) für die Abwinklung (30) begrenzt.

7. Badelift nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenklagerverbindung zwischen Sitzplatte (1 4) und Rückenlehne (18) lösbar gestaltet ist, so daß zwei getrennt transportierbare Baueinheiten des Badelifters gebildet werden.

8. Badelift nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzplatte (14) über einen horizontalen Lagerzapfen (54) mit einem Gelenkhebel (53) gelenkig verbunden ist, der seinerseits über einen Horizontalen Lagerzapfen (52) im Abstand zu dein Lagerzapfen (54) mit einem Außenrohr (50) der Hubeinrichtung (20) verbunden ist.

9. Badelift nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Hinterkante (55) der Sitzplatte (14) wenigstens ein Halteansatz (56) angeordnet ist, der mit einem Lageransatz (57) den Bolzen (54) des Gelenkhebels (53) derart übergreift, daß er von den Bolzen (54) nach oben abhebbar ist.

10. Badelift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß daß im Bereich der Hinterkante (55) der Sitzplatte (14) wenigstens ein Halteansatz (56a) angeordnet ist, der mit einem Lageransatz (57a) einen mit dem Außenrohr (50) der Hubeinrichtung (20) verbundenen Zapfen (64) mit horizontalem Spiel übergreift.

11. Badelift nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Zapfen (64) eine Rolle (65) angeordnet ist.

12. Badelift nach Anspruch 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rolle (65) aus rostfreiem Stahl besteht und der die Rolle (65) übergreifende Lageransatz (57a) wenigstens im Führungsbereich aus rostfreiem Stahl besteht.

13. Badelift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein schwenkbar gelagerter, federbeaufschlagter Verriegelungsbügel (86) zur Festlegung des Nockenansatzes (61) im Sattel (24a) vorgesehen ist.

Zeichnung