<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.0//EN" "ep-patent-document-v1-0.dtd">
<ep-patent-document id="EP97122228A1" file="97122228.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0855163" kind="A1" date-publ="19980729" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMK..AL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0855163</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19980729</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>97122228.6</B210><B220><date>19971217</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19702214  </B310><B320><date>19970123</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19980729</date><bnum>199831</bnum></B405><B430><date>19980729</date><bnum>199831</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6A 47K   3/22   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Dusche</B542><B541>en</B541><B542>Shower</B542><B541>fr</B541><B542>Douche</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Schwitters, Henry</snm><iid>01107260</iid><irf>13881/jb/we</irf><adr><str>Bremer Strasse 23</str><city>D-26409 Wittmund</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Schwitters, Henry</snm><adr><str>Bremer Strasse 23</str><city>D-26409 Wittmund</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Jabbusch, Wolfgang, Dr.Jur.
Jabbusch, Wehser &amp; Lauerwald
Patentanwälte
</snm><iid>00005961</iid><adr><str>Koppelstrasse 3</str><city>26135 Oldenburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Dusche mit einer Vorrichtung zum Abschirmen des Ein- bzw. Austrittes des von Wänden begrenzten Duschbereiches.</p>
<p id="pa02" num="0002">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dusche zu schaffen, die bei ansprechendem Äußeren variabel gestaltet und installiert werden kann, optimale Funktionalität, insbesondere hinsichtlich der Spritzsicherheit bietet und möglichst geringen Raumbedarf hat. Diese Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zum Abschirmen ein um eine lotrechte Achse drehbares Schirm-Mittelteil (9) aufweist, das an seinen Längsrändern (11,12) je ein Schirm-Seitenteil (13,14) trägt, dessen Breite kleiner oder gleich dem kürzestmöglichen Abstand des von den Längsrändern (11,12) des Schirm-Mittelteils beschriebenen Drehkreises von den den Duschbereich begrenzenden Wänden ist.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="65" he="74" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Dusche mit einer Vorrichtung zum Abschirmen des Ein- bzw. Austrittes des von Wänden begrenzten Duschbereiches.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es ist bekannt, den Ein- und Austrittsbereich von Duschkabinen mit entsprechenden Vorrichtungen abzuschirmen. Solche Vorrichtungen umfassen zumeist Klapptüren oder Schiebetüren und, in einfachster Form, einen recht unpraktischen Duschvorhang. Derartige Vorrichtungen zum Abschirmen sind in der Regel nur für Duschkabinen mit quadratischem oder rechteckigem Grundriß geeignet, also für Duschkabinen, deren den Duschbereich begrenzende Wände plan und gerade verlaufen. Die bekannten Duschkabinen bieten deshalb aufgrund ihrer eckigen Bauweise einen nicht sehr ansprechenden optischen Eindruck, vergleichbar mit dem optischen Eindruck, den Kästen oder Boxen vermitteln.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei der Einrichtung von Badräumen kommt es nicht nur auf die Funktionalität der Einrichtungsgegenstände an. Zunehmend werden Badräume mit Einrichtungen versehen, die ein ansprechendes Design aufweisen. Abgesehen von einer möglichen Farb- und/oder einer Materialwahl, läßt sich mit den bekannten eckigen Duschkabinen kein besonders ansprechender optischer Eindruck vermitteln. Dies vermögen jedoch Rundduschen, deren den Duschbereich begrenzende Wände mehr oder weniger rund ausgeführt sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Eine Runddusche, die als im Badraum freistehende Hohlsäule ausgebildet ist, welche über einen Bereich von etwa 90 ° bis etwa 120 ° ihres Umfanges offen ist, ist nach dem europäischen Patent 0 344 588 bekannt. Bei der bekannten Runddusche ist zur Bildung eines Ein- und Austrittes eine<!-- EPO <DP n="2"> --> der die Öffnung in der Hohlsäule begrenzenden Wandkanten derart verlängert, daß sie sich im Verlauf der Verlängerung vom Zentrum der Hohlsäule ständig weiter entfernt, bis ihr äußeres Ende die jeweils andere Wandkante überlappt, so, daß die die Hohlsäule mit Verlängerung bildende Wand in einer Spirale um das Zentrum der Hohlsäule verläuft. Den eigentlichen Duschbereich bildet der über der Grundfläche des Hohlzylinders befindliche Raum, wobei die Grundfläche so bemessen ist, daß der stehend duschenden Person innerhalb des von den begrenzenden Wänden vorhandenen Raumes genügend Bewegungsfreiheit geboten wird. Dafür wird vom Badraum entsprechender Aufstellungsplatz beansprucht. Zusätzlich wird für den offenen Ein- und Austrittsbereich auch noch ein nicht unerheblicher Teil von der Fläche des Badraumes beansprucht. Die ein ansprechendes optisches Erscheinungsbild bietende bekannte Runddusche hat deshalb den Nachteil, daß ihre Aufstellung entsprechende Räumlichkeiten erfordert, die nicht immer zur Verfügung stehen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Außerdem hat sich gezeigt, daß das vorbeschriebene Konzept der türlosen Runddusche insbesondere dann, wenn eine Installation in einer Ecke eines Badraumes erfolgt, derart, daß die Raumecke bildenden Raumwände an der Begrenzung des Duschbereiches beteiligt sind, hinsichtlich eines Schutzes gegen nach außen in den Badraum gelangendes Spritzwasser nicht optimal ist. Dies auch vor allem dann, wenn der offene Ein- und Austrittsbereich aus Platz- bzw. Raumgründen nicht weit genug gegenüber dem eigentlichen Duschbereich abgesetzt werden kann. Während sich Rundduschen durch ein ansprechendes Äußeres auszeichnen, aber größeren Aufstellungsraum erfordern und optimalen Spritzschutz kaum bieten können, haben herkömmliche eckige Duschkabinen das nicht sehr ansprechende Äußere von einfachen Kästen oder Boxen, jedoch ist bei ihnen der<!-- EPO <DP n="3"> --> Schutz gegen während des Duschbetriebs nach außen dringendes Spritzwasser recht wirksam.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dusche zu schaffen, die bei ansprechendem Äußeren variabel gestaltet und installiert werden kann, optimale Funktionalität, insbesondere hinsichtlich der Spritzsicherheit bietet und möglichst geringen Raumbedarf hat.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Vorrichtung zum Abschirmen ein um eine lotrechte Achse drehbares Schirm-Mittelteil aufweist, das an seinen beiderseits der Achse befindlichen äußeren Längsrändern je ein Schirm-Seitenteil trägt, dessen Breite (kleiner oder gleich) dem kürzestmöglichen Abstand des von den Längsrändern des Schirm-Mittelteils beschriebenen Drehkreises von den den Duschbereich begrenzenden Wänden ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Durch eine derart ausgebildete Vorrichtung zum Abschirmen des Ein- und Austritts erhält die erfindungsgemäße Dusche eine neuartige Funktionalität in Verbindung mit einem verbesserten optischen Erscheinungsbild, indem ein sicherer Spritzschutz gegeben ist, wobei die vom Badraum für die Aufstellung der Dusche beanspruchte Grundfläche kleiner ist als bei der bekannten Runddusche, da deren offener Ein- und Austrittsbereich entfällt. Die den Duschbereich begrenzenden Wände lassen bei der erfindungsgemäßen Dusche zwischen sich den Ein- und Austritt frei, der von der wie eine Drehtür wirkenden Vorrichtung zum Abschirmen auf einfachste Art und Weise sicher verschlossen werden kann. Zum Betreten des Duschbereichs wird die Vorrichtung einfach um die lotrechte Achse gedreht, wobei eines der Schirm-Seitenteile in die Dusche hineinschwenkt, während das gegenüberliegende Schirm-Seitenteil aus der Dusche herausschwenkt. Es bieten sich beiderseits des Schirm-Mittelteils<!-- EPO <DP n="4"> --> dann jeweils offene Bereiche an, so daß z. B. eine Person auf einer Seite des Schirm-Mittelteils die Dusche verlassen kann, während auf der anderen Seite des Schirm-Mittelteils gleichzeitig eine Person, die duschen will, den Duschbereich betreten kann. Dadurch, daß das drehbare Mittelteil vorhanden ist, kann die Dusche von einer Person jedoch auch, je nach Drehstellung, wahlweise auf einer der beiden Seiten des drehbaren Mittelteils betreten oder verlassen werden. Die am drehbaren Mittelteil vorhandenen Seitenteile bilden praktisch Türflügel, die bei geschlossener Dusche in einer Drehstellung stehen, bei der sie aufgrund ihrer Breite bis an die den Duschbereich begrenzenden Wände heranreichen. Durch einfache elastische Dichtlippen, die entweder an den Wänden und/oder den äußeren Längsrändern der Seitenteile angeordnet sind, können die in dieser Drehstellung möglicherweise Spalte zwischen den Wänden und den Seitenteilen sicher abgedichtet werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die mehrteilige Ausbildung mit Mittelteil und daran angeordneten Seitenteilen hat dabei noch den Vorteil, daß die Vorrichtung zum Abschirmen montierbar und somit leicht handhabbar und transportierbar ist. Maßanpassungen an bauseitig vorhandene Duschbereiche und Badräume sind besonders problemlos, da als drehbare Mittelteile stets gleich ausgebildete Bauteile vorhanden sind. Lediglich die Breite der Seitenteile ist anzupassen bzw. zu variieren, um eine zu dem bauseitig vorgegebenen Duschbereich passende Vorrichtung zum Abschirmen bereitzustellen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Konstruktiv kann diese Möglichkeit der Montage so ausgeführt sein, daß das Schirm-Mittelteil an seinen äußeren Längsrändern Halterungen für je ein Schirm-Seitenteil aufweist. Dabei kann jede Halterung eine am Längsrand des Schirm-Mittelteils befindliche Seitenteil-Aufnahme und Befestigungsmittel sowie ggf. Dichtungsmittel<!-- EPO <DP n="5"> --> umfassen. So kann z. B. als Seitenteil-Aufnahme an jedem Längsrand des Schirm-Mittelteils eine Längsnut angeordnet sein, in die eine Längskante des jeweiligen Schirm-Seitenteils einsteckbar ist. Befestigungsmittel, z. B. in Form von der Längsnut zugeordneten Klemmen, sind denkbar. Jede Halterung kommt in Frage, die geeignet ist, Seitenteile über entsprechende Befestigungsmittel an dem drehbaren Mittelteil zu halten.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Mehrteiligkeit der Vorrichtung zum Abschirmen hat darüber hinaus auch noch den Vorteil, daß für das Schirm-Mittelteil und die Schirm-Seitenteile unterschiedliche Werkstoffe und/oder Farben verwendet werden können. So kann z. B. ein undurchsichtiges Schirm-Mittelteil mit transparenten Schirm-Seitenteilen kombiniert werden. Auch Kombinationen mit hinsichtlich der Form oder Bauausführung unterschiedlichen Teilen sind möglich.</p>
<p id="p0012" num="0012">Besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform, bei der das Schirm-Mittelteil als Drehsäule ausgebildet ist. Eine Drehsäule kann zweckmäßig als Hohlzylinder mit entsprechendem Durchmesser ausgeführt werden und bietet damit vorteilhaft Innenraum zur Unterbringung von Einbauten, wie Drehlagern, Halterungen und dergleichen. Die Drehsäule kann in besonders vorteilhafter Weise auch aus Halbschalen bzw. entsprechend geformten Segmenten zusammengebaut sein.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Drehsäule kann auch Ablagemöglichkeiten für Duschutensilien aufweisen, die angebaut oder integriert sind sowie auch einen Brausekopf tragen, wobei die Zuleitung des Duschwassers durch eine Drehdichtung im Bereich der Achse der Drehsäule geführt werden kann.</p>
<p id="p0014" num="0014">Eine zweckmäßige, weil einfache Ausführung, sieht vor, daß das als Drehsäule ausgebildete Schirm-Mittelteil mit endseitigen Achszapfen ausgerüstet ist, die in an der Decke<!-- EPO <DP n="6"> --> und im Bodenbereich eines Badraumes anbringbaren Halteorganen drehbar gelagert sind.</p>
<p id="p0015" num="0015">Dadurch, daß wenigstens einer der Achszapfen längsverschiebbar in der zugeordneten Endseite des Schirm-Mittelteils aufgenommen ist, wird eine Anpassung an die Höhe eines Badraumes problemlos möglich. Selbstverständlich ist jede andere Ausführung denkbar, z. B. Teleskopierbarkeit oder Schiebe-Drehlager, die eine Variation der Länge der Drehachse des Mittelteils zwecks Anpassung an die Badraum-Höhe erlaubt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Vorzugsweise ist die Querschnittsform des Schirm-Mittelteils flacheliptisch. Daraus ergibt sich der Vorteil, daß die längere der beiden Elipsenachsen dem Durchmesser des von den Längsrändern der eliptischen Drehsäule beschriebenen Drehkreises entspricht, dabei jedoch die kürzere Achse die Vorstehung der Drehsäule in den Duschbereich einerseits bzw. in den Badraum andererseits vorgibt. Dadurch wird mit Vorteil erreicht, daß der Duschbereich in der Verschluß-Drehstellung größer und der Platzbedarf für die Dusche gleichzeitig geringer ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Selbstverständlich sind auch andere Querschnittsformen für das Schirm-Mittelteil bzw. für die Drehsäule denkbar.</p>
<p id="p0018" num="0018">Jedes Schirm-Seitenteil ist eine Platte, die im Prinzip einen an das Schirm-Mittelteil ansetzbaren, das Schirm-Mittelteil also verbreiternden Flügel bildet. Das Schirm-Mittelteil mit den beiderseitigen flügelartig vorhandenen Schirm-Seitenteilen liegt somit erfindungsgemäß in Form einer Vorrichtung vor, die einer Drehtür ähnlich ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Um den Duschbereich bei möglichst geringer Grundfläche so groß wie möglich zu halten, damit die für das Duschen vorteilhafte Bewegungsfreiheit gewährleistet ist, ist<!-- EPO <DP n="7"> --> vorgesehen, daß jedes Schirm-Seitenteil eine etwa einem Wandabschnitt eines Hohlzylinders entsprechende gewölbte Platte ist. Jedes Seitenteil ist damit ein in einer Kurve gekrümmtes bzw. gewölbtes Segment, welches zusammen mit dem drehbaren Schirm-Mittelteil und den den Duschbereich begrenzenden Wänden die Dusche bildet.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Wölbung verläuft selbstverständlich so, daß die Vorrichtung zum Abschirmen im Prinzip die Form eines Kreisabschnittes aufweist, der um die in der Kreislinie liegende Drehachse gedreht werden kann.</p>
<p id="p0021" num="0021">Nach einer Weiterbildung ist vorgesehen, daß die den Duschbereich begrenzenden Wände durch in dem Badraum installierbare bzw. aufstellbare Schirmplatten gebildet sind.</p>
<p id="p0022" num="0022">Mit Schirmplatten läßt sich jede beliebige Grundrißform einer Dusche herstellen, indem die Schirmplatten in entsprechender Anordnung zueinander aufgestellt bzw. im Badraum installiert werden. In Kombination mit der verschließenden drehbaren Vorrichtung zur Abschirmung läßt sich eine Dusche in jeweils gewünschter Ausgestaltung in einen Badraum setzen oder auch mit mehreren gleichartigen Duschen zur Ausbildung eines Mehrfachduschraumes nutzen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Ein optisch ansprechendes Äußeres erhält die erfindungsgemäße Dusche weiterhin dadurch, daß jede Schirmplatte als Wandabschnitt eines in dem Badraum stehenden Hohlzylinders ausgebildet ist. Selbstverständlich kann auch eine einzige Schirmplatte, die die Form eines Hohlzylinders mit einer unterbrochenen Mantelfläche hat, als im Badraum freistehende Runddusche vorgesehen sein. Auch können mehrere Schirmplatten, die auch plan sein können, ohne weiteres zu einer freistehenden Dusche zusammengesetzt werden, wobei die Rundform des Grundrisses des<!-- EPO <DP n="8"> --> Duschbereiches dann durch mehr oder weniger vieleckige Ausführung annähernd verwirklicht ist.</p>
<p id="p0024" num="0024">Innerhalb der die Dusche begrenzenden Wände, die aus Schirmplatten zusammengesetzt sind, können selbstverständlich sowohl gewölbte als auch plane Schirmplatten gemeinsam, d. h. nebeneinander verwendet werden. Solche Kombinationen bieten viele Gestaltungsmöglichkeiten, wobei die Montage der relativ klein dimensionierbaren Bauteile eine problemlose Anlieferung durch den mit der Installation der Dusche befaßten Fachmann ermöglicht. Für den Hersteller und Fachhändler ist der Transport und die Lagerhaltung dadurch ebenfalls mit Vorteil vereinfacht.</p>
<p id="p0025" num="0025">Selbstverständlich ist es auch möglich, daß an der Ausbildung der den Duschbereich begrenzenden Wände wenigstens eine Badraum-Wand beteiligt ist. Wenn an der Ausbildung der den Duschbereich begrenzenden Wände die eine Ecke eines Badraumes bildenden Badraum-Wände beteiligt sind, ist eine vorteilhaft einfache und kostengünstige Eck-Dusche bereitstellbar, indem die Vorrichtung zum Abschirmen so im Badraum vor die Ecke gesetzt wird, daß das Schirm-Mittelteil mit den daran angesetzten Schirm-Seitenteilen in der den Eck-Duschbereich abschirmenden Verschluß-Drehstellung etwa die Basis eines Dreiecks bildet, dessen Seiten die in der Ecke des Badraumes zusammengeführten Badraum-Wände sind, wobei sich diese geometrische Angabe auf die Grundfläche des Duschbereichs bezieht.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Ausbildung einer Eck-Dusche erfordert somit im Idealfall keine Installation weiterer Schirmplatten, denn sie kann auf die Anbringung der Vorrichtung zum Abschirmen beschränkt sein.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">Selbstverständlich können bei einer Eck-Dusche auch weitere Schirmplatten eingesetzt werden, um den Duschbereich zusammen mit den Wänden des Badraumes zu begrenzen. Ebenso wie für eine Dusche, die vor einer glatten Badraum-Wand aufgestellt wird, ist dann jede Schirmplatte lotrecht stehend, dabei mit einem ihrer Längsränder an eine Badraum-Wand in einem jeweils gewünschten oder erforderlichen Winkel stoßend, mit Befestigungsmitteln, wie z. B. Profilen, Halteschuhen, Haltewinkeln und dergleichen Beschlägen, an die Badraum-Wand anschließbar.</p>
<p id="p0028" num="0028">Als Werkstoff für die Schirm-Seitenteile und für die Schirmplatten ist Glas, insbesondere klares Sicherheits-Verbundglas besonders vorteilhaft geeignet, da Glas pflegeleicht ist, relativ hohe mechanische Festigkeit aufweist und dabei außerdem den optischen Eindruck der Dusche verbessert.</p>
<p id="p0029" num="0029">Das als Drehsäule ausgebildete Schirm-Mittelteil besteht bevorzugt aus Aluminium oder dergleichen mechanisch festem und korrosionswiderstandsfähigem Leichtmetall. Auch korrosionsfreier Stahl, z. B. Chrom-Nickel-Stahl, ist elbstverständlich geeignet. Letztlich lassen sich für das Schirm-Mittelteil auch kunststoffbeschichtete Werkstoffe einsetzen bzw. kann Kunststoff dafür verwendet werden.</p>
<p id="p0030" num="0030">Ausführungsbeispiele, aus denen sich weitere erfinderische Merkmale ergeben, sind in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Draufsicht der in einer Ecke eines Badraumes installierten Dusche,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine schematische Draufsicht einer als freistehende Runddusche ausgebildeten Dusche und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine schematische Draufsicht einer Dusche vor einer Wand eines Badraumes.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0031" num="0031">Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf eine Ecke 1 eines Badraumes, wobei die in der Ecke 1 zusammengeführten, winklig zueinander stehenden Wände 2 und 3 des Badraumes einen Duschbereich 4 begrenzen, dessen dreieckförmige Grundfläche in der hier gezeigten schematischen Draufsicht sichtbar ist. In die Ecke 1 ist eine Verkleidung 5 gesetzt, die als lotrecht zur Zeichnungsebene verlaufende Segmentsäule ausgebildet ist, an der ein Brausekopf 6 sowie eine Brauseschlauch-Führungsschiene 7 angeordnet sind.</p>
<p id="p0032" num="0032">Eine Vorrichtung zum Abschirmen des Ein- bzw. Austrittes des von den Wänden 2 und 3 begrenzten Duschbereiches 4 umfaßt ein um eine lotrechte Achse 8 drehbares Schirm-Mittelteil 9, das hier als Drehsäule 10 mit flacheliptischem Querschnittsprofil ausgebildet ist An den beiderseits der Achse 8 befindlichen äußeren Längsrändern 11,12 trägt das drehbare Schirm-Mittelteil 9 je ein Schirm-Seitenteil 13 bzw. 14. Die Breite jedes Schirm-Seitenteils 13 bzw. 14 ist (kleiner oder gleich) dem kürzestmöglichen Abstand des von den Längsrändern 11,12 des Schirm-Mittelteils 9 beschriebenen Drehkreises 15 von den den Duschbereich 4 begrenzenden Wänden 2 und 3.</p>
<p id="p0033" num="0033">Jedes Schirm-Seitenteil 13,14 ist eine Platte, die hier gewölbt ist, so daß die gesamte Vorrichtung zum Abschirmen, die aus Schirm-Mittelteil 9 und den beiden Schirm-Seitenteilen 13,14 besteht, etwa die Form eines halben Hohlzylinders aufweisen, der um die Drehachse 8 drehbar ist.</p>
<p id="p0034" num="0034">Fig. 2 zeigt ein anderes Ausführungsbeispiel einer Dusche in einer Draufsicht. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Dusche als frei in einem Badraum stehende Runddusche ausgebildet, wobei die den Duschbereich 4 begrenzenden<!-- EPO <DP n="11"> --> Wände durch Schirmplatten 16,17 gebildet sind, zwischen die wieder eine als entsprechend geformte Säule ausgebildete, lotrecht zur Zeichnungsebene stehende Verkleidung 5 gesetzt ist. Der Brausekopf ist wieder mit 6 bezeichnet.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die Vorrichtung zum Abschirmen umfaßt hier wiederum ein sich lotrecht zur Zeichnungsebene erstreckendes, um die Drehachse 8 drehbares Schirm-Mittelteil 9, das gewölbt ausgeformte Schirm-Seitenteile 13,14 trägt. die Schwenkmöglichkeiten der Schirmvorrichtung sind durch die Doppelpfeile angedeutet.</p>
<p id="p0036" num="0036">Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Dusche. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszahlen bezeichnet. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist an der Ausbildung der den Duschbereich 4 begrenzenden Wände eine Badraum-Wand 18 beteiligt. Weiterhin sind Schirmplatten 16',17' an der Begrenzung des Duschbereichs 4 beteiligt, indem jede Schirmplatte 16',17' lotrecht stehend, dabei mit einem ihrer Längsränder an die Badraum-Wand 18 stoßend und mit der Badraum-Wand 18 einen Winkel bildend, mit hier nicht weiter dargestellten Befestigungsmitteln an die Badraum-Wand 18 angeschlossen ist. An den in den Badraum vorstehenden freien Kanten der Schirmplatten 16',17' sind bei diesem Ausführungsbeispiel lotrecht zur Zeichnungsebene stehende Profile 19,20 angeordnet, welche die Schirmplatten 16',17' stützen können. Außerdem können die Profile 19,20 mit elastischen Dichtlippen 21,22 ausgerüstet sein, welche den Berührungsspalt mit den Schirm-Seitenteilen 13,14 abdichten, wenn die Vorrichtung zur Abschirmung in der hier gezeigten Verschluß-Drehstellung steht.</p>
</description><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Dusche mit einer Vorrichtung zum Abschirmen des Ein- bzw. Austrittes des von Wänden begrenzten Duschbereiches,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet</b>,<br/>
daß die Vorrichtung zum Abschirmen ein um eine lotrechte Achse (8) drehbares Schirm-Mittelteil (9) aufweist, das an seinen beiderseits der Achse (8) befindlichen äußeren Längsrändern (11,12) je ein Schirm-Seitenteil (13,14) trägt, dessen Breite (kleiner oder gleich) dem kürzestmöglichen Abstand des von den Längsrändern (11,12) des Schirm-Mittelteils (9) beschriebenen Drehkreises (15) von den den Duschbereich (4) begrenzenden Wänden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Dusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schirm-Mittelteil (9) an seinen äußeren Längsrändern (11,12) Halterungen für je ein Schirm-Seitenteil (13,14) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Dusche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Halterung eine am jeweiligen Langsrand (11,12) des Schirm-Mittelteils (9) befindliche Seitenteil-Aufnahme und Befestigungsmittel sowie gegebenenfalls Dichtungsmittel umfaßt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Dusche nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schirm-Mittelteil (9) als Drehsäule (10) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Dusche nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das als Drehsäule (10) ausgebildete Schirm-Mittelteil (9)<!-- EPO <DP n="13"> --> mit endseitigen Achszapfen ausgerüstet ist, die in an der Decke und im Bodenbereich eines Badraumes anbringbaren Halteorganen drehbar gelagert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Dusche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der Achszapfen längsverschiebbar in der zugeordneten Endseite des Schirm-Mittelteils (9) aufgenommen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Dusche nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsform des Schirm-Mittelteils (9) flacheliptisch ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Dusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Schirm-Seitenteil (13,14) eine Platte ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Dusche nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Schirm-Seitenteil (13,14) eine etwa einem Wandabschnitt eines Hohlzylinders entsprechende, gewölbte Platte ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Dusche nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, daß die den Duschbereich (4) begrenzenden Wände durch in dem Badraum installierbare bzw. aufstellbare Schirmplatten (16,17;16',17') gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Dusche nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß jede Schirmplatte (16,17;16',17') als Wandabschnitt eines in dem Badraum stehenden Hohlzylinders ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Dusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Ausbildung der den Duschbereich<!-- EPO <DP n="14"> --> (4) begrenzenden Wände wenigstens eine Badraum-Wand (2,3,18) beteiligt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Dusche nach einem der Ansprüche 1 - 12, dadurch gekennzeichnet, daß an der Ausbildung der den Duschbereich (4) begrenzenden Wände die eine Ecke (1) eines Badraumes bildenden Badraum-Wände (2,3) beteiligt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Dusche nach einem der Ansprüche 10 - 13, dadurch gekennzeichnet, daß jede Schirmplatte (16',17') lotrecht stehend, dabei mit einem ihrer Längsränder an eine Badraum-Wand (18) stoßend und mit der Badraum-Wand (18) einen Winkel bildend, mit Befestigungsmitteln an die Badraum-Wand (18) angeschlossen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Dusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkstoff für die Schirm-Seitenteile (13,14) Glas ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0016" num="0016">
<claim-text>Dusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkstoff für die Schirmplatten (16,17;16',17') Glas ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0017" num="0017">
<claim-text>Dusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkstoff für das Schirm-Mittelteil (9) Leichtmetall ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0018" num="0018">
<claim-text>Dusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkstoff für das Schirm-Mittelteil (9) Kunststoff ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="156" he="186" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="115" he="172" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="135" he="174" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="242" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
