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EP 0 855 517 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.10.2003 Patentblatt 2003/41 |
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Anmeldetag: 12.01.1998 |
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Vakuumpumpe
Vacuum pump
Pompe à vide
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
24.01.1997 DE 19702456
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.07.1998 Patentblatt 1998/31 |
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Patentinhaber: Pfeiffer Vacuum GmbH |
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35614 Asslar (DE) |
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Erfinder: |
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- Hölss, Kurt
35625 Hüttenberg (DE)
- Lotz, Heinrich
35578 Wetzlar (DE)
- Mädler, Matthias.
35759 Driedorf (DE)
- Reichert, Heinz
35614 Asslar (DE)
- Stanzel, Jörg
35583 Wetzlar (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 197 238 EP-A- 0 451 708 CH-A- 465 124 DE-A- 4 410 903
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EP-A- 0 352 688 WO-A-94/00694 DE-A- 2 757 599
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe beispielsweise vom Typ einer Turbomolekularpumpe
oder einer Molekularpumpe oder einer Kombination beider Typen, im Folgendem auch Reibungspumpe
genannt nach dem Oberbegriff des ersten Patentanspruches.
[0002] Solche Vakuumpumpen bestehen in der Regel aus einer Anzahl von Stufen, welche unterschiedlich
gestaltet sein können und jeweils Rotor und entsprechende Statorteile aufweisen. Diese
pumpaktiven Teile werden in axialer Richtung von dem zu fördernden Gas durchsetzt.
Um optimale Pumpeigenschaften, wie maximalen Gasdurchsatz und maximale Kompression,
zu erreichen, müssen die rotierenden Teile mit hoher Geschwindigkeit umlaufen. Die
zu diesem Zweck benötigte Antriebsenergie wird nur zum Teil in kinetische Energie
verwandelt. Ein großer Teil davon wird als Verlustwärme freigesetzt. Weitere unerwünschte
Wärmemengen werden frei durch die Lagerung (mechanische Verluste durch Reibung in
Kugellagern oder elektrische Verluste in Magnetlagern) oder bei der Kompression von
Gasen. Diese Wärmequellen führen zu störenden Temperaturerhöhungen im Antriebs- und
Lagerbereich und in Bereichen der pumpaktiven Bauteile, in welchen sie nachteilige
Auswirkungen haben können. Im Extremfall kann es zum Anlaufen des Rotors und zur Zerstörung
der Pumpe kommen. Um eine Überhitzung von kritischen Bauteilen zu vermeiden, sind
diese Pumpen mit Kühleinrichtungen ausgestattet.
[0003] Reibungspumpen der beschriebenen Art kommen zunehmend zur Anwendung bei Verfahren
wie z.B. in chemischen Prozessen oder in der Halbleiterfertigung, bei denen große
Mengen von leichtkondensierbaren Gasen anfallen. Dabei werden die Rezipienten bis
ins Ultrahochvakuumgebiet evakuiert. Die zu fördernden Gase werden von diesem Bereich
bis in einen Druckbereich, in welchem laminare Strömung herrscht, komprimiert. Das
bedeutet, dass in diesem Bereich höheren Druckes relativ große Gasmengen gefördert
werden. Wenn dann diese Gase leicht kondensierbar sind, was bei tiefen Temperaturen
umso mehr der Fall ist, kommt es zu Flüssigkeitsoder Feststoffabscheidungen in beträchtlichem
Ausmaß. Dadurch können Korrosions- und Ätzvorgänge hervorgerufen werden, welche zur
Zerstörung einzelner Bauteile oder der ganzen Pumpe führen können. Durch die Ablagerung
von Feststoffteilen werden insbesondere die sehr schmalen Spalte im Bereich der Molekularpumpen
noch mehr verengt, was mit einer Leistungsabnahme oder, im schlimmsten Fall, mit der
Zerstörung der Pumpe verbunden ist.
[0004] Eingangs wurde erläutert, dass die hier zur Diskussion stehende Art von Vakuumpumpen
mit Kühleinrichtungen versehen sein müssen, um sie vor Überhitzung der kritischen
Bauteile zu schützen. Diese Kühleinrichtungen fördern andererseits die Flüssigkeits-
und Feststoffabscheidungen, wodurch es zu den oben beschriebenen Störungen beim Einsatz
der Pumpen kommen kann.
[0005] Somit wird die Konstruktion von Vakuumpumpen der oben beschriebenen Art, welche z.
B. in chemischen Prozessen oder in der Halbleiterfertigung eingesetzt werden und in
einem weiteren Druckbereich funktionsfähig sein sollen, von zwei sich entgegenstehenden,
wenn nicht sogar sich ausschließenden Forderungen bestimmt.
[0006] In der EP O 352 688 wird zur Verhinderung des Wärmeüberganges von einem geheizten
Teil auf ein gekühltes Teil ein Wärmeimpedanzelement als zusätzliches Bauteil zwischen
dem gekühlten und dem beheizten Teil angebracht. Dies bringt den Nachteil von größeren
äußeren Abmessungen mit sich. Außerdem sind zusätzliche Dichtungen und Verbindungselemente
notwendig, welche kritische Bauteile darstellen und den Aufbau komplizieren. Diese
Nachteile multiplizieren sich, wenn die thermische Trennung mehrerer Bereiche der
Pumpe durchgeführt werden soll.
[0007] In der WO-A-9 400 694 wird eine Vakuumpumpe beschrieben, bei der der Hochvakuumbereich
und der Vorvakuumbereich unterschiedliche Temperaturen haben. Der Einfluss des Antriebs-
und Lagerbereichs, welcher für die gesamte Wärmebilanz der Pumpe eine ausschlaggebende
Rolle spielt, wird jedoch in die Gesamtbetrachtung nicht mit einbezogen.
[0008] Die DE-A-44 10 903 beschreibt ein System mit einer Vakuumpumpe und einem Messgerät,
bei dem Vakuumpumpe und Messgerät gemeinsame Einrichtungen zur Versorgung, Steuerung,
Bedienung und Anzeige haben. Die Frage der unterschiedlichen Temperaturen in den einzelnen
Pumpbereichen spielt hier keine Rolle.
[0009] Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, eine in einem weiten Druckbereich einsetzbare
Vakuumpumpe vom Typ einer Reibungspumpe vorzustellen, bei welcher Flüssigkeits- und
Feststoffabscheidungen weitgehend ausgeschlossen werden und gleichzeitig eine Überhitzung
von gegenüber höheren Temperaturen empfindlichen Bauteilen vermieden wird. Dabei sollen
die äußeren Abmessungen der Pumpe beibehalten und zusätzliche kritische Bauteile vermieden
werden.
[0010] Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale der Patentansprüche 1 und 2 gelöst.
Die Ansprüche 3 bis 7 stellen weitere Ausgestaltungsformen der Erfindung dar.
[0011] Durch die Ausgestaltung einer Vakuumpumpe entsprechend der kennzeichnenden Merkmale
der Patentansprüche wird erreicht, dass die sich entgegenstehenden Forderungen, welche
der Konstruktion einer solchen Pumpe zugrunde liegen, erfüllt werden können. Die drei
Bereiche werden thermisch entkoppelt, indem die Kontaktflächen zwischen ihnen durch
radiale und axiale Freidrehungen minimiert werden. Diejenigen Kontaktflächen, welche
aus bautechnischen Gründen noch notwendig sind, werden weitgehend durch wärmeisolierende
Materialien gebildet. Der Hochvakuumbereich kann unabhängig von dem Vorvakuumbereich
und dem Motor- und Lagerbereich thermisch so behandelt, das heißt kontrolliert, gekühlt
oder aufgeheizt werden, wie es der jeweilige Anwendungsfall und das jeweilige Stadium
des Anwendungsprozesses erfordern. Das gleiche gilt für den Vorvakuumbereich. Zum
Beispiel können hier, wo durch den erhöhten Druck Flüssigkeits- und Feststoffabscheidungen
begünstigt sind, diese durch gezielte Erhöhung der Temperatur vermieden werden. Die
Wärme, welche im Motor- und Lagerbereich betriebsbedingt entsteht, wird weitgehend
durch die Kühlung abgeführt, und ein unkontrollierter oder ungewollter Übergang von
Wärme auf die anderen Bauteile wird vermieden.
[0012] An Hand der Abbildung soll die Erfindung an einem Beispiel näher erläutert werden.
[0013] Die Vakuumpumpe ist in drei Bereiche gegliedert: Den Hochvakuumbereich 1, den Vorvakuumbereich
2 und den Antriebs- und Lagerbereich 3. Der Hochvakuumbereich 1 ist in dem hier gezeigten
Beispiel als Turbomolekularpumpe mit Rotor- und Statorscheiben 9, 10 ausgebildet und
mit einem Gaseinlass 13 versehen. Der Vorvakuumbereich 2 weist beispielsweise eine
Molekularpumpe vom Typ einer Holweckpumpe auf. Diese besteht aus rotierenden Zylinderteilen
11 und aus einem Stator 12 mit spiralförmigen Nuten. Die Gasaustrittsöffnung ist mit
14 bezeichnet. Der Antriebs- und Lagerbereich 3 beherbergt im wesentlichen einen Antriebsmotor
4 für die Welle 8, auf der sich die rotierenden Bauteile des Hochvakuumbereichs und
des Vorvakuumbereichs befinden sowie Lagereinrichtungen für die Welle 8, im vorliegenden
Beispiel aus einem axialen und einem radialen Magnetlager 5 und 6. Ein weiteres radiales
passives Magnetlager 7 ist im Hochvakuumbereich 1 angeordnet. Werden anstelle der
Magnetlager ganz oder teilweise andere Lagertypen, wie z. B. Kugellager verwendet,
dann ändert dies am Wesen der Erfindung nichts.
[0014] Zwischen dem Hochvakuumbereich 1 und dem Vorvakuumbereich 2 sind zum Zwecke der thermischen
Isolierung radiale und axiale Freidrehungen 15 vorhanden. Ebenso sind radiale und
axiale Freidrehungen 16 zwischen dem Vorvakuumbereich 2 und dem Antriebs- und Lagerbereich
3 vorgesehen. Der Hochvakuumbereich 1 kann von dem Antriebs- und Lagerbereich 3, z.
B. durch Freidrehungen 17, welche sich in der Welle 8 befinden, thermisch isoliert
sein. An den Stellen, an denen aus bautechnischen Gründen Freidrehungen nicht möglich
und Kontaktflächen nicht zu vermeiden sind, können diese durch Materialien mit niedriger
Wärmeleitung gebildet werden. So können z. B. zwischen Hochvakuumbereich 1 und Vorvakuumbereich
2 an den mit 18 bezeichneten Stellen Einsätze aus solchen Materialien vorhanden sein
wie auch an den mit 19 bezeichneten Stellen zwischen Vorvakuumbereich 2 und dem Antriebsund
Lagerbereich 3. Der Hochvakuumbereich 1 und der Antriebs- und Lagerbereich 3 können
durch Einsätze aus schlecht wärmeleitenden Materialien, z. B. in der Welle an der
mit 20 bezeichneten Stelle, thermisch voneinander abgekoppelt werden.
[0015] Zur Regulierung der Temperatur ist der Hochvakuumbereich mit einer Kühlvorrichtung
21 und einer Heizvorrichtung 23 versehen. Durch Temperatursensoren 25 kann der Hochvakuumbereich
thermisch überwacht und die Heizung oder Kühlung gesteuert werden. Zur Aufheizung
des Vorvakuumbereichs sind stabförmige Heizelemente 24 radial von außen in das Gehäuse
eingeführt. Durch Temperatursensoren 26 kann der Vorvakuumbereich thermisch überwacht
und die Heizelemente geregelt werden. Der Motor- und Lagerbereich ist mit einer Kühlvorrichtung
22 zur Abführung der dort entstehenden Wärme versehen.
1. Vakuumpumpe, bestehend aus einem Hochvakuumbereich (1) und einem Vorvakuumbereich
(2), beide mit rotierenden (9, 11) und feststehenden (10, 12) Bauteilen, welche in
ihrer Zusammenwirkung einen Pumpeffekt hervorrufen, weiterhin bestehend aus einem
Antriebs- und Lagerbereich (3), dadurch gekennzeichnet, dass die drei Bereiche so gestaltet und zueinander angeordnet sind, dass sie unterschiedlichen
thermischen Behandlungen unterworfen werden können und dass mindestens zwei der Bereiche
durch Freidrehungen (15, 16, 17), die zwischen ihren Bauteilen vorhanden sind, wodurch
die Kontaktflächen der Bauteile der verschiedenen Bereiche auf ein Minimum begrenzt
werden, thermisch voneinander isoliert sind.
2. Vakuumpumpe, bestehend aus einem Hochvakuumbereich (1) und einem Vorvakuumbereich
(2), beide mit rotierenden (9, 11) und feststehenden (10, 12) Bauteilen, welche in
ihrer Zusammenwirkung einen Pumpeffekt hervorrufen, weiterhin bestehend aus einem
Antriebs- und Lagerbereich (3), dadurch gekennzeichnet, dass die drei Bereiche so gestaltet und zueinander angeordnet sind, dass sie unterschiedlichen
thermischen Behandlungen unterworfen werden können und dass mindestens zwei der Bereiche
durch Teile (18, 19, 20) aus schlecht wärmeleitendem Material, durch welche die aus
bautechnischen Gründen noch notwendigen Kontaktflächen ganz oder teilweise gebildet
werden, thermisch voneinander isoliert sind.
3. Vakuumpumpe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochvakuumbereich (1) mit einer Kühlvorrichtung (21) ausgestattet ist.
4. Vakuumpumpe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebs- und Lagerbereich mit einer Kühlvorrichtung (22) ausgestattet ist.
5. Vakuumpumpe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorvakuumbereich (2) mit einer Heizvorrichtung (24) ausgestattet ist.
6. Vakuumpumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung (24) aus stabförmigen Heizelementen besteht, welche radial oder
axial in den Gehäuseteil des Vorvakuumbereichs (2) hineinragen.
7. Vakuumpumpe nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Vorvakuumbereich (2) Temperatursensoren (26) angebracht sind, die diesen Bereich
überwachen und die Heizvorrichtung (24) regeln.
1. Vacuum pump comprising a high-vacuum region (1) and a backing pressure region (2),
both with rotating (9,11) and stationary (10, 12) structural parts, which generate
a pumping effect on their interaction, further comprising a drive and bearing region
(3), characterised in that the three regions are structured and disposed relative to one another in such a manner
that they can be subjected to different thermal treatments, and in that at least two of the regions are thermally insulated from one another by recesses
(15, 16, 17) present between their structural parts, through which the contact surfaces
of the structural parts of the different regions are restricted to a minimum.
2. Vacuum pump comprising a high-vacuum region (1) and a backing pressure region (2),
both with rotating (9,11) and stationary (10, 12) structural parts, which generate
a pumping effect on their interaction, further comprising a drive and bearing region
(3), characterised in that the three regions are structured and disposed relative to one another in such a manner
that they can be subjected to different thermal treatments, and in that at least two of the regions are thermally insulated from one another by parts (18,
19, 20) made of poorly heat conductive material, by which the contact surfaces still
necessary for structural reasons are fully or partly formed.
3. Vacuum pump according to one of Claims 1 or 2, characterised in that the high-vacuum region (1) is fitted with a cooling device (21).
4. Vacuum pump according to one of the preceding claims, characterised in that the drive and bearing region is fitted with a cooling device (22).
5. Vacuum pump according to one of the preceding claims, characterised in that the backing pressure region (2) is fitted with a heating device (24).
6. Vacuum pump according to Claim 5, characterised in that the heating device (24) comprises rod-type heating elements, which project radially
or axially into the housing part of the backing pressure region (2).
7. Vacuum pump according to Claim 5 or 6, characterised in that temperature sensors (26) are attached in the backing pressure region (2) to monitor
this region and regulate the heating device (24).
1. Pompe à vide qui comprend une zone de vide poussé (1) et une zone de vide préliminiaire
(2), les deux comportant des éléments rotatifs (9, 11) et des éléments fixes (10,
12) dont l'action conjointe produit un effet de pompage, et qui comprend en outre
une zone d'entraînement et de logement (3), caractérisée en ce que les trois zones sont constituées et agencées les unes par rapport aux autres d'une
façon telle qu'elles peuvent être soumises à des traitements thermiques différents,
et en ce qu'au moins deux des zones sont thermiquement isolées l'une de l'autre par des coussinets
flottants (15, 16, 17) disposés entre les éléments de ces zones, moyennant quoi les
surfaces de contact des éléments des différentes zones sont limitées à un minimum.
2. Pompe à vide qui comprend une zone de vide poussé (1) et une zone de vide préliminiaire
(2), les deux comportant des éléments rotatifs (9, 11) et des éléments fixes (10, 12) dont l'action conjointe produit un effet de pompage, et qui comprend en outre
une zone d'entraînement et de logement (3), caractérisée en ce que les trois zones sont constituées et agencées les unes par rapport aux autres d'une
façon telle qu'elles peuvent être soumises à des traitements thermiques différents,
et en ce qu'au moins deux des zones sont thermiquement isolées l'une de l'autre par des éléments
(18, 19, 20) composés d'un matériau faiblement thermoconducteur et dont sont constituées,
entièrement ou partiellement, les surfaces de contacts qui restent nécessaires pour
des raisons structurelles.
3. Pompe à vide selon une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que la zone de vide poussé (1) est équipée d'un dispositif de refroidissement (21).
4. Pompe à vide selon une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la zone d'entraînement et de logement est équipée d'un dispositif de refroidissement
(22).
5. Pompe à vide selon une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la zone de vide préliminaire (2) est équipée d'un dispositif de chauffage (24).
6. Pompe à vidé selon la revendication 5, caractérisée en ce que le, dispositif de chauffage (24) est constitué de thermocouples en forme d'aiguille
qui s'avancent dans le sens radial ou axial dans la partie de carter de la zone de
vide préliminaire (2).
7. Pompe à vide selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce qu'il est disposé dans la zone de vide préliminaire (2) des capteurs thermiques (26)
qui surveillent cette zone et règlent le dispositif de chauffage (24).
