[0001] Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aus der EP-A-0 625 329, die ebenfalls auf die Anmelderin obiger Erfindung zurückgeht,
ist ein Reinigungsgerät mit einem Grundkörper zur Aufnahme einer Handhabe, einer Halteeinrichtung
zur Halterung eines eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes zum Befeuchten eines zu
wischenden Gegenstandes, die im Querschnitt etwa U- oder dergleichen -förmig ausgebildet
ist, wobei das die Flüssigkeit aufnehmende Element von einem der Handhabe abgewandten,
im wesentlichen hin zu dem Abstreifelement erstreckenden Abschnitt aufsteckbar ist,
und einer Halteeinrichtung zur Halterung eines Abstreifelementes zum Abziehen eines
zu trocknenden Gegenstandes bekannt. Dieses Reinigungsgerät hat sich in der Praxis
bereits ausgesprochen bewährt. So ist dieses Reinigungsgerät insbesondere einfach
im Aufbau und zugleich sehr kompakt ausgebildet. Nicht zuletzt aufgrund dessen ist
dieses Reinigungsgerät zudem ausgesprochen zuverlässig und einfach in seiner Handhabung.
Weiterhin ist dieses Reinigungsgerät geeignet, das eine Flüssigkeit aufnehmende Element
an dem Grundkörper in einer sehr schnellen und zudem genauen Weise zu befestigen.
Zusätzlich kann sich das eine Flüssigkeit aufnehmende Element nicht selbsttätig von
dem Abschnitt während der Handhabung dieses Reinigungsgerätes insgesamt lösen. Es
hat sich in der Praxis allerdings auch herausgestellt, daß mit diesem Reinigungsgerät
ein Richtungswechsel beim Befeuchten eines zu wischenden Gegenstandes nur bedingt
möglich ist.
[0003] Ausgehend vom Stand der Technik liegt der Erfindung nun die Aufgabe Zugrunde, ein
Reinigungsgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bereitzustellen, das ebenfalls
in seiner Ausgestaltung besonders einfach und ausgesprochen kompakt ist, eine schnelle
Montage bzw. Demontage eines eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes an dem Grundkörper
gestattet, zugleich leicht handhabbar ist und zusätzlich ohne konstruktiven Aufwand
jederzeit und ohne jegliche Einschränkung einen Richtungswechsel beim Befeuchten des
zu wischenden Gegenstandes ermöglicht.
[0004] Diese Aufgabe wird auf überraschend einfache Weise durch die Merkmale des Anspruchs
1 gelöst.
[0005] Demnach umfaßt der Grundkörper des Reinigungsgerätes nach der Erfindung eine Einrichtung
zur Gegenhalterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes, die der Halteeinrichtung
zur Halterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes von der Handhabe abgewandt
gegenüberliegt. Aufgrund dieser besonderen Ausgestaltung der Erfindung läßt sich ein
Reinigungsgerät erhalten, das insbesondere im Aufbau einfach und kompakt, zugleich
sehr zuverlässig ausgestaltet ist, eine schnelle Montage bzw. Demontage erlaubt und
in seiner Handhabung ausgesprochen einfach ist. Zudem ist durch diese besondere Ausgestaltung
der Erfindung ein Richtungswechsel des Reinigungsgerätes beim Befeuchten eines zu
wischenden Gegenstandes jederzeit und uneingeschränkt, zudem auf besonders einfache
Weise möglich. Darüber hinaus weist diese Ausgestaltung des Reinigungsgerätes nach
der Erfindung weitere Vorteile auf. So kann die durch das Abstreifelement beim Abziehen
eines zu trocknenden Gegenstandes erzeugte, ablaufende Flüssigkeit unmittelbar in
das eine Flüssigkeit aufnehmende Element ein- bzw. zurückgeleitet werden, so daß größere
Flächen des zu wischenden Gegenstandes ohne eine zwischenzeitlich erneute Aufnahme
von Flüssigkeit gereinigt werden können. Das eine Flüssigkeit aufnehmende Element
wird zudem von der Einrichtung zur Gegenhalterung zurückgehalten, so daß ein ungewollter
Kontakt des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes mit dem zu wischenden Gegenstand
ausgeschlossen ist. Zudem verhindert die Einrichtung zur Gegenhalterung beim heftigen
Anstoßen des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes an einem Rahmen des zu wischenden
Gegenstandes, wie zum Beispiel dem Fensterrahmen oder dergleichen einer Fensterscheibe,
ein versehentliches Herunterrutschen des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes vom
Grundkörper.
[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 20 beschrieben.
[0007] Vorzugsweise ist die Einrichtung zur Gegenhalterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden
Elementes gemäß Anspruch 2 als nutförmige Ausnehmung oder dergleichen ausgebildet,
die sich etwa in Richtung des Abschnittes der Halteeinrichtung zur Halterung des eine
Flüssigkeit aufnehmenden Elementes erstreckt. In diese nutförmige Ausnehmung ist somit
die freie Längskante des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes, welche sich in Verlängerung
zu dem Abschnitt der Halteeinrichtung von diesem wegerstreckt, auf einfache Weise
einführbar. Das eine Flüssigkeit aufnehmende Element ist folglich mit dessen einer
Längskante an dem Abschnitt der Halterung befestigt und ist mit dessen anderer Längskante
durch Eingreifen in die nutförmige Ausnehmung bzw. Hintergreifen der von der Handhabe
abgewandten Wand der nutförmigen Ausnehmung festgelegt.
[0008] Dabei ist die nutförmige Ausnehmung entsprechend den Merkmalen des Anspruches 3 in
vorteilhafter Weise V-, U- oder dergleichenförmig ausgebildet.
[0009] Alternativ dazu kann die Einrichtung zur Gegenhalterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden
Elementes entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 4 wenigstens einen Vorsprung oder
dergleichen umfassen, der sich etwa in Richtung des Abschnittes der Halteeinrichtung
zur Halterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes erstreckt.
[0010] Insbesondere ist der wenigstens eine Vorsprung oder dergleichen nach Anspruch 5 mittig
bzw. in gleichmäßigen Abständen über die Länge des Grundkörpers angeordnet.
[0011] In bevorzugter Ausführungsform ist eine die nutförmige Ausnehmung begrenzende Wand
bzw. der wenigstens eine Vorsprung oder dergleichen nach Anspruch 6 zu dem Abschnitt
der Halteeinrichtung zur Halterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes etwa
parallel und von der Handhabe weiter beabstandet angeordnet. Auf diese Weise läßt
sich die freie Längskante des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes ohne Schwierigkeiten
entweder in die nutförmige Ausnehmung einführen oder hinter den wenigstens einen Vorsprung
oder dergleichen schieben. Ebenso einfach wie die Montage des eine Flüssigkeit aufnehmenden
Elementes gestaltet sich daher auch dessen Demontage nach Gebrauch etc.
[0012] Von außerordentlicher Bedeutung für eine weiterhin vereinfachte und außerordentlich
bequeme Handhabung des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes zeichnen sich die Merkmale
des Anspruchs 7 aus, wonach die Handhabe an dem Grundkörper drehbar befestigt ist.
[0013] Entsprechend Anspruch 8 ist die Handhabe an dem Grundkorper mittels einer Schraube
befestigbar.
[0014] In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes sind die Handhabe
bzw. der Grundkörper nach Anspruch 9 mit wenigstens einem Rastvorsprung oder dergleichen
Rastnase und der Grundkörper bzw. die Handhabe mit mindestens zwei Rastausnehmungen
oder dergleichen versehen, die radial zu der gemeinsamen Drehachse von Handhabe und
Grundkörper ausgerichtet und miteinander in gegenseitigen Eingriff bringbar sind.
Auf diese Weise kann die Handhabe, die sich in Ihrer Grundstellung im allgemeinen
etwa senkrecht zu dem Grundkörper befindet, mit wenigen Handgriffen in jede andere
beliebige Stellung gebracht bzw. gedreht und dann in dieser Stellung eingerastet werden.
[0015] In diesem Zusammenhang sind die Rastvorsprünge und Rastausnehmungen entsprechend
den Merkmalen des Anspruchs 10 vorzugsweise jeweils als Zahnscheibe ausgebildet.
[0016] In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes sind die Merkmale
des Anspruchs 11 für eine einfache Betätigung bei einer gleichzeitig ausgesprochen
kostengünstigen Herstellung von Vorteil, wonach die Handhabe zweigeteilt ausgebildet
ist. Dabei sind der wenigstens eine Rastvorsprung und die mindestens zwei Rastausnehmungen
zwischen einem Handgriff und einer an dem Grundkörper drehfest anbringbaren Halteplatte
angeordnet.
[0017] Von großer Bedeutung für eine vereinfachte Drehung der Handhabe auf dem Grundkörper
sind zudem die Merkmale des Anspruchs 12, wonach dem wenigstens einen Rastvorsprung
und den mindestens zwei Rastausnehmungen ein Ring aus Gummi oder dergleichen elastischen
Material zugeordnet ist. Der Ring aus Gummi oder dergleichen elastischen Material
überwindet beim Drehen der Handhabe gegenüber dem Grundkörper den Höhenunterschied
zwischen dem wenigstens einen Rastvorsprung und dem mindestens zwei Rastausnehmungen,
so daß die Handhabe ohne Lösen der Befestigungseinrichtungen, beispielsweise der Schraube
bzw. der die Schraube konternden Mutter, verdreht werden kann.
[0018] Die Halteplatte weist nach Anspruch 13 wenigstens einen, vorzugsweise zwei Vorsprünge
oder dergleichen zur drehgesicherten Befestigung der Halteplatte an dem Grundkörper
auf, welche insbesondere den Grundkörper durchgreifen und das eine Flüssigkeit aufnehmende
Element zu dessen zusätzlicher Sicherung beaufschlagen.
[0019] Die Merkmale der Ansprüche 14 bis 17 dienen in vorteilhafter Weise einer ausgesprochen
einfachen, zudem sicheren Halterung des Abstreifelementes an bzw. in der dafür vorgesehenen
Halteeinrichtung am Grundkörper. So ist die Halteeinrichtung zur Halterung des Abstreifelementes
in vorteilhafter Weise als nutförmige Ausnehmung ausgebildet, in die das Abstreifelement
einbringbar und unverlierbar befestigbar ist. Das Abstreifelement umfaßt dabei eine
Längskante mit einem im Querschnitt vergrößerten Profil zur Aufnahme in einem im Querschnitt
zu der nutförmigen Ausnehmung korrespondierenden Profil, wobei die Längskante des
Abstreifelementes mit dem im Querschnitt vergrößerten Profil als runder, keil- oder
dergleichen- förmiger Wulst ausgebildet ist. Zusätzlich kann das Abstreifelement noch
mittels wenigstens einer Schraube in der nutförmigen Ausnehmung fixiert werden.
[0020] Auf besonders vorteilhafte Weise ist der Grundkörper des Reinigungsgerätes nach der
Erfindung entsprechend Anspruch 18 aus einem, insbesondere gezogenen, Profil aus vorzugsweise
Aluminium, Kunststoff oder dergleichen gebildet, woraus eine besonders einfache und
damit kostengünstige Herstellung des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes insgesamt
gewährleistet ist.
[0021] Vorzugsweise ist das eine Flüssigkeit aufnehmende Element nach Anspruch 19 etwa mäanderförmig
ausgebildet, wobei dessen Enden zur Bildung einer Tasche oder dergleichen zur Aufnahme
des Abschnittes der Halteeinrichtung miteinander vernäht sind.
[0022] Schließlich ist noch erfindungsgemäß vorgesehen, daß das eine Flüssigkeit aufnehmende
Element nach Anspruch 20 als Wischtuch, Schwamm oder dergleichen ausgebildet.
[0023] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung.
Hierbei zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische, seitliche bzw. teilweise perspektivische Ansicht einer Ausführungsform
eines erfindungsgemäß ausgebildeten Reinigungsgerätes in montiertem Zustand,
- Fig. 2
- eine schematische, seitliche bzw. teilweise perspektivische, auseinandergezogene Ansicht
einer Ausführungsform des Reinigungsgerätes nach der Erfindung gemäß Fig. 1 in unmontiertem
Zustand,
- Fig. 3
- einen auseinandergezogenen, mittigen Querschnitt durch die Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Reinigungsgerätes nach Fig. 2 mit einem Grundkörper, einem eine Flüssigkeit aufnehmenden
Element, einem Abstreifelement und einer Halteplatte, in vergrößerter Darstellung,
- Fig. 4A und Fig. 4B
- eine Draufsicht und eine Unteransicht auf die Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Reinigungsgerätes nach den Fig. 1 und 2 mit einem Grundkörper und einem Abstreifelement,
- Fig. 5A, 5B und 5C
- eine Draufsicht, eine Seitenansicht und Unteransicht der Ausführungsform eines Handgriffes
des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes gemäß Fig. 1 und 2, in vergrößerter Darstellung,
und
- Fig. 6A, 6B und 6C
- eine Draufsicht, eine Seitenansicht und Unteransicht der Ausführungsform einer Halteplatte
des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes gemäß Fig. 1 und 2, in vergrößerter Darstellung.
[0024] In den Fig. 1 und 2 ist eine Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten
Reinigungsgerätes 10 in montiertem bzw. unmontiertem Zustand gezeigt.
[0025] Entsprechend den Fig. 1 und 2 umfaßt das Reinigungsgerät 10 einen Grundkörper 12.
Der Grundkörper 12 ist zur Aufnahme einer Handhabe 14 vorgesehen. Weiterhin ist der
Grundkörper 12 zur Aufnahme einer Halteeinrichtung 16 zur Halterung eines eine Flüssigkeit
aufnehmenden Elementes 18 zum Befeuchten eines zu wischenden Gegenstandes (nicht dargestellt),
wie zum Beispiel einer zu reinigenden Fensterscheibe oder dergleichen, vorgesehen.
Schließlich ist der Grundkörper auch zur Aufnahme einer Halteeinrichtung 20 zur Halterung
eines Abstreifelementes 22 zum Abziehen eines zu trocknenden Gegenstandes (ebenfalls
nicht dargestellt) wie beispielsweise einer Fensterscheibe oder dergleichen ebene
Fläche, vorgesehen.
[0026] Wie der Fig. 3 sehr deutlich zu entnehmen ist, ist die Halteeinrichtung 16 zur Halterung
des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes 18 im Querschnitt etwa U- oder dergleichen-
förmig ausgebildet. Dabei ist das die Flüssigkeit aufnehmende Element 18 von einem
Abschnitt 24 aufsteckbar. Der Abschnitt 24 ist von der Handhabe 14 abgewandt und verläuft
im wesentlichen hin zu dem Abstreifelement 22.
[0027] Darüber hinaus weist der Grundkörper 12 bei der gezeigten Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Reinigungsgerätes 10 eine Einrichtung 26 zur Gegenhalterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden
Elementes 18 bzw. dessen freier Längskante 27 auf. Die Einrichtung 26 zur Gegenhalterung
liegt der Halteeinrichtung 16 zur Halterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes
18 gegenüber, und zwar von der Handhabe 14 ebenfalls abgewandt.
[0028] Die Einrichtung 26 zur Gegenhalterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes
18 ist bei der dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes
10, wie sich gleichfalls besonders gut der Fig. 3 entnehmen läßt, als nutförmige Ausnehmung
28 oder dergleichen ausgebildet. Die nutförmige Ausnehmung 28 erstreckt sich in Richtung
des Abschnittes 24 der Halteeinrichtung 16 zur Halterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden
Elementes 18. Die nutförmige Ausnehmung 28 ist bei diesem Ausführungsbeispiel im Querschnitt
etwa V-, U- oder dergleichenförmig ausgestaltet.
[0029] In alternativer, nicht gezeigter Ausgestaltung kann die Einrichtung 26 zur Gegenhalterung
des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes 18 anstelle der nutförmigen Ausnehmung
28 auch wenigstens einen Vorsprung oder dergleichen umfassen, der sich etwa in Richtung
des Abschnittes 26 der Halteeinrichtung 16 zur Halterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden
Elementes 18 erstreckt. Der wenigstens eine Vorsprung oder dergleichen sollte in diesem
Fall in vorteilhafter Weise mittig bzw., sofern mehrere Vorsprünge vorgesehen sind,
in gleichmäßigen Abständen über die Länge des Grundkörpers 12 angeordnet sein, wodurch
das eine Flüssigkeit aufnehmende Element 18 unter jeglichem Richtungswechsel während
des Befeuchtens eines zu wischenden Gegenstandes an dem Grundkörper 12 sicher und
nicht-selbstlösend gehalten wird.
[0030] Gemäß der Fig. 3 ist die Wand 30, welche die nutförmige Ausnehmung 28 begrenzt, bzw.
alternativ der wenigstens eine Vorsprung oder dergleichen zu dem Abschnitt 24 der
Halteeinrichtung 16 zur Halterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes 18 etwa
parallel und von der Handhabe 14 weiter beabstandet. Insoweit ist der Abstand zwischen
der Handhabe 14 in montiertem Zustand und dem Abschnitt 24 kleiner als der Abstand
zwischen der montierten Handhabe 14 und der im wesentlichen parallel verlaufenden
Wand 30.
[0031] Die Handhabe 14 ist an dem Grundkörper 12 drehbar befestigbar, und zwar mittels einer
Schraube 32, welche mit ihrem Kopf in eine etwa pilzförmig ausgestaltete Ausnehmung
34 eingesteckt und gehalten ist (vgl. Fig. 4A und 4B). Die Schraube 32, die den Grundkörper
12 und die Handhabe 14 durchgreift, wird mittels einer Mutter 36 gekontert. Die Schraube
32 kann gegebenenfalls im Bereich von deren Kopf mit einem Vierkant- oder dergleichen
-profil (nicht dargestellt) zur drehgesicherten Aufnahme in der Ausnehmung 34 versehen
sein.
[0032] Um einerseits eine Drehung der Handhabe 14 gegenüber dem Grundkörper 12 gemäß Doppelpfeil
42 und andererseits eine lösbare Befestigung bzw. Verrastung der Handhabe 14 an dem
Grundkörper 12 zu ermöglichen, sind die Handhabe 14 bzw. der Grundkörper 12 mit wenigstens
einem Rastvorsprung 38 oder dergleichen Rastnase und der Grundkörper 12 bzw. die Handhabe
14 mit mindestens zwei Rastausnehmungen 40 oder dergleichen versehen.
[0033] Der wenigstens eine Rastvorsprung 38 und die mindestens zwei Rastausnehmungen 40
sind dabei radial zu der gemeinsamen Drehachse 43 von Handhabe 14 und Grundkörper
12 ausgerichtet und miteinander in gegenseitigen Eingriff bringbar. Entsprechend dem
vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Rastvorsprünge 38 und Rastausnehmungen 40
jeweils als zusammenwirkende Zahnscheibe ausgebildet.
[0034] Insbesondere zur vereinfachten und damit kostengünstigen Herstellung des erfindungsgemäßen
Reinigungsgerätes 10 ist die Handhabe 14 entsprechend der Fig. 2 zweigeteilt ausgebildet.
So setzt sich die Handhabe 14 aus einem Handgriff 44 entsprechend den Fig. 5A, 5B
und 5C und einer Halteplatte 46 entsprechend den Fig. 6A, 6B und 6C zusammen, die
an dem Grundkörper 12 drehfest anbringbar ist. Der wenigstens eine Rastvorsprung 38
und die mindestens zwei Rastausnehmungen 40 wirken insoweit zwischen dem Handgriff
44 und der Halteplatte 46. Auf diese Weise ist es nicht notwendig, eine kostenaufwendige
Prägung oder sonstige Bearbeitung der Grundplatte vorzunehmen, um daran den wenigstens
einen Rastvorsprung 38 und/oder die mindestens zwei Rastausnehmungen 40 vorzusehen.
[0035] In vorteilhafter Weise ist dem wenigstens einen Rastvorsprung 38 und den mindestens
zwei Rastausnehmungen 40 bzw. den beiden zusammenwirkenden Zahnscheiben ein Ring 48
aus Gummi oder dergleichen elastischem Material zugeordnet. Der Ring 48, der zwischen
den Handgriff 44 und der Mutter 36 eingelegt ist, überwindet beim Drehen des Handgriffes
44 den Höhenunterschied zwischen dem wenigstens einen Rastvorsprung 38 und dem zwischen
den mindestens zwei vorhandenen Rastnasen 40 liegenden Rastvorsprung, so daß eine
Verdrehung des Handgriffes 44 gegenüber der Halteplatte 46 und damit dem Grundkörper
12 ohne Lösen der Mutter 36 erfolgen kann.
[0036] Die Halteplatte 46 weist entsprechend den Fig. 3, 6B und 6C wenigstens einen, vorzugsweise
Vorsprünge 50 oder dergleichen auf, um die Halteplatte 46 an dem Grundkörper 12 drehgesichert
zu befestigen. Die Vorsprünge 50 durchgreifen insbesondere den Grundkörper 12 durch
eine Bohrung 52 und beaufschlagen, wie leicht der Fig. 3 entnommen werden, das eine
Flüssigkeit aufnehmende Elemente 18. Auf diese Weise läßt sich eine zusätzliche Sicherung
des Elementes 18 erreichen.
[0037] Gemäß der Fig. 4A sind an dem Grundkörper 12 zusätzlich noch zwei etwa symmetrisch
angeordnete Langlöcher 54 vorgesehen. Diese Langlöcher 54 dienen der weiteren Vereinfachung
bei der Montage bzw. auch Demontage des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes 18
in die bzw. von der Halteeinrichtung 16. So läßt sich zum Beispiel das eine Flüssigkeit
aufnehmende Element 18 mittels nicht dargestellter Schraubenzieher oder dergleichen,
welche den Grundkörper 12 über die Langlöcher 54 durchgreifen können, auf den Abschnitt
24 der Halteeinrichtung 18 aufschieben bzw. herunterschieben.
[0038] Die Halteeinrichtung 20 zur Halterung des Abstreifelementes 22 ist als nutförmige
Ausnehmung 56 ausgebildet, in die das Abstreifelement 22 einbringbar, d.h. von den
Enden des Grundkörpers 12 einschiebbar, und unverlierbar befestigt werden kann. Das
Abstreifelement 22 umfaßt zu diesem Zweck eine Längskante 58 mit einem im Querschnitt
vergrößerten Profil, das in einem im Querschnitt zu der nutförmigen Ausnehmung 56
korrespondierenden Profil aufgenommen und unverlierbar gehalten wird. Entsprechend
der Fig. 3 ist das im Querschnitt vergrößerte Profil des Abstreifelementes 22 als
keil- oder dergleichen- förmiger Wulst ausgebildet.
[0039] Zusätzlich kann das Abstreifelement 22 mittels wenigstens einer Schraube 60 (vgl.
insbesondere Fig. 2) in der nutförmigen Ausnehmung 56 fixiert werden.
[0040] Der Grundkörper 12 des Reinigungsgerätes 10 nach Erfindung besteht aus einem, insbesondere
gezogenen, Profil aus vorzugsweise Aluminium, Kunststoff oder dergleichen.
[0041] Das eine Flüssigkeit aufnehmende Element 18 nach Fig. 3 ist etwa mäanderförmig ausgebildet.
Dessen Enden sind dabei zur Bildung einer Tasche 62 oder dergleichen zur Aufnahme
des Abschnittes 24 der Halteeinrichtung 16 miteinander vernäht. In vorteilhafter Weise
ist das eine Flüssigkeit aufnehmende Element 18 als Wischtuch, Schwamm oder dergleichen
ausgestaltet.
[0042] Entsprechend der vorliegenden Ausführungsform des Reinigungsgerätes 10 ist eine ausgesprochen
einfache Montage und Demontage sowie damit kostengünstige Lösung insgesamt erreichbar.
Das Reinigungsgerät 10 nach der Erfindung läßt sich dabei folgendermaßen montieren
bzw. in umgekehrter Reihenfolge wieder demontieren:
[0043] Zunächst wird das Abstreifelement 22 von einem Ende des Grundkörpers 12 in die nutförmige
Ausnehmung 56 eingeschoben und dann mit der Schraube 60 von hinten fixiert. Anschließend
wird das eine Flüssigkeit aufnehmende Element 18 mit der durch Vernähung gebildeten
Tasche 62 über den Abschnitt 24 der Halteeinrichtung 16 zur Halterung des eine Flüssigkeit
aufnehmenden Elementes 18 aufgeschoben. Gegebenenfalls wird dieser Vorgang durch Schraubenzieher
oder ähnliches unterstützt, die den Grundkörper 12 durch die beiden Langlöcher 54
durchgreifen und das eine Flüssigkeit aufnehmende Element 18 nach hinten schieben
können. Anschließend wird die Schraube 32 mit deren Kopf nach unten von oben schräg
in die pilzförmige Ausnehmung 34 eingeführt und aufgerichtet. Dann wird die Halteplatte
46 und der Haltegriff 44 auf die Schraube 32, die zugleich die Drehachse 43 des Handgriffes
44 bildet, aufgesteckt. Schließlich werden sämtliche Bauteile durch die Mutter 36
gekontert, die auf einem Ring 48 aus Gummi oder dergleichen elastischen Material aufliegt,
wodurch eine relative Verdrehung von Handgriff 44 und Halteplatte 46 zueinander ohne
Lösen der Mutter 36 ermöglicht wird. Zuletzt wird dann noch die freie Längskante 27
des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes 18 entweder in die nutförmige Ausnehmung
28 hinter deren Wand 30 oder alternativ hinter einen oder mehrere voneinander beabstandete
nicht dargestellte Vorsprünge geschoben bzw. geklemmt. Auf diese Weise ist das Reinigungsgerät
10 unbeschränkt für einen Richtungswechsel beim Befeuchten des zu wischenden Gegenstandes
gemäß Doppelpfeil 64 in Fig. 1 einsetzbar. Das Reinigungsgerät 10 kann zuletzt gegebenenfalls
mit dem hinteren Ende des Handgriffs 44 auf eine Verlängerungsstange (nicht gezeigt)
aufgesteckt werden.
1. Reinigungsgerät mit einem Grundkörper (12) zur Aufnahme einer Handhabe (14), einer
Halteeinrichtung (16) zur Halterung eines eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes
(18) zum Befeuchten eines zu wischenden Gegenstandes, die im Querschnitt etwa U- oder
dergleichen -förmig ausgebildet ist, wobei das die Flüssigkeit aufnehmende Element
(18) von einem der Handhabe (14) abgewandten, im wesentlichen hin zu dem Abstreifelement
(22) erstreckenden Abschnitt (24) aufsteckbar ist, und einer Halteeinrichtung (20)
zur Halterung eines Abstreifelementes (22) zum Abziehen eines zu trocknenden Gegenstandes,
dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (12) eine Einrichtung (26) zur Gegenhalterung
des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes (18) umfaßt, die der Halteeinrichtung
(16) zur Halterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes (18) von der Handhabe
(14) abgewandt gegenüberliegt.
2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (26)
zur Gegenhalterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes (18) als im Querschnitt
vorzugsweise V- oder U-förmig ausgebildete nutförmige Ausnehmung (28) oder dergleichen
ausgebildet ist, die sich etwa in Richtung des Abschnittes (26) der Halteeinrichtung
(16) zur Halterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes (18) erstreckt.
3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (26)
zur Gegenhalterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes (18) wenigstens einen
Vorsprung oder dergleichen umfaßt, der sich etwa in Richtung des Abschnittes (26)
der Halteeinrichtung (16) zur Halterung des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes
(18) erstreckt.
4. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Handhabe (14) bzw. der Grundkörper (12) mit wenigstens einem Rastvorsprung (38)
oder dergleichen Rastnase und der Grundkörper (12) bzw. die Handhabe (14) mit mindestens
zwei Rastausnehmungen (40) oder dergleichen versehen sind, die radial zu einer gemeinsamen
Drehachse (43) von Handhabe (14) und Grundkörper (12) ausgerichtet und miteinander
in gegenseitigen Eingriff bringbar sind.
5. Reinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß dem wenigstens einen
Rastvorsprung (38) und den mindestens zwei Rastausnehmungen (40) ein Ring (48) aus
Gummi oder dergleichen elastischem Material zugeordnet ist.
6. Reinigungsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteplatte (44)
wenigstens einen, vorzugsweise zwei Vorsprünge (50) oder dergleichen zur drehgesicherten
Befestigung der Halteplatte (46) an dem Grundkörper (12) aufweist, welche insbesondere
den Grundkörper (12) durchgreifen und das eine Flüssigkeit aufnehmende Element (18)
zu dessen zusätzlichen Sicherung beaufschlagen.
7. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
das Abstreifelement (22) mittels wenigstens einer Schraube (60) in der nutförmigen
Ausnehmung (56) fixierbar ist.
8. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
das eine Flüssigkeit aufnehmende Element (18) etwa mäanderförmig ausgebildet ist,
wobei dessen Enden zur Bildung einer Tasche (62) oder dergleichen zur Aufnahme des
Abschnittes (24) der Halteeinrichtung (16) miteinander vernäht sind.
9. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
das eine Flüssigkeit aufnehmende Element (18) als Wischtuch, Plüsch, Schwamm oder
dergleichen ausgebildet ist.
10. Reinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorsprünge (38)
und Rastausnehmungen (40) jeweils als Zahnscheibe ausgebildet sind.