(19)
(11) EP 0 856 626 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.04.1999  Patentblatt  1999/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.08.1998  Patentblatt  1998/32

(21) Anmeldenummer: 97115330.9

(22) Anmeldetag:  04.09.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05D 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 06.12.1996 DE 29621197 U

(71) Anmelder: SIEGENIA-FRANK KG
57074 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Morgenthal, Rainer
    57234 Wilnsdorf (DE)

   


(54) Klemmbefestigungsvorrichtung für Beschlagteile


(57) Die Erfindung betrifft eine Klemmbefestigungs-Vorrichtung (12) für Beschlagteile (13) in mit Hinterschneidungsbereichen (9a, 9b) versehenen Nuten oder Kanälen (7) von Metall- oder Kunststoffprofilen, insbesondere an Fenster- oder Türrahmen (2) oder -flügeln (3), bei der ein unterseitig am Beschlagteil (13) angeformter Fuß (16) einerseits mit einer Längsleiste (17) seitwärts in einen Hinterschneidungsbereich (9a) einrückbar und in Einrückrichtung abstützbar ist, während er andererseits über ein Spannglied (18), z.B. eine Druckschraube, ein Exzenter od. dgl., im anderen Hinterschneidungsbereich (9b) verankerbar ist.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Klemmbefestigungs-Vorrichtung so weiter zu entwickeln, daß mit ihrer Hilfe zugleich auch unterschiedliche Positionierungen der Beschlagteile relativ zur Querschnittsrichtung der Nuten oder Kanäle von Metall- oder Kunststoffprofilen vorgenommen werden können, aus denen die Rahmen und Flügel der Fenster und Türen hergestellt sind.
Gelöst wird diese Aufgabe nach der Erfindung auf einfache Weise dadurch, daß die Längsleiste (17) des Fußes (16) in ihrer wirksamen Breite relativ zum Beschlagteil (13) variierbar (22a, 22b) ausgeführt ist.







Recherchenbericht