(19)
(11) EP 0 857 446 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.08.1998  Patentblatt  1998/33

(21) Anmeldenummer: 98101869.0

(22) Anmeldetag:  04.02.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47H 21/00, A47H 2/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.02.1997 DE 29702108 U

(71) Anmelder: Hubert Blome GmbH & Co. KG
59846 Sundern (DE)

(72) Erfinder:
  • Blome, Hubert
    59846 Sundern (DE)

(74) Vertreter: Schröter & Haverkamp 
Patentanwälte Im Tückwinkel 22
58636 Iserlohn
58636 Iserlohn (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Befestigen von Ornamenten an einem Wandträger


(57) Eine Vorrichtung 1 zum Befestigen von Ornamenten ist zur Befestigung an dem nach oben abgewinkelten Sichtschenkel 16 eines Wandträgers 11 ausgebildet. An dem der Befestigungsseite der Ornamentbefestigungsvorrichtung 1 gegenüberliegenden Seite ist ein Ornament 20 befestigbar. Die Ornamentbefestigungsvorrichtung 1 wird durch Aufsetzen bzw. Aufstecken derselben auf den Sichtschenkel 16 des Wandträgers 11 mit diesem verbunden. Zu diesem Zweck ist der Ornamentsbefestigungsvorrichtung 1 eine Aufnahme 2 zugeordnet, in der das obere, freie Ende des Sichtschenkels 16 nach einer Befestigung der Vorrichtung 1 auf dem Sichtschenkel 16 aufgenommen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen von Ornamenten an einem Wandträger, dessen raumseitiger Endabschnitt nach oben abgewinkelt ausgebildet ist, welche Vorrichtung mit ihrer einen Seite zur Befestigung an dem Sichtschenkel des Wandträgers ausgebildet und deren andere Seite dem zu befestigenden Ornament zugeordnet ist.

[0002] Derartige Wandträger sind beispielsweise aus einem Flachband aus Metall gefertigt und umfassen einen wandseitigen Befestigungsabschnitt zur Befestigung des Trägers an einer Raumwand, eine etwa U-förmige Gardinenstangenaufnahme, die an dem dem Befestigungsabschnitt gegenüberliegenden Ende des Trägers angeordnet ist, und einem zwischen dem Befestigungsabschnitt und der Gardinenstangenaufnahme angeordneten Trägerarm. Eine solche U-förmige Gardinenstangenaufnahme weist zwei parallel zueinander angeordnete Schenkel auf, wobei der an den Trägerarm grenzende Schenke im Rahmen dieser Ausführungen als innerer Schenke und der äußere Schenke als Sichtschenkel bezeichnet werden. Die beiden Schenke werden durch einen gerundet ausgebildeten Basisabschnitt miteinander verbunden. Die Öffnungsweite einer solchen Gardinenstangenaufnahme ist an den Durchmesser einer aufzunehmenden Gardinenstange angepaßt.

[0003] Eine in einer solchen Gardinenstangenaufnahme aufgenommene Gardinenstange wird in dieser mittels eines Gewindestiftes fixiert. Zu diesem Zweck ist in den Sichtschenkel eine Gewindebohrung eingebracht, durch die der Gewindestift zum Fixieren der Gardinenstange eingeschraubt wird. Auf den von dem Sichtschenkel raumseitig abragenden Gewindeabschnitt des Gewindestiftes ist anschließend ein Ornament aufschraubbar. Soll zur Verzierung des Trägers ein solches Ornament verwendet werden, welches in einer bestimmten vertikalen Anordnung montiert sein soll, ist es notwendig, das Ornament zur Herstellung einer reibschlüssigen Verbindung bis zum Anschlag auf den Gewindestift aufzuschrauben. Dabei ist es fast unumgänglich, daß der Gewindestift über seine bestimmungsgemäße Lage in der in den Sichtschenkel eingebrachten Gewindebohrung zur Gewindestange hin eingeschraubt wird, welches Beschädigungen der Gardinenstange, die oftmals aus einem hochwertigen Material gefertigt ist, zur Folge haben kann.

[0004] Beim Entfernen bzw. Austauschen von Ornamenten ist darauf zu achten, daß mit dem Abschrauben des Ornamentes nicht unbeabsichtigt der zur Fixierung der Gardinenstange vorgesehene Gewindestift mit herausgeschraubt wird, da dann die Gardinenstange nicht mehr gesichert in der Gardinenstangenaufnahme gehalten ist.

[0005] Nachteilig bei Vorsehen eines solchen Gewindestiftes zum Befestigen von Ornamenten an Wandträgern ist ferner, daß ein solcher Träger ohne ein aufgeschraubtes Ornament das ästhetische Empfinden eines Betrachters stört, da dann der Gewindestift aus dem Sichtschenkel des Trägers herausragt. Gerade in Räumen, in denen die Innendekoration, wozu auch die an den Trägern angebrachten Ornamente zu zählen sind, gewechselt werden soll, ist es aus ästhetischen Gründen dann nicht möglich, den Wandträger als solchen, der ebenfalls als Gestaltungselement verwendet werden kann, in Erscheinung treten zu lassen.

[0006] Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zum Befestigen von Ornamenten an einem Gardinenstangenwandträger vorzuschlagen, mit der ermöglicht ist, Ornamente für Wandträger unter Vermeidung der aufgezeigten Nachteile anbringen zu können.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Vorrichtung eine das Ornament tragende kappenartige Aufnahme ist, die am Endabschnitt des abgewinkelten Sichtschenkels aufsetzbar bzw. aufsteckbar ist.

[0008] Durch das Vorsehen einer Aufnahme, die endseitig auf dem Sichtschenkel aufsetz- bzw. aufsteckbar ist, ist eine Ornamentbefestigungsvorrichtung geschaffen worden, mit der auch Ornamente, die in einer bestimmten vertikalen Anordnung zu befestigen sind, ohne die Gefahr einer Beschädigung der Gardinenstange an einem Wandträger befestigbar sind. Eine solche Aufnahme hat ferner zum Vorteil, daß der Sichtschenkel des Wandträgers nunmehr keinerlei Befestigungsvorrichtungen zum Anbringen von Ornamenten aufweisen muß, so daß dieser auch ohne eine Ornamentverzierung durch seine Schlichtheit als Gestaltungsmittel einer Innendekoration verwendbar ist. Die Fixierung einer in der Gardinenstangenaufnahme des Wandträgers aufgenommene Gardinenstange kann mittels einer durch den inneren Schenkel der Gardinenstangenaufnahme geführten Fixierschraube erfolgen. Eine solche ist betrachterseitig nur aus ganz wenigen Blickwinkeln heraus erkennbar, so daß diese den ästhetischen Gesamteindruck des Wandträgers nicht beeinflußt.

[0009] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der Aufnahme Klemmittel zugeordnet sind, mittels denen die auf den Sichtschenkel des Wandträgers aufgeschobene Aufnahme reibschlüssig gehalten ist. Die Aufnahme ist bei einem solchen Ausführungsbeispiel als Klemmschuh ausgebildet. Es ist vorteilhaft, als Klemmittel etwa L-förmig ausgebildete klammerartig wirkende Elemente vorzusehen, die mit Abstand voneinander zum Sichtschenkel des Wandträgers weisend von einer die Aufnahme ornamentsseitig begrenzenden Rückwand abragend angeordnet sind. Eine derartige Aufnahme ist vor allem zur Aufnahme von solchen Sichtschenkeln vorgesehen, deren Querschnitt etwa rechteckig ausgebildet ist und somit insbesondere zur Aufnahme von Sichtschenkeln, die einem aus Flachband hergestellten Wandträger zugeordnet sind. Zur Erhöhung der Klemmkraft derartiger Klemmittel ist es zweckmäßig, diese mittels an der Rückwand angeformter Stege zu verbinden.

[0010] Eine solche Vorrichtung zum Befestigen von Ornamenten an einem Wandträger kann, wie in einem Ausführungsbeispiel vorgesehen, unmittelbar an einem anzubringenden Ornament angeformt sein. In einem solchen Fall kann die Rückwand der Aufnahme entweder Teil und zugleich der Rückseite des Ornamentes oder von der Rückseite des Ornamentes mittels eines Distanzstückes beabstandet sein. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann jedoch auch als eigenes Befestigungselement ausgestaltet sein, welches auf seiner einen Seite die Aufnahme und auf seiner der Aufnahme gegenüberliegenden Seite ein weiteres Befestigungsmittel trägt, auf das ein Ornament befestigbar ist. Dieses ornamentsseitige Befestigungsmittel ist zweckmäßigerweise ein mit einem Außengewinde versehenes Gewindestück.

[0011] Zur Vermeidung von Beschädigungen am Sichtschenkel des Wandträgers bei einem Aufschieben der Aufnahme und bei einem nachfolgenden Auswechseln derselben ist die Aufnahme zweckmäßigerweise aus Kunststoff hergestellt.

[0012] Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus weiteren Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele. Es zeigen:
Fig. 1:
Eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Befestigen von Ornamenten an einem Wandträger,
Fig. 2:
eine schematische, in Form einer Explosionsdarstellung abgebildete, zum Teil geschnittenen Seitenansicht einer Gardinenstangenbefestigung bestehend aus einem Wandträger, einer Ornamentbefestigungsvorrichtung und einem Ornament,
Fig. 3:
eine Seitenansicht entsprechend Figur 2 mit einer an einem Ornament angeformten Ornamentbefestigungsvorrichtung und
Fig. 4:
eine weitere Ansicht entsprechend Figur 2 mit einer an einem Ornament angeformten Ornamentbefestigungsvorrichtung.


[0013] Figur 1 zeigt eine Ornamentbefestigungsvorrichtung 1, die an ihrer einen Seite eine Aufnahme 2 zur Aufnahme des oberen Endabschnittes eines Sichtschenkels eines Wandträgers und an seiner anderen gegenüberliegenden Seite einen Gewindeabschnitt 3 aufweist. Der Gewindeabschnitt 3 dient zur Befestigung eines Ornamentes zur Verzierung des Wandträgers.

[0014] Die Aufnahme 2 wird durch eine Rückwand 4 sowie durch drei von der Rückwand 4 abragende, L-förmig ausgebildete Verklammerungselemente 5, 6, 7 gebildet. Die L-förmige Abwinklung der Verklammerungselemente 5, 6, 7 ist gegeneinander gerichtet angeordnet. Die drei Verklammerungselemente 5, 6, 7 sind so angeordnet, daß zwei Verklammerungselemente 5, 7 gegenüberliegend angeordnet sind und daß das Verklammerungselement 6 den oberen Abschluß der Aufnahme 2 bildet. Die Verklammerungselemente 5, 6 bzw. 6, 7 sind jeweils durch einen ebenfalls an der Rückwand angeformten Steg 8 miteinander verbunden. Die Stege 8 wirken sich versteifend bezüglich der Verklammerungselemente 5, 6, 7 aus.

[0015] Der untere Teil der Rückwand 4 ist als Anlageabschnitt 9 ausgebildet, an den das obere Ende eines Sichtschenkels eines Wandträgers angelegt werden kann, bevor dieser in die Aufnahme 2 eingeführt wird.

[0016] Die Ornamentbestigungsvorrichtung 1 ist in dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel aus Kunststoff hergestellt. Die lichte Weite der Aufnahme ist durch den Abstand zwischen der Rückwand 4 und den L-förmigen Abwinklungen der Verklammerungselemente 5, 6, 7 gebildet. Die in Figur 1 dargestellte Ornamentbefestigungsvorrichtung 1 ist zur Aufnahme eines im Querschnitt rechteckigen Sichtschenkelabschnittes vorgesehen, wie dies beispielsweise bei Sichtschenkeln von aus Flachband hergestellten Wandträgern der Fall ist. Zur Erzielung einer ausreichenden Verklemmkraft ist die lichte Weite der Aufnahme 2 geringfügig kleiner bemessen als die tatsächliche Materialstärke des aufzunehmenden Sichtschenkelabschnittes.

[0017] Der Gewindeabschnitt 3 der aus Kunststoff hergestellten Ornamentbestigungsvorrichtung 1 weist ein Außengewinde auf, dessen Gewindetiefe geringer ist als die Höhe der Gewindegänge einer an einem Ornament befestigten Mutter oder Gewindebuchse. Dieses hat zum Vorteil, daß ein aufzuschraubendes Ornament in jeder beliebigen Position einen ausreichenden Reibschluß mit der Gewindestange 3 hat, da sich beim Aufschrauben des Ornamentes die Gewindegänge der Mutter oder der Gewindebuchse in den Gewindeabschnitt 3 einschneiden.

[0018] In einer nicht dargestellten Weiterbildung ist zwischen dem Gewindeabschnitt 3 und der Rückwand 4 ein zylindrisch ausgebildetes Distanzstück vorgesehen. Die Verwendung einer solchen Ornamentbefestigungsvorrichtung eignet sich dann, wenn das zu befestigende Ornament in einem gewissen Abstand von dem Sichtschenkel eines Trägers angebracht werden soll.

[0019] Eine Verwendung der Ornamentbefestigungsvorrichtung 1 wird aus Figur 2 deutlich. Ein an einer Wand 10 befestigter Wandträger 11 weist vorderseitig eine Gardinenstangenaufnahme 12 auf. Die Gardinenstangenaufnahme 12 ist von einem wandseitigen Befestigungsabschnitt 13 durch einen Trägerarm 14 beabstandet. Die Gardinenstangenaufnahme 12 ist U-förmig vorgesehen und wird durch einen inneren Schenkel 15, einen äußeren Sichtschenkel 16 und einen die Schenkel 15, 16 verbindenden Basisabschnitt 17 gebildet. Der Wandträger 11 ist aus Flachbandmaterial hergestellt. Eine in die Gardinenstangenaufnahme 12 eingelegte Gardinenstange 18 ist durch eine in dem inneren Schenkel 15 gehaltene Fixierschraube 19 in der Gardinenstangenaufnahme 12 gesichert.

[0020] Zur Befestigung des Ornamentes 20 an dem Sichtschenkel 16 wird zunächst die Ornamentbefestigungsvorrichtung 1 mit ihrem Gewindeabschnitt 3 in eine entsprechend bemaßte, mit dem Ornament 20 verbundene Mutter 21 soweit eingeschraubt, daß das Ornament 20 bezüglich der Ornamentbefestigungsvorrichtung 1 seine bestimmungsgemäße Ausrichtung hat. Anschließend wird die an dem Ornament 20 befestigte Ornamentbefestigungsvorrichtung 1 auf das obere Ende des Sichtschenkels 16 gesetzt und mit diesem durch Herabdrücken verklemmt. Es wird somit deutlich, daß ein Auswechseln des Ornamentes 20 gegen ein weiteres Ornament durchgeführt werden kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß die Gardinenstange 18 aus ihrer Fixierung gelöst ist.

[0021] Figur 3 zeigt wiederum den wandseitig befestigten Wandträger 11 mit der dadurch gehaltenen Gardinenstange 18. Das an dem Sichtschenkel 16 zu befestigende Ornament 22 weist eine Ornamentbefestigungsvorrichtung 23 auf, die einstückig mit dem Ornament 22 gefertigt ist und dessen Aufnahme 24 durch einen Distanzabschnitt 25 von dem Ornament 22 beabstandet ist.

[0022] Ein weiteres Ausführungsbeispiel mit einer an einem Ornament 26 angeformten Ornamentbefestigungsvorrichtung 27 ist in Figur 4 dargestellt. Bei dieser Ornamentbefestigungsvorrichtung 27 ist die Rückwand 28 der Aufnahme 29 gleichzeitig die Rückwand des Ornamentes 26. Sichtschenkelseitig abragend sind somit bei dieser Ornamentbefestigungsvorrichtung 27 lediglich die Verklammerungselemente und die diese verbindenden Stege angeordnet.

Zusammenstellung der Bezugszeichen



[0023] 
1
Ornamentbefestigungsvorrichtung
2
Aufnahme
3
Gewindeabschnitt
4
Rückwand
5
Verklammerungselement
6
Verklammerungselement
7
Verklammerungselement
8
Steg
9
Anlageabschnitt
10
Wand
11
Wandträger
12
Gardinenstangenaufnahme
13
Befestigungsabschnitt
14
Trägerarm
15
innerer Schenkel
16
Sichtschenkel
17
Basisabschnitt
18
Gardinenstange
19
Fixierschraube
20
Ornament
21
Mutter
22
Ornament
23
Ornamentbefestigungsvorrichtung
24
Aufnahme
25
Distanzabschnitt
26
Ornament
27
Ornamentbefestigungsvorrichtung
28
Rückwand
29
Aufnahme



Ansprüche

1. Vorrichtung zum Befestigen von Ornamenten an einem Wandträger, dessen raumseitiger Endabschnitt einen Sichtschenkel (16) bildend nach oben abgewinkelt ausgebildet ist, welche Vorrichtung (1, 23, 27) mit ihrer einen Seite zur Befestigung an dem Sichtschenkel (16) des Wandträgers (11) ausgebildet und deren andere Seite dem zu befestigenden Ornament (20, 22, 26) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1, 23, 27) eine das Ornament (20, 22, 26) tragende kappenartige Aufnahme (2, 24, 29) ist, die am Endabschnitt des abgewinkelten Sichtschenkels (16) aufsetzbar bzw. aufsteckbar ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahme (2, 24, 29) Klemmittel (4, 5, 6, 7) zugeordnet sind, mittels denen die auf den Sichtschenkel (16) des Wandträgers (11) aufgeschobene Aufnahme (2, 24, 29) reibschlüssig gehalten ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Klemmittel etwa L-förmig ausgebildete, mit einer Rückwand (4, 28) klammerartig wirkende Elemente (5, 6, 7) vorgesehen sind, die mit Abstand voneinander zum Sichtschenkel (16) des Wandträgers (11) weisend von der die Aufnahme (2, 24, 29) ornamentsseitig begrenzenden Rückwand (4, 28) abragend angeordnet sind.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmittel (5, 6, 7) durch Stege (8) miteinander verbunden sind.
 
5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (24, 29) an dem zu befestigenden Ornament (22, 26) angeformt ist.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (28) der Aufnahme (29) Teil der Rückwand des Ornamentes (26) ist.
 
7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (2) an der von der zum Wandträger (11) weisenden abgewandten Seite ein Befestigungsmittel (3) trägt, an dem ein Ornament (20) befestigbar ist.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsmittel ein Gewindestück (3) ist.
 
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbildung des in das Gewindestück (3) der Ornamentbefestigungsvorrichtung (1) eingebrachten Gewindes in mindestens einer seiner Bemaßungen von derjenigen einem Ornament (20) zugeordneten Mutter (21) oder Gewindebuchse abweicht.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht