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(11) |
EP 0 858 587 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.09.2000 Patentblatt 2000/37 |
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Anmeldetag: 01.11.1996 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: G01M 3/28 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9604/753 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9716/711 (09.05.1997 Gazette 1997/20) |
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| (54) |
KANALISATIONSBAUWERK
SEWER CONSTRUCTION
OUVRAGE POUR CANALISATION
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
02.11.1995 DE 29517313 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.08.1998 Patentblatt 1998/34 |
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Patentinhaber: Kortmann, Karl |
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48465 Schüttorf (DE) |
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Erfinder: |
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- Kortmann, Karl
48465 Schüttorf (DE)
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| (74) |
Vertreter: Busse & Busse
Patentanwälte |
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Postfach 1226 49002 Osnabrück 49002 Osnabrück (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 582 531 US-A- 4 373 381
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FR-A- 2 640 377
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Kanalisationsbauwerk, insbesondere in einer Ausbildung
als Einlaufschacht, Kontrollschacht oder dgl., gemäß dem Oberbegriff des Anspruches
1.
[0002] Ein gemäß US-A-4,373,381 bekanntes Kanalisationsbauwerk weist mehrere Betonhohlteile
auf, wobei das in Einbaulage obere Teil in einer Prüfstellung einen Luftsack als Prüfdichtungskörper
aufnimmt. Der Prüfdichtungskörper ist in dieser Einbaulage über eine Kette mit einem
Sprossenteil des Bauwerks verbunden. In Drucklosstellung bei der Montage des Luftsackes
kann die gesamte Prüfvorrichtung in eine ungewollte Schräglage im Betonhohlteil verlagert
sein und unter Prüfbedingungen besteht bei gleichzeitiger Wirkung des Prüfdruckes
im Schachtinnenraum die Gefahr, daß sich die Prüfvorrichtung im Bereich des wandungsseitig
anliegenden Luftsackes löst und damit das Bedienpersonal einer Gefährdung ausgesetzt
ist.
[0003] Die Erfindung befaßt sich mit dem Problem, ein Kanalisationsbauwerk zu schaffen,
an dem mit geringem technischen Aufwand eine schnelle und unkomplizierte Dichtigkeitsprüfung
sowohl für den Bereich des Bauwerkes selbst als auch für den Bereich jeweils angeschlossener
Kanalisationsrohre durchführbar ist und dabei die Sicherheitsanforderungen auch bei
hohen Prüfdrücken erfüllt sind.
[0004] Die Erfindung löst dieses Problem mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Hinsichtlich
wesentlicher weiterer Ausgestaltungen wird auf die Ansprüche 2 bis 7 verwiesen.
[0005] Das erfindungsgemäß ausgebildete Kanalisationsbauwerk ermöglicht mit dem integralen
Anlageformbereich eine definierte Positionierung des Prüfdichtungskörpers einer Prüfvorrichtung
in einer fluiddichten Prüfstellung, die eine umfassende Prüfung in einem Prüfvorgang
ermöglicht, was insbesondere bei einem in einem unverfüllten Einbauzustand befindlichen
Neubau den Prüfungsaufwand verringert. Mit der Festlegung des Prüfdichtungskörpers
und/oder von Teilen der Prüfvorrichtung über Haltebereiche im Kanalisationsbauwerk
ist die Prüfsicherheit erhöht.
[0006] Hinsichtlich wesentlicher weiterer Vorteile und Einzelheiten der Erfindung wird auf
die nachfolgende Beschreibung und die Zeichnung verwiesen, in der mehrere Ausführungsbeispiele
von Kanalisationsbauwerken mit einer Anlageprofilform gemäß der Erfindung näher veranschaulicht
sind. In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- eine geschnittene Darstellung eines Einlaufkastens mit einem Anlageformbereich,
- Fig. 2
- eine geschnittene Darstellung eines begehbaren Kanalisations-Schachtes,
- Fig. 3
- eine geschnittene Darstellung eines Übergabeschachtes,
- Fig. 4
- eine geschnittene Darstellung eines Domschachtes,
- Fig. 5
- eine geschnittene Darstellung des Einlaufkastens ähnlich Fig. 1 mit einem Innenrohr
als Anlageformbereich,
- Fig. 6
- eine Draufsicht des Einlaufkastens gemäß Fig. 5,
- Fig. 7
- eine geschnittene Darstellung des Einlaufkastens ähnlich Fig. 5 mit einem veränderten
oberen Einlaufbereich, und
- Fig. 8
- eine Draufsicht des Einlaufkastens gemäß Fig. 7 mit einem Einlaufrost.
[0007] In Fig. 1 ist ein insgesamt mit 1 bezeichnetes Kanalisationsbauwerk in einer ersten
Ausführungsform dargestellt, die ein beispielsweise für einen Straßenablauf, einen
Hofablauf oder dgl. vorgesehenes Einlaufschachtteil 2 bildet. Das Einlaufschachtteil
2 weist in einem unteren Sockelbereich 3 einen Abflußkanal 5 auf, in den ein Sammelkanal
4 einmündet und an den im Bereich einer Anschlußmuffe 6 ein Kanalisationsrohr 7 angeschlossen
werden kann.
[0008] Der Einlaufschacht 2 ist als ein einstückiges Betonhohlteil ausgebildet und weist
im unteren Teil der Innenwand 8 des Sammelkanals 4 einen als Querschnittsverengung
ausgebildeten Anlageformbereich 9 auf, in dem ein Prüfdichtungskörper 10 in einer
nicht näher dargestellten Prüfvorrichtung 11 in fluiddichter Prüfstellung (Fig. 1)
abstützbar ist.
[0009] Zur Durchführung einer Dichtigkeitsprüfung wird der Sammelkanal 4 im Dichtungsaufnahmebereich
so zur Umgebung hin abgeschlossen, daß im Anschlußkanal 5 mit Hilfe eines Druckmediums,
beispielsweise Luft oder Wasser, ein Prüfdruck aufgebaut und in einem einzigen Prüfvorgang
festgestellt werden kann, ob der Rohranschluß im Bereich der Anschlußmuffe 6 dicht
ist, d.h. die Dichtung 12 sowohl zur Verbindungsfläche 12' im Sockelbereich 3 als
auch zum Anschlußrohr 7 hin dichtet. Es versteht sich, daß bei dem Prüfvorgang das
nicht sichtbare Ende des Kanalisationsrohres 7 ebenfalls fluiddicht verschlossen oder
dieses mit einem zugeordneten Schachtbauteil verbunden ist, derart, daß das gesamte
Kanalsystem auf Grundwasser- und/oder Tagwasserdichtigkeit geprüft werden kann.
[0010] Der Anlageformbereich 9 bildet in Fig. 1 eine zylindrische Fläche 13, an der der
Prüfdichtungskörper 10 dichtend anlegbar ist. Es können auch mehrere, im Abstand zueinander
angeordnete Anlageformbereiche 9 (nicht dargestellt) vorgesehen werden, um die Position
des Prüfdichtungskörpers 10 variieren zu können. Die Anlageformbereiche 9 können dabei
mit unterschiedlichen Konturen ausgebildet sein.
[0011] Die zweite Ausführungsform des Kanalisationsbauwerkes 1 nach Fig. 2 bildet einen
begehbaren Schacht 14, der aus mehreren im wesentlichen gleichen ringförmigen Betonhohlteilen
15, einer Bodenplatte 16 mit einer Anschlußmuffe 6', einem Konusteil 15' und über
diesem angeordneten Ringteilen 15'' besteht. An der Innenwandung 8' des Konusteils
15' ist nahe dessen oberen Rand der Anlageformbereich 9 ausgebildet, der von einer
schmalen zylindrischen Fläche gebildet ist und eine an diese angrenzende, einwärts
vorspringende Schulter 23 umfaßt, auf der sich der Prüfdichtungskörper 10 unter zusätzlicher
Dichtung auflegen kann.
[0012] Bei dieser Anordnung des Anlageformbereichs 9 im oberen Schachtbereich kann bei der
Dichtigkeitskontrolle die Dichtheit des gesamten Innenraums 20 des Schachtes 14 und
des bei 6' angeschlossenen gesamten Rohrnetzes (nicht dargestellt) kontrolliert werden.
[0013] Die Ausführungsform des Kanalisationsbauwerkes 1 nach Fig. 3 bildet einen Übergabeschacht
24, der als einstückiges Bauteil ausgebildet ist und bei 6'' mit einer Zuführleitung
25 verbunden und an eine Abführleitung 27 angeschlossen ist, die eine Dichtung 26
durchgreift. Der Übergabeschacht 24 ist nahe seinem Deckelteil 28 an seiner Innenwandung
29 mit dem Anlageformbereich 9 versehen , der von einem Ringbund mit einer Aufnahmenut
30 gebildet ist, in die der Prüfdichtungskörper 10 einspannbar ist. Ebenso ist denkbar,
an Stelle der Nut 30 eine den Prüfdichtungskörper abstützende Hinterschneidung (nicht
dargestellt) als Anlageformbereich vorzusehen.
[0014] Das gemäß Fig. 4 als Domschacht 33 ausgebildete Kanalisationsbauwerk 1 umfaßt oberhalb
eines Tankkopfes 34 angeordnete Ringbauteile 35, 36 und ein Abdeckteil 37, die einen
Schachtinnenraum 38 umschließen, der zur Umgebung hin im Bereich von Anschlußöffnungen
39, 39' und in den jeweiligen Verbindungsbereichen der Betonformteile 35, 36, 37 fluiddicht
abgeschlossen sein muß. Für die Dichtigkeitsprüfung ist im Abdeckteil 37 die Anlageprofilform
9 an der Innenwand 29' der Anlageformbereich 9 ausgebildet, der von einer Ringnut
41 gebildet ist, die den Prüfdichtungskörper 10 aufnehmen kann. Dieser kann beispielsweise
durch eine Klebeverbindung oder durch Eingießen bei der Herstellung des Abdeckteils
37 in der Ringnut 41 dauerhaft gehalten sein und Wiederholungen der Dichtigkeitsprüfung,
beispielsweise bei Routinekontrollen des Domschachtes 33, ermöglichen.
[0015] Die Kanalisationsbauwerke 1 können mit zusätzlichen Haltebereichen für die Festlegung
der Prüfvorrichtung 11 während des Prüfvorganges versehen sein, beispielsweise in
Form von Aussparungen oder Vorsprüngen, so daß die Prüfvorrichtung 11 bei Druckbeaufschlagung
in ihrer Lage gesichert ist.
[0016] In Fig. 1 weist die Prüfvorrichtung 11 einen als Zuführung für ein Druckmedium und
als Halteteil für die Prüfdichtungskörper 10 vorgesehenen Rohrteil 42 auf, der im
oberen Randbereich des Sammelkanals 4 durch ein in eine Nut 43 als Haltebereich eingreifendes
Sicherungsteil 44 festlegbar ist. In Fig. 2 ist die Prüfvorrichtung 11' durch ein
in eine Nut 43' in der Bodenplatte 16 eingreifendes Sicherungsteil 44' festlegbar.
In Fig. 3 ist die Prüfvorrichtung 11'' durch den in der Aufnahmenut 30 festlegbaren
Prüfdichtungskörper 10 gehalten, und das Druckmedium kann über Zuführungen 45 oder
46 in den Innenraum eingebracht werden. Bei in der Ausführung gemäß Fig. 4 ist die
Prüfvorrichtung 11''' am Tankkopf in einem Verbindungsbereich 48 festlegbar.
[0017] In Fig. 5 bis Fig. 8 ist das Einlaufschachtteil 2' in einer zweiten Ausführungsform
mit unterschiedlicher Oberflächenkontur 50, 50' dargestellt, wobei der innere Abflußkanal
5' von einem Innenrohr 6' gebildet ist, in dem der Prüfdichtungskörper 10 in die fluiddichte
Prüfstellung einbringbar ist. Die Prüfvorrichtung 11 ist dabei nach dem Abnehmen des
Einlaufrostes 49 (Fig. 8) an dem stabförmigen Sicherungsteil 44 abgestützt, das randseitig
in die Nut 43 eingreift.
[0018] Das Kanalisationsbauwerk 1 kann grundsätzlich jede beliebige Gestalt haben und die
verschiedensten Funktionen erfüllen, beispielsweise als Elektroschacht, Kabelverteilschacht
oder Geräteschacht ausgeführt sein, wobei auch die Anwendung von Kunststoff oder Metall
als Konstruktionswerkstoff für das Schachtbauwerk bzw. dessen Einzelteile denkbar
ist.
[0019] Die Anlageformbereiche können in horizontalem Querschnitt kreisrund, stattdessen
aber auch eckig bzw. in jeder gewünschten Konfiguration ausgeführt sein.
1. Kanalisationsbauwerk, insbesondere Einlaufschacht, Kontrollschacht oder dgl., bestehend
aus einem oder mehreren Betonhohlteil(en) (2; 15, 15'; 24; 35, 36,37), mit zumindest
einem Anschluß für ein Kanalisationsrohr (7; 17; 25, 27; 39; 39'), wobei das Kanalisationsbauwerk
(1) einen Prüfdichtungskörper (10) in einer fluiddichten Prüfstellung aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß das Kanalisationsbauwerk (1) an seiner Innenwand (8; 8'; 29) einen die fluiddichte
Prüfstellung vorgebenden Anlageformbereich (9) für die Abstützung des mit einer Prüfvorrichtung
(11) verbundenen Prüfdichtungskörpers (10) aufweist und im Kanalisationsbauwerk (1)
zur Festlegung des Prüfdichtungskörpers (10) und/oder von Bauteilen der Prüfvorrichtung
(11, 11', 11'', 11''') jeweilige Haltebereiche (23; 30; 43; 43'; 41; 48) vorgesehen
sind.
2. Kanalisationsbauwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Kanalisationsbauwerk
(1) mehrere im Abstand zueinander angeordnete Anlageformbereiche (9) vorgesehen sind.
3. Kanalisationsbauwerk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anlageformbereich
(9) für die Aufnahme mehrerer Prüfdichtungskörper (10) ausgebildet ist.
4. Kanalisationsbauwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
der Anlageformbereich (9) ein auf die Außenkontur eines Prüfdichtungskörpers (10)
abgestimmtes Querschnittsprofil aufweist und dem Prüfdichtungskörpers (10) eine definierte,
form- und/oder kraftschlüssige Prüfstellung vorgibt.
5. Kanalisationsbauwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
der Anlageformbereich (9) mit zumindest einer den Haltebereich bildenden Aufnahmenut
(30) als Haltebereich für einen Randbereich des Prüfdichtungskörpers (10) versehen
ist.
6. Kanalisationsbauwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
bei einem Kanalisationsbauwerk aus mehreren zu einem Schacht (14) übereinandergesetzten
Betonhohlteilen (15, 15') zumindest das in Einbaulage im oberen Schachtbereich angeordnete
Betonhohlteil (15') mit dem Anlageformbereich (9) versehen ist.
7. Kanalisationsbauwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
der Anlageformbereich (9) im Kanalisationsbauwerk (1) eine Prüfstellung für den Prüfdichtungskörper
(10) definiert, derart, daß in einem einzigen Prüfvorgang gleichzeitig die Dichtigkeit
der Anschlüsse aller Kanalisationsrohre (7; 17; 25, 27; 39, 39'), des gesamten angeschlossenen
Rohrnetzes und des Kanalisationsbauwerkes (1) im Bereich zwischen den Betonhohlteilen
(15, 15'; 35, 36, 37) kontrollierbar ist.
1. A sewer construction, particularly an intake shaft, inspection shaft or the like,
consisting of one or a plurality of hollow concrete parts (2; 15, 15'; 24; 35, 36,
37) with at least one connection for a sewer pipe (7; 17; 25, 27; 39, 39'), the sewer
construction (1) accommodating a seal testing member (10) in a fluid-tight test position,
characterised in that the sewer construction (1) has on its inner wall (8, 8'; 29)
a shaped abutment region (9) for determining the fluid-tight test position and for
supporting the seal testing member (10) which is connected to a testing device (11)
and in that there are respective retaining areas (23; 30; 43, 43'; 41, 48) for fixing
the seal testing member (10) and/or component parts of the testing device (11).
2. A sewer construction according to claim 1, characterised in that there are in the
sewer construction (1) a plurality of shaped abutment regions (9) which are spaced
apart in respect of one another.
3. A sewer construction according to claim 1 or 2, characterised in that the shaped abutment
region (9) is constructed to accommodate a plurality of seal testing members (10).
4. A sewer construction according to one of claims 1 to 3, characterised in that the
shaped abutment region (9) has a cross-sectional profile matching the outer contours
of a seal testing member (10) and in that a specific positive and/or operative test
position is imposed on the seal testing member (10).
5. A sewer construction according to one of claims 1 to 4, characterised in that the
shaped abutment region (9) is provided with at least one receiving groove (30) forming
the retaining area and serving as a retaining area for a portion of the periphery
of the seal testing member (10).
6. A sewer construction according to one of claims 1 to 5, characterised in that in the
case of a sewer construction consisting of a plurality of hollow concrete parts (15,
15') which are superimposed to form a shaft (14), at least that hollow concrete part
(15') which, in its installed position, is disposed in the upper region of the shaft,
is provided with the shaped abutment region (9).
7. A sewer construction according to one of claims 1 to 6, characterised in that the
shaped abutment region (9) defines in the sewer construction (1) a test position for
the seal testing member (10) so that in a single testing process, it is possible simultaneously
to test the sealing tightness of the connections of all sewer pipes (7; 17; 25, 27;
39, 39') of the entire connected piping system and of the sewer construction (1) in
the region between the hollow concrete parts (15, 15; 35, 36, 37).
1. Ouvrage de canalisation, en particulier égout d'amenée, chambre de visite ou analogue,
constitué d'une ou plusieurs parties creuses de béton (2; 15, 15'; 24; 35, 36, 37),
avec au moins un raccordement pour un tuyau de canalisation (7; 17; 25, 27; 39; 39'),
l'ouvrage de canalisation (1) recevant un corps d'étanchéité d'essai (10) en une position
d'essai étanche aux fluides, caractérisé en ce que l'ouvrage de canalisation (1) présente
sur sa paroi interne (8; 8'; 29) une zone moulée d'aménagement (9) déterminant la
position d'essai étanche aux fluides, pour supporter le corps d'étanchéité d'essai
(10) raccordé à un dispositif d'essai (11) et en ce que dans l'ouvrage de canalisation
(1) des zones de retenue respectives (23; 30; 43; 43'; 41; 48) sont prévues pour fixer
le corps d'étanchéité d'essai (10) et/ou des composants du dispositif d'essai (11,
11'; 11"; 11''').
2. Ouvrage de canalisation selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu
plusieurs zones moulées d'aménagement (9) disposées à distance les unes des autres
dans l'ouvrage de canalisation (1).
3. Ouvrage de canalisation selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la zone
moulée d'aménagement (9) est conformée pour recevoir plusieurs corps d'étanchéité
d'essai (10).
4. Ouvrage de canalisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé
en ce que la zone moulée d'aménagement (9) présente un profil en coupe transversale
ajusté sur le contour externe d'un corps d'étanchéité d'essai (10) et détermine pour
le corps d'étanchéité d'essai (10) une position d'essai définie à obturation par la
forme et/ou par force.
5. Ouvrage de canalisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé
en ce que la zone moulée d'aménagement (9) est pourvue d'au moins une rainure réceptrice
(30) formant la zone de retenue comme zone de retenue pour une zone de bord du corps
d'étanchéité d'essai (10).
6. Ouvrage de canalisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé
en ce que, dans le cas d'un ouvrage de canalisation constitué de plusieurs pièces
creuses de béton (15, 15') montées les unes sur les autres pour former un puits (14),
au moins la pièce creuse de béton (15') disposée en position de mise en place dans
la zone de puits supérieure est pourvue de la zone moulée d'aménagement (9).
7. Ouvrage de canalisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé
en ce que la zone moulée d'aménagement (9) de l'ouvrage de canalisation (1) définit
une position d'essai pour le corps d'étanchéité d'essai (10) telle que, dans une seule
opération d'essai, on puisse simultanément contrôler l'étanchéité des raccordements
de tous les tuyaux de canalisations (7; 17; 25, 27; 39, 39') du réseau total de tuyauteries
raccordé et celle de l'ouvrage de canalisation (1) dans la zone comprise entre les
pièces creuses de béton (15, 15'; 35, 36, 37).