(19)
(11) EP 0 858 938 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.04.1999  Patentblatt  1999/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.08.1998  Patentblatt  1998/34

(21) Anmeldenummer: 98102337.7

(22) Anmeldetag:  11.02.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B61L 5/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.02.1997 DE 19705294

(71) Anmelder: BWG Butzbacher Weichenbau GmbH
D-35510 Butzbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Maul, Thomas, Dipl.-Ing.
    35423 Lich (DE)
  • Kais, Alfred
    35423 Lich/Eberstadt (DE)
  • Kunitz, Walter, Dr.
    15745 Wildau (DE)

(74) Vertreter: Stoffregen, Hans-Herbert, Dr. Dipl.-Phys. 
Patentanwälte Strasse & Stoffregen Postfach 2144
63411 Hanau
63411 Hanau (DE)

   


(54) Einrichtung zum Verstellen sowie Verriegeln in Endlagen von zueinander beweglichen Elementen


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Verstellen von zueinander beweglichen Elementen, umfassend eine mit einem Arbeitsfluid beaufschlagbare Kolben-Zylinder-Anordnung mit doppelwirkendem Zylinder (10) und ortsfest angeordneter Kolbenstange (14), entlang der der Zylinder verschiebbar ist, der in Endstellungen verriegelbar ist und von dem ein zum Verstellen des Elements führendes Verbindungselement ausgeht. Um ein sicheres Verstellen und Verriegeln zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Kolbenstange (14) eine von dem Arbeitsfluid beaufschlagbare Längsbohrung (24) aufweist, dass innerhalb der Längsbohrung zumindest ein Schaltzylinder (26, 28) axial verschiebbar angeordnet ist, der über ein erstes Federelement (34, 36) entgegen von dem Arbeitsfluid erzeugter Kraftbeaufschlagung verschiebbar ist, und dass die Kolbenstange von der Längsbohrung ausgehend von zumindest einem radial verschiebbaren Verriegelungselement (62, 64, 66, 68) durchsetzt ist, das bei sich in einer Endstellung befindlichem Zylinder (10) bereichsweise in einer Aufnahmekammer (16, 18) von diesem erstreckt und in dieser durch Anliegen an dem Schaltzylinder gehalten ist.







Recherchenbericht