Ablaufvorrichtung an einem WC-Spülkasten mit wahlweiser Voll- oder Teilspülung

(19)

(11)

EP 0 859 093 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	23.12.1998 Patentblatt 1998/52

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	19.08.1998 Patentblatt 1998/34

(21)	Anmeldenummer: 98100346.0

(22)	Anmeldetag: 10.01.1998

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: E03D 1/14

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

14.02.1997 DE 29702564 U

(71)	Anmelder: Schneider, Helmhold, Dr.
	57610 Altenkirchen (DE)

(72)	Erfinder:
	Schneider, Ekkehard Dipl.-Ing. 57610 Altenkirchen (DE)

(74)	Vertreter: Langmaack, Jürgen, Dipl.-Ing. et al
	Patentanwälte Maxton . Maxton . Langmaack Postfach 51 08 06 50944 Köln 50944 Köln (DE)

(54)	Ablaufvorrichtung an einem WC-Spülkasten mit wahlweiser Voll- oder Teilspülung

(57) Ablaufvorrichtung an einem WC-Spülkasten (1) mit wahlweiser Voll- oder Teilspülung, die ein als Ablaufventil (9) ausgebildetes Überlaufrohr aufweist, daß an seinem unteren Ende mit einer auf einen Ventilsitz (12) der Ablauföffnung (13) des Spülkastens (1) auflegbaren Ventilplatte (11) versehen ist, die ferner eine mit Abstand oberhalb des Ventilsitzes (12) angeordnete Schwimmerkammer (8) aufweist, die mit wenigstens einer bodennahen Durchlauföffnung (18) und mit Abstand oberhalb der Durchlauföffnung (18) mit wenigstens einer Ventilöffnung (19) versehen ist und in der ein das Ablaufventil (9) stützender Hauptschwimmer (15) angeordnet ist sowie ein relativ zum Hauptschwimmer (15) bewegbarer Hilfsschwimmer (20) vorgesehen ist, der als Sperrkörper für die Ventilöffnung (19) ausgebildet ist, wobei das Ablaufventil (9) sowohl mit einer Betätigungsvorrichtung (3.1) für die Vollspülung als auch über den Hilfsschwimmer (20) und ein rastbares Mitnehmerelement (24, 25) mit einer Betätigungsvorrichtung (3.2) für die Teilspülung verbunden ist.

Recherchenbericht