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<ep-patent-document id="EP98102635B1" file="EP98102635NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0860135" kind="B1" date-publ="20021218" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFR....ITLILUNLSE......SI....FI......................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Postfach 1620</str><city>82121 Gauting</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>SI</ctry><date>19981229</date></B845EP></B844EP><B880><date>19981230</date><bnum>199853</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Wannenabtrennung mit einer Trennwand, die von einem Galgen frei schwebend hängend mittels eines Haltegestells gehaltert und an diesem Galgen um eine senkrechte Achse drehbar gelagert ist sowie aus mehreren, in der Position zueinander veränderbaren Trennwandelementen zusammengesetzt ist, wobei der Galgen an seinem von der Trennwand entfernt gelegenen Ende eine Befestigungseinrichtung aufweist und dort um eine im wesentlichen senkrechte Achse drehbar gelagert ist</p>
<p id="p0002" num="0002">In vielen Fällen besteht ein Bedürfnis danach, Badewannen nicht nur zum Baden sondern auch zum Duschen verwenden zu können. Es empfiehlt sich jedoch dann, einen Spritzschutz vorzusehen, um zu verhindern, dass beim Duschen zuviel Wasser auf den Boden um die Badewanne herum gelangt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Als Spritzschutz kann man im einfachsten Fall einen Vorhang vorsehen, der an einer Schiene geführt ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ferner ist es auch schon bekannt, Trennwände einzusetzen, die beispielsweise mit einer senkrechten Kante an einer Wand befestigt sind und mit ihrer unteren Kante auf dem Badewannenrand aufliegen, wenn die Badewanne in eine Ecke im Badezimmer eingebaut ist. Derartige Trennwände können auch aus mehreren zusammen- und auseinanderfaltbaren Elementen bestehen, die dann zum Duschen derart auseinandergefaltet werden, dass die Elemente hintereinander angeordnet sind und sich entlang einer Längskante der Badewanne oberhalb des Badewannenrandes erstrecken.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die bekannten Lösungen, welche einen Spritzschutz sicherstellen sollen, haben jedoch verschiedene Nachteile. So sind Vorhänge häufig unästhetisch und schwierig zu reinigen. Die geschilderten Trennwände sind sperrig, häufig mechanisch instabil und bezüglich ihrer Befestigungsmöglichkeiten unflexibel.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Bei Duschwannen setzt man bisher als Spritzschutz entweder einen Vorhang, für den die oben geschilderten Nachteile gelten, oder eine fest installierte Duschabtrennung ein. Letztere nimmt insbesondere in kleinen Bädern natürlich häufig viel Raum ein und engt das Bad daher unnötig ein.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aus der EP-A-0 457 072 ist ein Spritzschutz für einen abzutrennenden Duschplatz, insbesondere für eine Badewanne bekannt. Der bekannte Spritzschutz besteht aus einem U-förmigen Schwenkbügel, dessen erster Schenkel an oder von einer festen Raumwand oder dergleichen um eine erste, senkrechte Achse schwenkbar gelagert ist, während der zweite Schenkel zwei nach beiden Seiten um eine zweite, senkrechte Achse in eine gestreckte Lage schwenkbare, selbsttragende Schwenkflügel trägt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Wannenabtrennung für eine Badewanne oder auch eine Duschwanne bzw. Duschtasse bereitzustellen, die funktionell und stabil ist, jedoch in verschiedene Positionen gebracht werden kann und in der nicht benutzten Position den Platz im Badezimmer möglichst wenig störend einschränkt, jedoch in der benutzten Position einen möglichst optimalen Spritzschutz bietet.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Wannenabtrennung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Trennwand ein zentrales Trennwandelement und an beiden Seiten davon einen Seitenflügel besitzt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die erfindungsgemäße Wannenabtrennung weist ebenso wie die bisher bekannten Duschtrennwände und Badewannentrennwände eine Trennwand auf, die jedoch - wie nachstehend noch näher beschrieben wird - aus mehreren Trennwandelementen zusammengesetzt ist. Bei diesen Trennwandelementen kann es sich um gerahmte oder auch rahmenlose Kunststoffglaselemente oder Sicherheitsglaselemente oder ähnliches handeln. Ferner ist es auch möglich, die Trennwandelemente als Rahmen auszugestalten, in den eine Folie oder ein Stoff oder ähnliches eingespannt ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Die Trennwand ist frei schwebend an einem Galgen, insbesondere an dessem freien Ende, gehaltert. Der Galgen weist dabei an seinem von der Trennwand entfernt gelegenen Ende eine Befestigungseinrichtung auf, mittels derer der Galgen an einer Wand oder ähnlichem befestigt oder angebracht werden kann. Der Galgen ist dabei in oder an der Befestigungseinrichtung um eine im wesentlichen senkrechte Achse drehbar gelagert.</p>
<p id="p0012" num="0012">Durch diese drehbare Lagerung kann die Trennwand in eine Betriebsposition, in der sie einen möglichst optimalen Spritzschutz bietet, und auch in eine Parkposition, in der sie die anderen im Bad stattfindenden Tätigkeiten möglichst wenig stört, geschwenkt werden. Die erfindungsgemäße Wannenabtrennung ist daher äußerst flexibel einsetzbar, da sie derart an einer Wand oder ähnlichem befestigt<!-- EPO <DP n="4"> --> werden kann, dass sie frei von vorhandenen Brause- und Badewannenarmaturen geschwenkt und in die verschiedenen Positionen gebracht werden kann. Derartige, bereits installierte Armaturen stellen somit kein Hindernis für die Benutzung der Trennwand und den Duschbetrieb dar.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Trennwand ist bezüglich des Galgens um eine im wesentlichen senkrechte Achse drehbar gelagert und somit um diese Achse schwenkbar. Dadurch ist es noch besser möglich, die Wannenabtrennung in die verschiedenen Positionen unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten am Einsatzort zu bringen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Trennwand ist mittels eines Haltegestells an dem Galgen gehaltert. Dieses Haltegestell kann an verschiedenen Punkten der sich senkrecht erstreckenden Trennwand angreifen und gewährleistet daher eine größere mechanische Stabilität der frei schwebenden und sich somit ausgehend vom Haltegestell nach unten erstrekkenden Trennwand.</p>
<p id="p0015" num="0015">In einer Aufsicht von oben oder - anders ausgedrückt - bei einer Projektion der Trennwand auf eine horizontale Ebene stellt diese Trennwand vorzugsweise einen nach außen gewölbten runden und/oder polygonartigen Bogen, beispielsweise Halbkreisbogen, dar. Auf diese Weise umgibt die Trennwand in der Duschposition die duschende Person nach außen hin und somit von der Badewanne oder Duschwanne weg und trägt für einen möglichst optimalen Spritzschutz Sorge.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die erfindungsgemäße Wannenabtrennung weist eine aus mehreren Trennwandelementen zusammengesetzte Trennwand auf, deren Lage zueinander veränderbar ist. Dadurch ist es beispielsweise möglich, den Winkel, welche die Trennwandelemente zwischen sich aufspannen, zu verändern und/oder die Trennwandelemente zusammenzuklappen etc.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Die Trennwand besitzt ein zentrales, vorzugsweise fest mit dem Haltegestell verbundenes, Trennwandelement. An beiden Seite dieses zentralen Trennwandelementes ist ein Seitenflügel angeordnet. Die Seitenflügel verlaufen dabei ebenso wie das zentrale Trennwandelement im wesentlichen zumindest senkrecht.</p>
<p id="p0018" num="0018">Nach einer bevorzugten Ausführungsform sind die Seitenflügel jeweils an einer oder in der Nähe einer ihrer Seitenkanten und vorzugsweise an derjenigen, welcher der gegenüberliegenden Seitenkante des zentralen Trennwandelementes benachbart ist, schwenkbar um eine zumindest im wesentlichen senkrechte Achse gehaltert.</p>
<p id="p0019" num="0019">Diese Halterung kann beispielsweise mit Hilfe des Haltegestells bewerkstelligt werden. Die Seitenflügel sind jedoch insbesondere an einer der insbesondere im wesentlichen senkrechten Seitenkanten des zentralen Trennwandelementes angelenkt, beispielsweise mit Hilfe von Scharnieren.</p>
<p id="p0020" num="0020">Nach einer weiterhin bevorzugten Ausführungsform sind die Seitenflügel zwischen einer Betriebsposition und einer Parkposition verschiebbar gehaltert und geführt. Vorzugsweise überlappen die Seitenflügel dabei mit dem zentralen Trennwandelement. Die Überlappung ist zweckmäßigerweise in der Betriebsposition kleiner als in der Parkposition, um in der Betriebsposition bzw. Duschposition eine größere, als Spritzschutz dienende Fläche zur Verfügung zu stellen. Die Seitenflügel sind dabei vorzugsweise in etwa parallel zum Verlauf des zentralen Trennwandelementes in dem Bereich verschiebbar, der mit dem Seitenflügel überlappt. Man könnte dies auch als teleskopartige Überlappung bezeichnen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Halterung der bezüglich des zentralen Trennwandelementes verschiebbaren Seitenflügel kann dann auf beliebige Art und Weise erfolgen, beispielsweise indem an dem zentralen Trennwandelement<!-- EPO <DP n="6"> --> eine Führungsschiene, insbesondere am oberen horizontalen Rand, angebracht ist, in der die Seitenflügel hängend gehaltert sowie seitlich hin- und her verschiebbar geführt sind. Natürlich ist es auch möglich, eine entsprechende Führungsschiene, zum Beispiel eine mit nach unten offener Führungsnut, am Haltegestell zu befestigen. Die Führungsschiene sollte dabei seitlich nicht über das zentrale Trennwandelement bzw. dessen Haltegestell hinausragen. Gleichzeitig sollte sie sicherstellen, dass der verschiebbare Seitenflügel teilweise seitlich aus ihr heraus bewegt werden kann und von dem noch in der Führungsschiene verbleibenden Abschnitt frei schwebend gehaltert wird.</p>
<p id="p0022" num="0022">Als derartige Führungsschiene kann man beispielsweise eine sogenannte Apothekerauszugsschiene zum Einsatz bringen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Nach einer weiterhin bevorzugten Ausführungsform ist der Galgen der erfindungsgemäßen Wannenabtrennung in seiner Länge veränderbar. Dadurch ist es noch besser möglich, die Trennwand in die gewünschten Positionen zu bringen. Zweckmäßigerweise ist der Galgen dabei teleskopartig ausgestaltet, beispielsweise indem er zwei Teile aufweist, die teleskopartig ineinander verschiebbar und auch wieder auseinander herausziehbar sowie in der gewünschten Länge fixierbar sind.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Erfindung wird nachstehend anhand mehrerer bevorzugter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Diese bevorzugten Ausführungsbeispiele sind in den begleitenden Figuren skizzenhaft dargestellt. Von diesen Figuren zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Vorderansicht der erfindungsgemäßen Wannenabtrennung in der Duschposition oberhalb einer Badewanne,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>die in der Fig. 1 gezeigte Wannenabtrennung mit angeklappten Seitenflügeln in einer weggeschwenkten Parkposition,<!-- EPO <DP n="7"> --></dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die in den Fig. 1 und 2 gezeigte Wannenabtrennung von oben und dabei einerseits in der Betriebs- bzw. Duschstellung und andererseits in der weggeschwenkten Position bzw. Parkposition,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine der Fig. 3 entsprechende Ansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wannenabtrennung, bei der die Trennwand anders ausgestaltet ist,</dd>
<dt>Fig. 4a und 4b</dt><dd>weitere Parkpositionen, in welche eine Wannenabtrennung, die der in der Fig. 4 gezeigte Wannenabtrennung ähnlich ist, bewegt werden kann,</dd>
<dt>Fig. 5a und 5b</dt><dd>eine Aufsicht von oben auf eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wannenabtrennung, bei der die Seitenflügel bezüglich des zentralen Trennwandelementes seitlich verschiebbar sind, und</dd>
<dt>Fig. 6a und 6b</dt><dd>eine der Fig. 5 entsprechende Aufsicht auf eine weitere Ausführungsform, bei der die Seitenflügel gebogen sind.</dd>
</dl></p>
<p id="p0025" num="0025">Die in der Fig. 1 gezeigte Trennwand 2 ist mittels eines Galgens 3 an einer Wand befestigt. Dazu weist die erfindungsgemäße Wannenabtrennung 1 eine Befestigungseinrichtung 4 auf, in der ein freies Ende des Galgens 3 um eine im wesentlichen senkrechte Achse 5 drehbar gelagert ist. Die Ausgestaltung der Verbindung zwischen der Befestigungseinrichtung 4 und dem Galgen 3 kann dabei beliebiger und somit bekannter Art sein.</p>
<p id="p0026" num="0026">An dem anderen freien Ende weist der Galgen 3 ein Haltegestell 15 auf, das bezüglich dieses Galgens 3 hängend sowie um eine ebenfalls im wesentlichen senkrechte Achse 6 drehbar gelagert und gehaltert ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">Das Haltegestell 15 besteht aus einem zentralen Teil 7, einer Längsstange 8 und einer Querstange 9.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die Trennwand 2 ist frei schwebend oberhalb des oberen Badewannenrandes hängend mittels des bezüglich des Galgens 3 drehbaren Haltegestells 15 gehaltert und besteht aus einem zentralen Trennwandelement 9 und aus zwei senkrecht verlaufenden, seitlich angeordneten Trennwandelementen bzw. Seitenflügeln 10,11.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die Seitenflügel 10,11 sind mittels Scharnieren 12 an den beiden senkrecht verlaufenden Seitenkanten des zentralen Trennwandelementes 9 angelenkt und können, wie dies insbesondere aus den Fig. 2 und 3 hervorgeht, nach innen eingeklappt bzw. eingeschwenkt werden. Um dies zu ermöglichen, greift das Haltegestell 15 von oben an das zentrale Trennwandelement 9 an drei Haltepunkten 13 an. Diese Haltepunkte befinden sich dabei einerseits mittig an der oberen horizontalen Seitenkante des zentralen Trennwändelementes 9 und andererseits in der Nähe derjenigen senkrechten Seitenkanten des zentralen Trennwandelementes 9, an die die Seitenflügel 10,11 angelenkt sind.</p>
<p id="p0030" num="0030">Wird die erfindungsgemäße Wannenabtrennung 1 nicht benötigt, dann können die Seitenflügel 10,11 nach innen geschwenkt werden. Dann kann die Einheit aus den verschiedenen Trennwandelementen in die in der Fig. 2 gezeigten Parkposition geschwenkt werden. In dieser Position ragt die Wannenabtrennung möglichst wenig in den freien Raum des Badezimmers hinein. Zum Duschen wird die Wannenabtrennung dann aus der in der Fig. 2 gezeigten Parkposition unter Aufklappen der Seitenflügel 10,11 in die in der Fig. 1 gezeigten Betriebsposition unter Schwenken um die Achsen 5 und 6 gebracht.</p>
<p id="p0031" num="0031">Wie man insbesondere aus der Fig. 3 ersieht, erstreckt sich die aus den verschiedenen Elementen zusammengesetzte Trennwand 2 im auseinandergeklappten Zustand bzw. in der Duschposition in etwa halbkreisförmig nach außen um die duschende Person herum. Das zentrale<!-- EPO <DP n="9"> --> Trennwandelement 9 und die Seitenflügel 10,11, bei denen es sich um Kunststoffglaselemente handelt, sind somit bezüglich der Senkrechten in etwa kreisförmig nach außen gebogen. Der Mittelpunkt des entsprechenden Kreises befindet sich dabei ungefähr dort, wo die duschende Person steht.</p>
<p id="p0032" num="0032">Der einzige Unterschied zwischen der in der Fig. 4 gezeigten Wannenabtrennung und der zuvor beschriebenen Wannenabtrennung besteht darin, daß bei der in der Fig. 4 gezeigten Ausführungsform die Trennwand 2 nicht gebogen ist. Vielmehr besteht die Trennwand 2 aus einem zentralen Trennwandelement 9, das aus drei ebenen Abschnitten aufgebaut ist. An dieses zentrale Trennwandelement 9 sind dann zwei ebenfalls ebene Seitenflügel 10,11 angelenkt. Die drei ebenen Abschnitte des zentralen Trennwandelementes 9 bilden dabei in der Projektion auf die horizontale Ebene eine Art sich um die duschende Person erstrekkenden Polygons, das an den Seitenrändern von den Seitenflügeln fortgesetzt wird.</p>
<p id="p0033" num="0033">Bei den in den Figuren dargestellten Trennwänden 2 handelt es sich im übrigen um rahmenlose Kunststoffglaselemente. Der Galgen 3, das Haltegestell 15 und die Befestigungseinrichtung 4 sind aus Metall, insbesondere Aluminium gefertigt und können in der entsprechend gewünschten Sanitärfarbe pulverlackbeschichtet sein. Statt der Kunststoffglaselemente kann man auch Sicherheitsglaselemente oder Rahmen mit eingespanntem Stoff oder ähnlichem zum Einsatz bringen.</p>
<p id="p0034" num="0034">Die Elemente der Trennwand 2 können somit zusammengefaltet oder auch auseinandergefaltet auf der Badewanne in eine beliebige Stellung innerhalb des Schwenkbereiches des Galgens gebracht werden wie dies weiterhin aus den Fig. 4a und 4b ersichtlich ist. Über die weitere Achse 6 kann die Trennwand entweder zur Längsseite oder Querseite der Wanne in der gewünschten Position ausgerichtet werden. Dabei kann die Trennwand um störende Brause- und Badewannenarmaturen herum<!-- EPO <DP n="10"> --> oder seitlich daran vorbei geschwenkt werden. Natürlich plaziert man die Wannenabtrennung 1 dabei zweckmäßigerweise so, dass ihr unterer Rand (genauer der untere horizontale Rand der Trennwand 2) möglichst dicht über dem Badewannenrand oder Duschtassenrand zu liegen kommt, damit möglichst wenig Spritzwasser durch den dazwischenliegenden Spalt gelangen kann. Selbstverständlich muß dafür Sorge getragen werden, dass die freie Schwenkbarkeit der Trennwand erhalten bleibt.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die in den Fig. 4a und 4b gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der in der Fig. 4 gezeigten dadurch, dass die Seitenflügel 10,11 aus zwei ebenen, zueinander in einem Winkel &lt;180° angeordneten Abschnitten bestehen, wobei der äußere Abschnitt nach innen abgewinkelt ist.</p>
<p id="p0036" num="0036">Die in den Fig. 5a und 5b gezeigte Ausführungsform ähnelt der in der Fig. 4 gezeigten. Der Unterschied besteht darin, dass die Seitenflügel 10,11 nicht am zentralen Trennwandelement 9 schwenkbar angelenkt sondern diesbezüglich hin- und her verschiebbar angeordnet sind, wie dies durch die Pfeile in der Fig. 5a angedeutet ist. Die Fig. 5a zeigt dabei die Wannenabtrennung in der Betriebs- bzw. Duschposition und in der Fig. 5b in der Parkposition.</p>
<p id="p0037" num="0037">Die Seitenflügel 10,11 liegen dabei hinter den äußeren ebenen Abschnitten des zentralen Trennwandelementes 9 (von außen in Richtung auf die duschende Position betrachtet) und überlappen somit damit. Die Verschiebung der Seitenflügel 10,11 erfolgt dabei parallel zu dem Verlauf der genannten ebenen seitlichen Abschnitte.</p>
<p id="p0038" num="0038">Die in den Fig. 6a und 6b gezeigte Ausführungsform entspricht in etwa der in der Fig. 3 gezeigten Ausführungsform. Allerdings sind die Seitenflügel 10,11 nicht am zentralen Trennwandelement 9 seitlich angelenkt sondern verschiebbar geführt. In der Fig. 6a ist dabei die<!-- EPO <DP n="11"> --> Betriebs- bzw. Duschposition gezeigt, während in der Fig. 6b die Parkposition gezeigt ist.</p>
<p id="p0039" num="0039">Zur Halterung der Seitenflügel 10,11 am zentralen Trennwandelement 9 kann eine sogenannte Apothekerauszugsschiene, die bei gebogener Trennwand entsprechend gebogen, ansonsten jedoch gerade ist, dienen. Die Auszugsschiene kann nicht nur im oberen Bereich in etwa parallel zum oberen horizontalen Rand des zentralen Trennwandelements 9 bzw. des dazugehörigen Seitenflügels 10 oder 11, sondern zusätzlich auch im unteren Bereich in etwa parallel zum entsprechenden unteren horizontalen Rand angebracht sein.</p>
<p id="p0040" num="0040">Die Seitenflügel 10,11 sind dabei in gleicher Weise wie das zentrale Trennwandelement 9 gebogen und verschieben sich somit entsprechend dem Verlauf des zentralen Trennwandelementes parallel dazu.</p>
<p id="p0041" num="0041">Die in den Figuren gezeigte Wandabtrennung 1 kann auch ohne weiteres für eine Duschtasse eingesetzt werden. Auch in diesem Fall ragt die Wandabtrennung in der Ruheposition nur unwesentlich in den Raum des Bades bzw. in den Raum oberhalb der Duschtasse hinein.</p>
</description><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Wannenabtrennung mit einer Trennwand (2), die von einem Galgen (3) frei schwebend hängend mittels eines Haltegestells (15) gehaltert und an diesem Galgen (3) um eine senkrechte Achse (6) drehbar gelagert ist sowie aus mehreren, in der Position zueinander veränderbaren Trennwandelementen (9, 10, 11) zusammengesetzt ist, wobei der Galgen (3) an seinem von der Trennwand (2) entfernt gelegenen Ende eine Befestigungseinrichtung (4) aufweist und dort um eine im wesentlichen senkrechte Achse (5) drehbar gelagert ist<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Trennwand (2) ein zentrales Trennwandelement (9) und an beiden Seiten davon einen Seitenflügel (10, 11) besitzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Wannenabtrennung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Trennwand (2) in einer horizontalen Projektion eine nach außen gewölbten runden und/oder polygonartigen Bogen darstellt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Wannenabtrennung nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Seitenflügel (10,11) an einer oder in der Nähe einer seiner Seitenkanten schwenkbar um eine zumindest im wesentlichen senkrechte Achse gehaltert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Wannenabtrennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Seitenflügel (10,11) an einer der insbesondere im wesentlichen senkrechten Seitenkanten des zentralen Trennwandelementes (9) angelenkt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Wannenabtrennung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Seitenflügel (10,11) zwischen einer Betriebsposition mit keiner oder einer geringen Überlappung mit dem zentralen<!-- EPO <DP n="13"> --> Trennwandelement (9) und einer Parkposition mit einer größeren Überlappung mit dem zentralen Trennwandelement (9) verschiebbar gehaltert und geführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Wannenabtrennung nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Seitenflügel (10,11) in etwa parallel zum Verlauf des zentralen Trennwandelementes (9) verschiebbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Wannenabtrennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Galgen (3) in seiner Länge veränderbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Wannenabtrennung nach Anspruch 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Galgen (3) teleskopartig ausgestaltet ist und in der gewünschten Länge lösbar fixiert werden kann.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A bathtub partition comprising a dividing wall (2), which is held by means of holding frame (15) freely floating suspended from a boom (3), and which is mounted on said boom (3) rotatable about a perpendicular axis (6), and is composed of several dividing wall elements (9, 10, 11) that are mutually variable in their position, said boom (3) having an attachment means (4) at its end situated distal from said dividing wall (2) and being mounted there rotatable about an essentially perpendicular axis,<br/>
<b>characterized in that</b> said dividing wall (2) has a central dividing wall element (9) and on the two sides thereof a side fold (10, 11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The bathtub partition of claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b> said dividing wall (2) represents in a horizontal projection a round arc curved towards the outside and/or a polygon-type arc.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The bathtub partition of claim 1 or 2,<br/>
<b>characterized in that</b> said side fold (10,11) is held pivotable about one at least essentially perpendicular axis at one or in the proximity of one of its side edges.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The bathtub partition of any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b> said side fold (10, 11) is articulated to one of the in particular essentially perpendicular side edges of the central dividing wall element (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The bathtub partition of claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b> said side fold (10, 11) is held and guided displaceably between an operation position having no or a minor<!-- EPO <DP n="15"> --> overlapping with the central dividing wall element (9), and a rest position having a larger overlapping with the central dividing wall element (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The bathtub partition of claim 5,<br/>
<b>characterized in that</b> said side fold (10, 11) is displaceable approximately in parallel to the course of the dividing wall element (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The bathtub partition of any of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b> said boom (3) is variable in its length.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The bathtub partition of claim 7,<br/>
<b>characterized in that</b> said boom (3) is configured telescopic-like and can be releasably fixed in the desired length.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cloison de séparation pour baignoire comportant une paroi de séparation (2) suspendue librement à une potence (3) par un bâti de maintien (15), et, à cette potence (3), placée autour d'un axe vertical (6) de manière pivotante, assemblée à partir de plusieurs éléments de paroi de séparation (9,10,11) dont la position peut se modifier les uns par rapport aux autres, dans laquelle la potence (3) présente en son extrémité distante de la paroi de séparation (2) un dispositif de fixation (4) et est à cet emplacement placée de manière pivotante autour d'un axe (5) sensiblement vertical, <b>caractérisée en ce que</b> la paroi de séparation (2) possède un élément central de paroi de séparation (9) et aux deux côtés de celui-ci un panneau latéral (10, 11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cloison de séparation pour baignoire selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> la paroi de séparation (2) représente en une projection horizontale un arc courbé vers l'extérieur rond et/ou polygonal.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cloison de séparation pour baignoire selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> le panneau latéral (10, 11) est maintenu par une de ses arêtes latérales ou à proximité de l'une de ses arêtes latérales de manière pivotante autour d'un axe au moins sensiblement vertical.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cloison de séparation pour baignoire selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le panneau latéral (10, 11) est articulé avec l'une des arêtes latérales plus particulièrement sensiblement verticale de la paroi de séparation centrale (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cloison de séparation pour baignoire selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le panneau latéral (10, 11) est maintenu et guidé de manière translatable entre une position de fonctionnement<!-- EPO <DP n="17"> --> comportant peu ou une faible superposition avec l'élément central de paroi de séparation (9) et une position de rangement comportant une superposition plus importante avec l'élément central de paroi de séparation (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Cloison de séparation pour baignoire selon la revendication 5, <b>caractérisée en ce que</b> le panneau latéral (10, 11) peut translater sensiblement parallèlement avec la direction générale de l'élément central de paroi de séparation (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Cloison de séparation pour baignoire selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce qu'</b>il est possible de modifier la longueur de la potence (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Cloison de séparation pour baignoire selon la revendication 7, <b>caractérisée en ce que</b> la potence (3) est de type télescopique et peut être fixée de manière amovible à la longueur souhaitée.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="149" he="189" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="171" he="199" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="151" he="245" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="151" he="250" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="111" he="234" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0006" num=""><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="134" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0007" num=""><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="121" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
