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<ep-patent-document id="EP98102455A1" file="98102455.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0860379" kind="A1" date-publ="19980826" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMK..AL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0860379</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19980826</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>98102455.7</B210><B220><date>19980212</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>29703244  U  </B310><B320><date>19970224</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19980826</date><bnum>199835</bnum></B405><B430><date>19980826</date><bnum>199835</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6B 65D  88/74   A</B511><B512> 6B 65D  90/06   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Temperierbarer Tank</B542><B541>en</B541><B542>Temperable tank</B542><B541>fr</B541><B542>Citerne tempérable</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>GERHARD ENGINEERING GmbH</snm><iid>01870450</iid><irf>EPA-36553</irf><adr><str>Ringstrasse 20</str><city>D-57586 Weitefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Gerhard, Till</snm><adr><str>Nelkenweg 29</str><city>57548 Kirchen-Freusburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Strehl Schübel-Hopf &amp; Partner</snm><iid>00100941</iid><adr><str>Maximilianstrasse 54</str><city>80538 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Ein Tank ist zur Beheizung oder Kühlung seines Inhalts mit Temperiermedium-Strömungskanälen versehen, die als vom Tankmantel <b>12</b> getrennte Längskanäle <b>13</b> mit in sich geschlossenem Hohlprofil ausgeführt sind. Die Längskanäle <b>13</b> sind an ihren beiden Enden mit in Umfangsrichtung des Tankmantels <b>12</b> verlaufenden Sammelkanälen <b>14</b> zu einem in Innern kommunizierenden Kanalsystem verbunden. Dieses Kanalsystem läßt sich mit einer generell wannenartigen Struktur getrennt vom Tank fertigen und nach Einlegen des Tanks durch eine den gesamten Aufbau umgebende Isolierung <b>16</b>, <b>17</b> am Tank festlegen und in dichter Nähe am Tankmantel <b>12</b> halten.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="76" he="103" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Temperierung von Tanks geschieht herkömmlich dadurch, daß ein Temperiermedium durch Kanäle geleitet wird, die durch am Tankmantel angeschweißte Halbrohre gebildet sind. Handelt es sich bei der Temperierung um eine Beheizung, so wird als Temperiermedium gewöhnlich Dampf verwendet. Diese Konstruktion ist beispielsweise aus DE-B1 1 223 132, DE-U1 8 800 536 und DE-A1 4 117 273 bekannt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus DE-U1 1 960 929 ist ferner ein temperierbarer Tank bekannt, bei dem ein Teil des Tankmantels selbst von schraubenförmig gewickelten Vierkantrohren gebildet ist, die miteinander verschweißt und möglicherweise zusätzlich an der Innenseite schweißplattiert sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei den bekannten Konstruktionen ergibt sich zwar wegen der Tatsache, daß ein Teil des Kanalprofils vom Tankmantel selbst gebildet wird, ein sehr guter Wärmeaustausch zwischen Temperiermedium und Tankinhalt. In anderer Hinsicht sind die bekannten Gestaltungen aber problematisch.</p>
<p id="p0004" num="0004">So bergen die erheblichen Schweißnahtlängen zwischen den Halbprofilen und dem Tankmantel die Gefahr von Leckstellen in sich. An Leckstellen austretendes Temperiermedium führt zu Korrosion am Tankmantel und beschädigt die den Tankmantel samt Kanälen umgebende Isolierung.</p>
<p id="p0005" num="0005">Dabei können solche Leckstellen nicht nur bei der ersten Fertigung auftreten, bei der sie sich noch relativ leicht feststellen und beheben lassen; wesentlich problematischer ist es, wenn sie erst später infolge von Spannungen zwischen Kanal und Tankmantel auftreten. Derartige Spannungen können aus mechanischer Beanspruchung im Betrieb, die zu vorübergehenden oder dauerhaften Verformungen des Tankmantels führen, oder aus örtlichen Temperaturunterschieden resultieren, beispielsweise wenn ein zunächst verhältnismäßig kalter Tank infolge einer Störung des Versorgungssystems plötzlich mit zu heißem Dampf beaufschlagt wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Ferner ist das Verschweißen unterschiedlicher Materialien unerwünscht oder gar unmöglich. Dies ist dann zu beachten, wenn der Tank aus einem speziellen Werkstoff besteht.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Auch stellt die Verschweißung der Kanäle mit dem Tankmantel nicht nur einen erheblichen Fertigungsaufwand dar, sondern läßt sich an nicht mehr neuen Tanks infolge Verschmutzung und/oder Verformung des Tankmantels nachträglich nur schwierig vornehmen, so daß eine Nachrüstung von älteren Tanks mit einem Heiz- bzw. Kühlsystem kaum in Frage kommt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen temperierbaren Tank anzugeben, bei dem die geschilderten Probleme mindestens teilweise vermieden sind. Eine speziellere Aufgabe kann darin gesehen werden, einen mit geringem Fertigungsaufwand herstellbaren und unempfindlichen temperierbaren Tank anzugeben.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus dem Anspruch 1. Danach ist jeder Temperiermedium-Strömungskanal als ein vom Tankmantel getrenntes Rohr aus einem in sich geschlossenen Hohlprofil gebildet. Es kann aus einem fertigen Profilrohr bestehen, so daß Schweißarbeit außer an den Anschlußenden nicht erforderlich ist. Gleichzeitig entfällt die Gefahr von undichten Stellen infolge von Schweißfehlern und thermisch oder mechanisch bedingten Spannungen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Sorgt man dafür, daß das Rohr nahe dem Tankmantel gehalten wird, was in der bevorzugter Ausgestaltung nach Anspruch 10 durch eine den Tankmantel umgebende Isolierlage geschieht, so läßt sich ein ausreichender Wärmeaustausch zwischen dem Temperiermedium und dem Tankinhalt erreichen. Selbst bei streckenweise fehlender direkter Berührung zwischen Kanal und Tankmantel ist der Wärmeaustausch im wesentlichen auf den Tankmantel und damit auf den Tankinhalt beschränkt, da die umgebende Isolierung einen anderweitigen Wärmeaustausch behindert.</p>
<p id="p0011" num="0011">Bei der in Anspruch 2 angegebenen Querschnittsform des Kanals steht eine besonders große Fläche zum Wärmeaustausch mit dem Tank zur Verfügung.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Maßnahmen der Ansprüche 3 und 4 sind für intensiven Wärmeaustauch günstig.</p>
<p id="p0013" num="0013">In der Ausgestaltung der Erfindung nach den Ansprüchen 5 bis 7 kann die gesamte Temperiereinrichtung für sich vorgefertigt,<!-- EPO <DP n="3"> --> sodann an die Abmessungen des jeweiligen Tanks angepaßt und als Einheit am Tank angebracht werden. Dies gestattet eine einfachere Handhabung bei der Fertigung und ermöglicht außerdem die gleichzeitige Fertigung von Tank und Temperiersystem. Die in Anspruch 9 angegebene Gestaltung ist insofern günstig, als die Biegung von Rohren mit Kreisquerschnitt unproblematisch ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine Seitenansicht eines temperierbaren Tanks, und</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>einen Querschnitt durch den Tank nach Figur 1.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">Der in der Zeichnung dargestellte Tank weist einen aus einem zylindrischen Teil <b>10</b> und zwei Tankböden <b>11</b> aufgebauten Tankmantel <b>12</b> auf.</p>
<p id="p0016" num="0016">Parallel zur Tankachse verlaufen über im wesentlichen die gesamte Länge des zylindrischen Mantelteils <b>10</b> mehrere - im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 fünf - Temperiermedium-Längskanäle <b>13</b>, die an ihren beiden Enden mit jeweils einem Sammelkanal <b>14</b> verbunden sind. Die beiden Sammelkanäle <b>14</b> verlaufen in Umfangsrichtung des Tanks in dessen unteren Bereich über einen Winkel von weniger als 180°. Sie weisen jeweils einen Stutzen <b>15</b> zur Zu- bzw. Abführung des Temperiermediums auf.</p>
<p id="p0017" num="0017">Bei dem Temperiermedium kann es sich um ein Kühlmittel, z.B. Kühlwasser, oder um ein Heizmittel, z.B. Dampf, handeln.</p>
<p id="p0018" num="0018">Jeder Längskanal <b>13</b> besteht aus einem vom Tankmantel <b>12</b> getrennten Vierkantrohr mit in sich geschlossenem Hohlprofil. Wie aus Figur 2 ersichtlich, ist das Profil der Längskanäle <b>13</b> rechteckig, wobei die zum Tankmantel <b>12</b> tangential verlaufenden Seiten des Profils länger sind als die senkrecht dazu stehenden Seiten, um die dem Tankmantel <b>12</b> zugewandte und für den Wärmeaustausch in erster Linie maßgebliche Fläche möglichst groß zu machen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die dem Tankmantel <b>12</b> zugewandte Fläche des Längskanals <b>13</b> ist in Axialrichtung des Tanks eingeknickt (in der Zeichnung nicht dargestellt), so daß sie den Tankmantel <b>12</b> längs<!-- EPO <DP n="4"> --> zweier Linien berühren kann und eine noch dichtere Anordnung des Längskanals <b>13</b> am Tankmantel <b>12</b> mit entsprechend verbessertem Wärmeübergang ermöglicht. Aus dem gleichen Grund kann ferner der Zwischenraum zwischen Längskanal <b>13</b> und Tankmantel <b>12</b> mit einem (ebenfalls nicht gezeigten) wärmeleitenden Material, einer sogenannten Wärmeleitpaste oder einem Wärmeleitzement, ausgefüllt werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Jeder der beiden Sammelkanäle <b>14</b> ist aus einem Rohr mit Kreisquerschnitt geformt und mit den Längskanälen <b>13</b> verschweißt, so daß sich ein im Innern zusammenhängendes, aus den Längskanälen <b>13</b>, den Sammelkanälen <b>14</b> und den Anschlußstutzen <b>15</b> bestehendes Rohrsystem ergibt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Dieses Rohrsystem kann zunächst als ebenes Gebilde vorgefertigt und verschweißt werden, wobei die Sammelkanäle <b>14</b> anschließend entsprechend der Krümmung des Tanks gebogen werden. Alternativ können vorgebogene Sammelkanäle <b>14</b> mit den Längskanälen <b>13</b> und den Anschlußstutzen <b>15</b> verschweißt werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Eine besonders einfache Fertigung ergibt sich, wenn jeder Sammelkanal <b>14</b>, wie in Figur 2 dargestellt, aus mehreren für sich vorgebogenen Rohrstücken mit Kreisquerschnitt besteht, die zwischen jeweils benachbarte Längskanäle <b>13</b> geschweißt werden.</p>
<p id="p0023" num="0023">In das so fertiggestellte Rohrsystem wird der Tank eingelegt, woraufhin der gesamte Aufbau mit einer Isolierlage <b>16</b> umgeben wird. Die Isolierschicht ihrerseits wird an ihrer Außenseite mit einem dünnen Blechmantel <b>17</b> umgeben. Die Isolierung <b>16</b>, <b>17</b> hat nicht nur die Aufgabe, den Wärmeaustausch mit der Umgebung zu behindern, sondern auch die Längskanäle <b>13</b> in möglichst innigem Kontakt mit dem Tankmantel <b>12</b> zu halten. Vor dem Aufbringen der Isolierung <b>16</b>, <b>17</b> kann das Rohrsystem zusätzlich mittels (nicht gezeigten) Spannbändern oder sonstigen geeigneten Klemmelementen an den Tankmantel <b>12</b> angedrückt werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Temperierbarer Tank mit am Tankmantel (<b>12</b>) angeordneten Kanälen (<b>13</b>), die an Zu- und Abführleitungen für ein Temperiermedium anschließbar sind, dadurch <b>gekennzeichnet</b>, daß jeder Kanal (<b>13</b>) aus einem vom Tankmantel (<b>12</b>) getrennten Rohr mit in sich geschlossenem Hohlprofil besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Tank nach Anspruch 1, wobei jeder Kanal (<b>13</b>) aus einem Vierkantrohr besteht, dessen tangential zum Tankmantel (<b>12</b>) verlaufende Seiten länger sind als die dazu senkrechten Seiten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Tank nach Anspruch 2, wobei die dem Tankmantel (<b>12</b>) zugewandte Wand des Vierkantrohrs in Axialrichtung des Tanks eingeknickt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei zwischen Tankmantel (<b>12</b>) und der ihm zugewandten Wand des Längskanals (<b>13</b>) ein wärmeleitendes Material angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 4 mit mehreren parallel zur Tankachse verlaufenden Längskanälen (<b>13</b>), die an ihren beiden Enden in jeweils einen in Umfangsrichtung des Tanks verlaufenden Sammelkanal (<b>14</b>) münden.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Tank nach Anspruch 5, wobei die Sammelkanäle (<b>14</b>) über höchstens 180° des Tankumfangs verlaufen und mit den Längskanälen (<b>13</b>) eine den Tank aufnehmende wannenartige Struktur bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Tank nach Anspruch 6, wobei die Längskanäle (<b>13</b>) gerade sind und die Sammelkanäle (<b>14</b>) den Tank in seinem zylindrischen Mantelteil (<b>10</b>) umgeben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Tank nach einem der Ansprüche 5 bis 7, wobei die Sammelkanäle (<b>14</b>) aus Rohren mit Kreisprofil gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Tank nach einem der Ansprüche 5 bis 8, wobei die Sammelkanäle (<b>14</b>) entsprechend der Krümmung des Tankmantels (<b>12</b>) gebogen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Kanäle (<b>13</b>) durch eine den Tank umgebende Isolierung (<b>16</b>, <b>17</b>) in Berührung mit dem Tankmantel (<b>12</b>) gehalten sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="113" he="246" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="241" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="156" he="240" type="tif"/></search-report-data>
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