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EP 0 860 539 A2 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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26.08.1998 Patentblatt 1998/35 |
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Anmeldetag: 15.12.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: D06F 81/00 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL LT LV MK RO SI |
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Priorität: |
17.02.1997 DE 19706165
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Anmelder: LEIFHEIT Aktiengesellschaft |
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D-56377 Nassau (DE) |
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Erfinder: |
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- Zuber, Gerhard
74909 Meckesheim (DE)
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Abnehmbare Bügeleisenablage |
(57) Abnehmbare Bügeleisenablage mit einer Befestigungseinrichtung an einem Bügeltisch,
wobei eine Bügeleisenauflageplatte über einen Anklemmbügel am Bügeltischrahmen gehalten
wird und über ein diesen Rahmen hintergreifendes Spannglied kraft- und formschlüssig
am Bügeltisch festgelegt wird.
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[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine abnehmbare Bügeleisenablage gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Es ist bekannt, eine Bügeleisenablage über schraubzwingenähnliche Klemmen am Rahmen
eines Bügeltisches zu befestigen. Dies hat den Nachteil, daß ein schneller Wechsel
nicht möglich ist. Diese Befestigung ist nur dazu gedacht, den Bügeltisch zum Transport
zu verkleinern, so daß die Bügeleisenablage separat verpackt werden kann. Nachdem
die Bügeleisenablage einmal mit den Schraubzwingen montiert ist, soll sie ansich nicht
mehr regelmässig wieder demontiert werden.
[0003] Des weiteren ist ein Bügeltisch auf dem Markt erhältlich, bei dem eine plattenförmige
Bügeleisenablage lediglich über eine federnde Klammer aufgeklemmt wird. Dies hat den
Nachteil, daß diese Klammer, soll sie einigermaßen zuverlässig halten, hinter den
Rahmen des Bügeltisches schnappen muß. Die Folge ist, daß die Platte schwer abzuziehen
ist.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache Bügeleisenablage zu schaffen, die leicht
und schnell abnehmbar und an den jeweils gewünschten Stellen des Bügeltisches wieder
anbringbar ist.
[0005] Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dadurch,
daß das Spannglied hinter den Rahmen des Bügeltisches greift und mit dem Anklemmbügel
am Rahmen anliegt, wird sowohl eine kraft- als auch eine formschlüssige Verbindung
mit dem Bügeltisch erreicht. Die Bügeleisenablage wird dadurch sicher und positionsstabil
gehalten.
[0006] Dadurch, daß der Sperrhebel des Spanngliedes durch seine Ausbildung als zweiarmiger
Hebel einen langen Verstellweg hat, ist er ohne großen Kraftaufwand zu bedienen. Er
wird durch die Feder in Verriegelungsstellung gehalten; zum Abziehen wird über den
Bedienungsschenkel durch die Abzugsbewegung automatisch die Feder weiter gespannt
und der Sperrteil des Sperrhebels schwenkt parallel zur Bügelfläche.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der beiden Zeichnungen dargestellt.
Es zeigen:
- Figur 1
- die Bügeleisenablage in Arbeitsstellung und
- Figur 2
- die Bügeleisenablage in der Position zum Abnehmen vom Bügeltisch.
[0008] An einem nicht näher dargestellten Bügeltisch mit Rahmen 1 und Tischplatte mit strichpunktiert
angedeutetem Bügelbezug 2 ist über einen Anklemmbügel 3 eine Bügeleisenauflageplatte
4 mittels eines Sperrhebels 5 befestigt.
[0009] Der Anklemmbügel 3 ist entsprechend den Maßen des Rahmens 1 angepaßt und ragt mit
seinem Schenke 6 deutlich hinter den Rahmen 1. Am Ende des Schenkels 6 ist der Sperrhebel
6, der aus einem Sperrteil 7 und einem Bedienungshebel 8 besteht, gelagert. Der Sperrhebel
5 wird über eine Schenkelfeder 9, die sich am Bedienungshebel 8 und an der Deckwand
10 des Anklemmbügels 3 abstützt, in der in Figur 1 dargestellten Verriegelungstellung
gehalten.
[0010] Die Bügeleisenauflageplatte 4 ist wellenförmig ausgeführt, wobei auf den Erhebungen
11 Silikonstreifen 12 aufgebracht sind.
[0011] Zum Abstellen eines z.B. Dampfbügeleisens ist am Anklemmbügel 3 ein Aufstellglied
13 angelenkt. Dieses Aufstellglied 13 ist ebenfalls mit Silikonstreifen 12 versehen
und kann in der dargestellten Stellung gemäß Figur 1 als Abstellfläche für Dampfbügeleisen
genutzt werden, es kann allerdings auch, wie in Figur 2 dargestellt, als Flacheinheit
angewendet werden. Dazu sind auf der Rückseite 14 ebenfalls Silikonstreifen 12 vorgesehen.
[0012] Wenn nun die Bügeleisenablage an einer anderen Stelle des Bügeltisches gewünscht
wird, z. B. weil kleinere Teile gebügelt werden, weil eine Umstellung von Rechts-
auf Linkshänder erfolgt oder weil sie nur separat verstaut werden soll, genügt ein
leichter Zug an der Bedienungstaste 14 des Bedienungshebels 8 gegen die Kraft der
Schenkelfeder 9, so daß der Sperrteil 7 in die waagerechte Lage, wie in Figur 2 dargestellt,
schwenkt, um die Bügeleisenablage abzuziehen. Durch die gewählte Anordnung bedarf
es keinerlei Erklärungen; die Bedienung erfolgt automatisch richtig. Abnehmen bedeutet,
den Bedienungshebel in Pfeilrichtung 15, also in Abzugsrichtung zu ziehen.
1. Abnehmbare Bügeleisenablage mit einer Befestigungseinrichtung zur kraftschlüssigen
Halterung an einem Bügeltisch, dadurch gekennzeichnet, daß eine Bügeleisenauflageplatte
(4) zur Auflage auf dem Bügelbezug (2), ein den Rahmen (1) des Bügeltisches hintergreifendes
Spannglied (5) und ein die Bügeleisenauflageplatte (4) und das Spannglied (5) aufnehmender
Anklemmbügel (3) vorgesehen ist.
2. Abnehmbare Bügeleisenablage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Anklemmbügel
(3) ein Aufstellglied (13) für das Bügeleisen, auf die Bügeleisenauflageplatte (4)
deckungsgleich abschwenkbar, angelenkt ist.
3. Abnehmbare Bügeleisenablage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das
Spannglied als Sperrhebel (5) ausgebildet ist, wobei eine Schenkelfeder (9), den Sperrhebel
(7) in Verriegelungsstellung (Figur 1) haltend, vorgesehen ist.
4. Abnehmbare Bügeleisenablage nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
Bügeleisenauflageplatte (4) wellenförmig ausgeführt und zumindest punktförmig mit
rutschhemmendem und hitzefestem Material (12), wie z.B. Silikon, beschichtet ist.
5. Abnehmbare Bügeleisenablage nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der
Sperrhebel (5) als zweiarmiger Hebel mit Sperrteil (7) und Bedienungshebel (8) ausgebildet
ist.
