[0001] Die Erfindung betrifft eine manuelle Schaltvorrichtung für Zeitschaltuhren mit den
Merkmalen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Insbesondere bei elektromechanischen Zeitschaltuhren ist es erforderlich, daß unabhängig
vom zeithaltend gesteuerten Programmablauf, eine manuelle Schaltzustandsänderung durchführbar
ist. Dabei soll sichergestellt sein, daß die zur Schaltzustandsänderung vorgesehene
manuell beaufschlagbare Vorrichtung zweckmäßig übersichtlich und griffig auf der Vorderseite
einer derartigen Zeitschaltuhr angeordnet ist.
[0003] Aus der DE-GM 88 02 081.9 ist eine elektromechanische Schaltuhr mit einer programmgesteuerten
und mit einer manuell betätigbaren Schalteinrichtung bekannt. Die manuelle Schalteinrichtung
mit einem Drehknopf ist auf der Schaltuhrvorderseite, in einem der Gehäuseeckbereiche,
außerhalb des umlaufenden Programmträgers mit den programmierbaren Schaltreitern,
angeordnet. Dabei ist der Drehknopf zur manuellen Betätigung dieser Schalteinrichtung
nicht nur im Außendurchmesser relativ klein, sondern auch insgesamt unübersichtlich
auf der Schaltuhrvorderseite plaziert.
[0004] Aus der DE-GM 89 01 269.0 ist eine elektromechanische Schaltuhr bekannt, bei der
die dort vorgesehene manuell betätigbare Schalteinrichtung mit einem bolzenförmigen
Betätiger, in einer kreisabschnittförmig verlaufend ausgebildeten Mulde innerhalb
des Programmringes angeordnet ist. Der Betätiger ist im Außendurchmesser nicht nur
unergonomisch klein ausgebildet sondern auch zu den programmierbaren Schaltreitern
auf dem Programmring relativ eng benachbart und kritisch bedienbar angeordnet.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine manuelle Schaltvorrichtung für Zeitschaltuhren
der eingangsgenannten Art zu schaffen, die die Nachteile der bekannten Einrichtungen
zur Schaltzustandsänderung beseitigt, die ergonomisch optimal und übersichtlich bedienbar
ist und zeitschaltuhrvorderseitig zu einem insbesondere umlaufenden Programmträger
zweckmäßig und großräumig angeordnet und ausgebildet ist.
[0006] Diese Aufgabe wird mit Merkmalen im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst
und in den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte Einzelheiten beansprucht.
[0007] Vorteilhaft bei der neuen manuell betätigbaren drehknopfförmigen Schaltvorrichtung
ist nicht nur deren konzentrische und koaxiale Anordnung zu einem, insbesondere zeithaltend
umlaufenden Programmträger, sondern deren versenkte Anordnung in dem insbesondere
ringförmigen Programmträger. Vorteilhaft ist ferner nicht nur die dadurch erzielbare
relativ großflächige und griffige Ausbildung des neuen Dreh- bzw. Schaltknopfes, sondern
auch die dadurch erzielbare technisch relativ einfache, ergonomisch zweckmäßige, übersichtlich
bedienbare und wirtschaftlich herstellbare neue Schaltvorrichtung.
[0008] Ein Ausführungsbeispiel der neuen Schaltvorrichtung ist in den Zeichnungen dargestellt
und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- eine Vorderansicht auf eine Zeitschaltuhr mit der neuen Schaltvorrichtung und
- Fig. 2
- eine Seitenansicht auf die Zeitschaltuhr nach Fig. 1.
[0009] Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte elektromechanische Zeitschaltuhr, insbesondere
in einer modularen Ausführung, besteht im wesentlichen aus dem Gehäuse 1, das mit
einem quadratischen Querschnitt versehen ist. 2 bezeichnet einen zur Gehäusevorderseite
3 konzentrisch angeordneten, insbesondere ringförmigen, Programmträger, an dessen
äußeren Umfang programmierbare Schaltreiter 4 angeordnet sind.
[0010] In der Fig. 1 zeigt 5 den neuen manuell beaufschlagbaren Dreh- bzw. Schaltknopf zur
schaltprogrammunabhängigen Durchführung einer Schaltzustandsänderung. Der Dreh- bzw.
Schaltknopf 5 ist konzentrisch zum Programmträger 2 und koaxial zu diesem verlaufend,
insbesondere im Programmträger 2 völlig versenkt, angeordnet und mechanisch mit einer
gehäuseinnseitig vorgesehenen, nicht näher gezeigten, elektromechanischen Schaltkontaktvorrichtung
gekoppelt.
[0011] Der Dreh- bzw. Schaltknopf 5 ist zweckmäßigerweise mit einem zur Vorderseite 6 hin
vorgesehenen einseitigen, stegförmigen Schalthebel 7 versehen. 8 bezeichnet eine radial
verlaufende Oberflächenveredelung, die auf der Vorderseite 6 des Dreh- bzw. Schaltknopfes
5 im äußeren Umfangsbereich 9 angeordnet ist.
[0012] Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß die Vorderseite 6 des Dreh- bzw. Schaltknopfes
5, insbesondere hinsichtlich des Schalthebels 7 und/oder der Oberflächenveredelung
8 eine andere Gestaltung bzw. Ausführung aufweisen kann, als die in der Zeichnung
dargestellte Ausbildung.
1. Manuelle Schaltvorrichtung für Zeitschaltuhren mit einem auf der Vorderseite (6) angeordneten
Programmträger (2) und mit einem auf der Vorderseite (6) vorgesehenen manuell beaufschlagbaren
Dreh- bzw. Schaltknopf (5), dadurch gekennzeichnet, daß der Dreh- bzw. Schaltknopf (5) konzentrisch und koaxial verlaufend zum Programmträger
(2) angeordnet ist.
2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dreh- bzw. Schaltknopf
(5) konzentrisch im Programmträger (2) versenkt angeordnet ist.
3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Dreh- bzw.
Schaltknopf (5) auf seiner Vorderseite (6) mit einem einseitigen, stegförmigen Schalthebel
(7) versehen ist.
4. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Dreh- bzw.
Schaltknopf (5) auf seiner Vorderseite (6) im äußeren Umfangsbereich (9) mit einer
radial verlaufenden Oberflächenveredelung (8) versehen ist.
