(19)
(11) EP 0 861 608 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.06.2002  Patentblatt  2002/24

(21) Anmeldenummer: 98102098.5

(22) Anmeldetag:  06.02.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A42B 3/08

(54)

Schutzhelm

Protective helmet

Casque de protection


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 14.02.1997 DE 19705541

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.09.1998  Patentblatt  1998/36

(73) Patentinhaber: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80788 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Schüttler, Bernd
    51491 Overath (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-95/10955
CH-A- 670 744
FR-A- 2 570 255
US-A- 2 901 750
WO-A-96/21369
DE-U- 7 828 327
JP-U- 64 030 322
US-A- 4 335 472
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schutzhelm, wie er im Oberbegriff des Hauptanspruchs beschrieben ist.

    [0002] Seit dem Beginn der achtziger Jahre gibt es Schutzhelme (z.B. für Motorradfahrer), welche einen aufklappbaren Kinnteil aufweisen; solche Helme werden im nachfolgenden Klapphelme genannt. Diese Form des Schutzheimes ermöglicht es z.B. Brillenträger den Schutzhelm ohne das Absetzen der Brille komfortabel aufzusetzen, oder z.B. Motorradpolizisten ohne das Absetzen des Schutzhelmes einen Dialog mit anderen Verkehrsteilnehmern bei geöffnetem Helmkinnteil zu führen. Die Anhäufung von mehreren Handgriffen beim Aufsetzen des Helmes (Aufsetzen, Kinnriemen schließen, Kinnteil herunterklappen) führt bei Kurzstrecken (z.B. im Stadtverkehr) häufig dazu, dass der Kinnriemen nicht geschlossen wird. Des weiteren neigen viele Schutzhelmträger bei hohen Außentemperaturen und niedriger Fahrgeschwindigkeit (z.B. innerstädtisch) mit geöffnetem Kinnteil zu fahren. Schließlich sind Klapphelme auf dem Markt, welche sich durch den Abbau des Kinnteils vom "Integralhelm" zum "Jethelm" umbauen lassen.

    [0003] Die EP 0 258 496 B1 zeigt einen Schutzhelm mit hochklappbarem Kinnteil, bei dem sich ein Bügel, der die Funktion eines Kinnriemens übernimmt, beim Herunterklappen des Kinnteils automatisch anlegt. Dabei wird der Bügel über Kurvenscheiben und Schwenkgliedern relativ aufwendig gesteuert.

    [0004] Aus der DE-U1 78 28 327 ist ein zweiteiliger Kinnriemen entnehmbar, dessen beiden Teile durch einen Hauptverschluss und einen zusätzlichen Druckknopfverschluss miteinander verbunden werden können.

    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Schutzhelm so auszulegen, dass er einfach aufgebaut und in komfortabler Weise sicher am Kopf des Helmträgers auch bei hochgeklapptem oder abgenommenem Kinnteil festlegbar ist.

    [0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0007] Nach der Erfindung legt sich bei geschlossenem Kinnteil der Kinnriemen automatisch an. Bevorzugt der Helmträger mit hochgeklapptem oder abgenommenem Kinnteil zu fahren, kann er an der Helmschale zusätzlich einen Kinnriemen befestigen, den er dann in bekannter Weise händisch schließt. Damit ist das sichere Tragen des Schutzhelms in diesen Situationen gewährleistet. Demnach bewirkt ganz allgemein die Erfindung eine zwangsweise Benutzung des Kinnriemens bei geschlossenem Kinnteil, die zu einer Erhöhung der Sicherheit bei einem eventuellen Unfall führt. Dabei zeichnet sie sich durch eine komfortablere Benutzung aus, indem einige Handgriffe beim Aufsetzen und Schließen des Schutzhelmes wegfallen. Dennoch bleiben alle Funktionsmerkmale eines Klapphelmes aufrechterhalten. Desweiteren kann der Schutzhelmträger z.B. bei hohen Außentemperaturen das Kinnteil abnehmen; durch den an der Helmschale zu befestigenden Zweitkinnriemen ist auch in diesem Fall das sichere Tragen des Schutzhelmes gewährleistet.

    [0008] In einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist der Kinnriemen so am Kinnteil befestigt, dass er sich beim Herunterklappen des Kinnteils auf einer konzentrischen Kreisbahn um den Kinnteildrehpunkt bewegt und in der geschlossenen Kinnteilstellung zur festen, sicheren Anlage am Hals des Schutzhelmträgers führt.

    [0009] Weiter ist es zweckmäßig die Länge der Kinnriemen veränderbar auszulegen, so daß der jeweilige Benutzer sie für seine Bedürfnisse individuell einstellen kann. Eine Steigerung des Komforts wird durch eine Polsterung der Kinnriemen erreicht.

    [0010] In einer besonders zweckmäßigen Ausführung wird der am Kinnteil vorgesehene Riemen so ausgelegt und befestigt, daß er abgenommen und an der Helmschale befestigt werden kann. In diesem Fall entfällt das Mitführen eines zweiten Kinnriemens.

    [0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, die auf die dazu gehöhrende Zeichnung Bezug nimmt. Es ist dargestellt in
    Figur 1
    einen Schutzhelm mit einem hochklappbaren Kinnteil in geschlossener Stellung,
    Figur 2
    im Längsschnitt den Helm nach Fig.1, in vergrößertem Maßstab,
    Figur 3
    eine Vorderansicht des Helms nach Fig. 2 mit einer im Schnitt dargestellten Helmhälfte,
    Figur 4
    ein Kinnriemen für die Helmschale, in auseinander gezogenen Darstellung und
    Figur 5
    eine Seitenansicht des mit "X" bezeichneten Abschnittes eines Kinnriementeils nach Fig. 4.


    [0012] Ein Klapphelm 1 nach Fig. 1 besteht im wesentlichen aus zwei Hauptbauteilen: einer Helmschale 2 und einem Kinnteil 3, das drehbar an der Helmschale 2 angelenkt ist. Hierfür ist an jeder Helmseite ein Drehgelenk vorgesehen; der Drehpunkt des einen Gelenks ist in Fig. 2 mit 4 bezeichnet. Durch diese Anordnung läßt sich das Kinnteil 3 zum Abnehmen des Helmes nach oben klappen, wie dies wiederum in Fig. 2 mit der strichpunktierten Linie 5 angedeutet ist.

    [0013] Fig.3 zeigt einen insgesamt mit 6 bezeichneten Kinnriemen, der an beiden Seiten der Helmschale in der Nähe des Drehpunktes 4 fixiert und zwar in der Weise, daß er mit dem Kinnteil fest verbunden ist. Er bewegt sich beim Öffnen des Kinnteil 3 auf einer konzentrischen Kreisbahn um den Drehpunkt 4. Er bewegt sich dabei vom Hals des nicht dargestellten Schutzhelmrägers weg, an der Kinnspitze und später an der Augenhöhe vorbei und ermöglicht dabei das Absetzen des Helmes. Die Bewegungsbahn ist in Fig. 2 wiederum mit 7 bezeichnet.

    [0014] Der Kinnriemen 6 wird rechts und links an der Innenseite des Kinnteil 3 mittels geschlitzter Befestigungsbleche 8 fixiert, die mit mehreren Schrauben 9 am Kinnteil 3 befestigt sind. Dabei ist ein Ende 10 des Kinnriemen 6 durch einen Schlitz 11 (Fig. 2) des in Fig. 3 linken Befestigungsbleches 8 geführt, umgeschlagen und wieder mit dem Kinnriemen vernäht. Auf der anderen Seite wird das entsprechende Ende 12 des Kinnriemen 6 durch einen vergleichbaren Schlitz des dortigen Befestigungsbleches 8 geführt und mit dem Abschnitt des Kinnriemens zwischen den Befestigungsblechen über eine Schnalle 13 reibschlüßig verbunden. Diese Schnalle gewährleistet neben der Fixierung des Kinnriemens ebenfalls noch seine Längeneinstellbarkeit. Diese Einstellbarkeit ist wegen der Anpassung des Helmes an die unterschiedlichen Kopf- und Halsformen der Schutzhelmträger erforderlich. Schließlich wird der Kinnriemen 6 zwischen den Befestigungsblechen 8 mittels einer Komfortpolsterung 14 abgedeckt.

    [0015] Fig. 4 zeigt einen zweiten Kinnriemen, der an der Helmschale befestigt werden kann. Er ist dann vorgesehen, wenn das Kinnteil entweder hochgeklappt oder abmontiert ist. Der Kinnriemen 15 ist mehrteilig ausgelegt und Teilabschnitte 16, 17 sind mittels Schrauben oder Nieten rechts und links in der Helmschale befestigbar. Die Helmschale und die Festlegung des Kinnriemens in der Helmschale sind in Fig. 4 nicht dargestellt, jedoch zeigen die Teilabschnitte 16, 17 Laschen 18, 19 mit Durchgangslöchern für die Befestigungsschrauben oder -nieten.

    [0016] Am anderen Ende der Teilabschnitte 16, 17 befinden sich Verbindungselemente 20, 21, an denen sich zwei Mittelteilen 22, 23 des Kinnriemens 15 befestigen lassen.

    [0017] Die Verbindungselemente 20, 21 sind hierzu als Ösen ausgelegt und lassen sich in Knöpfe 24, 25 der Mittelteile 22, 23 einhängen. Fig. 5 zeigt als Einzelheit "X" der Fig. 4 die hinterschnittene Form des Knopfes 25. Die Verbindungen der Mittelteile 22, 23 mit den die Knöpfe 24a, 24b tragenden Bauteile und der Kinnriemenabschnitte 16, 17 mit ihren Verbindungselementen 20, 21 erfolgen über Durchschlaufen, Umschlagen und Vernähen der Enden der Mittelteile 22, 23 und entsprechend der Enden der Kinnriemenabschnitte 16, 17.

    [0018] Das Mittelteil 22 weist ein Schloß 25 auf, das über eine Druck- oder Schiebetaste 26 betätigbar ist. Desweiteren ist das Mittelteil 22 mit einer Komfortpolsterung 27 unterlegt, um so den Tragekomfort des Kinnriemens zu verbessern. Das Gegenstück zum Schloß 25, nämlich eine Schloßzunge 28 ist mit dem zweiten Mittelteil 23 vernäht. Beim Schließen des Kinnriemens werden in bekannter Weise Schloß und Schloßzunge ineinander gesteckt und in entsprechender Weise wird die Druck- oder Schiebetaste betätigt, um die Teile wieder zu lösen.

    [0019] Das der Schloßzunge 28 abgewandte Ende des Mittelteils 23 wird durch das den Knopf 24b tragende Bauteil durchgeschlauft, aber nicht vernäht. Es vielmehr zu einer Schnalle 29 geführt und dort reibschlüssig gehalten. Auf diese Weise ist der gesamte Kinnriemen 15 in der Länge einstellbar und somit auf Kopf- bzw. Halsform des Schutzhelmträgers adaptierbar. Die beiden Mittelteile 22, 23 lassen sich - wie oben bereits angedeutet - bei Bedarf an die helmschalenfest montierten Kinnriementeile 16, 17 anknöpfen und bilden dann eine vergleichbare Funktion zu den bisher gebräuchlichen Standardkinnriemen . Falls die Mittelteile 22, 23 - die in dem beschriebenen Ausführungsbeispiel den eigentlichen zusätzlichen Kinnriemen bilden - nicht benutzt werden, kann der Schutzhelmträger diese als loses Zubehör mitführen. Die helmschalenfesten Kinnriementeile 16, 17 verbleiben an ihrer Position, haben allerdings dann keine Funktion mehr. Gegebenenfalls können sie in entsprechende Aufnahmetaschen innerhalb des Helmes eingesteckt werden, so daß sie von außen nicht mehr sichtbar sind.

    Bezugszeichen-Liste



    [0020] 
    1
    Klapphelm
    2
    Helmschale
    3
    Kinnteil
    4
    Drehpunkt
    5
    strichpunktierte Linie
    6
    Kinnriemen
    7
    Bewegungsbahn
    8
    Befestigungsblech
    9
    Schraube
    10
    Ende Kinnriemen
    11
    Schlitz
    12
    Ende Kinnriemen
    13
    Schnalle
    14
    Komfortpolsterung
    15
    Kinnriemen
    16,17
    Teilabschnitte
    18,19
    Laschen
    20,21
    Verbindungselemente
    22,23
    Mittelteile
    24a, 24b
    Knöpfe
    25
    Schloß
    26
    Druck- oder Schiebetaste
    27
    Komfortpolsterung
    28
    Schloßzunge
    29
    Schnalle



    Ansprüche

    1. Schutzhelm (1) mit einer Helmschale (2), einem an der Helmschale (2) drehbar gehaltenen, hochklappbaren Kinnteil (3) und einen Kinnriemen (6), der am Kinnteil (3) befestigt ist und sich beim Herunterklappen des Kinnteils (3) automatisch anlegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kinnteil (3) demontierbar ist und dass ein weiterer Kinnriemen (15) vorgesehen ist, der bei hochgeklapptem oder demontiertem Kinnteil (3) anlegbar ist und die Helmschale (2) hierfür Anschlussmöglichkeiten (Teilabschnitte 16, 17) für die lösbare Befestigung des Kinnriemens (15) vorsieht.
     
    2. Schutzhelm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, daß der Kinnriemen (6) so am Kinnteil (3) angeordnet ist, daß er beim Herunterklappen des Kinnteils (3) sich auf einer konzentrischen Kreisbahn um einen Kinnteildrehpunkt (4) bewegt und in der geschlossenen Kinnteilstellung zu festen, sicheren Anlage am Hals des Schutzhelmträgers führt, und daß der Kinnriemen (6) in seiner Länge einstellbar ist.
     
    3. Schutzhelm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Kinnriemen (6, 15) gepolstert sind.
     
    4. Schutzhelm nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der an der Helmschale (2) anbringbare Kinnriemen (15) mehrteilig ausgelegt ist und ein Mittelteil (22) des Kinnriemens (15) ein mittels Druck- oder Schiebetaste betätigbares Schloß (25) und ein weiteres Mittelteil (23) eine in das Schloß (25) einsteckbare Schloßzunge (28) aufweist.
     
    5. Schutzhelm nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelteile (22, 23) an ihren des Schlosses (25) bzw. der Schloßzunge (28) abgewandten Enden Knöpfe (24a, 24b) aufweisen zum Einhängen des Kinnriemens in mit der Helmschale (2) verbunden Anschlußstücken (16, 17).
     
    6. Schutzhelm nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußstücke (16, 17) durch Teilriemen gebildet sind, die einerseits an der Helmschale (2) mit Schrauben oder Nieten (9) befestigt sind und an ihren anderen Enden Ösen (20, 21) für das Befestigen der Mittelteile (22, 23) des Kinnriemens (15) vorsehen.
     
    7. Schutzhelm nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß einer oder mehrere der Kinnriementeile in ihrer Länge einstellbar sind.
     
    8. Schutzhelm nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der die Schloßzunge (28) aufweisende Kinnriementeil (23) in der Länge verstellbar ist.
     


    Claims

    1. A protective helmet (1) comprising a shell (2), an upwardly tiltable chin part (3) rotatably held on the shell (2), and a chinstrap (6) which is fastened to the chin part (3) and automatically fits when the chin part (3) is swung downwards, characterised in that the chin part (3) is detachable and an additional chinstrap (15) is provided and fits when the chin part (3) is swung upwards or detached, and the helmet shell (2) has appropriate connecting facilities (component portions 16, 17) for releasably fastening the chinstrap (15).
     
    2. A protective helmet according to claim 1, characterised in that the chinstrap (6) is so disposed on the chin part (3) that when the chin part (3) is tilted downwards it moves along a concentric path around a centre of rotation (4) and when the chin part is in the closed position, the chinstrap bears firmly and safely on the helmet-wearer's neck, and the length of the chinsirap (6) is adjustable.
     
    3. A protective helmet according to claim 1 or claim 2, characterised in that the chinstrap or straps (6, 15) are padded.
     
    4. A protective helmet according to any of claims 1 to 3, characterised in that the chinstrap (15) attachable to the helmet shell (2) is in a number of parts and a central part (22) of the chinstrap (15) has a lock (25) operated by a push-button or sliding button and an additional central part (23) has a tongue (28) for inserting into the lock (25).
     
    5. A protective helmet according to claim 4, characterised in that the ends of the central parts (22, 25) remote from the lock (25) or the lock tongue (28) have studs (24a, 24b) for suspending the chinstrap in connecting pieces (16, 17) connected to the helmet shell (2).
     
    6. A protective helmet according to claim 5, characterised in that the connecting pieces (16, 17) are in the form of component belts fastened at one end to the helmet shell (2) by screws or rivets (9) and provided at their other ends with lugs (20, 21) for fastening the central parts (22, 23) of the chinstrap (15).
     
    7. A protective helmet according to any of claims 4 to 6, characterised in that one or more parts of the chinstrap are of adjustable length.
     
    8. A orotective helmet according to claim 7, characterised in that the chinstrap part (23) comprising the lock tongue (28) is of adjustable length.
     


    Revendications

    1. Casque de protection (1) comportant une coquille (2), une partie de mentonnière (3), relevable, montée à rotation sur la coquille (2) ainsi qu'une sangle de mentonnière (6) fixée à la partie de mentonnière (3) et qui s'applique automatiquement lorsqu'on descend la partie de mentonnière (3),
    caractérisé en ce que
    la partie de mentonnière (3) est démontable et,
    il est prévu une autre sangle de mentonnière (15) qui se met en place lorsque la partie de mentonnière (3) est relevée ou est démontée et la coquille de casque (2) comporte des moyens de raccordement (segments partiels 16, 17) pour la fixation amovible de la sangle de mentonnière (15).
     
    2. Casque de protection selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    la sangle de mentonnière (6) est prévue sur la partie de mentonnière (3) qui, lorsqu'on rabat la partie de mentonnière (3) se déplace sur une trajectoire circulaire concentrique au point de rotation (4) de la partie de mentonnière et qui en position de fermeture de la partie de mentonnière, assure l'appui contre le cou du porteur de casque et en ce que la sangle de mentonnière (6) est de longueur réglable.
     
    3. Casque de protection selon l'une des revendications 1 ou 2,
    caractérisé en ce que
    la ou les sangles de mentonnière (6, 15) sont rembourrées.
     
    4. Casque de protection selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
    caractérisé en ce que
    la sangle de mentonnière (15) qui se monte sur la coquille (2) du casque est en plusieurs parties comprenant une partie centrale (22) avec une serrure (25) commandée par un bouton-poussoir ou coulissant et une autre partie centrale (23) munie d'une languette de serrure (28) qui s'engage dans la serrure (25).
     
    5. Casque de protection selon la revendication 4,
    caractérisë en ce que
    les parties centrales (22, 23) comportent des boutons (24a, 24b) à leurs extrémités à l'opposé de la serrure (25) ou de la languette de serrure (28) pour accrocher la sangle de mentonnière dans les pièces de raccordement (16, 17) reliées à la coquille (2) du casque.
     
    6. Casque de protection selon la revendication 5,
    caractérisé en ce que
    les pièces de raccordement (16, 17) sont constituées par des parties de sangle reliées d'un côté à la coquille (2) du casque avec des vis ou des rivets (9) et portant à leurs autres extrémités des oeillets (20, 21) pour la fixation des parties centrales (22, 23) de la sangle de mentonnière (15).
     
    7. Casque de protection selon l'une quelconque des revendications 4 à 6,
    caractérisé en ce qu'
    une ou plusieurs des parties de sangle de mentonnière sont de longueur réglable.
     
    8. Casque de protection selon la revendication 7,
    caractérisé en ce que
    la partie de sangle (23) comportant la languette de serrure (23) est de longueur réglable.
     




    Zeichnung