Gebrauchsgegenstand, insbesondere Beschlag oder Ausstattungsteil

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Gebrauchsgegenstand, insbesondere ein Beschlag- oder Ausstattungselement, mit wenigstens einem an einer Wand od. dgl. zu befestigenden Unterteil (1), mit einem Oberteil (2), das zur Herstellung einer Gebrauchsstellung in einer Fügerichtung auf das Unterteil (1) aufsetzbar ist, und mit wenigstens je einem Verbindungsmittel (24,30) an jedem der Teile (1,2) zur Bildung einer lösbaren, beim Herstellen der Gebrauchsstellung selbsttätig und federnd einrastenden Verbindung zwischen den beiden Teilen (1,2). Zur Verhinderung des unbefugten Lösens der Verbindung dient ein einem der Teile (1,2) versteckt angeordneter bewegbarer, unter dem Einfluß einer Federkraft stehender Schieber (3), der wenigstens eine zum Ansetzen des Werkzeugs bestimmte Schrägfläche (38) aufweist, die durch wenigstens eine Öffnung (27) in einem der beiden Teile (1,2), zugänglich ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Gebrauchsgegenstand der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung.

[0002] Gebrauchsgegenstände, insbesondere Beschlag- oder Ausstattungsteile dieser Art sind in zahlreichen Ausführungsformen bekannt, beispielsweise in Form von Beschlägen, Seifenschalen, Zahnglashaltern, Ablagen, Aschenbechern, Türdrückern, Stoßgriffen, Handtuchhaltern, Briefeinwürfen od. dgl. (DE-PS'en 51 846 und 58 062, DE 25 35 894 A1, EP 0 313 970 A1, DE 31 05 217 A1). Dabei ist in der Regel eines der beiden Teile als ein an einer Wand od. dgl. zu befestigendes Montage- bzw. Unterteil ausgebildet, während das andere Teil die gewünschte Gebrauchsform erhält und bei der Montage ganz oder teilweise auf das Unterteil oder einen ausgewählten Abschnitt davon aufgesetzt wird und dadurch nicht nur dem gewünschten Gebrauchszweck dient, sondern gleichzeitig auch diejenigen Bereiche des Unterteils abdecken soll, in denen die zur Befestigung an einer Wand od. dgl. bestimmten Befestigungsschrauben od. dgl. angeordnet sind.

[0003] Zur festen Verbindung der beiden Teile weist ein Teil eine federnde Zunge mit einem hakenförmigen Ansatz od. dgl. auf, der beim Zusammenbau selbsttätig in eine entsprechende Aufnahme des anderen Teils einrastet. Das Lösen der auf diese Weise hergestellten Verbindung erfolgt dadurch, daß mit der Hand oder einem Werkzeug auf das federnde Teil eingewirkt und dadurch der Ansatz aus der Aufnahme entfernt wird, so daß danach das eine Teil vom anderen Teil abgezogen werden kann. Da sich derartige Verbindungen von jedermann leicht lösen lassen, was vor allem in öffentlichen Bauten wie Krankenhäusern, Turnhallen, Schwimmbädern, Schulen od. dgl. häufig unbefugte Demontagen und Diebstähle zur Folge hat, ist bei vielen der bekannten Gebrauchsgegenstände ein Lösen der Verbindung mit der Hand nicht vorgesehen. Vielmehr ist in einem der beiden Teile eine sehr kleine, einen Durchmesser von z.B. 1 mm aufweisende Öffnung oder Bohrung vorgesehen, durch die ein das Lösen der Verbindung bewirkender, kleiner Stahlstift od. dgl. eingeführt werden muß.

[0004] Bei Verbindungseinrichtungen dieser Art dient die federnde Zunge stets gleichzeitig der Sicherung der Verbindung, so daß ein Kompromiß zwischen einer stabilen Haltekraft und einer vergleichsweise geringen, zum Lösen der Verbindung benötigten Kraft gefunden werden muß. Zur Vermeidung dieser oftmals ungewünschten Abhängigkeit kann vorgesehen werden, zur Verbindung und zur Sicherung der Verbindung unterschiedliche Elemente vorzusehen. So ist es beispielsweise bekannt (EP 0 313 971 A1), Beschlag- und Ausstattungsteile derart mit einer Diebstahlsicherung zu versehen, daß zunächst eine die beiden Teile zusammenhaltende Schnappverbindung gelöst werden muß, bevor eine zusätzliche, das Trennen der beiden Teile verhindernde zweite Verbindungseinrichtung gelöst werden kann. Eine weitere bekannte Verbindungseinrichtung dieser Art (DE 25 35 894 A1) enthält einen die beiden Teile durchragenden Stift, während als Diebstahlsicherung eine federnde Zunge dient, die normalerweise ein Eindrücken des Stiftes und damit ein Lösen der Verbindung verhindert, jedoch mittels eines Werkzeugs in eine Freigabestellung gebracht werden kann, die das Eindrücken des Stifts ermöglicht. Schließlich ist es auch bereits bekannt (DE 31 05 185 A1), den nach Art eines ringförmigen Halters ausgebildeten Gebrauchsgegenstand mit einem dritten Teil dadurch zu verbinden, daß beide nach Art einer Bajonettverbindung mit zusammenwirkenden Verbindungselementen zu versehen werden, die durch Drehen des dritten Teils miteinander in Eingriff gebracht werden. In diesem Fall ist zum Zwecke der Diebstahlsicherung in dem Halter ein beweglicher, unter dem Einfluß einer Federkraft stehender Schieber vorgesehen, der normalerweise ein Zurückdrehen und damit ein Trennen des dritten Teils verhindert. Dieser Schieber kann jedoch zur Freigabe der Zurückdrehung mittels eines durch eine kleine Öffnung im Halter einführbaren Stahlstifts, der auf eine am Schieber vorgesehene Schrägfläche einwirkt, gegen die Federkraft zurückgedrängt werden.

[0005] Bei den oben beschriebenen Gegenständen erfolgt das Lösen der Verbindung stets durch eine Bewegung, die quer zur Fügerichtung, d.h. quer zu derjenigen Richtung gerichtet ist, in der das eine Teil auf das andere Teil aufgesetzt wird. Dadurch ergeben sich häufig Beschränkungen bei der Montage der Gegenstände, da im montierten Zustand über, unter oder seitlich neben den Gegenständen ein ausreichend großer Freiraum vorhanden sein muß, der bei Bedarf eine Demontage der Gegenstände ermöglicht. Außerdem sind die beschriebenen Verbindungen häufig nicht ausreichend stabil, insbesondere wenn der die Verbindung herstellende Ansatz an einem federnden Element ausgebildet ist.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den Gebrauchsgegenstand der eingangs bezeichneten Gattung so auszubilden, daß eine weitgehend beliebige Gestaltung der zur Herstellung der Verbindung dienenden Elemente einerseits und der zur Sicherung der Verbindung dienenden Elemente andererseits möglich ist und auch die Richtung, in der das zum Lösen der Verbindung dienende Werkzeug bewegt werden muß, weitgehend frei wählbar ist. Insbesondere soll es möglich sein, die Verbindung von vorn, d.h. in einer Richtung senkrecht zur Wand od. dgl., an der der Gegenstand befestigt wird, zu lösen.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.

[0008] Die Erfindung bringt den Vorteil mit sich, daß die Bewegungsrichtung des Schiebers und die Lage der Schrägfläche weitgehend frei gewählt werden können. Damit kann auch die Lage der zur Einführung des Werkzeugs bestimmten Öffnung weitgehend frei gewählt werden. Außerdem kann der Schieber wahlweise als federndes Verbindungsmittel oder als reines Sicherungselement für eine mit einem anderen, federnden Verbindungsmittel hergestellte Verbindung ausgebildet werden.

[0009] Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0010] Die Erfindung wird nachfolgend in Verbindung mit der beiliegenden Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die Hinteransicht des Unterteils eines erfindungsgemäßen Gebrauchsgegenstands;

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II der Fig. 1;

Fig. 3 die Vorderansicht des Unterteils nach Fig. 1;

Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV der Fig. 2;

Fig. 5 die Hinteransicht des Oberteils des Gebrauchsgegenstands;

Fig. 6 eine etwa im Bereich einer Linie VI-VI der Fig. 5 teilweise geschnittene Draufsicht auf das Oberteil nach Fig. 5;

Fig. 7 eine Draufsicht auf den in Fig. 6 geschnitten dargestellten Bereich des Oberteils;

Fig. 8 bis 10 Teilschnitte längs der Linien VIII-VIII, IX-IX und X-X der Fig. 5 und 6;

Fig. 11 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Schiebers;

Fig. 12 eine Vorderansicht des Schiebers nach Fig. 11;

Fig. 13 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Schiebers nach Fig. 11;

Fig. 14 die Unteransicht einer Abdeckplatte für das Unterteil nach Fig. 1 bis 4;

Fig. 15 einen Schnitt längs der Linie XV-XV der Fig. 14; und

Fig. 16 einen Längsschnitt durch den erfindungsgemäßen Gebrauchsgegenstand im zusammengefügten Zustand.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend am Ausführungsbeispiel eines Glashalters, insbesondere eines Zahnglashalters näher erläuert. Dieser enthält im wesentlichen zwei Teile, nämlich ein Unterteil 1 nach Fig. 1 bis 4 und ein Oberteil 2 nach Fig. 5 bis 10. Ferner sind ein Schieber 3 nach Fig. 11 bis 13 und eine Abdeckplatte 4 nach Fig. 14 und 15 vorgesehen.

[0012] Das Unterteil 1 besteht aus einem sockelförmigen Körper, der einen im wesentlichen flachovalen Querschnitt (Fig. 1 und 3) und an seiner Rückseite eine Aussparung 5 aufweist, die an den langen Seiten von zwei bis zu einer Montagefläche 7 erstreckten Wandabschnitten 6 und an ihrer Vorderseite von einem Wandabschnitt 8 begrenzt ist. Zur Rückseite des Unterteils 1 hin ist die Aussparung 5 offen, während sie in Richtung der beiden kurzen, längs eines Radius gebogenen Enden 9 des Unterteils 1 auf einem Teil ihrer Höhe durch Stützflächen 10 begrenzt wird. Zu seiner Befestigung an einer Wand od. dgl. weist das Unterteil 1 in der Nähe der Enden 9 und beidseitig der Aussparung 5 angeordnete, durchgehende Schraublöcher 11 auf, die vorzugsweise langlochartig ausgebildet sind, um einen Ausgleich an den Abstand von nicht dargestellten Bohrlöchern bzw. geringfügige Verschiebungen an der Wand zu ermöglichen. Ebenfalls in der Nähe der Enden 9 des Unterteils 1 sind zwei zur Rückseite hin offene Blindbohrungen 12 angebracht. In einem mittleren Teil des Wandabschnitts 8 ist eine durchgehende, bis zur Aussparung 5 reichende Öffnung 13 ausgebildet. Im übrigen liegt die Montagefläche 7 zweckmäßig senkrecht zu einer Mittelachse 14 (Fig. 2) des Unterteils 1, die parallel zu den Achsen der Schraublöcher 10 angeordnet ist.

[0013] Das Oberteil 2 weist nach Fig. 5 bis 7 einen kreisförmigen, massiven oder als Hohlkörper ausgebildeten Ringabschnitt 16 auf, dessen innere Kontur 17 geschlossen ist, während seine äußere Kontur 18 an zwei diametral gegenüberliegenden Seiten tangential in einen Montageabschnitt 19 übergeht. Der Montageabschnitt 19 ist als Hohlkörper ausgebildet, nur zur Rückseite des Oberteils 2 hin offen und mit einem flachovalen Innenquerschnitt versehen (Fig. 5), der im wesentlichen dem Außenquerschnitt des Unterteils 1 (Fig. 3) entspricht. Daher kann der Montageabschnitt 19 als Ganzes auf das Unterteil 1 aufgesetzt werden (Fig. 16), bis er dieses mit einem umlaufenden Wandabschnitt 20 allseitig abdeckt und eine rückwärtige Montagefläche 21 bündig mit der Montagefläche 7 des Unterteils 1 ausgerichtet ist. Außerdem weist das Oberteil eine senkrecht zur Montagefläche 21 verlaufende Mittelachse 22 auf, die im montierten Zustand koaxial mit der Mittelachse 14 des Unterteils 1 angeordnet ist.

[0014] Nach Fig. 6 und 10 ist der Montageabschnitt 19 in dem an den Ringabschnitt 16 grenzenden Bereich von einem entsprechend ringförmig verlaufenden Wandabschnitt 23 begrenzt, an dem ein parallel zur Mittelachse 22 erstreckter Steg 24 mit einem quer dazu angeordneten, hakenförmigen Ansatz 25 vorgesehen ist. An seinem dem rückwärtigen Ende des Montageabschnitts 19 zugewandten, aber noch vollständig in diesem angeordneten Ende weist der Steg 24 bzw. Ansatz 25 zweckmäßig eine Einführungsschräge 26 auf. Der hakenförmige Ansatz 25 weist in Fig. 6 und 8 nach rechts, d.h. zur einen kurzen Seite des Oberteils 2, könnte aber auch nach links weisen. Der Steg 24 und der Ansatz 25 bestehen zweckmäßig aus so dicken Materialabschnitten, daß sie weitgehend unflexibel bzw. starr ausgebildet sind. Unmittelbar neben derjenigen Stelle, wo der Steg 24 an den Wandabschnitt 23 angrenzt, ist dieser auf der Seite des Ansatzes 25 mit einer durchgehenden Öffnung 27 versehen, die wegen der oberhalb der Schnittlinie X-X verlaufenden Schnittlinie VI-VI (Fig. 5) nur in Fig. 10, aber nicht in Fig. 6 sichtbar ist.

[0015] Zur Montage des anhand der Fig. 1 bis 10 beschriebenen Gebrauchsgegenstandes wird, wie in Fig. 16 angedeutet ist, zunächst das Unterteil 1 mit seiner Montagefläche 7 an eine Wand od. dgl. angelegt und mit Hilfe von die Schraublöcher 11 durchragenden Befestigungsschrauben an dieser befestigt. Danach wird der Montageabschnitt 19 des Oberteils 2 auf das Unterteil 1 aufgesetzt, wobei die Fügerichtung parallel zu den Mittelachsen 14 (Fig. 2) bzw. 22 (Fig. 6) verläuft, bis auch die Montagefläche 21 des Oberteils 2 an der Wand anliegt und das Unterteil 1 völlig vom Montageabschnitt 19 abgedeckt ist. Dabei ist die Anordnung vorzugsweise so getroffen, daß das Oberteil 2 im gefügten Zustand in Richtungen quer zu den Mittelachsen 14, 22 im wesentlichen unbeweglich auf dem Unterteil 1 gehalten ist.

[0016] Zur Verbindung der beiden Teile 1 und 2 in dieser Position dient der Steg 24 mit dem Ansatz 25 als ein am Oberteil 2 vorgesehenes Verbindungsmittel, das im gefügten Zustand durch die Öffnung 13 hindurch in die Aussparung 5 des Unterteils 1 ragt. Dagegen weist das Unterteil 1 als Verbindungsmittel eine im gefügten Zustand, d.h. in der Gebrauchsstellung vom Ansatz 25 hintergriffene Kante 30 (Fig. 13) auf. Im Ausführungsbeispiel ist diese Kante 30 am Schieber 3 vorgesehen, der bewegbar im Unterteil 1 gelagert wird. Wie Fig. 11 bis 13 zeigen, besteht der Schieber 3 aus einem im wesentlichen quaderförmigen Körper, der in einem mittleren Bereich seiner Rückseite 31 mit einer quer verlaufenden Nut 32 versehen ist. Ein die Nut 32 auf der Vorderseite 33 begrenzender Wandabschnitt ist in einem mittleren Bereich mit einer durchgehenden Durchtrittsöffnung 34 versehen, die in die Nut 32 mündet, beidseitig von deren Mittellinie jedoch hinterschnittene, die Vorderseite der Nut 32 teilweise abdeckende und die Durchtrittsöffnung 34 begrenzende Randabschnitte stehenläßt, von denen der eine die Kante 30 bildet. An seinen kurzen Seiten ist der Schieber 3 außerdem mit je einem schräg abstehenden Federarm 35 versehen, der gegen eine von ihm entwickelte elastische Federkraft in Richtung der Seitenwände des Schiebers 3 bewegt werden kann.

[0017] Wie insbesondere Fig. 16 zeigt, ist der Schieber 3 derart dimensioniert, daß die Mittelachse seiner Durchtrittsöffnung 34 nach dem Einlegen des Schiebers 3 in die Aussparung 5 des Unterteils 1 im wesentlichen koaxial sowohl mit der Mittelachse 14 (Fig. 2) als auch mit der Achse der Öffnung 13 des Unterteils 1 ist und sich die freien Enden der beiden Federarme 35 in diesem Zustand an den ihnen zugeordneten Stützflächen 10 (Fig. 2 und 16) abstützen. Dabei ist der Abstand der Stützflächen 10 voneinander etwas kleiner als der Abstand der freien Enden der Federarme 35 im entspannten Zustand gewählt, so daß der Schieber 3 aufgrund einer gewissen Vorspannung der Federarme 35 innerhalb der Aussparung 5 in einer Mittellage gehalten wird.

[0018] Im übrigen sind die Abmessungen und Lagen der verschiedenen Teile relativ zueinander so gewählt, daß beim Aufsetzen des Oberteils 2 auf das Unterteil 1 der Ansatz 25 des Stegs 24 zunächst in die Öffnung 13 des Unterteils 1 und dann in die Durchtrittsöffnung 34 des Schiebers 3 gelangt. Dabei läuft die Einführungsschräge 26 (Fig. 10) auf den die Durchtrittsöffnung 34 umgebenden Rand auf, wodurch der Schieber 3 gegen eine Federkraft verschoben wird, die in Fig. 16 vom rechts dargestellten Federarm 35 entwickelt wird. Beim weiteren Vorschieben des Oberteils 2 gleitet dann die Einführungsschräge 26 allmählich vom Rand der Durchtrittsöffnung 34 ab, bis der Ansatz 25 des Stegs 24 vollständig unterhalb der Durchtrittsöffnung 34 angeordnet ist. Der Schieber 3 wird jetzt durch die Federkraft des in Fig. 16 rechten Federarms 35 in die Ausgangsstellung zurückbewegt, wobei die Kante 30 (Fig. 13) hinter den Ansatz 25 gelangt und die Nut 32 (Fig. 13) für den erforderlichen Freiraum sorgt. Danach ist ein unbefugtes Abziehen des Oberteils 2 vom Unterteil 1 in der zur Fügerichtung entgegengesetzten Richtung unmöglich, weil dadurch der Schieber 3 gegen den Wandabschnitt 8 gezogen und dann eine weitere Bewegung des Oberteils 2 blockieren würde. Der beschriebene Gebrauchsgegenstand ist daher mit einer selbsttätig und federnd einrastenden Verbindungseinrichtung versehen. Gleichzeitig wird durch die Federkraft der Federarme 35 die Verbindung zwischen dem Unterteil 1 und dem Oberteil 2 gegen unbefugtes Lösen verriegelt bzw. gesichert, da einerseits der Steg 24 im wesentlichen starr und unverschiebbar angeordnet ist, andererseits bei ausreichend großer Federkraft keine Gefahr besteht, daß der Schieber 3 unbeabsichtigt verschoben wird und die Kante 30 den Ansatz 25 freigibt. Da auch Bewegungen des Oberteils 2 relativ zum Unterteil 1 quer zur Fügerichtung unmöglich sind, ist auch durch Rüttelbewegungen am Oberteil 2 ein Lösen der Verbindung nicht möglich.

[0019] Die in Fig. 10 dargestellte, im Oberteil 2 ausgebildete Öffnung 27 dient dem Zweck, Befugten ein Lösen der Verbindung zu ermöglichen. Zu diesem Zweck ist außerdem einerseits die Durchtrittsöffnung 34 des Schiebers 3 gemäß Fig. 11 bis 13 nach vorn und zu den Seiten hin von in Bewegungsrichtung des Schiebers 3 geneigten Schrägflächen 38 begrenzt, von denen eine im montierten Zustand genau unterhalb der Öffnung 27 (Fig. 16) liegt. Andererseits ist die Öffnung 13 im Unterteil 1 so groß, daß diese Schrägfläche 38 im gefügten Zustand durch die Öffnung 27 hindurch zugänglich bleibt. Wird daher in der Gebrauchsstellung nach Fig. 16 ein Werkzeug, z.B. ein Stahlstift od. dgl., durch die Öffnung 27 hindurch in das Unterteil 1 eingedrückt, dann gelangt dieses auf die betreffende Schrägfläche 38 und bewegt dadurch den Schieber 3 in Fig. 16 nach rechts, bis die Kante 30 den Ansatz 25 freigibt, dadurch die Verbindung gelöst ist und das Oberteil 2 vom Unterteil 1 abgezogen werden kann. Da der insgesamt als federndes Element ausgebildete Schieber 3 insbesondere dann, wenn die Öffnung 27 ausreichend klein ausgebildet wird, durch diese hindurch unsichtbar und damit versteckt angeordnet ist, ist der Öffnungsmechanismus für Unbefugte nicht ohne weiteres erkennbar, obwohl die Öffnung 27 von vom zugänglich und nach der Abnahme eines im Ringabschnitt 16 gehalterten Glases oder Bechers auch sichtbar ist.

[0020] Wie insbesondere Fig. 8 zeigt, ist die Innenkontur 17 des Ringabschnitts 16 mit einer umlaufenden Schulter 39 versehen, die als Auflage für ein stehend angeordnetes Zahnglas od. dgl. dient. Alternativ ist jedoch zuweilen erwünscht, hängend angeordnete Gläser zu verwenden, die an ihrem oberen Rand mit einer äußeren Schulter versehen sind, die sich beim Einhängen des Glases in den Ringabschnitt 16 von oben auf diesen auflegt. Um beide Anwendungsfälle zu ermöglichen, wild bei Anwendung der zuletzt genannten Glasform dasselbe Oberteil 2, jedoch in einer um 180° um die Achse 22 (Fig. 6) gedrehten Lage verwendet. Bei dieser Anwendung zeigt der Ansatz 25 in Fig. 5, 6, 10 und 16 nach links statt nach rechts. Wird das Oberteil 2 jetzt analog zur obigen Beschreibung auf das Unterteil 1 aufgeschoben, dann wird der Schieber 3 entsprechend in Fig. 16 nach links bewegt. Im übrigen sind die Vorgänge beim Herstellen und Lösen der Verbindung analog zur obigen Beschreibung, da sowohl der aus Fig. 11 bis 13 und 16 ersichtliche Schieber 3 als auch die Öffnung 13 im Unterteil 1 auf beiden Seiten der koaxialen Mittelachsen 14 (Fig. 2) bzw. 22 (Fig. 6) identisch und damit spiegelsymmetrisch ausgebildet ist. Insgesamt kann der Ansatz 25 des Oberteils 2 daher wahlweise in zwei entgegengesetzten Richtungen in die Durchtrittsöffnung 34 des Schiebers 3 eingeführt werden.

[0021] Die in Fig. 14 und 15 dargestellte Abdeckplatte 4 dient dem Zweck, ein ungewolltes Herausfallen des Schiebers 3 aus der Aussparung 5 des Unterteils 1 während der Montage zu vermeiden. Die Abdeckplatte 4 besteht im wesentlichen aus einer planparallelen Platte, die zwischen die beiden Wandabschnitte 6 paßt und an der Vorderseite mit Stiften 40 versehen ist, die klemmend in die Blindbohrungen 12 (Fig. 1,2) des Unterteils 1 eingeführt werden können. Die die Schraublöcher 11 und die Blindbohrungen 12 ausfweisenden Wandabschnitte des Unterteils 1 sind dazu um die Dicke der Abdeckplatte 4 kürzer als die Wandabschnitte 6, so daß die Rückseite 41 der Abdeckplatte 4 im montierten Zustand bündig mit den Montageflächen 7 und 21 (Fig. 16) abschließt. Die Abdeckplatte 4 schließt im übrigen nicht nur die Aussparung 5 des Unterteils 1 nach dem Einsetzen des Schiebers 3 ab, sondern weist auch vorzugsweise eine glatte Vorderfläche 42 auf, die sicherstellt, daß der Schieber 3 leichtgängig verschoben werden kann und dabei nicht durch etwa vorhandene Fugen oder Grate zwischen den eine Wand od. dgl. bedeckenden Fliesen behindert wird. Außerdem kann die Abdeckplatte 4 den Schraublöchern 11 entsprechende und auf diese ausrichtbare Schraublöcher aufweisen.

[0022] Zur weiteren Sicherung der Verbindung zwischen den beiden Teilen 1 und 2 weist schließlich das Teil der das Unterteil 1), in dem der Schieber 3 gelagert ist, Mittel zur Verhinderung ungewünschter Bewegungen des Schiebers 3 auf. Dieses Mittel besteht im Ausführungsbeispiel aus einer Ausnehmung 43, die in der der Aussparung 5 zugewandten Seite des Wandabschnitts 8 ausgebildet ist und in Richtung der Schieberbewegung eine dem quaderförmigen Teil des Schiebers 3 entsprechende Länge besitzt, wobei die Höhe der Aussparung 5 im wesentlichen der Höhe des Schiebers 3 entspricht. Wird daher das Oberteil 2 beim Versuch einer unbefugten Entfernung vom Unterteil 1 nach vorn gezogen, dann wird der Schieber 3 aufgrund der Einwirkung des Ansatzes 25 auf die Kante 30 ebenfalls nach vom bewegt, so daß er teilweise in die Ausnehmung 43 eintritt. Eine ungewollte Bewegung des Schiebers 3 im Sinne des Lösens der Verbindung ist dann nicht mehr möglich.

[0023] Schließlich können das Unterteil 1 und das Oberteil 2 zur weiteren Sicherung gegen unbefugte Demontage mit üblichen, zusammenwirkenden Hinterschneidungen 44 (Fig. 1,2,4) bzw. 45 (Fig. 5,6,9) versehen sein, die beim Aufsetzen des Oberteils 2 auf das Unterteil 1 selbsttätig einrastende Schnappverbindungen bilden. In diesem Fall können diese Hinterschneidungen auch als die eigentlichen Verbindungsmittel angesehen werden, während der Schieber 3 und der Ansatz 25 ein Mittel zur Sicherung dieser Verbindung darstellen.

[0024] Das Unterteil 1, das Oberteil 2, der Schieber 3 und die Abdeckplatte 4 bestehen vorzugsweise aus einstückig hergestellten Kunststoff-Spritzgußteilen.

[0025] Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, das auf vielfache Weise abgewandelt werden kann. Während beim beschriebenen Ausführungsbeispiel der Steg 24 und der Ansatz 25 weitgehend starr ausgebildet sind und der Schieber 3 ein federndes Element darstellt, das sowohl der Herstellung der Verbindung als auch der Sicherung dieser Verbindung dient, sind auch Anwendungsfälle denkbar, bei denen der Schieber 3 nur zur Sicherung einer Verbindung benutzt wird. Hierzu ist z.B. der Steg 24 federnd ausgebildet und die Anordnung so getroffen, daß der Steg 24 im montierten Zustand nur die Öffnung 13 des Unterteils 1 durchragt und vom Schieber 3 bzw. durch die Federkraft eines Federarms 35 derart gegen den die Öffnung 13 begrenzenden Rand gedrückt wird, daß der Ansatz 25 diesen Rand hintergreift. In diesem Fall bildet daher dieser Rand das am Unterteil 1 vorgesehene Verbindungsmittel. Ein Lösen der Verbindung kann analog zur obigen Beschreibung dadurch erfolgen, daß die Öffnung 27 einer ggf. an einer anderen Stelle liegenden, aber entsprechend der Schrägfläche 38 ausgebildeten Schrägfläche zugeordnet wird. Weiter ist klar, daß für den Fall, daß das Oberteil 2 nur in einer vorgegebenen Lage auf das Unterteil 1 aufsetzbar sein soll, die Durchtrittsöffnung 34 des Schiebers 3 fehlen könnte und nur die auf der entsprechenden Seite der Achse 22 zu liegen kommende Schieberhälfte benötigt wird. Weiter wäre es möglich, die Öffnung 27 und die Schrägflächen 38 an anderen Stellen so anzuordnen bzw. auszubilden, daß das zum Lösen der Verbindung verwendete Werkzeug in einer anderen als der Fügerichtung bewegt werden muß. Die beschriebene Anordnung wird jedoch zumindest immer dann bevorzugt, wenn die Öffnung 27 ohnehin im Gebrauchszustand z.B. von einem Glas oder Becher abgedeckt und daher von vorn nicht sichtbar ist. Dabei ist es auch möglich, den Schieber 3 in einer anderen Richtung als senkrecht zur Fügerichtung oder anders als dargestellt bewegbar zu lagern. Möglich ist ferner, den Schieber 3 im Oberteil 2 zu lagern und den Steg 24 am Unterteil 1 vorzusehen und/oder die Federarme 35 durch zwischen den Schieber 3 und die Stützflächen 10 (Fig. 1,2) eingelegte Federn zu ersetzen. Auch die Form des Oberteils 2 ist nur als Beispiel aufzufassen, da das Oberteil 2 z.B. auch als Ablage, Seifenschale oder sonstwie ausgebildet werden könnte. Dabei sind auch Gestaltungen denkbar, z.B. bei großflächigen Ablagen, bei denen ein Oberteil 2 auf mehrere, entsprechend ausgebildete Unterteile aufgeschoben und mit Hilfe einer entsprechenden Anzahl von Ansätzen 25 mit diesen verbunden wird, oder bei denen das Oberteil 2 das Unterteil 1 nur teilweise, insbesondere im Bereich von dessen Befestigungsschrauben abdeckt. Dabei wäre es ggf. möglich, die Öffnung 27 am Unterteil 1 anstatt am Oberteil 2 vorzusehen und bei Bedarf zusätzliche Mittel in Form von seitlichen Stegen od. dgl. vorzusehen, um das Auftreten eines Axialspiels zwischen den beiden Teilen zu vermeiden. Schließlich versteht sich, daß die beschriebenen und dargestellten Merkmale der verschiedenen Teile auch in einer anderen als der dargestellten Weise miteinander kombiniert werden können.

Ansprüche

1. Gebrauchsgegenstand, insbesondere Beschlag- oder Ausstattungselement, mit wenigstens einem an einer Wand od. dgl. zu befestigenden Unterteil (1), mit einem Oberteil (2), das zur Herstellung einer Gebrauchsstellung in einer Fügerichtung auf das Unterteil (1) aufsetzbar ist, mit wenigstens je einem Verbindungsmittel an jedem der Teile (1,2) zur Bildung einer lösbaren, beim Herstellen der Gebrauchsstellung selbsttätig und federnd einrastenden Verbindung zwischen den beiden Teilen (1,2), mit wenigstens einem zur Verhinderung des unbefugten Lösens der Verbindung bestimmten, in einem der Teile (1,2) versteckt angeordneten, federnden Element und mit wenigstens einer Öffnung (27) in einem der beiden Teile (1,2), durch die ein zur Einwirkung auf das federnde Element zwecks Lösens der Verbindung bestimmtes Werkzeug einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das federnde Element ein bewegbarer, unter dem Einfluß einer Federkraft stehender Schieber (3) ist, der wenigstens eine zum Ansetzen des Werkzeugs bestimmte Schrägfläche (38) aufweist.

2. Gebrauchsgegenstand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Teile (2) als Verbindungsmittel einen parallel zur Fügerichtung erstreckten Steg (24) mit einem quer dazu angeordneten, hakenförmigen Ansatz (25) und das andere Teil (1) als Verbindungsmittel eine in der Gebrauchsstellung vom hakenförmigen Ansatz (25) hintergriffene Kante (30) aufweist.

3. Gebrauchsgegenstand nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (24) im wesentlichen starr an dem einen Teil (2) ausgebildet und die Kante (30) am bewegbar im anderen Teil (1) gelagerten Schieber (3) vorgesehen ist.

4. Gebrauchsgegenstand nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg federnd an dem einen Teil und die Kante an dem anderen Teil ausgebildet ist und der Schieber in der Gebrauchsstellung derart auf den Steg einwirkt, daß die Kante vom hakenförmigen Ansatz hintergriffen ist.

5. Gebrauchsgegenstand nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (25) und/oder der Schieber (3) mit einer Einführungsschräge (26) versehen ist, die beim Aufsetzen des einen Teils (2) auf das andere Teil (1) zunächst ein Zurückschieben des Schiebers (3) gegen die Federkraft bewirkt und dann ein selbsttätiges Vorschieben des Schiebers (3) unter dem Einfluß der Federkraft ermöglicht, bis der hakenförmige Ansatz (25) hinter der Kante (30) einrastet.

6. Gebrauchsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (3) aus einem Kunststoff-Spritzgußteil besteht und die Federkraft von wenigstens einem mit dem Schieber (3) aus einem Stück hergestellten Federarm (35) gebildet ist.

7. Gebrauchsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (3) in einem mittleren Abschnitt mit einer Durchtrittsöffnung (34) für den Steg (24) versehen und die Kante (30) von einem die Durchtrittsöffnung (34) begrenzenden Rand gebildet ist.

8. Gebrauchsgegenstand nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (3) so ausgebildet ist, daß der Ansatz (25) wahlweise in entgegengesetzte Richtungen in die Durchtriffsöffnung (34) einführbar ist.

9. Gebrauchsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (3) bewegbar im Unterteil (1) gelagert und der Steg (24) am Oberteil (2) angebracht ist.

10. Gebrauchsgegenstand nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (3) in einer an der Rückseite des Unterteils (1) vorgesehenen Aussparung (5) gelagert und diese mit einer das Herausfallen des Schiebers (3) verhindernden Abdeckplatte (4) verschließbar ist.

11. Gebrauchsgegenstand nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Teil (1), in dem der Schieber (3) gelagert ist, Mittel (43) zur Verhinderung unbefugter Bewegungen des Schiebers (3) aufweist.

12. Gebrauchsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (2) das Unterteil (1) in der Gebrauchsstellung völlig abdeckt.

13. Gebrauchsgegenstand nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Einführen des Werkzeugs bestimmte Öffnung (27) im Oberteil (2) und parallel zum Steg (24) ausgebildet ist.

14. Gebrauchsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Einführen des Werkzeugs bestimmte Öffnung (27) so in einem der beiden Teile (1,2) angebracht ist, daß sie bei montiertem Gebrauchsgegenstand von vorn zugänglich ist.

15. Gebrauchsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (3) im wesentlichen senkrecht zur Fügerichtung bewegbar ist.

Zeichnung