[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schaltgerät, insbesondere einen Positionsschalter
mit einem Betätigungselement und mit einer Schaltwelle, die beide über eine Verzahnung
mit Zahnlücken formschlüssig miteinander verbunden sind.
[0002] Ein gattungsgemäßes Schaltgerät ist als Positionsschalter bekannt. Es ist im wesentlichen
aus einem Antriebsgehäuse, einer Schaltwelle und einem hier als Schalthebel ausgeführten
Betätigungselement gemäß FIG 5 zusammengesetzt. Die Schaltwelle ist im Antriebsgehäuse
gelagert und ragt mit ihrem einen Ende, das mit einer umlaufenden Außenverzahnung
versehen ist, aus dem Antriebsgehäuse hervor. Diese Außenverzahnung ist mit einer
angepaßten Innenverzahnung des Schalthebels formschlüssig verbunden.
[0003] Die genannten mit der Verzahnung versehenen Komponenten sollen aus Gründen des Korrosionsschutzes
und Designanforderungen mit einem Oberflächenschutz, d.h. mit einer Lackierung, versehen
werden. Hierbei besteht das Problem, daß die Verzahnung durch die Lackierung verklebt
und ein Zusammenfügen der Teile verhindert.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schaltgerät der obengenannten Art zu
schaffen, bei dem die mit der Verzahnung versehenen Teile lackiert werden können,
ohne daß die Verzahnung verklebt und eine formschlüssige Verbindung verhindert wird.
[0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß der Zahnlückengrund mit einem
Radius ausgeführt ist.
[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand einer Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
- FIG 1
- eine Schnittansicht eines Schalthebels mit Innenverzahnung,
- FIG 2
- eine Draufsicht auf den Schalthebel gemäß FIG 1,
- FIG 3
- eine Schnittdarstellung eines Antriebsgehäuses mit einer Außenverzahnung und
- FIG 4
- eine Draufsicht auf das Antriebsgehäuse gemäß FIG 3.
[0007] In FIG 1 ist ein als Schalthebel 1 ausgeführtes Betätigungselement eines Positionsschalters
dargestellt. Es ist an zwei Stirnseiten jeweils mit einer Innenverzahnung 2 ausgeführt,
über die eine Ankopplung an eine Schaltwelle 4 eines Antriebsgehäuses 3 gemäß FIG
3 und 4 erfolgen kann. Aus FIG 2 ist die besondere Ausführung der Innenverzahnung
2 des Schalthebels 1 ersichtlich, die sich durch Zahnlücken mit einem Radius am Zahnlückengrund
auszeichnet. Die Anordnung der Zahnlücken erfolgt umlaufend, wobei ein Wechsel zwischen
Zahn- und Zahnlückengrund vorgesehen ist. Die Zahnlücken können auch einen großen
Winkelbereich einnehmen, z.B. durch Auslassen zweier Zähne. Die verbleibenden Zähne
laufen spitz zu, so daß bei einer Lackierung sich durch die Oberflächenspannung der
Lack an dieser Stelle zurückzieht und die Zahnspitzen auch bei dickem Lackauftrag
nur dünn belackt werden. Nur noch die lackfreien Zahnspitzen kommen somit für den
erforderlichen Formschluß in Eingriff. Eine derartige Zahnform läßt auch die kostengünstige
und haltbare Pulverschichtlackierung mit Schichtdicken größer 70 µm zu.
[0008] Die Schaltwelle 4 des Antriebsgehäuses 3 gemäß FIG 3 und 4 ist mit einer Außenverzahnung
6 versehen, die auch Rundungen 7 aufweisen kann. Die Innen- 2 und Außenverzahnung
6 beider Komponenten sind derart aneinander angepaßt, daß sie formschlüssig miteinander
verbunden werden können. Durch die besondere Ausführung des Zahnlückengrunds ist eine
Lackierung der Teile möglich, ohne daß diese bei der Verbindung verkleben.
[0009] Obwohl die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf die in der beigefügten Zeichnung
dargestellte Ausführungsform erläutert ist, sollte berücksichtigt werden, daß damit
nicht beabsichtigt ist, die Erfindung nur auf die dargestellte Ausführungsform zu
beschränken, sondern alle möglichen Änderungen, Modifizierungen und äquivalente Anordnungen,
soweit sie vom Inhalt der Patentansprüche gedeckt sind, einzuschließen.
1. Schaltgerät, insbesondere Positionsschalter, mit einem Betätigungselement (1) und
mit einer Schaltwelle (3), die beide über eine Verzahnung (2,4) mit Zahnlücken formschlüssig
miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnlückengrund zumindest einer Verzahnung (2 oder 4) mit einem Radius (5,7)
ausgeführt ist, wobei die eine der beiden Verzahnungen (2 oder 4) doppelt so viele
Zähne wie die andere Verzahnung (4 oder 2) hat.
