(19)
(11) EP 0 862 872 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.07.1999  Patentblatt  1999/29

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.09.1998  Patentblatt  1998/37

(21) Anmeldenummer: 98103416.8

(22) Anmeldetag:  27.02.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A45F 5/02, A45C 11/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.03.1997 DE 29704005 U

(71) Anmelder: Rufle, Dieter
79713 Bad Säckingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Rufle, Dieter
    79713 Bad Säckingen (DE)

(74) Vertreter: Ebert, Jutta 
Patentanwältin Dipl.-Ing. (FH) Jutta Ebert, Unterdorfstrasse 44
79541 Lörrach
79541 Lörrach (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Mitführen von Schreibgeräten


(57) Bekannte Etuis für Schreibgeräte, die an einer Rückwand (1) Behälter (2, 3) für Schreibgeräte aufweisen, lassen sich nicht in befriedigender Weise an einer Aussen-, Innen- oder Seitentasche eines Kleidungsstücks oder einer Hand- oder Aktentasche vorübergehend anbringen; sie fallen in der Tasche nach unten oder nehmen eine Lage ein, die keinen schnellen und einfachen Zugriff auf das Schreibgerät erlaubt. Mit einer kleinen hakenförmigen Klammer an der Rückseite der Rückwand (1) ist das Anbringen an einer Taschenwand umständlich und es wird kein ausreichender Halt erzielt.
Nach der Erfindung erstreckt sich die Klammer (8) in Form einer breiten, langgestreckten Zunge in geringem Abstand entlang der Rückseite der Rückwand (1). Die Vorrichtung läßt sich so mit einer Hand an der Wand einer beliebigen Seitentasche ohne umständliche Manipulation befestigen; sie findet dabei einen sicheren Halt und bietet einen schnellen, sicheren Zugriff auf das Schreibgerät. Zur zusätzlichen Verbesserung des Haltes sind weitere Maßnahmen, wie eine Vorspannung der Klammer (8) durch Biegung oder eine Riffelung (10) möglich.







Recherchenbericht