Abstützvorrichtung für Schrankmöbel, Borde oder dergleichen

Abstract

 Abstützvorrichtung für Schrankmöbel, Borde oder dergleichen gegenüber einem Boden, einer Wand oder dergleichen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

• eine längliche Grundplatte, die an der Außenseite des abzustützenden Teils anbringbar ist;
• ein hülsenförmiger Ansatz an der Außenseite der Grundplatte annähernd koaxial zu einer Bohrung in der Grundplatte;
• eine längliche Hülse mit Innengewinde, die annähernd passend in den hülsenförmigen Ansatz einsteckbar ist und
• eine von der Hülse aufgenommene Gewindespindel, die an einem Ende einen Stützfuß und am anderen Ende über die Grundplatte hinausgeführt ist mit einer Vertiefung am freien Ende für ein Drehwerkzeug.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Abstützvorrichtung für Schrankmöbel, Borde oder dergleichen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Fußböden, auf die Schränke, Borde oder dergleichen aufgestellt werden, sind häufig uneben. Es ist daher bekannt, eine Abstützung über in der Höhe verstellbare Füße vorzusehen. Die Füße weisen meist eine Schraubverstellung auf in der Form, daß eine Hülse oder eine Spindel verdreht werden muß, um den Abstand zu verändern. Nachteilig bei derartigen Konstruktionen ist, daß die Verstellung an häufig schwer zugänglichen Stellen vorzunehmen ist. So kann ein verstellbarer Stützfuß zwar von der Vorderseite leicht erreicht werden, Stützfüße auf der Rückseite zum Beispiel eines Schranks sind hingegen schwer erreichbar. Dieselben Probleme treten auf, wenn eine Abstützung gegenüber der rückwartigen oder seitlichen Wand eines Raums oder auch gegenüber der Decke vorgenommen werden soll.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abstützvorrichtung für Schrankmöbel, Borde oder dergleichen zu schaffen, die vielseitig einsetzbar und verhältnismäßig leicht zugänglich ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist eine längliche Grundplatte vorgesehen, die an der Außenseite des abzustützenden Teils anbringbar ist. Die Grundplatte wird zum Beispiel an dem unteren Querboden eines Schranks angebracht, vorzugsweise in der Nähe einer Seitenwand. Dadurch kann die Grundplatte die benachbarte Seitenwand bei entsprechender Abmessung ebenfalls abstützen. Die Grundplatte kann jedoch auch an der Unterseite einer Seitenwand angebracht werden und stützt zugleich einen oder beide benachbarten Querböden ab.

[0006] Die Grundplatte weist auf der dem abzustützenden Teil abgewandten Seite einen hülsenförmigen Ansatz auf zur Aufnahme einer länglichen Hülse mit Innengewinde. Die längliche Hülse nimmt eine Gewindespindel auf, die am freien Ende einen Stützfuß aufweist. Mit dem anderen Ende erstreckt sich die Spindel durch die Platte in das Teil hinein, das mit einer entsprechenden Bohrung versehen ist. Über die Bohrung kann ein Werkzeug eingeführt werden, das mit einer entsprechenden Ausnehmung oder Vertiefung in der Spindel zusammenwirkt, um diese zu verdrehen. Vorzugsweise weist die Vertiefung einen Vier- oder Sechskant auf.

[0007] Mit Hilfe der erfindungsgemäßen Abstützvorrichtung läßt sich mit sehr einfachen Mitteln eine wirksame und in der Höhe verstellbare Abstützung erreichen, die überdies vom Inneren des Möbels erreichbar ist. Daher kann eine Abstützung auch an der rückwärtigen, der seitlichen Wand oder dergleichen vorgenommen werden und auch an einer Decke, ohne daß ihre Betätigung Schwierigkeiten bereitet.

[0008] In einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Grundplatte an der dem Teil zugekehrten Seite einen hülsenförmigen Ansatz aufweist, der koaxial zum hülsenförmigen Ansatz auf der gegenüberliegenden Seite ist. Dieser Ansatz ist zweckmäßigerweise so bemessen, daß er den über die Platte in das Teil ragenden Abschnitt der Spindel drehbar lagern kann.

[0009] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Grundplatte auf der dem Teil zugewandten Seite im Abstand zur Bohrung einen vorzugsweise hülsenförmigen Zapfen aufweist. Dieser wird in eine entsprechende vorgeformte Bohrung des Teils eingepreßt. Auf diese Weise kann die Grundplatte wirksam mit dem Teil verbunden werden, ohne daß es einer besonderen Verschraubung bedarf, die jedoch auch vorgenommen werden kann bei entsprechender Ausbildung der Grundplatte.

[0010] Über den größeren Teil ist die Grundplatte zweckmäßigerweise relativ schmal, so daß sie bei entsprechender Ausrichtung nicht über die Abmessungen einer Seitenwand übersteht. Lediglich im Bereich der Abstützung ist sie zweckmäßigerweise etwas breiter ausgeführt, damit sie bei Anbringung an der Wand benachbarte Querböden abstützt oder bei Anbringung an einem Boden oder einer ähnlichen Platte die benachbarte Seitenwand mit erfaßt. Daher hat sich vorzugsweise die Form eines Schlüssellochs.

[0011] Damit die Stützvorrichtung auch außerhalb des abzustützenden Teils betätigt werden kann, sieht eine andere Ausgestaltung der Erfindung vor, daß die Spindel nahe dem Fuß einen Mehrkantabschnitt, beispielsweise einen Sechskant, aufweist.

[0012] Damit bei einer Drehung der Spindel der Fuß nicht mitgedreht wird und dadurch den Untergrund beschädigt, sieht eine Ausgestaltung der Erfindung vor, daß der Fuß drehbar an der Spindel gelagert ist.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Fig. 1

zeigt die Draufsicht auf eine Grundplatte der Abstützvorrichtung nach der Erfindung.

Fig. 2

zeigt einen Schnitt durch die Darstellung nach Fig. 1 entlang der Linie 2-2.

Fig. 3

zeigt eine Druntersicht unter die Grundplatte nach Fig. 1.

Fig. 4

zeigt einen Schnitt durch eine Stütze der Abstützvorrichtung nach der Erfindung.

Fig. 5

zeigt eine erste Einbausituation einer Abstützvorrichtung nach der Erfindung.

Fig. 6

zeigt die erfindungsgemäße Abstützvorrichtung nach Fig. 1 in einer anderen Einbausituation.

Fig. 7

zeigt im Schnitt die Anordnung nach Fig. 6 um 90° verdreht.

[0014] In den Figuren 1 bis 3 ist eine Grundplatte 10 dargestellt, die eine schlüssellochförmige Umrißkontur aufweist mit einem kreisförmigen Abschnitt 12 und einem länglichen Abschnitt 14, der am Ende gerundet ist. Der kreisförmige Abschnitt 12 weist eine Durchbohrung 16 auf. Konzentrisch zur Bohrung 16 ist auf der einen Seite ein erster hülsenförmiger Ansatz 18 vorgesehen und auf der gegenüberliegenden Seite ein hülsenförmiger Ansatz 20. Auf der gleichen Seite wie der hülsenförmige Ansatz 20 ist im schmalen Abschnitt 14 ein weiterer hülsenförmiger Ansatz 22 vorgesehen, der etwa die gleichen Abmessungen wie der Ansatz 22 aufweist.

[0015] Die Grundplatte 10 ist aus einem geeigneten Material, beispielsweise Kunststoff oder Metall. Je nach Fertigungsverfahren ist die Platte 10 einteilig geformt oder die hülsenförmigen Ansätze sind getrennt hergestellt und durch ein geeignetes Verfahren, beispielsweise Schweißen oder dergleichen angebracht.

[0016] In Fig. 4 ist eine Stütze 24 dargestellt. Sie weist eine längliche Hülse 26 mit Innengewinde und eine Spindel 28 auf. Die Spindel 28 weist einen Abschnitt 30 mit Außengewinde auf, der in das Innengewinde der Hülse 26 eingeschraubt ist. Ein oberer Endabschnitt 30 hat einen kleineren Durchmesser als der Abschnitt 30 und ist mit einem Innensechskant 32 am freien Ende versehen. Ein im Durchmesser kleinerer Abschnitt 34 am unteren Ende der Spindel 28 ist im Querschnitt als Sechskant ausgebildet und lagert am unteren Ende drehbar einen Stützfuß 36. Wie erkennbar, führt eine Relativdrehung zwischen Hülse 26 und Spindel 28 zu einer Relativverschiebung dieser Teile.

[0017] In Fig. 5 ist ein Einbau aus Stütze 24 und Grundplatte 10 zu erkennen. Fig. 5 zeigt einen Querboden 38 und eine daran angesetzte Seitenwand 40 eines nicht näher dargestellten Möbels, beispielsweise eines Schranks, eines Bords oder dergleichen. Die Grundplatte 10 ist an der Unterseite des Bodens 38 angebracht nahe dem rechten Ende des Bodens 38. Die hülsenförmigen Ansätze 20, 22 sind in entsprechend vorgeformten Bohrungen an der Unterseite des Bodens 38 im Preßsitz eingefügt. Die Bohrung für den hülsenförmigen Ansatz 20 ist nach oben verlängert, wie gestrichelt bei 42 angedeutet. Wie erkennbar, erstreckt sich der kreisförmige Abschnitt 12 über die rechte Seite des Bodens 38 und kann mithin zur Abstützung der Seitenwand 40 herangezogen werden.

[0018] In den unteren hülsenförmigen Ansatz 18 ist die Hülse 26 passend eingeschoben. Sie ist jedoch gegen Drehung in geeigneter Weise gesichert. Beispielsweise kann die Hülse 26 in dem Ansatz 18 verschweißt sein. Wie erkennbar, ragt der Abschnitt 30 durch die Bohrung 16 hindurch nach oben bis etwa in Höhe des hülsenförmigen Ansatzes 20.

[0019] Soll nun die Anordnung aus Boden 38 und Seitenwand 40 in der Höhe verstellt werden, wird mit Hilfe eines geeigneten Werkzeugs, beispielsweise eines winkligen Schlüssels die Spindel 28 erfaßt und gedreht, bis die gewünschte Höhenlage erreicht ist. Es versteht sich, daß auch mit Hilfe eines Schlüssels der Sechskant 34 verdreht werden kann, um eine Höhenverstellung zu erreichen.

[0020] Da die Abstützvorrichtung nach Fig. 5 in Fig. 6 und 7 identisch wieder auftaucht, werden daher hierfür gleiche Bezugszeichen verwendet.

[0021] In Fign. 6 und 7 ist die Grundplatte 10 an der Unterseite einer Seitenwand 44 angebracht, und zwar in der gleichen Weise wie in Fig. 5 für den Querboden 38 dargestellt. Der kreisförmige Abschnitt 12 steht über die Wand 44 zu beiden Seiten über und kann mithin Querböden 46, 48 abstützen.

[0022] Die Seitenwand 44 weist nahe der unteren Seite eine kreisförmige Ausnehmung 48 auf, die nach unten in eine Bohrung 50 übergeht, in die hinein der hülsenförmige Ansatz 32 eingesetzt ist. Es ist daher möglich, mit Hilfe eines entsprechenden Werkzeugs über die Ausnehmung 48 in den Innensechskant 32 zu gelangen und die Spindel 28 zu verdrehen, um eine Höheneinstellung vorzunehmen.

Ansprüche

1. Abstützvorrichtung für Schrankmöbel, Borde oder dergleichen gegenüber einem Boden, einer Wand oder dergleichen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

- eine längliche Grundplatte (10), die an der Außenseite des abzustützenden Teils (38, 44) anbringbar ist;

- ein hülsenförmiger Ansatz (16) an der Außenseite der Grundplatte (10) annähernd koaxial zu einer Bohrung (16) in der Grundplatte (10);

- eine langliche Hülse (26) mit Innengewinde, die annähernd passend in den hülsenförmigen Ansatz (16) einsteckbar ist und

- eine von der Hülse (26) aufgenommene Gewindespindel (28), die an einem Ende einen Stützfuß (36) und am anderen Ende über die Grundplatte (10) hinausgeführt ist mit einer Vertiefung (32) am freien Ende für ein Drehwerkzeug.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (10) an der dem Teil (38, 44) zugekehrten Seite einen hülsenförmigen Ansatz (20) koaxial zum hülsenförmigen Ansatz (16) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (10) auf der dem Teil (38, 44) zugewandten Seite im Abstand zur Bohrung (16) einen vorzugsweise hülsenförmigen Zapfen (22) aufweist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (10) im Bereich der Bohrung (16) flanschartig erweitert ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (10) die Kontur eines Schlüssellochs aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (28) nahe dem Fuß (36) einen Mehrkantabschnitt (34) aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Fuß (36) drehbar an der Spindel (28) gelagert ist.

Zeichnung