Absperr- und Parkvorrichtung

Abstract

 Die Absperr- und Parkvorrichtung hat ein im Boden zu befestigendes Unterteil (3) und ein Oberteil (2), das um eine horizontale Schwenkachse aus einer aufrechten Sperrstellung in eine Freigabestellung verschwenkbar ist. Das Oberteil ist zur Verriegelung in seiner Sperrstellung mit einem in einer Halterung (17, 18) arretierbaren Schloßteil versehen. Um die Absperr- und Parkvorrichtung so auszubilden, daß das Schloßteil auch bei schlechtem Wetter, durch Kälte, Nässe und dergleichen nicht in seiner Funktionsfähigkeit beeinträchtigt werden kann, ist das Schloßteil (16) ein Steckschloß. Das Schloßteil (16) kann immer dann, wenn das Oberteil (2) in seiner Freigabestellung nach unten geklappt ist, also der Parkplatz benutzt wird, vom Benutzer des Parkplatzes mitgenommen oder im Handschuhfach des Fahrzeuges aufbewahrt werden. Dadurch ist das Steckschloß (16) weder Kälte noch Feuchtigkeit ausgesetzt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Absperr- und Parkvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Solche Absperr- und Parkvorrichtungen werden an Straßenrändern oder Gehwegen zur Begrenzung vorgesehen. Sie werden aber auch zum Absperren von Parkplätzen eingesetzt, wo sie mittig an einem vorderen Rand des Parkplatzes angeordnet sind. Zum Befahren bzw. Verlassen des Parkplatzes wird die Absperrvorrichtung aus ihrer stehenden Sperrstellung nach unten auf den Boden umgeklappt, so daß der Fahrer bequem den Parkplatz befahren bzw. ihn verlassen kann.

[0003] Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art ist das Oberteil der Absperrvorrichtung gegenüber dem Unterteil mit einem drehbaren Bolzen als Schließteil gesichert, der in einer Rohrhalterung untergebracht ist. Der Bolzen ist in Raststellung mit Kugeln gehalten und gegen Federkraft verstellbar. Unter ungünstigen Witterungsverhältnissen kann die Verstellung des Bolzen erschwert werden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Absperr- und Parkvorrichtung dieser Art so auszubilden, daß das Schloßteil auch bei schlechtem Wetter, durch Kälte, Nässe und dgl. nicht in seiner Funktionsfähigkeit beeinträchtigt werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einer Absperr- und Parkvorrichtung der gattungsbildenden Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Da das Schloßteil als Steckschloß ausgebildet ist, kann es immer dann, wenn das Oberteil des Absperr- und Parkvorrichtung in seiner Freigabestellung nach unten geklappt ist, also der Parkplatz benutzt wird, vom Benutzer des Parkplatzes mitgenommen oder im Handschuhfach des Fahrzeuges aufbewahrt werden. Daher ist das Steckschloß weder Kälte noch Feuchtigkeit ausgesetzt, da es im Trockenen liegt und daher stets voll funktionsfähig ist. Nach dem Verlassen des Parkplatzes kann das Oberteil aufgestellt und das Steckschloß in der Halterung angeordnet und dort verriegelt werden. Somit ist auf einfache Weise der Parkplatz gegen unbefugtes Benutzen einwandfrei gesichert. Die erfindungsgemäße Absperr- und Parkvorrichtung eignet sich besonders für Autostellplätze, insbesondere in Wohn-Silos mit einer Vielzahl von Eigentumswohnungen, wo jedem Stellplatzinhaber eine bestimmte Anzahl von Parkplätzen zur Verfügung steht. Jeder Stellplatzinhaber hat einen separaten Schlüssel, mit dem er seinen Stellplatz bzw. die Absperr- und Parkvorrichtung benützen kann. Da das Steckschloß lediglich in die Halterung gesteckt bzw. aus ihr herausgezogen werden muß, läßt sich die Vorrichtung auf einfache Weise verriegeln bzw. entriegeln, wobei außer dem Schlüssel keine weiteren Werkzeuge oder dgl. erforderlich sind.

[0007] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

[0008] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1

in perspektivischer Darstellung eine erfindungsgemäße Absperr- und Parkvorrichtung in Absperrstellung,

Fig. 2

die Vorrichtung nach Fig. 1 in teilweise abgeklappter Lage,

Fig. 3

die Einzelheit X in Fig. 1 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 4

die Einzelheit X in Fig. 2 in vergrößerter Darstellung.

[0009] Die in den Fig. 1 bis 4 dargestellte umklappbare Absperr- und Parkvorrichtung 1 ist ein sogenannter Poller. Er dient beispielsweise als Begrenzung an Straßen, an Gehwegen und öffentlichen Parkplätzen, insbesondere an Autostellplätzen, zum Beispiel vor großen Wohn-Silos mit Eigentumswohnungen, denen jeweils mindestens ein Abstellplatz zugeordnet ist. Die Absperr- und Parkvorrichtung 1 kann aber auch zum Abstellen und Anlehnen beispielsweise von Motorrädern, Fahrrädern oder dgl. verwendet werden. In der in Fig. 1 dargestellten aufrechten Sperrstellung dient der Poller 1 zum Absperren einer Parkfläche eines Parkplatzes. Aus dieser Lage kann er um eine horizontale Achse geschwenkt werden (Fig. 2 und 4), bis er in der Außerbetriebslage auf der Parkfläche aufliegt. In dieser Lage kann ein Fahrzeug über den Poller 1 hinwegfahren und auf der Parkfläche abgestellt werden.

[0010] Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, hat der Poller 1 ein Oberteil 2, das gegenüber einem Unterteil 3 schwenkbar ist und die eigentliche Absperrvorrichtung bildet. Mit dem Unterteil 3 ist der Poller 1 im Untergrund befestigt, vorzugsweise einbetoniert. Das Unterteil 3 besteht in bekannter Weise aus einem Rohr 4, im Ausführungsbeispiel aus einem Vierkantrohr, an dessen beiden Enden jeweils eine Abschlußplatte 5 und 6 befestigt sind. Die untere Platte 5 hat im Ausführungsbeispiel quadratischen Umriß, während die obere Platte 6 rechteckigen Umriß hat und in Richtung der Schwenkachse seitlich über die Platte 5 vorsteht. In montierter Lage liegt die Platte 6 auf dem Untergrund auf.

[0011] Auf der oberen Platte 6 ist eine durch einen Rundstab gebildete Achse 7 befestigt, vorzugsweise verschweißt. Sie liegt zwischen (nicht näher dargestellten) Lageraugen 8 (Fig. 3), die am Polleroberteil 2 befestigt, vorzugsweise verschweißt sind. Das Polleroberteil 2 besteht in bekannter Weise im wesentlichen aus einem haarnadelförmig gekrümmten hohen und schmalen Bügel 9 mit Schenkeln 10 und 11, die über ein halbkreisförmig gekrümmtes Querstück 12 ineinander übergehen. Der Bügel 9 steht mit seinen freien Schenkelenden 10', 11' auf einer Bodenplatte 13 auf; sie ist rechteckig mit abgerundeten Enden ausgebildet. An der Platte 13 und/oder den Schenkelenden 10', 11' sind die Lageraugen 8 befestigt. Mit etwa gleichem Abstand von der Bodenplatte 13 und dem Querstück 12 ist zwischen den Schenkeln 10 und 11 ein als Gitter ausgebildetes Einsatzstück 14 befestigt. Im Ausführungsbeispiel ist oberhalb des Gitters 14 eine Einsatzplatte 15 angeordnet, die vorzugsweise als Reflektor ausgebildet ist. Dadurch kann der Poller bei Nacht leicht erkannt werden. Da der Bügel 9 stabil ausgebildet ist, können an ihm auch Hunde angebunden oder Fahrräder zum Abstellen befestigt werden. Außerdem ist der Poller 1 beziehungsweise der Bügel 9 so breit ausgebildet, daß er zum Einparken auf den Parkplatz nicht umfahren werden kann. Die Bodenplatte 13 liegt in Sperrstellung des Pollers 1 (Fig. 1 und 3) ganzflächig auf der Abschlußplatte 6 des Unterteiles 3 auf. Die Lageraugen 8 liegen an den Enden der Achse 7 der Abschußplatte 6 an und fluchten mit dieser. Durch die Lageraugen 8 und die Achse 7 wird ein Bolzen 7 (Fig. 3) gesteckt, der die Schwenkachse für das Polleroberteil 2 bildet und um den sich die Lageraugen 8 beim Verschwenken des Polleroberteiles drehen.

[0012] Es ist auch möglich, die Lageraugen 8 auf der Achse 7 drehbar zu lagern, so daß ein zusätzlicher Bolzen als Schwenkachse nicht erforderlich ist.

[0013] Zum Verriegeln des Polleroberteiles 2 gegenüber dem Pollerunterteil 3 ist ein Schloß 16 mit einer Halterung 17, 18 für das Schloß 16 vorgesehen. Die Halterungen 17 und 18 sind Schließplatten mit einer Durchstecköffnung 19 und 20 für das Schloß 16. Die Schließplatten bzw. die Öffnungen 19 und 20 haben gleiche Umrißform und fluchten miteinander in Sperrstellung und in Seitenansicht auf den Poller 1 (Fig. 3). Die Schließplatte 17 ist auf der Bodenplatte 13 und die andere Schließplatte 18 auf der Abschlußplatte 6 verschweißt. Die Schließplatte 17 ist dicker als die Schließplatte 18, vorzugsweise etwa doppelt so dick. In die Schloßöffnung 20 der Schließplatte 17 mündet eine seitliche Ausnehmung 21 (Fig. 4), in die in Schließstellung des Schlosses 16 ein Riegel 22 des Schlosses eingreift. Die Schloßöffnung 20 der Schließplatte 17 hat an der Plattenrückseite einen nur teilweise in Fig. 4 erkennbaren Rand 23, der in Sperrstellung und bei eingestecktem Schloß 16 als Anschlag für das Schloß dient.

[0014] In aufrechter Sperrstellung des Pollers 1 liegen die aufwärts sich erstreckenden Schließplatten 17 und 18 deckungsgleich hintereinander, und ihre Öffnungen 19 und 20 fluchten miteinander, so daß das Schloß 16 eingesteckt werden kann. Das Schloß 16 liegt in seiner montierten Endstellung am Rand 23 der Öffnung 20 an. In dieser Stellung kann der Riegel 22 aus seiner in Fig. 4 dargestellten Freigabestellung um 90° nach außen in die Ausnehmung 21 geschwenkt werden. Dann ist das Schloß verriegelt und der zugehörige Schlüssel 24 läßt sich aus dem Schloß 16 herausziehen. Das Schloß 16 ist als Steckzylinder ausgebildet. Zum Abklappen des Pollers 1 bzw. seines Oberteiles 2 in die Freigabestellung muß der Schlüssel 24 in das Schloß 16 gesteckt und so verdreht werden, daß der Riegel 22 aus der Ausnehmung 21 der Schloßplatte 17 freikommt. Dann kann das Schloß 16 mit dem Schlüssel 24 aus der Halterung 17, 18 herausgezogen werden. Anschließend läßt sich das Polleroberteil 2 um die Achse 7' nach unten in eine horizontale Lage abklappen. Das Schloß 16 kann vom Benutzer des Parkplatzes mitgenommen und beispielsweise im Handschuhfach des Fahrzeuges oder in einer Tasche untergebracht werden. Dies ist besonders bei nassem oder kaltem Wetter von Vorteil, damit keine Feuchtigkeit in das Schloß eindringt und das Schloß nicht zufrieren kann.

[0015] Wenn der beschriebene Poller 1 zum Beispiel in großen Wohn-Silos mit Eigentumswohnungen an den entsprechenden Autostellplätzen vorgesehen ist, besitzt jeder Stellplatzinhaber einen eigenen Schlüssel 24, mit dem er nur seinen, ihm zugewiesenen Stellplatz benutzen kann. Nach dem Herausfahren aus dem Parkplatz stellt er den Poller wieder auf und schiebt das Schloß 16 in die Halterung 17, 18. Dann dreht er den Schlüssel 24 um 90°, wodurch das Schloß 16 in der Halterung 17, 18 verriegelt ist, und zieht den Schlüssel ab. Dann kann der Poller 1 nicht mehr abgeklappt werden. Unbefugte Personen können den Parkplatz nicht mehr benutzen, so daß er für den Parkplatzbesitzer, wenn dieser wieder zurückkommt, stets zur Verfügung steht.

[0016] Will der Parkplatzbenutzer wieder auf seinen Parkplatz fahren, steckt er den Schlüssel 24 in das Schloß 16, entriegelt es und zieht es mittels des Schlüssels 24 aus der Halterung 17, 18. Das Oberteil 2 des Pollers 1 läßt sich nunmehr in die abgeklappte Lage umlegen. Nach dem Einparken in den Parkplatz verwahrt er das Schloß mit dem Schlüssel entweder im Handschuhfach des Fahrzeuges auf oder nimmt es mit. Das Schloß liegt dann an einem trockenen Ort und ist jederzeit voll funktionsfähig. Dadurch hat das Schloß 16 und damit der Poller 1 eine lange Lebensdauer.

Ansprüche

1. Absperr- und Parkvorrichtung mit einem im Boden befestigbaren Unterteil und einem Oberteil, das um eine horizontale Schwenkachse aus einer aufrechten Sperrstellung in eine Freigabestellung schwenkbar ist, und das zur Verriegelung in seiner Sperrstellung mit einem in einer Halterung arretierbaren Schloßteil versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Schloßteil (16) ein Steckschloß ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (17, 18) für das Steckschloß (16) durch zwei Schließplatten (17 und 18) gebildet ist, von denen die eine am Unterteil (3) und die andere am Oberteil (2) der Absperr- und Parkvorrichtung (1) befestigt, vorzugsweise verschweißt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schließplatten (17 und 18) auf Befestigungsplatten (6 und 13) stehend angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schließplatte (17) des Oberteiles (2) dicker ist als die Schließplatte (18) des Unterteiles (3). 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schließplatten (17 und 18) in Sperrstellung deckungsgleich hintereinander liegen, senkrecht zur Schwenkachse (7') des Oberteiles (2) gesehen.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schließplatten (17 und 18) jeweils an den einander benachbarten Längsrändern der Befestigungsplatten (6 und 13) vorgesehen sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß in die Schloßöffnung (2) der einen Schließplatte (17) eine vorzugsweise randoffene Ausnehmung (21) mündet.

9. Vorrichtung nach einem Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß das Steckschloß (16) einen Riegel (22) aufweist, der in Verriegelungsstellung des Schlosses (16) in die Ausnehmung (21) der einen Schließplatte (17) ragt.

Zeichnung