(19)
(11) EP 0 863 285 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.09.1998  Patentblatt  1998/37

(21) Anmeldenummer: 98100678.6

(22) Anmeldetag:  16.01.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05D 5/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 06.03.1997 DE 19709039

(71) Anmelder: ED. Scharwächter GmbH
42809 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Tey, Thomas
    42853 Remscheid (DE)

(74) Vertreter: Schön, Theodor, Patent- und Zivilingenieur 
Sonnleiten 7
84164 Moosthenning
84164 Moosthenning (DE)

   


(54) Aushängbares Türscharnier


(57) Bei einem aushängbaren aus einer ersten (1) am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türholm befestigbaren, ein Scharnierauge (4) aufweisenden und einer zweiten (3) am anderen Türanordnungsteil befestigbaren, gleichfalls ein Scharnierauge (5) aufweisenden Scharnierhälfte sowie einem in die Scharnieraugen beider Scharnierhälften eingreifenden und mit einem der Scharnieraugen drehsicher verbindbaren Scharnierstift (2) bestehenden Türscharnier, insbesondere für Kraftwagentüren, bei dem der Scharnierstift (2) über einen Teil seiner Länge hin im Scharnierauge (4) der einen Scharnierhälfte (1) mit Laufsitz frei drehbar, jedoch gegen ein Wandern in axialer Richtung gesichert gelagert ist und einen radial ausladenden, die Stirnfläche des Scharnierauges der einen Scharnierhälfte übergreifenden Bund (7) aufweist, wobei Scharnierstift (2) und Scharnierauge (5) der aushängbaren Scharnierhälfte (3) komplementäre, schräg zur Scharnierachse gerichtete konische Ausrichtflächen (13,14) aufweisen und der Scharnierstift mit dem aufsteckbaren Scharnierauge (5) der anderen Scharnierhälfte (3) über eine mit diesem formschlüssig in Eingriff gelangende, radial zur Scharnierachse gerichtete, axiale Profilierung drehsicher verbunden ist, wird vorgeschlagen, daß zumindest die schräg zur Scharnierachse gerichtete konische Ausrichtfläche (13) des Scharnierstiftes aus einem gegenüber dem Material des Scharnierauges (5) härterem Material besteht und mit wenigstens einer axial vorspringenden und sich wenigstens über einen Teilbereich der Ausrichtfläche hin erstreckenden Nocke (15) ausgestattet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein aushängbares Türscharnier, insbesondere für Kraftwagentüren, bestehend aus einer ersten am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türholm befestigbaren, ein Scharnierauge aufweisenden und einer zweiten am anderen Türanordnungsteil befestigbaren, gleichfalls ein Scharnierauge aufweisenden Scharnierhälfte sowie einem in die Scharnieraugen beider Schärnierhälften eingreifenden und mit einem der Scharnieraugen drehsicher verbindbaren Scharnierstift, welcher über einen Teil seiner Länge hin im Scharnierauge der einen Scharnierhälfte mit Laufsitz frei drehbar, jedoch gegen ein Wandern in axialer Richtung gesichert gelagert ist und einen radial ausladenden, die Stirnfläche des Scharnierauges der einen Scharnierhälfte übergreifenden Bund aufweist, wobei Scharnierstift und Scharnierauge komplementäre, schräg zur Scharnierachse gerichtete konische Ausrichtflächen aufweisen und der Scharnierstift mit dem aufsteckbaren Scharnierauge der anderen Scharnierhälfte über eine mit diesem formschlüssig in Eingriff gelangende, radial zur Scharnierachse gerichtete, axiale Profilierung drehsicher verbunden ist

[0002] Aushängbare Türscharniere werden in der modernen Serienproduktion von Kraftfahrzeugen angewandt, um die Türen bereits in deren Rohbau in die Karosserie einpassen und einjustieren und sie dann während der Montage und Ausrüstung des Fahrzeuges von der Karosserie abnehmen zu können, was dadurch erreicht wird, daß einerseits beide Hälften der Türscharniere am jeweiligen Türanordnungsteil Tür oder Türholm in einer solchen Lage angebracht und unverrückbar befestigt sind, so daß beim erneuten Einsetzen der Tür in die Fahrzeugkarosserie die Tür zum Türausschnitt der Karosserie exakt fluchtend eingepaßt ist. Eine solche vorübergehende Abnehmbarkeit der Türen bringt einerseits den Vorteil mit sich, daß die Türen in gesonderten Arbeitsbereichen aufgarniert werden könn, andererseits wird zugleich der Vorteil erreicht, daß die Montage und die Ausrüstung des Fahrzeuges bei abgenommenen Türen wesentlich rascher und leichter durchzuführen ist.
Unbeschadet des hieraus resultierenden Erfordernisses einer Trennbarkeit, insbesondere Aushängbarkeit, der Türscharniere besteht jedoch im modernen Kraftwagenbau die Notwendigkeit eine dauerhaft absolut wartungsfreien Gestaltung der Scharnierlagerung zu gewährleisten.
Für die Gestaltung eines aushängbaren Türscharnieres der eingangs genannten Bauart ist daher bereits vorgeschlagen worden, daß der Scharnierstift mit dem aufsteckbaren Scharnierauge über eine mit diesem formschlüssig in Eingriff gelangende Profilierung mindestens eines Teiles seiner Länge drehsicher verbunden ist, wobei jeweils der Scharnierstift und das Scharnierauge der aushängbaren Sharnierhälfte wenigstens über einen Teil ihrer Länge hin mit axial gerichteten, radial verlaufenden, wechselweise angeordneten und ineinander greifenden Vorsprüngen und Vertiefungen versehen sind, insbesondere in der Weise, daß der in der einen Scharnierhälfte drehbar gelagerte Scharnierstift mit einem radial ausladenden, die obere Stirnfläche des Scharnierauges der einen Scharnierhälfte übergreifenden Bund versehen ist, der an seiner Oberseite mit axial gerichteten Rippen und Rillen bzw. Vorsprüngen und Vertiefungen versehen ist, welchen eine gleichartige axial gerichtete Profilierung in der Stirnfläche des Scharnierauges der anderen Scharnierhälfte zugeordnet ist. Eine solche Scharniergestaltung gestattet es den Scharnierstift einerseits dauerhaft wartungsfrei in der einen Scharnierhälfte zu lagern und ihn im Zuge des Einhängens der Türe gleichzeitig auch drehsicher mit der anderen Scharnierhälfte zu koppeln, so daß sicher gestellt ist, daß sich der Scharnierstift beim Öffnen und Schließen der Türe ausschließlich in der wartungsfreien Lagerung dreht.
Zur Sicherstellung einer absolut drehsicheren Verbindung zwischen Scharnierstift und aushängbarer Scharnierhälfte ist bei der bekannten Bauart aushängbarer Scharniere an beiden Teilen, Scharnierauge und Scharnierstift eine große Anzahl axial gerichteter und verhältnismäßig hoher Vorsprünge sowie tiefer Vertiefungen vorgesehen. Eine solche nur durch durch spanende Formbegbung herstellbare wechselseitige Ausbildung von Vorsprüngen und Vertiefungen an Scharnierstift und Scharnierauge ist jedoch nur dann praktisch verwendbar, wenn Scharnierauge und Scharnierstift aus wenigstens annähernd gleich festen Werkstoffen, beispielsweise Stahl, bestehen. Bei Türscharnieren, deren beide Scharnierhälften bei modernen Fahrzeugkonzepten zur Gewichtsverminderung bevorzugt aus einem Leichtmetall, insbesondere Aluminium, bestehen, ist die vorstehend aufgezeigte und bekannte Gestaltungsweise einer drehsicheren Koppelung von aushängbarer Scharnierhälfte und Scharnierstift nicht anwendbar.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein aushängbares Türscharnier der eingangs genannten Bauart für Kraftwagentüren dahingehend zu verbessern, daß auch bei Türscharnieren deren aushängbare Scharnierhälfte aus einem vergleichsweise weichen Material, wie beispielsweise Aluminium, besteht einerseits eine dauerhaft absolut drehsichere Koppelung der aushängbaren Scharnierhälfte mit dem Scharnierstift erreicht und andererseits jewede Schädigung des Scharnierauges vermieden wird.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß zumindest die schräg zur Scharnierachse gerichtete konische Ausrichtfläche des Scharnierstiftes aus einem gegenüber dem Material des Scharnierauges härterem Material besteht und mit wenigstens einer axial vorspringenden und sich wenigstens über einen Teilbereich der Ausrichtfläche hin erstreckenden Nocke ausgestattet ist. Dies ermöglicht eine dauerhaft drehsichere Verbindung von Scharnierauge und Scharnierstift im Wege der Ausnutzung der unterschiedlichen Materialeigenschaften von Scharnierstift und Scharnierauge, dahingehend, daß der Scharnierstift bzw. dessen Ausrichtfläche bezüglich der Anlagefläche bzw. der Ausrichtfläche des Scharnierauges als prägend formgebendes Mittel eingesetzt wird. In Verbindung mit einer absolut toleranzfreien formschlüssigen Koppelung von Scharnierstift und Scharnierauge ist damit zugleich auch sicher gestellt, daß jedwede Schädigung des Materials des Scharnierauges im Bereich seiner Auflage am Scharnierstift ausgeschlossen ist und damit auch keinerlei Wandungsverdickungen oder dergl. des Scharnierauges erforderlich sind. Im Übrigen kann auf eine besondere Bearbeitung der Ausrichtfläche des Scharnierauges verzichtet werden, so daß sich außerdem noch eine Veringerung des Herstellungsaufwandes für das Scharnier insgesamt ergibt. Die wenigstens eine, der Fläche der Ausrichtfläche gegenüber axial vorspringende Nocke kann dabei entweder durch formgebende Bearbeitung des Scharnierstiftes oder aber auch durch einen örtlich begrenzten Materialauftrag ausgebildet werden.

[0005] Gemäß einer bevorzugten Verwirklichungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die wenigstens eine, an der schräg zur Scharnierachse gerichteten konischen Ausrichtfläche des Scharnierstiftes ausgebildete Nocke eine zumindest annähernd teilkreisförmige Profilquerschnittsform aufweist, wodurch eine schonende Prägung der Ausrichtfläche des Scharnierauges gewährleistet ist.

[0006] Um eine Prägung der Ausrichtfläche des Scharnierauges durch die wenigstens eine an der schräg zur Scharnierachse gerichteten konischen Ausrichtfläche des Scharnierstiftes ausgebildete Nocke entweder im Zuge des ersten Zusammenbaues des Scharnieres oder spätestens durch das Türgewicht, gegebenenfalls im Zusammenhang mit einem Anziehen einer als Aushängesicherung für das aushängbare Türscharnier auf das freie Ende des Scharnierstiftes aufschraubbaren Mutter zu erleichtern ist es ferner zweckmäßig, daß die wenigstens eine Nocke eine sich zur gedachten Kegelspitze der konischen Ausrichtfläche hin verjüngende Profilquerschnittsform aufweist.

[0007] Ausgehend von der Tatsache, daß für eine drehsichere Koppelung von Scharnierauge und Scharnierstift ein in einem größeren Abstand zur Scharnierachse angeordneter gegenseitiger Formschluß hinreichend ist wird weiterhin vorgeschlagen, daß sich die wenigstens eine an der konischen Ausrichtfläche des Scharnierstiftes ausgebildete Nocke ausgehend vom Umfang der Ausrichtfläche lediglich über einen Teilbereich deren Länge hin erstreckt, wobei bei im Bereich des Außenumfanges der Ausrichtfläche angeordneter maximaler Erhebungshöhe ein bevorzugter Ersteckungsbereich der Nocke etwa einem Drittel der Gesamtlänge der Ausrichtfläche entspricht.

[0008] Grundsätzlich reicht für eine drehsichere Koppelung von Scharnierstift und Scharnierauge zwar ein einziger gegenseitiger Formeingriff aus, zweckmäßigerweise wird jedoch vorgesehen, daß über den Umfang der schräg zur Scharnierachse gerichteten konischen Ausrichtfläche des Scharnierstiftes hin eine Mehrzahl von eine sich zu deren Kegelspitze hin verjüngende Profilquerschnittsform aufweisenden Nocken ausgebildet sind, wobei sich eine optimale Verbindung zwischen Scharnierauge und Scharnierstift ergibt, wenn drei über den Umfang der Ausrichtfläche hin gleichmäßig verteilt angeordnete Nocken vorgesehen sind.

[0009] Die im Bereich des Außenumfanges des die Ausrichtfläche tragenden Bundes des Scharnierstiftes angeordnete maximale Erhebungshöhe der Nocken kann dadurch ohne Beeinträchtigung der Koppelungssicherheit zwischen Scharnierstift und Scharnierauge verringert und in der praktischen Anwendung auf eine Höhe von etwa 3/10 mm begrenzt werden.

[0010] In einer besonders zweckmäßigen Ergänzung der erfindungsgemäß gestalteten drehsicheren Koppelung von Scharnierstift und Scharnierauge der aushängbaren Scharnierhälfte ist weiterhin vorgesehen, daß eine zur Sicherung der aushängbaren Scharnierhälte am Scharnierstift auf einen Gewindefortsatz des Scharnierstiftes aufschraubbare Mutter als Konusmutter ausgebildet ist, und daß der Konusmutter eine durch eine komplementär konisch gestaltete Ausnehmung im Scharnierauge der aushängbaren Scharnierhälfte gebildete Anlagefläche zugeordnet ist.

[0011] Die Erfindung ist nachfolgend an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles im Einzelnen beschrieben. In der Zeichnung zeigt die
Figur 1
eine Seitenansicht eines aushängbaren Kraftwagentürscharnieres;
Figur 2
einen Teillängsschnitt durch ein Kraftwagentürscharnier gemäß Figur 1 ;
Figur 3
eine Gesamtansicht des Scharnierstiftes für ein Kraftwagentürscharnier gemäß Figur 1 und 2;
Figur 4
eine Teilansicht des Scharnierstiftes gemäß Figur 3 im vergrößerten Maßstab;
Figur 5
einen Teilschnitt durch den Scharnierstift gemäß Figur 3;


[0012] Das im Ausführungsbeispiel gezeigte, aushängbare Kraftwagentürscharnier besteht aus einer ersten am einen Türanordnungsteil, insbesondere der Türsäule befestigbaren Scharnierhälfte 1 und einer mit dieser über einen Scharnierstift 2 verbundenen, am anderen Türanordnungsteil, insbesondere der Türe befestigbaren zweiten Scharnierhälfte 3, wobei der Scharnierstift 2 ein Scharnierauge 4 der einen Scharnierhälfte 1 und ein Scharnierauge 5 der anderen Scharnierhälfte 3 durchgreift. Der Scharnierstift 2 ist in der einen Scharnierhälfte 1 vermittels einer als Kragenbuchse 6 ausgebildeten Lagerbuchse aus wartungsfreiem Lagermaterial mit Laufsitz frei drehbar und bleibend wartungsfrei gelagert. Gegen ein Wandern in axialer Richtung ist der Scharnierstift 2 innerhalb des Scharnierauges 4 dadurch gesichert, daß er einerseits einen radial ausladenden Bund 7 aufweist, mit welchem der die obere Stirnfläche 8 des Scharnierauges 4 der einen Scharnierhälfte 1 übergreift und andererseits die untere Stirnfläche 9 des Scharnierauges 4 überragt und in diesem Bereich unter Zwischenschaltung einer Beilagscheibe 10 durch einen Nietkopf 11 gesichert ist. Bei dem dargestellten Scharnier bestehen die beiden Scharnierhälften 1 und 3 jeweils aus einem Leichtmetall, insbesondere Aluminium, während der Scharnierstift 2 aus Stahl besteht. Der Bund 7 des Scharnierstiftes 2 weist an seiner Oberseite eine schräg zur Scharnierachse 12 gerichtete konische Ausrichtfläche 13 auf, welcher eine komplementär, schräg zur Scharnierachse 12 gerichtete konische, am Scharnierauge 5 der aushängbaren Scharnierhälfte 3 ausgebildete Ausrichtfläche 14 zugeordnet ist. Zur Erzeugung einer drehsicheren formschlüssigen Koppelung zwischen dem Scharnierauge 5 der aushängbaren Scharnierhälfte 3 und dem Scharnierstift 3 sind an der Ausrichtfläche 13 des Scharnierstiftes 2 insgesamt drei axial vorspringende und sich über einen Teilbereich der Länge der Ausrichtfläche 13 hin erstreckenden Nocken 15 in, über deren Umfang hin gesehen, gleichmäßiger Verteilung angeordnet. Die in der Zeichnung nicht besonders hervorgehobene Ausrichtfläche 14 des Scharnierauges 5 hingegen ist vollständig glattflächig ausgebildet. Die an der Ausrichtfläche 13 des Scharnierstiftes 2 angeordneten Nocken 15 weisen, wie insbesondere aus der Darstellung der Figur 4 ersichtlich, eine sich zu einer gedachten Kegelspitze der konischen Ausrichtfläche 13 hin verjüngende Profilhöhe auf und erstrecken sich insgesamt über einen Bereich von etwa drei Vierteln der Gesamtlänge der Ausrichtfläche 13. Der Profilquerschnitt der Nocken 15 ist, wie insbesondere aus der Darstellung der Figur 5 ersichtlich, im Wesentlichen teilkreisförmig gestaltet. In der gezeigten Ausführungsform weisen die Nocken 15 im Bereich der Außenumfanges derdes Bundes 7 ihre maximale Erhebungshöhe von etwa 3/10mm auf.

[0013] Wie weiterhin im Einzelnen insbesondere aus der Darstellung der Figur 2 ersichtlich, ist eine zur Sicherung der aushängbaren Scharnierhälte 3 am Scharnierstift 2 auf einen Gewindefortsatz 16 des Scharnierstiftes 2 aufschraubbare Mutter als Konusmutter 17 ausgebildet Dem Konusbereich 18 der Konusmutter 17 ist eine durch eine komplementär konisch gestaltete Ausnehmung im Scharnierauge 5 der aushängbaren Scharnierhälfte 3 gebildete Anlagefläche 18 zugeordnet.


Ansprüche

1. Aushängbares Türscharnier, insbesondere für Kraftwagentüren, bestehend aus einer ersten am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türholm befestigbaren, ein Scharnierauge aufweisenden und einer zweiten am anderen Türanordnungsteil befestigbaren, gleichfalls ein Scharnierauge aufweisenden Scharnierhälfte sowie einem in die Scharnieraugen beider Scharnierhälften eingreifenden und mit einem der Scharnieraugen drehsicher verbindbaren Scharnierstift, welcher über einen Teil seiner Länge hin im Scharnierauge der einen Scharnierhälfte mit Laufsitz frei drehbar, jedoch gegen ein Wandern in axialer Richtung gesichert gelagert ist und einen radial ausladenden, die Stirnfläche des Scharnierauges der einen Scharnierhälfte übergreifenden Bund aufweist, wobei Scharnierstift und Scharnierauge der aushängbaren Scharnierhälfte komplementäre, schräg zur Scharnierachse gerichtete konische Ausrichtflächen aufweisen und der Scharnierstift mit dem aufsteckbaren Scharnierauge der anderen Scharnierhälfte über eine mit diesem formschlüssig in Eingriff gelangende, radial zur Scharnierachse gerichtete, axiale Profilierung drehsicher verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest die schräg zur Scharnierachse gerichtete konische Ausrichtfläche des Scharnierstiftes aus einem gegenüber dem Material des Scharnierauges härterem Material besteht und mit wenigstens einer axial vorspringenden und sich wenigstens über einen Teilbereich der Ausrichtfläche hin erstreckenden Nocke ausgestattet ist
 
2. Türscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine, an der schräg zur Scharnierachse gerichteten konischen Ausrichtfläche des Scharnierstiftes ausgebildete Nocke eine wenigstens annähernd teilkreisförmige Profilquerschnittsform aufweist.
 
3. Türscharnier nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine, an der schräg zur Scharnierachse gerichteten konischen Ausrichtfläche des Scharnierstiftes ausgebildete Nocke eine sich zur gedachten Kegelspitze der konischen Ausrichtfläche hin verjüngende Profilquerschnittsform aufweist.
 
4. Türscharnier nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich die wenigstens eine, an der schräg zur Scharnierachse gerichteten konischen Ausrichtfläche des Scharnierstiftes ausgebildete, eine sich zu deren Kegelspitze hin verjüngende Profilquerschnittsform aufweisende Nocke lediglich über einen Teilbereich der Länge der konischen Ausrichtfläche hin erstreckt.
 
5. Türscharnier nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich die wenigstens eine, an der schräg zur Scharnierachse gerichteten konischen Ausrichtfläche des Scharnierstiftes ausgebildete Nocke unter sich verjüngend abnehmender Profilquerschnittsform über wenigstens drei Viertel der Länge der konischen Ausrichtfläche hin erstreckt.
 
6. Türscharnier nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß über den Umfang der schräg zur Scharnierachse gerichteten konischen Ausrichtfläche des Scharnierstiftes hin eine Mehrzahl von eine sich zu deren Kegelspitze hin verjüngende Profilquerschnittsform aufweisenden Nocken ausgebildet sind.
 
7. Türscharnier nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die am Scharnierauge ausgebildete komplementär schräg zur Scharnierachse gerichtete konische Ausrichtfläche glattflächig ausgebildet ist.
 
8. Türscharnier nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die maximale Erhebungshöhe der Nocken etwa 3/10 mm beträgt.
 
9. Türscharnier nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die scharnieraugenseitige Gegenausrichtfläche durch Flächenpressung mit Vertiefungen verprägt wird.
 
11. Türscharnier nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherung der aushängbaren Scharnierhälte am Scharnierstift eine auf einen Gewindefortsatz des Scharnierstiftes aufschraubbare Konusmutter zugeordnet ist, welcher eine komplementär konisch gestaltete Ausnehmung im Scharnierauge der aushängbaren Scharnierhälfte zugeordnet ist.
 




Zeichnung