(19)
(11) EP 0 864 280 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.09.1998  Patentblatt  1998/38

(21) Anmeldenummer: 98104202.1

(22) Anmeldetag:  10.03.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47C 31/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 13.03.1997 DE 19710322

(71) Anmelder: Mecano Rapid GmbH
69123 Heidelberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Demel, Otto
    69124 Heidelberg (DE)
  • Kolb, Walter
    69214 Eppelheim (DE)

(74) Vertreter: Gornott, Dietmar, Dipl.-Ing. 
Zilleweg 29
64291 Darmstadt
64291 Darmstadt (DE)

   


(54) Bauteil zur Befestigung eines Bezuges auf der Polsterung eines Sitzes


(57) Bei einem Bauteil zur Befestigung eines Bezuges auf der Polsterung eines Sitzes, wobei ein Schaft an einem Ende hakenförmig ausgebildet ist und am anderen Ende eine Scheibe trägt, weist der Schaft radial vorstehende Haltearme auf, die jeweils nur einen Teil des Umfangs einnehmen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Bauteil zur Befestigung eines Bezuges auf der Polsterung eines Sitzes, wobei ein Schaft an einem Ende hakenförmig ausgebildet ist und am anderen Ende eine Scheibe trägt.

[0002] Bei Automobilsitzen wird - wie auch meist bei Sitzmöbeln - der Bezug straff über die Polsterung gespannt. Dazu ist im Falle von Autositzen der Bezug mit Leinenschlaufen und Drähten versehen, welche in durch die Polsterung gesteckte Einhängehaken eingehakt werden. Die Einhängehaken sind auf der dem Bezug gegenüberliegenden Seite der Polsterung mit einer Scheibe versehen. Beim Einhängen der Drähte in die Haken ist eine Kraft erforderlich, welche die Steifigkeit der Polsterung überwindet. Damit der Haken beim Einhängevorgang nicht nachgibt, ist eine entsprechende auf die Scheibe wirkende Gegenkraft bei dem Montagevorgang erforderlich. Derartige Sitzbefestiger sind beispielsweise aus dem Katalog "Befestigungstechnologie" der MECANO RAPID GmbH, Oktober 1995, Seite 66 bekannt.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Bauteil zur Befestigung eines Bezuges auf der Polsterung eines Sitzes anzugeben, in dessen Einhängehaken Schlaufen oder Drähte des Bezuges ohne weiteres Fixieren des Bauteils eingehängt werden können.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Schaft radial vorstehende Haltearm aufweist, die jeweils nur einen Teil des Umfangs einnehmen.

[0005] Außer der dadurch vereinfachten Montage hat das erfindungsgemäße Bauteil den Vorteil, daß es fest in der Polsterung sitzt und somit beispielsweise bereits vom Hersteller der Polsterung eingefügt und an den Ort des Zusammenbaus mit den übrigen Teilen des Sitzes transportiert werden kann. Zum Einsetzen des erfindungsgemäßen Bauteils in die Polsterung ist die Polsterung mit einem Loch zu versehen, dessen Querschnitt ein Einführen des Bauteils derart erlaubt, daß die Haltearme in entsprechende Erweiterungen des Loches passen und daß beim Drehen des Bauteils die Haltearme in die Polsterung zwischen den Erweiterungen eindringen.

[0006] Wenn gemäß einer Weiterbildung der Erfindung die Haltearme in Umfangsrichtung schräg verlaufen, wird beim Drehen das Bauteil fest in die Polsterung hineingezogen.

[0007] Vorzugsweise ist bei dem erfindungsgemäßen Bauteil vorgesehen, daß der Schaft zweiseitig abgeflacht ist und an den nicht abgeflachten Bereichen des Umfangs die Haltearme angeordnet sind. Für dieses Bauteil wird in der Polsterung lediglich ein Langloch benötigt. An sich können bei dem erfindungsgemäßen Bauteil je nach Anwendung im einzelnen mehr oder weniger Haltearme angeordnet sein. Bei den üblicherweise verwendeten Polsterungen hat sich jedoch als vorteilhaft herausgestellt, daß an einer Seite zwei und an der anderen Seite drei Haltearme angeordnet sind.

[0008] Ein leichteres Eindringen der Haltearme in die Polsterung wird bei einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen Bauteils dadurch ermöglicht, daß jeweils die in einer vorgegebenen Drehrichtung vorlaufenden Kanten der Haltearme abgerundet sind.

[0009] Ein unerwünschtes Zurückdrehen kann bei dieser Weiterbildung dadurch erschwert werden, daß die Haltearme an der in der Drehrichtung nachlaufenden Kante stumpf enden.

[0010] Eine vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bauteils besteht darin, daß die Haltearme ein unterbrochenes Gewinde darstellen. Zur Erleichterung der Montage des erfindungsgemäßen Bauteils kann vorgesehen sein, daß die Scheibe in Umfangsrichtung teilweise rund und teilweise derart geformt ist, daß eine Drehrichtung erkennbar ist.

[0011] Ferner kann bei dem erfindungsgemäßen Bauteil vorgesehen sein, daß der Schaft einschließlich der Scheibe eine mehrkantige Längsbohrung aufweist. In diese Längsbohrung kann ein Werkzeug zum Einsetzen und Drehen des Bauteils eingeführt werden.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung anhand der Figuren 1 bis 5 in verschiedenen Ansichten dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

[0013] Das einstückig aus einem geeigneten Kunststoff hergestellte Bauteil - im folgenden Befestiger genannt - besteht aus einem Schaft 1, an dessem einen Ende eine Scheibe 2 angeordnet ist und dessen anderes Ende einen Haken 3 trägt. Im Bereich des Hakens 3 ist an den Schaft 1 ferner eine Einführschräge 4 angeformt, an welcher der nicht dargestellte Draht beim Einhaken entlanggleitet und unter vorübergehender Verformung des Hakens 3 in die Öffnung 5 des Schaftes 1 gelangt und damit eingehakt wird. Aus Gründen der Gewichts- und Werkstoffersparnis erstreckt sich die Öffnung 5 bis nahe an die Scheibe 2, ist jedoch aus Stabilitätsgründen von einem Steg 6 unterbrochen.

[0014] Der Schaft ist bei 7 und 8 abgeflacht. An den dazwischenliegenden runden Umfangsbereichen 9, 10 sind Haltearme 11 bis 15 angeordnet.

[0015] Die Haltearme 11 bis 15 sind schräg angeordnet, so daß sie zusammen wie ein Gewinde wirken. Dadurch wird der Befestiger nach dem Einsetzen in ein Langloch durch eine Drehung um etwa 90° in die Polsterung hereingezogen, so daß die Scheibe 2 an die Oberfläche der Polsterung herangepreßt wird. Die beim Einschrauben vorlaufenden Kanten 16 der Haltearme 11 bis 15 sind abgerundet, so daß die Haltearme 11 bis 15 leichter in die Polsterung eindringen können. Im Gegensatz dazu sind die nachlaufenden Kanten 17 gerade, was ein Festhalten des eingeschraubten Befestigers in der Polsterung unterstützt.

[0016] Die Scheibe 2 ist über den halben Umfang rund und im restlichen Teil 18 angepfeilt, so daß die Drehrichtung auch bei einem Blick auf die Scheibe 2 sichtbar ist. In der Scheibe 2 und im unteren Teil des Schafts 1 ist eine quadratische Bohrung 19 als Werkzeugaufnahme vorgesehen.


Ansprüche

1. Bauteil zur Befestigung eines Bezuges auf der Polsterung eines Sitzes, wobei ein Schaft (1) an einem Ende hakenförmig ausgebildet ist und am anderen Ende eine Scheibe (2) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (1) radial vorstehende Haltearme (11 bis 15) aufweist, die jeweils nur einen Teil des Umfangs einnehmen.
 
2. Bauteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltearme (11 bis 15) in Umfangsrichtung schräg verlaufen.
 
3. Bauteil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (1) zweiseitig abgeflacht ist und an den nicht abgeflachten Bereichen (9, 10) des Umfangs die Haltearme (11 bis 15) angeordnet sind.
 
4. Bauteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Seite zwei und an der anderen Seite drei Haltearme (11 bis 15) angeordnet sind.
 
5. Bauteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils die in einer vorgegebenen Drehrichtung vorlaufenden Kanten (16) der Haltearme (11 bis 15) abgerundet sind.
 
6. Bauteil nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltearme an der in der Drehrichtung nachlaufenden Kante (17) stumpf enden.
 
7. Bauteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltearme (11 bis 15) ein unterbrochenes Gewinde darstellen.
 
8. Bauteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (2) in Umfangsrichtung teilweise rund und teilweise derart geformt ist, daß eine Drehrichtung erkennbar ist.
 
9. Bauteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (1) einschließlich der Scheibe (2) eine mehrkantige Längsbohrung (18) aufweist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht