<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.0//EN" "ep-patent-document-v1-0.dtd">
<ep-patent-document id="EP98104403A2" file="98104403.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0864282" kind="A2" date-publ="19980916" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMK..AL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0864282</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>19980916</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>98104403.5</B210><B220><date>19980311</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19710221  </B310><B320><date>19970312</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19980916</date><bnum>199838</bnum></B405><B430><date>19980916</date><bnum>199838</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6A 47G   1/06   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Bilderrahmeneinrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Picture frame</B542><B541>fr</B541><B542>Cadre pour images</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Riezouw, Lowell</snm><iid>02479800</iid><adr><str>Georgenstrasse 65 A</str><city>80799 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Riezouw, Lowell</snm><adr><str>Georgenstrasse 65 A</str><city>80799 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Bilderrahmeneinrichtung mit einem Rahmen (1), in dem ein Bild (2) gehalten ist, wobei wenigstens eine Halteeinrichtung (3, 3', 39) vorgesehen ist, die das Bild (2) in dem vom Rahmen (1) umschlossenen Raum vom Rahmen (1) zumindest teilweise beabstandet hält.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="79" he="105" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Bilderrahmeneinrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Üblicherweise nehmen Bilderrahmen die in ihnen gehaltenen Bilder so auf, daß sie die Ränder des Bildes übergreifen, so daß ein sauberer und ästhetischer Eindruck entsteht.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Bilderrahmeneinrichtung zu schaffen, die einen völlig neuartigen ästhetischen Eindruck vermittelt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird durch eine Bilderrahmeneinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der wesentliche Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß ein völlig neuartiger ästhetischer Eindruck vermittelt wird, weil ein Bild in der vorliegenden Bilderrahmeneinrichtung so gehalten wird, daß es von dem eigentlichen Bilderrahmen beabstandet und von diesem umgeben wird. Dadurch wird beispielsweise erreicht, daß das im eigentlichen Rahmen gehaltene Bild optisch so in Erscheinung tritt, daß der durch das Bild vermittelte Eindruck möglichst wenig durch den Rahmen gestört wird. Dadurch, daß das Bild innerhalb des Rahmens von diesem beabstandet gehalten wird, entsteht ein besonders "luftiger" Eindruck. Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß sowohl das im Rahmen gehaltene Bild als auch der Rahmen selbst besonders einfach reinigbar, beispielsweise entstaubbar, sind, weil sowohl die Ränder des Rahmens als auch die Ränder des Bildes im wesentlichen freiliegen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Besonders vorteilhaft sind die das Bild im Rahmen haltenden Halteeinrichtungen so gestaltet, daß das Bild lösbar gehalten wird. Dadurch kann ein beliebiger Bilderwechsel vorgenommen werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Vorteilhafterweise können hinter dem Bild Hintergrundmaterialien, wie z.B. Papier, Pappe, Metall oder Glas angeordnet und am Rahmen befestigt werden, so daß der Eindruck eines Passepartouts entsteht, da das genannte Hintergrundmaterial den Zwischenraum zwischen dem Rahmen und dem Bild optimal ausfüllt. Aufwendige und teure Schneidearbeiten, die zur Passepartout-Anfertigung erforderlich sind, können daher entfallen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.</p>
<p id="p0009" num="0009">Im folgenden werden die Erfindung und deren Ausgestaltungen im Zusammenhang mit den Figuren näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine erfindungsgemäße Bilderrahmeneinrichtung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Aufsicht auf die Halteeinrichtung der Figur 1 gemäß der Linie II-II und</dd>
<dt>Fig. 3 bis 8</dt><dd>Weiterbildungen der Erfindung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0010" num="0010">Gemäß Figur 1 weist die vorliegende Bilderrahmeneinrichtung einen Bilderrahmen 1 auf, der vorzugsweise eine rechteckige Form besitzt und aus den Rahmenteilen 11, 12, 13 und 14 besteht. In dem von dem Rahmen 1 umschlossenen Raum wird ein<!-- EPO <DP n="4"> --> Bild 2 mit der Hilfe von Halteeinrichtungen 3 derart gehalten, daß seine Außenränder von den Innenrändern des Rahmens 1 beabstandet sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">Vorzugsweise weisen die Halteeinrichtungen 3 die Form von Stabteilen 31 auf, die in Sackbohrungen 32 der Rahmenteile 11, 13 eingesetzt sind, wobei sich zwischen dem Boden der Sackbohrung 32 und dem in diese eingreifenden Ende des Stabteiles 31 eine Feder 33 befindet, die vorzugsweise die Form einer Schraubenfeder aufweist. Im äußeren Endbereich der Stabteile 31 befindet sich eine Nut 34, die quer zur Längserstreckung des Stabteiles 31 verläuft und in die der Randbereich des Bildes 2 einsetzbar ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Vorzugsweise befinden sich derartige Halteeinrichtungen 3 an wenigstens zwei sich gegenüberliegenden Rahmenteilen 11, 13 an Orten, die sich an den voneinander beabstandeten Rahmenteilen 11, 13 auf einer Linie senkrecht zur Längserstreckung der Rahmenteile 11, 13 gegenüberliegen. Die Sacklöcher 32 erstrecken sich ausgehend von den einander zugewandten Innenseite der Rahmenteile 11, 13 senkrecht zur Längserstreckung derselben in diese hinein. Beispielsweise können gleichmäßig zur Symmetrielinie der Rahmenteile 11, 13 voneinander beabstandet zwei Halteeinrichtung 3 an jedem Rahmenteil 11, 13 angeordnet sein. Ebenso ist es jedoch auch denkbar, eine einzige Halteeinrichtung 3 oder eine zusätzliche Halteeinrichtung 3 auf der genannten Symmetrielinie anzuordnen. Entsprechende Halteeinrichtungen können<!-- EPO <DP n="5"> --> auch an den sich gegenüberliegenden Rahmenteilen 12 und 14 in den beschriebenen Weisen angeordnet sein.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zur Befestigung des Bildes 2 in dem Rahmen 1 wird das Bild 2 zunächst beispielsweise mit seiner unteren Kante 21 in die parallel zur Kante 21 ausgerichteten Nuten 34 der Stabteile 31 der Halteeinrichtungen 3 eingesetzt. Dann wird das Bild 2 gegen die Kraft der Federn 33 nach unten gedrückt. In die Sackbohrungen 32 des oberen Rahmenteiles 11 werden dann Stabteile 31 eingesetzt und gegen die Kräfte der Federn 33 soweit nach innen gedrückt, bis die freien Enden der Stabteile 31 hinter den oberen Rand 22 des Bildes 2 gelangen, so daß nach der Freigabe der Stabteile 31 der obere Rand 22 des Bildes 2 in die Nuten 34 der Stabteile 31 eingreift. Das Bild 2 wird daher zwischen den Halteeinrichtungen 3 des oberen Rahmenteiles 11 und des unteren Rahmenteiles 13 in einer stabilen Lage gehalten und es kann in der Querrichtung des Bilderrahmens 1 in den Nuten 34 der Halteeinrichtungen 3 verschoben werden, bis es symmetrisch in dem von den Rahmenteilen 11, 12, 13, 14 umschlossenen Raum angeordnet ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Das Bild 2 selbst kann entweder die Form einer beispielsweise bemalten oder beklebten Holz- oder Pappscheibe aufweisen, deren Dicke so bemessen ist, daß sie in die Nuten 34 eingesetzt werden kann. Ebenso kann das Bild 2 die Form von zwei deckungsgleich zueinander angeordneten Glasscheiben oder einer Glasscheibe und einer deckungsgleich dazu<!-- EPO <DP n="6"> --> angeordneten Pappscheibe aufweisen, wobei zwischen den beiden Glasscheiben oder zwischen der Glasscheibe und der Pappscheibe ein eine Darstellung oder Bemalung aufweisendes Blatt anordenbar ist. Die Gesamtdicke der Glasscheiben und des Blattes bzw. der Glasscheibe und der Pappscheibe und des Blattes ist so beschaffen, daß das so ausgestaltete Bild in die Nuten 34 einsetzbar ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Gemäß Figur 2 kann das Stabteil 31 wenigstens einen über seinen Umfang hinausragenden Zapfen 35 aufweisen, der in ein parallel zum Sackloch 32 verlaufenden Schlitz 36 einschiebbar ist. Die Nut 34 ist dabei in Bezug auf den Zapfen 35 so ausgerichtet, daß sie parallel zum Rahmenteil 11 bzw. 13 verläuft, wenn sich der Zapfen 35 in dem Schlitz 36 befindet.</p>
<p id="p0016" num="0016">Alternativ kann das Stabteil 31 gemäß Figur 8 auch eine Längsnut 50 aufweisen, in die von außen durch das entsprechende Rahmenteil 11 eine Schraube oder ein Stift 51 eingreift, wobei dann die Nut 34 zur jeweiligen Bildkante 21 ausgerichtet ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Es wird darauf hingewiesen, daß die Halteeinrichtungen auch anders ausgestaltet sein können. Es ist lediglich von Bedeutung, daß sie so beschaffen und betätigbar sind, daß das Bild in der beschriebenen Weise in dem von dem Rahmenteilen 11, 12, 13, 14 umschlossenen Innenraum von den Rahmenteilen beabstandet gehalten wird. Beispielsweise können die oberen<!-- EPO <DP n="7"> --> und unteren Halteeinrichtungen 3 auch durch nicht federnd in die entsprechenden Sackbohrungen 32 eingesetzte Stabteile 31 gebildet sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Rahmenteile 11, 12, 13, 14 und die Stabteile 31 können aus beliebigen Materialien, beispielsweise aus Holz, Metall, Kunststoff oder Plexiglas bestehen. Der Rahmen 1 ist nicht auf die geschilderte rechteckige oder quadratische Form beschränkt. Er kann vielmehr auch z.B. eine ovale Form 20 oder eine kreisrunde Form 21 besitzen (Fig. 3).</p>
<p id="p0019" num="0019">Es wird darauf hingewiesen; daß das Bild auch gemäß den Figuren 4 und 5 in dem rechteckigen Rahmen 11 bis 14 so angeordnet sein kann, daß es nicht nach allen Seiten vom Rahmen beabstandet ist, sondern beispielsweise mit einer Kante an einem Rahmenteil 13 (Fig. 4) oder mit zwei Kanten an zwei Rahmenteilen 11, 12 (Fig. 5) anliegt. Allgemein gesagt, liegt es im Ermessen des Anwenders, in welcher Weise das Bild 2 durch die Halteeinrichtungen vom Rahmen 11 bis 14, 20, 21 beabstandet gehalten wird.</p>
<p id="p0020" num="0020">Zur Halterung von Bildern, die eine relativ große Dicke aufweisen, können die Halteeinrichtungen 3 gemäß Fig. 6a so ausgebildet sein, daß sie an ihrem dem Bild 2 zugewandten Ende eine Spitze 38 aufweisen, die in die entsprechende Kante des Bildes 2 eindringen kann. Eine solche Ausführungsform eignet sich insbesondere für Ölbilder, deren Leinwand üblicherweise über einen Holzrahmen gespannt ist,<!-- EPO <DP n="8"> --> so daß die Spitzen 38 zur Halterung des Bildes einfach durch die Leinwand hindurch in den Holzrahmen eingedrückt werden. Gemäß Fig. 6b können Bereiche 38 neben der Spitze als Auflage für das Bild dienen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Gemäß Fig. 7 können die Halteeinrichtungen 3 auch die Form von stabartigen Teilen 39 aufweisen, die von einem Rahmenteil 11 zum gegenüberliegenden Rahmenteil 13 verlaufen, wobei die einen Enden der stabartigen Teile 39 in Sackbohrungen bzw. Vertiefungen 40 des einen Rahmenteils 11 eingeführt sind und die anderen Enden in Sackbohrungen 41 des gegenüberliegenden Rahmenteils 13 hineinreichen, wo sie durch eine Feder 42, bei der es sich vorzugsweise um eine Schraubenfeder handelt, in Richtung auf das Rahmenteil 11 vorgespannt werden. Solche Halteeinrichtungen 3 eignen sich auch für die Rahmen gemäß Fig. 3. Das Bild 2 wird dann an einem oder vorzugsweise an wenigstens zwei voneinander beabstandeten stabartigen Teilen 39 mit seiner Rückseite befestigt. Als Befestigungseinrichtungen eignen sich vorzugsweise Haken, vorspringende Halterungen, die das Bild 2 unter- und zweckmäßiger Weise auch oberseitig übergreifen und Klebestreifen oder dergleichen.</p>
<p id="p0022" num="0022">In der Fig. 1 ist durch punktierte Linien dargestellt, daß die Halteeinrichtungen 3' auch von jeweils einer Ecke des Rahmens 1 zu einer zugeordneten bzw. benachbarten Ecke des Bildes 2 verlaufen können. Z.B. verlaufen derartige Halteeinrichtungen 3' entlang der Diagonalen des Rahmens 1. Die<!-- EPO <DP n="9"> --> Ecken des Bildes 2 greifen dann vorzugsweise in den Bildecken angepaßte Vertiefungen 38'' der Halteeinrichtungen 3' ein. Diese sind vorzugsweise in der oben beschriebenen Weise im Rahmen 1 gelagert.</p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Bilderrahmeneinrichtung mit einem Rahmen (1), in dem ein Bild (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Halteeinrichtung (3, 3', 39) vorgesehen ist, die das Bild (2) in dem vom Rahmen (1) umschlossenen Raum vom Rahmen (1) zumindest teilweise beabstandet hält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Rahmeneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (1) durch zu einer rechteckigen oder quadratischen Form miteinander verbundenen Rahmenteilen (11, 12, 13, 14) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Rahmeneinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Bild (2) eine rechteckige Form aufweist und durch wenigstens eine Halteeinrichtung (3) an drei Seiten vom Rahmen (1) beabstandet gehalten wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Rahmeneinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Bild (2) eine rechteckige Form aufweist und durch Halteeinrichtungen (3) an zwei Seiten vom Rahmen (1) beabstandet gehalten wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Rahmeneinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Bild (2) eine rechteckige Form aufweist und durch Halteeinrichtungen (3) an allen vier Seiten vom Rahmen (1) beabstandet gehalten wird.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Rahmeneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung (3, 3') die Form eines Stabteiles (31) aufweist, das mit seiner einen Seite in eine Sackbohrung (32) des Rahmens (1) eingesetzt ist und mit seiner anderen Seite an dem Bild (2) anliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Rahmeneinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Sackbohrung (32) eine Feder (33) angeordnet ist, die das Stabteil (31) in Richtung auf das Bild (2) drückt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Rahmeneinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Stabteil (31) an der anderen Seite eine den Randbereich des Bildes aufnehmende Nut (34) besitzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Rahmeneinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Stabteil (31) einen im Bereich seiner einen Seite über seinen Umfang vorstehenden Zapfen (35) aufweist, der in einen neben der Sackbohrung (32) angeordneten und diesen mündenden Längsschlitz (36) eingreift, wenn das Stabteil (31) in die Sackbohrung (32) eingesetzt ist, wobei dann die Nut (34) zur Ebene des Rahmens (1) und des Bildes (2) ausgerichtet ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Rahmeneinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Stabteil (31) an seiner anderen Seite eine in das Bild (2) eindringende Spitze (38) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Rahmeneinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Stabteil (31) einen die Spitze (38) umgebenden Bereich (38') aufweist, auf dem der Rand des in der Rahmeneinrichtung gehaltenen Bildes (2) aufliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Rahmeneinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß sich Paare von Stabteilen (31) in Bezug auf das Bild (2) gegenüberliegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Rahmeneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Stabteil (31) eine Längsnut (50) aufweist, in die ein Stift (51) eingreift, der von außen durch das jeweilige Rahmenteil (11) verläuft, wobei die Nut (34) zur Ebene des Rahmens (1) und des Bildes (2) ausgerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Rahmeneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß stabartige Teile (39) vorgesehen sind, die von einem Rahmenteil (11) zum gegenüberliegenden Rahmenteil (13) verlaufen, deren eine Seite in eine Sackbohrung (40) des einen Rahmenteiles (11) eingreift, deren andere Seite in eine Sackbohrung (41) des gegenüberliegenden<!-- EPO <DP n="13"> --> Rahmenteiles (13) eingreift, wobei in dem weiteren Sackloch (41) eine das stabartige Teil (39) in Richtung auf das eine Rahmenteil (11) drückende Feder (42) angeordnet ist und daß das Bild (2) mit seiner Rückseite an dem Stabteil (39) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Rahmeneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (20, 21) eine ovale oder runde Form besitzt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="154" he="235" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="156" he="244" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
