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<ep-patent-document id="EP98104189A2" file="98104189.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0864287" kind="A2" date-publ="19980916" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMK..AL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0864287</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>19980916</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>98104189.0</B210><B220><date>19980309</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19709758  </B310><B320><date>19970310</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19980916</date><bnum>199838</bnum></B405><B430><date>19980916</date><bnum>199838</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6A 47K   3/22   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Duschbereichsabtrennung für Dusch- bzw. Badewannen</B542><B541>en</B541><B542>Shower area partition for bathtub or shower</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de séparation de la zone de douche dans une baignoire ou une douche</B542></B540><B590><B598>2   </B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>EISENWERKE FRIED. WILH. DÜKER GmbH &amp; Co.</snm><iid>00666141</iid><irf>197 09 758</irf><syn>DÜKER GmbH &amp; Co., EISENWERKE FRIED. WILH.</syn><adr><str>Würzburger Strasse 10</str><city>D-97753 Karlstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Fiegl, Tomas</snm><adr><str>Liebigstrasse 50</str><city>64293 Darmstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Pohl, Achim</snm><adr><str>Balkhäustertal 30</str><city>64342 Seeheim-Jungenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Patentanwälte 
Leinweber &amp; Zimmermann</snm><iid>00100261</iid><adr><str>Rosental 7</str><city>80331 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Duschbereichsabtrennung für Dusch- bzw. Badewannen umfaßt zumindest von einigen der Wannenränder ausgehende und sich n ach oben erstreckende Trennwandsegmente. Diese sind in bezug auf die zugehörige Wanne bzw. an einer den Duschbereich mit begrenzenden stationären Wand fest montiert oder aber zur Ermöglichung des Zutritts zum Duschbereich um eine vertikale Achse verschwenkbar gelagert. Eine besonders einfache, leichte Ausführung ergibt sich, wenn jedes Trennwandsegment aus einem Abschnitt (5) eines flexiblen, praktisch wasserundurchlässigen Materials, wie z.B. eines textilen Gewebes bzw. einer Kunststoffolie sowie aus mit diesem Materialabschnitt verbundenen, ihn in gestrafften Zustand überführenden und in diesem Zustand haltenden Spannstäben (6) besteht. Dabei erstrecken sich die Spannstäbe (6) von den Ecken jedes rechteckig geformten flexiblen Materialabschnitts (5) ausgehend jeweils zur diagonal gegenüberliegenden Ecke. An ihrer zentralen Kreuzungsstelle ist den Spannstäben (6) eine sie relativ zueinander winkelverdrehbar, jedoch in festem Abstand zueinander haltende Fassung (7) zugeordnet.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="43" he="117" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschbereichsabtrennung für Dusch- bzw. Badewannen, mit zumindest von einigen der Wannenränder ausgehenden und sich nach oben erstreckenden Trennwandsegmenten, die in bezug auf die zugehörige Wanne bzw. an einer den Duschbereich mit begrenzenden stationären Wand fest montiert oder aber zur Ermöglichung des Zutritts zum Duschbereich um eine vertikale Achse verschwenkbar gelagert sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei herkömmlichen Duschbereichsabtrennungen dieser Art bestehen die Trennwandsegmente in der Regel aus Aluminium- oder Kunststoff-Profilrahmen mit in die Profilschlitze eingesetzten Scheiben aus Glas oder transparentem Kunststoff. Derartige Abtrennungen sind relativ aufwendig in der Herstellung und besitzen häufig ein so hohes Gewicht, daß man sich genötigt sah, anstelle einer das Öffnen oder Schließen der Duschbereichsabtrennung durch den Benutzer ermöglichenden Schwenkverbindung der Trennwandsegmente miteinander eine ebenfalls aus aufwendigen<!-- EPO <DP n="2"> --> Rahmenprofilen bestehende Führungsrahmenkonstruktion zu schaffen, die zumeist auf den Bade- oder Duschwannenrändern fest montiert sind und in der die Trennwandsegmente zum Öffnen und Schließen der so gebildeten Duschkabine relativ zueinander verschiebbar gelagert sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Duschkabine der eingangs genannten Art so weiter auszugestalten, daß sie ohne Beeinträchtigung der Funktionalität auf wesentlich einfachere kostengünstigere Weise herstellbar ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Duschbereichsabtrennung nach der Erfindung, bei der diese Aufgabe gelöst ist, zeichnet sich im wesentlichen dadurch aus, daß jedes Trennwandsegment aus einem Abschnitt eines flexiblen praktisch wasserundurchlässigen Materials, wie z.B. eines textilen Gewebes bzw. einer Kunststoffolie sowie aus mit diesem Materialabschnitt verbundenen, ihn in gestrafften Zustand überführenden und in diesem Zustand haltenden Spannstäben besteht.</p>
<p id="p0005" num="0005">Eine derartige Trennwand-Ausführung weist ein gegenüber den aus gerahmten Glas- oder Kunststoffscheiben gebildeten herkömmlichen Trennwandsegmenten wesentlich geringeres Gewicht auf. Dies verbilligt nicht nur die Material- und Fertigungskosten sondern vermindert auch die Transportkosten vom Hersteller zum Benutzer, zumal das zum Einsatz gelangende flexible Material eine sehr gedrungene platzsparende Verpackung erlaubt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Für die Anordnung der Spannstäbe in bezug auf den Materialabschnitt hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn sich die Spannstäbe von den Ecken jedes rechteckig geformten flexiblen Materialabschnitts ausgehend jeweils zur diagonal gegenüberliegenden Ecke erstrecken. Dabei sind die diagonal geführten Spannstäbe an ihrer Kreuzungsstelle im Zentrum der flexiblen Materialabschnitte miteinander verbunden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine sehr günstige praktische Verbindung wird erreicht, wenn den Spannstäben an ihrer zentralen Kreuzungsstelle eine sie<!-- EPO <DP n="3"> --> relativ zueinander winkelverdrehbar, jedoch in festem Abstand zueinander haltende Fassung zugeordnet ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Als in weiterer zweckmäßiger Ausgestaltung äußerst vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn den Spannstäben an ihren freien Enden jeweils eine sie in bezug auf die zugehörige Ecke des zu straffenden flexiblen Materialabschnitts festlegende Haltevorrichtung zugeordnet ist. Diese weist vorteilhafterweise ein flaches Vorrichtungshäuse auf, in dessen dem Zentrum des flexiblen Materialabschnitts zugewandten Eckbereich eine Aussparung für eine Stützfassung vorgesehen ist, die der Aufnahme eines Spannstabendes dient und um eine sich quer zur Gehäuseebene erstreckende Achse drehbar gelagert ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine einwandfreie Halterung der flexiblen Materialabschnitte wird erreicht, wenn ihnen sie im Bereich ihrer Ränder erfassende Profilstäbe zugeordnet sind. Für die sichere Lagerung der Profilstäbe und damit auch der flexiblen Materialabschnitte ist es von besonderem Vorteil, daß den Enden der Profilstäbe sie jeweils aufnehmende Bohrungen in der vorzugsweise durch das flache Vorrichtungsgehäuse gebildeten Haltevorrichtung für die Spannstäbe zugeordnet sind. Dabei hat es sich als sehr zweckmäßig erwiesen, wenn die vorzugsweise einen runden Querschnitt besitzenden Profilstäbe mindestens eine Hohlkammer besitzen, die über einen Längsschlitz für das Erfassen der Ränder der Materialabschnitte nach außen offen ist. Dabei findet zweckmäßigerweise eine Kedereinfassung im Bereich der Ränder der flexiblen Materialabschnitte Anwendung.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Montage läßt sich sehr leicht vornehmen, wenn das flache Vorrichtungsgehäuse zwei miteinander verklammerbare Gehäusehälften umfaßt, von denen die eine Hälfte einen zapfenartigen Vorsprung aufweist, der in eine entsprechende Ausnehmung der anderen Gehäusehälfte einpreßbar ist, und wenn beide Gehäusehälften konzentrisch zum zapfenartigen Vorsprung eine vom Vorsprung durchsetzte Ringkammer begrenzen, die der Aufnahme eines am flexiblen Materialabschnitt vorgesehenen, in die Ringkammer einsetzbaren Tragrings dient. Dieser Tragring<!-- EPO <DP n="4"> --> findet am ihn durchsetzenden Zapfen der einen Gehäusehälfte Halt. Über ihn wird ein Teil der Spannkräfte von den Spannstäben auf die flexiblen Materialabschnitte übertragen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Für die Montage sehr günstig ist es ferner, wenn zumindest einige der Vorrichtungsgehäuse, die der stationären Wand benachbart sind, über Scharniere mit einem ihre Festlegung an der Wand ermöglichenden Tragelement verbunden sind. Dabei ist vorteilhafterweise an den mit der stationären Wand verbindbaren Vorrichtungsgehäusen jedes Trennwandsegments ein ihnen gemeinsamer, der Abdichtung dienender Wandanschlußstreifen festgelegt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Um den Bewegungen des Wandanschlußstreifens beim Verschwenken des Tragwandsegments Rechnung zu tragen, sind vorteilhafterweise alle Tragelemente eines Trennwandsegments von einem der Hindurchführung und querbeweglichen Halterung des Wandanschlußstreifens dienenden Schlitz durchsetzt. Zu diesem Zweck ist es günstig, wenn jedes Tragelement zweiteilig ausgebildet ist und auf den einander zugewandten Flächen, die zwischen sich den Schlitz zur beweglichen Halterung des Wandanschlußstreifens begrenzen, eine entsprechend der Schlitzweite bemessene vorstehende Stützzone vorgesehen ist, die einen Durchbruch des Wandanschlußstreifens durchsetzt, der in Querbewegungsrichtung des Streifens bei Verschwenken des Trennwandsegments entsprechend größer bemessen ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Insbesondere bei größer dimensionierten Duschbereichen mit mehreren Trennwandsegmenten ist es in weiterer Ausbildung vorteilhaft, mehrere Trennwandsegmente an ihrem von der stationären Wand abgelegenen vertikalen Außenrand über ihre relative Verschwenkung zueinander ermöglichende Scharniere miteinander zu verbinden.</p>
<p id="p0014" num="0014">An den freien vertikalen Außenrändern der Trennwandsegmente und/oder an den unteren dem Wannenrand zugewandten Rändern sind jeweils die Abdichtung zueinander bzw. in bezug zum Wannenrand sicherstellende Abdichtungsstreifen festgelegt. Diese Abdichtungsstreifen sind zweckmäßigerweise in einem freien<!-- EPO <DP n="5"> --> Längsschlitz des das Trennwandsegment begrenzenden Profilstabs festgelegt. Sie können jedoch auch einstückig mit dem Profilstab, d.h. aus demselben biegesteifen Material ausgebildet sein.</p>
<p id="p0015" num="0015">Um eine Austreten von Duschwasser aus dem Duschbereich zu unterbinden, ist es günstig, wenn die über Scharniere miteinander verbundenen Trennwandsegmente über der Abdichtung dienende, den Bereich der Scharniere überbrückende flexible Textil- bzw. Kunststoffolienstreifen miteinander verbunden sind. Hierfür ist es förderlich, wenn die flexiblen Abdichtungsstreifen mit ihren Längsrändern jeweils in einem Längsschlitz des zugehörigen Profilstabes festgelegt sind.</p>
<p id="p0016" num="0016">Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der beigefügten Zeichnung. Es zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine sehr schematische Draufsicht auf eine im Eckbereich zweier Wände angeordnete Duschwanne mit den Duschbereich begrenzenden, schwenkbar gelagerten Trennwandsegmenten,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine schematische Vorderansicht eines Trennwandsegments,</dd>
<dt>Fig. 3 bis 5</dt><dd>schematische Ansichten einer im Kreuzungsbereich der Spannstäbe verwendeten Fassung,</dd>
<dt>Fig.6</dt><dd>eine schematische Seitenansicht eines die Enden der Spannstäbe aufnehmenden flachen Vorrichtungsgehäuses,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine Draufsicht auf das Vorrichtungsgehäuse nach Fig. 6,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine Draufsicht auf die untere Hälfte des Vorrichtungsgehäuses nach Fig. 6,</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>einen Querschnitt durch das Vorrichtungsgehäuse entsprechend der Linie X-X der Fig. 7,<!-- EPO <DP n="6"> --></dd>
<dt>Fig.1O</dt><dd>einen Querschnitt durch lediglich die obere Hälfte des Vorrichtungsgehäuses entsprechend dem Querschnitt nach Fig. 9,</dd>
<dt>Fig.11</dt><dd>einen Querschnitt durch die untere Hälfte des Vorrichtungsgehäuses entsprechend der Linie XI-XI der Fig. 8,</dd>
<dt>Fig.12</dt><dd>einen schematischen Horizontalschnitt durch die von den freien Rändern zweier Trennwandsegmente gebildete Duschbereichsecke, und zwar in Höhe der wannenseitigen flachen Vorrichtungsgehäuse,</dd>
<dt>Fig.13</dt><dd>eine Seitenansicht der in Fig. 12 gezeigten beiden Trennwandsemgente oberhalb des Randes der zugehörigen Bade- oder Duschwanne,</dd>
<dt>Fig.14</dt><dd>einen Querschnitt durch das Vorrichtungsgehäuse entsprechend der Linie XIV-XIV der Fig. 13,</dd>
<dt>Fig.15</dt><dd>Details der Fig. 13 und 14,</dd>
<dt>Fig.16 bis 18</dt><dd>schematische Ansichten der zwei benachbarten Trennwandsegmenten zugeordneten, mit Scharnieren ausgestatteten Vorrichtungsgehäuse zur Veranschaulichung der verschiedenen Schwenkstellungen,</dd>
<dt>Fig.19</dt><dd>eine Vorderansicht der Eckbereiche zweier schwenkbar verbundener Vorrichtungsgehäuse,</dd>
<dt>Fig.20</dt><dd>eine Rückansicht der in Fig. 19 gezeigten Vorrichtungsgehäuse,</dd>
<dt>Fig.21</dt><dd>eine sehr schematische Draufsicht auf ein Vorrichtungsgehäuse, das über ein Scharnier mit einem Tragelement an der Wand befestigt ist, und</dd>
<dt>Fig.22</dt><dd>eine Vorderansicht des Tragelements nach Fig. 21.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Wie aus Fig. 1 in Verbindung mit Fig. 2 ersichtlich, umfaßt die veranschaulichte Duschbereichsabgrenzung für Dusch- bzw. Badewannen 1 von den Wannenrändern jeweils ausgehende und sich nach oben erstreckende Trennwandsegmente 2. Diese können in bezug auf die zugehörige Wanne bzw. an einer den Duschbereich mit begrenzenden stationären Wand 3 fest montiert oder aber zur Ermöglichung des Zutritts zum Duschbereich um eine vertikale Achse 4 verschwenkbar gelagert sein. Jedes Trennwandsegment 2 besteht aus einem Abschnitt 5 eines flexiblen, praktisch wasserundurchlässigen Materials, beispielsweise eines textilen Gewebes bzw. einer Kunststoffolie, sowie, aus mit diesem Materialabschnitt verbundenen, ihn in gestrafftem Zustand überführenden und in diesem Zustand haltenden Spannstäben 6. Die Spannstäbe 6 erstrecken sich von den Ecken jedes rechteckig geformten flexiblen Materialabschnitts ausgehend jeweils zur diagonal gegenüberliegenden Ecke. An ihrer Kreuzungsstelle im Zentrum der flexiblen Materialabschnitte 5 sind die diagonal geführten Spannstäbe 6 jeweils miteinander verbunden. Zu diesem Zweck ist den Spannstäben an ihrer zentralen Kreuzungsstelle eine sie relativ zueinander winkelverdrehbar, jedoch in festem Zustand zueinander haltende Fassung 7 zugeordnet.</p>
<p id="p0018" num="0018">Den Fig. 3 bis 5 ist entnehmbar, daß die Fassung 7 zu diesem Zweck aus zwei Teilen 8, 8' besteht, die jeweils eine Ausnehmung 9, 9' für die Hindurchführung eines der Spannstäbe 6 aufweisen. In Fig. 5 ist schematisch angedeutet, welche unterschiedliche Winkelposition die Teile 8, 8' und damit die Ausnehmungen 9, 9' relativ zueinander einnehmen können. Nicht gezeigt ist in den Fig. 3 bis 5, daß die beiden Fassungsteil 8, 8' miteinander drehbar verbindbar sind.</p>
<p id="p0019" num="0019">In Fig. 2 ist schematisch angedeutet, daß den Spannstäben 6 an ihren freien Enden jeweils eine sie in bezug auf die zugehörige Ecke des zu straffenden flexiblen Materialabschnitts 5 festlegende Haltevorrichtung 1O zugeordnet ist. Diese Haltevorrichtung umfaßt ein flaches Vorrichtungsgehäuse, dessen Aufbau schematisch in den Fig. 6 bis 12 veranschaulicht ist. Wie ersichtlich, ist im dem Zentrum des flexiblen Materialabschnitts<!-- EPO <DP n="8"> --> 5 zugewandten Eckbereich des Vorrichtungsgehäuses eine Aussparung 11 für eine Stützfassung 12 vorgesehen. Diese nur in Fig. 12 angedeutete Stützfassung 12 umfaßt eine zentrale Ausnehmung 13, in die das Ende eines Spannstabes 6 einführbar ist. Diese Stützfassung 12 ist in der Aussparung 11 um eine sich quer zur Gehäuseebene erstreckende Achse drehbar gelagert. In ihrer Lage innerhalb der Aussparung 11 wird die Stützfassung durch einen radial Vorsprung 14, der in eine entsprechende Nut 15 eingreift.</p>
<p id="p0020" num="0020">Aus der Zeichnung geht weiterhin, hervor, daß den flexiblen Materialabschnitten 5 sie im Bereich ihrer Ränder erfassende Profilstäbe zugeordnet sind. Den Enden dieser vorzugsweise aus stranggepreßtem Aluminium bestehenden Profilstäbe 16 sind sie jeweils aufnehmende Bohrungen in der durch das flache Vorrichtungsgehäuse gebildeten Haltevorrichtung 1O für die Spannstäbe 6 zugeordnet. Diese vorzugsweise einen runden Querschnitt besitzenden Profilstäbe 6 besitzen mindestens eine Hohlkammer 18, die über einen Längsschlitz 19 für das Erfassen der Ränder der Materialabschnitte 5 nach außen offen ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Falls es sich bei dem flachen Vorrichtungsgehäuse um ein einstückiges, massives Gehäuse handelt, in das die Bohrungen 17 eingeformt sind, ist jede Hohlkammerwand zur das Einführen und Festlegen in der zugehörigen Bohrung 17 ermöglichenden Querschnittsverminderung der Profilstäbe 16 durch Verkleinerung der Längsschlitzweite radial elastisch komprimierbar. Günstiger ist jedoch eine Lösung, bei der das flache Vorrichtungsgehäuse zwei miteinander verklammerbare Gehäusehälften 2O, 2O' umfaßt, von denen die eine, obere Hälfte 2O einen zapfenartigen Vorsprung 21 aufweist, der in eine entsprechende Anordnung 22 der anderen, unteren Gehäusehälfte 2O' einpreßbar ist. Beide Gehäusehälften begrenzen konzentrisch zum zapfenartigen Vorsprung 21 eine vom Vorsprung durchsetzte Ringkammer 23, die der Aufnahme eines am flexiblen Materialabschnitt 5 vorgesehenen, in die Ringkammer 23 einsetzbaren Tragrings 24 dient.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">Um die Tragwandsegmente 2 besonders steif auszubilden, haben die einander diagonal gegenüberliegenden Ecken mit den flachen Vorrichtungsgehäusen voneinander einen Abstand, der kleiner ist, als die Länge der sich zwischen diesen Ecken erstreckenden, an ihnen, nämlich an den Vorrichtungsgehäusen fixierten Spannstäbe 6. Auf diese Weise erhalten die Spannstäbe 6 einen leicht bogenförmigen Verlauf.</p>
<p id="p0023" num="0023">Unterstützt wird letzterer, wenn, wie in den Fig. 16 bis 18 angedeutet, die der Aufnahme der Spannstabenden dienenden Bohrungen 17 mit der Ebene des flachen Vorrichtungsgehäuses einen spitzen Winkel einschließen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Zumindest die Vorrichtungsgehäuse, die der stationären Wand 3 benachbart sind, sind über Scharniere 25 mit einem ihre Festlegung an der Wand ermöglichenden Tragelement 26 verbunden. An den mit der stationären Wand 3 verbindbaren Vorrichtungsgehäusen jedes Trennwandsegments ist ein ihnen gemeinsamer, der Abdichtung dienender Wandanschlußstreifen 27 festgelegt. Alle Tragelemente 26 eines Trennwandsegments 2 sind von einem der Hindurchführung und querbeweglichen Halterung des Wandanschlußstreifens 27 dienenden Schlitz 28 durchsetzt. Zu diesem Zweck ist jedes Tragelement 26 zweiteilig ausgebildet und auf den einander zugewandten Flächen, die zwischen sich den Schlitz 28 zur beweglichen Halterung des Wandanschlußstreifens 27 begrenzen, eine entsprechend der Schlitzweite bemessene vorstehende Stützzone 29 vorgesehen, die einen Durchbruch des Wandanschlußstreifens 27 durchsetzt, der in Querbewegungsrichtung des Streifens bei Verschwenken des Trennwandsegments 2 entsprechend größer bemessen ist. Dieses Maß ist in Fig. 22 in gestrichelten Linien 3O angedeutet.</p>
<p id="p0025" num="0025">Zwei oder mehrere Trennwandsegmente 2 sind an ihrem von der stationären Wand 3 abgelegenen vertikalen Außenrand jeweils über ihre relative Verschwenkung zueinander ermöglichende Scharniere 25 miteinander verbunden. Diese Scharniere können zwar so ausgebildet sein, daß sie zwischen sich kein Wasser durchtreten lassen. Im Bereich zwischen aufeinanderfolgenden Scharnieren 25<!-- EPO <DP n="10"> --> ist jedoch ein Zwischenraum zwischen benachbarten Trennwandsegmenten 2 vorhanden. Deshalb sind an den freien vertikalen Außenrändern der Trennwandsegmente 2 jeweils die Abdichtung zueinander sicherstellende Abdichtungsstreifen 31 festgelegt. Die Fig. 13 bis 15 zeigen, daß an den unteren, dem Wannenrand der Dusch- bzw. Badewanne 1 zugewandten Rändern der Trennwandsegmente 2 ebenfalls jeweils die Abdichtung in bezug zum Wannenrand sicherstellende Abdichtungsstreifen 32 festgelegt sind. Diese Abdichtungsstreifen 32 sind ebenfalls in einem freien Längsschlitz des das Trennwandsegment 2 begrenzenden Profilstabs 16 festgelegt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Duschbereichsabtrennung für Dusch- bzw. Badewannen (1), mit zumindest von einigen der Wannenränder ausgehenden und sich nach oben erstreckenden Trennwandsegmenten (2), die in bezug auf die zugehörige Wanne bzw. an einer den Duschbereich mit begrenzenden stationären Wand (3) fest montiert oder aber zur Ermöglichung des Zutritts zum Duschbereich um eine vertikale Achse verschwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Trennwandsegment aus einem Abschnitt (5) eines flexiblen, praktisch wasserundurchlässigen Materials, wie z.B. eines textilen Gewebes bzw. einer Kunststoffolie sowie aus mit diesem Materialabschnitt verbundenen, ihn in gestrafften Zustand überführenden und in diesem Zustand haltenden Spannstäben (6) besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Abtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Spannstäbe (6) von den Ecken jedes rechteckig geformten flexiblen Materialabschnitts ausgehend jeweils zur diagonal gegenüberliegenden Ecke erstrecken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Abtrennung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daR die diagonal geführten Spannstäbe (6) an ihrer Kreuzungsstelle im Zentrum der flexiblen Materialabschnitte (5) miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Abtrennung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daR den Spannstäben an ihrer zentralen Kreuzungsstelle eine sie relativ zueinander winkelverdrehbar, jedoch in festem Abstand zueinander haltende Fassung (7) zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Abtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß den Spannstäben (6) an ihren freien Enden jeweils eine sie in bezug auf die zugehörige Ecke des zu straffenden flexiblen Materialabschnitts (5) festlegende Haltevorrichtung (1O) zugeordnet ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Abtrennung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung ein flaches Vorrichtungsgehäuse aufweist, in dessen dem Zentrum des flexiblen Materialabschnitts (5) zugewandten Eckbereich eine Aussparung (11) für eine Stützfassung (12) vorgesehen ist, die der Aufnahme eines Spannstabendes dient und um eine sich quer zur Gehäuseebene erstreckende Achse drehbar gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Abtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß den flexiblen Materialabschnitten (5) sie im Bereich ihrer Ränder erfassende Profilstäbe (16) zugeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Abtrennung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß den Enden der Profilstäbe sie jeweils aufnehmende Bohrungen (17) in der vorzugsweise durch das flache Vorrichtungsgehäuse gebildeten Haltevorrichtung (1O) für die Spannstäbe (6) zugeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Abtrennung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die vorzugsweise einen runden Querschnitt besitzenden Profilstäbe (16) mindestens eine Hohlkammer (18) besitzen, die über einen Längsschlitz (19) für das Erfassen der Ränder der Materialabschnitte (5) nach außen offen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Abtrennung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß jede Hohlkammerwand zur das Einführen und Festlegen in der zugehörigen Bohrung (17) des flachen Vorrichtungsgehäuses ermöglichenden Querschnittsverminderung der Profilstäbe (16) durch Verkleinerung der Längsschlitzweite radial elastisch komprimierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Abtrennung nach einem der Ansprüche 7 bis 1O, dadurch gekennzeichnet, daß das flache Vorrichtungsgehäuse zwei miteinander verklammerbare Gehäusehälften (2O, 2O') umfaßt, von denen die eine Hälfte (2O) einen zapfenartigen Vorsprung (21) aufweist, der in eine entsprechende Anordnung (22) der anderen Gehäusehälfte einpreßbar ist, und daß beide Gehäusehälften konzentrisch<!-- EPO <DP n="13"> --> zum zapfenartigen Vorsprung (21) eine vom Vorsprung durchsetzte Ringkammer (23) begrenzen, die der Aufnahme eines am flexiblen Materialabschnitt (5) vorgesehenen, in die Ringkammer (23) einsetzbaren Tragrings (24) dient.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Abtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die einander diagonal gegenüberliegenden Ecken voneinander einen Abstand haben, der kleiner ist, als die Länge der sich zwischen diesen Ecken erstreckenden, an ihnen fixierten Spannstäbe (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Abtrennung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einige der Vorrichtungsgehäuse, die der stationären Wand (3) benachbart sind, über Scharniere (25) mit einem ihre Festlegung an der Wand ermöglichenden Tragelement (26) verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Abtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß an den mit der stationären Wand (3) verbindbaren Vorrichtungsgehäusen jedes Trennwandsegments (3) ein ihnen gemeinsamer, der Abdichtung dienender Wandanschlußstreifen (27) festgelegt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Abtrennung nach den Ansprüchen 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, daß alle Tragelemente (26) eines Trennwandsegments (2) von einem der Hindurchführung und querbeweglichen Halterung des Wandanschlußstreifens dienenden Schlitz (28) durchsetzt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0016" num="0016">
<claim-text>Abtrennung Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Tragelement (26) zweiteilig ausgebildet ist und auf den einander zugewandten Flächen, die zwischen sich den Schlitz zur beweglichen Halterung des Wandanschlußstreifens (27) begrenzen, eine entsprechend der Schlitzweite bemessene vorstehende Stützzone (29), vorgesehen ist, die einen Durchbruch des Wandanschlußstreifens (27) durchsetzt, der in Qerbewegungsrichtung des Streifens bei Verschwenken des Trennwandsegments (6) entsprechend größer bemessen ist.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0017" num="0017">
<claim-text>Abtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß zwei oder mehrere Trennwandsegmente(2) an ihrem von der stationären Wand (3) abgelegenen vertikalen Außenrand jeweils über ihre relative Verschwenkung zueinander ermöglichende Scharniere (25) miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0018" num="0018">
<claim-text>Abtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß an den freien vertikalen Außenrändern der Trennwandsegmente und/oder an den unteren dem Wannenrand zugewandten Rändern jeweils die Abdichtung zueinander bzw. in bezug zum Wannenrand sicherstellende seitliche bzw. untere Abdichtungsstreifen (31; 32) festgelegt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0019" num="0019">
<claim-text>Abtrennung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daR die Abdichtungsstreifen (31; 32) in einem freien Längsschlitz des das Trennwandsegment (2) begrenzenden Profilstabs (16) festgelegt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0020" num="0020">
<claim-text>Abtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die über Scharniere (25) miteinander verbundenen Trennwandsegmente (2) über der Abdichtung dienende, den Bereich der Scharniere (25) überbrückende flexible Textil- bzw. Kunststoffolienstreifen (31) miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
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<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="156" he="212" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="157" he="191" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
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