(19)
(11) EP 0 864 675 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.09.1998  Patentblatt  1998/38

(21) Anmeldenummer: 98104096.7

(22) Anmeldetag:  07.03.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6D01H 7/18, D01H 1/42
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.03.1997 DE 19710243

(71) Anmelder: Zinser Textilmaschinen GmbH
D-73058 Ebersbach/Fils (DE)

(72) Erfinder:
  • Olbrich, Andreas, Dr.
    73230 Kirchheim (DE)
  • Dinkelmann, Friedrich
    73098 Rechberghausen (DE)

   


(54) Ringspinnmaschine mit Spindeln


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Ringspinnmaschine mit Spindeln 1, denen koaxial über der Spindelspitze liegende, den Fadenballon F begrenzende, an Halteelementen 10 aus einer Normalstellung hochschwenkbar und in Lagerteilen 11 gelagerte Fadenführerösen 4 Zugeordnet sind. Bei Spindeln 1, welche mit mindestens ballonreduzierenden Spindelaufsätzen 2 versehen sind, ist jede Fadenführeröse 4 gegenüber dem maschinenfest gelagerten Halteelement 10 für sich derart federnd gehaltert, dass sie aus ihrer Normalstellung N rückfedernd in Richtung auf die Spindelspitze zu drückbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ringspinnmaschine mit Spindeln, denen koaxial über der Spindelspitze angeordnete, den Fadenballon begrenzende, an Halteelementen aus einer Normalstellung hochschwenkbar und in Lagerteilen gelagerte Fadenführerösen zugeordnet sind.

[0002] Es zählt zum allgemein bekannten Stand der Technik, Ringspinnmaschinen mit z.B. wandernden Fadenführern und Balloneinengungsringen auszustatten, um die beim Spinnen entstehenden Fadenballone in der Spindelachse zu zentrieren, die wirkenden Fadenkräfte, beispielsweise Fliehkräfte, beim Hauptspinnen über den Bereich der vollen Drehzahlen zu begrenzen und dadurch Fadenbrüche infolge zu stark wirkender Fadenkräfte zu verhindern. Hierdurch lassen sich bessere Garnqualitäten erzielen.

[0003] Statt wandernder Fadenführer besteht auch die Möglichkeit, einen starr an der Ringspinnmaschine angeordneten Fadenführer zu verwenden (DE-OS 21 54 446) oder diesen an der Maschine nach oben schwenkbar zu lagern (DE-OS 16 85 673). Bei der letzteren Konstruktion ist die Drehachse des Fadenführers starr an der Ringspinnmaschine angeordnet, während der Fadenführer selbst in Verbindung mit dem Balloneinengungsring nach oben schwenkbar ausgebildet ist. Weitere schwenkbar gelagerte Fadenführer sind konstruktiv ähnlich gestaltet (JP-OS Sho-60-155739 und Sho-60-146022).

[0004] Weiterhin zählt es zum Stand der Technik, eine gelenkige Halterung des Fadenführers über Reibschluss an einer Stange zu befestigen, wobei diese Halterung ein Aufschwenken des Fadenführers für den Kopswechsel ermöglicht (GB-PS 948 537).

[0005] Darüber hinaus ist ein Stand der Technik bekannt, wonach die Fadenführeröse in einem piezoelektrischen, elastischen Element eingebettet ist (EP 0 046 810 B1). Dies ermöglicht die Erfassung von Garnbrüchen mit der Möglichkeit der Erfassung von Eigenschwingungen der durchlaufenden Garne. Es besteht auch die Möglichkeit, die Fadenführeröse von einer Feder beaufschlagen zu lassen und das betreffende Halteelement in einem Langloch verschiebbar zu führen (US-PS 3,269,104).

[0006] Alle bekannten Ausführungsformen der vorgenannten Art sind für Spindeln offenbart, welche nicht mit Spindelaufsätzen versehen sind.

[0007] Bei Spindeln an Ringspinnmaschinen, welche mit Spindelaufsätzen ausgestattet sind, verhindert jedoch an verschiedenen Spinnstellen eine besondere Ausbildung des Fadenballons, dass das Garn den Spindelaufsatz umschlingt. Wird eine derartige Spinnstelle von einer Bedienungsperson erkannt, so drückt sie im Allgemeinen den Fadenführer so weit herunter, bis das Garn den Spindelaufsatz umschlingt. Durch die mehr oder weniger starke Krafteinwirkung kann sich jedoch die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Fadenführer und dem dieses lagernden Halteelement verschieben.

[0008] Hieraus ergibt sich, dass nach einer gewissen Betriebszeit bzw. nach mehrmaligem Herunterdrücken der jeweiligen Fadenführeröse die Abstände zwischen dem einzelnen Spindelaufsatz und dem dazu gehörenden Fadenführer an einer Ringspinnmaschine stark unterschiedlich sind. Dieser Umstand verursacht unterschiedliche Fadenspannungsverhältnisse im jeweiligen Spinndreieck, im jeweiligen Fadenballon und in der jeweiligen Aufwindezone von Spinnstelle zu Spinnstelle, so dass sich starke Qualitätsunterschiede im gesponnenen Garn von Kops zu Kops ergeben.

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt entsprechend die Aufgabe zugrunde, eine Konstruktion der eingangs genannten Art so zu schaffen, dass trotz Einwirken von Bedienungspersonen auf den Fadenführer im vorgenannten Sinne bei Spindeln mit Spindelaufsätzen stets eine gleichbleibende Garnqualität produziert wird.

[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass bei Spindeln, die mit mindestens ballonreduzierenden Spindelaufsätzen versehen sind, jede Fadenführeröse gegenüber dem fest gelagerten Halteelement für sich derart gehaltert ist, dass sie aus ihrer Normalstellung rückfedernd in Richtung auf die Spindelspitze zu drückbar ist.

[0011] Hierdurch wird vorteilhafterweise ein ungewolltes Verschieben der kraftschlüssigen Verbindung zwischen dem Fadenführer und dem diesen lagernden Halteelement ausgeschlossen. Unterschiedliche Fadenspannungsverhältnisse von Spinnstelle zu Spinnstelle werden auf diese Weise ohne großen konstruktiven Aufwand vermieden. Hinzu kommt, dass der Kraftaufwand für das Herunterdrücken des Fadenführers durch den Einsatz eines Federelements herabgesetzt wird. Die Bedienung der Ringspinnmaschine wird dadurch ebenfalls erleichtert.

[0012] Das federnde Halteelement kann ein gesondertes Federelement in Form von mindestens einer Biegefeder, beispielsweise einer Blattfeder, einer Schraubendruckfeder, beispielsweise in zylindrischer oder in kegeliger Ausführung, oder eines elastischen Kissens, beispielsweise eines Elastomers, umfassen. Weiterhin kann das Federelement die Normalstellung der Fadenführeröse festlegen.

[0013] Alternativ besteht die Möglichkeit, dass das Lagerteil der Fadenführeröse in sich federnd ausgebildet ist, oder dass beispielsweise in dem Lagerteil der Fadenführeröse ein Biegemetall oder ein Filmscharnier eingeformt sein kann. Das Filmscharnier kann mit dem Lagerteil im Zweikomponenten-Spritzverfahren hergestellt sein.

[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Normalstellung des Lagerteils der Fadenführeröse durch mindestens zwei nebeneinanderliegende, den Lagerbolzen umschlingende Schraubendrehfedern festgelegt werden.

[0015] In weiterer Ausgstaltung der Erfindung kann der Federweg durch einen Anschlag begrenzt sein.

[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1
eine Seitenansicht eines Fadenführers und einer mit Spindelaufsatz ausgestatteten Spindel in schematischer Darstellung;
Fig. 1a
eine vergrößerte Ansicht in Richtung X gemäß Fig. 1;
Fig. 2 und 3
verschiedene Seitenansichten von Fadenführern mit unterschiedlich gestalteten Federelementen in Schnittdarstellung;
Fig. 4
eine Seitenansicht von Fadenführer mit einer Schnittdarstellung der Ausführungsform mit zwei Schraubendrehfedern;
Fig. 5 und 5a
eine Seitenansicht eines Fadenführers bzw. eine Draufsicht auf einen Fadenführer der Ausführungsform mit Biegemetall und
Fig. 6
eine Seitenansicht von Fadenführer mit einer Schnittdarstellung der Ausführungsform mit federnder Ausbildung des Lagerteils.


[0017] In Fig. 1 ist in schematischer Seitenansicht eine Spindel 1 dargestellt, auf welcher eine Hülse 15 aufgesteckt ist. Die Spindel 1 ist im oberen Bereich mit einem ballonreduzierenden Spindelaufsatz 2 versehen. Oberhalb dieses Spindelaufsatzes 2 befindet sich eine Fadenführeröse 4; die Hülse 15 wird von einem Balloneinengungsring 5 umgeben. Ein Garn 3 läuft von einem nicht näher dargestellten Streckwerk durch die Fadenführeröse 4, umschlingt mit mindestens einer Windung den Spindelaufsatz 2 und läuft, durch den Balloneinengungsring 5 geführt, zu einem nicht näher dargestellten Läufer, welcher auf einem Spinnring 6 umläuft und schließlich auf der Hülse 15 aufgewunden wird.

[0018] Die Fadenführeröse 4 ist mit einem Lagerteil 11 verbunden, welches über einen Lagerbolzen 12, der eine Drehachse darstellt, nach oben schwenkbar in einem Halteteil 10 gelagert und über z.B. eine Klemmschraubenverbindung 31 maschinenfest an einem Halteelement, beispielsweise einer schematisch dargestellten Stange 30 oder einem Rohr, angeordnet ist. Diese Stange 30 ist mit einer nicht näher dargestellten Drehvorrichtung verbunden, so dass die Fadenfuhreröse 4 zusammen mit dem Lagerteil 11 in Pfeilrichtung I aus ihrer Normallage N hochgeschwenkt werden kann.

[0019] Aus Fig. 1 und 1a geht hervor, dass das Lagerteil 11 von einer Spiralfeder 13 beaufschlagt wird, welche den Lagerbolzen 12 umgibt. Hierdurch wird ein Zurückfedern des Lagerteils 11 aus der hochgeschwenkten Lage in die Normalstellung N erreicht.

[0020] Aus den vorgenannten Figuren geht darüber hinaus hervor, dass sich unterhalb des Lagerteils 11 ein gesondertes Federelement, z.B. in Form eines elastischen Kissens 20 befindet. Dieses Kissen 20 kann beispielsweise aus einem Elastomer geformt sein.

[0021] Infolge dieses elastischen Kissens besteht nach Fig. 1 die Möglichkeit, dass durch eine Bedienperson die Fadenführeröse 4 zusammen mit dem Lagerteil 11 um einen bestimmten Winkelbetrag aus der Normalstellung N entgegen dem Uhrzeigersinn nach unten gedrückt werden kann und zwar so lange, bis das Garn 3 den Spindelaufsatz 2 in funktionsrichtiger Weise umschlingt. Trotz dieses Nach-Unten-Drückens wird die Verbindung 31 zwischen dem Halteelement 10 und dem Maschinengestell, d.h. der Stange 30, nicht verschoben bzw. in unerwünschter Weise verändert.

[0022] Die Schwenkmöglichkeit der Fadenführeröse 4 zusammen mit dem Lagerteil 11 ist durch einen unteren Anschlag des Halteelements 10 nach Fig. 1a begrenzt.

[0023] Nach Fig. 2 besteht die Möglichkeit, als Federelement statt des elastischen Kissens eine Schraubendruckfeder 20' einzusetzen, welche auf dem Anschlag 24 des Halteelements 10 angeordnet ist und unterseitig das Lagerteil 11 beaufschlagt. Infolge dieser Schraubendruckfeder 20' kann die Fadenführeröse 4 aus ihrer Normalstellung entgegen dem Uhrzeigersinn um einen Winkelbetrag α federnd nach unten gedrückt werden.

[0024] Nach Fig. 3 besteht auch die Möglichkeit, eine Biegefeder 20'', welche beispielsweise als Blattfeder ausgebildet ist, als Federelement einzusetzen, wodurch die Fadenführeröse 4 aus ihrer Normalstellung entgegen dem Uhrzeigersinn um den Winkelbetrag α nach unten gedrückt werden kann.

[0025] Eine weitere Ausführungsvariante ist in Fig. 4 dargestellt: Hier wird der Lagerbolzen 12 von zwei nebeneinander liegenden Schraubendrehfedern umschlungen, nämlich der einen Schraubendrehfeder 13, welche dazu dient, die Fadenführeröse 4 nach dem Hochschwenken wieder in ihre Normalstellung zurückzubewegen, während eine Schraubendrehfeder 20''' dazu dient, dass die Fadenführeröse 4 aus ihrer Normalstellung N rückfedernd in Richtung auf die Spindelspitze zu drückbar ist, und zwar um den Winkelbetrag α.

[0026] In der Normalstellung N des Fadenführers 4 herrscht ein Kräftegleichgewicht zwischen den beiden Schraubendrehfedern 13 und 20'''.

[0027] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5a und 5b findet als Federelement ein Biegemetall 20IV Anwendung, welches in das Lagerteil 11 der Fadenführeröse 4 eingeformt ist. Statt dieses Biegemetalls 20IV besteht auch die Möglichkeit, ein Filmscharnier einzusetzen, wobei das Lagerteil 11 der Fadenführeröse 4 und das Filmscharnier im Zweikomponenten-Spritzverfahren hergestellt sein können.

[0028] Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht einer anderen Ausführungsform der Erfindung, teils geschnitten, und zwar mit federnder Ausbildung des Lagerteils 11. Wiederum findet eine Schraubendrehfeder 13 Anwendung, welche das in sich federnd ausgebildete Lagerteil 11 beaufschlagt und den Lagerbolzen 12 umgibt.

[0029] Infolge des federnd ausgebildeten Lagerteils 11 besteht wiederum die Möglichkeit, dass durch eine Bedienperson die Fadenführeröse 4 zusammen mit dem Lagerteil 11 um einen bestimmten Winkelbetrag aus der Normalstellung N entgegen dem Uhrzeigersinn nach unten gedrückt werden kann, und zwar so lange, bis das Garn 3 gemäß Fig. 1 den Spindelaufsatz 2 in funktionsrichtiger Weise umschlingt.

[0030] Durch die besondere Gestaltung der Fadenführeröse ergibt sich, dass bei Spindeln 1 mit Spindelaufsätzen 2 diese gegen die Spindelspitze gedrückt werden können, und zwar gegen Wirkung eines Federelements, ohne dass hierdurch das Halteelement 10 bezüglich seiner Halterung am Maschinengestell eine Änderung erfährt. Selbst nach einer längeren Betriebszeit bleiben damit die Abstände zwischen der Fadenführeröse 4 und dem Spindelaufsatz 2 unverändert.


Ansprüche

1. Ringspinnmaschine mit Spindeln (1), denen koaxial über der Spindelspitze angeordnete, den Fadenballon (F) begrenzende, an Halteelementen (10) aus einer Normalstellung (N) hochschwenkbar und in Lagerteilen (11) gelagerte Fadenführerösen (4) zugeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass bei Spindeln (1), die mit mindestens ballonreduzierenden Spindelaufsätzen (2) versehen sind, jede Fadenführeröse (4) gegenüber dem maschinenfest gelagerten Halteelement (10) für sich derart federnd gehaltert ist, dass sie aus ihrer Normalstellung (N) rückfedernd in Richtung auf die Spindelspitze zu drückbar ist.
 
2. Maschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das federnde Halteelement (10) ein gesondertes Federelement in Form mindestens eines elastischen Kissens (20), mindestens einer Schraubendruckfeder (20'), mindestens einer Blattfeder (20'') oder mindestens eines Tellerfedernpakets umfasst (Fig. 1a, 2 und 3).
 
3. Maschine nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (20, 20', 20'') bzw. das Tellerfadernpaket die Normalstellung (N) der Fadenführeröse (4) festlegt.
 
4. Maschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Lagerteil (11) der Fadenführeröse (4) in sich federnd ausgebildet ist (Fig. 6).
 
5. Maschine nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Lagerteil (11) der Fadenführeröse (4) ein Biegemetall (20IV) eingeformt ist (Fig. 5a,b).
 
6. Maschine nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Lagerteil (11) der Fadenführeröse (4) ein Filmscharnier eingeformt ist.
 
7. Maschine nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Filmscharnier mit dem Lagerteil (11) im Zweikomponenten-Spritzverfahren hergestellt ist.
 
8. Maschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Normalstellung (N) des Lagerteils (11) der Fadenführeröse (4) durch mindestens zwei nebeneinander liegende, den Lagerbolzen (12) umschlingende Schraubendrehfedern (20''') festgelegt wird (Fig. 4).
 
9. Maschine nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Federweg der Fadenführeröse (4) durch einen Anschlag (24) begrenzt ist.
 




Zeichnung