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<ep-patent-document id="EP98104102A2" file="98104102.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0864701" kind="A2" date-publ="19980916" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPT..SILTLVFIROMK..AL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP><B009EP><text>Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet. </text> <text>The inventors have agreed to waive their entitlement to designation. </text> <text>Les inventeurs ont renoncé à leur désignation. </text></B009EP></eptags></B000><B100><B110>0864701</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>19980916</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>98104102.3</B210><B220><date>19980307</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19710647  </B310><B320><date>19970314</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19980916</date><bnum>199838</bnum></B405><B430><date>19980916</date><bnum>199838</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6E 03C   1/322  A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Waschbeckeninstallation</B542><B541>en</B541><B542>Wash basin installation</B542><B541>fr</B541><B542>Installation de lavabo</B542></B540><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>VILLEROY &amp; BOCH AG</snm><iid>00931861</iid><irf>13637/-/T</irf><syn>BOCH AG, VILLEROY &amp;</syn><adr><str>Saaruferstrasse 14-18</str><city>D-66693 Mettlach</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><B725EP><text>Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet. </text></B725EP></B721></B720><B740><B741><snm>Bernhardt, Winfrid, Dr.-Ing.</snm><iid>00001911</iid><adr><str>Kobenhüttenweg 43</str><city>66123 Saarbrücken</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft ein neues Waschbecken zur Installation an einer Wand. Der Beckenkörper des neuen Waschbeckens umfaßt einen Schalenteil, der von der Wand abgesetzt ist oder höchstens in einem Punkt einer Schalenrundung bis an die Wand heranreicht, sowie einen Anschlußteil, der sich unterhalb des Schalenrandes von dem Schalenteil bis zu der Wand unter Bildung eines Aufnahmeraums für von der Wand zu dem Schalenteil geführte Installationsleitungen und von der Wand vorstehende Trägerteile derart erstreckt, daß wenigstens in einer Draufsicht und in den Seitenansichten des Beckenkörpers die Installationsleitungen und Trägerteile verdeckt sind.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="109" he="89" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Waschbecken zur Installation an einer Wand.</p>
<p id="p0002" num="0002">Herkömmliche solche Waschbecken weisen einen sich entlang der Wand im wesentlichen über die Länge des Beckens erstreckenden, mehr oder weniger tiefen Installationsansatz für die Anbringung des Beckenkörpers an der Wand auf, der als Ablagefläche für z.B. Seife nutzbar und an dem die Waschbeckenarmatur angebracht ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus dem deutschen Gebrauchsmuster G 93 15 716 ist ein Waschbecken mit einem als Schale ausgebildeten Beckenkörper bekannt, der abgesetzt von der Wand im Bereich des Beckenablaufs auf eine von der Wand vorstehende Konsole mit einem von der Wand zum Beckenkörper geführte Installationsleitungen aufnehmenden Innenraum aufsitzt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Durch die vorliegende Erfindung wird gegenüber diesem Stand der Technik ein neues verbessertes Waschbecken geschaffen, dessen Beckenkörper einen ein Beckenvolumen bildenden Schalenteil, der von der Wand abgesetzt ist oder mit einer Schalenrandrundung bis an die Wand heranreicht und einen Anschlußteil, der sich unterhalb des Schalenrandes von dem Schalenteil bis hin zur Wand unter Bildung eines Aufnahmeraums für von der Wand zu dem Schalenteil geführte Installationsleitungen sowie vorstehende Trägerteile derart erstreckt, daß die Installationsleitungen wenigstens in der Draufsicht und in den Seitenansichten des Beckenkörpers verdeckt sind, aufweist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Somit schafft die Erfindung eine neue Lösung für ein Waschbecken mt einem von der Wand abgesetzten Beckenteil, wobei vorteilhaft der Beckenkörper zusätzlich einen Anschlußteil umfaßt, welcher in bezug auf die Abdeckung der Installationsleitungen teilweise die Funktion<!-- EPO <DP n="2"> --> der aus dem Stand der Technik bekannten Konsole übernimmt. Ein wesentlicher Vorteil des von der Wand abgesetzten Beckens besteht darin, daß es Griffmöglichkeiten am hinteren Beckenrand bietet, die insbesondere bei längerem Verweilen an dem Becken in gebeugter Haltung hilfreich sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Vorzugsweise erstreckt sich der Anschlußteil im wesentlichen unterhalb des Schalenteils, wobei durch den Anschlußteil ein nach unten und zur Wand hin offener Aufnahmeraum für die Installationsleitungen gebildet ist. Insbesondere weist dieser Aufnahmeraum eine zur seitlichen Abdeckung eines Abflußsiphons ausreichende Tiefe auf, so daß auch dieses mit der Abflußleitung in Verbindung stehende Teil wenigstens aus normalen Betrachtungspositionen nicht sichtbar ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfaßt der Anschlußteil einen sich insbesondere vertikal erstreckenden, im Horizontalschnitt U-förmigen Wandteil, der zur seitlichen Abdeckung der Installationsleitungen bzw. des Abflußsiphons dient.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der Anschlußteil ist ferner vorteilhaft so ausgebildet, daß er einen im wesentlichen U-förmigen, insbesondere über seine gesamte Länge gegen die Wand anlegbaren seitlichen Endrand aufweist. Ebenso ist vorzugsweise auch ein U-förmiger unterer Endrand vorgesehen, der über seine gesamte Länge gegen eine horizontale Installationsfläche anlegbar ist. Durch diese Ausgestaltung kann durch den Anschlußteil ein durch den Beckenkörper, die Wand und die horizontale Anlagefläche vollkommen umschlossener, aus keiner Position einsehbarer Raum für die Aufnahme der Trägerteile. Installationsleitungen und des Abflußsiphons gebildet werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">In Richtung parallel zu der Wand erstreckt sich der Anschlußteil vorzugsweise etwa über eine Länge, die ein Fünftel bis ein Drittel der Länge des Schalenteils beträgt.</p>
<p id="p0010" num="0010">In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß insbesondere Gewindeeinsätze für eine Schraubbefestigung des Deckenkörpers aufweisende Anlagesitze für die von der Wand in den Aufnahmeraum hinein vorstehenden Trägerteile für den Beckenkörper gebildet sind, wobei insbesondere Anlagesitze für zwei zueinander parallele Horizontalträger angrenzend an die U-Schenkel des U-förmigen Wandteils des Anschlußteils vorgesehen sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine die Trägerteile für den Beckenkörper und Anschlußeinrichtungen für die Installationsleitungen sowie in der Wand verlegte Installationsleitungen in zueinander fester räumlicher Anordnung aufweisende,<!-- EPO <DP n="3"> --> in der Wand verankerbare Installationseinheit vorgesehen. Durch eine solche Installationseinheit, die die Anschlußeinrichtungen für die Installationsleitungen in fester Zuordnung zu den Trägerteilen enthält, wird die Montage des Beckens und insbesondere die Anbringung der für den Abfluß und den Wasserzufluß erforderlichen Installationsleitungen wesentlich erleichtert, indem konstante Entfernungen zwischen den Leitungsanschlußstellen an der Wand und am Becken vorliegen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Vorzugsweise umfaßt die Installationseinheit eine gemeinsame Trägerplatte für die Trägerteile und die Anschlußeinrichtungen, wobei die gemeinsame Trägerplatte mit einander gegenüberliegenden, an der Wand oder/und einem ggf. handelsüblichen Vorwandträgerrahmen montierbaren Trägerschienen verbunden ist. Vorzugsweise können die Trägerschiene mit in deren Längsrichtung positionsveränderlichen Befestigungseinrichtungen versehen sein, so daß Anpassungen an unterschiedliche vorgegebene Befestigungsstellen erfolgen können.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die genannte horizontale Anlagefläche ist vorzugsweise durch eine vor der Wand anzuordnende Trägerplatte gebildet, welche insbesondere gegen den Fußboden vorzugsweise einseitig abgestützt sein kann. Von der horizontalen Anlagefläche können Trägerteile nach oben vorstehen, auf die der Beckenkörper über die genannten Sitze auflegbar und mit denen der Beckenkörper ggf. verschraubbar ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann der Anschlußteil auf einer der Wand zugewandten Seite doppelwandig mit einem zu dem genannten Aufnahmeraum hin öffnenden Zwischenraum ausgebildet sein, wobei eine Wand der Doppelwand vorzugsweise in den Schaleninnenraum hinein versetzt angeordnet ist. Durch den Zwischenraum können vorteilhaft Zuleitungen für eine an dem doppelwandig ausgebildeten Teil des Schalenteils an einem verbreiterten Schalenrand vorgesehene Waschbeckenarmatur verlegt werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Erfindung soll nun anhand von Ausführungsbeispielen und der beiliegenden, sich auf diese Ausführungsbeispiele beziehenden Zeichnungen näher erläutert und beschrieben werden. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>ein Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes Waschbecken in einer Seitenansicht von vorn,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>das Waschbecken von Fig. 1 in einer Draufsicht,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>ein weiteres Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes Waschbecken in einer geschnittenen Seitenansicht,<!-- EPO <DP n="4"> --></dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine in einer Wandnische angebrachte Installationseinheit zur Wandbefestigung eines erfindungsgemäßen Waschbeckens,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine an einem Vorwandträgerrahmen angebrachte Installationseinheit für die Wandbefestigung eines erfindungsgemäßen Waschbeckens,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>ein durch die Installationseinheit von Fig. 4 bzw. 5 gehaltertes erfindungsgemäßes Waschbecken (ausschnittsweise),</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>ein weiteres Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes Waschbecken, das zur Montage auf einer Trägerplatte vorgesehen ist,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>das Waschbecken von Fig. 7 in auf die Trägerplatte von Fig. 7 aufgesetzter Position, und</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>ein weiteres Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes Waschbecken in einer Seitenansicht von vorn.</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016">In Fig. 1 und 2 ist mit dem Bezugszeichen 1 ein schalenartig ausgebildeter Teil eines aus einem Keramikmaterial bestehenden Waschbeckenkörpers bezeichnet. Durch den schalenartig ausgebildeten Teil 1 ist eine Beckenvertiefung 2 mit einer Abflußöffnung 3 gebildet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Mit dem Bezugszeichen 4 ist in den Fig. 1 und 2 ein einstückig mit dem Schalenteil 1 verbundener Anschlußteil des Beckenkörpers bezeichnet, welcher sich im wesentlichen unterhalb des Schalenteils 1 erstreckt und bis an eine Installationswand 5 heranreicht. Der Anschlußteil 4 umfaßt einen vertikalen Wandteil 6, der im horizontalen Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und in einer Beckenseitenansicht dem Wasserabfluß und -zufluß dienende Installationsleitungen des Beckens verdeckt. In einem den Abstand zwischen dem Schalenteil 1 und der Wand 5 überbrückenden Abschnitt des Anschlußteils 4 weist der Anschlußteil 4 eine Deckenwand 7 auf, welche zusammen mit dem Schalenteil 1 die genannten Installationsleitungen in der Draufsicht auf das Becken abdeckt.</p>
<p id="p0018" num="0018">Mit dem Bezugszeichen 8 ist in der Fig. 2 eine Öffnung für die Anbringung einer Waschbeckenarmatur bezeichnet. Die Öffnung 8 steht mit einem Zwischenraum in Verbindung, welcher durch doppelwandige Ausbildung des die Öffnung 8 enthaltenden Abschnitts des Schalenteils 1 gebildet ist. Der doppelwandige Abschnitt enthält einen in die Beckenvertiefung 2 vorspringenden Wandteil 9, wobei durch diesen vorspringenden Wandteil 9 ein verbreiterter, die Öffnung 8 aufweisender Beckenrandabschnitt gebildet ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Es wird nun auf Fig. 3 Bezug genommen, wo ein dem Waschbecken von Fig. 1 und 2 ähnliches Waschbecken gezeigt ist. Gleiche oder gleichwirkende Teile sind mit derselben, jedoch mit dem Buchstaben a versehenen Bezugszahl bezeichnet.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">In der Fig. 3 ist mit dem Bezugszeichen 10 eine Waschbeckenarmatur bezeichnet, die über einer der Öffnung 8 in Fig. 2 entsprechenden, in der Fig. 3 nicht sichtbaren Öffnung angebracht und mit nicht gezeigten Zuflußleitungen für warmes und kaltes Wasser verbunden ist. Die nicht sichtbare Öffnung steht in Verbindung mit einem Zwischenraum 11, der durch einen doppelwandig ausgebildeten Abschnitt eines Schalenteils 1a gebildet ist und einen in ein Beckenvolumen 2a vorspringenden Wandteil 9a und einen hinteren, einer Installationswand zugewandten Wandteil 12 aufweist. Der Zwischenraum 11 steht mit einem Aufnahmeraum 13 in Verbindung, der durch ein eine Seitenwand 6a und eine Deckenwand 7a aufweisenden Anschlußteil 4a des in der Fig. 3 gezeigten Beckenkörpers gebildet und nach unten sowie hinten offen ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Wie der Fig. 3 zu entnehmen ist, ist in dem Aufnahmeraum 13 ein Abflußsiphon 14 untergebracht, dessen Länge geringer als die Tiefe des Aufnahmeraums 13 ist, so daß der Siphon 14 in einer Seitenansicht des in der Fig. 3 gezeigten Beckenkörpers nicht sichtbar ist. Von dem Siphon erstreckt sich eine abschnittsweise dargestellte Wasserabflußleitung 15.</p>
<p id="p0022" num="0022">Mit dem Bezugszeichen 16 ist in der Fig. 3 ein in den Siphon 14 versenkbarer Verschlußstopfen bezeichnet.</p>
<p id="p0023" num="0023">Es wird nun auf die Fig. 4 Bezug genommen, wo eine zur Anbringung eines Waschbeckens nach den Fig. 1 bis 3 verwendbare Installationseinheit dargestellt ist. Die in einer Mauerwerksnische 17 am Mauerwerk angebrachte Installationseinheit weist eine Trägerplatte 18 auf, in der eine Anschlußöffnung 19 für ein Wasserabflußrohr sowie zwei Anschlußstücke für Wasserzuflußleitungen (warm und kalt) vorgesehen sind, wobei in der Fig. 4 von den Anschlußstücken das Anschlußstück 20 sichtbar ist.</p>
<p id="p0024" num="0024">Von der Trägerplatte 18 erstrecken sich zwei parallel zueinander angeordnete Horizontalträgerteile 22, die in dem gezeigten Ausführungsbeispiel aus abgewinkelten Blechstanzteilen hergestellt sind. Über Abwinklungen 21 sind die Horizontalträgerteile 22 mit der Trägerplatte 18 verschraubt. Abwinklungen 23 weisen Durchgangsbohrungen 24 für eine Schraubverbindung der Trägerteile 22 mit einem darauf aufsitzenden Waschbeckenkörper auf.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Trägerplatte 18 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel mit ein Winkelprofil aufweisenden Befestigungsschienen 25 verschweißt, wobei die Befestigungsschienen 25 über einen Schenke mit dem Mauerwerk verschraubt sind. An dem anderen Schenkel der Befestigungsschienen 25 ist die Trägerplatte 18 so angebracht, daß zwischen dem Mauerwerk und der Trägerplatte 18 ein Zwischenraum gebildet ist, durch den an die Anschlußstücke 20 und die Anschlußöffnung 19 anschließbare Leitungen ggf. von unten oder oben zwischen dem<!-- EPO <DP n="6"> --> Mauerwerk und der Trägerplatte einführbar sind. An die Öffnung 19 der Platte 18 schließt sich auf der dem Mauerwerk zugewandten Plattenseite ein in der Fig. 4 nicht dargestelltes Abwasserrohranschlußstück an, das unmittelbar hinter der Trägerplatte 18 abgewinkelt und aus dem Zwischenraum zwischen der Trägerplatte 18 und dem Mauerwerk nach unten herausgeführt ist.</p>
<p id="p0026" num="0026">Es wird nun auf die Fig. 5 Bezug genommen, wo eine der Installationseinheit von Fig. 4 ähnliche Installationseinheit gezeigt ist. Gleiche oder gleichwirkende Teile sind mit derselben, jedoch mit dem Buchstaben b versehenen Bezugszahl bezeichnet.</p>
<p id="p0027" num="0027">Das Ausführungsbeispiel für eine Installationseinheit von Fig. 5 unterscheidet sich von dem vorangehend dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch, daß Befestigungsschienen 25b mit Befestigungslaschen 26 für die Schraubbefestigung der Installationseinheit an Horizontalträgern 27 und 28 eines Vorwandträgerrahmens 29 versehen sind. Die Befestigungslaschen 26 könnten im Unterschied zu dem gezeigten Ausführungsbeispiel an den Befestigungsschienen 25b verschiebbar zur Anpassung an unterschiedliche Horizontalträgerabstände angebracht sein.</p>
<p id="p0028" num="0028">Es wird nun auf Fig. 6 Bezug genommen, wo ausschnittsweise dargestellt ist, wie ein Waschbecken gemäß den Fig. 1 bis 3 über eine Installationseinheit gemäß den Fig. 4 und 5 an einer Wand installierbar ist. Gleiche oder gleichwirkende Teile sind mit derselben, jedoch mit dem Buchstaben c versehenen Bezugszahl wie in den vorangehenden Figuren bezeichnet.</p>
<p id="p0029" num="0029">In Fig. 6 ist eine Installationseinheit mit einem Horizontalträgerteil 22c, einer Trägerplatte 18c und einer Befestigungsschiene 25c, das hinter einer mit Fliesen 30 verkleideten, z.B. durch einen Vorwandträgerrahmen gehalterten Wand installiert ist, teilweise sichtbar. In einem Aufnahmeraum 13c eines Anschlußteils 4c eines Beckenkörpers mit einem Schalenteil 1c ist ein Sitz 31 für den Horizontalträger 22c gebildet, der angrenzend an einen U-Schenkel eines vertikalen Wandteils 6c des Anschlußteils 4c angeordnet ist. Entlang dem sich abschnittsweise über die Länge des Horizontalträgerteils 22c erstreckenden Sitzes sind im Beckenkörper zwei Materialverdickungen 32 und 33 vorgesehen, in die in der Fig. 6 nicht sichtbare Gewindeeinsätze für eine Schraubverbindung mit dem Horizontalträgerteil 22c eingebettet sind.</p>
<p id="p0030" num="0030">Ein dem Horizontalträgerteil 22c und dem Sitz 31 entsprechender Trägerteil bzw. entsprechender Sitz erstreckt sich parallel im Abstand zu diesen Teilen auf der anderen Seite eines gezeigten Siphons 14c und ist in Fig. 6 nicht sichtbar.<br/>
Wie aus der Fig. 6 hervorgeht, wird ein Waschbecken an einer Installationseinheit, wie sie in den Fig. 4 und 5 gezeigt ist, befestigt, indem das Becken auf die Horizontalträgerteile 22c<!-- EPO <DP n="7"> --> aufgeschoben wird, wobei die Horizontalträgerteile in den Aufnahmeraum 13c hineinragen und gegen die dort vorgesehenen Auflagesitze 31 anliegen. Zur Befestigung des Waschbeckens an den Horizontalträgerteilen werden durch die Bohrungen 24 in den Schenkeln 23 der Trägerteile Schrauben geführt, die in die genannten, in den Materialverdickungen 32 und 33 eingebetteten Gewindeeinsätze eingeschraubt werden.</p>
<p id="p0031" num="0031">Zur Komplettierung der Installation werden anschließend an der Trägerplatte 18c zu einer nicht gezeigten Armatur geführte Zuflußleitungen für warmes und kaltes Wasser und eine mit dem Siphon 14c verbundene Wasserabflußleitung angeschlossen. Entsprechende, von der gegenüberliegenden Seite der Trägerplatte 18c wegführende, im Mauerwerk verlegte Installationsleitungen wurden vorher an die Trägerplatte 18c angeschlossen.</p>
<p id="p0032" num="0032">Weder die Trägerteile noch die Installationsleitungen sind an irgendeiner Stelle sichtbar, da der der Installationswand zugewandte Endrand des Anschlußteils 4c über seine gesamte Länge gegen die Wand anliegt. Die genannten Teile wären lediglich aus einer Betrachtungsposition von unten her sichtbar, die jedoch bei normaler Benutzung des Waschbeckens nie eingenommen wird. Vorteilhaft sind durch die Öffnung des Waschbeckens nach unten die genannten Teile bei notwendigen Reparaturen leicht zugänglich.</p>
<p id="p0033" num="0033">Es wird nun auf die Fig. 7 und 8 Bezug genommen, wo eine gegenüber der Installationshalterung gemäß den Fig. 4 bis 6 alternative Installationshalterung für ein Waschbecken gemäß den Fig. 1 bis 3 gezeigt ist. Gleiche oder gleichwirkende sind mit derselben, jedoch mit dem Buchstaben d versehenen Bezugszahlen bezeichnet.</p>
<p id="p0034" num="0034">Mit der Bezugszahl 40 ist in den Fig. 7 und 8 eine Trägerplatte bezeichnet, die gegen einen Fußboden 43 über Stützen 41 und 42 abgestützt ist und auf von einer mit Fliesen verkleideten Wand 44 vorstehenden Stiften 45 aufliegt, wobei die Stifte in in der Platte 40 vorgesehene Bohrungen hineinstehen.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die Trägerplatte 40 weist eine U-förmige Ausnehmung 46 mit einem U-förmigen erhöhten Rand 47 auf. An gegenüberliegenden geraden Teilen der Ausnehmung 46 stehen Blechträgerteile 48 mit Bohrungen 49 nach oben vor, wobei die Bohrungen 49 in eine Abwinklung 50 der Blechträgerteile 48 eingebracht sind.</p>
<p id="p0036" num="0036">Zur Beckenmontage wird das Becken auf die Trägerplatte 40 abgesenkt, wobei der erhöhte Rand 47 eine Verblendung für eine zwischen dem unteren Rand des Beckens und der Trägerplatte 40 vorgesehene Schattenfuge bildet und die Abwinklungen 49 der Blechträgerteile 48 gegen solche Sitze, wie sie auch für die vorangehend beschriebenen Horizontalträgerteile<!-- EPO <DP n="8"> --> verwendet werden, zur Anlage kommen. Zwischen den Blechträgerteilen 48 und dem Beckenkörper erfolgt dann eine Verschraubung über Schrauben 51. Durch die gebildete Ausnehmung 46 ist die zur Verschraubung und nachfolgende Verlegung von Installationsleitungen zwischen Beckenschale und Wand erforderliche Baufreiheit gegeben.</p>
<p id="p0037" num="0037">Wie aus der Fig. 8 hervorgeht, kann die gezeigte Beckenhalterung z.B. dazu benutzt werden, um zwischen den Stützen 41 und 42 und der Wand Ablagemöglichkeiten zu bilden, z.B. durch eine Glasscheibe 52, die auf sich zwischen der Wand 44 und der Stütze 41 bzw. 42 erstreckende Trägerstangen 53 auflegbar ist.</p>
<p id="p0038" num="0038">Es wird nun auf die Fig. 9 Bezug genommen, wo ein weiteres Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes Waschbecken mit einem Schalenteil 1e und einem Anschlußteil 4e gezeigt ist. Durch gestrichelte Linien sind weitere Beispiele für Formvarianten eines solchen Waschbeckens angedeutet. Im Unterschied zu dem in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispielen braucht der Anschlußteil 4e keine vertikale Wand umfassen, sondern der Anschlußteil 4e kann z.B. in der Art einer nach unten öffnenden Gegenschale zu dem Schalenteil 1e ausgestaltet sein.</p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Waschbecken zur Installation an einer Wand,<br/>
gekennzeichnet durch einen Beckenkörper mit einem ein Beckenvolumen (2) bildenden Schalenteil (1), der von der Wand (5) abgesetzt ist oder mit einer Schalenrandrundung bis an die Wand (5) heranreicht, und mit einem Anschlußteil (4), der sich unterhalb des Schalenrandes von dem Schalenteil bis hin zur Wand unter Bildung eines Aufnahmeraums für von der Wand zu dem Schalenteil (1) geführte Installationsleitungen (15) sowie vorstehende Trägerteile (22) derart erstreckt, daß die Installationsleitungen und die Trägerteile wenigstens in der Draufsicht und in den Seitenansichten des Beckenkörpers verdeckt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Waschbecken nach Anspruch 1,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß sich der Anschlußteil (4) im wesentlichen unterhalb des Schalenteils (1) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Waschbecken nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß der Aufnahmeraum (13) für die Installationsleitungen (15) und Trägerteile als nach unten und zur Wand offener Raum ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Waschbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß der Aufnahmeraum (13) zur seitlichen Abdeckung eines Abflußsiphons (14) in den Seitenansichten des Beckenkörpers ausreichend tief ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Waschbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß der Anschlußteil (4) einen sich insbesondere vertikal erstreckenden, im Horizontalschnitt U-förmigen Wandteil (6) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Waschbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 5,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß der Schalenteil (1) insbesondere in einem der Wand zugewandten Abschnitt doppelwandig mit einem zu dem Aufnahmeraum (13) hin öffnenden Zwischenraum (11) ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Waschbecken nach Anspruch 6,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß eine Wand (9) des doppelwandigen Abschnitts in das Beckenvolumen (2) hinein vorspringend angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Waschbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 7,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß der Anschußteil (4) einen im wesentlichen U-förmigen, insbesondere über seine gesamte Länge gegen die Wand (5) anlegbaren seitlichen Endrand aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Waschbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 8,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß der Anschlußteil (4) einen im wesentlichen U-förmigen, insbesondere über seine gesamte Länge gegen eine horizontale Installationsfläche anlegbaren unteren Endrand aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Waschbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 9,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß sich der Anschlußteil (4) in einer Richtung parallel zu der Wand (5) etwa über ein Fünftel bis ein Drittel der Länge des Schalenteils (1) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Waschbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 10,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß an dem Beckenkörper insbesondere Gewindeeinsätze für eine Schraubbefestigung des Beckenkörpers an den Trägerteilen (22) aufweisende Anlagesitze für die von der Wand in den Aufnahmeraum (13) hinein vorstehenden Trägerteile (22) gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Waschbecken nach Anspruch 11,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß Anlagesitze für zwei einander parallele Horizontalträgerteile (22) angrenzend an die U-Schenkel des U-förmigen Wandteils (6) des Anschlußteils (4) gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Waschbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 12,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß eine die Trägerteile (22) für den Beckenkörper und Anschlußeinrichtungen (19,20) für die Installationsleitungen in zueinander fester räumlicher Anordnung aufweisende, in der Wand verankerbare Installationseinheit vorgesehen ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Waschbecken nach Anspruch 13,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß die Installationseinheit eine gemeinsame Trägerplatte (18) für die Trägerteile (22) und die Anschlußeinrichtungen (19,20) umfaßt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Waschbecken nach Anspruch 14,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß die gemeinsame Trägerplatte (18) mit einander gegenüberliegenden, an der Wand (5) oder/und einem Vorwandträgerrahmen (29), insbesondere unter Anordnung der Trägerplatte im Abstand zu der Wand montierbaren Trägerschienen (25) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0016" num="0016">
<claim-text>Waschbecken nach Anspruch 14,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß die Trägerschienen mit in deren Längsrichtung positionsveränderlichen Befestigungseinrichtungen versehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0017" num="0017">
<claim-text>Waschbecken nach einem der Ansprüche 9 bis 16,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß die horizontale Anlagefläche durch eine von der Wand vorstehende Trägerplatte (40), welche insbesondere durch auf dem Fußboden (43) aufsitzende Stützen (41,42) abgestützt ist und eine sich mit der unteren Öffnung des Aufnahmeraums deckende Ausnehmung aufweist, gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0018" num="0018">
<claim-text>Waschbecken nach einem der Ansprüche 9 bis 17,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß von der horizontalen Anlagefläche gegen die Sitze des Beckenkörpers anlegbare Trägerteile (48) nach oben vorstehen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="111" he="199" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="136" he="244" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="143" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="117" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="107" he="61" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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