[0001] Die Erfindung betrifft aus Kunststoff bestehende Fliesen oder Platten zum Belegen
von Böden, Wänden oder dergleichen Flächen, wobei Mittel für den Zusammenhalt benachbart
verlegter Fliesen oder Platten vorgesehen sind (Oberbegriff des Anspruches 1). Hierzu
kennt man Platten, deren aneinanderstoßenden Ränder mit schwalbenschwanzförmigen Vorsprüngen
und diesen in der Form entsprechenden schwalbenschwanzförmigen Ausnehmungen versehen
sind. Die Vorsprünge werden in die Ausnehmungen eingelegt, womit sich diese Fliesen
oder Platten in Richtung ihrer Ebene nicht mehr zueinander verlagern bzw. verschieben
können. Nachteilig ist jedoch, daß die Fliesen oder Platten zueinander verschwenkt
werden können und daß die gebildeten Schwalbenschwanzformen von außen sichtbar sind.
Sie sind also nur für ein bestimmtes Dekor geeignet. Will man aber rechteckige oder
quadratische Fliesen bzw. Platten zusammen verlegen, wobei die Quadrate oder Rechtecke
mit zu der gewünschten Bildwirkung gehören, sind derartige Schwalbenschwanzverbindungen
nicht mehr einsetzbar. Ferner ist keine Dichtung der vorgenannten Verbindungen möglich,
so daß Feuchtigkeit durch den Spalt zwischen den Schwalbenschwanzvorsprüngen und Schwalbenschwanzausnehmungen
hindurchtreten kann.
[0002] Auch kennt man eine Verbindung gegen das Verschieben solcher Fliesen oder Platten
zueinander, bei der die Ränder der Fliesen oder Platten als Nut und Feder ausgebildet
sind, die beim Verlegen ineinandergelegt werden. Auch hier besteht die o.g. Möglichkeit
einer Abwinkelung und der Nachteil, daß Wasser durchtreten kann.
[0003] Demgegenüber besteht die Zielrichtung, d.h. Aufgabenstellung der Erfindung darin,
Fliesen oder Platten gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 so auszubilden, daß sowohl
ein einwandfreier und leicht herzustellender Zusammenhalt der Fliesen oder Platten,
als auch zugleich eine Abdichtung an ihren Seiten- bzw. Stoßkanten miteinander erreichbar
ist.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird zunächst, ausgehend vom eingangs genannten Oberbegriff
des Anspruches 1, gemäß dessen Kennzeichen vorgesehen, daß jede Fliese oder Platte
zumindest an einer Seitenkante mit einer langgestreckten Dichtung aus einem bevorzugt
elastischen Werkstoff und mit einem Teil einer Steck- oder Rastverbindung versehen
ist, und daß jede Fliese oder Platte zumindest an einer weiteren Seitenkante den zugehörigen
Gegenteil dieser Steck- oder Rastverbindung aufweist. Hiermit kann jede der Fliesen
oder Platten mit den an ihr angrenzenden Fliesen oder Platten unter Erzielung einer
Dichtwirkung mechanisch hinreichend fest und sicher verbunden werden. Der Durchtritt
von Feuchtigkeit, beispielsweise Putzwasser, durch Ritze oder Spalten der aneinandergrenzenden
Seitenkanten solcher Fliesen oder Platten ist vermieden, da jede Stoßverbindung zwischen
zwei Seitenkanten aneinander angrenzender Fliesen oder Platten nach der Lehre der
Erfindung mit einer Dichtung aus einem elastischen Werkstoff versehen ist. Die Steck-
oder Rastverbindungen sichern die Positionierung der Fliesen oder Platten zueinander.
[0005] Der Gegenstand des Anspruches 2 ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung.
Hiermit sind pro Seitenkante mehrere Steck- oder Rastverbindungen in Reihe hintereinander
vorgesehen. Dies erhöht den Zusammenhalt und Stabilität eines derartigen Verbundes.
[0006] Eine weitere, bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist Gegenstand des Anspruches
3. Sie betrifft den in der Praxis am häufigsten vorkommenden Umriß solcher Fliesen
oder Platten, nämlich in Form eines Quadrates oder eines Rechteckes. Somit können
in besonders einfacher Weise in einem Verbund Seitenkanten, die eine Dichtung und
den einen Teil der Verbindung aufweisen, mit Seitenkanten einer benachbarten Fliese
oder Platte verbunden werden, welche keine Dichtung, sondern nur die Gegenteile der
Verbindung aufweist. Die vorgenannten Vorteile ergeben sich auch bei einer alternativen
Ausführung gemäß Anspruch 4.
[0007] Die Merkmale des Anspruches 5 stellen ebenfalls eine bevorzugte Ausführung der Erfindung
dar, indem nach Herstellen der Steck- oder Rastverbindung die jeweiligen Fliesen oder
Platten so aneinander liegen, daß ihre betreffenden Seitenkanten die jeweilige Dichtung
zusammendrücken. Hierdurch wird die o.g. Dichtwirkung verstärkt.
[0008] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sind den weiteren Unteransprüchen, auf
deren Inhalt hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird, sowie der nachfolgenden Beschreibung
und der zugehörigen Zeichnung von erfindungsgemäßen Ausführungsmöglichkeiten zu entnehmen.
In der Zeichnung zeigt:
- Fig. 1:
- zwei nach der Erfindung ausgebildete Platten vor ihrem Zusammenstecken,
- Fig. 2:
- die Einzelheit II im vergrößerten Maßstab,
- Fig. 3:
- einen Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 2,
- Fig. 4:
- die Einzelheit IV in Fig. 1 in einem demgegenüber vergrößerten Maßstab,
- Fig. 5:
- einen Schnitt gemäß der Linie V-V in Fig. 4,
- Fig. 6:
- eine Steckverbindung der aus Fig. 3 und 5 ersichtlichen Seitenbereiche der betreffenden
Platten und der zugehörigen Verbindungsteile in einem Querschnitt gemäß den Fig. 3
und 5 und etwa in demselben Maßstab.
[0009] Fig. 1 zeigt zwei gleich ausgebildete Fliesen oder Platten 1. Hierin sind die Seitenkanten
2, 3 der oberen Fliese oder Platte und die Seitenkanten 4, 5 der unteren Fliese oder
Platte sowohl mit einer elastischen Dichtung 6, als auch mit den Teilen 7 der noch
näher zu erläuternden Steck- oder Rastverbindung versehen. Diese Seitenkanten 2, 3
und 4, 5 stoßen mit Enden jeweils zusammen und bilden miteinander einen Winkel. Dieser
Winkel ist im Fall einer rechteckigen oder quadratischen Fliese oder Platte 1 ein
rechter Winkel. Die weiteren Seitenkanten 8, 9 der in Fig. 1 oberen Fliese oder Platte
1 sowie die weiteren Seitenkanten 10, 11 der in Fig. 1 unteren Fliese oder Platte
1 besitzen keine Dichtung. Sie sind vielmehr nur mit den Gegenteilen 12 der genannten
Steckverbindung versehen.
[0010] Die Fig. 1 zeigt die beiden Fliesen oder Platten 1 kurz vor ihrem Verbinden, wobei
die Teile 7 der Seitenkante 3 der oberen Fliese oder Platte und die Gegenteile 12
der Seitenkante 11 der unteren Fliese oder Platte miteinander verbunden werden (siehe
Fig. 6). An die dann noch freien Seitenkanten 2, 8, 9 der oberen Fliese oder Platte
und 4, 5, 10 der unteren Fliese oder Platte können dann weitere Fliesen oder Platten
mittels der Verbindungen 7, 12 aneinander gehalten werden. Dabei ist nur darauf zu
achten, daß stets eine Seitenkante mit Dichtung 6 und Teilen 7 mit einer Seitenkante
verbunden wird, die keine Dichtung, sondern nur die Gegenteile 12 aufweist.
[0011] Die Erfindung ist nicht an die Ausführung der Fig. 1 gebunden, bei der jeweils mit
den Dichtungen 6 versehene Seitenkanten aneinanderstoßen und miteinander einen Winkel
bilden, womit die keine Dichtung aufweisenden verbleibenden Seitenkanten ebenfalls
an ihren Enden aneinanderstoßen und einen Winkel bilden. So könnte man beispielsweise
bei den beiden in Fig. 1 dargestellten Fliesen oder Platten nur die jeweils in der
Zeichnung oben und unten gelegenen Seitenkanten mit der Dichtung 6 und den Teilen
7 versehen, während die jeweils links und rechts gelegenen Seitenkanten keine Dichtung,
sondern nur den Gegenteil 12 der Verbindung aufweisen (in der Zeichnung nicht dargestellt).
[0012] Die Fliesen oder Platten bestehen aus einem Kunststoff und sind dabei bevorzugt einstückig
mit den Teilen 7, 12 der Verbindung.
[0013] Wie bereits erwähnt, ist die Erfindung nicht auf Fliesen oder Platten mit rechteckigem
oder quadratischem Umriß beschränkt. Die Fliesen oder Platten könnten auch eine andere
Formgebung, z.B. dreieckig, fünfeckig usw. aufweisen.
[0014] Wesentlich ist nur, daß aneinandergrenzende Bereiche der Fliesen oder Platten sowohl
eine Rast- oder Steckverbindung nach der Erfindung, als auch eine Dichtung aufweisen.
[0015] Es empfiehlt sich, an jeder Seitenkante mehrere Teile 7 bzw. Gegenteile 12 der Steck-
oder Rastverbindung vorzusehen. Dabei sind die Abstände a der benachbarten Teile 7
bzw. 12 einander gleich. Damit wird eine große Stabilität der Steckverbindungen zwischen
aneinander angrenzenden Fliesen oder Platten erreicht.
[0016] Der Abstand der Steck- oder Rastverbindung von der jeweils außen gelegenen Fläche
der Dichtung 6 bzw. der jeweils außen gelegenen Fläche der keine Dichtung aufweisenden
Stirnkante ist so bemessen, daß nach erfolgter Steckverbindung (siehe Fig. 6) die
betreffende Dichtung 6 etwas zusammengedrückt ist. Hierzu besteht die Dichtung 6 aus
einem elastischen Material, beispielsweise einem entsprechenden Gummi, aber auch aus
einem elastischen Kunststoffschaum. Dadurch wird die Dichtwirkung entsprechend verstärkt.
Mit dem Zusammenstecken der Fliesen oder Platten entstehen somit durch die Dichtungen
an sämtlichen Stoßstellen "Fugen" aus einem der vorgenannten Werkstoffe. Dies erleichtert
besonders Laien die Verlegung solcher Platten, indem ihnen das in der Technik bekannte
und nicht leicht zu handhabende Verfugen mittels einer Zementmasse oder einer ähnlichen
Dichtmasse erspart bleibt.
[0017] Die Figuren 2 bis 5 zeigen eine ösenartige Ausbildung einer Steckverbindung. Die
von der jeweiligen Seitenkante 8 bzw. 9 (bezogen auf Fig. 1 oben) nach außen vorragenden
Gegenteile 12 der Steckverbindung sind mit einer Innenbohrung 14 versehen. Hierin
ist ein Zapfen 13 des Teiles 7 dieser Verbindung einsteckbar. Der Zapfen 13 kann eine
Innenbohrung 16 aufweisen, womit er eine gewisse Elastizität in seiner Radialrichtung
erhält. Diese Steckverbindung kann mit einem festen Paßsitz oder einem Preßsitz erfolgen,
um eine feste und sich nicht versehentlich lösbare Verbindung zu bekommen. Stattdessen
könnte auch eine Rast- oder Schnappverbindung vorgesehen sein, die in der Zeichnung
nicht dargestellt ist.
[0018] Die Verbindungsteile 7, die sich an den mit der Dichtung 6 versehenen Seitenkanten
2, 3 der Fig. 1 befinden, sind von der Stirnfläche dieser Seitenkanten hin nach innen
verlagert, um die Anbringung der jeweiligen Dichtung 6 nicht zu hindern. Die Dichtung
6 ist in verschiedener Weise an der jeweiligen Platte 1 anbringbar. Dies kann eine
Verklebung oder auch ein Anspritzen oder auch mittels eines Zweikomponentenspritzgusses
erfolgen.
[0019] Alle neuen Merkmale und ihre Kombinationen miteinander werden als erfindungswesentlich
betrachtet.
1. Aus Kunststoff bestehende Fliesen oder Platten zum Belegen von Böden, Wänden oder
dergleichen Flächen, wobei Mittel für den Zusammenhalt benachbart verlegter Fliesen
oder Platten vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß jede Fliese oder Platte (1) zumindest an einer Seitenkante (2, 3; 4, 5) mit
einer langgestreckten Dichtung (6), die bevorzugt aus einem elastischen Werkstoff
besteht, und mit einem Teil (7) einer Steck- oder Rastverbindung versehen ist, und
daß jede Fliese oder Platte zumindest an einer weiteren Seitenkante (8, 9; 10, 11)
den zugehörigen Gegenteil (12) der Steck- oder Rastverbindung aufweist.
2. Fliese oder Platte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder Längsseitenkante
der Fliese oder Platte (1) mehrere Teile (7) bzw. mehrere Gegenteile (12) der Steck-
und Rastverbindung vorgesehen sind, wobei die Abstände (a) der Teile (7) voneinander
gleich den Abständen (a) der Gegenteile (12) voneinander sind.
3. Fliese oder Platte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem quadratischen
oder rechteckigen Umriß der Fliese oder Platte (1) zwei mit Enden aneinanderstoßende
Seitenkanten (2, 3; 4, 5) mit dem Teil (7) und der Dichtung (6) versehen sind, während
die übrigen Seitenkanten (8, 9; 10, 11) keine Dichtung, sondern nur die Gegenteile
(12) der Verbindung aufweisen.
4. Fliese oder Platte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer quadratischen
oder rechteckigen Form der Fliesen oder Platten (1) einander gegenüberliegende Seitenkanten
mit der Dichtung (6) und den Teilen (7) der Verbindung versehen sind, während die
beiden übrigen einander gegenüberliegenden Seitenkanten keine Dichtung, sondern nur
die Gegenteile (12) der Verbindung aufweisen.
5. Fliese oder Platte nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet
durch eine räumliche Anordnung der Teile (7) und Gegenteile (12) der Steck- oder Rastverbindung,
deren Abstände von der Außenfläche der Dichtung (6) bzw. der Außenfläche der an der
Dichtung anliegenden Stirnseite der betreffenden Seitenkante so gewählt sind, daß
bei hergestellter Steck- oder Rastverbindung die Dichtung zusammengedrückt ist.
6. Fliese oder Platte nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß Teile (7) und Gegenteile (12) der Verbindung ösenartig in Form eines Zapfens (13)
und eine diesen Zapfen mit Paß- oder Preßsitz aufnehmende Bohrung (14) ausgebildet
sind.
7. Fliese oder Platte nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß die Teile (7) der mit der Dichtung (6) versehenen Seitenkanten sich an der Unterseite
der betreffenden Platte oder Fliese befinden, während die Gegenteile (12) an den keine
Dichtung aufweisenden Seitenkanten von diesen nach außen vorragen.
8. Fliese oder Platte nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die Fliesen oder Platten (1) mit den Teilen (7) und Gegenteilen (12) der Verbindung
einstückig sind.
9. Fliese oder Platte nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtung (6) aus einem anderen Werkstoff als die aus einem relativ harten
Kunststoff bestehende Fliese oder Platte (1) gebildet ist, wobei die Dichtung mit
der Fliese oder Platte fest verbunden ist.