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(11) |
EP 0 865 745 B9 |
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KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Korrekturinformation: |
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Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 B1) |
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Korrekturen, siehe
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| (48) |
Corrigendum ausgegeben am: |
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06.10.2004 Patentblatt 2004/41 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.03.2004 Patentblatt 2004/10 |
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Anmeldetag: 13.03.1998 |
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Schublade
Drawer
Tiroir
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE ES IT |
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Priorität: |
21.03.1997 AT 49497
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.09.1998 Patentblatt 1998/39 |
| (73) |
Patentinhaber: Julius Blum Gesellschaft m.b.H. |
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6973 Höchst (AT) |
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Erfinder: |
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- Röck, Erich
6973 Höchst (AT)
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Vertreter: Torggler, Paul Norbert, Dr. et al |
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Patentanwälte
Torggler und Hofinger
Wilhelm-Greil-Strasse 16
Postfach 556 6021 Innsbruck 6021 Innsbruck (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 030 290 EP-A- 0 702 916
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EP-A- 0 678 255 EP-B- 0 052 875
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schublade mit zwei doppelwandigen Schubladenzargen,
in denen Profilteile aus einem Kunststoffmaterial aufgenommen sind, die sich über
die ganze Länge der Schubladenzargen erstrecken und die vordere Abdeckplatten für
eine Stirnseite der Schubladenzarge aufweisen.
[0002] Eine derartige Schublade ist aus der AT 355 756 B bekannt. Durch den eingesetzten
Profilteil erfährt die aus relativ dünnem Material geformte Schubladenzarge eine Versteifung,
die wesentlich zur Stabilität der Schubladenzarge beiträgt. Vorteilhaft ist dabei
die Ausziehführung teilweise in den Profilteil integriert oder an diesem verankert.
Bei einer derartigen Schublade ist auch die Verankerung einer Frontblende der Schublade
an den Profilteilen möglich.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, bei einer Schublade der eingangs erwähnten Art den
Halt der Profilteile in den Schubladenzargen in der Ausziehrichtung der Schublade
zu verbessern.
[0004] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Profilteile aus separaten
vorderen und hinteren Teilstücken bestehen, die die vorderen und hintere Abdeckplatten
aufweisen, mit denen sie an den vorderen und hinteren Stirnseiten der Schubladenzargen
anliegen, und die mittels Haken od. dgl. miteinander kuppelbar sind.
[0005] Die von den Teilstücken gebildeten Profilteile erstrecken sich somit über die gesamte
Länge einer jeden Schubladenzarge und ragen an den Enden geringfügig aus dieser heraus.
Sie stützen sich vorne und hinten an den Schubladenzargen ab.
[0006] Die Schubladenzargen können auch Teil einer Wanne, die den gesamten Aufnahmeraum
der Schublade bildet. Wanne und Schubladenzargen sind dabei beispielsweise einstückig
aus Kunststoffmaterial gespritzt oder aus einem Blech tiefgezogen.
[0007] Um die Versteifung der Schubladenzargen bzw. der Wannen zu verbessern, ist in einem
Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, daß die Abdeckplatten Nuten aufweisen,
in denen die Enden der Schubladenzargen aufgenommen sind.
[0008] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die hinteren Teilstücke
mit einer oben offenen Hohlkammer zur Aufnahme von Haltestiften einer Rückwanderhöhung
ausgebildet sind.
[0009] Zumindestens ein Teil der Haken, die die Teilstücke kuppeln, sind federn ausgebildet,
sodaß es genügt, die Teilstücke ineinander zu schieben, um diese miteinander zu verbinden.
[0010] Vorteilhaft weisen die Teilstücke jeweils zwei übereinander angeordnete Haken auf,
die nach entgegengesetzten Richtungen weisen. Um dabei einen verbesserten Halt für
die Außenwände der Schubladenzargen zu bieten, ist vorteilhaft vorgesehen, daß die
hinteren Teilstücke mit in einer vertikalen Ebene verschieb- oder verschwenkbaren
Halteteilen versehen sind, die jeweils in einer Bördelung der äußeren Wand der Schubladenzargen
einrasten. Vorteilhaft werden dabei die Halteteile von Schiebern oder schwenkbaren
Hebeln gebildet, die schräge Anschlagflächen für die vorderen Teilstücke aufweisen.
Durch diese Ausführung werden, wenn die Teilstücke miteinander verankert werden, die
Schieber oder Hebel nach unten in die Umbördelung der äußeren Wand gedrückt und somit
ein fester Verbund zwischen der Schubladenzarge und dem Profilteil erreicht.
[0011] Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren
der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.
[0012] Es zeigen:
- Die Fig. 1
- ein Schaubild einer erfindungsgemäßen Schublade,
- die Fig. 2
- ein Schaubild einer erfindungsgemäßen Schublade, wobei die einen Profilteil bildenden
Teilstücke aus der Schubladenzarge herausgezogen gezeichnet sind,
- die Fig. 3
- ein weiteres Schaubild einer erfindungsgemäßen Schublade mit einer Rückwanderhöhung
und einer Reling,
- die Fig. 4
- ein Schaubild einer einzelnen Schubladenzarge und zweier Teilstücke,
- die Fig. 5
- ein Schaubild einer Schubladenzarge mit abgenommener Außenwand,
- die Fig. 6
- schematisch einen Querschnitt der Schubladenzarge gemäß Fig. 5,
- die Fig. 7
- ein Schaubild zweier Teilstücke und einer Befestigungseinrichtung für eine Frontblende,
- die Fig. 8
- eine Seitenansicht eines Profilteiles,
- die Fig. 9 und 10
- je einen Querschnitt durch eine Schubladenzarge und ein hinteres Teilstück,
- die Fig. 11 und 12
- jeweils eine Seitenansicht des Kupplungsbereiches der Teilstücke und
- die Fig. 13
- einen Querschnitt durch die Teilstücke im Bereich der Abdeckplatten.
[0013] Die erfindungsgemäße Schublade besteht im wesentlichen aus einer Wanne 1, aus Metall
oder Kunststoff, an der die Schubladenzargen 8 angeformt sind. Die Schubladenzargen
8 sind als Hohlkammerprofile mit einer Innenwand 8' und einer Außenwand 8" ausgebildet.
In die Schubladenzargen 8 sind die Profilteile eingesetzt.
[0014] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 13 bestehen die Profilteile aus zwei Teilstücken
2, 3. Die Teilstücke 2, 3, die vorzugsweise von Kunststoffprofilen gebildet werden,
weisen vordere und hintere Abdeckplatten 19, 20 auf, die an den Innenseiten mit Nuten
21 versehen sind, die die Ränder der Schubladenzargen 8 aufnehmen und somit zu einer
weiteren Versteifung der Schubladenzargen 8 bzw. der Wanne 1 beitragen.
[0015] Die Teilstücke 2, 3 weisen weiters Vertikalstreben 22 auf, die dem Querschnitt der
Schubladenzargen 8 entsprechen und die Schubladenzargen 8 versteifen.
[0016] Die Teilstücke 2, 3 sind mit Haken 9, 10 und 13, 14 versehen, mittels denen die Teilstücke
2, 3 miteinander kuppelbar sind. Die Haken 9, 10, 13, 14 sind dabei übereinander angeordnet,
wobei die Haken 10, 13 des vorderen Teilstückes 2 zueinander gerichtet sind, während
die Haken 9, 14 des hinteren Teilstückes 3 in entgegengesetzte Richtungen weisen.
[0017] Am hinteren Teilstück 3 ist in vorteilhaften Ausführungsformen der Erfindung unterhalb
des unteren Hakens 14 ein Schwenkhebel 15 oder ein Schieber 16 gelagert. Der Schwenkhebel
15 bzw. der Schieber 16 ragt nach unten in eine Bördelung 23 der Außenwand 8" der
Schubladenzarge 8. Sowohl der Schwenkhebel 15 als auch der Schieber 16 sind mit Schrägflächen
24, 24' versehen, an denen der Haken 13 des vorderen Teilstückes 2 mit einer Gegenfläche
25 anliegt. Dadurch wird beim Kuppeln der Teilstücke 2, 3 der Schwenkhebel 15 bzw.
der Schieber 16 nach unten in die Bördelung 23 gedrückt.
[0018] Im vorderen Teilstück 2 ist eine nach vorne offene Kammer 26 ausgebildet, in der
Verankerungsmittel 12 für die Halterungen 11 einer nicht gezeigten Frontblende angeordnet
sind. Das vordere Teilstück 2 weist eine seitliche Öffnung auf, die den Zugang eines
Schraubenziehers zu dem Verankerungsmittel 12 ermöglicht. Diese Öffnung wird von einer
abnehmbaren Kappe 4 abgedeckt.
[0019] Die hinteren Teilstücke 3 weisen nach oben offene Hohlkammern 5 auf, in die Verankerungsstifte
28 einer Rückwanderhöhung 6 einsteckbar sind. An der Rückwanderhöhung 6 sind Relinge
7 in herkömmlicher Weise befestigbar.
[0020] An den Teilstücken 2, 3 sind vorteilhaft die Ausziehschienen 17 einer Schubladenführungsgarnitur
unmittelbar befestigt.
[0021] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 6 sind die Außenwände 8" der Schubladenzargen
8 abnehmbar und auf die Teilstücke 2, 3 aufklippbar.
[0022] Während die erfindungsgemäße Aussteifung der Schubladenzarge 8, insbesondere bei
Schubladen mit einer Wanne 1 zum Einsatz kommt, ist es jedoch durchaus möglich, separate
Schubladenzargen 8, wie in der Fig. 4 gezeigt, mit den erfindungsgemäßen Teilstücken
2, 3 zu versteifen.
1. Schublade mit zwei doppelwandigen Schubladenzargen (8), in denen Profilteile aus einem
Kunststoffmaterial aufgenommen sind, die sich über die ganze Länge der Schubladenzargen
(8) erstrecken und vordere Abdeckplatten (19, 20) für eine Stirnseite der Schubladenzarge
(8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilteile aus separaten vorderen und hinteren Teilstücken (2, 3) bestehen,
die die vorderen und hinteren Abdeckplatten (19, 20) aufweisen, mit denen sie an den
vorderen und hinteren Stirnseiten der Schubladenzargen (8) anliegen, und die mittels
Haken (9, 10, 13, 14) od. dgl. miteinander kuppelbar sind.
2. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatten (19, 20) Nuten (21) aufweisen, in denen die Enden der Schubladenzargen
(8) aufgenommen sind.
3. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den vorderen Teilstücken (2) Verankerungsmittel (12) für die Halterungen (11)
einer Frontblende vorgesehen sind, die durch stirnseitige Öffnungen (26) in die Teilstücke
(2) einsteckbar sind.
4. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die hinteren Teilstücke (3) mit einer oben offenen Hohlkammer (5) zur Aufnahme von
Haltestiften (28) einer Rückwanderhöhung (6) ausgebildet sind.
5. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindestens ein Teil der Haken (9, 10, 13, 14) federnd ausgebildet ist.
6. Schubladen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Teilstück (2, 3) zwei übereinander angeordnete Haken (9, 10, 13, 14) aufweist,
die nach entgegengesetzten Richtungen weisen.
7. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die hinteren Teilstücke (3) mit in einer vertikalen Ebene verschieb- oder verschwenkbaren
Halteteilen (15; 16) versehen sind, die jeweils in einer Bördelung (23) der Außenwand
(8") der Schubladenzargen (8) einrasten (Fig. 8-12).
8. Schublade nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteteile von Schiebern (16) oder schwenkbaren Hebeln (15) gebildet werden,
die schräge Anschlagflächen (24, 24') für die Haken (13) der vorderen Teilstücke (2)
aufweisen (Fig. 11, 12).
1. Drawer with two double-walled drawer frame members (8), in which profile elements
of a plastic material are accommodated, which extend over the entire length of the
drawer frame members (8) and which have front cover plates (19, 20) for a front face
of the drawer frame members (8), characterised in that the profile elements consist of separate front and rear subelements (2, 3) which
have the front and rear cover plates (19, 20), with which they adjoin the front and
rear ends of the drawer frame members (8), and which may be coupled together by means
of hooks (9, 10, 13, 14) or the like.
2. Drawer according to claim 1, characterised in that the cover plates (19, 20) have grooves (21) in which the ends of the drawer frame
members (8) are accommodated.
3. Drawer according to claim 1, characterised in that in the front subelements (2) anchoring means (12) for the fixing means (11) of a
front panel are provided, which may be inserted into the subelements (2) through front
end sided openings (26) thereof.
4. Drawer according to claim 1, characterised in that the rear subelements (3) are constructed with a hollow chamber (5), open at the top,
for accommodating retaining pins (28) for an elevated rear wall section (6).
5. Drawer according to claim 1, characterised in that at least some of the hooks (9, 10, 13, 14) are of resilient construction.
6. Drawers according to one of claims 1 to 5, characterised in that each subelement (2, 3) has two hooks (9, 10, 13, 14) arranged one above the other
and oriented in opposing directions.
7. Drawer according to one of claims 1 to 6, characterised in that the rear subelements (3) are provided with retaining elements (15, 16) which are
slidable or tiltable in a vertical plane and which engage in a flanged rim (23) of
the outer wall (8") of the drawer frame members 8. (Figs. 8-12)
8. Drawer according to claim 7, characterised in that the retaining elements take the form of slides (16) or pivotable levers (15) having
oblique contact faces (24, 24') for the hooks (13) of the front subelements (2). (Figs.
11, 12)
1. Tiroir avec deux corps de tiroirs (8) à paroi double dans lesquels sont logés des
éléments de profil en un matériau en matière synthétique lesquels s'étendent sur toute
la longueur des corps de tiroir (8) et présentent des plaques de recouvrement avant
(19, 20) pour un côté frontal des corps de tiroir (8), caractérisé en ce que les éléments de profil se composent de parties (2, 3) avant et arrière distinctes,
lesquelles présentent les plaques de recouvrement (19, 20) avant et arrière, avec
lesquelles elles collent aux côtés frontaux avant et arrière des corps de tiroir (8),
et qui peuvent être accouplées ensemble à l'aide de crochets (9, 10, 13, 14) ou similaires.
2. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que les plaques de recouvrement (19, 20) présentent des rainures (21), dans lesquelles
sont réceptionnées les extrémités des corps de tiroirs (8).
3. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans les parties avant (2) sont prévus des moyens d'ancrage (12) pour les fixations
(11) d'un écran frontal, lesquels peuvent être enfichés dans les parties (2) via des
ouvertures (26) frontales.
4. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que les parties arrière (3) sont développées avec un espace creux (5) ouvert en-haut
pour la réception de tiges de maintien (28) d'une élévation de paroi arrière (6).
5. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une partie des crochets (9, 10, 13, 14) est développée à ressorts.
6. Tiroir selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que chaque partie (2, 3) présente deux crochets (9, 10, 13, 14) disposés l'un au-dessus
de l'autre, lesquels pointent vers des directions opposées.
7. Tiroir selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les partie arrière (3) sont pourvues d'éléments de fixation (15, 16) pouvant être
coulissés ou pivotés sur un plan vertical, lesquels s'encrantent respectivement dans
un bord rabattu (23) de la paroi externe (8") des corps de tiroir (8) (figures 8-12).
8. Tiroir selon la revendication 7, caractérisé en ce que les éléments de maintien sont formés par des coulisses (16) ou des leviers pivotants
(15), lesquels présentent des surfaces d'arrêt (24, 24') en biais pour les crochets
(13) des éléments avant (2) . (figures 11, 12).