(19)
(11) EP 0 865 754 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.09.1998  Patentblatt  1998/39

(21) Anmeldenummer: 98104201.3

(22) Anmeldetag:  10.03.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47K 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.03.1997 DE 29704708 U

(71) Anmelder: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
4131 LX Vianen (NL)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad, Dipl.-Ing. et al
Reble, Klose & Schmitt Patente & Marken Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)

   


(54) Dichtungsanordnung einer Duschabtrennung


(57) Eine Duschabtrennung enthält wenigstens ein, insbesondere schwenkbar angeordnetes Türlement (4), welches über einen Wannenrand (2) bewegbar ist. Dem Wannenrand (2) ist ein erstes Magnetteil (8) zugeordnet und ferner ist im Bereich der Unterkante des Türelements (4) ein zweites Magnetteil (10) vorgesehen. Die Duschabtrennung soll dahingehend weitergebildet werden, daß eine funktionssichere Abdichtung mit geringem Bauaufwand sichergestellt ist. Es wird vorgeschlagen, daß das erste Magnetteil (8) an der Unterseite des Wannenrandes (2) in einem vorgebbaren Abstand unterhalb der Oberfläche (6) des Wannenrandes (2) angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Dichtungsanordnung einer Duschabtrennung gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Aus der deutschen Patentschrift DE 41 24 809 C1 ist eine derartige Dichtungsanordnung für eine Duschabtrennung mit Wenigstens einem Drehflügel bekannt. Im Bereich der Unterkante des Drehflügels ist eine Magnetdichtung mit zwei Magnetteilen vorgesehen, wobei das eine Magnetteil an der Unterkante des Drehflügels angeordnet ist. Das andere Magnetteil ist an einer auf einem Wannenrand befestigbaren Profilschiene angeordnet, welche ein um eine horizontale Achse schwenkbares zusätzliches Profilteil aufweist. In der geöffneten Stellung des Drehflügels ist das zusätzliche Profilteil mit dem Magnetteil in zweckmäßiger Weise nach unten geschwenkt und in einer Ausnehmung der Profilschiene versenkt angeordnet. Nach dem Schließen des Drehflügels wird aufgrund der wirksamen anziehenden Magnetkräfte das zusätzliche Profilteil um die horizontale Achse nach oben geschwenkt. Diese Dichtungsanordnung erfordert einen nicht zu vernachlässigenden Fertigungs- und Montageaufwand. Durch Verunreinigungen und/oder Fremdkörper kann das erforderliche freie Schwenken des zusätzlichen Profilteils um die horizontale Achse gestört werden, so daß Spritzwasser beim Duschen heraustreten kann. Die Profilschiene und das bei Funktionsstörung ggf. nach oben geschwenkte zusätzliche Profilteil behindert den freien Durchtritt eines Benutzers in oder aus der Duschwanne.

[0003] Aus der europäischen Patentschrift EP 553 466 A1 ist eine Duschabtrennung bekannt, deren schwenkbar gelagerter Türelement bezüglich eines Führungsprofils in vertikaler Richtung verschiebbar angeordnet ist. Eine derartige Duschabtrennung kann mehrere aneinander gelenkte Tür- oder Schwenkflügel aufweisen, welche bei Nichtgebrauch derart zusammenfaltbar sind, daß sie im wesentlichen parallel zueinander stehen. Für den Gebrauch beim Duschen werden die einzelnen Schwenkflügel auseinandergefaltet und über den Rand einer Badewanne geschwenkt, so daß sie im wesentlichen in der gleichen vertikalen Ebene stehen. An den Unterkanten derartiger Duschabtrennungen sind regelmäßig eleastische Dichtungen vorgesehen, vorzugsweise in Form von Lippendichtungen, um einen Spalt zwischen Wannenrand und Unterkante des Schwenkflügels abzudichten. Derartige Dichtungen unterliegen beim Aufschwenken und Ausrichten der einzelnen Schwenkflügel einem recht hohen Verschleiß und es besteht die Gefahr, daß schon nach recht kurzer Gebrauchsdauer die Abdichtung nicht mehr zufriedenstellend ist. Auch ist die Ausrichtung und Fixierung des oder der Schwenkflügel bezüglich des Wannenrandes problematisch, zumal während des Duschens schon durch ein kurzes Berühren oder Anlehnen der Schwenkflügel vom Wannenrand weggeschwenkt wird und damit die Dichtfunktion nicht mehr gewährleistet werden kann.

[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Duschabtrennung dahingehend weiterzubilden, daß die aufgezeigten Nachteile vermieden werden und eine funktionssichere Abdichtung mit geringem Bauaufwand sichergestellt ist. Die Dichtungsanordnung soll insbesondere für solche Duschabtrennungen zum Einsatz gelangen, deren Türflügel in vertikaler Richtung bewegbar sind. Mit wenigen Bauteilen und geringem Bauvolumen soll eine funktionsgerechte Abdichtung mit langer Lebensdauer sichergestellt sein.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.

[0006] Die erfindungsgemäße Duschabtrennung enthält eine integrierte Magnetdichtung und zeichnet sich durch einen funktionsgerechten Aufbau mit wenigen Bauteilen aus und gewährleistet dauerhaft eine sichere Abdichtung des Spaltes zwischen dem Wannenrand und der Unterkante des oder der Türelemente, welche vorzugsweise als Schwenkflügel ausgebildet sind. Auf dem Wannenrand ist keine Profilschiene für das Magnetteil vorgesehen, welches erfindungsgemäß in den Wannenrand integriert ist. Die Oberfläche des Wannenrandes ist frei von zusätzlichen Bauteilen, denn das Magnetteil ist an der Unterseite und/oder teilweise innerhalb des Wannenrandes angeordnet. Das andere Magnetteil ist hingegen an der Unterseite des Türelements, vorzugsweise zumindest in vertikaler Richtung bewegbar angeordnet, um Fertigungstoleranzen problemlos ausgleichen zu können. Wenigstens ein Magnetteil ist als Permanentmagnet ausgebildet, welcher auf das andere Magnetteil magnetische Anzugskräfte ausübt. Zweckmäßig sind beide Magnetteile als Permanentmagnete ausgebildet, welche derart polarisiert sind, daß zwischen beiden magnetische Anzugskräfte wirksam sind. Das am Türelement angeordnete Magnetteil besitzt zumindest an der unteren, dem Wannenrand zugewandten Seite eine Beschichtung oder Ummantelung mit niedrigem Reibungskoeffizienten, wie insbesondere PTFE oder vergleichbare Werkstoffe bzw. Kunststoffe. Durch eine derartige reibungsmindernde Beschichtung werden Beschädigungen der Oberfläche des Wannenrandes bei Relativbewegungen zwischen Türelement und Wannenrand weitestgehend vermieden.

[0007] Das erste in den Wannenrand integrierte Magnetteil ist zweckmäßig in eine Längsnut an der Unterseite des Wannenrandes oder in einen dort befindlichen Hohlraum gebettet. In zweckmäßiger Weise ist das erste Magnetteil im Verbindungsbereich zwischen zwei Schichten der Wanne angeordnet. Die eine Schicht, welche die für einen Benutzer sichtbare Innenseite der Wanne sowie die Oberfläche des Wannenrandes bildet, besitzt eine glatte Oberfläche und besteht insbesondere aus Polyacryl oder für einen vergleichbaren Werkstoff. Die zweite an der Außenseite der Wanne angeordnete Schicht dient vor allem zur Verstärkung der Wanne und/oder zur Isolierung und enthält in zweckmäßiger Weise Polyurethan. Diese zweite Schicht ist vorzugsweise durch ein Spritzverfahren auf die erste Schicht aufgebracht, wobei zuvor das erste Magnetteil an der Unterseite des Wannenrandes angeordnet worden ist. Nach dem Anbringen, insbesondere Aufspritzen der zweiten Schicht, ist das erste Magnetteil völlig eingebettet und integraler Bestandteil des Wannenrandes und letztendlich vor äußeren Einwirkungen, einem Ablösen oder sonstigen nachteiligen Einwirkungen geschützt.

[0008] Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der weiteren Beschreibung eines besonderen Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0009] In der Zeichnung sind perspektivisch und teilweise geschnitten ein Teil eines Wannenrandes 2 sowie ein unterer Teil eines Türelements 4 einer Duschabtrennung dargestellt. Der Wannenrand 2 kann Bestandteil einer Badewanne oder einer Duschwanne sein und mittels des Türelements 4 der Duschabtrennung wird der Bereich über dem Wannenrand 2 bzw. ein Einstiegsbereich in die Wanne freigegeben oder abgesperrt, sofern das Türelement 4 in der dargestellten Weise im wesentlichen parallel zum Wannenrand 2 ausgerichtet ist. Es sei festgehalten, daß die Duschabtrennung nur ein einziges Türelement und/oder auch mehrere gegeneinander bewegbare Türelemente aufweisen kann, welche vorzugsweise um vertikale Schwenkachsen schwenkbar sind. Die Oberfläche 6 des Wannenrandes 2 ist frei von Profilschienen oder sonstigen Bauelementen, welche einem Benutzer den Durchtritt oder Einstieg in die Wanne erschweren würden. Vielmehr ist unterhalb der Oberfläche 6 ein erstes Magnetteil 8 vorgesehen, welches sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Wannenrandes 2 erstreckt.

[0010] Im Bereich der Unterkante des Türelements oder Türflügels 4 ist ein zweites Magnetteil 10 vorgesehen. Das zweite Magnetteil 10 erstreckt sich im wesentlichen über die gesamte Länge der Unterkante des Türflügels 4 und/oder des Wannenrandes 2 und ist zweckmäßig in einer dort vorgesehenen Profilschiene 12 angeordnet. Wie mit den Symbolen N und S dargestellt, sind die beiden Magnetteile 8, 10 unterschiedlich derart polarisisert, daß im wesentlichen in vertikaler Richtung anziehende Magnetkräfte wirksam sind. Mit zwei derart unterschiedlich polarisierten Permanentmagneten werden mit geringem Magnetvolumen recht große Magnetkräfte wirksam. Darüber hinaus kann im Rahmen der Erfindung auch nur eines der beiden Magnetteile als Permanentmagnet ausgebildet sein, während das zugeordnete andere Magnetteil als magnetischer Rückschluß ausgebildet sein kann und insbesondere aus ferromagnetischem Material besteht. Wesentlich ist, daß die miteinander korrespondierenden Magnetteile 8, 10 derart einerseits im Wannenrand 2 und andererseits im Türelement 4 angeordnet sind, daß das Türelement 4 in die definierte Schließposition gebracht und aufgrund der wirksamen Magnetkräfte in dieser definiert festgestellt wird. Vor allem bei Ausbildung als schenkbare und/oder faltbare Türflügel wird mittels den beiden Magnetteilen eine Arretierung und Ausrichtung des Türelements 4 bezüglich des Wannenrandes 2, und zwar insbesondere parallel, sichergestellt.

[0011] Das zweite Magnetteil 10 ist in besonders zweckmäßiger Weise bewegbar bezüglich der Unterkante des Türelements 4 und/oder der dort vorgesehenen Profilschiene 12 angeordnet. Gemäß Zeichnung enthält die Profilschiene 2 eine nach unten zum Wannenrand 2 offene Längsnut, in welcher das zweite Magnetteil 10 in vertikaler Richtung bewegbar angeordnet ist. Die Längsnut 14 ist hinterschnitten derart ausgebildet, daß ein Steg 16 oder dergleichen des zweiten Magnetteils 10 breiter als die Breite der unteren Öffnung der Längsnut ausgebildet ist und somit ein vollständiges Herausbewegen des zweiten Magnetteils 10 aus der Längsnut 14 unterbunden ist. Der Steg 16 weist jedoch eine geringere Höhe auf als der freie Innenraum der Längsnut 14 auf. Entsprechend der Vorgabe der genannten Höhe ist die vertikale Bewegbarkeit des zweiten Magnetteils 10 bezüglich des Türelements 4 vorgegeben. Aufgrund der erläuterten Bewegbarkeit, kann das zweite Magnetteil 10 zur Anlage an der Oberfläche 6 des Wannenrandes 2 gebracht werden, so daß eine wasserdichte Abdichtung gewährleistet ist.

[0012] Alternativ kann das zweite Magnetteil im Rahmen der Erfindung auch mit flexiblen Kunststoffumhüllungen oder dergleichen an der Unterkante des Türelements 4 angeordnet sein. So kann im Rahmen der Erfindung auch ohne eine untere Profilschiene das zweite Magnetteil nach Art herkömmlicher ummantelter Magnetleisten mit flexiblen Stegen oder ähnlichem unmittelbar an der Unterkante des Türflügels 4 angeordnet sein, welcher insbesondere als eine Platte aus Silikatglas gebildet ist.

[0013] Unabhängig von der jeweiligen Aufhängung und Lagerung des zweiten Magnetteils 10 besitzt dieses zumindest an der Unterseite, welche sich im geschlossenen Zustand des Türelements 4 über dem Wannenrand 2 befindet, eine Beschichtung 18. Die Beschichtung 18 kann Bestandteil einer Umhüllung des Magnetteils 10 sein, wie es in der Zeichnung dargestellt ist, wobei der erläuterte Steg 16 Bestandteil der Ummantelung 20 ist. Die Beschichtung 18 und/oder die Ummantelung 20 besteht aus einem Material mit reibungsmindernden Eigenschaften und/oder einem niedrigen Reibungskoeffizienten. So seien vor allem auf PTFE oder vergleichbare Werkstoffe und/oder vergleichbaren Kunststoffe hingewiesen. Mittels der Beschichtung werden Bechädigungen der Oberfläche 6 des Wannenrandes 2 praktisch ausgeschlossen.

[0014] Das erste Magnetteil 8 ist unterhalb der Oberfläche 6 des Wannenrandes 2 an dessen Unterseite angeordnet. Wie ersichtlich, enthält der Wannenrand 2 ebenso wie die gesamte Wanne eine erste Schicht 22, welche die Wanneninnenfläche sowie die Oberfläche des Wannenrandes bildet und insbesondere aus Polyacryl oder einem vergleichbaren Kunststoff besteht. Es ist weiterhin eine zweite Schicht 24 vorgesehen, welche bei Gebrauch der Wanne nicht zu sehen ist und vorzugsweise aus Polyurethan besteht und zur Verstärkung und/oder Aussteifung der Wanne dient. In besonders zweckmäßiger Weise ist das erste Magnetteil 8 mittels der zweiten Schicht 24 völlig in den derart aufgebauten Wannenrand 2 eingebettet und gegen äußere Einwirkungen folglich abgeschlossen. Bei der Fertigung wird das erste Magnetteil 8 im Bereich der Unterseite der ersten Schicht 22 angeordnet und nachfolgend beim Aufbringen der zweiten Schicht 24, insbesondere durch ein Spritzverfahren, in der dargestellten Weise in den Wannenrand eingebettet und in diesen integriert. Besondere Befestigungsmaßnahmen, Verbindungsmittel oder ähnliches entfallen und eine funktionssichere und dauerhafte Befestigung und Integration des esten Magnetteils 8 ist gewährleistet.

[0015] Die erste Schicht 22 enthält in besonderes zweckmäßiger Weise an der Unterseite des Wannenrandes eine Ausnehmung oder Längsnut 26, in welche das erste Magnetteil 8 zumindest teilweise eingesetzt ist. Damit ist eine definierte Ausrichtung des ersten Magnetteils 8 und letztendlich des Türelements 4 bezüglich des Wannenrandes im geschlossenen Zustand gewährleistet.

[0016] In einer besonderen Ausgestaltung ist die Duschabtrennung derart ausgebildet, daß das Türelement 4 in vertikaler Richtung gemäß Doppelpfeil 28 angehoben oder abgesenkt werden kann, wie es in der eingangs erwähnten europäischen Patentschrift EP 553 466 A1 erläutert ist, ohne daß insoweit eine Einschränkung erfolgt. Wesentlich ist, daß in der abgesenkten Position des Türelements 4 dieses soweit in Richtung auf die Oberfläche 6 des Wannenrandes 2 zubewegt ist, daß das zweite Magnetteil 10 mit seiner Unterseite und insbesondere mit der dort vorgesehenen Beschichtung 18 an der Oberfläche 6 des Wannenrandes 2 anliegt. Insbesondere in Kombination mit der gleichfalls vertikal bewegbaren Lagerung oder Aufhängung des zweiten Magnetteils 8 an der Unterkante des Türelements 4 wird somit eine funktionssichere Abdichtung durch direkte Anlage des zweiten Magnetteils 10, und zwar vorzugsweise über die Beschichtung 18, an dem Wannenrand 2 sichergestellt.

Bezugszeichen



[0017] 
2
Wannenrand
4
Türelement / Türflügel
6
Oberfläche
8
erstes Magnetteil
10
zweites Magnetteil
12
Profilschiene
14
Längsnut in 12
16
Steg von 10
18
Beschichtung
20
Ummantelung
22
erste Schicht
24
zweite Schicht
26
Längsnut in 2
28
Doppelpfeil



Ansprüche

1. Duschabtrennung mit wenigstens einem, insbesondere schwenkbaren Türelement (4), welches über einen Wannenrand (2) bewegbar ist, wobei ein dem Wannenrand (2) zugeordnetes erstes Magnetteil (8) und ein im Bereich der Unterkante des Türelements (4) angeordnetes zweites Magnetteil (10) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Magnetteil (8) an der Unterseite des Wannenrandes (2) in einem vorgebbaren Abstand unterhalb der Oberfläche (6) des Wannenrandes (2) angeordnet ist.
 
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Magnetteil (8) in den Wannenrand (2) integriert ist.
 
3. Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Magnetteil (8) an oder zumindest teilweise an der Unterseite des Wannenrandes (2) in einer ersten Schicht (22) angeordnet ist, welche Bestandteil der Wanne ist und von einer zweiten Schicht (24) eingeschlossen ist, welche vorzugsweise gleichfalls einen Bestandteil der Wanne bildet.
 
4. Duschabtrennung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Schicht eine Längsnut (26) aufweist, in welcher das erste Magnetteil (8) zumindest teilweise angeordnet ist und/oder daß die zweite Schicht (24) eine korrespondierende Ausnehmung oder Längsnut zur zumindest teilweisen Aufnahme des ersten Magnetteils (8) aufweist.
 
5. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Magnetteil (10) an seiner Unterseite, welche sich im geschlossenen Zustand des Türelements (4) oberhalb des Wannenrands (2) befindet, eine Beschichtung (18) zur Reibungsminderung und/oder mit niedrigem Reibungskoeffizienten aufweist.
 
6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Magnetteil (10) am Türelement (4) vorzugsweise in vertikaler Richtung bewegbar angeordnet ist.
 
7. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Türelement (4) insgesamt bezüglich des Wannenrandes (2) in vertikaler Richtung bewegbar ist und derart nach unten absenkbar ist, daß das zweite Magnetteil (8) vorzugsweise über die Beschichtung (18), an der Oberfläche (6) des Wannenrandes (2) anliegt.
 




Zeichnung