(19)
(11) EP 0 866 182 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.01.1999  Patentblatt  1999/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.09.1998  Patentblatt  1998/39

(21) Anmeldenummer: 98100830.3

(22) Anmeldetag:  20.01.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E03D 1/38, E03D 1/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 17.03.1997 DE 19710796

(71) Anmelder: Schwab Sanitär-Plastic GmbH
72717 Reutlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Klimek, Ernst
    72829 Engstingen (DE)

(74) Vertreter: KOHLER SCHMID + PARTNER 
Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
70565 Stuttgart
70565 Stuttgart (DE)

   


(54) Befestigung für eine Auslaufeinrichtung in einem Spülkasten


(57) Bei einer Vorrichtung zum Befestigen einer Auslaufeinrichtung (10), vorzugsweise eines Auslaufbechers (11), in einem Spülkasten, wobei die Auslaufeinrichtung (10) von oben in den Spülkasten eingeführt werden kann, steht an der Auslaufeinrichtung (10) oder an einer Befestigungseinrichtung des Spülkastens mindestens eine Raste (15) vor, die beim Einführen der Auslaufeinrichtung in den Spülkasten eine Kante der Befestigungseinrichtung bzw. der Auslaufeinrichtung (10) hintergreift und die sich im hintergreifenden Zustand bei einer entgegen der Einführrichtung (19) wirkenden Kraft öffnet. Bei der Montage der Auslaufeinrichtung wird durch Einführen in den Spülkasten die Rastverbindung zwischen Raste und Kante ausgebildet und ist die Auslaufeinrichtung mit ausreichender Haltekraft im Spülkasten befestigt. Zur Demontage der Auslaufeinrichtung braucht lediglich mit ausreichender Zugkraft an der Auslaufeinrichtung entgegen der Einführrichtung gezogen zu werden, um die Rastverbindung zu lösen.







Recherchenbericht