Befestigung für eine Auslaufeinrichtung in einem Spülkasten

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spülkasten mit einer von oben in den Spülkasten bis zur Verrastung mit Befestigungseinrichtungen des Spülkastens einführbaren Auslaufeinrichtung, vorzugsweise Auslaufbecher, wobei an der Auslaufeinrichtung mehrere Rasten vorstehen, die beim Einführen der Auslaufeinrichtung von oben in den Spülkasten jeweils Kanten der Befestigungseinrichtungen hintergreifen.

[0002] Ein derartiger Spülkasten ist durch die EP-A 0 319 467 bekannt geworden.

[0003] Mit Hilfe von Auslaufeinrichtungen, wie z.B. Auslaufbecher oder Auslaufglocke, kann das erneute Füllen eines Spülkastens mit Wasser z.B. so gesteuert werden, daß erst dann Wasser nachgefüllt wird, wenn der Spülkasten vollständig entleert ist. Zur Steuerung dient ein Schwimmkörper innerhalb der Auslaufeinrichtung, weshalb die Auslaufeinrichtung im Spülkasten ortsfest gehalten sein muß. Da bei hinter Putz befindlichen Spülkästen, sogenannten Unterputzspülkästen, Auslaufeinrichtungen nur über eine Revisionsöffnung von außen zugänglich sind, müssen sie möglichst leicht und einfach sowohl durch die Revisionsöffnung einführbar und entnehmbar sein als auch durch die Revisionsöffnung hindurch innerhalb des Spülkastens montiert und demontiert werden können.

[0004] Aus der eingangs genannten EP-A-0 319 467 ist ein Spülkasten mit einer Auslaufeinrichtung bekannt, die an ihrem unteren Ende einen sich radial nach außen erstreckenden Kragen aufweist. Dieser Kragen ist mit sich nach unten erstreckenden Stegen des Spülkastens, die um die Auslauföffnung des Spülkasten herum angeordnet sind, verrastbar. Bei der Montage der Auslaufeinrichtung muß die zentrierte Rastposition der Auslaufeinrichtung meist mühsam gesucht werden.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spülkasten der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß die Auslaufeinrichtung möglichst einfach und mit möglichst geringem Justageaufwand im Spülkasten montiert werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Auslaufeinrichtung zwischen zwei Befestigungseinrichtungen an diesen zu befestigen ist, an deren einander zugewandten Innenseiten jeweils zwei Vorsprünge vorstehen, die eine in Einführrichtung und nach innen zwischen beiden Befestigungseinrichtungen gerichtete Zentrierschräge aufweisen, so dass beim Einführen zunächst die Unterseite der Auslaufeinrichtung auf die Zentrierschräge trifft, wodurch die Auslaufeinrichtung zentriert weiter in Einführrichtung geführt wird, und dass die beiden Vorsprünge einer Befestigungseinrichtung schräg auf einander zu verlaufen und deren Innenseiten jeweils eine Auflageschräge für eine Raste mit einem Rastvorsprung und einer Rastfläche bilden, daß danach bei weiterem Einführen die Rastvorsprünge auf den Auflaufschrägen auflaufen, bis jeder Rastvorsprung die untere Kante des jeweiligen Vorsprungs hintergreift, und dass die Rastfläche der Rasten im hintergreifenden Zustand unter einem spitzen Winkel zur Einführrichtung abgewinkelt sind, derart, dass sich die Rasten im hintergreifenden Zustand bei einer entgegen der Einführrichtung wirkenden Kraft öffnen.

[0007] Die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung hat damit den wesentlichen Vorteil, daß bei der Montage der Auslaufeinrichtung durch Einführen in den Spülkasten die Rastverbindungen zwischen Rasten und Kanten ausgebildet werden und so die Auslaufeinrichtung mit ausreichender Haltekraft im Spülkasten befestigt ist. Zur Demontage der Auslaufeinrichtung braucht lediglich mit ausreichender Zugkraft an der Auslaufeinrichtung entgegen der Einführrichtung gezogen zu werden, um die Rastverbindung zu lösen, und die Auslaufeinrichtung kann bequem aus der Revisionsöffnung entnommen werden. Separate Abstands- und Niederhalter sind erfindungsgemäß nicht erforderlich, vielmehr kann die Raste mit der Auslauf- oder Befestigungseinrichtung einstückig, z.B. als ein Spritzgußteil, gefertigt sein. Diese erfindungsgemäße Schrägstellung der Rastflächen ermöglicht einerseits das sichere Hintergreifen der Kanten und andererseits das selbsttätige Lösen der Rastverbindung durch eine entgegen der Einführrichtung wirkende Zugkraft. Zur Führung des Spülkastens kann die Tiefe der Auslaufeinrichtung, insbesondere des Auslaufbechers, auf die Öffnungstiefe im Spülkasten abgestimmt sein, während der Auslaufbecher in Richtung seiner Breite zwischen Wänden, z.B. Zwischenwänden oder -streben, im Spülkasten geführt und zentriert werden kann.

[0008] Wenn die beiden Vorsprünge jeder Befestigungseinrichtung jeweils in Einführrichtung der Auslaufeinrichtung schräg auf einander zulaufen, werden die Rasten durch Einführen der Auslaufeinrichtung in Richtrung auf ihre Rastposition vorgespannt, so daß sie beim Einführen der Auslaufeinrichtung sicher hinter die Kanten verrasten.

[0009] Als weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Rasten im hintergreifenden Zustand jeweils auf einem relativ zum Spülkasten ortsfesten Auflager aufliegen, so daß die Auslaufeinrichtung im Spülkasten zwischen Kante und Auflager hängend gehalten werden kann.

[0010] Eine andere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß die Rasten jeweils als federnde Laschen ausgebildet sind, deren freie Enden jeweils mit einer abgewinkelten Rastfläche versehen sind.

[0011] Vorzugsweise sind die freien Enden der Laschen schräg zur Einführrichtung hin gerichtet und ihre Rastflächen jeweils etwa im rechten Winkel nach außen abgewinkelt.

[0012] Bevorzugt sind die freien Enden der Laschen beim Einführen der Auslaufeinrichtung jeweils durch eine schräg zur Einführrichtung verlaufende Auflaufschräge des jeweiligen Vorsprungs vorspannbar.

[0013] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Die gezeigte und beschriebene Ausführungsform ist nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

[0014] Es zeigen:

Fig. 1

eine teilweise geschnitten dargestellte erste Seitenansicht einer als Auslaufbecher ausgestalteten erfindungsgemäßem Auslaufeinrichtung für einen Spülkasten;

Fig. 2

eine Ansicht von oben auf den in Fig. 1 gezeigten Auslaufbecher;

Fig. 3

eine zweite Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten Auslaufbechers;

Fig. 4

die Innenseite einer in dem Spülkasten angeordneten Befestigungseinrichtung; und

Fig. 5

eine Seitenansicht der in Fig. 4 gezeigten Befestigungseinrichtung.

[0015] Die in Fig. 1 mit 10 bezeichnete Auslaufeinrichtung ist als Auslaufbecher 11 ausgestaltet, über den auf bekannte Weise das erneute Füllen eines Spülkastens mit Wasser so gesteuert werden kann, daß erst nach vollständiger Entleerung des Spülkastens Wasser nachgefüllt wird. Zur Steuerung dient ein im Innenraum 12 des Auslaufbechers 11 angeordneter Schwimmkörper (nicht gezeigt). Außerdem wird eine zentrale Öffnung 13 im Auslaufbecher 11 von einem Überlaufrohr (nicht gezeigt) durchgriffen. Der Auslaufbecher 11 ist im Spülkasten ortsfest gehalten, damit er nicht zusammen mit dem Schwimmkörper aufschwimmt. Die gesamte Auslaufeinrichtung 10 wird über eine Revisionsöffnung in einen nach oben offenen Unterputzspülkasten eingeführt und befestigt.

[0016] Zur Befestigung des Auslaufbechers 11 im Spülkasten sind an der Außenseite 14 des Auslaufbechers 11 zwei entgegengesetzt wirkende Rasten 15 vorgesehen. Jede Raste 15 ist durch eine federnde Lasche 16 gebildet, die an ihrem oberen Ende mit dem Auslaufbecher 11 verbunden ist (Fig. 3) und an ihrem unteren freien Ende einen etwa im rechten Winkel nach außen abgewinkelten Rastvorsprung 17 trägt. Die beiden Laschen 16 verlaufen in Pfeilrichtung 19, die die Einführrichtung des Auslaufbechers 11 in den Spülkasten bezeichnet, schräg aufeinander zu. Die Oberseite des Rastvorsprungs 17 bildet eine zum Hintergreifen bestimmte Rastfläche 18, die im hintergreifenden Zustand mit der Einführrichtung 19 einen Winkel β einschließt. Dieser Winkel β ist definiert als der spitze Winkel zwischen Einführrichtung und jeweiliger Rastfläche.

[0017] Wie die Fig. 2 zeigt, weist der Auslaufbecher 11 einen ovalen Querschnitt auf, wobei jeweils an den beiden kürzeren Seiten des Auslaufbechers 11 zwei Rasten 15 vorgesehen sind. Die Tiefe des Auslaufbechers 11, d.h. der Abstand seiner beiden Außenseiten 11a, ist auf die Öffnungstiefe des Spülkastens abgestimmt, so daß der Auslaufbecher 11 beim Einführen in den Spülkasten über seine beiden Außenseiten 11a an den Längswänden des Spülkastens geführt ist.

[0018] Innerhalb des Spülkasten sind zwei Befestigungseinrichtungen 20 (Fign. 4 und 5) in Form von Zwischenstreben vorgesehen, wobei durch Öffnungen 21 in den Zwischenstreben eine Beeinträchtigung des Wasserflusses im Spülkasten verhindert wird. Das untere Ende 23 jeder Befestigungseinrichtung 20 läßt sich über seitliche Führungen 22 im Spülkasten senkrecht aufstecken. Die Befestigungseinrichtungen 20 können zusätzlich zur Stabilisierung des Spülkastens dienen.

[0019] An der Innenseite 20a jeder Befestigungseinrichtung 20 stehen zwei Vorsprünge 24 vor, die in Einführrichtung 19 des Auslaufbechers 11 schräg aufeinander zu verlaufen (Fig. 4) und deren Innenseiten jeweils eine Auflaufschräge 25 bilden. Außerdem weist jeder Vorsprung 24, wie die Seitenansicht der Fig. 5 zeigt, in Einführrichtung 19 zunächst eine in Enführrichtung 19 und nach innen gerichtete Zentrierschräge 26 auf. Diese Zentrierschräge 26 geht in einen parallel zur Einführrichtung 19 verlaufenden Führungsabschnitt 27 über, der mit einer etwa rechtwinklig zur Einführrichtung 19 verlaufende Kante 28 abschließt. Unterhalb der Kante 28 ist noch ein vorspringendes Auflager 29 vorgesehen.

[0020] Zwischen die mit ihren Innenseiten 20a einander zugewandt im Spülkasten angeordneten Befestigungseinrichtungen 20 läßt sich bei der Montage die Auslaufeinrichtung 10 bzw. der Auslaufbecher 11 von oben in Einführrichtung 19 einführen und befestigen. Beim Einführen trifft zunächst die Unterseite des Auslaufbechers 11 auf die Zentrierschräge 26, wodurch der Auslaufbecher 11 zentriert weiter in Einführrichtung 19 geführt wird. Dann treffen die beiden Laschen 16 jeweils auf die Auflaufschrägen 25 der Vorsprünge 24, wodurch die freien Enden der Laschen 16 aufeinanderzu federnd ausgelenkt und damit in entgegengesetzter Richtung vorgespannt werden. Bei weiterem Einführen hintergreift daher jeder Rastvorsprung 17 die Kante 28 des jeweiligen Vorsprungs 24, und die Auslaufeinrichtung 10 ist mit ausreichender Haltekraft entgegen der Einführrichtung 19 im Spülkasten befestigt. Da der Abstand zwischen Kante 28 und Auflager 29 der Stärke des Rastvorsprungs 17 entspricht, liegt der Auslaufbecher 11 mit seinem hintergreifenden Rastvorsprung 17 auch auf dem Auflager 29 auf, wodurch der Auslaufbecher 11 im Spülkasten hängend gehalten ist.

[0021] Wenn bei der Demontage der Auslaufeinrichtung 10 aus dem Spülkasten die Rastverbindung zwischen Rastvorsprung 17 und Kante 28 gelöst werden soll, wird an der Auslaufeinrichtung 10 bzw. dem Auslaufbecher 11 entgegen der Einführrichtung 19 ruckartig gezogen. Aufgrund der Schrägstellung der Rastfläche 18 gegenüber der Einführeinrichtung unter dem stumpfen Winkel β schwenken die freien Enden der Laschen 16 so weit aufeinanderzu, bis die Rastvorsprünge 17 die Kanten 28 nicht mehr hintergreifen. Die Auslaufeinrichtung 10 und der Auslaufbecher 11 können aus dem Spülkasten entnommen werden.

Ansprüche

1. Spülkasten mit einer von oben in den Spülkasten bis zur Verrastung mit Befestigungseinrichtungen (20) des Spülkastens einführbaren Auslaufeinrichtung (10), vorzugsweise Auslaufbecher (11), wobei an der Auslaufeinrichtung (10) mehrere Rasten (15) vorstehen, die beim Einführen der Auslaufeinrichtung (10) von oben in den Spülkasten jeweils Kanten (28) der Befestigungseinrichtungen (20) hintergreifen,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auslaufeinrichtung (10) zwischen zwei Befestigungseinrichtungen (20) an diesen zu befestigen ist, an deren einander zugewandten Innenseiten (20a) jeweils zwei Vorsprünge (24) vorstehen, die eine in Einführrichtung (19) und nach innen zwischen beiden Befestigungseinrichtungen gerichtete Zentrierschräge (26) aufweisen, so daß beim Einführen zunächst die Unterseite der Auslaufeinrichtung (10) auf die Zentrierschräge (26) trifft, wodurch die Auslaufeinrichtung (10) zentriert weiter in Einführrichtung (19) geführt wird, und daß die beiden Vorsprünge (24) einer Befestigungseinrichtung (20) schräg auf einander zu verlaufen und deren Innenseiten jeweils eine Auflageschräge (25) für eine Raste (15) mit einem Rastvorsprung (17) und einer Rastfläche (18) bilden, daß danach bei weiterem Einführen die Rastvorsprünge (17) auf den Auflaufschrägen (25) auflaufen, bis jeder Rastvorsprung (17) die untere Kante (28) des jeweiligen Vorsprungs (24) hintergreift, und daß die Rastfläche (18) der Rasten (15) im hintergreifenden Zustand unter einem spitzen Winkel (β) zur Einführrichtung (19) abgewinkelt sind, derart, daß sich die Rasten (15) im hintergreifenden Zustand bei einer entgegen der Einführrichtung (19) wirkenden Kraft öffnen.

2. Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasten (15) im hintergreifenden Zustand jeweils auf einem relativ zum Spülkasten ortsfesten Auflager (29) aufliegen.

3. Spülkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasten (15) jeweils als federnde Laschen (16) ausgebildet sind, deren freie Enden jeweils mit der abgewinkelten Rastfläche (18) versehen sind.

4. Spülkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Laschen (16) jeweils schräg zur Einführrichtung (19) hin gerichtet und ihre Rastflächen (18) jeweils etwa im rechten Winkel nach außen abgewinkelt sind.

5. Spülkasten nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Laschen (16) beim Einführen der Auslaufeinrichtung (10) jeweils durch die schräg zur Einführrichtung (18) verlaufende Auflaufschräge (25) des jeweiligen Vorsprungs (24) vorspannbar sind.

Claims

1. Flushing cistern with an outlet device (10), preferably an outlet cup (11), which can be introduced into the flushing cistern from above until it latches to fastening devices (20) of the flushing cistern, a plurality of catches (15) projecting on the outlet device (10) and, when the outlet device (10) is introduced into the flushing cistern from above, engaging behind edges (28) of the fastening devices (20) in each case, characterized in that the outlet device (10) is to be fastened on two fastening devices (20), between the latter, the mutually facing inner sides (20a) of said fastening devices each having projecting from them two protrusions (24) which have a centring slope (26) directed inwards, between the two fastening devices, in the introduction direction (19), with the result that, during introduction, first of all the underside of the outlet device (10) comes into contact with the centring slope (26), as a result of which the outlet device (10) is guided further, in a centred manner, in the introduction direction (19), and that the two protrusions (24) of a fastening device (20) slope towards one another and their inner sides each form a bearing slope (25) for a catch (15) with a latching protrusion (17) and a latching surface (18), that thereafter, as the introduction operation continues, the latching protrusions (17) run on the run-on slopes (25) until each latching protrusion (17) engages behind the bottom edge (28) of the respective protrusion (24), and that, in the rearwardly engaging state, the latching surfaces (18) of the catches (15) are angled at an acute angle (β) to the introduction direction (19) such that, in the rearwardly engaging state, the catches (15) open in the case of a force acting counter to the introduction direction (19).

2. Flushing cistern according to Claim 1, characterized in that, in the rearwardly engaging state, the catches (15) each rest on a bearing means (29) which is stationary relative to the flushing cistern.

3. Flushing cistern according to one of the preceding claims, characterized in that the catches (15) are each designed as resilient lugs (16), of which the free ends are each provided with the angled latching surface (18).

4. Flushing cistern according to Claim 3, characterized in that the free ends of the lugs (16) each slope in the introduction direction (19), and their latching surfaces (18) are each angled outwards approximately at right angles.

5. Flushing cistern according to Claim 3 or 4, characterized in that, during introduction of the outlet device (10), the free ends of the lugs (16) can each be prestressed by the run-on slope (25) of the respective protrusion (24), said slope sloping in relation to the introduction direction (18).

Revendications

1. Réservoir de chasse d'eau comprenant un dispositif de vidange (10) pouvant être inséré par le haut dans le réservoir de chasse d'eau jusqu'à son engagement avec des dispositifs de fixation (20) du réservoir de chasse d'eau, de préférence un godet de vidange (11), plusieurs cliquets (15) dépassant sur le dispositif de vidange (10), lesquels viennent en prise par l'arrière lors de l'insertion du dispositif de vidange (10) par le haut dans le réservoir de chasse d'eau à chaque fois avec des arêtes (28) des dispositifs de fixation (20),
caractérisé en ce que
le dispositif de vidange (10) doit être fixé entre deux dispositifs de fixation (20) sur ceux-ci, sur les côtés internes tournés l'un vers l'autre (20a) desquels dépassent à chaque fois deux saillies (24), qui présentent un biseau de centrage (26) orienté dans la direction d'insertion (19) et vers l'intérieur entre les deux dispositifs de fixation, de sorte que lors de l'insertion, tout d'abord la face inférieure du dispositif de vidange (10) vienne contacter le biseau de centrage (26), ce qui fait que le dispositif de vidange (10) est guidé de manière centrée davantage dans la direction d'insertion (19), et en ce que les deux saillies (24) d'un dispositif de fixation (20) s'étendent obliquement l'une vers l'autre et leurs côtés internes forment à chaque fois un biseau d'avance (25) pour un cliquet (15) avec une saillie d'encliquetage (17) et une surface d'encliquetage (18), en ce qu'ensuite, lors de la poursuite de l'insertion les saillies d'encliquetage (17) avancent sur les biseaux d'entrée (25) jusqu'à ce que chaque saillie d'encliquetage (17) vienne en prise par l'arrière avec l'arête inférieure (28) de la saillie respective (24), et en ce que les surfaces d'encliquetage (18) des cliquets (15) dans l'état de prise par l'arrière sont inclinées suivant un angle aigu (β) par rapport à la direction d'insertion (19), de telle sorte que les cliquets (15) dans l'état en prise par l'arrière s'ouvrent pour une force agissant à l'encontre de la direction d'insertion (19).

2. Réservoir de chasse d'eau selon la revendication 1, caractérisé en ce que les cliquets (15) reposent dans l'état en prise par l'arrière à chaque fois sur un appui (29) fixe relativement au réservoir de chasse d'eau.

3. Réservoir de chasse d'eau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les cliquets (15) sont réalisés à chaque fois en tant que pattes élastiques (16), dont les extrémités libres sont pourvues à chaque fois de la surface d'encliquetage inclinée (18).

4. Réservoir de chasse d'eau selon la revendication 3, caractérisé en ce que les extrémités libres des pattes (16) sont orientées à chaque fois en biais par rapport à la direction d'insertion (19) et leurs faces d'encliquetage (18) sont inclinées à chaque fois approximativement à angle droit vers l'extérieur.

5. Réservoir de chasse d'eau selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que les extrémités libres des pattes (16) lors de l'insertion du dispositif de vidange (10) peuvent être précontraintes à chaque fois par le biseau d'entrée (25) de la saillie respective (24) s'étendant obliquement par rapport à la direction d'insertion (18).

Zeichnung