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<ep-patent-document id="EP98102021A1" file="98102021.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0866275" kind="A1" date-publ="19980923" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMK..AL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0866275</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19980923</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>98102021.7</B210><B220><date>19980205</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>29704830  U  </B310><B320><date>19970317</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19980923</date><bnum>199839</bnum></B405><B430><date>19980923</date><bnum>199839</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6F 24B   1/02   A</B511><B512> 6F 24B   1/28   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Raumheizgerät</B542><B541>en</B541><B542>Space heating appliance</B542><B541>fr</B541><B542>Appareil de chauffage de locaux</B542></B540><B590><B598>4</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Olsberg Hermann Everken GmbH</snm><iid>02428230</iid><irf>O 2408 - Mr/Fa</irf><adr><str>Hüttenstrasse 38</str><city>59939 Olsberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Schmidt, Reinhard</snm><adr><str>Olsberger Strasse 44</str><city>59939 Olsberg-Wulmeringhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Finsterwald, Martin, Dr.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00075231</iid><adr><str>Robert-Koch-Strasse 1</str><city>80538 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Ein Raumheizgerät besitzt erfindungsgemäß ein Basisheizgerät (10) mit wenigstens einem Brennraum (16) für ein dekoratives, vorzugsweise von außen einsehbares Feuer und wenigstens einen Zusatzmodul (12, 14) wie insbesondere ein Backfach (12) und/oder ein Kopfteil (14), durch den oder die das Basisheizgerät (10) erweiterbar ist.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="63" he="111" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Raumheizgerät.</p>
<p id="p0002" num="0002">Mit der Verbreitung offener Kamine haben in jüngster Zeit auch solche Raumheizgeräte wie insbesondere Kaminöfen, Kachelkamine, Einsatz-Kachelöfen mit oder ohne Sichtfeueröffnung wieder an Bedeutung gewonnen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Derartige Heizgeräte gelten nicht nur als Gebrauchs-, sondern immer häufiger auch als Einrichtungsgegenstände, wobei der natürlichen Wärme und dem offenen Feuer hinter einer Panoramascheibe ein hoher Stellenwert zukommt. Maßgeblich für die zunehmende Verbreitung derartiger Heizgeräte sind unter anderem auch ein verändertes Umweltbewußtsein sowie die moderne Gerätetechnik.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ziel der Erfindung ist es, ein Raumheizgerät zu schaffen, das zusätzliche dekorative und/oder Funktionsmöglichkeiten bietet und hinsichtlich einer Kombination dieser Möglichkeiten variabel ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird nach der Erfindung gelöst durch ein Basisheizgerät mit wenigstens einem Brennraum für ein dekoratives, vorzugsweise von außen einsehbares Feuer und durch wenigstens einen Zusatzmodul wie<!-- EPO <DP n="2"> --> insbesondere ein Backfach und/oder ein Kopfteil, durch den oder die das Basisheizgerät erweiterbar ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Es wird somit ein Raumheizgerät geschaffen, dessen Basisheizgerät bereits für sich genommen ein vollständig funktionsfähiges Grundgerät darstellt, das wahlweise durch wenigstens einen Zusatzmodul erweiterbar ist. So besteht insbesondere auch die Möglichkeit, das Basisheizgerät beispielsweise anläßlich eines Wohnungswechsels oder bei einer beliebigen anderen Gelegenheit dem sich wandelnden Zeitgeschmack anzupassen. Die jeweiligen Zusatzmodule können vom Endverbraucher auch noch später zugekauft und selbst angebracht werden. Es ist ohne weiteres auch möglich, das eine oder andere Zusatzmodul zu einem späteren Zeitpunkt wieder zu entfernen, um damit das Raumheizgerät beispielsweise an die Gegebenheiten eines kleineren Raumes anzupassen. Mit der Erfindung wird insbesondere auch dem Umstand Rechnung getragen, daß das Raumheizgerät nicht nur als Gebrauchs-, sondern immer häufiger auch als Einrichtungsgegenstand betrachtet wird, der in der gewünschten Weise gestaltet werden kann und dementsprechend wieder mehr in den Mittelpunkt rückt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Vorzugsweise ist wenigstens ein Zusatzmodul auf das Basisheizgerät aufsetzbar.</p>
<p id="p0008" num="0008">Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist ein als Zusatzmodul vorgesehenes, vorzugsweise dekoratives Kopfteil sowohl auf das Basisheizgerät als auch auf einen weiteren, vorzugsweise durch ein Backfach gebildeten Zusatzmodul aufsetzbar, der selbst wiederum mit oder ohne Kopfteil auf das Basisheizgerät aufsetzbar ist. Das Raumheizgerät<!-- EPO <DP n="3"> --> kann somit zusätzlich insbesondere in drei weiteren unterschiedlichen Ausführungen verwirklicht werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">An den Ecken der Oberseite des Basisheizgeräts und gegebenenfalls an den Ecken der Oberseite des weiteren, vorzugsweise durch ein Backfach gebildeten Zusatzmoduls sind zweckmäßigerweise Abschrägungen vorgesehen, um den jeweils aufgesetzten Zusatzmodul zu zentrieren.</p>
<p id="p0010" num="0010">Gegen ein unbeabsichtigtes relatives Verschieben können das Basisheizgerät und das beziehungsweise die aufgesetzten Zusatzmodule vorzugsweise auf der Rückseite gesichert sein. Dazu kann beispielsweise wenigstens eine anschraubbare Lasche und/oder dergleichen vorgesehen sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">Das Basisheizgerät kann beispielsweise als Kaminofen, Kachelkamin, Einsatz-Kachelofen und/oder dergleichen ausgebildet sein. So kann das Basisheizgerät beispielsweise als Kaminofen mit einem relativ großen Sichtfenster ausgebildet sein.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das Basisheizgerät kann ein Konvektionsofen oder ein Strahlungsofen sein.</p>
<p id="p0013" num="0013">Das Kopfteil kann mit einem oberen Abschlußbogen versehen sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben; in dieser zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>in rein schematischer Darstellung die einfachste Verwendungsform eines ein Basisheizgerät sowie ein Backfach<!-- EPO <DP n="4"> --> und einen Kopfteil als Zusatzmodule umfassenden Raumheizgeräts, wobei bei dieser einfachsten Verwendungsform lediglich das Basisheizgerät ohne irgendeinen Zusatzmodul vorgesehen ist,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>in rein schematischer Darstellung eine weitere Verwendungsform des Raumheizgeräts mit durch das Backfach erweitertem Basisheizgerät,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>in rein schematischer Darstellung eine weitere Verwendungsform des Raumheizgeräts mit durch das Kopfteil erweitertem Basisheizgerät und</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>in rein schematischer Darstellung eine weitere Verwendungsform des Raumheizgeräts, bei der das Basisheizgerät sowohl durch das Backfach als auch durch das Kopfteil erweitert ist.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">In den Figuren 1 bis 4 ist ein Raumheizgerät gezeigt, das ein bereits für sich genommen voll funktionsfähiges Basisheizgerät 10 umfaßt, das durch ein Backfach 12 und/oder ein Kopfteil 14 erweiterbar ist. Grundsätzlich sind auch weitere oder andere Zusatzmodule denkbar.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Basisheizgerät 10 ist im vorliegenden Fall ein Kaminofen mit einem Brennraum 16 für das dekorative, von außen einsehbare Feuer. Hierbei ist der Brennraum 16 durch ein relativ großes Sichtfenster 18 verschlossen.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Das dekorative, mit einem oberen Abschlußbogen 20 versehene Kopfteil 14 ist sowohl auf das Basisheizgerät 10 als auch auf das Backfach 12 aufsetzbar, das selbst wiederum mit oder ohne Kopfteil 14 auf das Basisheizgerät 10 aufsetzbar ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Dazu sind an den vier Ecken der Oberseite des Basisheizgeräts 10 und an den vier Ecken der Oberseite des Backfaches 12 Abschrägungen 22 vorgesehen, durch die der jeweils aufgesetzte Zusatzmodul zentriert wird.</p>
<p id="p0019" num="0019">Zudem können das Basisheizgerät 10 und das beziehungsweise die aufgesetzten Zusatzmodule 12, 14 vorzugsweise auf der Rückseite gegen ein unbeabsichtigtes relatives Verschieben gesichert sein, was beispielsweise durch wenigstens eine anschraubbare Lasche und/oder dergleichen erreicht wird.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das den Brennraum 16 für das dekorative Feuer aufweisende Basisheizgerät 10 ist beim vorliegenden Ausführungsbeispiel mit Festbrennstoffen wie insbesondere Holz, Holzschnitzel, Pellets, Briketts und/oder dergleichen betreibbar.</p>
<p id="p0021" num="0021">In dem zwischen dem Brennraum 16 und dem Fußboden belassenen, zumindest von vorne zugänglichen Zwischenraum 24 kann ein Vorrat von dem jeweils verwendeten Festbrennstoff wie beispielsweise Holz gelagert werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">In Figur 1 ist die einfachste Verwendungsform des Raumheizgeräts gezeigt, bei der lediglich das Basisheizgerät 10 ohne irgendein Zusatzmodul vorgesehen ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Dagegen ist bei der weiteren, in Figur 2 gezeigten Verwendungsform das Backfach 12 auf das Basisheizgerät 10 aufgesetzt. Das Kopfteil ist auch in diesem Fall wieder weggelassen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Dagegen ist bei der weiteren Verwendungsform gemäß Figur 3 lediglich das Kopfteil 14 auf das Basisgerät 10 aufgesetzt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Figur 4 zeigt eine weitere Verwendungsform des Raumheizgeräts, bei der das Basisheizgerät 10 sowohl durch das Backfach 12 als auch durch das Kopfteil 14 erweitert ist, wobei das Backfach 12 auf das Basisheizgerät 10 und das Kopfteil 14 auf das Backfach 12 aufgesetzt ist.</p>
<p id="p0026" num="0026">Der Rauchrohranschluß ist üblicherweise auf der Rückseite vorgesehen.</p>
<p id="p0027" num="0027">Bei insbesondere für den skandinavischen Markt bestimmten Varianten kann das Rauchrohr auch nach oben zum Schornstein hin weggeführt sein. In diesem Fall können das Backfach und das Kopfteil mit einem passenden Loch versehen sein, durch das das Rauchrohr jeweils hindurchgeführt ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0028" num="0028">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Basisheizgerät</dd>
<dt>12</dt><dd>Backfach</dd>
<dt>14</dt><dd>Kopfteil</dd>
<dt>16</dt><dd>Brennraum</dd>
<dt>18</dt><dd>Sichtfenster</dd>
<dt>20</dt><dd>Abschlußbogen</dd>
<dt>22</dt><dd>Abschrägungen</dd>
<dt>24</dt><dd>Zwischenraum</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Raumheizgerät,<br/>
<b>gekennzeichnet</b> durch<br/>
ein Basisheizgerät (10) mit wenigstens einem Brennraum (16) für ein dekoratives, vorzugsweise von außen einsehbares Feuer und durch wenigstens einen Zusatzmodul (12, 14) wie insbesondere ein Backfach (12) und/oder ein Kopfteil (14), durch den oder die das Basisheizgerät (10) erweiterbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Raumheizgerät nach Anspruch 1,<br/>
dadurch <b>gekennzeichnet</b>,<br/>
daß wenigstens ein Zusatzmodul (12, 14) auf das Basisheizgerät (10) aufsetzbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Raumheizgerät nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
dadurch <b>gekennzeichnet</b>,<br/>
daß ein als Zusatzmodul vorgesehenes, vorzugsweise dekoratives Kopfteil (14) sowohl auf das Basisheizgerät (10) als auch auf einen weiteren, vorzugsweise durch ein Backfach (12) gebildeten Zusatzmodul aufsetzbar ist, der selbst wiederum mit oder ohne Kopfteil (14) auf das Basisheizgerät (10) aufsetzbar ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Raumheizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
dadurch <b>gekennzeichnet</b>,<br/>
daß an den Ecken der Oberseite des Basisheizgeräts (10) und gegebenenfalls an den Ecken der Oberseite des weiteren, vorzugsweise durch ein Backfach (12) gebildeten Zusatzmoduls Abschrägungen (22) vorgesehen sind, um den jeweils aufgesetzten Zusatzmodul zu zentrieren.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Raumheizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
dadurch <b>gekennzeichnet</b>,<br/>
daß das Basisheizgerät (10) und das bzw. die aufgesetzten Zusatzmodule (12, 14) vorzugsweise auf der Rückseite gegen ein unbeabsichtigtes relatives Verschieben gesichert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Raumheizgerät nach Anspruch 5,<br/>
dadurch <b>gekennzeichnet</b>,<br/>
daß das Basisheizgerät (10) und das bzw. die aufgesetzten Zusatzmodule (12, 14) durch wenigstens eine anschraubbare Lasche und/oder dergleichen gesichert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Raumheizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
dadurch <b>gekennzeichnet</b>,<br/>
daß das den Brennraum (16) für das dekorative Feuer aufweisende Basisheizgerät (10) mit Festbrennstoffen wie insbesondere Holz, Holzschnitzel, Pellets, Briketts und/oder dergleichen betreibbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Raumheizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
dadurch <b>gekennzeichnet</b>,<br/>
<!-- EPO <DP n="10"> -->daß das Basisheizgerät (10) als Kaminofen, Kachelkamin, Einsatz-Kachelofen und/oder dergleichen ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Raumheizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
dadurch <b>gekennzeichnet</b>,<br/>
daß das Basisheizgerät (10) als Kaminofen ausgebildet und mit einem Sichtfenster (18) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Raumheizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
dadurch <b>gekennzeichnet</b>,<br/>
daß das Basisheizgerät (10) ein Konvektionsofen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Raumheizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
dadurch <b>gekennzeichnet</b>,<br/>
daß das Basisheizgerät (10) ein Strahlungsofen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Raumheizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
dadurch <b>gekennzeichnet</b>,<br/>
daß das Kopfteil (14) mit einem oberen Abschlußbogen (20) versehen ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="150" he="198" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="156" he="199" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="241" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
