Vorrichtung zur Ausgabe von fliessfähigem Produkt aus einem Produktbehälter

Abstract

 Mit einer Vorrichtung zur Ausgabe von fließfähigem Produkt aus einem Produktbehälter mit einem rohrförmigen Produktaustritt, soll eine gattungsgemäße Vorrichtung so verbessert werden, daß sie als Applikationshilfe zur flächigen Ausbringung eines fließfähigen Produktes geeignet ist.
Dies wird dadurch erreicht, daß im rohrförmigen Produktaustritt (2,2') eine von einer oder mehreren Durchtrittsöffnung(en) (14,14') umgebene Prallplatte (11,11') angeordnet ist und stromeinwärts der Prallplatte (11,11') der oder den Durchtrittsöffnung(en) (14,14') zugeordnete Scherelemente (15,15',16) vorgesehen sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausgabe von fließfähigem Produkt aus einem Produktbehälter mit einem rohrförmigen Produktaustritt.

[0002] Derartige Vorrichtungen sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Sie dienen dazu, das Produkt, beispielsweise ein flüssiges Reinigungsmittel, möglichst dosiert aus dem Produktbehälter abzugeben. Nachteilig bei den bisherigen Vorrichtungen ist jedoch, daß sie als Applikationshilfen schlecht oder gar nicht geeignet sind, da mit ihnen das flüssige Produkt entweder nur punktuell oder nur unzureichend flächig ausgebracht werden kann.

[0003] Für bestimmte Reinigungsprodukte ist es aber zweckmäßig, diese flächig in einem dünnen Produktfilm auszubringen, um eine gleichmäßige Benetzung der zu behandelnden Fläche zu erreichen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine gattungsgemäße Vorrichtung so zu verbessern, daß sie als Applikationshilfe zur flächigen Ausbringung eines fließfähigen Produktes geeignet ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß im rohrförmigen Produktaustritt eine von einer oder mehreren Durchtrittsöffnung(en) umgebene Prallplatte angeordnet ist und stromeinwärts der Prallplatte der oder den Durchtrittsöffnung(en) zugeordnete Scherelemente vorgesehen sind.

[0006] Mit einer so gestalteten Vorrichtung wird eine Applikationshilfe zur Verfügung gestellt, die es ermöglicht, das Produkt weitgehend flächig auszubringen. Durch die durch die Prallplatte bedingte Gestaltung der Durchtrittsöffnung(en) und die Scherelemente wird das aus dem Behälter austretende Produkt in einen dünnflüssigen Film verändert, so daß eine gleichmäßige und dünne Ausbringung eines Produktfilmes ermöglicht wird. Dabei hat sich herausgestellt, daß das Produkt zunächst in vereinzelten (Schicht-)Strömen aus der Vorrichtung austritt und sich dann in einem überraschenden Effekt zu einem Kreisring vereint und so auf die zu behandelnde Fläche auftritt. Dies ist insbesondere bei thixotrop eingestellten Reinigern (z.B. WC-Reinigern) von besonderem Vorteil.

[0007] Je nach Produkt- bzw. gewünschten Filmeigenschaften können die Durchtrittsöffnungen unterschiedlich ausgestaltet sein. So kann beispielsweise die Durchtrittsöffnung im wesentlichen ringförmig ausgebildet sein oder alternativ kann vorgesehen sein, daß mehrere voneinander beabstandete, auf einem gemeinsamen Umfang angeordnete Durchtrittsöffnungen vorgesehen sind.

[0008] Die Prallplatte könnte grundsätzlich unmittelbar an den Wandungen des Produktaustritts angelenkt sein. Vorteilhafter ist es aber, daß die Prallplatte außenseitig an einer mit den Wandungen des Produktaustrittes verbundenen Ringwand angelenkt ist. Die Ringwand erstreckt sich dann quer zu den Wandungen des Produktaustrittes.

[0009] Um auch dickflüssige, nicht thixotrope Produkte sowie Produkte mit Newton'schem Fließverhalten in einer Art Film ausbringen zu können, ist besonders vorteilhaft vorgesehen, daß die Prallplatte in axialer Richtung begrenzt verschiebbar im Produktaustritt angeordnet ist und der Außenrand der Prallplatte und der komplementäre Innenrand der Ringwand derart ausgebildet sind, daß sich durch axiale Verschiebung der Prallplatte der Durchtrittsöffnungsquerschnitt verändert. Abhängig vom Behälterinnendruck, d.h. von der äußeren Druckanwendung auf die Behälterwandung durch den Benutzer, läßt sich dann der Öffnungsquerschnitt gezielt einstellen, um das Fließverhalten zu beeinflussen. Durch die Veränderung des Druckes wird dabei die Prallplatte mehr oder weniger in axialer Richtung verschoben, so daß sich der Durchtrittsöffnungsquerschnitt verkleinert bzw. vergrößert.

[0010] Dabei ist vorteilhaft vorgesehen, daß die Prallplatte mittels dünner radialer Federelemente an der Ringwand angelenkt ist. Diese können beispielsweise als dünne radiale Kunststoffedern ausgebildet sein. Die Prallplatte wird dann von diesen Federelementen in einer bestimmten Öffnungsposition gehalten und kann durch Druckaufbringung entgegen der Federkraft in eine andere Öffnungsposition verschoben werden.

[0011] Je nach den jeweiligen Produkteigenschaften ist vorgesehen, daß die Scherelemente an der Prallplatte und/oder der Ringwand angeordnet sind. Die Scherelemente sind dabei bevorzugt so gestaltet, daß sie sich stromeinwärts in Richtung zum Produktbehälter nach innen konusförmig verjüngen.

[0012] Die Vorrichtung ist bevorzugt so ausgestaltet, daß sie fest in die Austrittsöffnung des Produktbehälters einsetzbar ist. Sie kann beispielsweise einprellbar oder einschraubbar ausgebildet sein.

[0013] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1

in einem Teil-Längsschnitt eine erste Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung für insbesondere thixotrope Produkte,

Fig. 1a

ein vergrößertes Detail der Fig. 1,

Fig. 2

die Vorrichtung nach Fig. 1 in einer Aufsicht,

Fig. 2a

ein vergrößertes Detail der Fig. 2,

Fig. 3

eine zweite Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, insbesondere für nicht-thixotrope Produkte,

Fig. 3a

ein vergrößertes Detail der Fig. 3,

Fig. 4

eine Aufsicht auf die Vorrichtung nach Fig. 3 sowie in

Fig. 4a

ein vergrößertes Detail der Fig. 4.

[0014] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Ausgabe von fließfähigem Produkt aus einem nur teilweise angedeuteten Produktbehälter ist in Fig. 1 allgemein mit 1 bezeichnet. Diese Vorrichtung weist zunächst einen rohrförmigen Produktaustritt 2 auf, welcher beim dargestellten Ausführungsbeispiel über einen sich konisch nach innen erweiternden Bereich 3 in einen quer gerichteten Bereich 4 übergeht, an welchem sich außenseitig ein äußerer rohrförmiger Bereich 5 anschließt, der teilweise den Produktaustritt 2 außenseitig im Abstand unter Ausbildung einer Produktauffangmulde 6 umgibt und endseitig in einen quer gerichteten Abschlußsteg 7 übergeht.

[0015] Im Bereich des äußeren rohrförmigen Bereiches 5 ist eine umlaufende Rastaussparung 8 vorgesehen. Die so ausgebildete Vorrichtung 1 läßt sich in bekannter Weise fest in die Austrittsöffnung des Produktbehälters einsetzen, von dieser Austrittsöffnung ist in Fig. 1 nur ein Seitenwandbereich 9 dargestellt, der eine innenliegende umlaufende Rastnase 10 aufweist, in welche die Rastausnehmung 8 der Vorrichtung 1 einschnappbar ist.

[0016] Wesentlich für die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 ist nun, daß im rohrförmigen Produktaustritt 2 eine Prallplatte 11 angeordnet ist, welche beim in den Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel über radiale Stege 12 an einer Ringwand 13 angeordnet ist, welche umlaufend an den Innenwandungen des Produktaustrittes 2 angeordnet ist und sich quer zu diesem erstreckt.

[0017] Wie am besten aus Fig. 1a, 2 und 2a hervorgeht, ist aufgrund dieser Gestaltung die Prallplatte 11 im Bereich zwischen der Prallplatte 11, den Stegen 12 und der Ringwand 13 von mehreren Durchtrittsöffnungen 14 umgeben, die auf einen gemeinsamen Umfang angeordnet sind. Außerdem ist die Prallplatte 11 querschnittlich topfförmig ausgebildet, so daß sie innenseitig im Bereich der Durchtrittsöffnungen 14 ein umlaufendes Scherelement ausbildet, mit 15 bezeichnet ist. Auch die Ringwand 13 ist innenseitig mit Scherelementen ausgerüstet, die mit 16 bezeichnet sind.

[0018] Diese in den Fig. 1 und 2 dargestellte Vorrichtung ist insbesondere für thixotrope Produkte, wie WC-Reiniger, bestimmt. Durch Druckanwendung auf den nicht dargestellten Produktbehälter gelangt das Produkt in den Bereich des Produktaustrittes 2 und wird vor dem Durchtritt durch die Durchtrittsöffnungen 14 von den Scherelementen 15 bzw. 16 in einen dünnflüssigen Film verändert und tritt dann durch die Durchtrittsöffnungen 14, so daß eine gleichmäßige und dünne Ausbringung eines Produktfilmes ermöglicht wird. Alternativ zu der dargestellten Mehrzahl von Durchtrittsöffnungen 14 kann auch eine im wesentlichen ringförmige Durchtrittsöffnung 14 vorgesehen sein, wenn dies für bestimmte Produkte gewünscht bzw. erforderlich ist. Dazu ist dann die Prallplatte 11 entsprechend geeignet zu befestigen, beispielsweise mittels innenliegender Stege, die sich nicht im Bereich der Durchtrittsöffnung befinden.

[0019] In den Fig. 3 und 4 ist eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt, die insbesondere für dickflüssige, nicht-thixotrope Produkte sowie Produkte mit Newton'schem Fließverhalten bestimmt ist. Sofern gleiche oder ähnliche Teile betroffen sind, sind dieselben Bezugszeichen wie in den Fig. 1 und 2 verwandt, allerdings mit dem Zusatz'''''.

[0020] Im Unterschied zur Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2 ist bei dieser Ausgestaltung die Prallplatte 11' über dünne radial angeordnete Kunststoffedern (Federelemente 17', s. insbesondere Fig. 4a) an der Ringwand 13' befestigt. Im Unterschied zur Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2 ist dabei an der Ringwand 13' kein Scherelement vorgesehen, sondern nur an der Prallplatte 11', dieses ist mit 15' bezeichnet. Durch die Anlenkung der Prallplatte 11' über die Federn 17' ist die Prallplatte 11' in axialer Richtung begrenzt verschiebbar im Produktaustritt 2' angelenkt. Durch die Vorspannung der Federelemente 17' wird dabei die Prallplatte 12' in einer bestimmten Ruhelage gehalten, so daß sich ein bestimmter Öffnungsquerschnitt der Durchtrittsöffnungen 14' einstellt.

[0021] Um durch axiale Verschiebung der Prallplatte 11' den Öffnungsquerschnitt der Durchtrittsöffnungen 14' verändern zu können, ist der Außenrand der Platte 11' abgeschrägt ausgebildet, dieser Bereich ist mit 11a' (Fig. 3a) bezeichnet. Komplementär dazu ist auch der Innenrand der Ringwand 13' abgeschrägt ausgebildet, dieser Bereich ist mit 13a' (Fig. 3a) ausgebildet. Durch axiale Verschiebung der Prallplatte 11' wird somit der Durchtrittsquerschnitt der Durchtrittsöffnungen 14' mehr oder weniger vergrößert bzw. verkleinert.

[0022] Je nach Druckausübung auf den nicht dargestellten Behälter verschiebt sich somit die Prallplatte 11' in axialer Richtung, so daß der Öffnungsquerschnitt der Durchtrittsöffnungen 14' verändert wird und produktabhängig der gewünschte Produktfilm einstellbar ist.

[0023] In Ausgestaltung kann dabei auch vorgesehen sein, daß die Durchtrittsöffnungen 14' unterschiedlich ausgebildet sind, derart, daß durch Druckausübung auf den Behälter und axiale Verschiebung der Prallplatte 11' eine oder mehrere Durchtrittsöffnungen freigegeben bzw. verschlossen werden. Dies ist im einzelnen zeichnerisch nicht dargestellt.

[0024] Natürlich ist die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausgestaltungen sind möglich, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So kann die Prallplatte auch eine andere geometrische Form aufweisen u. dgl. mehr.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Ausgabe von fließfähigem Produkt aus einem Produktbehälter mit einem rohrförmigen Produktaustritt,
dadurch gekennzeichnet,
daß im rohrförmigen Produktaustritt (2,2') eine von einer oder mehreren Durchtrittsöffnung(en) (14,14') umgebene Prallplatte (11,11') angeordnet ist und stromeinwärts der Prallplatte (11,11') der oder den Durchtrittsöffnung(en) (14,14') zugeordnete Scherelemente (15,15',16) vorgesehen sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Durchtrittsöffnung (14,14') im wesentlichen ringförmig ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß mehrere voneinander beabstandete, auf einem gemeinsamen Umfang angeordnete Durchtrittsöffnungen (14,14') vorgesehen sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Prallplatte (11,11') außenseitig an einer mit den Wandungen des Produktaustrittes (2,2') verbundenen Ringwand (13,13') angelenkt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Prallplatte (11,11') in axialer Richtung begrenzt verschiebbar im Produktaustritt (2,2') angeordnet ist und der Außenrand der Prallplatte (11,11') und der komplementäre Innenrand der Ringwand (13,13') derart ausgebildet sind, daß sich durch axiale Verschiebung der Prallplatte (11,11') der Durchtrittsöffnungsquerschnitt verändert.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Prallplatte (11,11') mittels dünner radialer Federelemente (17,17') an der Ringwand (13,13') angelenkt ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Scherelemente (15,15') an der Prallplatte (11,11') und/oder der Ringwand (13,13') angeordnet sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß diese fest in die Austrittsöffnung des Produktbehälters einsetzbar ist.

Zeichnung