(19)
(11) EP 0 867 582 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.06.1999  Patentblatt  1999/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.09.1998  Patentblatt  1998/40

(21) Anmeldenummer: 98101584.5

(22) Anmeldetag:  30.01.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 9/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 27.03.1997 DE 19712995

(71) Anmelder: JULIUS NIEDERDRENK KG
42553 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr, Weidener, Häckel 
Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

   


(54) Möbelschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Möbelschloß (1) mit einem ein Zylindergehäuse (3) und einen als Wechselkern ausgebildeten Zylinderkern (4) aufweisenden Schließzylinder (2), mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren Riegel (5) und mit einem mit dem Riegel (5) gekoppelten Riegelantriebsexzenter (6), wobei der Zylinderkern (4) endseitig ein Antriebselement, insbesondere einen Vierkant (9), zum Eingriff in eine korrespondierende Antriebsöffnung, insbesondere eine Vierkantöffnung (10), des Riegelantriebsexzenters (6) aufweist. Um zu verhindern, daß der Zylinderkern (4) mit einem Wechselschlüssel (14) im abgeschlossenen Zustand des Möbelschlosses (1), also wenn sich der Riegel (5) in Schließstellung befindet, herausgezogen werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Antriebsöffnung im Riegelantriebsexzenter (6) als Durchgangsöffnung ausgebildet ist, daß im Riegel (5) eine Öffnung (13) vorgesehen ist, durch die das Antriebselement oder ein mit dem Antriebselement verbundenes Bauteil hindurchgeführt ist und daß das Antriebselement/das Bauteil und/oder die Öffnung (13) derart ausgebildet sind, daß ein Herausziehen des Zylinderkerns (4) nicht möglich ist, wenn sich der Riegel (5) in der Schließstellung befindet.







Recherchenbericht