(19)
(11) EP 0 868 865 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.10.1998  Patentblatt  1998/41

(21) Anmeldenummer: 98890089.0

(22) Anmeldetag:  31.03.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47B 49/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 02.04.1997 AT 556/97

(71) Anmelder: MKW-IOT Metall,- Kunststoff- und Beschichtungstechnik Gesellschaft m.b.H.
4675 Weibern (AT)

(72) Erfinder:
  • Niederndorfer, Franz, Ing.
    4675 Weibern (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Heiner, Dipl.-Ing. et al
Spittelwiese 7
4020 Linz
4020 Linz (AT)

   


(54) Dreheinsatz, insbesondere für Küchenschränke


(57) Es wird ein Dreheinsatz (1), insbesondere für Küchenschränke, mit einem scheibenförmigen, aus sektorförmigen Teilstücken (21, 22, 23) zusammensetzbaren Einsatzteil (2) und mit einem zur Drehlagerung auf einem Lagerzapfen (3) eines Drehbeschlages aufsteckbaren, zweiteiligen Träger für die sektorförmigen Teilstücke (21, 22, 23) beschrieben, die einen an umfangseitigen Halterungen des Trägers abstützbaren und verrastbaren Stützansatz (6) und einen Öffnungswinkel von höchstens 180° aufweisen. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse sicherzustellen, wird vorgeschlagen, daß der Träger aus einer Lagerhülse (4) mit zwei um den Lagerzapfen (3) schließbaren Lagerschalen (41) besteht, daß die Lagerhülse (4) als Halterungen radial vorstehende Haken (5) aufweist und daß die Stützansätze (6) der Teilstücke (21, 22, 23) des Einsatzteiles (2) den Haken (5) zugeordnete Einhängefenster (7) bilden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Dreheinsatz, insbesondere für Küchenschränke, mit einem scheibenförmigen, aus sektorförmigen Teilstücken zusammensetzbaen Einsatzteil und mit einem zur Drehlagerung auf einen Lagerzapfen eines Drehbeschlages aufsteckbaren, zweiteiligen Träger für die sektorförmigen Teilstücke, die einen an umfangsseitigen Halterungen des Trägers abstützbaren und verrastbaren Stützansatz und einen Öffnungswinkel von höchstens 180° aufweisen.

[0002] Dreheinsätze dienen zur Aufnahme verschiedener Gegenstände, die durch ein Verdrehen des die Gegenstände tragenden Einsatzteiles in Griffnähe gebracht werden können, so daß ein Einbau dieser Dreheinsätze in einen Schrank den Schrankraum besser nutzbar macht und die mit Hilfe des Dreheinsatzes im Schrankraum untergebrachten Gegenstände bequem zugänglich bleiben. Die Einsatzteile können dabei als Körbe, Teller, Tassen od. dgl. vorgesehen sein und bestehen im allgemeinen aus scheibenförmigen Einheiten mit integrierten, ein Lagerauge bildenden Naben, was eine individuelle Anpassung der Einsatzteile an unterschiedliche Gegebenheiten ausschließt, Schwierigkeiten beim nachträglichen Ein- und Ausbau mit sich bringt und den Anwendungsbereich beschränkt.

[0003] Um verschiedene Einsatzteile verwenden zu können, ist es bei Dreheinsätzen außerdem bekannt (DE 37 11 535 A1), den scheibenförmigen Einsatzteil aus sektorförmigen Teilstücken zusammenzusetzen und für diese sektorförmigen Teilstücke einen Träger vorzusehen, der auf einen Lagerzapfen eines Drehbeschlages aufsteckbar ist. Der Träger wird dabei durch ein V-förmiges Profil gebildet, das umfangseitig Halterungen für Stützansätze der sektorförmigen Teilstücke bildet. Nachteilig bei dieser bekannten Konstruktion ist allerdings, daß sich aufgrund der Profilform des Trägers nur mit entsprechenden Gegenprofilen versehene, sektorförmige Teilstücke an den Träger anschließen lassen. Dazu kommt noch, daß der Träger nur in axialer Richtung auf den Lagerzapfen aufgesteckt werden kann, obwohl er zweischalig ausgebildet ist. Die zweischalige Ausbildung des Trägers dient der einfacheren Herstellbarkeit Da die beiden Schalen des Trägers einander im Verbindungsbereich überlappen und im Überlappungsbereich die Durchtrittsöffnung für den Lagerzapfen aufweisen, kann ein solcher Drehbeschlag nur vor dem Einbau des Lagerzapfens montiert werden.

[0004] Schließlich ist es bekannt (DE 2 206 067 B), eine beispielsweise auf einer Säule eines Gardarobenständers aufsetzbare Büchse zur Aufnahme von radial abstehenden Armen aus zwei Schalenteilen zusammenzusetzen, die miteinander durch Schwalbenschwanzführungen verbunden sind, so daß die beiden Schalenteile um die Säule gelegt und durch ein axiales Verschieben miteinander verbunden werden können, bevor die in dieser Art und Weise zusammengesetzte Büchse in einer gewünschten Axiallage auf der Säule mit Hilfe von Klemmschrauben festgelegt wird. Solche an einer Lagersäule festgeklemmten Buchsen sind allerdings zur Aufnahme von Einsatzteilen eines Dreheinsatzes ungeeignet.

[0005] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Dreheinsatz der eingangs geschilderten Art so auszugestalten, daß unterschiedliche Einsatzteile bei besonders einfachen Montageverhältnissen Verwendung finden können, und zwar weitgehend unabhängig von ihrer jeweiligen Konstruktion.

[0006] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, daß der Träger aus einer Lagerhülse mit zwei um den Lagerzapfen schließbaren Lagerschalen besteht, daß die Lagerhülse als Halterungen radial vorstehende Haken aufweist und daß die Stützansätze der Teilstücke des Einsatzteiles den Haken zugeordnete Einhängefenster bilden.

[0007] Durch die Ausbildung des Trägers als Lagerhülse mit zwei um den Lagerzapfen schließbaren Lagerschalen wird zunächst die Montage des Trägers auf dem Lagerzapfen erheblich vereinfacht, weil bei montiertem Lagerzapfen lediglich die beiden Lagerschalen um den Lagerzapfen zur Lagerhülse zusammengesetzt werden müssen. Da außerdem die Lagerhülse als Halterung radial vorstehende Haken aufweist, brauchen die Teilstücke des Einsatzteiles nur den Haken zugeordnete Einhängefenster zu bilden, um solche Teilstücke an der Lagerhülse befestigen zu können. Das Vorsehen von Einhängefenstern ist weitgehend unabhängig von der übrigen Konstruktion der Teilstücke, die daher den jeweiligen Anforderungen entsprechend ausgewählt werden können. Die Abnahme der mit den Trägern verbundenen Teilstücke ist aufgrund der in die Haken eingehängten Einhängefenster der Teilstücke ebenfalls einfach möglich. Die Teilstücke können zwar auch jeweils für sich als Einsatzteile verwendet werden, doch dienen sie vorzugsweise zum Zusammensetzen von Einsatzteilen unterschiedlicher Größe und Form, wobei eine zusätzliche gegenseitige Verbindung der Teilstücke durch Klammern od. dgl. möglich, aber nicht notwendig ist. Selbstverständlich lassen sich auch hier die Teilstücke als Korb-, Teller- oder Tassenteile u. dgl. vorfertigen, so daß die Einsatzteile wunschgemäß variiert werden können.

[0008] Liegen die Haken innerhalb zweier zueinander paralleler Tangentialebenen an die Lagerhülse und sind vorzugsweise die Haken mit Keilflächen versehen, kommt es zu einer einwandfreien Zuordnung der Haken auch zu Teilstücken mit 180°igem Öffnungswinkel, wobei Keilflächen beim Einhängen der Teilstücke zu einem zentrierten und spielfreien Sitz führen.

[0009] Zweckmäßig ist es weiters, wenn die Lagerhülse gegeneinander um 90°-winkelversetzte Halterungen aufweist und für den Einsatzteil Teilstücke mit einem Öffnungswinkel von 180° und 90° vorgesehen sind, so daß wahlweise viertelkreisförmige, halbkreisförmige oder dreiviertelkreisförmige und auch vollkreisförmige Einsatzteile zusammengestellt werden können, wobei zwei Haken für ein 180°iges Teilstück und jeweils ein Haken für ein 90°iges Teilstück die Halterungen bilden.

[0010] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigen
Fig. 1
einen erfindungsgemäßen Dreheinsatz in schematischer Draufsicht und
Fig. 2 und 3
den Nabenbereich dieses Dreheinsatzes in einer Explosionsdarstellung größeren Maßstabes in Draufsicht bzw. im Querschnitt nach der Linie III-III der Fig. 2.


[0011] Ein Dreheinsatz 1 für Küchenschränke umfaßt einen scheibenförmigen Einsatzteil 2, der sich aus einzelnen sektorförmigen Teilstücken 21, 22, 23 zusammensetzt. Zur Drehlagerung des Einsatzteiles 1 auf einem nur angedeuteten Lagerzapfen 3 eines nicht weiter dargestellten Drehbeschlages ist eine lose auf den Lagerzapfen 3 aufsteckbare Lagerhülse 4 vorgesehen, die aus zwei Schalenteilen 41 besteht. Umfangseitig trägt die Lagerhülse 4 Halterungen in Form radial vorstehender Haken 5 zur Befestigung des Einsatzteiles 2, wobei die Teilstücke 21, 22, 23 ihrerseits Stützansätze 6 mit Einhängefenstern 7 zur Abstützung an der Lagerschale 4 bzw. zum Verrasten mit den Haken 5 bilden. Die Haken 5 sind gegeneinander um 90° winkelversezt, wobei sie innerhalb zweier paralleler Tagentialebenen T an die Lagerhülse 4 liegen, und die Stützansätze 6 der Teilstücke weisen einen maximalen Öffnungswinkel von 180° auf, wobei das eine Teilstück 21 einen Stützansatz 61 mit einem Öffnungswinkel von 180° und die anderen Teilstücke 22, 23 Stützansätze 62, 63 mit einem Öffnungswinkel von 90° aufweisen, so daß die Teilstücke 21, 22, 23 entweder auf zwei Haken oder jeweils nur auf einem Haken 5 der Lagerhülse 4 aufgehängt werden können.

[0012] Im veranschaulichten Ausführungsbeispiel sind die Teilstücke 21, 22, 23 als Drahtkörbe hergestellt und die Lagerhülse 4 besteht aus Kunststoffschalen 41, wobei angepaßte konvexe Schalenteile, die an Bügelteilen der Teilstücke befestigt sind, die Stützansätze 61, 62, 63 bilden. Es entsteht ein Dreheinsatz, dessen Einsatzteil 1 sich wunschgemäß aus verschiedenen Teilstücken zusammensetzen läßt und jederzeit einfach zu montieren und zu demontieren ist.


Ansprüche

1. Dreheinsatz (1), insbesondere für Küchenschränke, mit einem scheibenförmigen, aus sektorförmigen Teilstücken (21, 22, 23) zusammensetzbaren Einsatzteil (2) und mit einem zur Drehlagerung auf einen Lagerzapfen (3) eines Drehbeschlages auf-steckbaren, zweiteiligen Träger für die sektorförmigen Teilstücke (21, 22, 23), die einen an umfangsseitigen Halterungen des Trägers abstützbaren und verrastbaren Stützansatz (6) und einen Öffnungswinkel von höchstens 180° aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger aus einer Lagerhülse (4) mit zwei um den Lagerzapfen (3) schließbaren Lagerschalen (41) besteht, daß die Lagerhülse (4) als Halterungen radial vorstehende Haken (5) aufweist und daß die Stützansätze (6) der Teilstücke (21, 22, 23) des Einsatzteiles (2) den Haken (5) zugeordnete Einhängefenster (7) bilden.
 
2. Dreheinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haken (5) innerhalb zweier zueinander paralleler Tangentialebenen (T) an die Lagerhülse (4) liegen und vorzugsweise mit Keilflächen versehen sind.
 
3. Dreheinsatz nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerhülse (4) gegeneinander um 90"-winkelversetzte Halterungen aufweist und für den Einsatzteil (2) Teilstücke (21, 22, 23) mit einem Öffnungswinkel von 180° und 90° vorgesehen sind.
 




Zeichnung