(19)
(11) EP 0 868 865 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.09.2000  Patentblatt  2000/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.10.1998  Patentblatt  1998/41

(21) Anmeldenummer: 98890089.0

(22) Anmeldetag:  31.03.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 49/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 02.04.1997 AT 55697

(71) Anmelder: MKW-IOT Metall,- Kunststoff- und Beschichtungstechnik Gesellschaft m.b.H.
4675 Weibern (AT)

(72) Erfinder:
  • Niederndorfer, Franz, Ing.
    4675 Weibern (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Heiner, Dipl.-Ing. et al
Spittelwiese 7
4020 Linz
4020 Linz (AT)

   


(54) Dreheinsatz, insbesondere für Küchenschränke


(57) Es wird ein Dreheinsatz (1), insbesondere für Küchenschränke, mit einem scheibenförmigen, aus sektorförmigen Teilstücken (21, 22, 23) zusammensetzbaren Einsatzteil (2) und mit einem zur Drehlagerung auf einem Lagerzapfen (3) eines Drehbeschlages aufsteckbaren, zweiteiligen Träger für die sektorförmigen Teilstücke (21, 22, 23) beschrieben, die einen an umfangseitigen Halterungen des Trägers abstützbaren und verrastbaren Stützansatz (6) und einen Öffnungswinkel von höchstens 180° aufweisen. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse sicherzustellen, wird vorgeschlagen, daß der Träger aus einer Lagerhülse (4) mit zwei um den Lagerzapfen (3) schließbaren Lagerschalen (41) besteht, daß die Lagerhülse (4) als Halterungen radial vorstehende Haken (5) aufweist und daß die Stützansätze (6) der Teilstücke (21, 22, 23) des Einsatzteiles (2) den Haken (5) zugeordnete Einhängefenster (7) bilden.







Recherchenbericht