(19)
(11) EP 0 868 867 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.10.1999  Patentblatt  1999/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.10.1998  Patentblatt  1998/41

(21) Anmeldenummer: 97109254.9

(22) Anmeldetag:  07.06.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47B 95/00, A47B 88/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 05.04.1997 DE 29706063 U

(71) Anmelder: Vauth-Sagel GmbH & Co. Grundstücksverwaltung
33034 Brakel (DE)

(72) Erfinder:
  • Sagel, Heinrich
    33034 Brakel, Erkeln (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Rehberg + Hüppe 
Am Kirschberge 22
37085 Göttingen
37085 Göttingen (DE)

   


(54) Beschlag für einen Ausziehschrank


(57) Ein Beschlag für einen Ausziehschrank weist einen Ausziehrahmen zur Lagerung mindestens eines Ladeelements für einen Schrankinhalt und zur Lagerung einer Halterung für eine Frontverkleidung des Ausziehschranks auf. Der Ausziehrahmen ist seinerseits an mindestens zwei mit Abstand übereinander angeordneten, teleskopierbaren Auszugschienen gelagert, die zur Befestigung an einer Seitenwand des Ausziehschranks vorgesehen sind. Die Halterung für die Frontverkleidung ist derart an der Vorderseite des Ausziehrahmens gelagert, daß ein Winkel zwischen der von den Auszugschienen definierten Ausziehrichtung des Ausziehschranks und der von der Halterung definierten Haupterstreckungsebene der Frontverkleidung einstellbar ist. Zwischen dem Ausziehrahmen und der Halterung für die Frontverkleidung sind mindestens zwei mit Abstand übereinander angeordnete, feste Schwenklager mit einer gemeinsamen, senkrecht zu der Ausziehrichtung verlaufenden Schwenkachse (12) ausgebildet. Im Bereich jedes Schwenklagers sind eine drehfest mit dem Ausziehrahmen verbundene erste Lochplatte (20) und parallel dazu eine drehfest mit der Halterung für die Frontverkleidung verbundene zweite Lochplatte (21) vorgesehen. Die erste Lochplatte (20) und die zweite Lochplatte (21) weisen auf einem gemeinsamen Kreisbogen um die Schwenkachse (12) jeweils eine Mehrzahl von randgeschlossenen Durchbrechungen (27 bzw. 33) auf, so daß der Winkel zwischen der Ausziehrichtung des Ausziehschranks und der Haupterstreckungsebene der Frontverkleidung durch Verbinden der beiden Lochplatten mit einem Verbindungselement, das in ein Paar sich überdeckender Durchbrechungen (33 und 27) eingreifend das jeweilige Schwenklager blockiert, in diskreten Schritten einstellbar ist.







Recherchenbericht