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DIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/0
0869067
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
19981007
EP
98104638.6
19980314
de
de
de
749/97
19970401
CH
19981007
199841
19981007
199841
6
6B 65D 1/02 A
de
Blasgeformte Kunststoff-Flasche
en
Blow moulded plastic bottle
fr
Bouteille en matière plastique moulée par soufflage
1
FEMIT PLASTIC AG
02472340
97121 EU
Aathalstrasse 74
8613 Uster
CH
Suter, Eduard
Weidstrasse 19
8320 Fehraltorf
CH
Petschner, Goetz
00026421
Patentanwaltsbüro G. Petschner Wannenstrasse 16
8800 Thalwil
CH
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Die Kunststoff-Flasche aus PET, PEN o.dgl.weist einen ringförmigen Stützkragen (1) am Flaschenhals unterhalb des Verschlussgewindes auf. Dieser der Stützkragen (1) ist an seinem Umfang wenigstens teilweise mit flächigen Bereichen (2) und/oder mindestens auf seiner oberen Ringfläche wenigstens teilweise mit Facetten (3) versehen.
Durch diese Massnahmen ist es nunmehr möglich, den ringförmigen Stützkragen am Flaschenhals unterhalb des Verschlussgewindes zusätzlich seiner bisherigen Funktion zur Identifikation von Flaschensorten zu verwenden, beispielsweise zum maschinellen oder manuellen Sortierung von Flaschen, als Markierung für die Bepfandung von Flaschen, als Herstellerkennzeichnung, als Kennzeichnung einer Branchen- oder speziellen Kundenflasche, als Hinweis auf ein spezielles Kunststoffmaterial u.a.
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kunststoff-Flasche aus PET, PEN o.dgl., mit einen ringförmigen Stützkragen am Flaschenhals unterhalb des Verschlussgewindes.
Kunststoff-Flaschen aus PET oder PEN o. dgl., welche im Spritz-Streckblasverfahren hergestellt werden, weisen in der Regel an der Mündung, unterhalb des Verschlussgewindes am Flaschenhals einen ringförmigen Stützkragen auf, welcher dem Transport der Vorformlinge und der Flaschen beim Herstellungs-und Abfüllprozess dienen.
Flaschen dieser Art sind in der Regel für eine maschinelle oder manuelle Sortierung nicht oder nicht genügend identifizierbar. Ebenso wenig besteht eine Identifikation als Merkmal für die Bepfandung von Flaschen, als Herstellermerkmal, als Merkmal einer Branchen- oder speziellen Kundenflasche, als Merkmal für ein spezielles Kunststoffmaterial u.a.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist deshalb die Schaffung von Flaschen der vorgenannten Art, die anhand einer spezifischen Ausbildung und ohne wesentliche Veränderung der Flasche sowie ohne wesentlichen Einfluss auf die Herstellung unverkennbar in vorstehendem Sinne identifizierbar sind.
Dies wird bei einer Kunststoff-Flasche aus PET, PEN o.dgl., mit einen ringförmigen Stützkragen am Flaschenhals unterhalb des Verschlussgewindes, erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass der Stützkragen an seinem Umfang wenigstens teilweise flächige Bereiche und/oder mindestens auf seiner oberen Ringfläche wenigstens teilweise Facetten aufweist.
Hierbei kann bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung der Stützkragen wenigstens über einen Teil seines Umfanges vieleckig ausgebildet sein, oder der Stützkragen kann als 12-Eck bis 24-Eck ausgebildet sein. Vorteilhaft ist dabei, wenn wenigstens teilweise an den flächigen Bereichen am Umfang des Stützkragens jeweils eine Facette auf der oberen Ringfläche des Stützkragens anschliesst.
Durch diese Massnahmen ist es nunmehr möglich, den ringförmigen Stützkragen am Flaschenhals unterhalb des Verschlussgewindes zusätzlich seiner bisherigen Funktion zur Identifikation von Flaschensorten zu verwenden und zwar durch eine, von der herkömmlichen, rein technisch funktionalen Ausgestaltung geringst abweichenden Formgebung. Dabei gestatten die Anordnungen von flächigen Bereichen am Umfang des Stützkragens und/oder von Facetten auf seiner Ringfläche eine praktisch unbegrenzte Vielzahl von Identifikationsmarkierungen, beispielsweise wie erwähnt, zum maschinellen oder manuellen Sortierung von Flaschen, als Markierung für die Bepfandung von Flaschen, als Herstellerkennzeichnung, als Kennzeichnung einer Branchen- oder speziellen Kundenflasche, als Hinweis auf ein spezielles Kunststoffmaterial u.a.
Beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes sind nachfolgend anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 und 2
in Seitenansicht den Flaschenhals zweier unterschiedlicher Kunststoff-Flaschen mit ringförmigem Stützkragen unterhalb des Verschlussgewindes;
Fig. 3
eine Draufsicht der Anordnungen gemäss den Fig. 1 und 2;
und
Fig. 4 und 5
in ausschnittweiser Draufsicht weitere Ausführungsformen des ringförmigen Stützkragens der Anordnungen gemäss den Fig. 1 und 2.
Die Fig. 1 und 2 zeigen je einen ringförmigen Stützkragen 1 am Flaschenhals unterhalb des Verschlussgewindes einer Kunststoff-Flasche aus PET, PEN o.dgl., wobei hier der Stützkragen jeweils eine unterschiedliche Neigung zum Rand hin aufweist.
Erfindungsgemäss weist hierbei der Stützkragen 1 an seinem Umfang flächige Bereiche 2 (Fig.3) und auf seiner oberen Ringfläche Facetten 3 auf. Der so umfänglich vieleckig ausgebildete Stützkragen 1 stellt gemäss Fig. 1 bis 3 ein 24-Eck dar, wobei an den flächigen Bereichen am Umfang 2 des Stützkragens 1 jeweils eine Facette 3 auf der oberen Ringfläche des Stützkragens anschliesst.
Bei den teilweise angedeuteten Ausführungsformen gemäss den Fig. 4 und 5 ist der Stützkragen (1) als 12-Eck ausgebildet, wobei die Ausführungsform gemäss Fig. 4 ohne Facetten ist.
Die Vieleckigkeit nach unten ist natürlich begrenzt durch die notwendige Randbreite des Stützkragens.
Eine praktisch unbegrenzte Vielzahl von Kodierungsmöglichkeiten ergibt sich nun dadurch, dass der Stützkragen an seinem Umfang auch nur teilweise flächige Bereiche und/oder mindestens auf seiner oberen Ringfläche wenigstens teilweise Facetten aufweist.
Weiter kann auch oder nur die Unterseite des Stützkragens facettiert sein.
Diese erfindungsgemässen Massnahmen gestatten, den ringförmigen Stützkragen am Flaschenhals unterhalb des Verschlussgewindes nunmehr zusätzlich seiner bisherigen Funktion zur Identifikation von Flaschensorten zu verwenden, etwa zum maschinellen oder manuellen Sortierung von Flaschen, als Markierung für die Bepfandung von Flaschen, als Herstellerkennzeichnung, als Kennzeichnung einer Branchen- oder speziellen Kundenflasche, als Hinweis auf ein spezielles Kunststoffmaterial u.a.
Es wird Schutz beansprucht wie folgt:
1. Kunststoff-Flasche aus PET, PEN o.dgl., mit einen ringförmigen Stützkragen am Flaschenhals unterhalb des Verschlussgewindes,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stützkragen (1) an seinem Umfang wenigstens teilweise flächige Bereiche (2) und/oder mindestens auf seiner oberen Ringfläche wenigstens teilweise Facetten (3) aufweist.
2. Kunststoff-Flasche nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkragen (1) wenigstens über einen Teil seines Umfanges vieleckig ausgebildet ist.
3. Kunststoff-Flasche nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkragen (1) als 12-Eck bis 24-Eck ausgebildet ist.
4. Kunststoff-Flasche nach Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens teilweise an den flächigen Bereichen am Umfang (2) des Stützkragens (1) jeweils eine Facette (3) auf der oberen Ringfläche des Stützkragens anschliesst.