Rotationsverdrängerpumpe

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Rotationsverdrängerpumpe nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Die US 2 722 893 A zeigt eine Rotationsverdrängerpumpe mit einem (unteren) Stator und einem (oberen) Rotor der eingangs angegebenen Art. Der Stator weist eine Ringfläche auf, welche von einer Membran überwölbt wird, so daß dazwischen ein Pumpkanal definiert ist. Oberhalb der Membran befindet sich ein Kranz von keilförmigen Druckübertragungsgliedern. Der Rotor rollt mit seinen Rollen auf den Druckübertragungsgliedern ab, so daß das im Pumpkanal befindliche Medium vorwärtsgeschoben wird. - Da die keilförmigen Druckübertragungsglieder spielfrei aneinanderliegen, unterliegen sie einem erhöhten Verschleiß.

[0003] Die Rotationsverdrängerpumpe in der DE 296 09 865 U besteht aus einem Stator sowie aus einem Rotor. Der Stator weist eine Ringfläche mit Zulauf und Ablauf auf, welcher von einer Membran zur Ausbildung eines Pumpkanals überdeckt ist. Auf der Membran befindet sich ein Kranz von einzeln gegen die Membran beweglichen Druckübertragungsgliedern, welche aus hochkant stehenden Plattenelementen gebildet sind. Weiterhin ist ein Rotor vorgesehen, welcher um die konzentrische Achse der Ringfläche umläuft. Dieser Rotor weist zwei Rollen auf, welche auf der Oberseite der Druckübertragungsglieder laufen und dadurch die Membran fortlaufend lokal gegen die Ringfläche drücken, so daß die Membran den Weg vom Zulauf zum Ablauf fortschreitend unterbricht und das Pumpmaterial vor sich herschiebt. - Nachteilig bei dieser Rotationsverdrängerpumpe ist die Ausbildung und Anordnung der Druckübertragungsglieder. Da die einander benachbarten Druckübertragungsglieder offensichtlich zwischen sich Lücken aufweisen, beanspruchen sie die Membran übermäßig mit dem Effekt, daß die Membran relativ schnell verschleißt und ausgetauscht werden muß.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Rotationsverdrängerpumpe der eingangs angegebenen Art den Verschleiß der Druckübertragungsglieder zu vermindern.

[0005] Die technische Lösung ist gekennzeichnet durch die Merkmale im Kennzeichen des Patentanspruchs 1.

[0006] Erfindungsgemäß sind bei einer Rotationsverdrängerpumpe der eingangs angegebenen Art die Druckübertragungsglieder im Niederhalter des Stators derart angeordnet, daß der Pumpkanal von ihnen lückenlos überdeckt wird. Dabei liegen die einzelnen Druckübertragungsglieder mit ihren radialen Keilflächen quasi spielfrei aneinander. Dies führt dazu, daß ein Verkippen der Druckübertragungsglieder in Richtung der Bewegung der Rollen, d.h. in azimutaler Richtung, nicht möglich ist, da durch das spielfreie Aneinanderliegen in Kombination mit Hochkantstehen der Druckübertragungsglieder eine Führung in vertikaler Richtung gewährleistet ist. Dadurch wird erzielt, daß die Membran, die von den Druckübertragungsgliedern temporär gegen die Grundplatte des Stators gepreßt wird, nicht zwischen zwei Druckübertragungsgliedern eingeklemmt werden kann. Dies bedeutet eine längere Lebensdauer für die Membran. Weiterhin ist der Verschleiß an den aneinanderreibenden Keilflächen zweier benachbarter Druckübertragungsglieder vermindert. Die Metallplättchen werden so eingebracht, daß sie quasi bündig mit den Keilflächen abschließen oder minimal über diese herausstehen. Dadurch reiben die beiden Metallplättchen aneinander und nicht die Kunststofflächen der eigentlichen Druckübertragungsglieder. Die Metallplättchen werden vorzugsweise nur in die rechteckige Vertiefung des Druckübertragungsgliedes eingelegt. Es ist keine spezielle Befestigung der Metallplättchen an den Druckübertragungsgliedern nötig, da die Druckübertragungsglieder in ihrem eingesetzten Zustand spielfrei aneinanderliegen. Allerdings sind genauso andere Möglichkeiten des Einbringens denkbar, beispielsweise daß die Druckübertragungsglieder einen Hinterschnitt aufweisen, in den die Metallplättchen eingedrückt werden.

[0007] Durch die Weiterbildung gemäß Anspruch 2 wird gewährleistet, dass die Druckübertragungsglieder nicht in die Membran einschneiden können. Auch dies verlängert die Lebensdauer der Membran.

[0008] Eine weitere Weiterbildung, um den Verschleiss der Membran noch geringer zu halten, schlägt Anspruch 3 vor. Sind die Druckübertragungsglieder auch an ihrem den Rollen zugewandten Ende aus einem Kunststoff, so verbessert sich die Laufruhe der Pumpe. Ebenso ist es denkbar das gesamte Druckübertragungsglied aus Kunststoff zu fertigen. Dafür wird vorzugsweise ein sehr harter, temperaturbeständiger und schlagzäher Kunststoff, wie z.B. Polyetheretherketon (PEEK), benützt. Aber auch andere, den Kräften und Temperaturen in der Pumpe widerstehende Kunststoffe sind denkbar.

[0009] Das Stahlband gemäß der Weiterbildung in Anspruch 4 nimmt den radialen Druck der Druckübertragungsglieder auf den Niederhalter beim Herunterdrücken der Druckübertragungsglieder durch die Rollen auf. Dadurch wird zum einen gewährleistet, dass sich der Druck nicht lokal auf den Niederhalter auswirkt, sondern durch das grossflächige Stahlband verteilt wird. Ausserdem ist ein Reiben mit dem Niederhalter und damit Verschleissen des Niederhalters durch die Druckübertragungsglieder verhindert. Dies ist vor allem dann wichtig, wenn der Niederhalter aus Kunststoff geformt ist. Das Stahlband ist vorzugsweise mit dem Niederhalter so verbunden, dass es über den Kranz der Druckübertragungsglieder hinausragt und mittels eines Schraubenkopfes, der zur Befestigung der Metallklötze - die weiter unter beschrieben sind - im Niederhalter gehalten wird. Dies ist jedoch nicht zwingend nötig, sondern es sind auch andere Befestigungsmöglichkeiten denkbar.

[0010] Gemäß der Weiterbildung in Anspruch 5 werden bei einem Verschleiss der Druckübertragungsglieder entlang ihrer Keilflächen durch Vordrehen der Zustellschraube die Druckübertragungsglieder wieder spielfrei aneinandergepresst. So ist es möglich, die Pumpe länger in Betrieb zu halten, ohne die einen leichten Verschleiss aufweisenden Druckübertragungsglieder - oder falls in sie Metallplättchen eingelegt sind, diese - auswechseln zu müssen. Anstatt der Zustellschraube ist es auch denkbar, einen Bolzen mit Rastungen zu verwenden, der durch eine Feder gegen den Kranz aus Druckübertragungsgliedern gedruckt wird. Dabei ist die Rastung so ausgeprägt, dass nur eine Bewegung des Bolzens in Richtung der Druckübertragungsglieder möglich ist, indem die Rastungen in geeignete Vorrichtungen eingreifen. Dadurch wird eine Selbstjustierung der Druckübertragungsglieder gewährleistet, da sie ständig mit ihren Keilflächen spiellos aneinandergedrückt werden.

[0011] Der der Zustellschraube zugewandte Metallklotz gemäß der Weiterbildung in Anspruch 6 verteilt den Druck der Zustellschraube auf eine grössere Fläche des ersten Druckübertragungsgliedes. Dadurch wird vermieden, dass das Druckübertragungsglied an der Angriffstelle der Zustellschraube stark verschleisst. Der zweite Metallklotz nimmt den Druck des letzten Druckübertragungsgliedes auf. Dadurch wird ein den Verschleiss des Niederhalters beschleunigender Druck des letzten Druckübertragungsgliedes des Kranzes verhindert.

[0012] Durch die vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 7 ist eine Führung in radialer Richtung gewährleistet. Dadurch ist es nicht möglich, dass die Druckübertragungsglieder beim Herabdrücken durch die Rollen radial ausweichen können und somit einen grösseren Verschleiss - durch ein radiales hin- und herbewegen - bewirken können.

[0013] Durch die Weiterbildung gemäß Anspruch 8 ist es möglich, was im allgemeinen sinnvoll ist, nur in jenem Bereich Druckübertragungsglieder anzubringen, der über dem Pumpkanal liegt.

[0014] Durch die Weiterbildung gemäß Anspruch 9 wird gewährleistet, dass die Rolle - oder die Rollen - die sich über der Ausnehmung befindet die Druckübertragungsglieder nicht tiefer als dieses vom Niederhalter vorgegebene Niveau auf die Membran herunterdrücken kann. Dadurch wird gewährleistet, dass die Membran nur bis auf die Ringfläche der Grundplatte heruntergedrückt, jedoch nicht noch weiter komprimiert werden kann. Dies hätte zur Folge, dass die Membran zerstört wird, da sie nicht kompressibel ist.

[0015] Die Anschrägungen gemäß Anspruch 10 liegen, wenn man den Kranz der Druckübertragungsglieder betrachtet, auf einem Kegelmantel dessen Achse mit der konzentrischen Achse des Rotors zusammenfällt. Ebenso ist es möglich die Rollen anzuschrägen, so dass sie gegengleich zu den söben beschriebenen Druckübertragungsgliedern ausgeformt sind. Ebenso ist eine Kombination der beiden Möglichkeiten denkbar.

[0016] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel. Es zeigt:

Figur 1

einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Pumpe,

Figur 2

einen Schnitt durch den Pumpkanal und die Druckübertragungsglieder entlang der Bahn der Rollen,

Figur 3

einen Ausschnitt zweier Druckübertragungsglieder wie in Figur 2 angegeben,

Figur 4

einen Ausschnitt eines Qürschnitts durch die Pumpe in Höhe der Druckübertragungsglieder und

Figur 5

einen Schnitt durch den Niederhalter - aus der Richtung des Rotors gesehen - in Höhe der Druckübertragungsglieder, wobei diese nicht geschnitten sind.

[0017] Die Pumpe, insbesondere Mörtelpumpe, hat einen Stator 1 und einen Rotor 2. Der Stator 1 ist ein Teil des Gehäuses der Pumpe und weist eine Spannplatte 24, einen Niederhalter 6, eine Grundplatte 3 und eine Membran 11 auf. Die Grundplatte 3 ist ringförmig ausgebildet und koaxial zur Achse 4 des Rotors 2 angeordnet. Die Grundplatte 3 hat eine ebene Ringfläche 5, welche begrenzt wird durch zwei konische Klemmflächen 9 und 10, welche vom Rotor 2 aus gesehen hinter der Ringfläche 5 liegen; ihnen liegen zwei weitere Klemmflächen 7 und 8 gegenüber, die am Niederhalter 6 ausgebildet sind und mit den Klemmflächen 9 und 10 zusammenwirken, um dazwischen die Membran 11 einzuklemmen, welche aus einem elastomeren Werkstoff besteht, in entspanntem, nicht eingebautem Zustand ein ringförmiges, ebenes Gebilde ist und durch das Einspannen zwischen den konischen Klemmflächen 7 bis 10 gebogen wird, so dass sie die ebene Ringfläche 5 überwölbt. Zwischen der gewölbten und dadurch elastisch vorgespannten Membran 11 und der Ringfläche 5 ist auf diese Weise ein Pumpkanal 12 gebildet, in welchen ein Zulauf 13 und ein Ablauf 15 münden, welcher zweckmässigerweise dicht neben dem Zulauf 13 liegt und - nur um ihn darstellen zu können - in der Zeichnung in diagonaler Anordnung vorgesehen ist. Der Pumpkanal 12 ist auf dem kurzen Weg vom Zulauf 13 zum Ablauf 15 durch eine Erhebung 39 auf der ringförmigen Grundplatte 3 blockiert.

[0018] Auf der Aussenseite der Membran 11 ist ein Kranz von Stösseln 14 angeordnet, welche als Druckübertragungsglieder dienen. Die Stössel 14 sind im Längsschnitt T-förmig, erstrecken sich parallel zur Achse 4 und sind längs des gesamten Pumpkanals 12 angeordnet, der den Zulauf 13 mit dem Ablauf 15 verbindet, nicht aber über jenem Abschnitt der Membran 11, welcher in Drehrichtung des Rotors 2 vom Ablauf 15 zum Zulauf 13 führt, weil dort der Pumpkanal 12 durch die auf der ringförmigen Grundplatte 3 vorgesehene Erhebung 39 unterbrochen ist.

[0019] Die Stössel 14 sind im Niederhalter 6 parallel zur Achse 4 verschieblich angeordnet und durch einen Stellring 17 gesichert, welcher gegen die Rückstellkraft der Membran 11 in Richtung der Achse 4 mittels eines Exzenters 19 verlagerbar ist, so dass die Stössel 14 einen veränderlichen Endanschlag haben, der es gestattet, den maximalen Qürschnitt des Pumpkanals 12 zu verringern und damit die Förderleistung der Pumpe einzustellen. Die Stössel 14 können nur soweit den Qürschnitt des Pumpkanals 12 erhöhen bis sie mit ihren Anschlagflächen 34 am Niederhalter 6 anschlagen.

[0020] Die Stössel 14 sind keilförmig ausgebildet und füllen dadurch den ganzen Raum der ringförmigen öffnung im Niederhalter 6 aus ohne irgendwelche Lücken entstehen zu lassen. Dadurch ist ein Verkippen der Stössel 14 beim Herabdrücken durch die Rollen 21 nicht mehr möglich, da jeder einzelne Stössel 14 von seinen zwei benachbarten Stösseln 14 geführt wird. Die Stössel 14 sind vorzugsweise aus einem hochtemperaturbeständigen, sehr harten und schlagzähen Kunststoff, z.B. Polyetheretherketon (PEEK), gefertigt. Dies bringt eine Verbesserung der Laufruhe der Pumpe mit sich. Um die am meisten beanspruchten Flächen der Stössel 14 - ihre gegenseitigen planen Keilflächen 23 - möglichst verschleissfrei zu halten, sind in diese Keilflächen 23 Vertiefungen 16 eingebracht, in die Metallplättchen 18 eingelegt sind. Diese Metallplättchen 18 schliessen eben mit den Keilflächen 23 ab oder stehen geringfügig über diese heraus und bilden somit die Reibflächen der Stössel 14, wenn die Stössel 14 durch die Rollen 21 nach oben und unten bewegt werden. Um die Membran 11 beim Herunterdrücken durch die Stössel 14 nicht zu beschädigen, gibt es an den der Membran 11 zugewandten Enden der Stössel 14 keine scharfen Kanten, sondern die Stössel 14 werden durch Rundungen 25 abgeschlossen. Damit erhöht sich die Lebensdauer des Verschleissteils Membran 11 stark.

[0021] Der Rotor 2 dreht sich um eine Welle 20, welche in einem Wälzlager 26 im Niederhalter 6 und in einem weiteren Wälzlager 27 im hinteren Gehäuseteil gelagert ist. Der Rotor hat wenigstens zwei freilaufende Rollen 21 - neben freilaufenden Rollen 21 sind genauso angetriebene Rollen denkbar - welche über die Stössel 14 hinwegrollen und sie niederdrücken, wodurch die Membran 11 lokal an die Ringfläche 5 gedrückt wird. Diese lokale Andrückstelle wandert mit der Rotorbewegung längs des Pumpkanals 12, schiebt die davor stehende Flüssigkeitsmenge durch den Ablauf 15 hinaus und saugt gleichzeitig durch den Zulauf 13 weitere Flüssigkeit nach. Die Rollen 21 sind vorzugsweise aus Kunststoff, wobei dieser um ein Kugellager gespritzt wird. Dadurch wird die Laufruhe der Pumpe gegenüber Pumpen mit metallischen Rollen 21 erhöht. Ausserdem verringert sich der Verschleiss der Stössel 14.

[0022] An den beiden Seiten des Kranzes aus Stösseln 14 ist jeweils ein Metallklotz 37 angebracht. Der eine Metallklotz 37 wird durch eine Zustellschraube 38 gegen den Kranz der Stössel 14 gepresst. Der andere Metallklotz 37 nimmt den Druck, der von der Zustellschraube 38 mittels des ersten Metallklotzes 37 auf die Stössel 14 übertragen wird auf. Durch die Zustellschraube 38 kann auf einen Verschleiss der Metallplättchen 18 reagiert werden, indem mit fortschreitendem Verschleiss der Metallplättchen 18 die Zustellschraube 38 gegen die Stössel 14 vorgedreht wird. Die Metallklötze 37 werden jeweils durch zwei Schrauben so mit dem Niederhalter 6 verbunden, dass sie nicht aus diesem herausfallen können.

[0023] Gleichzeitig wird durch jeweils eine der Schrauben ein Stahlband 36 gegen ein Herausfallen aus dem Niederhalter 6 gesichert. Das Stahlband 36 ist zwischen einer inneren Umfangsfläche des Niederhalters 6 und den der Achse 4 abgewandten Flächen der Stössel 14 angebracht.

[0024] Weiterhin sind Löcher 42, 43 im Niederhalter 6 zu erkennen, in die entsprechende Zapfen der Grundplatte 3 eingreifen. Ebenso ist auch ein entgegengesetztes Verbindungssystem denkbar, indem in der Grundplatte 3 Löcher 42, 43 und im Niederhalter 6 Zapfen angebracht sind. Auch eine Kombination aus einem Loch 42 und einem Zapfen im Niederhalter 6 und den entsprechenden Mitteln in der Grundplatte 3 ist denkbar. Ausserdem ist jede andere Möglichkeit denkbar, die anstatt eines Loches 42 und eines Zapfens, zwei sich entsprechende Verbindungsmittel aufweisen. Es muss nur gewährleistet sein, dass die Negativform des einen Elements mit der Positivform des anderen Elements formschlüssig verbindbar ist.

[0025] Der Förderdruck der Pumpe hängt von der Vorspannung der Membran 11 ab. Diese Vorspannung hängt vom Material und der Dicke der Membran 11 ab, aber auch vom Ausmass ihrer Biegung. Darüberhinaus hängt der Förderdruck von der Kraft ab, mit welcher die Stössel 14 auf die Membran 11 einwirken. Sie kann mittels eines zweiten Exzenters 22 verändert werden, welcher über das hintere Wälzlager 27 auf einen Kragen 28 an der Welle 20 einwirkt und dadurch eine Feder 29 mehr oder weniger spannt, welche auf dem axial verschieblichen Träger 30 der Rollen 21 lastet. Durch Verdrehen des Exzenters 22 z.B. mittels eines an der Aussenseite angebrachten Handrades kann die Kraft, mit welcher die Rollen 21 auf die Membran 11 einwirken, erhöht oder erniedrigt werden. Bei exzessivem Druckaufbau unter der Membran 11 können die Stössel 14 dem Druck ausweichen, soweit die Druckkraft die durch Verdrehen des Exzenters 22 veränderliche Rückstellkraft der Feder 29 übersteigt.

[0026] Die Verspannung der Membran 11 geschieht mittels eines Gewindebolzens 31, welcher in den Niederhalter 6 eingedreht ist, sich durch die Spannplatte 24 erstreckt und eine Mutter 32 trägt, die, wenn sie angezogen wird, die Spannplatte 24 gegen die Grundplatte 3 und damit die Grundplatte 3 gegen den Rand der Membran 11 drückt. Ebenso besteht die Möglichkeit, zur Verspannung der Membran 11 statt der Mutter 32 auf einen Schnellspannverschluss zurückzugreifen. Damit werden die Membran 11 und die Grundplatte 3 eingespannt und gleichzeitig der Pumpkanal 12 abgedichtet. Falls bei einem Verschleiss die Membran 11 und/oder die Grundplatte 3 ausgetauscht werden müssen, muss lediglich die Mutter 32 gelöst werden. Danach kann die Spannplatte 24 abgenommen werden und die Grundplatte 3 und die Membran 11 sind frei zugänglich. Der Verschleiss tritt in erster Linie an der harten Grundplatte 3 auf und äussert sich infolge des Abriebs von der Grundplatte 3 in einer Vergrösserung des Pumpkanals 12, die ihrerseits eine Verringerung des Förderdrucks nach sich zieht. Am Absinken des Förderdrucks kann man daher leicht erkennen, wann ein Austausch erforderlich ist. Die Grundplatte 3 ist vorzugsweise aus einem Hartkunststoff wie PU oder PA gefertigt. Die Membran dagegen aus einem Elastomer.

Ansprüche

1. Rotationsverdrängerpumpe
mit einem eine Ringfläche (5) aufweisenden Stator (1),
wobei sich die Ringfläche (5) zumindest über einen Teil eines Vollkreises erstreckt,
wobei weiterhin in der Ringfläche (5) ein Zulauf (13) mündet und von der Ringfläche (5) ein Ablauf (15) abgeht,
wobei weiterhin die Ringfläche (5) von einer Membran (11) zur Ausbildung eines Pumpkanals (12) überdeckt ist und
wobei schließlich ein Kranz von einzeln gegen die Membran (11) sowie Ringfläche (5) beweglichen Druckübertragungsgliedern (14) vorgesehen ist, welche keilförmig mit radial bezüglich der konzentrischen Achse (4) verlaufenden Keilflächen (23) ausgebildet sind, mit welchen sie praktisch spielfrei aneinanderanliegen,
sowie mit einem über den Druckübertragungsgliedern (14) angeordneten sowie um die konzentrische Achse (4) der Ringfläche (5) umlaufenden Rotor (2),
wobei der Rotor (2) mindestens eine Rolle (21) aufweist, welche auf der Rückseite der Druckübertragungsglieder (14) läuft und dadurch die Membran (11) derart fortlaufend lokal gegen die Ringfläche (5) drückt, daß die Membran (11) den Weg vom Zulauf (13) zum Ablauf (15) fortschreitend unterbricht und das Pumpmaterial vor sich herschiebt,
dadurch gekennzeichnet,
daß in den Keilflächen (23) der Druckübertragungsglieder (14) Vertiefungen (16) vorgesehen sind, die durch jeweils ein Plättchen (18) aus Metall, Keramik oder einem anderen, verschleißmindernden Material ausgefüllt sind.

2. Rotationsverdrängerpumpe nach dem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Druckübertragungsglieder (14) an ihrem der Membran (11) zugewandten Ende abgerundete Kanten (25) aufweisen.

3. Rotationsverdrängerpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Druckübertragungsglieder (14) zumindest an ihrem der Membran (11) zugewandten Ende aus Kunststoff insbesondere Polyetheretherketon (PEEK) bestehen.

4. Rotationsverdrängerpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen den der konzentrischen Achse (4) abgewandten Flächen der Druckübertragungsglieder (14) und einer inneren Umfangsfläche eines Niederhalters (6) für die Membran (11) des Stators (1) ein Stahlband (36) angeordnet ist.

5. Rotationsverdrängerpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Zustellschraube (38) in azimutaler Richtung eine Kraft auf die Druckübertragungsglieder (14) ausübt.

6. Rotationsverdrängerpumpe nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kraft mittels eines Metallklotzes (37), der sich zwischen der Zustellschraube (38) und dem einen Ende des Kranzes befindet, übertragen wird und am anderen Ende des Kranzes von einem zweiten Metallklotz (37) aufgenommen wird.

7. Rotationsverdrängerpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Niederhalter (6) für die Membran (11) des Stators (1) im Bereich über der Ringfläche (5) eine zu der Achse (4) der Ringfläche (5) ringförmige Ausnehmung hat, in welcher die Druckübertragungsglieder (14) geführt sind.

8. Rotationsverdrängerpumpe nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich die ringförmige Ausnehmung über einen Umfangswinkel erstreckt, der kleiner als 360° ist.

9. Rotationsverdrängerpumpe nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rotor (2) mindestens zwei Rollen (21) hat, von denen zu jedem Zeitpunkt mindestens eine über den Bereich des Niederhalters (6) hinweg läuft, wo sich die Ausnehmung nicht befindet.

10. Rotationsverdrängerpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß jede Rolle (21) und/oder die Druckübertragungsglieder (14) auf ihrer der konzentrischen Achse (4) zugewandten Seite zu einem Niederhalter (6) für die Membran (11) des Stators (1) hin Anschrägungen (40) haben.

Claims

1. Rotary displacement pump with a stator (1) having a ring surface (5),
where the ring surface (5) extends over at least part of a full circle, where also a supply (13) opens into the ring surface (5) and an outlet (15) leads from the ring surface (5), where also the ring surface (5) is covered by a membrane (11) to form a pump channel (12) and where finally a crown is provided of pressure transfer elements (14) which are individually movable against the membrane (11) and ring surface (5) and are formed wedge-shaped with wedge surfaces (23) running radially in relation to the concentric axis (4) and lying practically play-free on each other, and with a rotor (2) arranged above the pressure transfer elements (14) and rotating about the concentric axis (4) of the ring surface (5), where the rotor (2) has at least one roller (21) which runs on the back of the pressure transfer elements (14) whereby the membrane (11) is pressed continuously locally against the ring surface (5) such that the membrane (11) progressively interrupts the path from the supply (13) to the outlet (15) and pushes the pump material before it, characterised in that in the wedge surfaces (23) of the pressure transfer elements (14) are provided recesses (16) which are each filled with a plate (18) of metal, ceramic or another wear-reducing material.

2. Rotary displacement pump according to the previous claim, characterised in that the pressure transfer elements (14), at their end facing towards the membrane (11), have rounded edges (25).

3. Rotary displacement pump according to any of the previous claims, characterised in that the pressure transfer elements (14), at least at their end facing towards the membrane (11), consist of plastic, in particular polyetheretherketone (PEEK).

4. Rotary displacement pump according to any of the previous claims, characterised in that a steel band (36) is arranged between the surfaces of the pressure transfer elements (14) facing away from the concentric axis (4) and an inner peripheral surface of a retainer (6) for the membrane (11) of the stator (1).

5. Rotary displacement pump according to any of the previous claims, characterised in that an adjustment screw (38) exerts a force on the pressure transfer element (14) in the azimuthal direction.

6. Rotary displacement pump according to claim 5, characterised in that the force is transferred by means of a metal block (37) between the adjustment screw (38) and the one end of the crown, and is received by a second metal block (37) at the other end of the crown.

7. Rotary displacement pump according to any of the previous claims, characterised in that a retainer (6) for the membrane (11) of the stator (1), in the area above the ring surface (5) has a recess annular to the axis (4) of the ring surface (5), in which recess are guided the pressure transfer elements (14).

8. Rotary displacement pump according to claim 7, characterised in that the annular recess extends over a peripheral angle which is less than 360°.

9. Rotary displacement pump according to claim 7 or 8, characterised in that the rotor (2) has at least two rollers (21) of which at each time at least one is running beyond the zone of the retainer (6) where the recess is not present.

10. Rotary displacement pump according to any of the previous claims, characterised in that each roller (21) and/or the pressure transfer elements (14) on their side facing the concentric axis (4) have chamfers (40) towards a retainer (6) for the membrane (11) of the stator (1).

Revendications

1. Pompe volumétrique rotative,
avec un stator (1) présentant une surface annulaire (5),
la surface annulaire (5) s'étendant au moins sur une partie d'un cercle complet,
une admission (13) débouchant en outre dans la surface annulaire (5) et une évacuation (15) partant de la surface annulaire (5),
la surface annulaire (5) étant en outre recouverte par une membrane (11) afin de former un canal de pompage (12),
une couronne d'éléments de transmission de pression (14) individuellement mobiles vers la membrane (11) ainsi que vers la surface annulaire (5) étant enfin prévue, éléments qui sont réalisés en forme de coins avec des faces biaises (23) qui s'étendent radialement par rapport à l'axe concentrique (4) et par lesquelles ils s'appliquent pratiquement sans jeu les uns contre les autres,
et avec un rotor (2) disposé au-dessus des éléments de transmission de pression (14) et rotatif autour de l'axe concentrique (4) de la surface annulaire (5),
le rotor (2) présentant au moins un galet (21) qui roule sur le côté arrière des éléments de transmission de pression (14) et presse ainsi en continu la membrane (11) localement contre la surface annulaire (5) de telle sorte que la membrane (11) interrompt le passage de l'admission (13) vers l'évacuation (15) par une interruption progressive, et pousse devant elle le matériau pompé,
caractérisée en ce que des renfoncements (16) sont prévus dans les faces biaises (23) des éléments de transmission de pression (14), renfoncements qui sont chacun remplis d'une plaquette (18) en métal, céramique ou autre matériau réduisant l'usure.

2. Pompe volumétrique rotative selon la revendication précédente, caractérisée en ce que les éléments de transmission de pression (14) présentent, à leur extrémité tournée vers la membrane (11), des bords arrondis (25).

3. Pompe volumétrique rotative selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les éléments de transmission de pression (14) sont réalisés, au moins à leur extrémité toumée vers la membrane (11), en matière plastique, notamment en polyétheréthercétone (PEEC).

4. Pompe volumétrique rotative selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un ruban d'acier (36) est disposé entre les faces des éléments de transmission de pression (14) qui sont opposées à l'axe concentrique (4) et une face circonférentielle intérieure d'un serre-flan (6) pour la membrane (11) du stator (1).

5. Pompe volumétrique rotative selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une vis d'ajustement (38) exerce en direction azimutale une force sur les éléments de transmission de pression (14).

6. Pompe volumétrique rotative selon la revendication 5, caractérisée en ce que la force est transmise par l'intermédiaire d'une cale métallique (37) qui se trouve entre la vis d'ajustement (38) et une des extrémités de la couronne, et est absorbée par une deuxième cale métallique (37) à l'autre extrémité de la couronne.

7. Pompe volumétrique rotative selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un serre-flan (6) pour la membrane (11) du stator (1) possède dans la région située au-dessus de la surface annulaire (5) un évidement annulaire par rapport à l'axe (4) de la surface annulaire (5), évidement dans lequel sont guidés les éléments de transmission de pression (14).

8. Pompe volumétrique rotative selon la revendication 7, caractérisée en ce que l'évidement annulaire s'étend sur un angle circonférentiel qui est inférieur à 360°.

9. Pompe volumétrique rotative selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce que le rotor (2) possède au moins deux galets (21), dont au moins un roule à chaque instant sur la région du serre-flan (6) où ne se trouve pas l'évidement.

10. Pompe volumétrique rotative selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que chaque galet (21) et/ou les éléments de transmission de pression (14) possèdent sur leur côté tourné vers l'axe concentrique (4) des chanfreinages (40) en direction d'un serre-flan (6) pour la membrane (11) du stator (1).

Zeichnung