| (19) |
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(11) |
EP 0 870 113 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.12.2000 Patentblatt 2000/49 |
| (22) |
Anmeldetag: 01.10.1997 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F15B 21/04 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9705/415 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9821/488 (22.05.1998 Gazette 1998/20) |
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| (54) |
WARTUNGSGERÄT ZUR DRUCKLUFTAUFBEREITUNG
SERVICING APPARATUS FOR TREATING COMPRESSED AIR
APPAREIL DE MAINTENANCE POUR TRAITER DE L'AIR COMPRIME
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FI FR GB GR IT LI NL SE |
| (30) |
Priorität: |
14.11.1996 DE 19647073
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.10.1998 Patentblatt 1998/42 |
| (73) |
Patentinhaber: Festo AG & Co |
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73734 Esslingen (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- STOLL, Kurt
D-73732 Esslingen (DE)
- BERNER, Michael
D-73230 Kirchheim (DE)
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| (74) |
Vertreter: Abel, Martin, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte Dipl.-Ing. R. Magenbauer
Dipl.-Phys. Dr. O. Reimold
Dipl.-Phys. Dr. H. Vetter
Dipl.-Ing. M. Abel
Hölderlinweg 58 73728 Esslingen 73728 Esslingen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 708 007 DE-A- 4 442 128 US-A- 5 372 464
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DE-A- 3 523 406 DE-U- 7 514 529
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Wartungsgerät zur Druckluftaufbereitung, mit einem in
den Verlauf einer Fluidleitungsanordnung einschaltbaren Grundkörper und einer über
eine Bajonettverbindungseinrichtung an dem Grundkörper lösbar festlegbaren Aufnahmeschale,
wobei an der Aufnahmeschale erste Bajonettverbindungsmittel vorgesehen sind, die durch
relativ zum Grundkörper erfolgendes Verdrehen zwischen einer das Ansetzen und Abnehmen
der Aufnahmeschale entlang einer Montageachse ermöglichenden Lösestellung und einer
die Aufnahmeschale am Grundkörper fixierenden Verriegelungsstellung bewegbar sind.
[0002] Wartungsgeräte dieser Art werden eingesetzt, um die in pneumatischen Anlagen verwendete
Druckluft nach bestimmten Kriterien aufzubereiten bzw. zu behandeln. Dementsprechend
existieren verschiedene Arten von Wartungsgeräten, beispielsweise Filtergeräte, Ölergeräte,
Reglergeräte oder Kombinationen derartiger Geräte. Sofern es sich dabei um ein mit
einem Filter oder Öler ausgestattetes Wartungsgerät handelt, ist regelmäßig ein in
die Fluidleitungsanordnung des Druckluftnetzes einschaltbarer Grundkörper vorhanden,
an dessen Unterseite eine als Filterschale oder Ölerschale bezeichnete gefäßartige
Aufnahmeschale angeordnet ist. Diese Aufnahmeschale dient zur Aufnahme bzw. zum Auffangen
von Kondensat oder Öl.
[0003] Unter gewissen Umständen muß die Aufnahmeschale vom Grundkörper abgenommen werden.
Daher ist zwischen der Aufnahmeschale und dem Grundkörper eine lösbare Verbindungseinrichtung
vorgesehen, die zweckmäßigerweise als Bajonettverbindungseinrichtung ausgebildet ist.
Eine solche Bajonettverbindungseinrichtung geht beispielsweise aus der DE 7 514 529
U hervor, in der ein Wartungsgerät der eingangs genannten Art näher beschrieben ist.
[0004] Um die Aufnahmeschale am Grundkörper zu fixieren, wird sie in Richtung einer gedachten
Montageachse an den Grundkörper angesetzt und anschließend relativ zu diesem verdreht.
Dabei gelangen an der Aufnahmeschale vorgesehene, nach außen vorspringende erste Bajonettverbindungsmittel
in eine Verriegelungsstellung, in der sie am Grundkörper vorgesehene zweite Bajonettverbindungsmittel
hintergreifen. Zum Entfernen der Aufnahmeschale wird diese in entgegengesetzter Richtung
bis zum Erreichen einer Lösestellung verdreht, worauf sie sich ohne weiteres abnehmen
läßt.
[0005] Häufig sind mehrere Wartungsgeräte unterschiedlicher Art unmittelbar aneinander angebaut
und dadurch zu Wartungseinheiten zusammengefaßt. Dadurch wird die Zugänglichkeit der
Aufnahmeschalen erschwert und ihre Handhabung zum Anbringen oder Lösen an bzw. von
einem Grundkörper beeinträchtigt.
[0006] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Wartungsgerät der eingangs genannten
Art zu schaffen, dessen Aufnahmeschale sich auch bei beengten Platzverhältnissen einfach
montieren und demontieren läßt.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, daß die Aufnahmeschale an einem unverdrehbar
an dem Grundkörper ansetzbaren Haltekörper gehaltert ist, wobei die ersten Bajonettverbindungsmittel
relativ zu dem Haltekörper verdrehbar sind und wobei an dem Haltekörper eine zum Erzeugen
der Drehbewegung der ersten Bajonettverbindungsmittel dienende, manuell betätigbare
Drehantriebseinrichtung angeordnet ist.
[0008] Auf diese Weise können die an der Aufnahmeschale vorgesehenen ersten Bajonettverbindungsmittel
zur erforderlichen Drehbewegung veranlaßt werden, ohne die Aufnahmeschale selbst zum
Drehen erfassen zu müssen. Der Drehvorgang wird durch Betätigung der Drehantriebseinrichtung
verursacht, die an geeigneter Stelle an dem Haltekörper angeordnet ist und mit den
ersten Bajonettverbindungsmitteln der Aufnahmeschale in Drehantriebsverbindung steht.
Dabei kann die Drehantriebseinrichtung griffgünstig positioniert werden, beispielsweise
an der Vorderseite des Wartungsgerätes, so daß seitlich neben dem Wartungsgerät in
unmittelbarer Nachbarschaft weitere Wartungsgeräte angeordnet werden können, ohne
die Drehbetätigung zu beeinträchtigen. Auf diese Weise können sehr kompakte Wartungsgeräteanordnungen
verwirklicht werden, ohne die Handhabung der Aufnahmeschale beim Anbringen und Entfernen
an bzw. von einem Grundkörper zu beeinträchtigen.
[0009] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.
[0010] Zweckmäßigerweise verfügt die Drehantriebseinrichtung über eine relativ zum Haltekörper
bewegbare und insbesondere drehbare Antriebsverzahnung, die mit einer der Aufnahmeschale
und somit den ersten Bajonettverbindungsmitteln zugeordneten Abtriebsverzahnung in
Eingriff steht. Bei Betätigung der Drehantriebseinrichtung erfolgt eine Bewegung der
dieser zugeordneten Antriebsverzahnung, so daß die mit dieser kämmende Abtriebsverzahnung
der Aufnahmeschale ebenfalls verlagert wird und eine Drehbewegung der mit ihr verbundenen
ersten Bajonettverbindungsmittel hervorruft. Hierbei ergibt sich eine schlupffreie
und sehr sichere Kraftübertragung.
[0011] Sowohl die Antriebsverzahnung der Drehantriebseinrichtung als auch die der Aufnahmeschale
zugeordnete Abtriebsverzahnung haben zweckmäßigerweise eine bogenförmige Erstreckung
und sind als ineinandereingreifende Außenverzahnungen ausgeführt. Die Antriebsbewegung
der Antriebsverzahnung ist zweckmäßigerweise eine Drehbewegung, wobei das Zentrum
der Drehbewegung zweckmäßigerweise mit dem Krümmungszentrum des bogenförmigen Verlaufes
zusammenfällt.
[0012] Die erforderliche Betätigungskraft läßt sich sehr einfach und mit wenig Krafteinsatz
erzeugen, wenn die Antriebsverzahnung mit einem verschwenkbar gelagerten Betätigungshebel
zusammenwirkt, so daß mit Hebelübersetzung auf die Abtriebsverzahnung eingewirkt werden
kann.
[0013] Um ein versehentliches Betätigen der Drehantriebseinrichtung zu verhindern, ist zweckmäßigerweise
eine Sicherungseinrichtung zur lösbaren Sicherung der Grundstellung des Betätigungshebels
vorhanden, in der die ersten Bajonettverbindungsmittel ihre Verriegelungsstellung
einnehmen.
[0014] Es wäre prinzipiell denkbar, die ersten Bajonettverbindungsmittel an einem zum Beispiel
ringförmigen Körper anzuordnen und diesen an der Aufnahmeschale relativ zu dieser
verdrehbar zu lagern. Ein erheblich reduzierter Bauaufwand, der auch keine besondere
Dichtproblematik hervorruft, stellt sich jedoch ein, wenn die ersten Bajonettverbindungsmittel,
wie schon beim Stand der Technik, fester und insbesondere integraler Bestandteil der
Aufnahmeschale sind, wobei die Drehbewegung der ersten Bajonettverbindungsmittel durch
eine von der Drehantriebseinrichtung verursachte Drehbewegung der Aufnahmeschale selbst
hervorgerufen wird. Die Abtriebsverzahnung ist dabei zweckmäßigerweise fest mit der
Aufnahmeschale verbunden und insbesondere als einstückiger Bestandteil derselben ausgeführt.
Der Haltekörper kann hierbei einen Lagerkörper bilden, an dem die Aufnahmeschale verdrehbar
und gleichzeitig axial unverschiebbar gehalten ist.
[0015] In besonders zweckmäßiger Ausgestaltung ist der Haltekörper als Außengehäuse ausgebildet,
das die Aufnahmeschale abgesehen vom Bereich der ersten Bajonettverbindungsmittel
vollständig umschließt.
[0016] Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert.
In dieser zeigen:
- Figur 1
- eine erste Bauform des erfindungsgemäßen Wartungsgerätes bei vom Grundkörper abgenommener
Aufnahmeschale und unmittelbar vor deren Anbringen am Grundkörper,
- Figur 2
- die Anordnung aus Figur 1 bei am Grundkörper angebrachter Aufnahmeschale,
- Figur 3
- einen schematischen Längsschnitt durch die Aufnahmeschale und den ihr zugeordneten
Haltekörper gemäß Schnittlinie III-III aus Figur 2, wobei die Drehantriebseinrichtung
der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt ist,
- Figur 4
- einen Teillängsschnitt durch das Wartungsgerät gemäß Schnittlinie IV-IV im Bereich
des Betätigungshebels der Drehantriebseinrichtung und der dieser zugeordneten Sicherungseinrichtung,
wobei der Betätigungshebel durch einen in seiner Sicherungsstellung befindlichen Sicherungsriegel
in der Grundstellung gesichert ist, und
- Figur 5
- die Anordnung aus Figur 4 bei entsichertem, in seine betätigte Stellung verschwenktem
Betätigungshebel der Drehantriebseinrichtung.
[0017] In Figur 1 ist strichpunktiert eine aus Druckluftleitungen bestehende Fluidleitungsanordnung
1 gezeigt, die von einer nicht näher dargestellten Druckmittelquelle zu einem oder
mehreren nicht näher dargestellten Verbrauchern führt. In den Verlauf dieser Fluidleitungsanordnung
1 ist der in Figur 1 nur schematisch angedeutete Grundkörper 2 eines sogenannten Wartungsgerätes
3 eingeschaltet. Das Wartungsgerät 3 dient zur Aufbereitung der in der Fluidleitungsanordnung
1 strömenden Druckluft, wobei es beispielsgemäß von einer Filter-Regler-Kombination
gebildet ist, in der die Druckluft gefiltert und auf einen im Vergleich zum Primärdruck
reduzierten Sekundärdruck eingeregelt wird. Die Druckregelung übernimmt eine im Innern
des Grundkörpers 2 aufgenommene, nicht näher dargestellte Regeleinheit, von der an
der Oberseite des Grundkörpers 2 ein Einstellknopf 10 sichtbar ist (in Figur 2 nicht
dargestellt).
[0018] Es existieren weitere Arten von Wartungsgeräten 3, deren Grundkörper 2 anstelle einer
Regeleinheit über andere Funktionseinheiten verfügen.
[0019] Das beispielsgemäße Wartungsgerät 3 verfügt über einen nicht näher dargestellten
Filter, der am Grundkörper 2 angeordnet ist und nach unten ragt. Dort ist er von einer
Aufnahmeschale 4 umschlossen, die an einer beispielsgemäß nach unten weisenden Montageseite
5 des Grundkörpers 2 lösbar festlegbar ist.
[0020] Die Aufnahmeschale 4 ist von einem gefäßartigen becherähnlichen Körper gebildet.
Sie hat eine zweckmäßigerweise hohlzylindrisch ausgebildete Seitenwand 6, an die sich
an der Unterseite eine zweckmäßigerweise kugelschalenählich geformte Bodenwand 7 anschließt.
An der der Bodenwand 7 axial entgegengesetzten Stirnseite der Seitenwand 6 ist die
Aufnahmeschale 4 offen, so daß ihr Innenraum 9 zugänglich ist. Ihr dortiger Abschnitt
sei als Befestigungsende 8 bezeichnet, da sie mit ihm voraus an der Montageseite 5
des Grundkörpers 2 lösbar festlegbar ist.
[0021] Die beispielsgemäße Aufnahmeschale 4 kann als Filterschale bezeichnet werden. In
ihrem Innenraum 9 schlägt sich Kondensat aus der hindurchströmenden Druckluft nieder,
das von Zeit zu Zeit oder kontinuierlich über eine nicht näher dargestellte Kondensat-Ablaßeinrichtung
entfernt werden kann. Jedenfalls ist die Aufnahmeschale 4 gas- und flüssigkeitsdicht
ausgebildet.
[0022] Die Befestigung der Aufnahmeschale 4 an dem Grundkörper 2 erfolgt unter Vermittlung
einer Bajonettverbindungseinrichtung 12. Die Aufnahmeschale 4 wird im Rahmen eines
Steck-Dreh-Vorganges lösbar am Grundkörper 2 fixiert.
[0023] Die Bajonettverbindungseinrichtung 12 verfügt beispielsgemäß über eine Mehrzahl erster
Bajonettverbindungsmittel 13, die im Bereich des Befestigungsendes 8 an der Außenfläche
der Seitenwand 6 der Aufnahmeschale 4 angeordnet sind. Sie sind beim Ausführungsbeispiel
von einzelnen Radialvorsprüngen gebildet, die in Umfangsrichtung bezüglich der Längsachse
14 verteilt insbesondere einstückig an der Aufnahmeschale 4 angeordnet sind.
[0024] Axial zwischen dem Kranz von ersten Bajonettverbindungsmitteln 13 und dem stirnseitigen
Rand 15 des Befestigungsendes 8 erstreckt sich ein Zentrierabschnitt 16 der Seitenwand
6, der im Bereich seiner Außenfläche zweckmäßigerweise eine umlaufende Nut aufweist,
in der ein Dichtring 17 gehalten ist.
[0025] Der Grundkörper 2 verfügt im Innern über eine zur Montageseite 5 hin offene Aufnahme
18 mit im wesentlichen zylindrischer Konturierung. Die Formgebung ist so gewählt,
daß sich die Aufnahmeschale 4 mit ihrem Befestigungsende 8 koaxial einstecken läßt.
Über den Innenumfang der Aufnahme 18 verteilt sind mehrere sich im wesentlichen axial
erstreckende und zur Montageseite 5 hin offene Längsnuten 22 vorgesehen, von denen
in Figur 1 nur eine gezeigt ist, während von den übrigen lediglich die im Bereich
der Montageseite 5 liegenden Mündungen 20 angedeutet sind. Querschnitt und Verteilung
der Längsnuten 22 sind an die ersten Bajonettverbindungsmittel 13 angepaßt, die in
die Längsnuten 22 einschiebbar sind, wenn die Aufnahmeschale 4 entlang einer mit ihrer
Längsachse 14 zusammenfallenden Montageachse 23 mit dem Befestigungsende 8 in die
Aufnahme 18 gemäß Pfeil 24 eingesteckt wird.
[0026] An dem der Montageseite 5 axial entgegengesetzten inneren Ende einer jeweiligen Längsnut
22 schließt sich eine ein Stück weit in Umfangsrichtung der Aufnahme 18 verlaufende
Umfangsnut 25 an, die gleichzeitig einen axial ins Innere der Aufnahme 18 leicht ansteigenden
Verlauf hat. Eine jeweilige axial zwischen der Umfangsnut 25 und der Montageseite
5 liegende Partie des Grundkörpers 2 bildet ein zweites Bajonettverbindungsmittel
26, so daß insgesamt eine der Anzahl der ersten Bajonettverbindungsmittel 13 entsprechende
Anzahl zweiter Bajonettverbindungsmittel 26 an dem Grundkörper 2 vorgesehen ist. In
Figur 1 ist nur eines dieser zweiten Bajonettverbindungsmittel 26 gezeigt, die anderen
haben einen entsprechenden Aufbau.
[0027] Die ersten Bajonettverbindungsmittel 13 sind vorzugsweise fest an der Aufnahmeschale
4 angebracht. Sie sind insbesondere einstückiger Bestandteil der zum Beispiel aus
Glasmaterial oder Kunststoffmaterial bestehenden Aufnahmeschale 4.
[0028] Das durch Einstecken erfolgende Ansetzen der Aufnahmeschale 4 an den Grundkörper
2 wie auch das entgegengesetzte Abnehmen von dem Grundkörper 2 geschieht bei entsprechend
der Figur 1 getroffener Positionierung der ersten Bajonettverbindungsmittel 13, die
hier eine mit der Längsachse der Längsnuten 22 fluchtende Lösestellung einnehmen.
Um die Aufnahmeschale 4 am Grundkörper 2 zu fixieren, wird sie, nachdem sie mit ihren
ersten Bajonettverbindungsmitteln 13 bis zum inneren Ende in die Längsnuten 22 eingeführt
wurde, gemäß Pfeil 27 um ihre Längsachse 14 verdreht, so daß die ersten Bajonettverbindungsmittel
13 in die Umfangsnuten 25 eintauchen und die zweiten Bajonettverbindungsmittel 26
radial hintergreifen. Die ersten Bajonettverbindungsmittel 13 nehmen dann einen aus
Figur 2 hervorgehende Verriegelungsstellung ein, bei der sie im Zusammenwirken mit
den zweiten Bajonettverbindungsmitteln 26 ein Herausziehen der Aufnahmeschale 4 aus
der Aufnahme 18 verhindern.
[0029] Gleichzeitig wird die Aufnahmeschale 4 durch das Zusammenwirken der ersten und zweiten
Bajonettverbindungsmittel 26 mit dem Grundkörper 2 verspannt. Dies geschieht zweckmäßigerweise
durch Zusammenwirken des Zentrierabschnittes 16 mit einem zugeordneten Endabschnitt
28 der Aufnahme 18. Außerdem wird der Übergang zwischen der Aufnahmeschale 4 und dem
Grundkörper 2 fluiddicht abgedichtet, indem der Dichtring 17 gegen die Innenfläche
des Endabschnittes 28 der Aufnahme 18 gepreßt wird, der leicht konisch ausgebildet
sein kann.
[0030] Um die Aufnahmeschale 4 vom Grundkörper 2 abnehmen zu können, wird sie in einer der
oben erwähnten Verriegelungsrichtung 27 entgegengesetzten Löserichtung 32 so weit
zurückgedreht, bis ihre ersten Bajonettverbindungsmittel 13 ihre Lösestellung im Bereich
der Längsnuten 22 einnehmen, worauf sich die Aufnahmeschale 4 aus der Aufnahme 18
in Längsrichtung der gedachten Montageachse 23 herausziehen läßt.
[0031] Von Vorteil bei dem hier beschriebenen Wartungsgerät 3 ist, daß die zum Verriegeln
und Lösen erforderliche Drehbewegung der Aufnahmeschale 4 nicht durch unmittelbares
Handanlegen an die Aufnahmeschale 4 hervorgerufen werden muß. Dies erlaubt auch bei
beengten Platzverhältnissen eine einfache Montage und Demontage der Aufnahmeschale
4. Erzielt wird dieser Vorteil durch eine manuell betätigbare Drehantriebseinrichtung
33, die an einem Haltekörper 34 angeordnet ist und mit der Aufnahmeschale in Drehantriebsverbindung
steht, die ihrerseits ebenfalls an dem Haltekörper 34 gehaltert und dabei relativ
zu dem Haltekörper 34 um ihre Längsachse 14 drehbar gelagert ist. Desweiteren sind
an dem Haltekörper 34 und an dem Grundkörper 2 zueinander komplementäre Verdrehsicherungsmittel
35, 36 vorhanden, die formschlüssig ineinandergreifen, wenn die Aufnahmeschale 4 gemeinsam
mit dem zugeordneten Haltekörper 34 in Einsteckrichtung 24 an den Grundkörper 2 angesetzt
wird. Die dadurch erzielte unverdrehbare Fixierung des Haltekörpers 34 mit Bezug zum
Grundkörper 2 gewährleistet eine zuverlässige relative Drehbewegung zwischen der Aufnahmeschale
4 und dem Haltekörper 34 bei Betätigung der Drehantriebseinrichtung 33.
[0032] Beim Ausführungsbeispiel ist der Haltekörper 34 von einem Außengehäuse 37 gebildet,
das die Aufnahmeschale 4 mit Ausnahme ihres die ersten Bajonettverbindungsmittel 13
aufweisenden Befestigungsendes 8 vollständig aufnimmt und zweckmäßigerweise über eine
vollständig geschlossene Wand verfügt. In diesem Außengehäuse 37 ist die Aufnahmeschale
4 derart gelagert, daß sie entsprechend der gewünschten Richtung 27, 32 relativ zum
Außengehäuse 37 um ihre Längsachse 14 verdrehbar, gleichzeitig jedoch in Längsrichtung
14 unverschiebbar fixiert ist. Zumindest ist durch eine beispielsgemäß am Außenumfang
der Seitenwand 6 der Aufnahmeschale 4 vorgesehene Anschlageinrichtung 38 und eine
mit dieser zusammenarbeitende, an dem Haltekörper 34 vorgesehene Gegenanschlageinrichtung
39 gewährleistet, daß die Aufnahmeschale 4 nicht in Einsteckrichtung 24 aus dem Haltekörper
34 herausziehbar ist.
[0033] Beim Ausführungsbeispiel verfügt der Haltekörper 34 über einen hülsen- bzw. ringförmigen
Halteabschnitt 42, der die Aufnahmeschale 4 im Bereich ihres sich an das Befestigungsende
8 anschließenden Längenabschnittes außen koaxial umschließt. Beim Zusammenbau wird
die Aufnahmeschale 4 mit ihrem Befestigungsende 8 voraus von unten her durch den Halteabschnitt
42 hindurchgesteckt, bis das Befestigungsende 8 an der Oberseite herausragt. Der Einsteckweg
wird durch die schon erwähnte Anschlageinrichtung 38 und die mit dieser zusammenarbeitenden
Gegenanschlageinrichtung 39 begrenzt. Die Gegenanschlageinrichtung 39 ist beispielsgemäß
von einem am oberen Endbereich des Halteabschnittes 42 angeordneten, nach innen in
die Durchbrechung 45 des Halteabschnittes 42 ragenden Radialvorsprung 43 gebildet.
Grundsätzlich könnten mehrere solche Radialvorsprünge 43 über den Umfang verteilt
vorgesehen sein. Beispielsgemäß handelt es sich um einen ringähnlichen Radialvorsprung
43, der sich zumindest ein Stück weit in Umfangsrichtung der Durchbrechung 45 erstreckt.
Ihm zugeordnet ist ein die Anschlageinrichtung 38 bildender Radialvorsprung 44, der
außen an der Seitenwand 6 der Aufnahmeschale 4 angeordnet ist und axial innen am Radialvorsprung
43 der Gegenanschlageinrichtung 39 anliegt. Auch hier können wiederum mehrere über
den Umfang verteilte Radialvorsprünge vorgesehen sein oder, wie beim Ausführungsbeispiel,
ein ringähnlicher Radialvorsprung, der sich wenigstens ein Stück weit in Umfangsrichtung
der Aufnahmeschale 4 erstreckt.
[0034] Zur axialen Fixierung der Aufnahmeschale 4 bezüglich des Haltekörpers 34 ist beispielsgemäß
an der dem Grundkörper 2 abgewandten Unterseite des Halteabschnittes 42 ein z.B. durch
Schrauben 41 lösbar mit diesem verbundener Befestigungsabschnitt 46 angeordnet, der
die Bodenwand der Aufnahmeschale 4 untergreift und stützt. Dieser Befestigungsabschnitt
46 wird am Halteabschnitt 42 befestigt, nachdem die Aufnahmeschale 4 eingeschoben
wurde. Die Anordnung ist so getroffen, daß zwischen der Aufnahmeschale 4 und dem Haltekörper
34 ausreichend axiales Spiel verbleibt, um das Verdrehen der Aufnahmeschale 4 bezüglich
dem Haltekörper 34 zu ermöglichen.
[0035] Am Innenumfang der Durchbrechung 45 ist noch eine der Anzahl der ersten Bajonettverbindungsmittel
13 entsprechende Anzahl von längs verlaufenden, axial durchgehenden Montagenuten 47
ausgebildet. Ihre Querschnittsformgebung ist an diejenige der ersten Bajonettverbindungsmittel
13 angepaßt, die somit beim Einschieben der Aufnahmeschale 4 in den Halteabschnitt
42 in den Montagenuten 47 entlanggleiten können.
[0036] Die oben erwähnten ersten Verdrehsicherungsmittel 35 sind von zapfenartigen Vorsprüngen
48 gebildet, die sich an der dem Grundkörper 2 zugewandten Oberseite 51 des Haltekörpers
34 befinden und ausgehend vom Haltekörper 34 axial zum Grundkörper 2 ragen. Die am
Grundkörper vorgesehenen Verdrehsicherungsmittel 36 sind von Ausnehmungen bzw. Vertiefungen
52 gebildet, die zur Montageseite 5 hin ausmünden und fluchtend zu den Vorsprüngen
48 ausgerichtet sind. Es versteht sich, daß die Anordnung auch umgekehrt getroffen
sein kann. Wird der Haltekörper 34 zusammen mit der Aufnahmeschale 4 an den Grundkörper
2 angesetzt, greifen die Vorsprünge 48 formschlüssig in die Vertiefungen 52 ein, so
daß der Haltekörper 34 unverdrehbar mit dem Grundkörper 2 verbunden ist.
[0037] An einer Stelle des Umfanges des Halteabschnittes 42 ist die Drehantriebseinrichtung
33 angeordnet. Sie umfaßt beispielsgemäß eine einen kreisbogenförmigen Verlauf besitzende
Antriebsverzahnung 53, die als Außenverzahnung an einem Antriebselement 54 ausgebildet
ist, das an dem Haltekörper 34 drehbar gelagert ist. Die Drehachse 55 verläuft parallel
zur Montageachse 23 außerhalb der Durchbrechung 45. In Figur 2 ist einer von zwei
Lagerzapfen 56 des Antriebselementes 54 ersichtlich, über die das Antriebselement
54 in komplementären Ausnehmungen des Haltekörpers 34 etwa auf Höhe der Anschlageinrichtung
38 dreh- bzw. schwenkbar gelagert ist.
[0038] Das Antriebselement 54 verfügt desweiteren über einen Betätigungshebel 57, der sich
quer zu der Drehachse 55 erstreckt und von der Drehachse 55 wegragt. Er läßt sich
leicht mit dem Finger einer Hand erfassen und manuell um die Drehachse 55 verschwenken,
was in einer gleichzeitigen Dreh- bzw. Schwenkbewegung der Antriebsverzahnung 53 um
besagte Drehachse 55 resultiert. Der Krümmungsmittelpunkt der Antriebsverzahnung 53
fällt zweckmäßigerweise mit der Drehachse 55 zusammen.
[0039] Die Antriebsverzahnung 53 ragt ein Stück weit in die von dem Halteabschnitt 42 definierte
Durchbrechung 45 hinein. Dort steht sie in Eingriff mit einer Abtriebsverzahnung 58,
die drehfest mit der Aufnahmeschale 4 verbunden ist. Es handelt sich bei der Abtriebsverzahnung
58 des Ausführungsbeispiels um eine Außenverzahnung, die am Außenumfang der Seitenwand
6 der Aufnahmeschale 4 fest angebracht und insbesondere einstückig angeformt ist.
Ihre Krümmung ist derjenigen der Antriebsverzahnung 53 entgegengesetzt, so daß sich
die beiden Verzahnungen 53, 58 im Eingriffsbereich wie zwei miteinander kämmende Zahnräder
verhalten. Der Krümmungsmittelpunkt der Abtriebsverzahnung 58 liegt zweckmäßigerweise
auf der Längsachse 14. Dabei ist der entsprechende Krümmungsradius größer als derjenige
der Antriebsverzahnung 53, so daß sich von der Antriebsverzahnung 53 zur Abtriebsverzahnung
58 eine Untersetzung ergibt.
[0040] Da zum Verlagern der ersten Bajonettverbindungsmittel 13 zwischen ihrer Lösestellung
und ihrer Verriegelungsstellung nur ein geringer Drehwinkel erforderlich ist, kann
sich die Umfangserstreckung der Abtriebsverzahnung 58 auf einen Teil des Außenumfanges
der Aufnahmeschale 4 beschränken. Beispielsgemäß ist die von einem Ringvorsprung 44
gebildete Anschlageinrichtung 38 der Aufnahmeschale 4 an einer Stelle ihres Umfanges
unterbrochen, wobei in dem somit vorhandenen Zwischenraum die Abtriebsverzahnung 58
plaziert ist.
[0041] Durch Verschwenken des Betätigungshebels 57 läßt sich nunmehr die Antriebsverzahnung
53 um die Drehachse 55 verschwenken. Dabei bewirkt der Formschlußeingriff mit der
Abtriebsverzahnung 58, daß diese gemeinsam mit der Aufnahmeschale 4 um die Längsachse
14 verdreht wird. Gleichzeitig erfolgt ein entsprechendes Verdrehen der an der Aufnahmeschale
4 angeordneten ersten Bajonettverbindungsmittel 13. Deren Drehbewegung zum Lösen und
Verriegeln der Bajonettverbindungseinrichtung 12 läßt sich somit manuell durch Betätigung
der Drehantriebseinrichtung 33 bewirken.
[0042] Von Vorteil ist, daß die Drehantriebseinrichtung 33 lokal bzw. punktuell an einer
Stelle des Umfanges der Aufnahmeschale 4 an dem Haltekörper 34 angeordnet werden kann.
Zur Betätigung muß daher nur ein kleiner Bereich des Außenumfanges des Wartungsgerätes
3 zugänglich sein. Zweckmäßigerweise plaziert man die Drehantriebseinrichtung 33 wie
abgebildet an der Vorderseite des Wartungsgerätes 3, also an einer der Seiten, die
rechtwinklig zum Längsverlauf der Fluidleitungsanordnung 1 ausgerichtet ist. Dadurch
können bei Bedarf mehrere Wartungsgeräte 3 auf engstem Raume zu Wartungseinheiten
zusammengefaßt werden, wobei auch die Haltekörper 34 unmittelbar nebeneinanderliegen
können, um einen platzsparenden Aufbau zu erhalten. Die Drehbetätigung der Aufnahmeschale
4 wird infolge der an der Vorderseite stets gut zugängliche Drehantriebseinrichtung
33 nicht beeinträchtigt.
[0043] Es ist von Vorteil, wenn das Antriebselement 54 der Drehantriebseinrichtung 33 so
ausgebildet ist, daß der Betätigungshebel 57 in einer aus Figuren 2 und 4 hervorgehenden
Grundstellung zumindest teilweise versenkt in einer Oberflächenvertiefung 62 der Außenoberfläche
des Haltekörpers 34 aufgenommen ist. In dieser Grundstellung nehmen die ersten Bajonettverbindungsmittel
13 die Verriegelungsstellung ein. Um sie in die Freigabestellung zu verdrehen, wird
der Betätigungshebel 57 an seinem beispielsgemäß aus der Oberflächenvertiefung 62
herausragenden freien Ende erfaßt und durch Verschwenken um die Drehachse 55 aus der
Oberflächenvertiefung 62 herausgeschwenkt, bis er die aus Figuren 1 und 5 hervorgehende
betätigte Stellung einnimmt, in der er aus dem Haltekörper 34 heraus nach vorne ragt.
[0044] Um einen möglichst großen Hebelarm und damit entsprechend günstige Betätigungskräfte
zu erzielen, ist die Antriebsverzahnung 53, in Vorderansicht gemäß Pfeil 63 gesehen,
außermittig plaziert, so daß sie sich, wie auch die Drehachse 55, in der Nähe von
einer der beiden in Erstreckungsrichtung der Fluidleitungsanordnung 1 weisenden Seitenflächen
64 des Haltekörpers 34 befindet. Der Betätigungshebel 57 kann dann quer über die Vorderseite
des Haltekörpers 34 hinweg in Richtung zur anderen Seitenfläche verlaufen, so daß
annähernd die gesamte Baubreite des Haltekörpers 34 für die Baulänge des Betätigungshebels
57 zur Verfügung steht.
[0045] Es ist zweckmäßig, der Drehantriebseinrichtung 33 wie abgebildet eine Sicherungseinrichtung
65 zuzuordnen, mit der ein versehentliches Betätigen der Drehantriebseinrichtung 33
verhindert werden kann.
[0046] Die beispielsgemäße Sicherungseinrichtung 65 verfügt über einen Sicherungsriegel
66, der an dem Haltekörper 34 gemäß Doppelpfeil 67 hin und her bewegbar gelagert ist.
Die Verschieberichtung 67 verläuft zweckmäßigerweise parallel zu der Längsachse 14.
Wie näher aus Figuren 4 und 5 hervorgeht, befindet sich der Sicherungsriegel 66 beispielsgemäß
außerhalb der Schwenkebene des Betätigungshebels 57 und dabei unterhalb oder, wie
abgebildet, oberhalb dieses Betätigungshebels 57. Er läßt sich zwischen einer aus
Figur 4 hervorgehenden Sicherungsstellung und einer aus Figur 5 hervorgehenden Entsicherungsstellung
verlagern. In der Sicherungsstellung arbeitet er mit dem Betätigungshebel 57 zusammen,
wenn sich dieser in der Grundstellung befindet, so daß dieser nicht verschwenkbar
ist. Es sind an dem Sicherungsriegel 66 und an dem Betätigungshebel 57 komplementäre
Sicherungsmittel 68, 69 vorhanden, die in der Sicherungsstellung formschlüssig ineinandergreifen.
Zweckmäßigerweise ist der Sicherungsriegel 66 durch eine Federeinrichtung 71 in die
Sicherungsstellung gemäß Figur 4 vorgespannt.
[0047] Um den Betätigungshebel aus der Grundstellung verschwenken zu können, muß der Sicherungsriegel
66 entgegen der Kraft der Federeinrichtung 71 rechtwinkelig zur Schwenkebene des Betätigungshebels
57 verschoben werden, bis das an ihm vorgesehene, beispielsgemäß vom einem Vorsprung
gebildete Sicherungsmittel 68 außer Eingriff mit dem am Betätigungshebel 57 vorgesehenen
und beispielsgemäß als Vertiefung ausgebildeten Sicherungsmittel 69 gelangt ist.
1. Wartungsgerät zur Druckluftaufbereitung, mit einem in den Verlauf einer Fluidleitungsanordnung
(1) einschaltbaren Grundkörper (2) und einer über eine Bajonettverbindungseinrichtung
(12) an dem Grundkörper (2) lösbar festlegbaren Aufnahmeschale (4), wobei an der Aufnahmeschale
(4) erste Bajonettverbindungsmittel (13) vorgesehen sind, die durch relativ zum Grundkörper
(2) erfolgendes Verdrehen zwischen einer das Ansetzen und Abnehmen der Aufnahmeschale
(4) entlang einer Montageachse (23) ermöglichenden Lösestellung und einer die Aufnahmeschale
(4) am Grundkörper (2) fixierenden Verriegelungsstellung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Aufnahmeschale (4) an einem unverdrehbar an dem Grundkörper (2) ansetzbaren
Haltekörper (34) gehaltert ist, wobei die ersten Bajonettverbindungsmittel (13) relativ
zu dem Haltekörper (34) verdrehbar sind und wobei an dem Haltekörper (34) eine zum
Erzeugen der Drehbewegung der ersten Bajonettverbindungsmittel (13) dienende, manuell
betätigbare Drehantriebseinrichtung (33) angeordnet ist.
2. Wartungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehantriebseinrichtung
(33) über eine relativ zum Haltekörper (34) bewegbare Antriebsverzahnung (53) verfügt,
die mit einer der Aufnahmeschale (4) zugeordneten Abtriebsverzahnung (58) in Eingriff
steht, so daß bei Betätigung der Drehantriebseinrichtung (33) über die aneinander
ablaufenden Verzahnungen (53, 58) die Drehbewegung der ersten Bajonettverbindungsmittel
(13) hervorgerufen wird.
3. Wartungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsverzahnung
(53) eine bogenförmige Erstreckung aufweist und bei Betätigung der Drehantriebseinrichtung
(33) um eine Drehachse (55) verlagert wird.
4. Wartungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (55) der
Antriebsverzahnung (53) durch das Krümmungszentrum ihres bogenförmigen Verlaufes verläuft.
5. Wartungsgerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (55)
der Antriebsverzahnung (53) parallel zu der Montageachse (23) verläuft.
6. Wartungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehantriebseinrichtung
(33) einen mit der Antriebsverzahnung (53) in Verbindung stehenden, insbesondere verschwenkbaren
Betätigungshebel (57) aufweist.
7. Wartungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß dem Betätigungshebel (57)
eine an dem Haltekörper (34) angeordnete Sicherungseinrichtung (65) zur lösbaren Sicherung
der Grundstellung des Betätigungshebels (57) zugeordnet ist, wobei die ersten Bajonettverbindungsmittel
(13) in der Grundstellung des Betätigungshebels (57) ihre Verriegelungsstellung einnehmen.
8. Wartungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung
(65) über einen an dem Haltekörper (34) bewegbar gelagerten Sicherungsriegel (66)
verfügt, der zweckmäßigerweise federbelastet in eine mit dem in Grundstellung befindlichem
Betätigungshebel (57) zusammenarbeitende Sicherungsstellung vorgespannt ist.
9. Wartungsgerät nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel
(57) in seiner die Verriegelungsstellung der ersten Bajonettverbindungsmittel (13)
hervorrufenden Grundstellung zumindest teilweise versenkt in einer Oberflächenvertiefung
(62) des Haltekörpers (34) aufgenommen ist.
10. Wartungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtriebsverzahnung
(58) einen sich in Umfangsrichtung bezüglich der Montageachse (23) erstreckenden bogenförmigen
Verlauf besitzt.
11. Wartungsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Abtriebsverzahnung
(58) im Bereich des insbesondere zylindrisch ausgebildeten Außenumfanges der Aufnahmeschale
(4) befindet.
12. Wartungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten
Bajonettverbindungsmittel (13) fester Bestandteil der Aufnahmeschale (4) sind, wobei
die Drehbewegung der ersten Bajonettverbindungsmittel (13) durch eine von der Drehantriebseinrichtung
(33) verursachte Drehbewegung der Aufnahmeschale (4) hervorgerufen wird.
13. Wartungsgerät nach Anspruch 12 in Verbindung mit Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,
daß die Abtriebsverzahnung (58) ein fester und insbesondere integraler Bestandteil
der Aufnahmeschale (4) ist.
14. Wartungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeschale
(4) an dem Haltekörper (35) um ihre Längsachse (14) verdrehbar und gleichzeitig axial
unverschiebbar gelagert ist.
15. Wartungsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (34) über
einen ringförmigen, die Aufnahmeschale umschließenden Halteabschnitt (42) verfügt,
wobei der Innenumfang des Halteabschnittes (42) im wesentlichen entsprechend dem zylindrischen
Außenumfang der Aufnahmeschale (4) konturiert ist und zusätzlich über längs verlaufende
Montagenuten (47) verfügt, die beim Einschieben der Aufnahmeschale (4) in den Halteabschnitt
(42) den Durchtritt der nach außen ragenden ersten Bajonettverbindungsmittel (13)
ermöglichen.
16. Wartungsgerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Halteabschnitt
(42) eine den Einschubweg der Aufnahmeschale (4) begrenzende, mit einer an der Aufnahmeschale
(4) vorgesehenen Anschlageinrichtung (38) zusammenwirkende Gegenanschlageinrichtung
(39) vorgesehen ist.
17. Wartungsgerät nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeschale
(4) mit ihrem die ersten Bajonettverbindungsmittel (13) aufweisenden Befestigungsende
(8) an der Oberseite des Halteabschnittes (42) herausragt, wobei an der entgegengesetzten
Unterseite des Halteabschnittes (42) ein lösbar mit diesem verbundener, den Bodenabschnitt
(7) der Aufnahmeschale (4) untergreifender Befestigungsabschnitt (46) des Haltekörpers
(34) vorgesehen ist.
18. Wartungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper
(34) von einem Außengehäuse (37) gebildet ist, das die Aufnahmeschale (4) mit Ausnahme
ihres die ersten Bajonettverbindungsmittel (13) aufweisenden Befestigungsendes (8)
vollständig umschließt.
19. Wartungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß an dem
Haltekörper (34) und an dem Grundkörper (2) zueinander komplementäre Verdrehsicherungsmittel
(35, 36) vorgesehen sind, die beim in Richtung der Montageachse (23) erfolgenden Ansetzen
der Aufnahmeschale (4) an den Grundkörper (2) miteinander in Eingriff gelangen und
die zweckmäßigerweise als lösbar ineinander einsteckbare Vorsprünge (48) und Vertiefungen
(52) ausgebildet sind.
1. Conditioner for compressed air conditioning, with a main body (2) which can be connected
into the course of a fluid line assembly (1) and a reservoir (4) which may be releasably
fastened to the main body (2) via a bayonet connector (12), wherein the reservoir
(4) is provided with first bayonet connection means (13) which are movable by twisting
relative to the main body (2) between a release position allowing attachment and removal
of the reservoir (4) along an assembly axis (23), and a locking position fixing the
reservoir (4) to the main body (2), characterized in that the reservoir (4) is mounted
on a retaining body (34) which can be attached to the main body (2) so as to be incapable
of turning, while the first bayonet connection means (13) are capable of turning relative
to the retaining body (34), and with a manually-actuable rotary drive device (33)
located on the retaining body (34) to generate the rotation of the first bayonet connection
means (13).
2. Conditioner according to claim 1, characterized in that the rotary drive device (33)
has a drive gear-tooth system (53) capable of movement relative to the retaining body
(34), and which engages with a driven gear-tooth system (58) assigned to the reservoir
(4), so that on actuation of the rotary drive device (33), the rotation of the first
bayonet connection means (13) is generated by the gear teeth systems (53, 58) running
against one another.
3. Conditioner according to claim 2, characterized in that the drive gear-tooth system
(53) is curved and is shifted around an axis of rotation (55) when the rotary drive
device (33) is actuated.
4. Conditioner according to claim 3, characterized in that the axis of rotation (55)
of the drive gear-tooth system (53) runs through the curve centre of its curved path.
5. Conditioner according to claim 3 or 4, characterized in that the axis of rotation
(55) of the drive gear-tooth system (53) runs parallel to the assembly axis (23).
6. Conditioner according to any of claims 2 to 5, characterized in that the rotary drive
device (33) has a control lever (57), in particular capable of swivelling, and connected
to the drive gear-tooth system (53).
7. Conditioner according to claim 6, characterized in that the control lever (57) is
assigned a locking device (65) located on the retaining body (34), for releasable
locking of the basic position of the control lever (57), wherein the first bayonet
connection means (13) assume their locking position in the basic position of the control
lever (57).
8. Conditioner according to claim 7, characterized in that the locking device (65) has
a safety catch (66), movably mounted on the retaining body (34), which is expediently
prestressed by spring-loading in a locking position when the control lever (57) is
in the basic position.
9. Conditioner according to any of claims 6 to 8, characterized in that, in its basic
position producing the locking position of the first bayonet connection means (13),
the control lever (57) is at least partly recessed in a surface depression (62) of
the retaining body (34).
10. Conditioner according to any of claims 1 to 9, characterized in that the driven gear-tooth
system (58) has a curved path extending in the circumferential direction relative
to the assembly axis (23).
11. Conditioner according to claim 10, characterized in that the driven gear-tooth system
(58) is located in the area of the outer periphery of the reservoir (4), which is
in particular cylindrical in form.
12. Conditioner according to any of claims 1 to 11, characterized in that the first bayonet
connection means (13) are a permanent part of the reservoir (4), wherein the rotation
of the first bayonet connection means (13) is generated by a rotation of the reservoir
(4) caused by the rotary drive device (33).
13. Conditioner according to claim 12 in conjunction with claim 11, characterized in that
the driven gear-tooth system (58) is a permanent and in particular integral part of
the reservoir (4).
14. Conditioner according to any of claims 1 to 13, characterized in that the reservoir
(4) is mounted on the retaining body (35) so as to be rotatable around its longitudinal
axis (14) and simultaneously axially immovable.
15. Conditioner according to claim 14, characterized in that the retaining body (34) has
an annular retaining section (42) encompassing the reservoir, wherein the inner periphery
of the retaining section (42) is substantially contoured to match the cylindrical
outer periphery of the reservoir (4), and in addition has longitudinally running assembly
slots (47), which facilitate the passage of the outwards projecting first bayonet
connection means (13) when the reservoir (4) is pushed into the retaining section
(42).
16. Conditioner according to claim 15, characterized in that a counter-stop device (39)
working in conjunction with a stop device (38) provided on the reservoir (4), is provided
on the retaining section (42) to limit the insertion distance of the reservoir (4).
17. Conditioner according to claim 15 or 16, characterized in that the reservoir (4) protrudes
at the top of the retaining section (42) with its fastening end (8) with the first
bayonet connection means (13), wherein at the opposite bottom of the retaining section
(42) there is provided, releasably connected to it, a fastening section (46) of the
retaining body (34) which engages beneath the base section (7) of the reservoir (4).
18. Conditioner according to any of claims 1 to 17, characterized in that the retaining
body (34) is formed by an external housing (37) which encompasses the reservoir (4)
completely apart from its fastening end (8) with the first bayonet connection means
(13).
19. Conditioner according to any of claims 1 to 18, characterized in that there are provided
on the retaining body (34) and the main body (2) complementary anti-twist devices
(35, 36) which engage with one another when the reservoir (4) is fitted to the main
body (2) in the direction of the assembly axis (23), and which are expediently in
the form of projections (48) and recesses (52) capable of releasable insertion into
one another.
1. Appareil d'entretien pour la préparation d'air comprimé, comportant un corps de base
(2) pouvant être intercalé dans le parcours d'un ensemble de conduites de fluide (1)
ainsi qu'une coque de réception (4) pouvant être fixée de façon non permanente au
corps de base (2), par l'intermédiaire d'un dispositif de liaison à baïonnette (12),
sur la coque de réception (4) étant prévus des premiers moyens de liaison à baïonnette
(13) qui sont déplaçables, par rotation relative par rapport au corps de base (2),
entre une position de déverrouillage permettant la mise en place et la dépose de la
coque de réception (4) le long d'un axe de montage (23), et une position de verrouillage
qui fixe la coque de réception (4) au corps de base (2), caractérisé en ce que la
coque de réception (4) est maintenue sur un corps de maintien (34) pouvant être placé
de manière à ne pouvoir tourner sur le corps de base (2), les premiers moyens de liaison
à baïonnette (13) pouvant tourner par rapport au corps de maintien (34) et sur le
corps de maintien (34) étant disposé un dispositif d'entraînement en rotation (33)
à actionnement manuel, qui sert à produire le mouvement de rotation des premiers moyens
de liaison à baïonnette (13).
2. Appareil d'entretien selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif
d'entraînement en rotation (33) dispose d'une denture d'entraînement (53) déplaçable
par rapport au corps de maintien (34) et qui est en prise avec une denture menée (58)
associée à la coque de réception (4), de manière que lorsque le dispositif d'entraînement
en rotation (33) est actionné, le mouvement de rotation des premiers moyens de liaison
à baïonnette (13) est provoqué par les dentures (53, 58) roulant l'une sur l'autre.
3. Appareil d'entretien selon la revendication 2, caractérisé en ce que la denture d'entraînement
(53) s'étend en forme d'arc et est déplacée autour d'un axe de rotation (55), lorsque
le dispositif d'entraînement en rotation (33) est actionné.
4. Appareil d'entretien selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'axe de rotation
(55) de la denture d'entraînement (53) passe par le centre de courbure de son parcours
en arc.
5. Appareil d'entretien selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que l'axe de
rotation (55) de la denture d'entraînement (53) est parallèle à l'axe de montage (23).
6. Appareil d'entretien selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que le
dispositif d'entraînement en rotation (33) comporte un levier d'actionnement (57),
en particulier pivotable, en liaison avec la denture d'entraînement (53).
7. Appareil d'entretien selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'au levier d'actionnement
(57) est associé un dispositif de sûreté (65), disposé sur le corps de maintien (34),
pour le blocage non permanent de la position de base du levier d'actionnement (57),
les premiers moyens de liaison à baïonnette (13) prenant leur position de verrouillage
dans la position de base du levier d'actionnement (57).
8. Appareil d'entretien selon la revendication 7, caractérisé en ce que le dispositif
de sûreté (65) dispose d'un verrou de sûreté (66), monté déplaçable sur le corps de
maintien (34) et qui est avantageusement précontraint par un ressort dans une position
de sûreté qui coopère avec le levier d'actionnement (57) se trouvant en position de
base.
9. Appareil d'entretien selon l'une des revendications 6 à 8, caractérisé en ce que dans
sa position de base, qui provoque la position de verrouillage des premiers moyens
de liaison à baïonnette (13), le levier d'actionnement (57) est logé au moins partiellement
encastré dans un renfoncement de surface (62) du corps de maintien (34).
10. Appareil d'entretien selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la
denture menée (58) présente un parcours en arc qui s'étend dans la direction périphérique
par rapport à l'axe de montage (23).
11. Appareil d'entretien selon la revendication 10, caractérisé en ce que la denture menée
(58) se trouve dans la zone du pourtour extérieur, notamment cylindrique, de la coque
de réception (4).
12. Appareil d'entretien selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que
les premiers moyens de liaison à baïonnette (13) font partie intégrante fixe de la
coque de réception (4), le mouvement de rotation des premiers moyens de liaison à
baïonnette (13) étant provoqué par un mouvement de rotation de la coque de réception
(4), provoqué par le dispositif d'entraînement en rotation (33).
13. Appareil d'entretien selon la revendication 12, rattachée à la revendication 11, caractérisé
en ce que la denture menée (58) constitue une partie fixe et notamment intégrée de
la coque de réception (4).
14. Appareil d'entretien selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que
la coque de réception (4) est montée sur le corps de maintien (34) de manière à pouvoir
tourner autour de son axe longitudinal (14) et en même temps de manière à ne pouvoir
coulisser axialement.
15. Appareil d'entretien selon la revendication 14, caractérisé en ce que le corps de
maintien (34) dispose d'un segment de maintien (42) annulaire, qui entoure la coque
de réception, le pourtour intérieur du segment de maintien (42) présentant un contour
sensiblement correspondant au pourtour extérieur cylindrique de la coque de réception
(4), et disposant en supplément de rainures de montage (47) s'étendant longitudinalement,
qui permettent le passage des premiers moyens de liaison à baïonnette (13), qui dépassent
vers l'extérieur, lorsque la coque de réception (4) est introduite dans le segment
de maintien (42).
16. Appareil d'entretien selon la revendication 15, caractérisé en ce qu'il est prévu
sur le segment de maintien (42) un dispositif de contre-butée (39) qui limite la distance
d'introduction de la coque de réception (4) et qui coopère avec un dispositif de butée
(38) prévu sur la coque de réception (4).
17. Appareil d'entretien selon la revendication 15 ou 16, caractérisé en ce que la coque
de réception (4) dépasse du côté supérieur du segment de maintien (42), par son extrémité
de fixation (8) qui présente les premiers moyens de liaison à baïonnette (13), tandis
que sur le côté inférieur opposé du segment de maintien (42) est prévu un segment
de fixation (46) du corps de maintien (34), qui est relié de manière non permanente
au segment de maintien et qui passe sous le segment de fond (7) de la coque de réception
(4).
18. Appareil d'entretien selon l'une des revendications 1 à 17, caractérisé en ce que
le corps de maintien (34) est formé par un boîtier extérieur (37) qui entoure totalement
la coque de réception (4) à l'exception de son extrémité de fixation (8) qui présente
les premiers moyens de liaison à baïonnette (13).
19. Appareil d'entretien selon l'une des revendications 1 à 18, caractérisé en ce que
sur le corps de maintien (34) et sur le corps de base (2) sont prévus des moyens de
blocage en rotation (35, 36), complémentaires l'un de l'autre, qui parviennent en
prise entre eux lors de la mise en place de la coque de réception (4) sur le corps
de base (2), laquelle s'effectue dans la direction de l'axe de montage (23), et qui
sont avantageusement conformés en tant que saillies (48) et renfoncements (52) à introduire
les unes dans les autres de manière non permanente.