Liege-/Sitzmöbel

Abstract

 Diese Erfindung betrifft ein verstellbares Liege-/Sitzmöbel mit einer Liege-/Sitzfläche (1) aus einer Vielzahl von hintereinander liegenden Auflageelementen (30), insbesondere walzen- oder rollenförmigen Auflageelementen, die über aus deren beiden Stirnseiten herausragenden Achsen (21; 61a-c) seitlich miteinander verbunden und zueinander verschwenkbar gekoppelt sind. Mehrere Auflageelemente (30) sind jeweils zwischen starren Rahmenelementen (2 - 7) in einem Modul (A) gelagert zusammengefaßt, wobei die Module (A) miteinander gelenkig verbunden und in verschiedenen Stellungen zueinander festlegbar sind. Mit diesem Aufbau ist ein einfaches, ergonomisches Verstellen von Neigung und Stellung der Auflageelemente (30) zueinander möglich.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Liege-/Sitzmöbel gemäß den oberbegrifflichen Merkmalen des Anspruches 1.

[0002] Derartige verstellbare Liegemöbel bestehen aus einzelnen Liegeelementen, die in der Lage zueinander verstellbar angeordnet sind. So beschreibt die DE 33 37 507 A1 ein Kombinationsmöbel mit einer auf einem Traggestell angeordneten Liege. Die Liegefläche besteht dabei aus einem dreiteiligen Lattenrost. Das mittlere Teil ist an einem Rahmen starr befestigt. Die beiden anderen Teile sind gelenkig im entsprechenden Randbereich des mittleren Teils am Rahmen befestigt, so daß sie ein hochschwenkbares Rücken- bzw. Fußteil ausbilden. Derartige Liegen sind jedoch nur begrenzt und umständlich verstellbar.

[0003] Die DE 34 16 299 A1 beschreibt einen in eine Liege verwandelbaren Sessel. Dieser besteht aus einem Hauptrahmen mit Sitzfläche, Rückenlehne und vorderer Beinabstützung sowie einem Stützrahmen, der in Seitenansicht spitzwinklig ausgebildet ist. Das eine Ende des Stützrahmens ist über ein feststellbares Gelenk im mittleren Rücklehnenbereich am Hauptrahmen angelenkt. Je nach Stellung von Stützrahmen und Hauptrahmen zueinander sind eine Liege-, eine Ruhe- und eine Sitzlage einstellbar. Weitere Stellungen oder ein Verstellen der Rücklehnenneigung gegenüber der Sitzfläche sind jedoch nicht möglich.

[0004] Aus der DE 33 08 336 A1 und der DE 34 40 793 C2 sind weiterhin Polstermöbel bekannt, bei denen die Liegefläche aus vielen walzenförmig ausgebildeten Polsterelementen ausgebildet ist. Die Polsterelemente sind dabei in Art einer Kette unmittelbar aneinandergereiht und jeweils auf einer Lagerwelle angeordnet. Die Enden der einzelnen Lagerwellen sind miteinander über jeweils einen selbsthemmenden Beschlag und gegeneinander verstellbare Beschlagteile gekoppelt. Die Beschlagteile sind dabei aufwendig gestaltet und durch die große Anzahl von ca. zwanzig Beschläge insgesamt kostenungünstig. Dieses Polstermöbel ist zwar in hohem Maße verstellbar, jedoch gestaltet sich das Verstellen sehr aufwendig und umständlich, da für ein Verstellen viele einzelne Gelenke zu lösen, zu verstellen und wieder zu arretieren sind.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein preiswertes Liege-/Sitzmöbel zu schaffen, dessen Stellung besonders einfach und vielfältig in körpergerechter Weise zu verstellen ist.

[0006] Die vorstehende Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

[0007] Durch die Zusammenfassung mehrerer Auflageelemente, jeweils in einem rahmenartigen Modul, läßt sich die Anzahl der zur optimalen ergonomischen Körperanpassung benötigten Gelenkverbindungen auf ca. fünf begrenzen, wodurch sich die Herstellkosten reduzieren lassen. Zudem wird dadurch der Verstellaufwand des Liege-/Sitzmöbels reduziert und die Stabilität des Liege-/Sitzmöbels beträchtlich erhöht.

[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht des Grundaufbaus einer Liege;

Fig. 2

in schematischer Seitenansicht ein erstes Ausführungsbeispiel der Liege, die in einem Gestell gelagert ist, in einer ersten Stellung;

Fig. 3

die Liege der Fig. 2 in einer zweiten Stellung;

Fig. 4

ein zweites Ausführungsbeispiel einer in einem Gestell gelagerten Liege, die auch als Sitzmöbel verwendbar ist;

Fig. 5

eine bevorzugte Ausführungsform der Gelenkverbindung des Liege-/Sitzmöbels;

Fig. 6

eine Schnittdarstellung durch ein Auflageelement mit einer Einrichtung zum Feststellen der Gelenkverbindungen; und

Fig. 7

schematisch die Anordnung von Vorspannfedern in den Gelenkbereichen des Möbels.

[0009] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, weist der Grundaufbau eines Liege-/Sitzmöbels 1 mit einer Liege-/Sitzfläche 1' mehrere modulartige Rahmenelemente 2, 3, 4, 5, 6 und 7 auf, die untereinander jeweils weitgehend gleich gestaltet sind, so daß eine kostengünstige Herstellung erzielt wird. Die Rahmenelemente 2 - 7 sind über Gelenkverbindungen 10, 11, 12, 13 und 14 um je eine Querachse, die durch die Liegefläche 1' führt, verschwenkbar miteinander verbunden, wie dies mit Doppelpfeilen angedeutet ist. Die Gelenkverbindungen 10 - 14 sind dabei in verschiedenen Stellungen festlegbar. Zwischen den Rahmenelementen 2 - 7, die auf der rechten und linken Seite einer angedeuteten, liegenden Person parallel zueinander verlaufen, ist somit die Liege- bzw. Sitzfläche 1' gebildet.

[0010] Die Rahmenelemente 2 - 7 sind vorzugsweise S- bzw. wellenförmig ausgebildet, um die Liege- bzw. Sitzfläche 1' entsprechend an die natürlichen Körperformen einer Person anzupassen. Die Länge und Wellenform der Rahmenelemente 2 - 7 ist dabei so gewählt, daß die Fläche zwischen den parallel geführten Rahmenelementen 2, wie in Fig. 1 gestrichelt dargestellt, als Kopfstütze dienen kann, wenn das Liege-/Sitzmöbel 1 so geneigt wird, daß die Füße einer darauf liegenden Person höher als deren Kopf liegen. Die Rahmenelemente 3 und 4 sind entsprechend der Kopf- und Nackenform und -länge bzw. der Wirbelsäulenform ausgebildet. Die Rahmenelemente 5 sind so ausgebildet, daß die zwischen diesen aufgespannte Fläche als Sitz- bzw. Oberschenkelauflage dient. Die Rahmenelemente 6 sind der Unterschenkelform und -länge angepaßt. Die Rahmenelemente 7 dienen mit der zwischen diesen gespannten Fläche als Fußstütze, wenn sie zur Person hin abgewinkelt festgelegt werden, wie dies in Fig. 1 gestrichelt dargestellt ist. Bei der in Fig. 1 dargestellten Anordnung der Rahmenelemente 2 - 7 ist das Liege-/Sitzmöbel 1 auf dem Fußboden aufliegend als Wippe oder Schaukelliege mit dem mittigen Gelenk 12 im Schwerpunktbereich als Drehpunkt verwendbar. Dabei kann auf die beiden endseitigen Rahmenelemente 2 bzw. 7 auch verzichtet werden bzw. diese an den Gelenkverbindungen 10 und 14 je nach Verwendungszweck montiert bzw. demontiert werden.

[0011] In Fig. 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des in ein Gestell 1'' eingesetzten Liege-/Sitzmöbels 1 dargestellt. Das Gestell 1'' besteht aus zwei parallel zueinander angeordneten Schienen 20, die von auf dem Boden abgestützten Enden aus einen aufgerichteten Halbkreis beschreiben. Die Enden der parallel geführten Schienen 20 sind jeweils parallel zum Boden durch Verstrebungen miteinander verbunden, so daß ein stabiles Gestell 1'' zur Aufnahme der Liegefläche 1' zwischen dessen Schienen 20 ausgebildet ist.

[0012] Die Schienen 20 sind beispielsweise aus Hohlprofilen mit einer C-Querschnittsform aus Aluminium gebildet, in denen jeweils ein Längsschlitz in der Seite zur dazwischen angeordneten Liegefläche 1' hin ausgebildet ist. Die Gelenkverbindung 13 zwischen den Ober-/Unterschenkel-Rahmenteilen 5 und 6 wird hier durch eine Achse 21 ausgebildet, die durch fluchtende Bohrungen (vgl. Fig.6) in den im Endabschnitt überlappenden Rahmenteilen 5 und 6 führt. Die aus den Rahmenteilen 5 und 6 herausragenden Enden der Achse 21 erstrecken sich in die entsprechenden Schlitze der beiden sich gegenüberliegenden Schienen 20 hinein. Zum Führen der Achse 21 sind auf deren Enden jeweils Rollen oder Räder gelagert, die im Inneren des Hohlprofils der Schienen 20 eingepaßt und somit exakt geführt werden, wie dies in der rechten Hälfte von Fig. 6 dargestellt ist. Die Enden der Achse 21 (in Fig. 6: 61a) sind an einem der bodenseitigen Enden der Schiene 20 in diese einsetzbar.

[0013] Die Achse 21 ist mittels einer Arretier- oder Rasteinrichtung zum lösbaren Festlegen bzw. Festklemmen, z. B. einer Spannschraube in einer beliebigen Stellung an der Schiene 20 festlegbar. Das Gelenk 11 zwischen den Rahmenteilen 3 und 4 ist analog mit einer Achse 22 und einer entsprechenden Einrichtung zum Festlegen von dieser ausgebildet (vgl. auch die ähnliche Darstellung in Fig. 6).

[0014] In Fig. 2 ist eine erste Stellung dargestellt, in der die Beine einer liegenden Person höher als der Kopf liegen. In Fig. 3 ist eine zweite mögliche Stellung dargestellt, in der die Person so liegt, daß Kopf und Oberkörper höher als die Beine liegen. Diese zweite Stellung wird eingestellt, indem die Achsen 21 und 22 in den beiden Schienen 20 freigegeben und beide in einer Drehrichtung (hier im Uhrzeigersinn) verschoben werden. Für einen leichten Transport des Gestells 1'' zusammen mit der Liegefläche 1'' sind an einem Ende der Schienen 20 Räder 23 drehbar gelagert.

[0015] Die Liegefläche 1' besteht bei diesem Ausführungsbeispiel aus jeweils mehreren einzelnen Auflageelementen 30, die parallel zueinander zwischen den Rahmenelementen 2 - 7 eingesetzt sind. Die zylindrischen Auflageelemente 30 können dabei z. B. einen kreisrunden Querschnitt aufweisen, wie dies hier entlang der Rahmenelemente 2 - 7 dargestellt ist. Die Auflageelemente 30 bestehen beispielsweise aus PE- oder PP-Hartschaum-Walzen oder auch aufblasbaren Gummischläuchen, die einen Durchmesser von etwa 8 cm aufweisen und somit etwa der Steghöhe der seitlichen Rahmenelemente 2 - 7 entsprechen (vgl. Fig. 2) oder bevorzugt diese gering übersteigen. Die Auflageelemente 30 können jedoch auch als Holzrohre oder textilüberzogene Walzen mit innenliegender Drehache 21 (bzw. 61a) ausgebildet sein, wobei sich zwischen den somit drehbaren Auflageelementen 30 jeweils ein schmaler Belüftungsschlitz ergibt. Damit wird ein guter Sitzkomfort erreicht, wobei sich durch die drehbaren Walzen 30 auch ein durchblutungssteigernder Massageeffekt am Rücken-und Gesäßbereich in Art der bekannten Massageroller ergibt.

[0016] Bei einem zweiten, in Fig. 4 als Längsschnitt dargestellten Ausführungsbeispiel besteht das Gestell 1'' aus zueinander klappbaren schienen, nämlich aus einer vorderen Schiene 25 und einer hinteren Schiene 26, die über ein Gelenk 27 verschwenkbar miteinander verbunden sind. Am Gelenk 27 ist eine Schutzeinrichtung vorgesehen, z. B. ein Scheibenpaar, damit die Finger einer Person beim Verstellen des Winkels zwischen den beiden Schienen 25 und 26 nicht im Gelenkbereich eingeklemmt werden können. Die beiden Schienen 25 und 26 sind mittels einer Verriegelungseinrichtung in einem beliebigen Winkel zueinander festlegbar. Dadurch kann u. a. der Abstand der Gelenke 41 und 43, die mit den einander zugewandten Führungsschlitzen in den Schienen 25 und 26 wie beim ersten Ausführungsbeispiel verbunden sind, zueinander verkürzt oder verlängert werden.

[0017] Die rückenseitige Schiene 26 weist die Form einer Schlangenlinie auf, so daß eine auf der Liege 1 liegende Person bei festgestelltem (arretierten) Gelenk 43 und nicht festgelegten Gelenken 27 und/oder 41 die Neigung der Rahmenelemente 2 und 3 und den Winkel zwischen den Rahmenelementen 5 und 6 einfach ändern kann. Dies kann bei steil aufgerichteter Schiene 26 z. B. bereits durch eine Gewichtsverlagerung bewirkt werden. Je flacher die Neigung der Schiene 26 ist, desto stabiler ist das Gelenk 41 in den Senken 26a der Schiene 26 gelagert.

[0018] In Fig. 4 ist das Liege-/Sitzmöbel 1 in einer Sitzposition dargestellt. Während das Gelenk 43 (im Kniebereich) an der Schiene 25 festgelegt ist, ist das Gelenk 41 etwa im Gelenkbereich der beiden Schienen 25 und 26 festgelegt. Dadurch bilden die Rahmenelemente 5 und 6 bzw. das Sitzelement und das Rückenelement vom Gelenk 42 aus einen Winkel von hier weniger als 90° zueinander aus. Dieser Winkel mit Übergang vom Sitzen zum Liegen und umgekehrt ist hierbei zur Anpassung an die jeweils gewünschte Position stufenlos oder durch Rasterungen von z.B. 5° an den Gelenkverbindungen feinstufig einstellbar.

[0019] In einer anderen, nicht dargestellten Anwendungsform ist das Gestell 1'' mit der Liege als Wippe bzw. Schaukelstuhl einsetzbar. Dazu wird die gebogene Schiene 25 als Sitzbereich auf den Boden gelegt und die Schiene 26 dient aufgerichtet als Rückenbereich. Alternativ kann die Schiene 25 statt bogenförmig auch S-förmig oder geradlinig ausgebildet sein, so daß die beiden Schienen 25 und 26 zum Transport flach aufeinanderliegend zusammengeklappt werden können. Das Fuß-Rahmenelement 7 kann, wie angedeutet, in der Sitzposition dabei als Fußauflage nach außen weisen oder, wie dargestellt, mit dem Gelenk 44 auch zum Innern des Möbels 1 hin verschwenkt sein, da diese in Fig. 5 näher dargestellte Gelenkverbindung als Dreifachgelenk einen besonders großen Verstellwinkel ermöglicht.

[0020] Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 4 ist am äußeren Ende der Rahmenteile 2 ein Dachsegment verschwenkbar angesetzt. Das Dachsegment besteht aus zwei Dachsegmentabschnitten 8 und 9, die wiederum über ein Gelenk 45 miteinander verbunden sind. In einer Grundstellung sind die beiden Dachsegmentabschnitte 8 und 9 übereinander geklappt, wie dies strichpunktiert dargestellt ist. Gestrichelt ist eine der möglichen, fest einstellbaren Gebrauchsstellungen der Dachsegmentabschnitte 8 und 9 dargestellt, die somit als Sonnen- oder Regenschutz dienen.

[0021] Im mittleren Bereich der Schienen, hier der Schiene 25, ist an oder in deren Längsschlitz eine Armlehne oder ein Tisch 50 seitlich angesetzt. Die Platte des Tischs 50 ist dabei an einer senkrecht zur Verschwenkungsrichtung der Schiene 25 verlaufenden Achse verschwenkbar und feststellbar gelagert. Unter dem Schwerpunkt der Tischplatte 50 ist an einer Stange eine schwere Kugel 51 befestigt. Dadurch bleibt die Tischplatte 50 auch beim Verschwenken der Liege-/Sitzfläche 1' stets horizontal ausgerichtet, wenn sie nicht arretiert ist.

[0022] Die beiden Räder 55 am bodenseitigen Ende der Schiene 26 sind unter Vorspannung einer Federkraft, die die Achse der Räder 55 zum Boden hin drückt, in einem an der Schiene 26 befestigten Radkasten 56 aufgenommen. Die Federspannung ist so groß, daß das Rad frei drehbar auf dem Boden rollen kann bzw. der Radkasten 56 vom Boden weggedrückt wird, wenn keine Person auf dem Möbel 1 sitzt bzw. liegt. Legt sich eine Person auf das Liege-/Sitzmöbel 1, so wird die Feder hingegen zusammengedrückt und der Radkasten wird bis auf den Boden gedrückt, so daß das Gestell 1'' nicht mehr auf den Rädern 55 rollen kann. Ein am Boden des Radkastens befestigtes Bremselement 57 z. B. aus Gummi verhindert ein Verrutschen des Gestells.

[0023] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist eine Feder 58 oder ein Gummiband zwischen dem Radkasten 56 und dem Gelenk 43 oder dem mittleren Abschnitt der Schiene 25 gespannt, die die Schienen 25 und 26 aufeinander zu zieht. Je nach Federkraft der Feder 58 ist das Möbelstück alternativ auch als Sportgerät in Art eines Expanders einsetzbar. Zur Veränderung der Neigung der Schienen 25 und 26 zueinander kann auch eine Seilwinde oder ähnliche Stellvorrichtung zwischen beiden angeordnet sein.

[0024] Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Gelenke 40, 41, 42, 43 und 44 (entsprechend der Anordnung der Gelenkverbindungen 10 -14 in Fig 1) für eine optimale Anpassung an den menschlichen Körper dreiteilig als Dreifachgelenk aufgebaut. Wie aus Fig. 5 zu erkennen ist, ist dadurch z. B. eine Verkürzung des Rückenbereichs der Liege 1 durch eine entsprechende Einstellung des Gelenks 41 mit seinen verstellbaren Gelenkteilen möglich. Wie auch aus Fig. 6 ersichtlich, ist zwischen den Enden eines Rahmenelements, z. B. 3, und dem benachbarten, teilweise überlappenden Rahmenelement 4 jeweils eine Rolle als Auflageelement 30 befestigt. Auf die Enden einer aus den Stirnseiten der Rollen 30 herausragenden Achse 61b bzw. 61c sind Scheiben 62b bzw. 62c aufgesetzt, die in zumindest einem Teil ihres Umfangs Zähne aufweisen und je nach Gelenkposition an der Liege 1 lose drehbar oder fest auf der Achse 61b bzw. 61c sitzen. Dazwischen ist eine weitere Rolle 30 mit einem Zahnrad 62a auf deren Achse 61a stirnseitig angeordnet, das mit den Zähnen der benachbarten Scheiben 62b bzw. 62c in Eingriff steht.

[0025] Die aus den Scheiben 62b und 62c ragenden Achsen 61b bzw. 61c und die aus dem Zahnrad 62a herausragende Achse 61a sind durch jeweils ein plattenförmiges Verbindungselement 63 mit Achsbohrungen miteinander gekoppelt, so daß deren Abstand zueinander festgelegt ist. Durch diese Bauart ergibt sich eine planetenartige Bewegung der Rahmenelemente 3 und 4 um das zentrale Zahnrad 62a, wie dies auch in Fig. 5B angedeutet ist.

[0026] In vorteilhafter Weise kann über diese in Fig. 5A und Fig. 5B dargestellte Gelenkverbindung eine in Fig. 5B in Strichlinien angedeutete, etwa dreiecksförmige Abdeckkappe übergestülpt werden, wodurch zum einen ein Einklemmschutz erreicht wird. Zum anderen wird hierdurch die dreigliedrige Gelenkverbindung in einer bevorzugten Stellung, beispielsweise ca. 180°, 120° oder 90° festgelegt, ohne hierbei jedoch die gemeinsame Verschwenkung des ersten und dritten Zahnrades 62b und 62c um das mittlere Zahnrad 62a herum zu beeinträchtigen. Durch diese Abdeckkappe ist somit eine Voreinstellung eines bestimmten Relativwinkels der Rahmenelemente zueinander möglich. Diese von der Seite her aufgesteckte Abdeckkappe besteht dabei bevorzugt aus reibungsmindernden Kunststoff, so daß das Gelenk als solches noch sehr leichtgängig bleibt, wenn der Verschwenkwinkel des einen Zahnrades 62b um das zentrale Zahnrad 62a herum absolut dem des Zahnrades 62c entspricht. Damit sind Positionsänderungen der Rahmenelemente 2 - 7 unter Beibehaltung des Relativwinkels möglich.

[0027] Für eine automatisierte Verstellung der Gelenke 40 - 44 ist der Einbau von jeweils einem Motor möglich, der vorzugsweise mit dem zugehörigen Zahnrad 62a gekoppelt und innerhalb des hohlen Auflageelementes 30 angeordnet ist. Bei der Ausführungsform mit dreigliedrigen Gelenken ist das Liege-/Sitzmöbel 1, nachdem sie von den Schienen bzw. dem Gestell genommen wurde, auch in Leporellofalttechnik auf kleinstem Raum verpackbar, wie dies in Fig. 5B strichpunktiert angedeutet ist. Diese Falttechnik ermöglicht somit das direkte Übereinanderlegen der einzelnen Rahmenelemente 2 - 7, wobei an den Seitenkanten jeweils die Gelenke 10 - 14 angeordnet sind. Hierdurch ergibt sich eine besonders kompakte Transportmöglichkeit des Liege-/Sitzmöbels 1.

[0028] Bei einer einfacheren, nicht dargestellten Variante besteht ein Teil der Gelenke 40 - 44 aus zweigliedrigen Gelenken. Bei diesen können die Achsen 61b, 61c direkt über Zahnräder 62b, 62c und ein einziges Verbindungselement 63 miteinander gekoppelt sein. Auch kann das Ende eines Rahmenteils 3 oder 4 abgewinkelt ausgebildet sein. Von besonderen Vorteil zur Federung der Auflageelemente 30 sind Querschlitze 64 in den Rahmenteile 3 bzw. 4 ausgebildet, in die die Achsen 21 bzw. 61a der Auflageelemente 30 und ggf. auch der Gelenkverbindungen eingesetzt sind. In den Querschlitzen 64 ist jeweils eine Druckfeder verdeckt angeordnet, wobei sich eine Abfederung der Achsen 21 bzw. 61a senkrecht zur Liege-/Sitzfläche 1' ergibt. Diese können dabei mittels durchmessergrößeren Zapfen in den schlüssellochförmigen Querschlitzen 64 eingefädelt und dann durch bajonettartiges Verdrehen fixiert sein.

[0029] Wie aus Fig. 6 ersichtlich, weist eine bevorzugte Spanneinrichtung zum Festlegen (Arretieren) der Gelenke 10 - 14 bzw. 41 - 44 die Achse 61a auf, die vom hier rechten Ende bei der C-förmigen Schiene 20 aus durch eine bevorzugt daran befestigte Zahnscheibe 62a, durch die Rahmenelemente 3 und 4 bzw. 5 und 6, durch die Auflagerolle 30 mit Stützscheiben 66 an ihren Enden, dann durch die Rahmenelemente 4 und 3 bzw. 6 und 5 der hier linken Seite der Liege 1 und dann durch das Zahnrad 62a schließlich in einen Verriegelungsmechanismus 67/68 führt.

[0030] Der Verriegelungsmechanismus ist hier mit einem Gehäuse 67 und einem auf dem vorderen Ende der Achse 61a gelagerten Schraub-, Kipp- oder Spannhebel 68 dargestellt. Durch den Verriegelungsmechanismus werden in der Verriegelungsstellung die Rahmenelemente 3/4 bzw. 4/5 und 5/6 zwischen den Stützscheiben 66 und den Scheiben bzw. Zahnrädern 62a eingeklemmt, so daß das Gelenk nicht mehr verschwenkbar ist. Zudem können an der Unterseite des Spannhebels ausgebildete Raststifte in Löcher eingreifen, die in den Oberflächen der Scheiben bzw. Zahnräder 62a an deren Umfang ausgebildet sind. In der Freigabestellung wird die Blockade der Rahmenelemente 2 - 7 gelöst, womit das Gelenk für eine weitere Schwenkposition stufenlos oder feinstufig frei beweglich ist.

[0031] Alternativ können auch einfache Steckelemente, wie gleichzeitig am Scheibenrand der Zahnräder 62a-c eingreifende Klammern oder Stege mit mehreren daran ausgebildeten Stiften in die Scheiben bzw. Zahnräder gesteckt werden. Weitere Verriegelungsmechanismen für derartige Gelenke sind aus dem Stand der Technik, wie die der DE 34 40 793 C2 bekannt und können ebenfalls Verwendung finden. Hinsichtlich der Auflageelemente 30 sei darauf hingewiesen, daß diese aus unterschiedlichen Materialen bestehen können, bevorzugt Hartschaumrollen mit einem zentralen Stützrohr, wie dies in Fig. 6 durch die Punktierung angedeutet ist. Dabei kann auch ein Textil- oder Lederüberzug 42a vorgesehen sein, so daß sich eine leichte Pflege bzw. Reinigung ergibt. Damit kann diese Ausführung auch auf einem üblichen Bürostuhl-Gestell montiert werden.

[0032] Wie in Fig. 7 schematisch dargestellt, sind z. B. in den Gelenkeinrichtungen 42 und 43 Federn 65 eingesetzt. Dabei ist eine Spiralfeder um die Achse 61a der mittleren Rolle 30 bzw. des Zahnrades 62a gelegt. Die freien Enden der Spiralfeder 65 ragen über die Radscheibe 62a hinaus und liegen unter Vorspannung an den Achsen 61b bzw. 61c der Rollen 30 bzw. Scheiben 62b bzw. 62c an. Ist ein Gelenk, in das eine solche Feder 65 eingesetzt ist, nicht verriegelt, so drücken die Enden der Feder 65 die beiden Scheiben 62b und 62c und die entsprechenden Rollen in Richtung der Sitzfläche zusammen. Die Anordnung und Auslegung der Feder 65 erfolgt so, daß die Liege 1 durch eine Streckbewegung einer darauf sitzenden Person bei entarretierten Gelenken gegen die Federkraft zu einer Liege ausgestreckt wird bzw. beim Einnehmen einer Sitzstellung durch die Person durch die Federkraft in die Form eines Sitzes gebracht wird. Alternativ kann auch eine direkt zwischen den Achsen 61b und 61c gespannte Schraubenfeder eingesetzt werden.

[0033] Anstelle der seitlich auskragenden Verlängerungen der Achsen 21 bzw. 61a an Gelenkverbindungen zur Führung in den Schienen 20, können auch separate, zusätzliche Führungselemente an den Rahmenelementen vorgesehen sein. So kann das Gestell 1'' im Kniebereich eine um ca. 90° verlaufende Wölbung der Schiene 20 aufweisen. In diesem Bereich wird das Gelenk 43 (vgl. Fig. 4) mittels wenigstens zwei in die Schienen 20 eingepassten Rollen geführt. Das Gelenk 43 ist dabei mit dem Modul A bzw. Rahmenelement 6 für die Unterschenkelauflage fest verbunden.

[0034] Wenn somit die Person auf dem Liege-/Sitzmöbel 1 sitzt, ragt das Unterschenkelauflage-Rahmenelement 6 im wesentlichen nach unten. Wenn sich die Person jedoch nach hinten neigt, bewegt sich das Gelenk 43 entlang der Wölbung des Gestells 1'' geringfügig nach oben, so daß hierdurch das Rahmenelement 6 kontinuierlich in eine horizontale Lage übergeführt wird. In dieser im wesentlichen horizontalen Position des Unterschenkelauflage-Rahmenelementes 6 wird somit die Liegeposition eingenommen. Wenn nun die Person wiederum in die Sitzposition gelangen möchte, kann durch einen geringen Druck auf die Unterschenkelauflage das Rahmenelement 6 nach unten in die etwa vertikale Position gebracht werden, wobei die anderen Rahmenelemente entlang dem Rohrgestell mitgezogen werden. Durch eine ähnliche Anordnung im oberen Bereich des Gestells 1'' wird somit auch die Lehne automatisch aufgerichtet, wodurch sich insgesamt eine Aufstehhilfe ergibt. Dies ist besonders nützlich für ältere Personen. Insgesamt ergibt sich somit ein preiswertes Liege-bzw. Sitzmöbel mit vielfältigen Verstellmöglichkeiten, das mit einem 5-Rollengestell auch als Bürostuhl eingesetzt werden kann.

Ansprüche

1. Liege-/Sitzmöbel mit einer Liege-/Sitzfläche aus einer Vielzahl von hintereinander liegenden Auflageelementen, insbesondere walzen- oder rollenförmigen Auflageelementen, die über aus deren beiden Stirnseiten herausragenden Achsen seitlich miteinander verbunden und zueinander verschwenkbar gekoppelt sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß mehrere Auflageelemente (30) jeweils zwischen starren Rahmenelementen (2 - 7) in einem Modul (A) gelagert zusammengefaßt sind, wobei die Module (A) miteinander durch Gelenkverbindungen (10 - 14; 40 -44) verbunden und in verschiedenen Stellungen zueinander festlegbar sind.

2. Liege-/Sitzmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens zwei der Rahmenelemente (2 - 7) beidseitig über Achsen (21, 22; 61a - c) verschwenkbar mit einem Gestell (1'') gekoppelt sind.

3. Liege-/Sitzmöbel nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gestell (1'') seitliche Schienen (20; 25, 26) aufweist, in denen zwei der Gelenkverbindungen (41, 43) zwischen den Rahmenelementen (2 - 7) verschiebbar gelagert sind.

4. Liege-/Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 - 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Auflageelemente (30) in den Rahmenelementen (2 - 7) drehbar gelagert sind.

5. Liege-/Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 2 - 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gestell (1'') mit den Rahmenelementen (2 - 7) und/oder Auflageelementen (30) über deren Achsen (21, 22; 61a - c) gekoppelt ist.

6. Liege-/Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 3 - 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schienen (20; 25, 26) als Hohlprofil mit Längsschlitzen ausgebildet sind, in denen die Rahmenelemente (2 - 7) und/oder Auflageelemente (30) beidseitig geführt sind.

7. Liege-/Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 3 - 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rahmenelemente (2 - 7) und/oder Auflageelemente (30) über Verriegelungseinrichtungen (67, 68) an den Schienen (20; 25, 26) verschiebungsfest und/oder verschwenkungsfest arretierbar sind.

8. Liege-/Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 - 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rahmenelemente (2 - 7) in einer geschwungenen S-Form wellenförmig ausgebildet sind und die Auflageelemente (30) zum Ausbilden einer wellenförmigen Sitz-/Liegefläche (1') in den Rahmenelementen (2 - 7) -in Seitenansicht gesehengeschwungen hintereinander angeordnet sind.

9. Liege-/Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gelenkverbindungen (10 - 14; 40 -44) der Rahmenelemente (2 - 7) und/oder Auflageelemente (30) mit Verriegelungseinrichtungen (67, 68) festlegbar sind.

10. Liege-/Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gelenkverbindungen (10 - 14; 40 -44) der Rahmenelemente (2 - 7) und/oder Auflageelemente (30) Zahnscheiben (62b, 62c) bzw. Zahnräder (62a) aufweisen, die miteinander in Eingriff stehen.

11. Liege-/Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gelenkverbindungen (10 - 14; 40 - 44) der Liege-/Sitzfläche (1') als Dreifachgelenk ausgebildet sind.

12. Liege-/Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 - 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gelenkverbindungen (10 - 14; 40 - 44) von einer Feder (65) vorgespannt sind.

13. Liege-/Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 - 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens ein Motor zur Verstellung der Gelenkverbindungen (10 - 14; 40 - 44) vorgesehen ist, der jeweils innerhalb der hohl ausgebildeten Auflageelemente (30) angeordnet ist.

14. Liege-/Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 - 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Auflageelemente (30) in den Rahmenelementen (2 - 7) quer zu deren Längserstreckung in einem Schlitz (64) federnd gelagert sind.

Zeichnung